PDA

Vollständige Version anzeigen : früher: Britannia, rule the waves - heute: Piraten bekommen politisches Asyl



SLOPPY
16.04.2008, 00:02
Pirates can claim UK asylum



Immer, wenn man glaubt, das Ende der Wahnsinnsspirale ist schon erreicht (wenn z.B. ein rechtskräftig verurteilter Kindermörder eine Stiftung zugunsten missbrauchter Kinder gründen möchte), geht es noch eine Drehung weiter:

In somalischen Gewässern patrouillieren britische und deutsche Kriegsschíffe, die gemeinsam für die Sicherheit der Schifffahrtsrouten in diesen gefahrvollen Gewässern sorgen sollen. Denn dort tummeln sich radikale islamistische Piraten, die Handelsschiffe und Yachten kapern, Lösegeld erpressen und im Namen des Islam bisweilen auch Menschen ermorden.

Die britische Kriegsmarine wurde nun offiziell darauf hingewiesen, dass diese somalischen Piraten das Recht haben, an Bord britischer Kriegsschiffe politisches Asyl zu beantragen. Ihre Menschenrechte dürften nicht verletzt werden.

Wenn die Piraten an die somalische Küste gebracht und dort ausgesetzt würden, könnten sie einem verfeindeten Clan in die Hände fallen und getötet werden. Ausdrücklich wurde den vor der somalischen Küste kreuzenden britischen Kriegsschiffen auch untersagt, somalische Piraten einzusperren, da auch das ihre Menschenrechte verletzen könne.
Quelle (http://www.timesonline.co.uk/tol/news/uk/article3736239.ece)

... ziemlich vertrackte Situation für die Sailors an Bord englischer Kriegsschiffe. Die einzige Alternative die ihnen beim Anblick von vermuteten Piratenschiffen bleibt, scheint - Volldampf voraus.

Rheinlaender
16.04.2008, 00:35
Das Problem ist, dass die Regierung sich selber in diese Position gebracht hat.

Der Human Rights Act 1998 (http://www.opsi.gov.uk/ACTS/acts1998/ukpga_19980042_en_1) legt fest, dass jede "public authority" (sec. 6) fast sich an die Vorgaben der Europaeischen Menschenrechtskonvention halten muss. Der High Court hat am 11 April d. J. ntschieden, dass auch die Armed Forces im Sinne dieses Acts eine "public authority" sein, sie also unbedingt diesem Act unterstehen.

Damit bleibt dem MoD nichts anderes ueberig.

SLOPPY
16.04.2008, 00:40
... warum denn die Piraten überhaupt erst an Bord nehmen?

Die Gängster mitsamt ihrem Kahn wegpusten und die dann noch schwimmen ... da soll es viele Haie geben :shrug:

Rheinlaender
16.04.2008, 01:07
... warum denn die Piraten überhaupt erst an Bord nehmen?

Die Gängster mitsamt ihrem Kahn wegpusten und die dann noch schwimmen ... da soll es viele Haie geben :shrug:

Das waere wiederum im Bruch der Human Rights Act.

Die Regierung Blair hat mit der Human Rights Act eigentlich etwas vernuenftiges gemacht. Die Europaeische Menschenrechtskonvention bestand vorher im britischen Recht selber nicht, so Richter diese nicht in Betracht ziehen konnten. Die meisten Rechte aus dieser Konvention sind jedoch ueber das Common Law oder andere Gesetze. z. B. Habeas Corpus Act 1679, im britischen Recht incoorperiert. Es gab jedoch jedes Jahr Faelle, die bis nach Strasburg gingen und in denen das UK verurteilt wurde. Die formale Uebernahme ermoeglichte nun den Richtern diese Konvention im britischen Recht anzuwenden.

Was man damals aber uebersah, oder uebersehen wollte, ist die seit mindestens 400 Jahren bestehende Tradition britischer Richter im Zweifel die Schutzrechte des Einzeln fuer wichtiger zu halten als die Interessen der Regierung. Der High Court blieb in seiner Entscheidung von 11 April 2008 genau in dieser Tradition und kann sich dabei auf mehrere Urteile der Law Lords stuetzen.

---

Kl. historischer Ausflug: Piraterie war in frueheren Jahrhunderten ein ernsthaftes Problem auch in Europa. Das Common Law schuetzte diese Piraten jedoch auf engl. Boden, da ihnen im Einzelfall nachgewiesen werden musste, an solchen Unternehmen beteilig gewesen zu sein. Ein Act of Parliament aus der Regieurngszeit von Henry VIII (An Act for punishment of pirates and robbers of the sea, 28 H VIII c. 15, 1536) beklagt dies schon: "... the nature whereof is that before any judgment of death can be given against the offenders, either they must plainly confess their offences or else their offences be so plainly and directly proved by witness indifferent ... which can not be gotten but by chance at few times because such offenders commit their offences upon the sea" Es folgen laengere Ausfuehrungen, wie schwer und teuer es sei hier Zeugen heranzuschaffen und dass fuer solche Faelle Piraten von einem speziellen Gericht aburteilen zu lassen, bei dem geringere Ansprueche an das Verfahren notig seinen. Quelle: G. R. Elton, The Tudor Constitution, Cambridge 1960/1978, p. 156.

SLOPPY
16.04.2008, 01:16
Das Problem ist, dass die Regierung sich selber in diese Position gebracht hat.

Der Human Rights Act 1998 (http://www.opsi.gov.uk/ACTS/acts1998/ukpga_19980042_en_1) legt fest, dass jede "public authority" (sec. 6) fast sich an die Vorgaben der Europaeischen Menschenrechtskonvention halten muss. Der High Court hat am 11 April d. J. ntschieden, dass auch die Armed Forces im Sinne dieses Acts eine "public authority" sein, sie also unbedingt diesem Act unterstehen.

Damit bleibt dem MoD nichts anderes ueberig.

... wehe das bekommen die Hungerleider da unten am Horn von Africa mit. Ruckzuck wird dann die Royal Navy zum Reisebüro.

Jeder halbwegs schwimmfähige Kahn mit Asylbetrügern an Bord macht dann einen auf Seeräuber, sobald ein britisches Kriegsschiff in Reichweite kommt.
Kurz entern andeuten, sich dann gefangennehmen lassen, und schon geht es ab mit BA nach UK (wahrscheinlich sogar in der Businness-Class). Damit ersparen sich die Musels sogar den langen und gefährlichen Weg durch die Sahara, übers Mittelmeer und die Biscaya...

