Vollständige Version anzeigen : Sind Deutschlands Politiker Pisa geschädigt?
Die Deutsche Bank muss der Stadt Würzburg fast eine Million Euro zahlen, weil sie die Kommune nicht ausreichend über riskante Geschäfte aufklärte. Die Bank will das Urteil anfechten
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Die Deutsche Bank muss der Würzburger Stadtverwaltung Schadenersatz in Höhe von rund einer Million Euro - 958.000 Euro plus Zinsen - leisten. Dazu verurteilte sie am Montag das Landgericht Würzburg. Das Geldhaus habe mit der Kommune sogenannte Zinsswap-Geschäfte abgeschlossen, ohne ihr Gegenüber in ausreichendem Maße über die damit verbundenen Risiken aufzuklären, sagte die zuständige Richterin zur Begründung.
Damit folgte das Gericht grundsätzlich den Argumenten der Würzburger Versorgungs- und Verkehrs-GmbH (WVV), die gegen die Deutsche Bank geklagt hatte. Das städtische Unternehmen hatte durch die Zinsgeschäfte hohe Verluste erlitten und verlangte deshalb von dem Finanzinstitut 2,6 Millionen Euro oder die Rückabwicklung aller Verträge. Die Richterin stellte allerdings fest, dass die Gesellschaft eine erhebliche Mitschuld an ihren Einbußen trüge. Deshalb blieb sie mit ihrem Urteil deutlich unter der Forderung der Kläger.
http://www.zeit.de/online/2008/14/deutsche-bank-zinsswap-urteil
Lassen wir einmal das Verhalten der Banken außen vor, und wenden uns den Regierenden der Stadt Würzburg zu.
Diese selbsternannten Eliten haben also mit der Klageschrift, ihre eigene Unfähigkeit eingestanden, Verträge, die sie eingehen, zu verstehen und zu durchschauen. Es sind genau dieselben Politiker die uns, größenwahnsinnig wie sie sind, vorschreiben wollen wie wir uns zu verhalten haben, was gut und böse ist , (Rauchverbot, Muslkritik usw.) Und dieser Fall ist ja kein Einzelfall. Dutzende Komunen haben ebenfalls eingestanden, zu blöd für solche Geschäfte gewesen zu sein und wollen nun auch klagen. Und ganz ehrlich, sind unsere Spitzenpolitiker und die Politiker der EU wesentlich gescheiter? Ich glaube nicht.
Sind unsere Politiker nur deshalb Politiker geworden, weil sie sonst nichts können?
FranzKonz
02.04.2008, 01:00
http://www.zeit.de/online/2008/14/deutsche-bank-zinsswap-urteil
Lassen wir einmal das Verhalten der Banken außen vor, und widmen uns den Regierenden der Stadt Würzburg zu.
Diese selbsternannten Eliten haben also mit der Klageschrift, ihre eigene Unfähigkeit eingestanden, Verträge die sie eingehen zu verstehen und zu durchschauen. Es sind genau dieselben Politiker die uns, größenwahnsinnig wie sie sind, vorschreiben wollen wie wir uns zu verhalten haben, was gut und böse ist , (Rauchverbot, Muslkritik usw.) Und dieser Fall ist ja kein Einzelfall. Dutzende Komunen haben ebenfalls eingestanden zu blöd für solche Geschäfte gewesen zu sein und wollen nun auch klagen. Und ganz ehrlich, sind unsere Spitzenpolitiker und die Politiker der EU wesentlich gescheiter? Ich glaube nicht.
Sind unsere Politiker nur deshalb Politiker geworden, weil sie sonst nichts können?
Wenn ich mich recht erinnere ist die Bürgermeisterin von Würzburg Germanistin.
Ich weiß nicht, wie sich das in Österreich verhält, bei uns beobachte ich seit längerem eine überproportionale Zunahme von Oberlehrern und Juristen in der Politik. Das ist fast noch schlimmer als Pisa.
klartext
02.04.2008, 01:09
Wenn ich mich recht erinnere ist die Bürgermeisterin von Würzburg Germanistin.
