Vollständige Version anzeigen : Neuwahlen in Hessen ?
kritiker_34
30.01.2008, 17:32
Es scheint, dass egal wie eine Koalition in Hessen zustande kommen könnte, dass diese "instabil" sein wird.
Wäre es deshalb nicht sinnvoller, NEUWAHLEN durchzuführen, sodass ein klares Ergebnis zustande kommt?
Unter welchen Bedingungen könnte es zu NEUWAHLEN kommen?
Mark Mallokent
30.01.2008, 17:35
Wieso Neuwahlen? Gewählt worden ist. Wenn keine Koalition zustande kommt, muß eben die stärkste Partei eine Minderheitenregierung bilden. :]
kritiker_34
30.01.2008, 17:37
zitat:
"Der Notausgang Neuwahlen ist jedoch verschlossen und das gleich aus zwei Gründen.
Zum einen ist es unwahrscheinlich, dass die Hessen den Parteien die Regierungsbildung leichter machen, wenn man sie noch einmal in die Wahlkabine schickt.
Zum anderen ist es eine demokratische Spielregel, dass nicht so lange gewählt werden darf, bis einer der beiden großen Parteien das Resultat gefällt."
http://www.ftd.de/meinung/kommentare/:Kommentar%20No%20Go%20Neuwahlen/309364.html
einmal abgesehen von obigen überlegungen... welche rechtlichen bedingungen müssten erfüllt sein, um neuwahlen durchzuführen?
kritiker_34
30.01.2008, 17:42
Wieso Neuwahlen? Gewählt worden ist. Wenn keine Koalition zustande kommt, muß eben die stärkste Partei eine Minderheitenregierung bilden. :]
das wäre dann cdu + fdp - weil koch einige stimmen mehr hat als die spd?
wie soll dann, mit einer rot-grün-roten opposition irgendwelche beschlüsse durchgesetzt werden?
Man kann ja ein halbes Jahr warten und dann neu wählen lassen.
Es wird keine Neuwahlen geben.
Der Landtag wird die Sozialpädagogin zur Ministerpräsidentin wählen. Mit den Stimmen der SPD, der Grünen Pest und der Kommunisten. Dagegen kann sie sich nicht mal wehren, sogar wenn sie wollte. Aber sie will ja nicht, sie tut nur so.
Wenn dann die Regierung zusammengesetzt ist, wird diese in namentlicher Abstimmung bestätigt. Dann gibt es nochmal kurz geheuchelte Empörung, die alsbald irgendeiner anderen Sau wichen muß die durch's Dorf getrieben wird.
Danach wird komunistische Politik betrieben, da diese mit ihren paar Hanseln alles, aber auch wirklich alles in ihrem Sinn beeinflussen können werden.
das wäre dann cdu + fdp - weil koch einige stimmen mehr hat als die spd?
wie soll dann, mit einer rot-grün-roten opposition irgendwelche beschlüsse durchgesetzt werden?
Man muß ja gar nichts machen, einfach nur aussitzen. Dann merken die Leute vielleicht wie unwichtig Politik eigentlich ist :D
Die Welt würde sich sozusagen von selbst regeln :cool2:
kritiker_34
30.01.2008, 17:53
Es wird keine Neuwahlen geben.
Der Landtag wird die Sozialpädagogin zur Ministerpräsidentin wählen. Mit den Stimmen der SPD, der Grünen Pest und der Kommunisten. Dagegen kann sie sich nicht mal wehren, sogar wenn sie wollte. Aber sie will ja nicht, sie tut nur so.
Wenn dann die Regierung zusammengesetzt ist, wird diese in namentlicher Abstimmung bestätigt. Dann gibt es nochmal kurz geheuchelte Empörung, die alsbald irgendeiner anderen Sau wichen muß die durch's Dorf getrieben wird.