Wie bescheuert sind unsere Politiker in Europa blos?. Piraten sind rechtlos, gehören entweder an der Rah aufgezogen oder kielgeholt und anschliessend an die süssen kleinen Sharkies verfüttert ...

Rheinlaender
16.04.2008, 01:29
.. Piraten sind rechtlos, gehören entweder an der Rah aufgezogen oder kielgeholt und anschliessend an die süssen kleinen Sharkies verfüttert ...

Das war nie engl. oder britische Tradition. Jeder hat das Recht auf ein klares Verfahren und dem Gesetz entsprechendes Verfahren - das ist hier Gesetz seit 1368 und immer noch aktuell gueltiges Recht:

"ITEM, At the Request of the Commons by their Petitions put forth in this Parliament, to eschew the Mischiefs and Damages done to divers of his Commons by false Accusers, which oftentimes have made their Accusations more for Revenge and singular Benefit, than for the Profit of the King, or of his People, which accused Persons, some have been taken, and caused to come before the King’s Council by Writ, and otherwise upon grievous Pain against the Law: It is assented and accorded, for the good Governance of the Commons, that no Man be put to answer without Presentment before Justices, or Matter of Record, or by due Process and Writ original, according to the old Law of the Land: And if any Thing from henceforth be done to the contrary, it shall be void in the Law, and holden for Error"

http://www.statutelaw.gov.uk/content.aspx?LegType=All+Primary&PageNumber=109&NavFrom=2&parentActiveTextDocId=1517704&ActiveTextDocId=1517707&filesize=2401

---

Am Rande: Selbst wenn das Gesetz von 1368 widerrufen wuerde, so waere dieser Grundsatz ueber das Common law immer noch vorhanden und einklagbar.

Pascal_1984
16.04.2008, 05:33
... warum denn die Piraten überhaupt erst an Bord nehmen?

Die Gängster mitsamt ihrem Kahn wegpusten und die dann noch schwimmen ... da soll es viele Haie geben :shrug:

Das wäre die einfachste und effektiveste Lösung gegen Sozialmissbrauch und Piraterie in einem!

dZUG
16.04.2008, 05:39
Hi Reihnlaender,

ist ja schön, dass du probierst uns "Europa" und "UK" schmackhaft zu machen.
Ich glaube das England noch an ihren Gesetzen erstickt.
Die sind total vergesetzt :D
:D

McDuff
16.04.2008, 05:40
Zur Zeit der Segelschiffe, als noch eiserne Seeleute auf hölzernen Schiffen dienten, wurden die Rahen benutzt um den Piraten "Asyl" zu gewähren :D
Zu Zeiten hölzerner Politiker rollt man den Piraten den roten Teppich aus. Hoffentlich bessinnen sich die Kommandanten ihrer Traditionen und legen diese einer Kapitulation gleichkommenden Befehle nach nelsonscher Art aus :cool2:

Rheinlaender
16.04.2008, 06:04
Zur Zeit der Segelschiffe, als noch eiserne Seeleute auf hölzernen Schiffen dienten, wurden die Rahen benutzt um den Piraten "Asyl" zu gewähren

Selbst hier war der "due Process of Law" zu beachten. Der einzige Unterschied war, dass ein Gericht auf den Schiff selber gebildet werden konnte. Daher auch mein Hinweis auf das entsprechende Gesetz, dass noch unter Henry VIII verabschiedet wurde, denn gerade im House of Commons stark vertretenen Handels- und Kaufleute hatten ein grosses Interesse an der Sicherheit der Schifffahrt.

Don
16.04.2008, 06:42
Schon erstaunlich, daß die human rights anscheinend mehrheitlich nur für diejenigen zu gelten scheinen, die selbst darauf scheißen.

Felixhenn
16.04.2008, 07:00
Das erinnert mich an 1981 vor Lagos als wir da zusammen mit 400 anderen Schiffen auf Reede lagen. Jede Nacht kamen nigerianische Gangster, angebliche Fischer jedoch mit zwei 40 PS Johnson Außenbordern mit denen sie jedem Polizeischiff davonrasen konnten, raus und haben Schiffe überfallen. Wir haben damals alte Auslassventile von der beschissenen 18-Zylinder Pielstick , bei der ständig Auslassventile durchbrannten, als Wurfgeschosse an die Kante gestellt und zur Sicherheit alle Außentüren bis auf eine verschweißt. Auch lagen die Feuerlöschschläuche an Deck, immer unter Druck. Und es waren immer Wachen unterwegs.

Steuerrechtlich waren wir Deutsche auf deutschem Boden. Dem Bundesgrenzschutz war das jedoch egal, Schutz gab es nicht. Aber Schusswaffen gab es auch nicht, wegen dem deutschen Waffenrecht. Jede Reise kamen die Gangster an Bord und haben die Ladung inspiziert und genommen was sie wollten. Frauen haben wir dann immer versteckt. Wir haben uns, wenn es ging, immer neben Russen gelegt und denen Zeitschriften, Plastiktüten usw. gegeben. Die waren nämlich bewaffnet und nachts hörte man manchmal eine Kalaschnikow. Wunderschöne Musik.

Einmal konnte ich nachts über Funk miterleben wie auf einem dänischen Nachbarschiff eine gesamte Familie ermordet wurde und anderes Mal ein Elektriker, auch auf einem Dänen. Die nigerianische Polizei hat das nicht im Geringsten interessiert, die kamen erst am nächsten Morgen. Dann schoben die alles auf die Ghanaer die an der Flussmündung ihre Hütten aufgebaut hatten und brannten die mal wieder nieder. Wenn man im Hafen lag, konnte man die Gangster jeden Abend sehen wie sie vor den Augen der bestochenen Polizei den River runterfuhren. Wir waren dann im Hafen durch einen nigerianischen Wachmann geschützt, das saß auf der Back auf einen Haufen aufgeschossener Tampen und hatte Pfeil und Bogen dabei. Das wird zwar niemand glauben, war aber wirklich so.

Ähnliches passiert in der Straße von Malakka. Dort werden ständig fahrende Schiffe überfallen. Zwei Piratenschiffe mit einem Seil verbunden bringen sich in eine Position in der das Schiff das Seil über die Birne nimmt und die Piratenschiffe klatschen dann jeweils an beide Seiten und die entern dann. Wenn man Glück hat, sind die nur an Materiellem interessiert. Jeder kennt die Typen und kann die sehen, keiner macht was dagegen.

