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Bild.de (http://www.bild.de/BILD/news/kolumnen/2008/fest-innenpolitik/03/27/krankenversicherung,geo=4117812.html)
Wie der Staat mit Steuern schummelt
Das Bundesverfassungsgericht hat die begrenzte Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Pflege- und Krankenversicherung für verfassungswidrig erklärt. Parallelen zum Fall Zumwinkel
VON Dr. Nicolaus Fest
Als die Liechtensteiner Steueroptimierung des früheren Post-Chef Klaus Zumwinkel aufflog, sparten Politiker nicht mit scharfer Kritik: „Abschaum“, „Sozialschädling“, „neue Asoziale“. SPD-Parteichef Kurt Beck sprach gar von „kriminellen Vereinigungen“.
Angesichts der höchstrichterlich festgestellten Verfassungswidrigkeit der steuerlichen Regelungen müssten alle Politiker, denen die Verfassung am Herzen liegt, nun umgehend auf Abhilfe sinnen. Doch dürfte sich jede Wette halten lassen, dass vor dem 1. Januar 2010 nichts geschieht.
Wer jetzt noch sagt das uns die Politiker nicht Bestehlen ist bzw. muss Hirntot sein.
Unser Geld wird von den Herren ( der Feinen Gesellschaft) nach Mafia Manier zur Seite gebracht.
Wer jetzt noch SPD oder CDU wählt hat es nicht besser verdient.!
politisch Verfolgter
28.03.2008, 13:43
Es kann erst gerechte Steuern geben, wenn das erwirtschaftete Kapital in die Taschen seiner Erwirtschafter gelangt.
Niemand darf also per Gesetz zum sog. "Arbeitnehmer" deklariert werden.
Dann geht "unser Geld" in die Taschen seiner Erwirtschafter und wir haben so eine Leistungsgesellschaft, die vollwertige Marktteilnahme der betriebslosen Anbieter.
Niemand darf um die Früchte seiner Arbeit betrogen werden. Die ökonomische Hebelwirkung geeignet vernetzter betriebl. Renditeobjekt ist also von den Kapitalerwirtschaftern voll abzuschöpfen.
Es kann erst gerechte Steuern geben, wenn das erwirtschaftete Kapital in die Taschen seiner Erwirtschafter gelangt.
Niemand darf also per Gesetz zum sog. "Arbeitnehmer" deklariert werden.
Dann geht "unser Geld" in die Taschen seiner Erwirtschafter und wir haben so eine Leistungsgesellschaft, die vollwertige Marktteilnahme der betriebslosen Anbieter.
Niemand darf um die Früchte seiner Arbeit betrogen werden. Die ökonomische Hebelwirkung geeignet vernetzter betriebl. Renditeobjekt ist also von den Kapitalerwirtschaftern voll abzuschöpfen.
Schon richtig, in dem Eingangsbeitrag geht es jedoch einfach nur darum das der Staat uns Bestiehlt und das sogar gegen unser GG.
Wir werden von einer Bande mit Mafiastrucktur geführt.
Politiker = Mafia, denn ganz offen stellen sie sich gegen Geltendes Recht .
Das ist sehr Besorgniserregend,.!
politisch Verfolgter
28.03.2008, 13:48
Der Staat finanziert seine Gläubiger und pumpt massiv öffentl. Mittel in Privatvermögen. Zwangsarbeit, Enteignung, Lehnswesen und Berufsverbot werden von den Sozialstaatsopfern selbst finanziert, die sich damit aktiv selbstdiskriminierend marginalisieren.
Grundlage ist die grundrechtswidrige Arbeitsgesetzgebung.
Der Staat finanziert seine Gläubiger und pumpt massiv öffentl. Mittel in Privatvermögen. Zwangsarbeit, Enteignung, Lehnswesen und Berufsverbot werden von den Sozialstaatsopfern selbst finanziert, die sich damit aktiv selbstdiskriminierend marginalisieren.
Grundlage ist die grundrechtswidrige Arbeitsgesetzgebung.
Genau das macht er, Hand in Hand mit dem Wirtschaftsunternehmen, welche Steuernachlässe und Subventionen aus Steuergeldern erhalten um die Arbeitende Bevolkerung zu Versklaven.