Ich weiß nicht, wie sich das in Österreich verhält, bei uns beobachte ich seit längerem eine überproportionale Zunahme von Oberlehrern und Juristen in der Politik. Das ist fast noch schlimmer als Pisa.
Politische Ämter werden nach politischen Vorgaben vergeben. Deshalb agieren meist Leute, die in ihrem Leben unter den Bedingungen des freien Marktes noch nie einen ehrlichen Handschlag getan haben. Grundsystem ist learning by doing.
Wir werden von Amateuren regiert, geannnt Berufspolitiker, nichts Neues also.
Skorpion968
02.04.2008, 01:25
Wenn ich mich recht erinnere ist die Bürgermeisterin von Würzburg Germanistin.
Ich weiß nicht, wie sich das in Österreich verhält, bei uns beobachte ich seit längerem eine überproportionale Zunahme von Oberlehrern und Juristen in der Politik. Das ist fast noch schlimmer als Pisa.
Das Problem sind nicht die Stammberufe der Politiker. Wenn im Parlament vorwiegend Ärzte, Ingenieure oder was auch immer sitzen würden, wäre es deswegen auch nicht per se besser.
Das Problem ist das "Auswahlverfahren" im Parteiensystem. Da kommen überzufällig Speichellecker und unterbelichtete Lemminge nach oben, die gerade dumm genug sind, um von den Leuten im Hintergrund nach Strich und Faden instrumentalisiert werden zu können. Das ist die eigentliche Krankheit in der korrupten parlamentarischen Demokratie.
Es gibt im Grunde zwei Lösungsmöglichkeiten, die auch miteinander kombiniert werden können:
a) Direkte Demokratie
b) Berufspolitiker. Die sollen dann von mir aus gerne hoch bezahlt werden, aber die müssen dann auch eine für ihr Ressort hohe Qualifikation nachweisen. Meinetwegen auch in Form von dafür zu schaffenden eigenen Ausbildungsberufen. Ich möchte dann aber auch keine Dumpfschädel wie Glos oder Roth mehr da sehen. Oder Leute, die maximal manipulierbar und korrumpierbar sind. Auch mit der Pöstchenschieberei in Aufsichtsräten oder dergleichen muss Schluss sein.
Skorpion968
02.04.2008, 01:30
Politische Ämter werden nach politischen Vorgaben vergeben. Deshalb agieren meist Leute, die in ihrem Leben unter den Bedingungen des freien Marktes noch nie einen ehrlichen Handschlag getan haben. Grundsystem ist learning by doing.
Wir werden von Amateuren regiert, geannnt Berufspolitiker, nichts Neues also.
Politiker ist kein Beruf. Daher sind es auch keine Berufspolitiker. Sie müssen dafür keine spezielle Ausbildung oder Quali nachweisen.
klartext
02.04.2008, 02:16
Politiker ist kein Beruf. Daher sind es auch keine Berufspolitiker. Sie müssen dafür keine spezielle Ausbildung oder Quali nachweisen.
Die Bezeichnung Berufspolitiker definiert Leute, die seit ihrem Erwachsenenalter von der Politk leben und ausserhalb der Politik kaum überleben könnten.
Politik ist kein Beruf, aber viele machen in gleichwohl dazu und sichern sich damit ien Einkommen, das weder ihrer Ausbildung noch ihren Fähigkeiten entspricht. Die Linke ist voll davon.
Wenn ich mich recht erinnere ist die Bürgermeisterin von Würzburg Germanistin.
... diese unfähige und ewig dummlächelnde CSU-Tante wurde abgewählt.
Skorpion968
02.04.2008, 02:51
Die Bezeichnung Berufspolitiker definiert Leute, die seit ihrem Erwachsenenalter von der Politk leben und ausserhalb der Politik kaum überleben könnten.
Das wären Erwerbspolitiker. Berufspolitiker impliziert, dass Politiker ein Beruf wäre, mit eingeschlossener eigener Ausbildung.
Frei-denker
02.04.2008, 04:46
Ist schon ganz schön haarsträubend, was die Politiker da eingestehen: Sie setzen Steuergelder in Anlagen, von denen sie das Risiko überhaupt nicht kennen.
