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Vollständige Version anzeigen : "Scheiß-Deutsche": Petition fordert Gesetzesänderung



Schwarzer Rabe
17.02.2008, 17:17
BERLIN. Deutschfeindliche Beschimpfungen sollen künftig als Volksverhetzung bestraft werden. Das ist das Ziel einer Petition an den Deutschen Bundestag, die die Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW) eingereicht hat.

Ziel sei es, den Paragraphen 130 Absatz 1 des Strafgesetzbuches so zu ändern, daß künftig nicht mehr nur Beschimpfungen gegen „Teile der Bevölkerung“ als Volksverhetzung verfolgt werden können, sondern auch Diffamierungen gegen die Deutschen „in ihrer Gesamtheit“. Dies sei nach der herrschenden Rechtsmeinung bislang nicht möglich.

http://jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5832912636d.0.html

Schwarzer Rabe
17.02.2008, 17:18
Hier kann jeder die Petition unterzeichnen:

http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=629

Die Aktion läuft bis zum 26. März 2008!

Freiherr
17.02.2008, 17:19
Wieso gibts alle Seiten nicht?
Egal, hab eh schon unterschrieben.

Schwarzer Rabe
17.02.2008, 17:21
Wieso gibts alle Seiten nicht?
Egal, hab eh schon unterschrieben.

Was meinst du?

Freiherr
17.02.2008, 17:25
Ich kann keinem Link folgen

Abseits
17.02.2008, 17:40
Na die mit ner braunen Hautfarbe. Wenn sonst?
Wieso diesel?

Cash!
17.02.2008, 17:42
Habs auch Unterzeichnet!

Anthill_Inside
17.02.2008, 17:44
Ich glaube Diesel wollte nochmal verallgemeinern und einige Leute beleidigen bevor das unter Umständen auch strafbar wird.

Schwarzer Rabe
17.02.2008, 17:45
Habs auch Unterzeichnet!

Wow...echt? :)

Anthill_Inside
17.02.2008, 17:54
nette Pauschalisierung...http://smileys.sur-la-toile.com/repository/Content/0106.gif

So sind sie halt die lieben Linken, wer nicht zu ihnen gehört muss zwangsläufig ein Nazi sein und das sie diesen näher stehen als sonst irgendwer übersehen sie dabei gerne. ;D

royona
17.02.2008, 17:58
So sind sie halt die lieben Linken, wer nicht zu ihnen gehört muss zwangsläufig ein Nazi sein und das sie diesen näher stehen als sonst irgendwer übersehen sie dabei gerne. ;D

Jaaah...So isset leider...

Edmund
17.02.2008, 18:02
Derartige Petitionen haben in der BRD keine Chance.
Wer sich die Politik dieses Staatsgebildes anschaut, kann nur zu der Schlußfolgerung kommen, daß 'Deutschland verrecke' seit Gründung der BRD praktisch Staatsräson ist.

royona
17.02.2008, 18:15
Derartige Petitionen haben in der BRD keine Chance.
Wer sich die Politik dieses Staatsgebildes anschaut, kann nur zu der Schlußfolgerung kommen, daß 'Deutschland verrecke' seit Gründung der BRD praktisch Staatsräson ist.

Dann verlange ich jetzt eine Petition mit dem Ziele das End-Verderben zu beschleunigen.
Besser ein Ende mit Schrecken...als....

Bomberpilot
18.02.2008, 23:11
unterzeichnet

ErhardWittek
19.02.2008, 01:37
So sind sie halt die lieben Linken, wer nicht zu ihnen gehört muss zwangsläufig ein Nazi sein und das sie diesen näher stehen als sonst irgendwer übersehen sie dabei gerne. ;D
Du verlangst zuviel von diesen hirnlosen Mitläufern. Die übersehen das nicht, sondern es fällt ihnen in ihrer Schlichtheit erst gar nicht auf.

Türke
19.02.2008, 01:52
never ever würde ich das unterzeichnen und auch keinem raten schwachsinniger gesetzesentwurf

villeicht in 80 jahren nochmal probieren

ErhardWittek
19.02.2008, 02:04
never ever würde ich das unterzeichnen und auch keinem raten schwachsinniger gesetzesentwurf

villeicht in 80 jahren nochmal probieren
Von Dir erwartet das doch auch niemand. Wo denkst Du hin?

schlaufix
19.02.2008, 02:06
never ever würde ich das unterzeichnen und auch keinem raten schwachsinniger gesetzesentwurf

villeicht in 80 jahren nochmal probieren

Kann ich gut verstehen das du das nicht unterzeichnest. So seid ihr Musel halt. Zu du dumm um Strom zu klauen, dann kinder als Zeugen vorschicken ( sind in Deutschland strafunmündig, auch bei Falschaussagen) Tja, und Rechte wohl ihr nur für euch alleine in Anspruch nehmen. Typisch Türkenmusel sag ich doch.

