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Vollständige Version anzeigen : Davos-Demokratie vs. direktdemokratische Parteien



Asylbewerber
04.03.2008, 19:29
"Demokratie ist jene Staatsform, in der man sagt, was man will, und tut, was einem gesagt wird." (Gerald Barry)

Unabhängig von Zeit, Parteien und Personen gab es und wird es immer wieder – trotz Demokratie - Vorfälle geben, in denen Korruption, Postenschacherei, Vertuschung, Verleumdung zum Vorschein treten. Natürlich kann und muss man immer abwägen, ob Demokratie mehr bringt als sie durch Verfehlungen schadet. Doch darf es nicht verboten sein, nur aufgrund schlechter Beispiele (Diktatur, Monarchie) die Demokratie in ihrer jetzigen Form zu kritisieren, selbst wenn diese die beste aller Staatsformen ist oder sein sollte.

Was soll Demokratie im eigentlichen Sinne - so es überhaupt einen gibt – bewirken? Momentan kommt dem einzelnen Bürger die demokratische "Pflicht" zu, 4-5 Jahre das Geschehen im Staate zu beobachten. Danach soll er eine Gesamtwürdigung treffen und seine Stimme für die nächsten Jahre abgeben.

Doch wie kann man vom Einzelnen verlangen, mit einem Kreuz seine Stimme für alle gesellschaftlichen Belange abzugeben, und warum muss dies überhaupt so sein? Aus meiner Sicht, ist der Mensch zuerst ein Egoist. Deswegen ist ihm auch bewusst dass er um - im weiteren Sinne - Überleben zu können, die Gemeinschaft braucht. Es liegt allerdings an der (demokratischen) Gesellschaft festzulegen, was der Einzelne sich nehmen darf und wie viel er dafür zu geben hat.

Dies wäre und ist allerdings nur eine Wunschvorstellung von Demokratie, weil real bestimmt eine kleine Elite, die Regeln des Zusammenlebens und legt fest, was der Einzelne tun muss damit er etwas bekommt. Wobei prinzipiell dagegen nichts einzuwenden wäre, wenn diese Elite sich an die gleichen Vorgaben halten würde.

Wer ist nun diese Elite? Dazu möchte ich etwas ausholen und Samuel Huntington zitieren, der in seinem Buch Kampf der Kulturen über Begegnungen/Zusammenleben von verschiedenen Kulturen spricht. Dieses Beispiel lässt sich aber sehr treffend auf eine einzelne Demokratie übertragen, weil es in einem Staat auch zu einer Begegnung der verschiedenen Gesellschaftsschichten kommt. Man könnte somit vom Kampf der Gesellschaftsschichten sprechen.


Drittens könnte sich der Begriff »universale Kultur« auf Annahmen, Werte und Doktrinen beziehen, die gegenwärtig von vielen Menschen im westlichen Kulturkreis und von manchen
Menschen in anderen Kulturkreisen vertreten werden. Man könnte es die »Davos-Kultur« nennen. Jedes Jahr treffen sich etwa tausend Wirtschaftsfachleute, Bankiers, Regierungsvertreter, Intellektuelle und Journalisten im schweizerischen Davos zum Weltwirtschafts-Forum.

Fast alle diese Leute haben einen akademischen Abschluss in einem natur-, sozial-, wirtschafts- oder rechtswissenschaftlichen Fach, gehen mit Worten und/oder Zahlen um, sprechen ziemlich fließend Englisch, sind in Behörden, Unternehmen oder akademischen Einrichtungen mit ausgedehntem internationalem Engagement tätig und reisen häufig ins Ausland. Gemeinsam ist ihnen der Glaube an Individualismus, Marktwirtschaft und politische Demokratie, der auch unter Menschen der westlichen Kultur verbreitet ist. Davos-Leute kontrollieren praktisch alle internationalen Institutionen, viele Regierungen und ein gut Teil des wirtschaftlichen und militärischen Potentials der Welt. Die Davos-Kultur ist daher ungeheuer wichtig. Aber wie viele Menschen sind weltweit wirklich Teil dieser Kultur?

