Kritik für Deutschland, Lob für die Türkei

[Zirhli]

Kritik für Deutschland, Lob für die Türkei

Der Präsident des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Luzius Wildhaber, hat die Bundesregierung und das Bundesverfassungsgericht kritisiert. Die Tatsache, dass Entscheidungen des europäischen Gerichtshofes häufig als nicht bindend für deutsche Gerichte betrachtet würden, zeuge von mangelndem europäischen Verantwortungsbewusstsein.

Hamburg - Nachdem das Verfassungsgericht kürzlich betont hatte, die Straßburger Entscheidungen seien nur so weit zu berücksichtigen, wie es die deutschen Gesetze zuließen, sagte Wildhaber jetzt in einem SPIEGEL-Gespräch, er mache sich "große Sorgen", was für ein Eindruck da entstehe. Es "tut mir weh, dass zum Teil offenbar die Konvention nicht gelesen wurde", sagte Wildhaber auch im Hinblick darauf, dass Bundeskanzler Gerhard Schröder die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes als nicht bindend für deutsche Gerichte bezeichnet hatte.

Nach der Europäischen Menschenrechtskonvention, die ähnlich dem Grundgesetz elementare Rechte verbürgt, haben alle Vertragsstaaten den Urteilen seines Gerichts Folge zu leisten. Die Straßburger Richter urteilten zuletzt in mehren Fällen anders als die deutschen Verfassungsrichter. Unter anderem gewährten sie Prominenten wie Caroline von Monaco einen weitergehenden Schutz vor der Presse. "Unsere Entscheidung wäre sicher anders ausgefallen, wenn in Deutschland die widerstreitenden Interessen sorgfältiger abgewogen worden wären", sagte Wildhaber. Der Gerichtspräsident forderte "mehr europäisches Verantwortungsbewusstsein" von den Deutschen und lobte zugleich Fortschritte der Türkei: Die Menschenrechtssituation dort habe sich "grundlegend geändert". :2faces:

Quelle: Spiegel- online, 14. November 2004, 13:24 Uhr

[sv00010]

Es gibt zwei EU-Mitteilungen.
EU-Verornungen müssen, EU-Richtlinen können in nationales
Recht umgewandelt werden.

[MIG ddr]

genau, und wieso sollen wir EU recht Durchsetzen, wenn es gegen unser Recht verstößt?

[Siran]

Die Überschrift ist irreführend. An Deutschland haben sie eine Kleinigkeit zu kritisieren, aber insgesamt sind wir recht gut bei der Achtung der Menschenrechte. Die Türkei ist wesentlich schlechter, was die Einhaltung von Menschenrechten betrifft, hat sich allerdings in letzter Zeit etwas verbessert...

[von Bismarck]

Die Überschrift ist irreführend. An Deutschland haben sie eine Kleinigkeit zu kritisieren, aber insgesamt sind wir recht gut bei der Achtung der Menschenrechte. Die Türkei ist wesentlich schlechter, was die Einhaltung von Menschenrechten betrifft, hat sich allerdings in letzter Zeit etwas verbessert...
Hast Recht. Bevor die Türkei sich mit uns messen lassen kann, muss schon gaaaaanz viel passieren!!! Wer trotz stetiger Verletzung gegen elemtarer Menschenrechte(Kurdenfrage) und offener Invasionsbekundungen (Nordirak) gelobt wird, muss doch vorher noch schlimmer gewesen sein ... und soetwas soll in die EU X(

[T.I.M]

Hast Recht. Bevor die Türkei sich mit uns messen lassen kann, muss schon gaaaaanz viel passieren!!! Wer trotz stetiger Verletzung gegen elemtarer Menschenrechte(Kurdenfrage) und offener Invasionsbekundungen (Nordirak) gelobt wird, muss doch vorher noch schlimmer gewesen sein ... und soetwas soll in die EU X(

Hmm hat die Türkei keine rechte ihre interessen im Irak warzunehmen, den wir Türken erwarten das von unserem Millitär, es ist nicht freude frieden eierkuchen in unserer nachbarschaft;)

Die Türkische Regierung muss alles tun um die Terroristen der PKK zu stoppen und einen Kurdenstaat zu verhindern.

Das sind die Aufgaben unseres Millitärs.

mehr nicht.

[mentecaptus]

Die Türkische Regierung muss alles tun um die Terroristen der PKK zu stoppen und einen Kurdenstaat zu verhindern.
Weshalb sollten die Kurden keinen eigenen Staat haben dürfen?

[Beverly]

Weshalb sollten die Kurden keinen eigenen Staat haben dürfen?