Wenn da an der Küste Somalias deutsche und englische Krieger unterwegs sein sollten, würde ich hoffen, dass da Seeleute an Bord sind, die vorher Beschriebenes mal miterlebt oder wenigstens davon gehört haben und entsprechend reagieren. Wenn da einer von unten „Asyl“ ruft, kann sich das auch wie „Angriff“ anhören.

Eridani
16.04.2008, 07:14
Das waere wiederum im Bruch der Human Rights Act.

Die Regierung Blair hat mit der Human Rights Act eigentlich etwas vernuenftiges gemacht. Die Europaeische Menschenrechtskonvention bestand vorher im britischen Recht selber nicht, so Richter diese nicht in Betracht ziehen konnten. Die meisten Rechte aus dieser Konvention sind jedoch ueber das Common Law oder andere Gesetze. z. B. Habeas Corpus Act 1679, im britischen Recht incoorperiert. Es gab jedoch jedes Jahr Faelle, die bis nach Strasburg gingen und in denen das UK verurteilt wurde. Die formale Uebernahme ermoeglichte nun den Richtern diese Konvention im britischen Recht anzuwenden.

Was man damals aber uebersah, oder uebersehen wollte, ist die seit mindestens 400 Jahren bestehende Tradition britischer Richter im Zweifel die Schutzrechte des Einzeln fuer wichtiger zu halten als die Interessen der Regierung. Der High Court blieb in seiner Entscheidung von 11 April 2008 genau in dieser Tradition und kann sich dabei auf mehrere Urteile der Law Lords stuetzen.

---

Kl. historischer Ausflug: Piraterie war in frueheren Jahrhunderten ein ernsthaftes Problem auch in Europa. Das Common Law schuetzte diese Piraten jedoch auf engl. Boden, da ihnen im Einzelfall nachgewiesen werden musste, an solchen Unternehmen beteilig gewesen zu sein. Ein Act of Parliament aus der Regieurngszeit von Henry VIII (An Act for punishment of pirates and robbers of the sea, 28 H VIII c. 15, 1536) beklagt dies schon: "... the nature whereof is that before any judgment of death can be given against the offenders, either they must plainly confess their offences or else their offences be so plainly and directly proved by witness indifferent ... which can not be gotten but by chance at few times because such offenders commit their offences upon the sea" Es folgen laengere Ausfuehrungen, wie schwer und teuer es sei hier Zeugen heranzuschaffen und dass fuer solche Faelle Piraten von einem speziellen Gericht aburteilen zu lassen, bei dem geringere Ansprueche an das Verfahren notig seinen. Quelle: G. R. Elton, The Tudor Constitution, Cambridge 1960/1978, p. 156.
-----------------------------------------
Piraten haben sich außerhalb des Rechts gestellt. Sie haben jegliche humane Behandlung verwirkt.
Für sie darf es kein pardon geben. Ausrotten, wo man sie antrifft.
Auch dieses Recht galt noch vor nicht allzu langer Zeit.

Nur so kann man dieser Plage Herr werden.
Schlimm, wie weit die Gefühlsduselei auch beim Militär schon Einzug gehalten hat.:rolleyes:

9062

E:

Rheinlaender
16.04.2008, 07:26
Piraten haben sich außerhalb des Rechts gestellt. Sie haben jegliche humane Behandlung verwirkt.

Das hat nichts mit "Gefuehlsdusselei" zu tun, sondern mit dem Anspruch des Staates - deshalb heisst eben schon 1368 "that no Man be put to answer without Presentment before Justices, or Matter of Record, or by due Process and Writ original" - es kann sich eben niemand ausserhalb des Rechts stellen.


Für sie darf es kein pardon geben. Ausrotten, wo man sie antrifft.
Auch dieses Recht galt noch vor nicht allzu langer Zeit.

Wie oben erwaehnt galt eben galt dieses Recht fuer engl. Schiffe noch nie - deshalb wurde unter Henry VIII ja die Einrichtung Gerichten auf Schiffen erlaubt, weil sich die Prozessfuehrung auf Land zu umstaendlich erwiesen hat.

Tonsetzer
16.04.2008, 07:56
Schon erstaunlich, daß die human rights anscheinend mehrheitlich nur für diejenigen zu gelten scheinen, die selbst darauf scheißen.

Kein Wunder dass Demokratie und Meinungsfreiheit den Bach runter gehen, wenn der gesunde Menschenverstand zu Gunsten von Paragraphenreiterei über Bord geworfen wird.

George Rico
16.04.2008, 08:16
Zur Zeit der Segelschiffe, als noch eiserne Seeleute auf hölzernen Schiffen dienten, wurden die Rahen benutzt um den Piraten "Asyl" zu gewähren :D
Zu Zeiten hölzerner Politiker rollt man den Piraten den roten Teppich aus. Hoffentlich bessinnen sich die Kommandanten ihrer Traditionen und legen diese einer Kapitulation gleichkommenden Befehle nach nelsonscher Art aus :cool2:

Es scheint, als hätten Kapitäne von Handelsschiffen diesbezüglich mehr Freiheit als Kommandanten von Kriegsschiffen. Im Falle eines Angriffs kann versucht werden, die Piraten mit Feuerlöschspritzen am Entern des Schiffes zu hindern, oder, falls selbige nicht zu stark bewaffnet sind, sollte versucht werden, das Boot der Piraten durch gezielte Ramm-Manöver zu versenken. Einige ausgewählte Schiffe haben sogar eine LRAD-Kanone (http://de.wikipedia.org/wiki/Long_Range_Acoustic_Device) oder "Hochspannungszäune" an Bord, doch diese Einrichtungen sind den meisten Reedern schlicht zu teuer. Was allerdings tunlichst vermieden werden sollte, ist der Einsatz von Handfeuerwaffen, da dies fast sicher zu Toten auf beiden Seiten führt. (s.auch IMO-MSC/ Circ.623)



---

Felidae
16.04.2008, 08:27
Piraterie ist doch nach internationalem Recht strafbar. Ich würde nun kein Problem dabei sehen, die Piraten zwar an Bord zu nehmen, sie aber gleich in Haft zu nehmen und vor Gericht zu bringen.

Skaramanga
16.04.2008, 08:36
Zur Zeit der Segelschiffe, als noch eiserne Seeleute auf hölzernen Schiffen dienten, wurden die Rahen benutzt um den Piraten "Asyl" zu gewähren :D
...


An der Rahnock, wenn schon. Der Einfachheit halber nimmt man die Brasse, um sie daran hochzuziehen. Hat auch den Vorteil dass sie gleich in Lee außenbords gehen wenn man sie abschneidet.