Danach wird komunistische Politik betrieben, da diese mit ihren paar Hanseln alles, aber auch wirklich alles in ihrem Sinn beeinflussen können werden.
dieses szenario ist denkbar, wobei es dleichzeitig das denkbar schlechteste ergebniss sein würde.
aber das ist nun mal so in der brddr 2.0.
die bankrotteure der sed werden seit 20 jahren mit westdeutschen steuergeldern gefüttert und schicken sich nun an, den sozialismuss erneut zu installieren.
eagal ob internationaler-sozialismus oder nationaler-sozialismuss. das ergebnis ist immer eine meinungs-diktatur mit allen erdenklichen folgen...
kritiker_34
30.01.2008, 17:55
Man muß ja gar nichts machen, einfach nur aussitzen. Dann merken die Leute vielleicht wie unwichtig Politik eigentlich ist :D
Die Welt würde sich sozusagen von selbst regeln :cool2:
bei 57% wahlbeteiligung sind es ja jetzt schon - indirekt die NICHTWÄHLER, welche die wahl mitentschieden haben.
was sollten den neuwahlen nützen?
das ergebnis wird ähnlich wenn nicht
gleich ausfallen. am ende läuft es auf
eine große koalition hinaus und alle
haben sich wieder lieb.
kritiker_34
30.01.2008, 18:22
was sollten den neuwahlen nützen?
das ergebnis wird ähnlich wenn nicht
gleich ausfallen. am ende läuft es auf
eine große koalition hinaus und alle
haben sich wieder lieb.
es könnte vermutet werden, dass es bei neuwahlen eine bedeutend HÖHERE WAHLBETEILIGUNG geben könnte. als ergebnis eine klarere entscheidung in der ein oder anderen richtung.
ferner könnte bei neuwahlen sichergestellt werden, dass diverse möglichkeiten zur ergebnismanipulation - durch strengere kontrollen - reduziert werden... (ich selber traue dem ergebnis NICHT, da es zuuuviele hinweise auf mögliche manioulation gibt)
siehe >>
http://www.politikforen.de/showthread.php?t=57179
Mark Mallokent
30.01.2008, 18:39
das wäre dann cdu + fdp - weil koch einige stimmen mehr hat als die spd?
wie soll dann, mit einer rot-grün-roten opposition irgendwelche beschlüsse durchgesetzt werden?
Da muß die Regierung von Fall zu Fall eine Mehrheit suchen. :]
kritiker_34
30.01.2008, 18:51
Da muß die Regierung von Fall zu Fall eine Mehrheit suchen. :]
das klappt hinten und vorne nicht.
bei so einem ergebnis, sollte man einmal überdenken, welche anderen wahlsysteme existieren. z.b. das englische...
Mark Mallokent
31.01.2008, 08:55
das klappt hinten und vorne nicht.
bei so einem ergebnis, sollte man einmal überdenken, welche anderen wahlsysteme existieren. z.b. das englische...
Da muß man sich Mühe geben und nicht gleich aufgeben. Die Deutschen sind einfach zu verwöhnt. :]
Da muß man sich Mühe geben und nicht gleich aufgeben. Die Deutschen sind einfach zu verwöhnt. :]
Ein Resultat der Staatsform, die uns nicht zuletzt, wenn auch aus verständlichen Gründen, mit dem Ziel aufgedrückt wurde diesen Staat weitgehend handlungsunfähig zu halten.
Selbstredend wäre eine präsidiale Regierungsform vorzuziehen, in der Parlament und Regierung unabhängig voneinander gewählt werden und nicht derart verwurschtelt sind wie bei uns.
Ingeborg
31.01.2008, 09:16
Kaum ist die Wahl rum - beteuert die CDU: ich islam
http://www.welt.de/politik/article1613606/Unionspolitiker_distanzieren_sich_von_Koch_.html
kritiker_34
02.02.2008, 12:53
Ein Resultat der Staatsform, die uns nicht zuletzt, wenn auch aus verständlichen Gründen, mit dem Ziel aufgedrückt wurde diesen Staat weitgehend handlungsunfähig zu halten.
Selbstredend wäre eine präsidiale Regierungsform vorzuziehen, in der Parlament und Regierung unabhängig voneinander gewählt werden und nicht derart verwurschtelt sind wie bei uns.
liegt es nicht an uns selbst, die staatsform zu ändern, wenn das "aufgedrückte modell" nicht mehr funktionieren sollte?
wie wäre es zuerstmal mit neuwahlen?
"Und: Wir haben, wie gesagt, in Hessen auch schon erlebt, dass es nach quälend langen, erfolglosen Koalitionsbildungsversuchen Neuwahlen gab. Derzeit will das sicher keiner, aber in einem halben Jahr könnte das ganz anders aussehen."
http://www.netzeitung.de/deutschland/interviews/888491.html
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