Außerhalb des Westens wird sie wahrscheinlich von kaum fünfzig Millionen Menschen oder einem Prozent der Weltbevölkerung anerkannt, vielleicht sogar nur von einem Zehntelprozent der Weltbevölkerung. Sie ist weit davon entfernt, eine universale Kultur zu sein, und die Führer, die die Davos-Kultur vertreten, haben nicht unbedingt einen festen Zugriff auf die Macht in ihrer jeweiligen Gesellschaft. Diese »gemeinsame intellektuelle Kultur existiert«, wie Hedley Bull hervorhebt, »nur auf der Ebene der Eliten: Ihre Wurzeln reichen in vielen Gesellschaften nicht tief und es ist fraglich, ob sie selbst auf der diplomatischen Ebene das umfasst, was gemeinsame moralische Kultur genannt worden ist, ein System gemeinsamer Werte im Unterschied zu einer gemeinsamen intellektuellen Kultur.«


Damit steht fest, dass die Macht nicht vom Volke sondern von den Eliten ausgeht. In Anlehnung an Huntington, sollte man eher von Davos-Demokratie und nicht von Demokratie sprechen.

Ist somit die Demokratie bloß ein Traum hinter welchem sich die Realität der Diktatur verbirgt? Wären einstige Monarchen etwas kreativer im Umgang mit dem Pöbel gewesen, sie könnten heute noch herrschen. Nimmt man Gerald Barry wörtlich, ist darunter zu verstehen, dass eine Demokratie die breite Masse nicht mitbestimmen lässt. Aber sie (die Demokratie) reicht aus oder dient als Instrument, um Stimmungen in der Bevölkerung aufzunehmen. Sie ist somit ein Gradmesser um zu erkennen, wann es zu einer Revolution kommen könnte.

Eine andere Frage wäre die Qualität der Demokratien, wobei es eine große Übereinstimmung dazu gibt, dass Wahlen alleine, keine Demokratie ausmacht. Aber was unterscheidet nun eine Davos-Demokratie, in welcher wir leben, von ihrer Schwester-Staatsform in Russland? Auch dort existiert die Demokratie der Elite und dennoch gibt es offensichtliche Unterschiede, denn wie sonst ist es zu erklären, dass Menschen hier meinen, in Russland gäbe es keine echte Demokratie.

Das Spannungsfeld zwischen "Frieden" und Revolution ist ein sehr weites. Wie und mit was dieses Feld aufgefüllt wird, entscheidet (leider) nicht das Volk sondern wie bereits erklärt, die Davos-Leute. In diesem Spannungsfeld ist auch der Unterschied bspw. zwischen Russland und Europa zu suchen und zu finden. Erfahren in Demokratie wissen "unsere" Eliten den Bürgern Anreize zu vermitteln, damit Leistung erbracht wird. Verkauft unter dem Artikel "gesellschaftliche Verantwortung".


Weitermachen wie bisher oder einen Ausweg finden?

Es ist heute nicht einfach, legale Revolutionen zu beginnen. Zu stark erscheinen die existierenden Institutionen, Meinungs- und Medienmacher. Parteien od. Parteimitglieder welche sich strategisch nicht den Eliten unterwerfen, werden vernichtet oder im schlimmsten Falle, medial ignoriert. Man könnte fast sagen, nein man kann es behaupten, die Davos-Demokratie ist wehrhaft!

Aber was tun? Entweder gibt man sich zufrieden, geführt zu werden oder man besitzt den Ehrgeiz und das Ziel, eines Tages selbst dieser Elite anzugehören. Doch merke, elitär ist nur jemand, der sich dieser Elite unterwirft!

Zwei Alternativen zu haben, ist mir zu wenig. Ich bin freiheitsliebend sodass ich nicht geführt werden möchte. Aber ich habe auch nicht den Ehrgeiz und Charakter den Versuch zu unternehmen, in eine Elite vorzudringen. Trotzdem bin ich so eingebildet und möchte mit meiner Stimme dazu beitragen, wie unsere Gemeinschaft formiert wird.

In einem anderen Forum wurde etwas über eine direktdemokratische Partei diskutiert. Um es vorwegzunehmen, es ist kein fertiges Konzept vielleicht ist es nicht einmal dieses, aber es ist eine interessante Idee.

http://www.zeitwort.at/index.php?page=Thread&threadID=6344

Das Prinzip dieser Partei sollte sein, dass Wähler diese Partei od. Parteien nicht nur alle 4-5 Jahre wählen dürfen, sondern dass man ebenfalls zu einzelnen Sachthemen welche im Parlament behandelt werden, seine Stimme (evtl. per SMS) abgeben darf. Die Mehrheit dieser Stimmen ist für die direktdemokratische Fraktion im Parlament bindend.

-jmw-
04.03.2008, 21:11
"Die Masse gehorcht der Herrschaft, folgt als Knecht den Gebildeten."
(Peter Töpfer)

Dass ist im Grundsatz nicht zu ändern.
Direktdemokratie kann es nur, um in den Begrifflichkeiten des Zitats zu bleiben, ohne Masse geben, dafür aber mit Volk.
In der Schweiz ist es noch halb vorhanden, damit's funzt.
Bei uns nicht, jede Wette!

