Berliner OSTA Reusch gefeuert - Der neue ist Experte für Verkehrsdelikte [Archiv] - HPF

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SLOPPY

23.01.2008, 22:19

Wie bereits angekündigt und gemutmasst - Die von SED/SPD geführte Berliner Stadtregierung hat ihren besten Mann zur Verfolgung von Intensivtätern gefeuert.

Der Nachfolger war bisher mit der Verfolgung von Verkehrsdelikten beschäftigt.

Nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft übernimmt bereits in der kommenden Woche Oberstaatsanwalt Ingo Kühn von Reusch die Leitung der Abteilung für jugendliche Intensivtäter. Kühn ist bislang bei der Staatsanwaltschaft für Straßenverkehrsdelikte zuständig.

Mit dieser Personalentscheidung sei gewährleistet, daß die wichtige Arbeit der Abteilung erfolgreich fortgesetzt werde, sagte Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD), die Reusch zuvor für seine Haltung kritisiert hatte und ihm einen Auftritt in der ARD-Sendung „Hart aber fair“ untersagt hatte.

Quelle: JUNGE FREIHEIT (http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5d844a30b3e.0.html)

... der Irrsinn in diesem Land macht deutliche Fortschritte - Deutschland ade'

>>Berlin im Jahr 2020 - Berliner Dom wird in Fatima Roth Moschee umbenannt<<

SLOPPY

23.01.2008, 22:37

Ursache für die Versetzung von Oberstaatsanwalt Roman Reusch ist seine politisch brisante Rede vor der Hans-Seidel-Stiftung.

Auszüge:

Insgesamt haben knapp 80 % aller eingetragenen Intensivtäter einen Migrationshintergrund.
Der Anteil der ethnischen Deutschen liegt nach Abzug der Russland-Deutschen bei rund 17 %, bei Zuzählung derselben bei rund 20 %. Der Annahme, daß es ohne die Migrationsbewegungen der letzten Jahrzehnte kein nennenswertes Intensivtäterproblem gäbe, könnte somit schwerlich widersprochen werden.
...
Nachdem mittlerweile Täter mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer den Löwenanteil der sog. gewöhnlichen Kriminalität, insbesondere der Straßen- und Drogenkriminalität, stellen, bedarf es daher speziell auf diesen Personenkreis abgestimmter Maßnahmen, wenn man ein weiteres Ausufern der von ihm getragenen Kriminalitätsspektren verhindern oder gar ein Zurückdrängen erreichen will. Dies wäre aber zugleich die Grundvoraussetzung für die Integration des gegenwärtig problematischen Teils der Zugewanderten in die im Werden begriffene neue deutsche Gesellschaft, was weiterhin scheitern wird, wenn dieser fortfährt, das Gros der Jungkriminellen hervorzubringen.
...
Es muß erreicht werden, daß besonders auffällige ausländische Kriminelle außer Landes geschafft oder sonst „aus dem Verkehr“ gezogen werden können, damit sie – insbesondere für nachwachsende Kinder und Jugendliche - kein Beispiel mehr geben und andere zur Nachahmung animieren können. Als abschreckendes Beispiel würden sie hingegen präventiv wirken.
...
Es wäre daher die Rechtsquelle zu ändern, wollte man zur früheren, deutlich vernünftigeren Rechtslage zurückkehren. Hierzu müßte also z.B. eine EU-Richtlinie geschaffen oder besser noch zwischen der EU und der Türkei ein Vertrag geschlossen werden, in dem Ausweisungstatbestände geregelt werden. Dies bedürfte einer Initiative mindestens einer der beteiligten Regierungen, z.B. der Bundesregierung. Gehört habe ich jedenfalls noch nichts davon, daß derlei auch nur beabsichtigt wäre.
...
Es gilt ferner zu verhindern, daß immer mehr ausländische Kriminelle schon deshalb vor Ausweisung sicher sind, weil sie deutsche Staatsangehörige werden.
Hierbei handelt es sich, wie die bereits genannten Einbürgerungsquoten von IT nichtdeutscher Herkunft zeigen, keineswegs um ein Randproblem. Hierzu sind zunächst die kriminalitätsbezogenen Ausschlußgründe für die Einbürgerung deutlich zu verschärfen.
...
Nach der Erfahrung von Mitarbeitern der ... Ausländerbehörde ist es für kriminelle ... Ausländer häufig einfacher, eingebürgert zu werden als eine Aufenthaltserlaubnis zu erlangen.
...
Eminent wichtig wäre es auch, den familiären Hintergrund des Einbürgerungsbewerbers berücksichtigen zu dürfen. So ist der von uns festgestellte hohe Einbürgerungsgrad ausgerechnet der Angehörigen hochkrimineller Familien mit arabischem Hintergrund das Ergebnis einer von diesen Familien gefahrenen regelrechten Einbürgerungsstrategie. Deren Frauen, die in strafrechtlicher Hinsicht kaum jemals auffallen, gelang es zumindest vor der Einführung des Erfordernisses von Deutschkenntnissen häufig problemlos, eingebürgert zu werden, womit dann ihre Angehörigen, insbesondere kriminelle Ehemänner und Söhne, wegen Art. 6 GG nicht nur einen erhöhten Ausweisungsschutz erlangten, sondern wodurch ihre weiteren Nachkommen natürlich ebenfalls Deutsche wurden und werden. Dies gälte es zu vermeiden, indem ein entsprechend formulierter Ausschlußgrund in den § 10 StAG eingefügt wird.
Einklagbare Einbürgerungsansprüche sind schließlich generell ein Freifahrtschein für Kriminelle in den gesicherten Aufenthaltsstatus.
...
Auch ist die Einbürgerung weder ein Menschen- noch ein Grundrecht, sondern der Akt der Einbürgerung wird – soweit mir bekannt ist, weltweit - traditionell nur denen zuteil, die willkommen sind. Sie sollte deshalb auch künftig wieder denjenigen vorbehalten bleiben, die wir guten Gewissens und aus voller Überzeugung unsere Mitbürger nennen wollen. Diejenigen, die uns nicht willkommen sind, müssen wir auch ablehnen können.
Aus demselben Grund müsste die Vorschrift des § 4 Abs. 3 StAG, die unter bestimmten Voraussetzungen die deutsche Staatsangehörigkeit durch Geburt auch den Kindern hier lebender Ausländer verleiht, dringend wieder gestrichen werden, sie ermöglicht Einbürgerung ohne Ansehen der Person, also - quasi blind - u.U. auch den Kindern krimineller Sippen, von denen zu erwarten ist, daß sie ihrerseits kriminell werden!
...
Hieraus folgt zwingend auch die Lösung, nämlich Reduzierung der Zahl der nicht integrierbaren Ausländer auf ein verkraftbares Maß.
...
So erscheint z.B. der weitere Aufenthalt einer Familie, die eines ihrer Mitglieder zur Wahrung der Familienehre ermorden läßt, nicht hinnehmbar.
Auch der Aufenthalt von Familien, von deren drei Söhnen zwei bereits kriminell auffällig geworden sind und der dritte nur deshalb nicht, weil er erst sechs Jahre alt ist, erscheint unter Integrationsgesichtspunkten als nicht sonderlich aussichtsreich und wäre zu beenden.
...
Entscheidend für die Realisierung ist freilich der politische Wille. Ein dahingehender ist derzeit nicht in Sicht. Auch dies kann sich aber ändern, z.B. dadurch, daß die Größe des Problems in immer weiteren Kreisen der Öffentlichkeit bekannt wird und sich auf diese Weise Druck aufbaut, dem sich die Politik schließlich nicht mehr entziehen kann. Es bleibt zu hoffen, daß dies geschieht, bevor das Problem in vornehmen Villenvororten - den bevorzugten Wohnorten unserer Entscheider in Staat und Gesellschaft - spürbar geworden ist, denn dann hätten wir in den „Kiezen“ bereits Bürgerkrieg.Das gesamte Dokument ist eine einzige Anklage an die Politik der letzten Jahrzehnte in der brd und politischer Sprengstoff.