Ein weiterer Beweis, dass ein Staatssystem ohne Kontrolle der Politiker durch die Bevölkerung einfach nicht funktioniert.
Bruddler
02.04.2008, 05:39
Die meisten deutsche Politiker verbergen ihre "Intelligenz" hinter feinem Zwirn und ausgetueftelter Rhetorik. Nur selten werden sie als Nichtskoenner oder Blendgranaten enttarnt....
Nichts weiter als auf ihren persönlichen Vorteil bedachte Funktionäre.
Die meisten deutsche Politiker verbergen ihre "Intelligenz" hinter feinem Zwirn und ausgetueftelter Rhetorik. Nur selten werden sie als Nichtskoenner oder Blendgranaten enttarnt....
unsere überbezahlten unfähigen Volksvertreter
Sex-Anrufe ausschließlich aus Abgeordneten-Büros
Unterdessen berichtete die „Frankfurter Rundschau“, dass die jetzt bekannt gewordenen Sex-Anrufe aus dem Bundestag bei ukrainischen Prostituierten ausschließlich aus Abgeordneten-Büros stammen sollen! Sämtliche der rund 40 den Ermittlern aufgefallenen Telefonanschlüsse seien in den Diensträumen von Parlamentariern installiert. Zu diesen Apparaten haben in der Regel nur die Politiker und ihre Mitarbeiter Zugang.
25.06.2003
http://www.bild.t-online.de/BTO/index.html
TV-Magazin enthüllt
Das Europäische Parlament sorgt weiter für negative Schlagzeilen. Erst die gescheiterte EU-Verfassung. Und nun das: Auf den Toiletten des Abgeordneten-Hauses in Brüssel fanden Reporter des TV-Magazins „Akte 05“ Spuren von Kokain!
Und das in nicht unerheblichem Maß. Von 46 Wischproben wiesen 41 Rückstände der Droge auf.
„Da sind Mengen dabei gewesen, bei denen ein Drogenhund der Polizei angeschlagen hätte“, sagte der renommierte Pharmakologe Prof. Dr. Fritz Sörgel, der die Analyse der Proben vornahm, dem TV-Magazin (heute 22.15 Uhr auf Sat.1).
Pikant: Die Kokain-Rückstände wurden in jenen Toiletten des Gebäudes gefunden, wo sich auch die Büros der Fraktionen und Abgeordneten, die Sitzungssäle und der Plenarsaal befinden. An einem Ort soll sogar noch kurz vor der Wischprobe Kokain konsumiert worden sein. So hoch war die Konzentration.
Damit schlägt das EU-Parlament (90 Prozent positive Proben) auch den Bundestag in Berlin. Dort hatten die Akte-Reporter bereits vor fünf Jahren Wischproben genommen. 80 Prozent wiesen damals Rückstände von Kokain auf.
15.07.2005
http://www.bild.t-online.de/BTO/index.html
Das Problem sind nicht die Stammberufe der Politiker. Wenn im Parlament vorwiegend Ärzte, Ingenieure oder was auch immer sitzen würden, wäre es deswegen auch nicht per se besser.
Das Problem ist das "Auswahlverfahren" im Parteiensystem. Da kommen überzufällig Speichellecker und unterbelichtete Lemminge nach oben, die gerade dumm genug sind, um von den Leuten im Hintergrund nach Strich und Faden instrumentalisiert werden zu können. Das ist die eigentliche Krankheit in der korrupten parlamentarischen Demokratie.
Es gibt im Grunde zwei Lösungsmöglichkeiten, die auch miteinander kombiniert werden können:
a) Direkte Demokratie
b) Berufspolitiker. Die sollen dann von mir aus gerne hoch bezahlt werden, aber die müssen dann auch eine für ihr Ressort hohe Qualifikation nachweisen. Meinetwegen auch in Form von dafür zu schaffenden eigenen Ausbildungsberufen. Ich möchte dann aber auch keine Dumpfschädel wie Glos oder Roth mehr da sehen. Oder Leute, die maximal manipulierbar und korrumpierbar sind. Auch mit der Pöstchenschieberei in Aufsichtsräten oder dergleichen muss Schluss sein.