Aber es sind nur noch wenige Rahsegler unterwegs, das ist das Problem. Man könnte ja wieder welche bauen, als spezielle "Asylschiffe". :hihi:

Eridani
16.04.2008, 08:36
Piraterie ist doch nach internationalem Recht strafbar. Ich würde nun kein Problem dabei sehen, die Piraten zwar an Bord zu nehmen, sie aber gleich in Haft zu nehmen und vor Gericht zu bringen.
--------------------------------------
Jedes Handelsschiff sollte am Bug und am Heck eine Vierlingsflak haben.
Auf der Brücke sollte eine verschlossene Kiste mit Handgranaten liegen.

Diese kleine zusätzliche Investition sollte jede Reederei schultern können. Und die Piraterie würde sprunghaft zurückgehen.:cool2:

E:

Eridani
16.04.2008, 08:38
Piraterie ist doch nach internationalem Recht strafbar. Ich würde nun kein Problem dabei sehen, die Piraten zwar an Bord zu nehmen, sie aber gleich in Haft zu nehmen und vor Gericht zu bringen.
------------------------
Noch besser: Man sollte sie an Bord nehmen - und 5 Seemeilen weiter wieder über Bord schmeissen:D

Felidae
16.04.2008, 08:49
------------------------
Noch besser: Man sollte sie an Bord nehmen - und 5 Seemeilen weiter wieder über Bord schmeissen:D

Aber nur da, wo bestimmte große Fische in Massen vorkommen.

Rheinlaender
16.04.2008, 08:52
------------------------
Noch besser: Man sollte sie an Bord nehmen - und 5 Seemeilen weiter wieder über Bord schmeissen:D

Es ist seit den Tagen der Plantagenet-Koenige Recht des UK, bzw. damals Englands, dass die Schiffe, die die Fahne des Koenigs tragen auch das recht des Koenigs mit sich fuehren. In anderen Worten: Ein Kapitaen, der dies taete, wuerde zurecht hier wegen Mordes angeklagt werden.

Felidae
16.04.2008, 08:53
Es ist seit den Tagen der Plantagenet-Koenige Recht des UK, bzw. damals Englands, dass die Schiffe, die die Fahne des Koenigs tragen auch das recht des Koenigs mit sich fuehren. In anderen Worten: Ein Kapitaen, der dies taete, wuerde zurecht hier wegen Mordes angeklagt werden.

In dem Fall nicht zu Recht. Es war in vernünftigeren Zeiten absoluter Usus, Piraten ohne Prozess zu beseitigen.

Rheinlaender
16.04.2008, 08:57
In dem Fall nicht zu Recht. Es war in vernünftigeren Zeiten absoluter Usus, Piraten ohne Prozess zu beseitigen.

Uebhaupt nicht - dem widerspricht der Act von Henry VIII, der das formale Verfahren regelte in Faellen Piraterie aus dem Jahr 1536.

Felidae
16.04.2008, 08:58
Uebhaupt nicht - dem widerspricht der Act von Henry VIII, der das formale Verfahren regelte in Faellen Piraterie aus dem Jahr 1536.

Wurde das in Frankreich z. B. auch so gehandhabt?

McDuff
16.04.2008, 09:14
Selbst hier war der "due Process of Law" zu beachten. Der einzige Unterschied war, dass ein Gericht auf den Schiff selber gebildet werden konnte. Daher auch mein Hinweis auf das entsprechende Gesetz, dass noch unter Henry VIII verabschiedet wurde, denn gerade im House of Commons stark vertretenen Handels- und Kaufleute hatten ein grosses Interesse an der Sicherheit der Schifffahrt.


Der Process of Law wird einen Kapitän zur Zeiten der Wooden Walls wenig interessiert haben und seine Vorgesetzten in Whitehall ebenso.

Badener3000
16.04.2008, 09:18
Tja Inselaffen, mal wieder ein eigentorgeschossen mit dem Asylgesetz.

....what shall we do with a drunken sailor.......

Rheinlaender
16.04.2008, 09:22
Der Process of Law wird einen Kapitän zur Zeiten der Wooden Walls wenig interessiert haben und seine Vorgesetzten in Whitehall ebenso.

Ich bin eigentlich zu faul, den Act Herny VIII hier reinzustellen (scannen etc.), aber er sah schon vor, dass Kriegsschiffe eine eigene Gerichtsbarkeit fuer solche Faelle einrichten konnten, wenn sie vom Lord Chancellor eine entsprechende Genehmigung bekammen und es unmoeglich war, einen Prozess vor ordentliche Gerichte zu fuehren.

Götz
16.04.2008, 09:32
... warum denn die Piraten überhaupt erst an Bord nehmen?

Die Gängster mitsamt ihrem Kahn wegpusten und die dann noch schwimmen ... da soll es viele Haie geben :shrug:

Da würde man auch gleichzeitig etwas für den Erhalt gefährdeter Tierarten tun,
das sollte doch zumindest bei den Grünen die Krokodiltränen über das Schicksal
der "armen islamischen Piraten", spärlicher ausfallen lassen.

Esreicht!
16.04.2008, 09:59
Ich bin eigentlich zu faul, den Act Herny VIII hier reinzustellen (scannen etc.), aber er sah schon vor, dass Kriegsschiffe eine eigene Gerichtsbarkeit fuer solche Faelle einrichten konnten, wenn sie vom Lord Chancellor eine entsprechende Genehmigung bekammen und es unmoeglich war, einen Prozess vor ordentliche Gerichte zu fuehren.

Jeder Kapitän hat das Recht, eine Meuterei zu zerschlagen. Und dabei sind die "Meuterer" eben ums Leben gekommen:D

kd

Mark Mallokent
16.04.2008, 10:04
Wenn ich daran denke, daß ich als kleiner Junge Pirat werden wollte. Aber mein Papa hat behauptet, die gäbe es nicht mehr. :( Jetzt habe ich meinen Beruf verfehlt.

FranzKonz
16.04.2008, 10:05
... wehe das bekommen die Hungerleider da unten am Horn von Africa mit. Ruckzuck wird dann die Royal Navy zum Reisebüro.

Jeder halbwegs schwimmfähige Kahn mit Asylbetrügern an Bord macht dann einen auf Seeräuber, sobald ein britisches Kriegsschiff in Reichweite kommt.
Kurz entern andeuten, sich dann gefangennehmen lassen, und schon geht es ab mit BA nach UK (wahrscheinlich sogar in der Businness-Class). Damit ersparen sich die Musels sogar den langen und gefährlichen Weg durch die Sahara, übers Mittelmeer und die Biscaya...