Das Dokument in gesamter 24-seitiger Länge kann hier als PDF (http://www.hss.de/downloads/071207_VortragReusch.pdf)-Datei runtergeladen werden.

bernhard44

23.01.2008, 22:51

aha Ingo Kühn, ich dachte schon Ingo Lenzen! Oder Herr Römer.....;)

SAMURAI

23.01.2008, 22:53

Bei Verkehrsdelikten sind Migranten auch gut vertreten.

Rentner umfahren und so. Hoffentlich wurde das berücksichtigt.

Er sollte doch eine migrantenfreie Tätigkeit bekommen.

klartext

23.01.2008, 22:53

Ich hätte Ströbele für den Job vorgeschlagen.

SLOPPY

23.01.2008, 22:58

... ist was über den "neuen" OSTA Ingo Kühn bekannt? Parteizugehörigkeit etc...

bernhard44

23.01.2008, 23:14

... ist was über den "neuen" OSTA Ingo Kühn bekannt? Parteizugehörigkeit etc...

Wird Kühn also mit ähnlicher Härte vorgehen?Der Oberstaatsanwalt schaut etwas verdattert und sagt dann: „Das Wort Härte, das gefällt mir nicht.“

http://www.tagesspiegel.de/berlin/;art270,2462176

Nur die Senatorin Gisela von der Aue begrüßt die Entscheidung: „Ingo Kühn ist ein hervorragender Jurist und anerkannter Strafverfolger. Mit dieser Personalentscheidung ist gewährleistet, dass die wichtige Arbeit der Abt. 47 erfolgreich fortgesetzt wird.“

Kein Wort zu Reusch, kein Wort des Dankes.

http://www.bz-berlin.de/BZ/berlin/2008/01/23/berlins-mutigster-staatsanwalt-abserviert/berlins-mutigster-staatsanwalt-abserviert,geo=3554274.html

Der 45-jährige parteilose Ankläger habe ebenfalls Erfahrungen im Bereich Jugendkriminalität, hieß es.
http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/von-der-aue-haette-gelassener-sein-koennen/?src=TE&cHash=53fc506730

meckerle

23.01.2008, 23:20

Frau von der Auen gehört für diese Entscheidung grün und blau behauen.

Abgesetzt gehört sie, wie kommt so ein Einfaltspinsel an diesen Posten.

Hoffentlich macht sie bald Bekanntschaft mit den Errungenschaften.

SLOPPY

23.01.2008, 23:25

http://www.tagesspiegel.de/berlin/;art270,2462176

[quote]Nur die Senatorin Gisela von der Aue begrüßt die Entscheidung: „Ingo Kühn ist ein hervorragender Jurist und anerkannter Strafverfolger. Mit dieser Personalentscheidung ist gewährleistet, dass die wichtige Arbeit der Abt. 47 erfolgreich fortgesetzt wird.“

... jetzt gibt es also Punkte in Flensburg statt Abschiebung nach Arabien

meckerle

23.01.2008, 23:45

meckerle

23.01.2008, 23:49

[quote=Bernhard44;1908758]http://www.tagesspiegel.de/berlin/;art270,2462176

... jetzt gibt es also Punkte in Flensburg statt Abschiebung nach Arabien
Hoffentlich macht Herr Reusch jetzt nur noch Dienst nach Vorschrift. Die könnten mich alle frei nach Götz: ................ !