Punkt a) stime ich in gewissen Grenzen zu. Die Grenzen liegen bei der direkten Wahl der Kandidaten und dem völligen Ausschluß von Listen. Ebenso ist die Möglichkeit der Abwahl von Politikern vorzusehen, bei entsprechendem Quorum auch während der Legislaturperiode.
Völlige direkte Demokratie ist ab einer gewissen Staatsgröße nicht mehr durchführbar, selbst die Schweiz stößt da gelegentlich an ihre Grenzen. Sie hat darin allerdings eine tief verwurzelte Tradition. Bei uns wäre das auf fatale Weise manipulierbar.
Gleichwohl sind Volksentscheide auch auf Bundesebene vorzusehen, vergleichbar z.B. Bayern. Das GG gibt das ohne weiteres her.
Nicht daß ich hier grundsätzlich das Volk für weiser halte als Politiker, aber dann haben sie wenigstens das auszubaden was sie selbst vorher so entschieden hatten.
Was sich hier in allgemeinen Unmutsäußerungen über die Unfähigkeit gewisser Politiker niederschlägt ist in Wahrheit die völig fehlende persönliche Verantwortung, vulgo Haftung. Sie labern zwar über Verantwortung, wissen aber nicht was das bedeutet. Verantwortung bedeutet, für die Folgen eigenen Handelns haftbar zu sein.
(Für Dich, ja auch Manager zähle ich dazu. Unternehmer SIND haftbar)
Dies ist ein schwieriges Gebiet, allerdings würde wohl bereits die Aussicht dafür möglicherweise überhaupt vor Gericht zu stehen die Entscheidungsfindung so mancher Gestalten signifikant beeinflussen.
b) Eine eigene Kaste von Berufspolitikern lehne ich vehement ab. Erstens, wer legt die Quakifikationskriterien fest. Und zweitens, wer hat dann überhaupt noch Zugang zur Politik. Dann schon lieber wieder die Erbmonarchie, da weiß man was man hat.
FranzKonz
02.04.2008, 10:11
Zurück zum Thema. Als seinerzeit Bürgermeister Armbrust von Neckarwestheim das Gemeindevermögen verzockte, mußte er die Gelder mehrfach transferieren, weil heimische Banken da wohl eine Mitverantwortung haben.
Leider kann ich mich nicht mehr im Detail daran erinnern, wie weit diese Mitverantwortung geht.
Für mich stellt sich die Frageob man nicht wie bei jeden Beruf, Mindestanforderungen an einen bewerber für ein politisches Amt stellen darf oder vielmehr sogar muß.
Einen Hauptschulabschluss sehe ich genausowenig für ausreichend an wie NUR ein abgeschlossenes Studium. Zumindest eine abgeschlossene Lehre, ein paar Jahre Berufspraxis, auch bei Studenten, sehe ich als Mindestanforderung an.
Und die Qualifikation muss natürlich mit höheren politischen Ehren steigen. Und man muß auch den ranghöheren Politiker für seine Untergebenen haftbar machen können. Es kann nicht sein das schon rein das Bekenntnis "gegen Rechts" und für "mehr Frauenrechte" jemanden für pölitische Ämter qualifiziert.
Wurden die verantwortlichen schon entlassen?
FranzKonz
02.04.2008, 11:49
... diese unfähige und ewig dummlächelnde CSU-Tante wurde abgewählt.
Geschehen etwa doch noch Zeichen und Wunder?
roxelena
02.04.2008, 12:05
Politische Ämter werden nach politischen Vorgaben vergeben. Deshalb agieren meist Leute, die in ihrem Leben unter den Bedingungen des freien Marktes noch nie einen ehrlichen Handschlag getan haben. Grundsystem ist learning by doing.
Wir werden von Amateuren regiert, geannnt Berufspolitiker, nichts Neues also.
In der "freien" Wirtschaft da sieht es natürlich wesentlich besser aus.