Türke
19.02.2008, 02:14
es sollten mal die rechte von ausländern grundlegend und vollständig geschützt werden anstatt dass man sich um soetwas unwichtiges kümmert

Türke
19.02.2008, 02:15
Kann ich gut verstehen das du das nicht unterzeichnest. So seid ihr Musel halt. Zu du dumm um Strom zu klauen, dann kinder als Zeugen vorschicken ( sind in Deutschland strafunmündig, auch bei Falschaussagen) Tja, und Rechte wohl ihr nur für euch alleine in Anspruch nehmen. Typisch Türkenmusel sag ich doch.

und ihr biertrinker seid so schlau dass ihr 5 unschuldige menschen bei lebendigem leibe verbrennt

darauf kannst du stolz sein

schlaufix
19.02.2008, 02:18
es sollten mal die rechte von ausländern grundlegend und vollständig geschützt werden anstatt dass man sich um soetwas unwichtiges kümmert

Schlaf gut und vergiss nicht das Stromkabel am Hauptverteiler wieder abzuklemmen, sonst brennt dir womöglich die Bude überm Kopf ab.

ErhardWittek
19.02.2008, 02:21
und ihr biertrinker seid so schlau dass ihr 5 unschuldige menschen bei lebendigem leibe verbrennt

darauf kannst du stolz sein
Orakel hier nicht herum. Wer soll fünf unschuldige Menschen verbrannt haben? Und wo?

Türke
19.02.2008, 02:42
Orakel hier nicht herum. Wer soll fünf unschuldige Menschen verbrannt haben? Und wo?

willst du jetzt hier auch noch solingen leugnen

das ist das einzige was IHR gut könnt

Orakel
19.02.2008, 03:33
willst du jetzt hier auch noch solingen leugnen

das ist das einzige was IHR gut könnt

Solingen ist 15 Jahre her. So weit kann kein Orakel zurückschauen. Schon traurig wenn man so einen alten Hut vorholen muss.

Koslowski
19.02.2008, 04:16
Ob Schäuble diese Petition verfassen ließ, um Daten zu sammeln?

Zimbelstern
20.02.2008, 09:14
ob schäuble die petition unterschreibt?

:)

Bergischer Löwe
20.02.2008, 09:32
willst du jetzt hier auch noch solingen leugnen

das ist das einzige was IHR gut könnt

Gäähn. Olle Kamelle.

Übrigens schauen wir Deutsche schon seit Jahrhunderten voller Neid und Bewunderung auf die wirtschaftlichen und kulturellen Leistungen des türkischen Volkes. :D

Aber zurück zum Thema: Auch unterzeichnet.

Arthas
20.02.2008, 09:55
Hier kann jeder die Petition unterzeichnen:

http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=629

Die Aktion läuft bis zum 26. März 2008!

Obwohl ich bezweifle, dass diese Petition etwas nützt habe ich sie unterzeichnet.

ortensia blu
20.02.2008, 10:01
willst du jetzt hier auch noch solingen leugnen

das ist das einzige was IHR gut könnt

Nicht so bescheiden, Türke! Ihr könnt das doch viel besser!

Am 2. Juli 1993 versammelten sich islamische Fundamentalisten nach dem Freitagsgebet vor dem Madımak-Hotel, das direkt gegenüber einer Moschee lag, in dem im Rahmen eines alevitischen Kultur-Festivals zum größten Teil alevitische Musiker, Schriftsteller, Dichter und Verleger logierten, darunter Kinder und Jugendliche. Das Hotel wurde schließlich in Brand gesetzt, während auf den Straßen die Massen mit Pflastersteinen bereit standen. Wegen der aufgebrachten, wütenden Menschenmenge vor dem Hotel konnten die Menschen im Gebäude nicht ins Freie: Über 30 Menschen verbrannten im Hotel; wenige überlebten, so auch der Autor Aziz Nesin, dem laut einigen Angaben der Anschlag in erster Linie gegolten hatte. Obwohl Polizei und Feuerwehr frühzeitig alarmiert waren, griffen sie erst nach acht Stunden ein. Das Staatsicherheitsgericht in Ankara kam zu dem Urteil, daß die große Menschenmenge die Einsatzkräfte bei den Rettungsarbeiten behindert hatte.

http://de.wikipedia.org/wiki/Sivas

In Solingen wurden junge Männer verurteilt, obwohl es Zweifel an ihrer Täterschaft gibt.

http://home.wtal.de/tacheles-Solingen/archiv/ausg01/seite03.html

nosferatou
20.02.2008, 10:01
willst du jetzt hier auch noch solingen leugnen

das ist das einzige was IHR gut könnt

Wer hier der wahre Feuerteufel ist, zeigt sich ja wohl von den Medien, (wahrscheinlich auf Befehl von ganz oben) fast völlig verschwiegen, in Dänemark.