McDuff

24.01.2008, 06:52

Deutlicher konnte die berliner Landesregierung ihr Desinteresse an der Verfolgung von Intensivstraftätern nicht machen. Nun geht es weiter mit der bunten Pleite-Party und der Bürger wird den Kriminellen als Opfer ausgeliefert. Er ist ja dann selbstschuld und Hauptsache keiner stört die Bonzen beim Tanz auf dem Vulkan.

Ho Chi Minh

24.01.2008, 07:28

Ich hätte Ströbele für den Job vorgeschlagen.

Jens Jessen wäre auch geeignet.....

Jodlerkönig

24.01.2008, 07:43

Wie bereits angekündigt und gemutmasst - Die von SED/SPD geführte Berliner Stadtregierung hat ihren besten Mann zur Verfolgung von Intensivtätern gefeuert.

Der Nachfolger war bisher mit der Verfolgung von Verkehrsdelikten beschäftigt.

Quelle: JUNGE FREIHEIT (http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5d844a30b3e.0.html)

... der Irrsinn in diesem Land macht deutliche Fortschritte - Deutschland ade'

>>Berlin im Jahr 2020 - Berliner Dom wird in Fatima Roth Moschee umbenannt<<

damit ist für jeden offen sichtbar, wer die schädlinge deutschlands sind! keine relativierungen mehr! Berlin gehört zugeschissen und von sämtlichen zahlungen der restrepublik ausgeschlossen! allen sozis und linken, gehört die staatsbürgerschaft entzogen und anschließend müssen sie ausgewiesen werden. blos wer nimmt dieses pack?

Drosselbart

24.01.2008, 07:55

Hierzulande ist man eben demokratisch. Da werden Fachleute und Spitzenkönner mit viel Aufwand klein gemacht. Denn in diesem Land sind schließlich alle gleich. Es wäre ja unerträglich wenn einer aus der Masse herausragt. Dadurch würden ja die Mittelmäßigen diskriminiert.

Leider ist das augenscheinlich Realität und weitverbreitete Praxis in Deutschland.

Esreicht!

24.01.2008, 08:01

Hallo

Na ja, wenn Kühn Migranten-Straftaten ebenso hartnäckig verfolgt wie Parksünder, könnte ja Hoffnung bestehen;)

kd

Eridani

24.01.2008, 08:22

Deutlicher konnte die Berliner Landesregierung ihr Desinteresse an der Verfolgung von Intensivstraftätern nicht machen. Nun geht es weiter mit der bunten Pleite-Party und der Bürger wird den Kriminellen als Opfer ausgeliefert. Er ist ja dann selbst Schuld und Hauptsache keiner stört die Bonzen beim Tanz auf dem Vulkan.
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Zustimmung. Während Frankfurt a.M bereits fest in der Hand der Türken und Araber ist, steht Westdeutschland bereits in den nächsten 10 Jahren vor dem Kippen, will sagen dem Verlust der nationalen Identität.

Was in Hessen derzeit passiert, wo SPD, Grüne und Kommunisten ungeniert ans Ruder wollen - spricht Bände. Der Landesvater wird als Nazi verteufelt.

Arabischstämmige Orientalen bestimmen bereits, was in Deutschland zu geschehen hat. Hand in Hand mit den Kommunisten schießen sie Deutschland jetzt sturmreif.

Insgesamt haben knapp 80 % aller eingetragenen Intensivtäter einen Migrationshintergrund.
Der Anteil der ethnischen Deutschen liegt nach Abzug der Russland-Deutschen bei rund 17 %, bei Zuzählung derselben bei rund 20 %. Der Annahme, daß es ohne die Migrationsbewegungen der letzten Jahrzehnte kein nennenswertes Intensivtäterproblem gäbe, könnte somit schwerlich widersprochen werden.
...
Nachdem mittlerweile Täter mit Migrationshintergrund bzw. Ausländer den Löwenanteil der sog. gewöhnlichen Kriminalität, insbesondere der Straßen- und Drogenkriminalität, stellen, bedarf es daher speziell auf diesen Personenkreis abgestimmter Maßnahmen, wenn man ein weiteres Ausufern der von ihm getragenen Kriminalitätsspektren verhindern oder gar ein Zurückdrängen erreichen will. Dies wäre aber zugleich die Grundvoraussetzung für die Integration des gegenwärtig problematischen Teils der Zugewanderten in die im Werden begriffene neue deutsche Gesellschaft, was weiterhin scheitern wird, wenn dieser fortfährt, das Gros der Jungkriminellen hervorzubringen.
...
Es muß erreicht werden, daß besonders auffällige ausländische Kriminelle außer Landes geschafft oder sonst „aus dem Verkehr“ gezogen werden können, damit sie – insbesondere für nachwachsende Kinder und Jugendliche - kein Beispiel mehr geben und andere zur Nachahmung animieren können. Als abschreckendes Beispiel würden sie hingegen präventiv wirken.
...
Es wäre daher die Rechtsquelle zu ändern, wollte man zur früheren, deutlich vernünftigeren Rechtslage zurückkehren. Hierzu müßte also z.B. eine EU-Richtlinie geschaffen oder besser noch zwischen der EU und der Türkei ein Vertrag geschlossen werden, in dem Ausweisungstatbestände geregelt werden. Dies bedürfte einer Initiative mindestens einer der beteiligten Regierungen, z.B. der Bundesregierung. Gehört habe ich jedenfalls noch nichts davon, daß derlei auch nur beabsichtigt wäre.
...
Es gilt ferner zu verhindern, daß immer mehr ausländische Kriminelle schon deshalb vor Ausweisung sicher sind, weil sie deutsche Staatsangehörige werden.
Hierbei handelt es sich, wie die bereits genannten Einbürgerungsquoten von IT nichtdeutscher Herkunft zeigen, keineswegs um ein Randproblem. Hierzu sind zunächst die kriminalitätsbezogenen Ausschlußgründe für die Einbürgerung deutlich zu verschärfen....