Oder einfach ausgedrückt , die Verkaufen uns für Blöde .
Bild.de (http://www.bild.de/BILD/news/kolumnen/2008/fest-innenpolitik/03/27/krankenversicherung,geo=4117812.html)
Wie der Staat mit Steuern schummelt
Das Bundesverfassungsgericht hat die begrenzte Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Pflege- und Krankenversicherung für verfassungswidrig erklärt. Parallelen zum Fall Zumwinkel
VON Dr. Nicolaus Fest
Als die Liechtensteiner Steueroptimierung des früheren Post-Chef Klaus Zumwinkel aufflog, sparten Politiker nicht mit scharfer Kritik: „Abschaum“, „Sozialschädling“, „neue Asoziale“. SPD-Parteichef Kurt Beck sprach gar von „kriminellen Vereinigungen“.
Angesichts der höchstrichterlich festgestellten Verfassungswidrigkeit der steuerlichen Regelungen müssten alle Politiker, denen die Verfassung am Herzen liegt, nun umgehend auf Abhilfe sinnen. Doch dürfte sich jede Wette halten lassen, dass vor dem 1. Januar 2010 nichts geschieht.
Wer jetzt noch sagt das uns die Politiker nicht Bestehlen ist bzw. muss Hirntot sein.
Unser Geld wird von den Herren ( der Feinen Gesellschaft) nach Mafia Manier zur Seite gebracht.
Wer jetzt noch SPD oder CDU wählt hat es nicht besser verdient.!
Welch niedriger Horizont.
Hast Du überhaupt eine Idee, wieviel nun absetzbar ist und weshalb das so gehandhabt wird? Weißt Du überhaupt, daß diese Detailregelungen überhaupt nicht von Politikern entworfen werden sondern von den Beamten der Finanzverwaltung? Kannst du Dir vorstellen, daß es simpel möglich wäre, diese Absetzbarkeit sowie alle anderen völlig zu streichen wenn man, wie Kirchhof es in seiner unendlich geduldigen Art unermüdlich erklärt die Steuersätze an sich runterfährt und vereinfacht? Simpel weil danach jeder mit seinem Einkommen machen kann was er will ohne auf steuerliche Schnapsideen die sich zudem alle 6 Monate ändern Rücksicht nehmen zu müssen?
Ist Dir sowie anderen nicht klar, daß Du an der montrösen Ungerechtigkeit unseres Systems kräftig mitwirkst, weil Du für Deine Bevorzugungs streitest wie andere das für Ihre tun, und daß dabe am Ende JEDER nur verliert?
Wen würdest du denn als Politiker bevorzugen? Du hättest täglich 80 Millionen futterneidische Hyänen am Hals.
Welch niedriger Horizont.
Hast Du überhaupt eine Idee, wieviel nun absetzbar ist und weshalb das so gehandhabt wird? Weißt Du überhaupt, daß diese Detailregelungen überhaupt nicht von Politikern entworfen werden sondern von den Beamten der Finanzverwaltung? Kannst du Dir vorstellen, daß es simpel möglich wäre, diese Absetzbarkeit sowie alle anderen völlig zu streichen wenn man, wie Kirchhof es in seiner unendlich geduldigen Art unermüdlich erklärt die Steuersätze an sich runterfährt und vereinfacht? Simpel weil danach jeder mit seinem Einkommen machen kann was er will ohne auf steuerliche Schnapsideen die sich zudem alle 6 Monate ändern Rücksicht nehmen zu müssen?
Ist Dir sowie anderen nicht klar, daß Du an der montrösen Ungerechtigkeit unseres Systems kräftig mitwirkst, weil Du für Deine Bevorzugungs streitest wie andere das für Ihre tun, und daß dabe am Ende JEDER nur verliert?
Wen würdest du denn als Politiker bevorzugen? Du hättest täglich 80 Millionen futterneidische Hyänen am Hals.
Lieber Don,
ein klares NEIN.
Alles was der Eingangsbeitrag aussagt ist: Wir die Bürger müssen uns an das Gesetz halten. Leute wie Zumwinkel werden von Politikern als Verbrecher bezeichnet , weil sie sich nicht an Recht halten.
Und zum Hohn wird nun das Gesetzt von unseren Politikern gebrochen.
