Vollständige Version anzeigen : KPD Verbot seit 1956 aber NPD legal?
Genosse 93
08.01.2008, 16:34
Eine Rechtsdiskusion:
Mich interessiert wieso die KPD in Deutschland seit 1956 als verboten gilt und die faschistische Partei NPD legal ist. Erst zu den einzelnen Ideologien der einzelnen Parteien ohne historische Geschichte einzelner Staaten und Führer zu nenen (in diesem Strang wird nur die Rechtsgültigkeit diskutiert). KPD: Die KPD war eine kommunistische Partei, die eine lange Geschichte hat, schon nach dem 1. Weltkrieg führte die KPD Aufstände der arbeitenden Bevölkerung an, die Ziele der KPD kann man mit dem Kommunismus abgleichen, übergabe der Produktionsmittel in Hände der arbeitenden Bevölkerung, gerechte Verteilung der Mittel, eine Diktatur des Proletariats, tolleranz und akzeptanz aller Völker etc.... . Die KPD war Mitglied der 3. Internationalen. Hingegen zur NPD: die NPD befürwortet die Politik der NSDAP, folgt dem Führerprinzip, feindlich gegen alle Gastarbeiter und Menschen ausländischer Herkunft, verleugnet den Holocaust etc....... Durch Mitglieder der NPD werden jährlich 80 Menschen getötet. Ich (nicht nur als Kommunist) werde nicht der einzige sein, der diesen Fakt nicht verstehen kann, das eine politisch oppositionelle Partei in einer pluralistischen Geselllschaft verboten wird und eine in ihren Grundfesten kriminelle Partei noch heute legal ist.
Vorwürfe an die KPD wegen derer sie verboten worden war, sind:
Die KPD galt als mitschuldig am Untergang der Weimarer Republik(1), der Sowjetunion hörig (2) und verfassungsfeindlich (3).
1. Die USA waren mitschuldig am Untergang des 3. Reiches :rolleyes:
2. In einem plurallistischen System darf man befürworten wen man will germane
3. Das sind alle oppositionellen Parteien irgendwo :rolleyes:
Ich bitte um eine Abstimmung über dieses Verbot, bitte mit Begründung.
Eine Rechtsdiskusion:
Mich interessiert wieso die KPD in Deutschland seit 1956 als verboten gilt und die faschistische Partei NPD legal ist. Erst zu den einzelnen Ideologien der einzelnen Parteien ohne historische Geschichte einzelner Staaten und Führer zu nenen (in diesem Strang wird nur die Rechtsgültigkeit diskutiert). KPD: Die KPD war eine kommunistische Partei, die eine lange Geschichte hat, schon nach dem 1. Weltkrieg führte die KPD Aufstände der arbeitenden Bevölkerung an, die Ziele der KPD kann man mit dem Kommunismus abgleichen, übergabe der Produktionsmittel in Hände der arbeitenden Bevölkerung, gerechte Verteilung der Mittel, eine Diktatur des Proletariats, tolleranz und akzeptanz aller Völker etc.... . Die KPD war Mitglied der 3. Internationalen. Hingegen zur NPD: die NPD befürwortet die Politik der NSDAP, folgt dem Führerprinzip, feindlich gegen alle Gastarbeiter und Menschen ausländischer Herkunft, verleugnet den Holocaust etc....... Durch Mitglieder der NPD werden jährlich 80 Menschen getötet. Ich (nicht nur als Kommunist) werde nicht der einzige sein, der diesen Fakt nicht verstehen kann, das eine politisch oppositionelle Partei in einer pluralistischen Geselllschaft verboten wird und eine in ihren Grundfesten kriminelle Partei noch heute legal ist.
Vorwürfe an die KPD wegen derer sie verboten worden war, sind:
Die KPD galt als mitschuldig am Untergang der Weimarer Republik(1), der Sowjetunion hörig (2) und verfassungsfeindlich (3).
1. Die USA waren mitschuldig am Untergang des 3. Reiches :rolleyes:
2. In einem plurallistischen System darf man befürworten wenn man will germane
3. Das sind alle oppositionellen Parteien irgendwo :rolleyes:
Ich bitte um eine Abstimmung über dieses Verbot, bitte mit Begründung.
euere sorte sollte man des mehrfachen millionenmordes an den völkern dieser erde vor aller weltöffentlichkeit anklagen und zur rechenschaft ziehen.