Sollten die Bankenmanager irgendwann herausfinden wieviele zig Milliarden anderer Leute Gelder sie verzockt haben werden sie sich selbstverständlich ihrer Verantwortung stellen und öffentlich Harakiri begehen.
Dann ist die Menschheit von geballter Dummheit, Raffgier, Kriminalität und Unfähigkeit befreit
Cleopatra
02.04.2008, 12:16
Für mich stellt sich die Frageob man nicht wie bei jeden Beruf, Mindestanforderungen an einen bewerber für ein politisches Amt stellen darf oder vielmehr sogar muß.
Einen Hauptschulabschluss sehe ich genausowenig für ausreichend an wie NUR ein abgeschlossenes Studium. Zumindest eine abgeschlossene Lehre, ein paar Jahre Berufspraxis, auch bei Studenten, sehe ich als Mindestanforderung an.
Und die Qualifikation muss natürlich mit höheren politischen Ehren steigen. Und man muß auch den ranghöheren Politiker für seine Untergebenen haftbar machen können. Es kann nicht sein das schon rein das Bekenntnis "gegen Rechts" und für "mehr Frauenrechte" jemanden für pölitische Ämter qualifiziert.
Sehe ich genauso. In dem Buch "Die Stümper" wird nachgewiesen, dass ein Großteil unserer Politiker teilweise noch nie im wirklichen Leben gearbeitet haben. Wer kommt hoch durch die Politik? Das sind Leute, die in ihrem Beruf nicht erfolgreich sind, weshalb sie zur Politik wechseln. Dazu braucht man vor allem Zeit, um an den untersten Kungelrunden immer teilnehmen zu können, wie erfolglose RÄ oder Lehrer, die sich nicht auf den nächsten Unterrichtstag vorbereiten mögen. Dann muss man Seilschaften aufbauen und einen Mäzen haben, der einen fördert. Dem muss man aber Kadavergehorsam leisten, das ging bei Ullalla sogar bis zur eigenen Verschuldung (verweise wieder auf das Buch). Wenn man endlich einen Listenplatz errungen hat, kann eigentlich nichts mehr passieren, man ist nach Hans Herbert von Arnim endlich "drin". Nun bloß keine PC inkorrekte Meinung äußern, immer schön angepasst dahersäuseln, damit kann man auch mal BKerin werden.
614 Bundestagsabgeordnete, die lediglich die 60-80 % der Brüsseler Gesetze abnicken, sind schon mengenmäßig eindeutig zuviel.
politisch Verfolgter
02.04.2008, 12:17
Wir haben erst ohne Arbeitsgesetzgebung eine freie Marktwirtschaft.
Dazu benötigen wir eine Leistungsgesellschaft, womit der mentale %Rang mit dem Eink.-%Rang in Übereinstimmung gebracht werden kann.
Betriebl. mehrfach attestierte "hervorragende Leistungen" beziehen sich auf minderwertigen Dreck, auf einen katastrophalen Einkommen-%Rang weit unter dem mentalen %Rang.
Die Politgangster schädigen ihre Opfer, denen sie per Arbeitsgesetzgebung Zwangsarbeit, Enteignung, Lehnswesen und Berufsverbot zuweisen.
Sicher ists dabei ebenso politisch gewollt, vom Regime zum Affenschieber Deklarierte mental möglichst kurz zu halten.
So agieren die Allermeisten ihr mentales Potenzial in keinster Weise berufl. aus, dürfen es "zumutbarkeitsrechtlich" nicht in adäquaten Kapitalzugang ummünzen.
Die Arbeitsgesetzgebung bezweckt eine Leistungsunterbindungsgesellschaft elender Affenschieberei.
Wenn ich mich recht erinnere ist die Bürgermeisterin von Würzburg Germanistin.
Ich weiß nicht, wie sich das in Österreich verhält, bei uns beobachte ich seit längerem eine überproportionale Zunahme von Oberlehrern und Juristen in der Politik. Das ist fast noch schlimmer als Pisa.
Deutschlands Bundesag -und auf Landesebenen ist es genau so- besteht zu 2/3 aus Berufsbeamten und Lehrern und Juristen.