Es geht nicht um meinen Vorteil, sondern um die Tatsache das Peer Steinbrück gegen Geltendes recht verstösst.
Ganz wie in einer Diktatur sind einige Menschen wohl gleicher als gleich.
Über das Thema Subventionen sind wir uns doch einig, denke ich. Die können ebenso wie Entwicklungshilfe komplett gestrichen werden.
(Ausnahmen bestätigen dabei allerdings die Regel)
Bruddler
29.03.2008, 10:59
von Baxter:
Wer jetzt noch SPD oder CDU wählt hat es nicht besser verdient.!
Wer jetzt noch SPD oder CDU wählt macht sich zum Mittaeter !
Lieber Don,
ein klares NEIN.
Alles was der Eingangsbeitrag aussagt ist: Wir die Bürger müssen uns an das Gesetz halten. Leute wie Zumwinkel werden von Politikern als Verbrecher bezeichnet , weil sie sich nicht an Recht halten.
Und zum Hohn wird nun das Gesetzt von unseren Politikern gebrochen.
Es geht nicht um meinen Vorteil, sondern um die Tatsache das Peer Steinbrück gegen Geltendes recht verstösst.
Tja, das ist das Problem dieses Landes, in dem jeder Drecksfuzzi in den letzten 60 Jahren für sich oder seinen Karnickelverein eine Extrawurst durchsetzen konnte.
Unsere Gesetzeslage ist in sich zutiefst widersprüchlich, genau aus diesem Grund.
Und Du hast, erläßt Du irgendeine neue Regelung, praktisch keine Chance mehr dies zu tun ohne daß jemand rausfinden würde daß sie gegen existierendes Recht verstößt.
Catch 22.
Tja, das ist das Problem dieses Landes, in dem jeder Drecksfuzzi in den letzten 60 Jahren für sich oder seinen Karnickelverein eine Extrawurst durchsetzen konnte.
Unsere Gesetzeslage ist in sich zutiefst widersprüchlich, genau aus diesem Grund.
Und Du hast, erläßt Du irgendeine neue Regelung, praktisch keine Chance mehr dies zu tun ohne daß jemand rausfinden würde daß sie gegen existierendes Recht verstößt.
Catch 22.
Das ist wohl die Quittung für unseren Glaube an den Vereidigungseid jedes Politikers.
"... Der Amtseid des Bundespräsidenten nach Artikel 56 Satz 1 GG und der Bundesminister nach Artikel 64 i.V.m. Artikel 56 Satz 1 GG ist öffentlich abzulegen, um - verstärkt durch die Übertragung in den Massenmedien - eine öffentliche Bindung und die Übernahme von Verantwortlichkeit zu dokumentieren. Auf diese Bindung verpflichtet sich der neue Amtsträger vor der Öffentlichkeit, indem er verspricht, das Amt so zu führen, wie es der Verfassung und vor allem seinen verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen entspricht.
Wir Wähler haben es ernst genommen , die Politiker nicht.
politisch Verfolgter
29.03.2008, 11:57
Wir benötigen eine Leistungsgesellschaft, womit also die Leistungserbringer das daraus resultierende Kapital haben, was erst so leistungsgerecht veranlagt werden kann.
Niemand darf per Gesetz für die Erwirtschaftung des Kapitals Anderer zuständig erklärt werden, wozu die Arbeitsgesetzgebung weg muß.
Soll die Demokratie überleben, muß die Wertschöpfung individuell leistungsäquivalent erwirtschaftbar und leistungsgerecht verteilt werden.
Wir benötigen dazu die rechtsräumliche Umsetzung der Grundrechte.
Wir benötigen eine Leistungsgesellschaft, womit also die Leistungserbringer das daraus resultierende Kapital haben, was erst so leistungsgerecht veranlagt werden kann.
Niemand darf per Gesetz für die Erwirtschaftung des Kapitals Anderer zuständig erklärt werden, wozu die Arbeitsgesetzgebung weg muß.
Soll die Demokratie überleben, muß die Wertschöpfung individuell leistungsäquivalent erwirtschaftbar und leistungsgerecht verteilt werden.
Wir benötigen dazu die rechtsräumliche Umsetzung der Grundrechte.
Solches wird die Wirtschaft nicht zulassen, die Politiker als deren Handlanger werden
ihren Wünschen folgen.