Wie bescheuert sind unsere Politiker in Europa blos?. Piraten sind rechtlos, gehören entweder an der Rah aufgezogen oder kielgeholt und anschliessend an die süssen kleinen Sharkies verfüttert ...







Die zuvorkommende Behandlung von Piraten liegt in diesem speziellen Falle möglicherweise an der langen Tradition der Insulaner in diesem Gewerbe.

McDuff
16.04.2008, 10:30
Ich bin eigentlich zu faul, den Act Herny VIII hier reinzustellen (scannen etc.), aber er sah schon vor, dass Kriegsschiffe eine eigene Gerichtsbarkeit fuer solche Faelle einrichten konnten, wenn sie vom Lord Chancellor eine entsprechende Genehmigung bekammen und es unmoeglich war, einen Prozess vor ordentliche Gerichte zu fuehren.


Aha, da kommen wir also zur Handhabung der Gesetze in der Praxis! Diese wurden dann auch von praktisch denkenden und wenig zimperlichen oder gar gutmenschlichen Seeleuten entsprechend umgesetzt.

Salazar
16.04.2008, 10:56
Naja, die Frage ist sowieso: Was macht man dann mit denen.

Umbringen ist leider nicht mehr drin. Zurückschicken bringt bei einem äusserst zuverlässigen Rechtssystem wie dem Somalias entweder Menschenrechtsverletzungen oder gar nichts. Und mit zurück ins UK nehmen? Da blühen ihnen verhältnismässig milde Strafen und die müssen auch noch vom britischen Steuerzahler finanziert werden. Also: Am besten zusehen, dass nach einem kleinen Gefecht keiner übrig bleibt. :]

Skaramanga
16.04.2008, 11:11
Aha, da kommen wir also zur Handhabung der Gesetze in der Praxis! Diese wurden dann auch von praktisch denkenden und wenig zimperlichen oder gar gutmenschlichen Seeleuten entsprechend umgesetzt.

Eben. In der Praxis sah das dann so aus, dass z.B. Blackbeard's abgeschlagener Kopf zur Abschreckung vom Bugspriet des Schiffes baumelte. So wurde das gehandhabt.

George Rico
16.04.2008, 11:11
Jeder Kapitän hat das Recht, eine Meuterei zu zerschlagen. Und dabei sind die "Meuterer" eben ums Leben gekommen:D

kd

Aber kein Kapitän hat das Recht, zu strafen. Er hat zwar gewisse hoheitliche Befugnisse inne, was zum Beispiel auch das Arrestieren einschließt, doch er ist gesetzlich verpflichtet, den Delinquenten bei nächster Gelegenheit möglichst unversehrt an Land den Behörden zu übergeben. Geregelt ist dies in §106 Seemannsgesetz - Stellung des Kapitäns. Hierin heißt es:


(4) Die Anwendung körperlicher Gewalt oder die vorübergehende Festnahme sind nur zulässig, wenn andere Mittel von vornherein unzulänglich erscheinen oder sich als unzulänglich erwiesen haben. Sie dürfen nur soweit und solange angewendet werden, als die Erfüllung der Aufgaben des Kapitäns im Rahmen der Absätze 2 und 3 dies erfordert.

Nachtrag: Dies bezieht sich ausschließlich auf das Verhältnis Mannschaft-Kapitän.


---

Skaramanga
16.04.2008, 11:14
Naja, die Frage ist sowieso: Was macht man dann mit denen.

Umbringen ist leider nicht mehr drin. Zurückschicken bringt bei einem äusserst zuverlässigen Rechtssystem wie dem Somalias entweder Menschenrechtsverletzungen oder gar nichts. Und mit zurück ins UK nehmen? Da blühen ihnen verhältnismässig milde Strafen und die müssen auch noch vom britischen Steuerzahler finanziert werden. Also: Am besten zusehen, dass nach einem kleinen Gefecht keiner übrig bleibt. :]

Gerade die See bietet sich dafür an. Keine Beweise, keine Überlebenden. Schiffe gehen nun mal unter. Kommt immer wieder vor. Das Meer ist tief.

Wahabiten Fan
16.04.2008, 11:18
Gerade die See bietet sich dafür an. Keine Beweise, keine Überlebenden. Schiffe gehen nun mal unter. Kommt immer wieder vor. Das Meer ist tief.

Und ich bin felsenfest davon überzeugt, daß die Royal Navy auch über diese Erkenntnisse verfügt.:))

Skaramanga
16.04.2008, 11:22
Aber kein Kapitän hat das Recht, zu strafen. Er hat zwar gewisse hoheitliche Befugnisse inne, was zum Beispiel auch das Arrestieren einschließt, doch er ist gesetzlich verpflichtet, den Delinquenten bei nächster Gelegenheit möglichst unversehrt an Land den Behörden zu übergeben. Geregelt ist dies in §106 Seemannsgesetz - Stellung des Kapitäns. Hierin heißt es:

---

Das regelt ausschließlich das Verhältnis zur Mannschaft. Hat mit Piraterie nicht das Geringste zu tun.

Umgekehrt gibt es aber den Rechtsgrundsatz, dass ein Schiffsführer das Recht und die Pflicht hat, jede geeignete Maßnahme zu ergreifen, die erforderlich ist, um die Sicherheit von Schiff, Ladung und Besatzung/Passagieren zu gewährleisten.

George Rico
16.04.2008, 11:37
Das regelt ausschließlich das Verhältnis zur Mannschaft. Hat mit Piraterie nicht das Geringste zu tun.

Umgekehrt gibt es aber den Rechtsgrundsatz, dass ein Schiffsführer das Recht und die Pflicht hat, jede geeignete Maßnahme zu ergreifen, die erforderlich ist, um die Sicherheit von Schiff, Ladung und Besatzung/Passagieren zu gewährleisten.

In puncto SeeMg gebe ich Dir recht, da habe ich mich ein wenig verrannt. Trotzdem bleibe ich dabei, dass der Kapitän auch in Bezug auf Piraterie nicht das Recht hat, zu strafen, sondern nur die Befugnisse innehat, eben alles mögliche zu tun, um den Angriff abzuwehren und Schaden von Schiff, Besatzung und Ladung abzuwenden.