Asylbewerber
04.03.2008, 21:34
"Die Masse gehorcht der Herrschaft, folgt als Knecht den Gebildeten."
(Peter Töpfer)

Dass ist im Grundsatz nicht zu ändern.
Direktdemokratie kann es nur, um in den Begrifflichkeiten des Zitats zu bleiben, ohne Masse geben, dafür aber mit Volk.
In der Schweiz ist es noch halb vorhanden, damit's funzt.
Bei uns nicht, jede Wette!
Dieses Problem existiert in der Tat. Ich bin auch der Meinung, dass es heute so ist, weil die Menschen so sind, nicht unbedingt umgekehrt. Die Schweiz ist mW die einzig noch vorhandene direkte Demokratie. Man muss aber leider dazu erwähnen, dass Abstimmungen zu Sachpunkten in der Schweiz eine Wahlbeteiligung von ca. 30-40 Prozent haben. Es sei denn, es kamen emotionale Themen aufs Tapet.

Vielleicht können die heutigen technischen Möglichkeiten dazu beitragen, Wahlen und Abstimmungen via Internet, Handy usw. für Bürger einfacher zu gestalten. Ein Klick von der Couch ist sicher einfacher uns schneller getan, als der "lange und mühsame" Weg ins Abstimmungslokal.

Ob's dies der Demokratie gut tut, sei allerdings dahingestellt.

-jmw-
05.03.2008, 09:32
Ob's dies der Demokratie gut tut, sei allerdings dahingestellt.
ME nicht!
Wer keine Kosten hat, zur Abstimmung zu gehen, bei dem sinkt die Wahrscheinlichkeit, auch die Kosten auf sich zu nehmen, sich hinreichend zu informieren vor seiner Entscheidung.

Beverly
05.03.2008, 09:49
"Die Masse gehorcht der Herrschaft, folgt als Knecht den Gebildeten."
(Peter Töpfer)

falsch - die Deppen folgen den Oberdeppen

-jmw-
05.03.2008, 10:16
"Depp" suggeriert mangelnde Intelligenz - die kann man den Herrschenden leider nicht unterstellen.

Asylbewerber
05.03.2008, 19:25
"Depp" suggeriert mangelnde Intelligenz - die kann man den Herrschenden leider nicht unterstellen.
Deppen! Dies kann man den Herrschenden nun wahrlich nicht unterstellen.

In meinem - von Natur gegebenen - Pessimismus, bin ich dazu verurteilt, optimistisch zu denken. Absicht eines direkten Eingreifens in parlamentarische Entscheidungen wäre, den Bürgern mehr Verantwortung zu geben. Viele Menschne wachsen erst in dieser Rolle über sich hinaus.

Mir würde es ja schon reichen, wenn die Leute am Nachmittag nicht in die Glotze gucken würden. Auf diesem Wege könnte einige Gehirnzellen gerettet werden.

-jmw-
05.03.2008, 19:48
Ich bevorzuge den Weg der Entscheidungsbefugnisverringerung.

Don
05.03.2008, 21:02
Ich bevorzuge den Weg der Entscheidungsbefugnisverringerung.


Ein Problem ist, daß diejenigen die die Möglichkeit bekämen Entscheidungen zu treffen diese nicht direkt selbst ausbaden müßten.
Hierin unterscheiden sie sich nicht von der politischen Klasse.

Mangelnde Bildung und meist selbstverschuldete Informationsdefizite hinzugerechnet ergäbe sich daraus aber eine explosive Mischung aus demagogiegesteuerter Lynchmobmentalität.

Insofern stimme ich Dir zu.

Allerdings bin ich nichtsdestotrotz für eine Veränderung des Wahlrechts mit Mehrheitsprinzip und reiner Direktstimme. Keine Abnickmichels auf Wahllisten.
Sowie der Möglichkeit eine Regierung abzuwählen, die derzeit trotz fälschlicher Mediendarstellung nicht gegeben ist.
(Modell Kalifornien, funktionierte hervorragend)

Asylbewerber
05.03.2008, 21:34
Ein Problem ist, daß diejenigen die die Möglichkeit bekämen Entscheidungen zu treffen diese nicht direkt selbst ausbaden müßten.
Hierin unterscheiden sie sich nicht von der politischen Klasse.
Gerade bei Entscheidungen welche erst viel später zum tragen kommen (Rente), gibt es Probleme, die damals dafür zuständigen Politiker zur Verantwortung zu ziehen. Allerdings würden auch andere Formen von Demokratie dieses "Problem" nicht lösen können.

