Volksparteien verlieren Boden

[Paganasius]

Bei den Kommunalwahlen in NRW sind die kleinen Parteien eindeutig die Gewinner. Bürgeraktionen und Wählergemeinschaften sind in vielen Städten und Gemeinde drittstärkste Kraft geworden, sie stellen in vielen Orten die Bürgermeister. SPD und CDU haben wieder verloren, wobei das bei den Roten relativ zur Bundespolitik gesehen eher ein Gewinn ist. Wohin wird diese Entwicklung führen? Wird die Parteienlandschaft bunter? Graben die Kleinen den Großen das Wählerwasser ab? Kippt die Stimmung zugunsten von kleineren, radikaleren Gruppen? Vielleicht werden SPD und CDU dadurch wachgerüttelt - vielleicht aber auch ist die Richtungsimpfung der Bundespartei zu intensiv! Was werden die Politiker von diesem Wahlausgang lernen?

[Roter Prolet]

Die CDU sowie die SPD werden als "Volksparteien" bezeichnet.
Warum wohl?!?

[moxx]

weil sie die größten parteien sind, die nicht eine bestimmt klientel haben.
deswegen heißen sie volksparteien.
außerdem sind die ergebnisse in NRW ja nicht so, dass statt den volksparteien nur extreme parteien gewählt wurden, eher im gegenteil.
gewinner sind FDP und Grüne.
aber das war ja auch schon mal anders. so ist das eben in einer demokratie, mehrheiten ändern sich.

[Roter Prolet]

Also, eine (bürgerliche) Partei kann (im Kapitalismus) nicht alle Bevölkerungsteile, Klassen oder Schichten vertreten! Besonders bei Klassen!
Eine Partei steht niemals über dem gesamtem BRD-Volk..
Entweder sie vertritt die oder andere Klasse! Niemals beides! Genau so wie der Staatapparat!
Der Staat ist immer das "Werkzeug" der herrschenden Klasse.

[Paganasius]

In den meisten Kommunen mit unabhängigen Wählergruppen sind genau sie die Gewinner. Also nicht FDP, Grüne etc. Stellt sich nur die Frage, ob sich damit echte Politik machen lässt. Die meisten Bürgeraktionen formen sich meist wegen nur eines Problems, beispielsweise einer neuen Bahntrasse, einer Autobahn durchs Naturschutzgebiet oder der Neubau eines Sportplatzes. Ist das Ziel erreicht/verpasst, fehlt die Motvation. Und dann, was dann?!

[Paganasius]

Staat ist ja nicht pauschal gleichzusetzen mit der Regierung....daher ist die "herrschende Klasse" auch nicht Gott. Die Mehrheit, so ist es hier im Gegensatz zu den USA, bestimmt mit ihrem Votum ganz einfach die Richtung, die einige Organe des Staats einzuschlagen haben.

[moxx]

@paganasius,
deswegen ist es ja kommunalpolitik. was ist daran so schlimm wenn sich bürger wählen lassen, um ein bestimmtes, für die kommune, ihrer ansicht wichtiges, problem zu lösen.
@roter ambos,
natürlich vertritt keine der "volksparteien" das gesammte volk. aber sie ziehen sich durch so gut wie alle klassen. sieht dir mal die ergebnisse der forschungsgruppe wahlen an. darin zeigen sich natürlich präferenzen, so wählen arbeiter und angestellte eher die spd (ändert sich aber auch). und selbstständige eher cdu.
eins ist ihnen jedoch gemeinsam. sie werden aus dem gesamten volk gewählt, wie könnte man sonst die gewinne der cdu in arbeitervirteln berlins oder des ruhrgebiets erklären.

[Paganasius]

Das ist klar - ich verstehe den Grund der Kommunalpolitik. Meine Ausgangsfrage bezieht sich auf die Veränderung der Parteienlandschaft. Ist das Ziel der speziellen Wählergruppe erreicht, hat sie sich selbst überlebt. Wird also nicht wiedergewählt, da die Richtung fehlt. Werden sich jetzt also zu jedem Problem eigene Wählergruppen bilden? Wieso sollten die großen Parteien (auch FDP/Grüne/etc) nicht die Gesamtsituation in der Gemeinde anpacken - und dabei auch die einzelnen Probeleme beheben. Diese Parteien wollen viele Dinge anpacken - die Bürgeraktionen meist nur wenige, und dann nur die, die die Mitglieder in irgendeiner Weise tangieren.

[Roter Prolet]

Wie ich schon sagte, keine Partei kann klassenübergreifend sein!
Also nicht Kapitalistenklasse und Arbeiterklasse samt (Zwischen)schichten gleichzeitig!
Besonders die sogenannten "Volkspartein"!
Sie haben Mitglieder aus der Arbeiterklasse, vertreten aber in Wirklichkeit die herrschende, kapitalistenklasse! Man siehst in deren Politik!

Staat soll man nicht mit Regierung vergleichen, stimmt!
ABER...eine Regierung handelt nach dem Mechanismus des Staates..also SPD, CDU oder FDP und Grüne/B90 sind eigentlich vertreter der herrschenden Klasse!
Die NPD und DVU sowie weitere rechtsradikale Partein sind eigentlich Vertreter der reaktionärsten Teilen der Bourgeoisie (kapitalistenklasse), auch wenn sie angeblich antikaptalistisch sind, richtet sich eigentlich ihr zum Faschismus!
Fazit: Bürgerliche/im krassen Fall gar faschistische(!) Regierungen (ob nun SPD oder CDU) lenkt nach dem Mechanismus des bürgerlichen Staat, der das Werkzeug der herrschenden Klasse is!

[moxx]

tja, ob sie nun die interessen der arbeiter vertreten, liegt im auge des betrachters.
sie werden ja trotzdem immernoch von der großen mehrheit der wählenden gewählt.
scheinbar fühlen sich diese einigermaßen vertreten...

[Paganasius]

Das ist eben Demokratie - und sie funktioniert doch irgendwie....