http://www.hss.de/11201.shtml

.

Herr Bratbäcker

24.01.2008, 08:52

Hand in Hand mit den Kommunisten schießen sie Deutschland jetzt sturmreif.

LANDSER schon zum Frühstück?? Na, das gefällt dem Hirnlos Girl und auch der braunen Blume, gelle? :]

Felidae

24.01.2008, 08:55

Gute Nacht, Gerechtigkeit. Gute Nacht, richtiger Umgang mit Schwerkriminellen. Gute Nacht, Rechtsstaat.

bernhard44

24.01.2008, 09:24

Jugendgewalt
Berliner Staatsanwalt soll in Hessen helfen
Die hessische Landesregierung umwirbt offenbar den kürzlich abgelösten Leiter der Abteilung für jugendliche Intensivtäter der Berliner Staatsanwaltschaft, Roman Reusch.

http://www.focus.de/politik/deutschland/jugendgewalt/jugendgewalt_aid_234792.html

Sepp

24.01.2008, 09:59

Hm, in den Zeitungen heißt es übereinstimmend, Reusch sei auf eigenen Wunsch hin versetzt worden.

Insofern führt die Überschrift des Strangs schon in die falsche Richtung ...

meckerle

24.01.2008, 10:00

Eridani

24.01.2008, 10:17

LANDSER schon zum Frühstück?? Na, das gefällt dem Hirnlos Girl und auch der braunen Blume, gelle? :]
-------------------------------------
Nee "Landser" lese ich nicht. Meine Lektüre ist außer Fachliteratur der Elektronik und Funk die JUNGE FREIHEIT.
Solltest Du Volksschädling auch mal lesen.:D

E:

Ho Chi Minh

24.01.2008, 10:18

Hm, in den Zeitungen heißt es übereinstimmend, Reusch sei auf eigenen Wunsch hin versetzt worden.

Insofern führt die Überschrift des Strangs schon in die falsche Richtung ...

Er wird jetzt von den Hessen angeheuert.
Hoffentlich geht er dahin.
Ich wünsche den dummen Berlinern noch eine um 1000% erhöhte Muselkriminalität. Die sind so blöd, dass die sich das verdient haben.
Musels, haut den Berlinern die Hucke voll.

ortensia blu

24.01.2008, 13:30

Hm, in den Zeitungen heißt es übereinstimmend, Reusch sei auf eigenen Wunsch hin versetzt worden.

Insofern führt die Überschrift des Strangs schon in die falsche Richtung ...

Glaubst du alles, was in den Zeitungen steht?

" Auf eigenen Wusch" ist eine fette Lüge. Es soll Leute geben, die gerne belogen werden wollen.

Skaramanga

24.01.2008, 13:35

Hm, in den Zeitungen heißt es übereinstimmend, Reusch sei auf eigenen Wunsch hin versetzt worden.

Insofern führt die Überschrift des Strangs schon in die falsche Richtung ...

Ja ja - schon klar. Bei Arbeitnehmern, die "sozialverträglich" entlassen werden sollen, heißt es im Arbeitszeugnis auch immer, "er/sie verlässt uns auf eigenen Wunsch". Wenn danach nicht ein Ausdruck des Bedauerns über das Ausscheiden folgt, heißt das im Klartext: Er/sie wurde gefeuert. In der Politik läuft das genauso.

Nephtys

24.01.2008, 13:52

Hm, in den Zeitungen heißt es übereinstimmend, Reusch sei auf eigenen Wunsch hin versetzt worden.

Insofern führt die Überschrift des Strangs schon in die falsche Richtung ...

Hast du ein am Rad? Wie kann man denn so die Realität verleugnen?

Sepp

24.01.2008, 14:09

Glaubst du alles, was in den Zeitungen steht?

" Auf eigenen Wusch" ist eine fette Lüge. Es soll Leute geben, die gerne belogen werden wollen.

Aha, verstehe: Eine Meldung ist eine Lüge, wenn sie der eigenen Argumentation im Weg steht. Seeeeehr geschickt ... :))

Bislang sind das die Fakten - und solange Reusch sich nicht gegenteilig äußert, bleiben sie es auch. Im übrigen bestand der Wunsch Reusch's zu wechseln, den Zeitungsartikeln zufolge, weit vor der strittigen Rede.

Aber ich will dich nicht mit Details langweilen, die deiner vorgefertigten Meinung widersprechen ... :D

Ja ja - schon klar. Bei Arbeitnehmern, die "sozialverträglich" entlassen werden sollen, heißt es im Arbeitszeugnis auch immer, "er/sie verlässt uns auf eigenen Wunsch". Wenn danach nicht ein Ausdruck des Bedauerns über das Ausscheiden folgt, heißt das im Klartext: Er/sie wurde gefeuert. In der Politik läuft das genauso.