Es aber erst gar nicht zu diesen Problem kommen zu lassen, ergibt sich aus Deinem nächsten Zitat.


Mangelnde Bildung und meist selbstverschuldete Informationsdefizite hinzugerechnet ergäbe sich daraus aber eine explosive Mischung aus demagogiegesteuerter Lynchmobmentalität.
Informationsdefizite entspringen in der Regel einer mangelnden Bildung. Jeder Mensch welcher nur ein wenig rechnen kann, hätte wissen müssen, dass die sichere Blümsche Rente eine Verarsche ist.

Meine - theoretische - Hoffnung wäre, dass wenn die Wählerschaft auch zu Sachthemen abstimmen kann, diese sich evtl. mehr für Politik bzw. für die Themen zu interessieren beginnt, weil er mit seiner Stimme zum Ergebnis beitrug.


Allerdings bin ich nichtsdestotrotz für eine Veränderung des Wahlrechts mit Mehrheitsprinzip und reiner Direktstimme. Keine Abnickmichels auf Wahllisten.
Sowie der Möglichkeit eine Regierung abzuwählen, die derzeit trotz fälschlicher Mediendarstellung nicht gegeben ist.
(Modell Kalifornien, funktionierte hervorragend)
Die Option der Abwahl, finde ich ebenfalls hervorragend auch müsste versucht werden, die Windschattenfahrer zu beseitigen. Der Demokratie würde es mit Sicherheit nicht schaden.

-jmw-
05.03.2008, 21:37
Ein Problem ist, daß diejenigen die die Möglichkeit bekämen Entscheidungen zu treffen diese nicht direkt selbst ausbaden müßten.
Hierin unterscheiden sie sich nicht von der politischen Klasse.
Das ist richtig.
Und kaum vermeintlich, nicht wahr?, solange man es erstens mit Grossorganisationen und zwotens mit öffentlichen zu tun hat.


Allerdings bin ich nichtsdestotrotz für eine Veränderung des Wahlrechts mit Mehrheitsprinzip und reiner Direktstimme. Keine Abnickmichels auf Wahllisten.
Sowie der Möglichkeit eine Regierung abzuwählen, die derzeit trotz fälschlicher Mediendarstellung nicht gegeben ist.
(Modell Kalifornien, funktionierte hervorragend)
Mehrheitsprinzip gefällt mir aus dem Grunde nicht, dass in einer Massendemokratie mE immer eine Bewegung hin zur Mitte stattfindet, dh in diejenige Richtung, in der am meisten Stimmen zu holen sind.
Das führt zu programmtischem Einheitsbrei und zu Parteien, die nur mehr bestrebt sind, dass zu tun, was die grosse Masse will oder, besser: was sie jetzt gerade zu wollen meint.

Kurzgefasst: Konzentration in Richtung gebündelter Ahnungslosigkeit.

Don
06.03.2008, 09:03
Das ist richtig.
Und kaum vermeintlich, nicht wahr?, solange man es erstens mit Grossorganisationen und zwotens mit öffentlichen zu tun hat.


Mehrheitsprinzip gefällt mir aus dem Grunde nicht, dass in einer Massendemokratie mE immer eine Bewegung hin zur Mitte stattfindet, dh in diejenige Richtung, in der am meisten Stimmen zu holen sind.
Das führt zu programmtischem Einheitsbrei und zu Parteien, die nur mehr bestrebt sind, dass zu tun, was die grosse Masse will oder, besser: was sie jetzt gerade zu wollen meint.

Kurzgefasst: Konzentration in Richtung gebündelter Ahnungslosigkeit.

Sehe ich anders.

Wir hatten zu Beginn der BRD einmal etwas Ähnliches, in Ermangelung der Existenz vielfältiger Randparteien die es schafften ins Parlament einzuziehen.
Die FDP zählt an und für sich nicht, die war damals eigentlich nur die Schnittmenge zwischen den beiden Großen die sich mal hierhin und mal dahin neigte.
Dies führte zu klarer Positionierung der Großen und, ich will nicht sagen Excellenz, aber alles andere als Mittelmäßigkeit.
Es wurden bis Ende der 70er Jahre noch Entscheidungen hebeigeführt, gut oder schlecht sei dahingestellt, an die heute nicht mehr zu denken ist.

Der Bruch geschah mit den Grünen, eine reine Partikularinteressenvertretung, dazu noch von Idioten, aber egal.
Jetzt die Linke, da nehme ich die Bezeichnung für die Grünen fast schon wieder zurück.
Dies führt heute bereits zu einem unkenntlichen Brei, in dem eigentlich völlig wurscht zu sein scheint wer gewählt wird oder ob überhaupt gewählt wird.