---

Eridani
16.04.2008, 11:48
Uebhaupt nicht - dem widerspricht der Act von Henry VIII, der das formale Verfahren regelte in Faellen Piraterie aus dem Jahr 1536.
---------------------------------------

Ich pfeife auf diese antike, britische Juristerei und halte mich lieber an die Gesetze, die zu Zeiten Klaus' Störtebeckers galten: Rübe ab - und Schluß.:cool2:

E:

Skaramanga
16.04.2008, 11:50
In puncto SeeMg gebe ich Dir recht, da habe ich mich ein wenig verrannt. Trotzdem bleibe ich dabei, dass der Kapitän auch in Bezug auf Piraterie nicht das Recht hat, zu strafen, sondern nur die Befugnisse innehat, eben alles mögliche zu tun, um den Angriff abzuwehren und Schaden von Schiff, Besatzung und Ladung abzuwenden.



---

Nein, strafen darf er sie nicht. Aber töten, wenn es im Rahmen der Abwehr sein muss.

Rheinlaender
16.04.2008, 12:06
---------------------------------------

Ich pfeife auf diese antike, britische Juristerei und halte mich lieber an die Gesetze, die zu Zeiten Klaus' Störtebeckers galten: Rübe ab - und Schluß.:cool2:

E:

Moment - der Act legt das Procedure fest, nicht die Strafe, jedoch wird im Act von 1536 Seeraeuberei direkt mit "all treason" (also auch High Treason), Raub und "Murder" in Verbindung gebracht. Fuer alle diese drei Verbrechen sah das Gesetz den Tod vor, fuer High Treason sogar das viehische Verfahren des "Hanged, drawn and quartered" (im Falle von "petty treason" wurde nur gehaengt), es sei denn der Schuldige waere ein Adeliger von einem Stand eine Barons aufwaerts, dann wurde gekoepft (wobei es dabei auch noch Unterschiede gab).

Wenn also ein Gericht auf einem Schiff, nach dem durch den Act beschrieben verkuerzten Verfahren jemanden fuer schuldig gefunden hat, wurde er, wenn Glueck hatte, gehaengt. Ich kann nur schwer vorstellen, das Verfahren des "Hanged, drawn and quartered" auf einem Schiff sinnvoll durchgefuehrt werden konnte, aber es waere zumindest fuer Piraten, die auch Unterthanen Ihrer Majestaet waren, theoretisch die angemessene Strafe.

Weiter_Himmel
16.04.2008, 12:17
Das waere wiederum im Bruch der Human Rights Act.

Die Regierung Blair hat mit der Human Rights Act eigentlich etwas vernuenftiges gemacht. Die Europaeische Menschenrechtskonvention bestand vorher im britischen Recht selber nicht, so Richter diese nicht in Betracht ziehen konnten. Die meisten Rechte aus dieser Konvention sind jedoch ueber das Common Law oder andere Gesetze. z. B. Habeas Corpus Act 1679, im britischen Recht incoorperiert. Es gab jedoch jedes Jahr Faelle, die bis nach Strasburg gingen und in denen das UK verurteilt wurde. Die formale Uebernahme ermoeglichte nun den Richtern diese Konvention im britischen Recht anzuwenden.

Was man damals aber uebersah, oder uebersehen wollte, ist die seit mindestens 400 Jahren bestehende Tradition britischer Richter im Zweifel die Schutzrechte des Einzeln fuer wichtiger zu halten als die Interessen der Regierung. Der High Court blieb in seiner Entscheidung von 11 April 2008 genau in dieser Tradition und kann sich dabei auf mehrere Urteile der Law Lords stuetzen.

---

Kl. historischer Ausflug: Piraterie war in frueheren Jahrhunderten ein ernsthaftes Problem auch in Europa. Das Common Law schuetzte diese Piraten jedoch auf engl. Boden, da ihnen im Einzelfall nachgewiesen werden musste, an solchen Unternehmen beteilig gewesen zu sein. Ein Act of Parliament aus der Regieurngszeit von Henry VIII (An Act for punishment of pirates and robbers of the sea, 28 H VIII c. 15, 1536) beklagt dies schon: "... the nature whereof is that before any judgment of death can be given against the offenders, either they must plainly confess their offences or else their offences be so plainly and directly proved by witness indifferent ... which can not be gotten but by chance at few times because such offenders commit their offences upon the sea" Es folgen laengere Ausfuehrungen, wie schwer und teuer es sei hier Zeugen heranzuschaffen und dass fuer solche Faelle Piraten von einem speziellen Gericht aburteilen zu lassen, bei dem geringere Ansprueche an das Verfahren notig seinen. Quelle: G. R. Elton, The Tudor Constitution, Cambridge 1960/1978, p. 156.

Aber man darf ihnen doch sicher das betreten des Britischen Schiffes verwehren oder ? Schließlich gelten für militärische Objekte im Allgemeinen Sonderbestimmungen ... .

Skaramanga
16.04.2008, 12:24
...
Ich kann nur schwer vorstellen, das Verfahren des "Hanged, drawn and quartered" auf einem Schiff sinnvoll durchgefuehrt werden konnte, aber es waere zumindest fuer Piraten, die auch Unterthanen Ihrer Majestaet waren, theoretisch die angemessene Strafe.

Das wäre eine fürchterliche Sauerei und der Hygiene an Bord abträglich. Das "quartern" kann man im übrigen den Haien überlassen, die können das recht gut. :]

Mark Mallokent
16.04.2008, 12:31
Moment - der Act legt das Procedure fest, nicht die Strafe, jedoch wird im Act von 1536 Seeraeuberei direkt mit "all treason" (also auch High Treason), Raub und "Murder" in Verbindung gebracht. Fuer alle diese drei Verbrechen sah das Gesetz den Tod vor, fuer High Treason sogar das viehische Verfahren des "Hanged, drawn and quartered" (im Falle von "petty treason" wurde nur gehaengt), es sei denn der Schuldige waere ein Adeliger von einem Stand eine Barons aufwaerts, dann wurde gekoepft (wobei es dabei auch noch Unterschiede gab).

Wenn also ein Gericht auf einem Schiff, nach dem durch den Act beschrieben verkuerzten Verfahren jemanden fuer schuldig gefunden hat, wurde er, wenn Glueck hatte, gehaengt. Ich kann nur schwer vorstellen, das Verfahren des "Hanged, drawn and quartered" auf einem Schiff sinnvoll durchgefuehrt werden konnte, aber es waere zumindest fuer Piraten, die auch Unterthanen Ihrer Majestaet waren, theoretisch die angemessene Strafe.

In aller Regel dürften doch die Piraten, welche von englischen Schiffen gefangen genommen wurden, keine Engländer gewesen sein. Wie verfuhr man denn mit nichtenglischen Piraten? ?(

Drache
16.04.2008, 12:43
Das waere wiederum im Bruch der Human Rights Act. ...
Und? Was auf hoher See so alles passieren kann, wo keiner etwas von mitbekommt!