Arbeitnehmer, die sozialverträglich entlassen werden, gibt es meines Wissens nicht. Sozialverträglicher Stellenabbau setzt auf Verrentung oder Frühverrentung sowie auf Abfindungen bzw. Übergangsgelder. Und dann ist es keine Entlassung, sondern die Entscheidung des Arbeitnehmers, diese Angebote anzunehmen.

Bei allen anderen steht im Zeugnis, dass das Arbeitsverhältnis aus "betriebsbedingten Gründen" nicht fortgeführt werden kann. Dieser Passus ist immens wichtig, weil sonst die automatische Sperre von 6 (oder warens 3?) Monaten bezüglich des Arbeitslosengeldes einsetzt.

Wie gesagt: Nach meinem Kenntnisstand ...

Was du vielleicht meinst ist das Konstrukt: "in beiderseitigem Einvernehmen". Da kann man davon ausgehen, dass sie ihn loswerden wollten.

Hast du ein am Rad? Wie kann man denn so die Realität verleugnen?

Bitte? Kannst du dich auch etwas präziser ausdrücken? Welche Realität verleugne ich denn?

laurin

24.01.2008, 17:06

http://www.tagesspiegel.de/berlin/;art270,2462176

Nur die Senatorin Gisela von der Aue begrüßt die Entscheidung: „Ingo Kühn ist ein hervorragender Jurist und anerkannter Strafverfolger. Mit dieser Personalentscheidung ist gewährleistet, dass die wichtige Arbeit der Abt. 47 erfolgreich fortgesetzt wird.“

Kein Wort zu Reusch, kein Wort des Dankes.

http://www.bz-berlin.de/BZ/berlin/2008/01/23/berlins-mutigster-staatsanwalt-abserviert/berlins-mutigster-staatsanwalt-abserviert,geo=3554274.html

Der 45-jährige parteilose Ankläger habe ebenfalls Erfahrungen im Bereich Jugendkriminalität, hieß es.
http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/von-der-aue-haette-gelassener-sein-koennen/?src=TE&cHash=53fc506730

Was mich am meisten bedrückt an dieser Sache und weiter dazu beiträgt, daß ich mich in diesem Staat zunehmend unwohler und unfreier fühle, hat jemand auf Politically Incorrect so ausgedrückt (ich hoffe, man darf das zitieren, sonst - Bernhard oder Harli, bitte löschen):

Diese Aktion setzt mE ein GANZ schlechtes Zeichen. Die Schamlosigkeit, mit der hier wider das bessere Wissen der Oeffentlichkeit gelogen wird, ist - in diesem Ausmass und dieser Qualitaet - neu.
Wenn Politiker in einem vorgeblich demokratischen Staat mit dieser Art Zynismus arbeiten, dann wissen sie genau, dass sie auf demokratischem Weg vom Volk nicht mehr zu belangen sind. Sie rechnen nicht mehr damit, fuer ihre Luegen einstehen zu muessen und zur Verantwortung gezogen zu werden.
Wieviel Zeit haben wir noch? Wie weit ist der antidemokratische Prozess hinter den Kulissen schon fortgeschritten?

Laurin

Don

24.01.2008, 17:47

Aha, verstehe: Eine Meldung ist eine Lüge, wenn sie der eigenen Argumentation im Weg steht. Seeeeehr geschickt ... :))

Bislang sind das die Fakten - und solange Reusch sich nicht gegenteilig äußert, bleiben sie es auch. Im übrigen bestand der Wunsch Reusch's zu wechseln, den Zeitungsartikeln zufolge, weit vor der strittigen Rede.

Aber ich will dich nicht mit Details langweilen, die deiner vorgefertigten Meinung widersprechen ... :D

Du solltest dich bei der TAZ bewerben.

Arbeitnehmer, die sozialverträglich entlassen werden, gibt es meines Wissens nicht. Sozialverträglicher Stellenabbau setzt auf Verrentung oder Frühverrentung sowie auf Abfindungen bzw. Übergangsgelder. Und dann ist es keine Entlassung, sondern die Entscheidung des Arbeitnehmers, diese Angebote anzunehmen.

Das ist sogar mir als strukturkonservativem Kapitalistenfreund neu. Interessante Auslegung.
Erklär mal.

Bei allen anderen steht im Zeugnis, dass das Arbeitsverhältnis aus "betriebsbedingten Gründen" nicht fortgeführt werden kann. Dieser Passus ist immens wichtig, weil sonst die automatische Sperre von 6 (oder warens 3?) Monaten bezüglich des Arbeitslosengeldes einsetzt.

Wie gesagt: Nach meinem Kenntnisstand ...

Nein. Die Sperre setzt nur bei Eigenkündigung oder eben bei "einvernehmlicher Auflösung des Arbeitsvertrages" ein. Wobei Dein Kenntnisstand sich auf zweiteres bezieht, falls ein Sozialplan vorliegt.

Was du vielleicht meinst ist das Konstrukt: "in beiderseitigem Einvernehmen". Da kann man davon ausgehen, dass sie ihn loswerden wollten.

Dieses Konstrukt wird, wie erwähnt, stets auch bei Betriebsschließungen oder Rationalisierungen größeren Umfangs benutzt, wobei das Entscheidende für den AN bezüglich der Sperre die Existenz eines Sozialplans ist.