Ausnahmsweise Zustimmung. Ein kurdischer Staat in Ostanatolien und die Anerkennung der Kurden in Deutschland als separate Einwanderergruppe mit kultureller Eigenständigkeit gegenüber den Türken sind sowohl moralisch als auch politisch sinnvoll. Die Kurden als bisher größtes Volk ohne Staat bekommen einen eigenen Staat und dem unsäglichem, intriganten und offenbar absolut reform-unfähigen türkischem Nationalismus wird das Genick gebrochen.

[moxx]

das eu-recht gilt nur unter verfassungsvorbehalt des BVerfG, somit können sie soviel kritisieren wie sie wollen...

[T.I.M]

Weshalb sollten die Kurden keinen eigenen Staat haben dürfen?

Weil es nie einen Kurdenstaat gegeben hat, die einmischung der Deutschen/Europär ist nicht erwünscht.

Wir wollen ja schlißlich keine verhältnisse wie im Balkan ;)

Das Kurdenproblem ist unser Problem, um dessen lösung auch wir uns alleine kümmern werden.

[T.I.M]

Ausnahmsweise Zustimmung. Ein kurdischer Staat in Ostanatolien und die Anerkennung der Kurden in Deutschland als separate Einwanderergruppe mit kultureller Eigenständigkeit gegenüber den Türken sind sowohl moralisch als auch politisch sinnvoll. Die Kurden als bisher größtes Volk ohne Staat bekommen einen eigenen Staat und dem unsäglichem, intriganten und offenbar absolut reform-unfähigen türkischem Nationalismus wird das Genick gebrochen.


Hallo Beverly.

Über mich im PF gelästert weil ich mich dort immer wieder angemeldet habe,und am ende selber mit einem Fake Account erwischt.

Ja ja wer über andere lacht :2faces:

[Manfred_g]

Weil es nie einen Kurdenstaat gegeben hat, die einmischung der Deutschen/Europär ist nicht erwünscht.


Die Argumentation ist nicht ganz rüttelfest, wer will denn unbedingt in die EU?

Schon eher würde ich gelten lassen, daß es nicht so angenehm ist, sein Land zersplittern zu lassen, wie dies vom Ausland aus zu sein scheint.

[Apifera]

Wenn die Türkei der EU beitreten will, dann muss sie wohl oder übel mit ihren Minderheiten etwas anders umgehen. Ich glaube, die Kurden in der Türkei wollen in ihrer Mehrheit keinen eigenen Staat, aber sie wollen in der Türkei als Kurden leben können, das heißt, ihre Sprache, ihre Kultur, offen gebrauchen, offen zeigen können.
Warum werden sie daran noch gehindert? Die PKK ist doch nur eine Reaktion auf die türkischen Unterdrückungen gewesen. Freie Kurden in einer freien Türkei haben bestimmt kein Bedürfnis, sich ihre Rechte mit Waffengewalt zu erkämpfen.
Was stört die Türken, dass es in ihrem Land nicht nur Türken gibt? In der Vergangenheit lebten im türkisch dominierten osmanischen Reich doch auch viele Völker größtenteils friedlich zusammen. Warum ist es für die Türken so schwer, an diese Tradition anzuknüpfen? Andere Staaten beweisen doch auch, wie es geht. Wir in Deutschland leben doch auch friedlich mit den Bayern zusammen.

[T.I.M]

Die Argumentation ist nicht ganz rüttelfest, wer will denn unbedingt in die EU?

Schon eher würde ich gelten lassen, daß es nicht so angenehm ist, sein Land zersplittern zu lassen, wie dies vom Ausland aus zu sein scheint.

Dem kann ich mich anschließen.

[T.I.M]

Wenn die Türkei der EU beitreten will, dann muss sie wohl oder übel mit ihren Minderheiten etwas anders umgehen. Ich glaube, die Kurden in der Türkei wollen in ihrer Mehrheit keinen eigenen Staat, aber sie wollen in der Türkei als Kurden leben können, das heißt, ihre Sprache, ihre Kultur, offen gebrauchen, offen zeigen können.
Warum werden sie daran noch gehindert? Die PKK ist doch nur eine Reaktion auf die türkischen Unterdrückungen gewesen. Freie Kurden in einer freien Türkei haben bestimmt kein Bedürfnis, sich ihre Rechte mit Waffengewalt zu erkämpfen.
Was stört die Türken, dass es in ihrem Land nicht nur Türken gibt? In der Vergangenheit lebten im türkisch dominierten osmanischen Reich doch auch viele Völker größtenteils friedlich zusammen. Warum ist es für die Türken so schwer, an diese Tradition anzuknüpfen? Andere Staaten beweisen doch auch, wie es geht. Wir in Deutschland leben doch auch friedlich mit den Bayern zusammen.