Ich persönlich würde dieses Gesindel einfach versenken!

Rheinlaender
16.04.2008, 12:46
Das wäre eine fürchterliche Sauerei und der Hygiene an Bord abträglich. Das "quartern" kann man im übrigen den Haien überlassen, die können das recht gut. :]

Wahrscheinlich - Das anschliessende Vierteilen hatte einen anderen Zweck: Der Kopf und die Koerperteile wurden oeffentlich an verschiedenen Stellen ausgestellt (falls jemand auf dumme Ideen kommen sollte) . Der Kopf kam auf den Suedturm der alten London Bridge auf eine Eisenstange. Damit er nicht zu schnell vom Fleisch faellt hat man ihn in Harz vorher gekocht. Als man unlaengst Bauarbeiten neben den Fundamenten der heutige London Bridge machte, fand man eine groessere Anzahl Koepfen, deren Schaedeldecke teilweise ein Loch aufwies, so dass man vermutet, dass diese auf besagten Eisenstangen steckten.

Das ganze Procedure fiel natuerlich auf einem Schiff weg.

Rheinlaender
16.04.2008, 12:47
In aller Regel dürften doch die Piraten, welche von englischen Schiffen gefangen genommen wurden, keine Engländer gewesen sein. Wie verfuhr man denn mit nichtenglischen Piraten? ?(

Mord und Raub - also gehaengt.

Alfred
16.04.2008, 14:28
Und ich bin felsenfest davon überzeugt, daß die Royal Navy auch über diese Erkenntnisse verfügt.:))

Das stimmt.Das mussten die Überlebenden der Bismarck auch erfahren.
Die Britten liessen Sie einfach ersaufen...

SLOPPY
16.04.2008, 14:36
Die zuvorkommende Behandlung von Piraten liegt in diesem speziellen Falle möglicherweise an der langen Tradition der Insulaner in diesem Gewerbe.

...so isses :], wenn mal die Kasse bei Hofe klamm war, wurde aus der ehrbaren Royal Navy eine Flotte von "privaten" Seeräubern.

Kann man da aus dem jetzigen Erlass des Aussenministeriums schliessen, dass U.K. kurz vor der Pleite steht ;)

FranzKonz
16.04.2008, 14:39
...so isses :], wenn mal die Kasse bei Hofe klamm war, wurde aus der ehrbaren Royal Navy eine Flotte von "privaten" Seeräubern.

Kann man da aus dem jetzigen Erlass des Aussenministeriums schliessen, dass U.K. kurz vor der Pleite steht ;)



Möglich. Zumindest muss ich in immer kürzeren Abständen für einen Kunden die Preise der britischen Filiale anpassen, denn das Pfund rauscht mit dem Dollar in den Keller.

Krieg spielen ist eben doch teurer, als man gemeinhin annimmt. :D

Pascal_1984
16.04.2008, 16:40
Wenn ich daran denke, daß ich als kleiner Junge Pirat werden wollte. Aber mein Papa hat behauptet, die gäbe es nicht mehr. :( Jetzt habe ich meinen Beruf verfehlt.

Geh doch zu ner Bank, da sind die methoden ähnlich wenn auch der Umgangston etwas höflicher :)) :)) :))

Don
16.04.2008, 16:51
Mord und Raub - also gehaengt.

Eben. weshalb richtet man dann auf britischen Schiffen nicht formal Gerichte ein, die das können? Ein Vorsprung um das Seil zu befestigen wird sich ja wohl finden lassen.
Zur Not tuns Einschraubhaken. Ich stehe da gern beratend zur Verfügung.

Skaramanga
16.04.2008, 17:28
Eben. weshalb richtet man dann auf britischen Schiffen nicht formal Gerichte ein, die das können?
...


Braucht man nicht. In internationalen Gewässern hat der Captain Gerichtsgewalt. Auf einem britischen Man-of-War gilt Kronrecht. Und das wars.

Rheinlaender
16.04.2008, 17:36
Braucht man nicht. In internationalen Gewässern hat der Captain Gerichtsgewalt. Auf einem britischen Man-of-War gilt Kronrecht. Und das wars.

Nur das UK hat das 6. Zusatzprotokoll zur Eurp. Menschenrechtskonvention gezeichnet, das auch die Todesstrafe im Kriegsfall verbietet. Weshalb auch seit 1999 auf Hochverrat nicht mehr der Tod steht.

Rheinlaender
16.04.2008, 17:42
...so isses :], wenn mal die Kasse bei Hofe klamm war, wurde aus der ehrbaren Royal Navy eine Flotte von "privaten" Seeräubern.

Die Praxis war eine andere und hauptsaechlich von Elizabeth I betrieben. Ihre eigentliche Flotte war relativ klein und kaum geeignet fuer weitere Aktionen. Da sie aber mit Spanien im Krieg stand und Spanien, wie man auch am engl. Hof wusste, Gold- und Silbertransporte von Latienamerika nach Spanien brachten, stellte sie an private Kapitaene sog. "Royal Charters" aus, die diese ermaechtigten in Ihrem Namen spanische Schiffe zu ueberfallen und auszurauben. Die Kapitaene selber finanzierten dies dies teils aus eigener Tasche, teils liehen sie sich das Geld, teils gaben sie Aktien aus. Ein Teil des Gewinnes floss an Elizabeth I, schliesslich legalisierte sie dies, der Rest ging an die Anteilseigner.

Eine durchaus sparsame Methode der Kriegsfuehrung.

Skaramanga
16.04.2008, 17:44
Nur das UK hat das 6. Zusatzprotokoll zur Eurp. Menschenrechtskonvention gezeichnet, das auch die Todesstrafe im Kriegsfall verbietet. Weshalb auch seit 1999 auf Hochverrat nicht mehr der Tod steht.

Na schön. Es gibt ja noch eine Menge anderer unangenehmer Dinge, außer dem Tod. Gerade auf See. :D Es gibt Situationen auf See, da wünscht sich der Seeman vor allem einen schnellen schmerzlosen Tod...

Skaramanga
16.04.2008, 17:46
Die Praxis war eine andere und hauptsaechlich von Elizabeth I betrieben. Ihre eigentliche Flotte war relativ klein und kaum geeignet fuer weitere Aktionen. Da sie aber mit Spanien im Krieg stand und Spanien, wie man auch am engl. Hof wusste, Gold- und Silbertransporte von Latienamerika nach Spanien brachten, stellte sie an private Kapitaene sog. "Royal Charters" aus, die diese ermaechtigten in Ihrem Namen spanische Schiffe zu ueberfallen und auszurauben. Die Kapitaene selber finanzierten dies dies teils aus eigener Tasche, teils liehen sie sich das Geld, teils gaben sie Aktien aus. Ein Teil des Gewinnes floss an Elizabeth I, schliesslich legalisierte sie dies, der Rest ging an die Anteilseigner.