Selbstredend konnte dieser Satz hier nicht verwendet werden, da dann die selbst von Dir vorgenommene Schlußfolgerung allzu offensichtlich wäre.
Er ließ sich also "auf eigenen Wunsch" versetzen. Das ist, und das sollte Dir bekannt sein, seit jeher die gängige Formulierung bei geschaßten höherrangigen Funktionsträgern sowohl beim Staat als in der Privatwirtschaft. Diesem Satz geht zumeist ein äußerst unerquickliches Gespräch mit dem Vorgesetzten voraus, bei dem genau zwei Möglichkeiten zur Auswahl gestellt werden.

bernhard44

24.01.2008, 17:53

Hm, in den Zeitungen heißt es übereinstimmend, Reusch sei auf eigenen Wunsch hin versetzt worden.

Insofern führt die Überschrift des Strangs schon in die falsche Richtung ...

übereinstimmend sieht aber anders aus!

Er ist „gegangen worden“

Die Vorsitzende der Vereinigung der Staatsanwälte, Vera Junker, bezweifelte am Abend, dass Reusch freiwillig seinen Platz geräumt hat. Nach ihrer Einschätzung ist er „gegangen worden“. Er habe die Intensivtäter-Abteilung mit Verve aufgebaut. Sie könne sich „kaum vorstellen, dass er plötzlich keine Lust mehr hatte.“

http://www.bz-berlin.de/BZ/berlin/2008/01/23/berlins-mutigster-staatsanwalt-abserviert/berlins-mutigster-staatsanwalt-abserviert,geo=3554274.html

oder:

Reusch war in der Vergangenheit mehrfach in die Kritik geraten, weil er wiederholt öffentlich ein drastisches Bild von der Jugendgewalt in Berlin gezeichnet und teils umstrittene Forderungen zu deren Bekämpfung erhoben hatte. Justizsenatorin Gisela von der Aue hatte sich daraufhin von Reusch distanziert und bereits im Sommer vergangenen Jahres nach einem Zeitungsinterview mit Reusch ein Disziplinarverfahren gegen den 53-Jährigen eingeleitet. Die Opposition im Abgeordnetenhaus kritisierte, Reusch solle abgeschoben und mundtot gemacht werden.
http://www.welt.de/welt_print/article1584039/Entscheidung_im_Fall_Reusch_Staatsanwalt_wird_vers etzt.html

Manfred_g

24.01.2008, 17:55

[COLOR=Navy]Wie bereits angekündigt und gemutmasst - Die von SED/SPD geführte Berliner Stadtregierung hat ihren besten Mann zur Verfolgung von Intensivtätern gefeuert.

Der Nachfolger war bisher mit der Verfolgung von Verkehrsdelikten beschäftigt.

...

Ist vielleicht ein ganz harter, denn der Autofahrer gehört in Deutschland zu den am meisten kriminalisierten und strafverfolgten Gruppen. :)

Sepp

25.01.2008, 09:04

übereinstimmend sieht aber anders aus!

http://www.bz-berlin.de/BZ/berlin/2008/01/23/berlins-mutigster-staatsanwalt-abserviert/berlins-mutigster-staatsanwalt-abserviert,geo=3554274.html

oder:

http://www.welt.de/welt_print/article1584039/Entscheidung_im_Fall_Reusch_Staatsanwalt_wird_vers etzt.html

In der Tat ... Wäre ja irgendwie mal angebracht in Erfahrung zu bringen, was er selbst dazu sagt, nicht wahr? Momentan ergeht sich alles in Spekulationen.

Sepp

25.01.2008, 09:11

Du solltest dich bei der TAZ bewerben.

Och nö ...

Das ist sogar mir als strukturkonservativem Kapitalistenfreund neu. Interessante Auslegung.
Erklär mal.

Macht nichts - man lernt halt immer dazu. :]

Nein. Die Sperre setzt nur bei Eigenkündigung oder eben bei "einvernehmlicher Auflösung des Arbeitsvertrages" ein. Wobei Dein Kenntnisstand sich auf zweiteres bezieht, falls ein Sozialplan vorliegt.

Ähm ... ja. Genau das meinte ich. Wo liegt dein Problem?

Dieses Konstrukt wird, wie erwähnt, stets auch bei Betriebsschließungen oder Rationalisierungen größeren Umfangs benutzt, wobei das Entscheidende für den AN bezüglich der Sperre die Existenz eines Sozialplans ist.

Bei Betriebsschließungen wohl kaum - das sind "betriebsbedingte Gründe". Bei Rationalisierungen magst du recht haben.

Selbstredend konnte dieser Satz hier nicht verwendet werden, da dann die selbst von Dir vorgenommene Schlußfolgerung allzu offensichtlich wäre.
Er ließ sich also "auf eigenen Wunsch" versetzen. Das ist, und das sollte Dir bekannt sein, seit jeher die gängige Formulierung bei geschaßten höherrangigen Funktionsträgern sowohl beim Staat als in der Privatwirtschaft. Diesem Satz geht zumeist ein äußerst unerquickliches Gespräch mit dem Vorgesetzten voraus, bei dem genau zwei Möglichkeiten zur Auswahl gestellt werden.

Auch hier gilt, was ich schon zu Bernhard gesagt habe: Solange er sich nicht selbst äußert sind alles andere Spekulationen. Also auch deine Ausführungen. Aber es liegt mir fern, dich dabei zu stören ... ;)

bernhard44

25.01.2008, 09:21

Auch hier gilt, was ich schon zu Bernhard gesagt habe: Solange er sich nicht selbst äußert sind alles andere Spekulationen. Also auch deine Ausführungen. Aber es liegt mir fern, dich dabei zu stören ... ;)

wie denn.....?