Das Türkische Millitär hat, dann erst mit der verfolgung der PKK begonnen als diese schon Terrorakte in der Türkei verübt hatten.

Allso ist deine feststellung das es eine Kurdische reaktion auf die Türkischen (Angeblichen) agressionen währen hinfällig.

wie kommst du auf sowas ?

tue mir einen gefallen und informiere die über die Materie bevor du sowas postest.

[Rechtsaussen]

Kritik für Deutschland, Lob für die Türkei




Nunja, dass ist so:

Wenn der FC Bayern München (=Deutschland) in der 1. Bundesliga nur 5. ist, wird er kritisiert, wenn Türkjemspor Berlin hingegen in der Oberliga auf Rang 3 rangiert, so ist dies ein großartiges, "lobenswertes" Ergebnis.

Nur mal so, zu den Verhältnissen.

[Rechtsaussen]

Das Türkische Millitär hat, dann erst mit der verfolgung der PKK begonnen als diese schon Terrorakte in der Türkei verübt hatten.

Allso ist deine feststellung das es eine Kurdische reaktion auf die Türkischen (Angeblichen) agressionen währen hinfällig.

wie kommst du auf sowas ?

tue mir einen gefallen und informiere die über die Materie bevor du sowas postest.


Ich zähle 17 Fehler, wer findet mehr?

[T.I.M]

Ich zähle 17 Fehler, wer findet mehr?

Schön machst du das "Brav" ;) ....und ?....noch was zum thema zu sagen ?.

Nein! dachte ichs mir doch :cool:

[T.I.M]

Nunja, dass ist so:

Wenn der FC Bayern München (=Deutschland) in der 1. Bundesliga nur 5. ist, wird er kritisiert, wenn Türkjemspor Berlin hingegen in der Oberliga auf Rang 3 rangiert, so ist dies ein großartiges, "lobenswertes" Ergebnis.

Nur mal so, zu den Verhältnissen.

Dich stelle ich mir gerade "Bildlich" vor...

Mit einer pulle Bier vor dem Fernseher..und es läuft gerade schalke gegen Dortmund :))

[berlincruiser]

Ausnahmsweise Zustimmung. Ein kurdischer Staat in Ostanatolien und die Anerkennung der Kurden in Deutschland als separate Einwanderergruppe mit kultureller Eigenständigkeit gegenüber den Türken sind sowohl moralisch als auch politisch sinnvoll. Die Kurden als bisher größtes Volk ohne Staat bekommen einen eigenen Staat und dem unsäglichem, intriganten und offenbar absolut reform-unfähigen türkischem Nationalismus wird das Genick gebrochen.

Sowas Rechtes und Rassistisches habe ich ja lange nicht gelesen.
Statt den Nationalismus endlich zu überwinden und alles in einen Weltstaat einfließen zu lassen, sollen die Kurden nun auch noch einen Staat bekommen und wieder vor einer Flagge stramm stehen. DAS ist ja widerlich.
Und das von dir als Schwuchtel.
Mein lieber Schwan. Absurdistan ist ja wirklich auf dem Wege ins 4.Reich.

[berlincruiser]

Weshalb sollten die Kurden keinen eigenen Staat haben dürfen?

Weil die Türkei im Gegensatz zu Absurdistan souverän ist und bis vor kurzem weder den öffentlichen Gebrauch der kurdischen Sprache zuließ noch überhaupt die Bezeichnung "Kurde". Man durfte nur von Berg-Türken sprechen.
Ebenso verboten ist die Erwähnung der Armenier-Massaker Anfang der 20ziger Jahre.
Tja, ein stolzes Land mit wehender Fahne, morgendlichem Fahnenappell und dem Schülergebet, wo jeder schwören muss für das Vaterland zu lernen. Kopftücher in Schulen sind verboten und wer sich nicht dran hält, wird von der Militärpolizei aus dem Gebäude gedroschen und wer sich nicht benimmt, bekommt den Rohrstock zu spüren in der Schule und auf der Polizeistation den Gummiknüppel.
Deshalb bin ich ja auch FÜR die Aufnahme der Türkei in die EU.
So kommt wieder Ordnung ins Land.
Menschen, mit solchen Werten können wir gar nicht genug haben!!!
Von der Türkei lernen heißt siegen lernen!


:2faces:

Zu deiner Frage im Genaueren:
Kurden sind die Kanacken der Türkei und haben nichts zu melden! Außerdem haben sie die Öl- und Wasservorräte und da verstehen wir keinen Spaß!
Und ich finde eine solche Politik einfach vorbildlich:
Kurz, knapp und knackig.
Eigene Interessen im Vordergrund und skrupellos die Politik der harten Hand und des hemmungslosen Nationalismus.