Hinzu kommt, dass sich das Berufspolitikertum breit gemacht hat.
Also Leute, die in ihrem ganzen Leben noch nie eine Schippe in der Hand hatten und noch nie wirklich was geleistet haben.
Die "Drei-Saal-Karriere" Kreißsaal-Hörsaal-Plenarsaal
Was erwartest Du also? Außerdem, die jüngeren Nachrücker, die 40jährigen sind 68er geschädigt. Schulbildung nach der Reform Anfang der 70er Jahre auf Sparflamme, wir haben das Problem, dass wir zu viele Halbgebildete rumrennen haben.
Deutschland fehlt die wirkliche Bildungselite, das Bildugnsbürgertum ist völlig weggebrochen
Und es fehlen uns Leute mit Format, die es anpacken.
Was wir haben, sind angepaßte Weicheier, die stromlinienförmig nach allen Seiten nur an sich selbst interessiert sind, die die Politik nur benutzen zum eigenen Vorteil.
Dieses Land bräuchte ein paar Helmut Schmidts und ein paar Franz-Josef-Strauß.
Dann ginge es rasend schnell bergauf.
Felixhenn
04.04.2008, 19:50
Zumindest einmal muss man den deutschen Politikern zugestehen, dass sie ihrer Zeit weit voraus waren. Die waren schon Pisa geschädigt als es noch gar keine Pisa-Studien gab.
Wird unser Volk immer dümmer ???
Deutschland in der Intelligenzfalle
Wird unser Volk dümmer, weil die Hochbegabten immer weniger Kinder bekommen? Brisante Thesen des Leipziger Humangenetikers Volkmar Weiss über die Vererbung von Intelligenz und die gesellschaftlichen Folgen
." Die gegenwärtige unkontrollierte Einwanderung erhöhe zudem den Bevölkerungsanteil mit minderer Begabung, dessen Kinderhäufigkeit wiederum deutlich höher liege als die der Deutschen
http://www.wams.de/data/2001/02/04/471440.html
Da könnte was dran sein und gleich kommt das Geschrei der Gutmenschen
Bei unsere lieben Gutmenschen war nix mit " Vererbung von Intelligenz " sonst wären sie ja keine rot-grünen Gutmenschen . Sind diese also arme unschuldige Opfer ihrer eigenen Dummheit ??
Vor zwei Tagen kam kurz vor der Tageschau ein kurzer Kommentar des Börsenexperten, dass immer mehr Deutsche und zwar besonders die gut gebildeten Deutschen auswandern. Und die Politik sähe dabei tatenlos zu. Die Probleme kommen noch geballt auf Deutschland zu, versprochen.
Vor zwei Tagen kam kurz vor der Tageschau ein kurzer Kommentar des Börsenexperten, dass immer mehr Deutsche und zwar besonders die gut gebildeten Deutschen auswandern. Und die Politik sähe dabei tatenlos zu. Die Probleme kommen noch geballt auf Deutschland zu, versprochen.
Der Politik ist es nicht mal eine Diskussion wert, dass seit ca. drei Jahren Jahr für Jahr ca. 145.000 junge und jüngere gut ausgebildete Detusche das Land verlassen.
Wir ahben die größte Auswanderungswelle seit 1954.
Damals war es noch bedingt durch die vielen Ostzonenflüchtlinge die vielfach weiterzogen, weil sie schon Verwandte in Kanada oder sonstwo hatten.
Wir klagen über Ärztemangel. Aber jedes Jahr verliert Deutschland einen kompletten Studienabschlussjahrgang an Ärzten (hochgerechnet).
Der finanzielle Schaden ist dabei noch gar nicht berechnet beid er Auswanderungswelle.
Hier auf Koten aller ausgebildet und dann gehen sie.
Ja, die Politik schaut tatenlos zu und stellt sich dann frech und dreist hin und schreit nach Zuwanderung.