Maulkorb für Ermittler

06. Januar 2008 Dass der Berliner Staatsanwalt Roman Reusch nicht in der ARD-Talkshow „Hart aber fair“ von Frank Plasberg am kommenden Mittwoch auftreten darf, wirft ein bezeichnendes Licht auf die Art und Weise, in der in diesem Land das Thema Jugendkriminalität und Kriminalität unter jungen Einwanderern debattiert und politisch instrumentalisiert wird.........................
Die Berliner CDU nimmt nun nicht ohne Grund an, dass der Oberstaatsanwalt nicht reden darf, weil er nicht die politische Linie der Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) vertritt.
http://www.faz.net/s/Rub475F682E3FC24868A8A5276D4FB916D7/Doc~EFEE2F4726FDD404DA473F087CF9EEC09~ATpl~Ecommon ~Scontent.html

Don

25.01.2008, 10:14

Bei Betriebsschließungen wohl kaum - das sind "betriebsbedingte Gründe". Bei Rationalisierungen magst du recht haben.

Doch. Ich weiß das. Der Betrieb in dem ich zuletzt arbeitete Betrieb wurde vor einigen Jahren geschlossen. Mit einvernehmlicher Aufhebung des Arbeitsvertrages (in meinem Fall, was zu keiner Sperre führte) und Sozialplan (deshalb).

Im übrigen gibt es wohl keine besseren betriebsbedingten Gründe als bei Rationalisierungen. Oder sind die einfach irgendwo aus dem Hut gezaubert und haben mit dem Betrieb nichts zu tun?

Übrigens exakt das, was Nokiamitarbeitern jetzt bevorsteht, die ggf. sich auch für einen neuen Job in Rumänien entscheiden könnten.

Sepp

25.01.2008, 11:09

wie denn.....?

http://www.faz.net/s/Rub475F682E3FC24868A8A5276D4FB916D7/Doc~EFEE2F4726FDD404DA473F087CF9EEC09~ATpl~Ecommon ~Scontent.html

Das ist in der Tat ein Indiz - da gebe ich dir recht. Und diejenigen, die das entschieden haben, tun sich sicher keinen Gefallen damit ... X(

Doch. Ich weiß das. Der Betrieb in dem ich zuletzt arbeitete Betrieb wurde vor einigen Jahren geschlossen. Mit einvernehmlicher Aufhebung des Arbeitsvertrages (in meinem Fall, was zu keiner Sperre führte) und Sozialplan (deshalb).

Hm, ist mir neu, dass bei Betriebsschließungen Arbeitsveträge einvernehmlich aufgehoben werden. Vielleicht, weil eine Auffang- bzw. Übergangsgesellschaft gegründet wurde - oder eben wegen des Sozialplans? Das würde dann bedeuten, Sozialplan annehmen = einvernehmlich, ablehnen = betriebsbedingt.

Im übrigen gibt es wohl keine besseren betriebsbedingten Gründe als bei Rationalisierungen. Oder sind die einfach irgendwo aus dem Hut gezaubert und haben mit dem Betrieb nichts zu tun?

Aber hattest du nicht geschrieben, dass "in beiderseitigem Einvernehmen" bei Rationalisierungen verwendet wird? ?(

Dieses Konstrukt ["in beiderseitigen Einvernehmen", A.d.A,] wird, wie erwähnt, stets auch bei Betriebsschließungen oder Rationalisierungen größeren Umfangs benutzt, wobei das Entscheidende für den AN bezüglich der Sperre die Existenz eines Sozialplans ist.

Übrigens exakt das, was Nokiamitarbeitern jetzt bevorsteht, die ggf. sich auch für einen neuen Job in Rumänien entscheiden könnten.

Wobei ich denke, dass dort eventuell die Arbeistgerichte darüber entscheiden müssen, inwieweit ein Umzug nach Rumänien zumutbar ist ...

SLOPPY

26.01.2008, 03:09

Ist vielleicht ein ganz harter, denn der Autofahrer gehört in Deutschland zu den am meisten kriminalisierten und strafverfolgten Gruppen. :)

... stellt sich nur die Frage, wieviel der 12 - 18jährigen arabisch/türkisch/bosnischen Intensivtäter über Fahrerlaubnis und Auto verfügen?

... oder gehört der kühne Staatswanwalt zu der Kategorie "Kerl wie ein Baum" - seine Freunde nannten ihn Bonsai.

Don

26.01.2008, 11:02

Hm, ist mir neu, dass bei Betriebsschließungen Arbeitsveträge einvernehmlich aufgehoben werden. Vielleicht, weil eine Auffang- bzw. Übergangsgesellschaft gegründet wurde - oder eben wegen des Sozialplans? Das würde dann bedeuten, Sozialplan annehmen = einvernehmlich, ablehnen = betriebsbedingt.

Es ist vieles neu, beginnt man sich mit Sachverhalten auseinanderzusetzen.
Eine Betriebsschließung ist stets betriebsbedingt. Ein Sozialplan ist stets mit dem Betriebsrat verhandelt, also einvernehmlich. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann dann entweder durch Kündigung oder Auflösung des Arbeitsvertrages erfolgen. In meinem Fall geschah es durch Auflösung, da ich die Möglichkeit hatte irgendwoanders im Konzern zu verbleiben und mich erst relativ spät entschied diese Option nicht wahrzunehmen.