Es ist wohl nicht unwahrscheinlich, daß demnächst die sechste Gruppierung sich anschickt die Parlamente zu erobern. Dies wird zur völligen Lähmung der Politik führen, soweit man heute noch von Bewegung sprechen kann.

Was dem zugundeliegt ist die Möglichkeit jedes Einzelnen, sich seine Rosine aus dem Wahlkuchen zu picken ohne sich auf eine real durchsetzbare Richtung zu besinnen, dabei kann nur noch unnützer Unfug auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner entstehen.

franz
06.03.2008, 09:19
Sehe ich anders.

Wir hatten zu Beginn der BRD einmal etwas Ähnliches, in Ermangelung der Existenz vielfältiger Randparteien die es schafften ins Parlament einzuziehen.
Die FDP zählt an und für sich nicht, die war damals eigentlich nur die Schnittmenge zwischen den beiden Großen die sich mal hierhin und mal dahin neigte.
Dies führte zu klarer Positionierung der Großen und, ich will nicht sagen Excellenz, aber alles andere als Mittelmäßigkeit.
Es wurden bis Ende der 70er Jahre noch Entscheidungen hebeigeführt, gut oder schlecht sei dahingestellt, an die heute nicht mehr zu denken ist.

Der Bruch geschah mit den Grünen, eine reine Partikularinteressenvertretung, dazu noch von Idioten, aber egal.
Jetzt die Linke, da nehme ich die Bezeichnung für die Grünen fast schon wieder zurück.
Dies führt heute bereits zu einem unkenntlichen Brei, in dem eigentlich völlig wurscht zu sein scheint wer gewählt wird oder ob überhaupt gewählt wird.

Es ist wohl nicht unwahrscheinlich, daß demnächst die sechste Gruppierung sich anschickt die Parlamente zu erobern. Dies wird zur völligen Lähmung der Politik führen, soweit man heute noch von Bewegung sprechen kann.

Was dem zugundeliegt ist die Möglichkeit jedes Einzelnen, sich seine Rosine aus dem Wahlkuchen zu picken ohne sich auf eine real durchsetzbare Richtung zu besinnen, dabei kann nur noch unnützer Unfug auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner entstehen.

dazu kann ich nur sagen :top: :top: :top:

franz

-jmw-
06.03.2008, 10:04
Aha, verstehe, ja.

Allerdings: Schau nach GB, schau nach Griechenland, Malta, die Vereinigten Staaten usw!
Wie weit liegen die grossen Parteien da auseinander?
Und wie gross sind Schnittmengen?

Tatsächlich gab es zu Beginn der Bundesrepublik bis in die 70er hinein klare Positionierungen: Hier die Linken, da die Bürgerlichen.
Die Leute waren noch ideologisch!
Sind sie's heute noch, so dass man zu solch klaren Positionen wieder kommen könnte?
ME nicht.
Und wenn dann noch der von mir im Beitrag weiter oben beschriebene (mE evidente) Zusammenhang kommt, dann würde das heute nicht mehr funzen.

Asylbewerber
06.03.2008, 20:37
Wie ich sehe gibt es verschiedene Standpunkte für und gegen Mehrheits- oder Verhältniswahlrecht. Als Gemeinsames haben diese verschiedenen Ansichten allerdings die eine Sorge/Befürchtung, dass das jetzige bzw. das kommende Wahlrecht zu noch weniger Entscheidungswillen der Parteien führt. Ich sage absichtlich nicht Abgeordnete, weil wir alle wissen, wie es um diese bestellt ist.

Als Alternative zwischen Mehrheits- und Verhältniswahlrecht gäbe es noch das Minderheitenfreundliches Mehrheitswahlrecht (http://de.wikipedia.org/wiki/Minderheitenfreundliches_Mehrheitswahlrecht) , welches ebenfalls interessante Aspekte beinhaltet.

Bloß am Ende geht es auch bei zwei verbliebenen Parteien um eines, nämlich um Entscheidungen und ich sehe nicht, warum zwei Parteien anders entscheiden bzw. sich mehr trauen sollten als fünf Parteien.

Und wenn sich nun Parteien und deren Abnicker sich schon so schwer mit Entscheidungen tun, müsste man doch konsequnterweise hergehen und entweder die Demokratie abschaffen - die so wie sie uns verkauft werden möchte nicht existent ist - oder diese grundsätzlich ändern. Bei der Idee von direktdemokratischen Parteien würde man wenigstens den Abgeordneten und Parteien die Verantwortung abnehmen Entscheidungen zu treffen.