Also derzeit sehe ich keine Umsetzung von betriebsbeteiligung, auch wenn es in den Nachrichten ab und an mal zu hören ist.
Das ist so wie mit der Sozialen Marktwirtschaft, angeblich soll die in Deutschland ihren Platz haben. Das haben Politiker bis heute nicht verstanden. Sie Liefern uns Konzernen aus , bei denen Sie dann Vorstandsposten bekommen, oder sogar während ihrer Amtszeit ihr zweit oder fünft Gehalt von ihnen erhalten.
Wir sind einfach nur Verraten und Verkauft, einer Bande Verbrecher in Anzügen die uns Knechten und Ausrauben.
politisch Verfolgter
29.03.2008, 13:07
"Die Wirtschaft", das haben die Wertschöpfer zu sein, also vor allem die betriebslosen Anbieter.
Markwirtschaft ist erst sozial, wenn alle Anbieter mental adäquat agieren und leistungsgerecht den value abschöpfen.
Das ist sozialstaatlich unterbunden.
Es geht eben nicht um Posten, sondern um Leistung.
Die Arbeitsgesetzgebung muß weg, Sozialstaat und ÖD sind um mind. 90 % zu reduzieren.
"Verraten und verkauft" erfolgt per Gesetz. Diese Gesetze müssen einfach weg. Wobei man natürlich auch in Anzügen value leistungsgemäß abschöpfen kann, zumal es ja auf immer höherwertige Realabstraktion für ihr ebenbürtig unterlagerte hardware assembler ankommt.
Robotik ist ein elementarer Grundbestandteil von hardware assemblern bzw. hat es zu werden.
Die Not jedes Einzelnen ist noch lange nicht groß genug in Deutschland,bevor das deutsche Volk auf die Straßen geht.
Es muß erst fast jeden unmittelbar an die Lebensexitenz gehen , dann tut sich was.
Not schmiedet zusammen .
Diese Solidarität der Deutschen zueinander ist da und dann steht das deutsche Volk erst wie ein Mann.
Das hat man am besten bei der Hochwasserkatatrophe gesehen, wie alle hilfsbereit zueinander und pflichtbewußt zusammen hielten und freiwillig halfen die Dämme mit Säcken zu stabalisieren.
politisch Verfolgter
30.03.2008, 23:02
Der Souverän hat gemäß seinem individuellen mentalen level am Markt anbieten zu können. Wer keinen Betrieb eignet, hat investiv nutzen und diversif vernetzen zu können.
Mangements können user value ebenso wie shareholder value zielführend voranbringen, sich dafür ebenfalls regelmäßig entlasten lassen.
Wo keine Inhabertätigkeit erforderlich ist, kann investiv genutzt werden.
Die Arbeitsgesetzgebung muß weg, sie ist grundrechtswidrig und die Wurzel allen Übels.
Also derzeit sehe ich keine Umsetzung von betriebsbeteiligung, auch wenn es in den Nachrichten ab und an mal zu hören ist.
Betriebsbeteiligung. Willst du das?
Es gibt auch Betriebe die Verlust machen. Dumm, wenn man dann beteiligt und nachschußpflichtig ist.
roxelena
03.04.2008, 18:58
Die Absenkung des Spitzensteuersatzes auf 42 % war eine asoziale Fehlentscheidung.
Da sich die Grossverdiener damit so manchen Euro zu Lasten der arbeitenden bevölkerung in die eigene taschen steckten sollte man den Spitzensteuersatz für die nächsten 4-5 Jahre auf 63% hochsetzen.
Mit diesen Geldern könnte man locker eine bescheidene Rentenerhöhung von 5% finanzieren
lupus_maximus
03.04.2008, 19:13
Die Absenkung des Spitzensteuersatzes auf 42 % war eine asoziale Fehlentscheidung.
Da sich die Grossverdiener damit so manchen Euro zu Lasten der arbeitenden bevölkerung in die eigene taschen steckten sollte man den Spitzensteuersatz für die nächsten 4-5 Jahre auf 63% hochsetzen.
Mit diesen Geldern könnte man locker eine bescheidene Rentenerhöhung von 5% finanzieren
Die hätten nur das Geld anlegen sollen als genug da war, dann hätte es auch für eine anständige Rente gereicht.