Eine durchaus sparsame Methode der Kriegsfuehrung.

Hat sich ja auch ausgezahlt. Sollte man vielleicht wieder einführen.

Don
16.04.2008, 18:32
Nur das UK hat das 6. Zusatzprotokoll zur Eurp. Menschenrechtskonvention gezeichnet, das auch die Todesstrafe im Kriegsfall verbietet. Weshalb auch seit 1999 auf Hochverrat nicht mehr der Tod steht.

Macht nix. Die EU hebt das ja grade im lisboa treaty wieder auf.

Rheinlaender
16.04.2008, 18:53
Macht nix. Die EU hebt das ja grade im lisboa treaty wieder auf.

Eben nicht, dort geht es um das Niederschlagen von Aufstaenden, das ist so auch im GG vorgesehen. Eigentlich eine ganz normale Regelung.

SLOPPY
17.04.2008, 01:44
Eben nicht, dort geht es um das Niederschlagen von Aufstaenden, das ist so auch im GG vorgesehen. Eigentlich eine ganz normale Regelung.

... nicht nur

Dazu kommt der finale Schuss auf flüchtende Gefangene und bei vermutlicher Terrorgefahr.X(

Im Verfassungsersatz Grundgesetz steht davon jeden falls nichts. Im Gegenteil räumt das GG sogar dem Bürger ein, bei massiven Verstössen der Regierenden gegen das GG die Regierenden mittels Aufstand zu stürzen.

Rheinlaender
17.04.2008, 04:18
Im Verfassungsersatz Grundgesetz steht davon jeden falls nichts. Im Gegenteil räumt das GG sogar dem Bürger ein, bei massiven Verstössen der Regierenden gegen das GG die Regierenden mittels Aufstand zu stürzen.

GG:
Art. 87a (3) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. 2Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.

Mark Mallokent
17.04.2008, 08:44
Nur das UK hat das 6. Zusatzprotokoll zur Eurp. Menschenrechtskonvention gezeichnet, das auch die Todesstrafe im Kriegsfall verbietet. Weshalb auch seit 1999 auf Hochverrat nicht mehr der Tod steht.

Piraten fallen da nicht drunter, weil sie keine kriegführende Macht sind. Es muß sich doch irgendein Grund finden lassen, diese Typen wie in der guten alten Zeit an der Fockrahe aufzuhängen. :]

Tonsetzer
17.04.2008, 12:42
Es muß sich doch irgendein Grund finden lassen, diese Typen wie in der guten alten Zeit an der Fockrahe aufzuhängen. :]

Mark, solch nostalgische Sehnsüchte hätte ich Dir gar nicht zugetraut. Es steckt eben in jedem ein kleiner Captain Ahab äh Hardliner :cool2:

SLOPPY
17.04.2008, 23:10
... tja, der Mark als friedliche Schnatterente hat was gegen kriminelle Wasserbewohner.

Rheinlaender
22.04.2008, 07:07
Piraten fallen da nicht drunter, weil sie keine kriegführende Macht sind. Es muß sich doch irgendein Grund finden lassen, diese Typen wie in der guten alten Zeit an der Fockrahe aufzuhängen. :]

Wenn Du Piraten als Teil einer kriegsfuehrenden Macht siehst dann stehen sie unter dem Schutz der div. Genfer Konventionen. Sind sie einfach nur Verbrecher kannst Du sie wg. des Kapern eines Schiffes vor Gericht stellen, sind sie aber Teil einer kriegsfuehrenden Macht, dann ist dies eine legitime Kriegshandlung und sie stehen unter dem Schutz des Voelkerrechtes.

Don
22.04.2008, 07:23
GG:
Art. 87a (3) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. 2Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.

Eben.
Da steht nichts von Todesstrafe. Kann es auch nicht. Denn sie ist abgeschafft.
Art 102 GG.

Im Übrigen beschränkt sich die Möglichkeit des Art. 91 auf die Gefährdung der demokratischen Grundordnung. Ein bißchen Terror fällt da nicht drunter.
Und die Erwähnung der Streitkräfte ist falsch. Legitimiert sind bis heute lediglich Polizei und BGS.
Der Einsatz der Streitkräfte im Inneren ist bis heute ausgeschlossen. Deshalb auch das Rumgeeiere mit Amtshilfe, z.B. bei ABC Bedrohung oder Luftraumüberwachung.

Kleiner Rechtsverdreher, Du. EU Arbeitsgruppenmitglied?

SLOPPY
25.04.2008, 17:49
Kleiner Rechtsverdreher, Du. EU Arbeitsgruppenmitglied?

... Doppelblitz und Thorgrollen - sag bloss, bei Dir sind Ansätze von Humor zu erkennen :))

Skaramanga
25.04.2008, 18:17
Piraten fallen da nicht drunter, weil sie keine kriegführende Macht sind. Es muß sich doch irgendein Grund finden lassen, diese Typen wie in der guten alten Zeit an der Fockrahe aufzuhängen. :]

Sagen wir mal so: Wenn Du auf hoher See bist, und dafür sorgen kannst dass es keine Beweise und Überlebende gibt - mach halt was Du willst. Denk Dir was Lustiges aus und schreibs ins Logbuch.

SLOPPY
26.04.2008, 02:20
Gerade die See bietet sich dafür an. Keine Beweise, keine Überlebenden. Schiffe gehen nun mal unter. Kommt immer wieder vor. Das Meer ist tief.

Sagen wir mal so: Wenn Du auf hoher See bist, und dafür sorgen kannst dass es keine Beweise und Überlebende gibt - mach halt was Du willst. Denk Dir was Lustiges aus und schreibs ins Logbuch.

... wie z.Bsp. urplötzlich aufgezogener dicker Nebel und Schneesturm, Sicht Null, lautes Aussenbordgeräusch, hörte sich nach brechenden Planken an. Wegen fehlender Sicht keine Nachverfolgung möglich.:]

Don
26.04.2008, 09:02
Sagen wir mal so: Wenn Du auf hoher See bist, und dafür sorgen kannst dass es keine Beweise und Überlebende gibt - mach halt was Du willst. Denk Dir was Lustiges aus und schreibs ins Logbuch.

Scheiß freak waves. So etwa? :D