Aber hattest du nicht geschrieben, dass "in beiderseitigem Einvernehmen" bei Rationalisierungen verwendet wird? ?(

Kann. Nicht muß. Ich kann auch 5.000 Leuten einfach kündigen, wenn ich sie nicht mehr brauche.

Wobei ich denke, dass dort eventuell die Arbeistgerichte darüber entscheiden müssen, inwieweit ein Umzug nach Rumänien zumutbar ist ...

Das trifft leider in einigen Fällen zu und ist symptomatisch für unsere sozialromatische Arbeitsmarktpolitik.
Zumutbarkeit. Was ist schon zumutbar? Und wer entscheidet darüber? Doch meist Leute denen ihr Salär risikofrei bis ans Lebensende überwisen wird.
(Ja, damit meine ich alle auf die das zutrifft. Auch einen bestimmten Kreis an abhängig Beschäftigten, die sich selbst gerne als Unternehmer bezeichnen)
In der Regel werden solche Angebote lediglich Personen gemacht deren Qualifikation benötigt und geschätzt wird. Angebote, keine Zwangsversetzungen. Genötigte Mitarbeiter sind in aller Regel nicht besonders motiviert oder produktiv.

Wie schon erwähnt, ich hatte eine relativ freie Auswahl zwischen Belgien, UK und Spanien was an sich durchaus interessant war. Allerdings dort keine erkennbare Funktion die für mich eine berufliche Perspektive darstellte.

Es gab auch keinerlei Auseinandersetzungen mit meinem Arbeitgeber. Vielleicht auch weil ich ihn nicht mit Trillerpfeife in der Kauleiste vor laufenden Kameras verunglimpfte?

Problemlöser

26.01.2008, 11:06

Eine bodelose Unverschämtheit!

Hessen hat ja bereits angefragt, ob sie ihn haben können.

Sepp

26.01.2008, 23:23

Es ist vieles neu, beginnt man sich mit Sachverhalten auseinanderzusetzen.

Ich war kurz davor, die Diskussion mit dir als fruchtbar einzustufen. Blöd, dass dieses mit unnötigen Kommentaren wieder zunichte gemacht wurde ...:rolleyes:

Eine Betriebsschließung ist stets betriebsbedingt. Ein Sozialplan ist stets mit dem Betriebsrat verhandelt, also einvernehmlich.

Ja.

Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses kann dann entweder durch Kündigung oder Auflösung des Arbeitsvertrages erfolgen. In meinem Fall geschah es durch Auflösung, da ich die Möglichkeit hatte irgendwoanders im Konzern zu verbleiben und mich erst relativ spät entschied diese Option nicht wahrzunehmen.

Auch ja.

Kann. Nicht muß. Ich kann auch 5.000 Leuten einfach kündigen, wenn ich sie nicht mehr brauche.

Ja, wenn du genug Geld hast oder insolvent bist.

Das trifft leider in einigen Fällen zu und ist symptomatisch für unsere sozialromatische Arbeitsmarktpolitik.
Zumutbarkeit. Was ist schon zumutbar? Und wer entscheidet darüber? Doch meist Leute denen ihr Salär risikofrei bis ans Lebensende überwisen wird.
(Ja, damit meine ich alle auf die das zutrifft. Auch einen bestimmten Kreis an abhängig Beschäftigten, die sich selbst gerne als Unternehmer bezeichnen)

Hat auch seine Vorteile: Man ist unabhängiger.

In der Regel werden solche Angebote lediglich Personen gemacht deren Qualifikation benötigt und geschätzt wird. Angebote, keine Zwangsversetzungen. Genötigte Mitarbeiter sind in aller Regel nicht besonders motiviert oder produktiv.

Oder all denen, von denen man weiß, dass sie das Angebot nicht annehmen werden.

Es gab auch keinerlei Auseinandersetzungen mit meinem Arbeitgeber. Vielleicht auch weil ich ihn nicht mit Trillerpfeife in der Kauleiste vor laufenden Kameras verunglimpfte?

Weniger Qualifizierten bleibt oft nichts anderes übrig, als sich zusammenzuschließen und so stärker agieren zu können als allein. Wenn du das nicht brauchst - freu dich.

Solidarität unter den Angestellten eines Betriebes ist i.m.A. unabdingbar, um eine vernüftiges Gegengewicht zur Macht der Chefetage zu bilden. Und dazu gehört alles - von der Bildung eines Betriebsrates bis hin zur Betriebsbesetzung.

wolle

27.01.2008, 07:29

back to topic bitte ;)

ursula

27.01.2008, 10:12

yessss, sir!! here a report from the latest BZ, sir!!

http://www.bz-berlin.de/BZ/berlin/2008/01/23/berlins-mutigster-staatsanwalt-abserviert/berlins-mutigster-staatsanwalt-abserviert,geo=3554274.html

where´s the picture of the new jobholder?? who is ingo kühn, sir??:shrug:

Tosca

27.01.2008, 10:22

ursula

27.01.2008, 10:26

tosca, das tut mir leid. ich kann nicht die gesamte presse lesen und wollte gern wissen, welchen ursprungs der herr kühn wohl sein mag. rot oder dunkelrot oder rotschwarze vergangenheit und/oder eltern. "ingo" ist ein name, der ein alter von ca. 35 erwarten lässt. also eher ein neu geprägtes hähnchen, geprägt von wem?

ursula

27.01.2008, 11:06

gefunden: http://www.tagesspiegel.de/berlin/Jugendgewalt;art270,2462176

DAS WORT HÄRTE MAG DER NEUE NICHT...?( ?( als osta???