Null Steuern sind eigentlich normal!
Mehr als zehn Prozent Steuern den Leistungsträgern abzunehmen, ist eine asoziale Frechheit der Linken.
politisch Verfolgter
03.04.2008, 19:43
Leistungsträger werden ja per Arbeitsgesetzgebung systemisch behindert bis unterbunden. Dabei könnte man sich überall dort profitabel einbringen, wo keinerlei Inhabertätigkeit erforderlich ist, nicht mal eignerzentriert stattfindet.
Rationalisierungseffizient diversif elastisch vernetzte high tech Konglomerate könnten per ungehinderter Innovationstransfer-Dynamik alle Risiken bezahlender Nutzer minimieren helfen. Wobei die Effizienz derartiger Netzwerke mit der Anzahl ihrer Mitglieder und user exponenziell zu nimmt.
"Geld anlegen" bedingt ja immer Betriebslose, dies erwirtschaften und besser selbst haben sollten.
Erst selbsteignende Konglomerate lassen sich frei vernetzen, erst damit läßt sich individuell mental leistungsäquivalent arbeiten, während der value leistungsgerecht verteilt wird.
Wir sollten dem Leistungsprinzip Vorrang gewähren.
Wer leistet, hat den value, kann mehr bezahlen - sowohl für die Nutzung als auch als Abgabenentrichter und Nachfrager.
Niemand darf durch Gesetze an der Entfaltung seiner Leistungsfähigkeit gehindert werden, auch nicht zugunsten der Eigentumsinteressen Anderer.
Vielmehr hat das exakte Gegenteil politisch gewollt zu werden: eine marktwirtschaftliche Leistungsgesellschaft.
leuchtender Phönix
03.04.2008, 19:56
Die Absenkung des Spitzensteuersatzes auf 42 % war eine asoziale Fehlentscheidung.
Da sich die Grossverdiener damit so manchen Euro zu Lasten der arbeitenden bevölkerung in die eigene taschen steckten sollte man den Spitzensteuersatz für die nächsten 4-5 Jahre auf 63% hochsetzen.
Und dann wundern sich Leute wie Du, das reiche Leute Deutschland den Rücken kehren. Übrigens beträgt der Spitzenstersatz (inklusive Reichensteuer) 45%.
Mit diesen Geldern könnte man locker eine bescheidene Rentenerhöhung von 5% finanzieren
Glaub ruhig daran das es was bringt einfach nur mehr Geld in das marode Rentensystem zu pumpen. Hoffentlich wird das Erwachen nicht zu hart.
politisch Verfolgter
03.04.2008, 20:16
Das unterstellt, die Spitzenverdiener seien Spitzenleister.
Selbst wenn vereinzelt Leistungsspitzen vorkommen, rechtfertigt das nicht diese Diskrepanzen. Doch generell stimmt eben die Eink./Verm.-Verteilung in keinster Weise mit der mentalen Verteilung überein.
Das ist ja unser Problem: wir haben keine Leistungsgesellschaft, für die Allermeisten rentiert adäquate Leistung nicht, ja, sie ist ihnen zudem unterbunden.
Finden sich unter Spitzenverdienern Spitzenleister, dann meist als Statthalter von Inhabern, die also ebenso userzentriert leisten könnten.
Über die mentalen %Ränge von Spitzenverdienern wird nicht informiert.
Die Meisten von uns allen kennen ihr eigenes Profil gar nicht, können es daher auch schlecht optimal anwenden, in adäquate Leistung umsetzen.
So kanns wohl vorkommen, daß sog. "Hochbegabte" als Holzfäller durchs Leben gehen. Jeder 5. derartige Schulpflichtige geht in Sonderschulen für Minderbegabte, nur 4 % werden überhaupt erkannt.
Überhaupt wird das gesamte Begabugsspektrum viel zu wenig gefördert.
Es sind eben willige Affenschieber politisch gewollt, die sich einreden lassen, es müsse so sein, gewaltige Eink.-Diskrepanzen zu begünstigen, sich für Begüterte ins Zeug zu legen, als sozusagen "armes Licht" den Deppen abzugeben.
Marginalisierung sich selbst affirmativ Diskriminierender ist die Grundlage des modernen Feudalismus.
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