Wenn das Gutmenschentum mit seinem Multi-Kulti-Fimmel so weitergeht, werden in 10 Jahren die Detuschen die noch heir sind in Ghettos leben
Dr.Zuckerbrot
05.04.2008, 18:15
Punkt a) stime ich in gewissen Grenzen zu. Die Grenzen liegen bei der direkten Wahl der Kandidaten und dem völligen Ausschluß von Listen. Ebenso ist die Möglichkeit der Abwahl von Politikern vorzusehen, bei entsprechendem Quorum auch während der Legislaturperiode.
Völlige direkte Demokratie ist ab einer gewissen Staatsgröße nicht mehr durchführbar, selbst die Schweiz stößt da gelegentlich an ihre Grenzen. Sie hat darin allerdings eine tief verwurzelte Tradition. Bei uns wäre das auf fatale Weise manipulierbar.
Gleichwohl sind Volksentscheide auch auf Bundesebene vorzusehen, vergleichbar z.B. Bayern. Das GG gibt das ohne weiteres her.
Nicht daß ich hier grundsätzlich das Volk für weiser halte als Politiker, aber dann haben sie wenigstens das auszubaden was sie selbst vorher so entschieden hatten.
Was sich hier in allgemeinen Unmutsäußerungen über die Unfähigkeit gewisser Politiker niederschlägt ist in Wahrheit die völig fehlende persönliche Verantwortung, vulgo Haftung. Sie labern zwar über Verantwortung, wissen aber nicht was das bedeutet. Verantwortung bedeutet, für die Folgen eigenen Handelns haftbar zu sein.
(Für Dich, ja auch Manager zähle ich dazu. Unternehmer SIND haftbar)
Dies ist ein schwieriges Gebiet, allerdings würde wohl bereits die Aussicht dafür möglicherweise überhaupt vor Gericht zu stehen die Entscheidungsfindung so mancher Gestalten signifikant beeinflussen.
b) Eine eigene Kaste von Berufspolitikern lehne ich vehement ab. Erstens, wer legt die Qualifikationskriterien fest. Und zweitens, wer hat dann überhaupt noch Zugang zur Politik. Dann schon lieber wieder die Erbmonarchie, da weiß man was man hat.
Grundsätzlich fehlen m.E. bei den Gebietskörperschaften die Instrumente, die bei anderen Körperschaften üblich sind, wie Entlastung der Funktionäre nach der Amtsperiode.
Wir haben das Übel der Partikularinteressen ja schonmal kurz angesprochen. Wenn man die Befugnisse der Politiker soweit einschränkt, daß dieser ganze Bereich wegfällt, werden auch die klebrigen Finger nicht mehr so viel Schönes finden. Wenn z.B. Steuern in einer Volksabstimmung beschlossen werden, dürfte nur noch das steuerfinanziert werden, was konsenzfähig ist. Wenn Partikularinteressen aus den Geldern derjenigen bezahlt werden müßten, deren Interessen das sind, würde der Staat ein gutes Stück akzeptabler. Was spräche dagegen, den Mißbrauch der Staatsgewalt zum Kapitalverbrechen zu erklären?
Zu den Berufspolitikern : In Funktionsposten wäre das sehr vernünftig. Ein Anforderungsprofil sollte sich dafür genauso definieren lassen wie für jede andere Funktion auch. Da diese Leute letztlich Treuhänder sind, sollte das Verfahren, mit dem z.B. Notare ausgewählt werden, auch auf andere Positionen anwendbar sein.
Das läuft letztlich auf ein erweitertes Vetorecht hinaus, wie bei Geschworenen. Solange man genügend qualifizierte Kandidaten hat, sollte das kein Problem sein.
Kontrollfunktionen müssen aber für alle zugänglich sein.
Tonsetzer
05.04.2008, 18:42
Pisa ist eine so schöne Stadt, insbesondere die Uni und der nahe liegende kleine Park. Sie für derlei Idiotie in Haftung zu nehmen ist einfach zu viel.
Wenn ich mich recht erinnere ist die Bürgermeisterin von Würzburg Germanistin.
Ich weiß nicht, wie sich das in Österreich verhält, bei uns beobachte ich seit längerem eine überproportionale Zunahme von Oberlehrern und Juristen in der Politik. Das ist fast noch schlimmer als Pisa.
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