.
Genosse 93
08.01.2008, 16:40
euere sorte sollte man des mehrfachen millionenmordes an den völkern dieser erde vor aller weltöffentlichkeit anklagen und zur rechenschaft ziehen.
.
Erstens: Nein!
Zweitens: Der Strang befasst sich nur mit dem Verbot bzw. der Legalisierung
Jodlerkönig
08.01.2008, 16:44
Mich interessiert wieso die KPD in Deutschland seit 1956 als verboten gilt . weil es eine kriminelle faulenzerbande ist, die noch mehr morde im letzten jahrhundert auf dem gewissen hat als die braunen nazis.
und um einem weiteren morden in deutschland einhalt zu gebieten, wurde dieser organisierte schmarotzerverband eben verboten. zurecht.
Westfalen
08.01.2008, 16:44
Blaber laber blub
Kommunisten gut, Nationalisten böse... :rolleyes:
Kommunistische Morde ok bzw. gab es gar nicht, Faschistische Morde böse...unverzeihlich.
Ich hoffe das der obere Text mit seinen Aussagen ironisch gemeint ist, ansonsten wirft das kein gutes Licht auf dich.
ochmensch
08.01.2008, 16:44
Und die Existenz von DKP und "Die Linke" bilden wir uns wohl nur ein? Schon ärgerlich wenn das "K" erst an zweiter statt an erster Stelle steht. :rolleyes:
roxelena
08.01.2008, 16:45
Ohne Kommunisten gibt es weder Menschenrechte noch Freiheit
Genosse 93
08.01.2008, 16:47
weil es eine kriminelle faulenzerbande ist, die noch mehr morde im letzten jahrhundert auf dem gewissen hat als die braunen nazis.
und um einem weiteren morden in deutschland einhalt zu gebieten, wurde dieser organisierte schmarotzerverband eben verboten. zurecht.
Mein lieber Jodlerkönig, ich muss schon sagen du beherschst die Kunst der Polemik perfekt. Respekt :))
Mehr kannst du leider nicht, also geh in die Alpen :hihi:
Jodlerkönig
08.01.2008, 16:47
Ohne Kommunisten gibt es weder Menschenrechte noch Freiheitdu meinst sicher so rechte wie meinungsfreiheit, eigentumgarantie und eine freie entfaltung der persönlichkeit.... ^^
roxelena
08.01.2008, 16:48
du meinst sicher so rechte wie meinungsfreiheit, eigentumgarantie und eine freie entfaltung der persönlichkeit.... ^^
genau
Bierbaron
08.01.2008, 16:48
euere sorte sollte man des mehrfachen millionenmordes an den völkern dieser erde vor aller weltöffentlichkeit anklagen und zur rechenschaft ziehen.
.
Elegant am Thema vorbeigebrüllt...
Aber zu der Frage von Genosse 93:
Beide gehören verboten! Grund: Ihre Parteiprogramme sind mit dem GG nicht in Einklang zu bringen!
Dass die NPD noch nicht verboten ist, liegt an der Inkompetenz unserer Behörden, die lieber ihr V-Männer schützen wollten statt den Sack endlich zu zu machen!
Grüße
Bierbaron
ochmensch
08.01.2008, 16:49
du meinst sicher so rechte wie meinungsfreiheit, eigentumgarantie und eine freie entfaltung der persönlichkeit.... ^^
Der Mensch braucht jemanden, der ihm sagt, was gut für ihn ist.
Genosse 93
08.01.2008, 16:49
Und die Existenz von DKP und "Die Linke" bilden wir uns wohl nur ein? Schon ärgerlich wenn das "K" erst an zweiter statt an erster Stelle steht. :rolleyes:
DKP gibts auch nicht mehr und die Linke ist nicht die glorreiche Partei Thälmanns und Rosa Luxemburgs sondern eine improvisations Partei die ihre SED / KPD Geschichte verleugnet. :]
Genosse 93
08.01.2008, 16:52
du meinst sicher so rechte wie meinungsfreiheit, eigentumgarantie und eine freie entfaltung der persönlichkeit.... ^^
Nutten, Nazis und Ganoven! :)) :hihi: ?( :rolleyes:
Neutraler
08.01.2008, 16:54
Die KPD und die SRP waren verfassungswidrige Parteien und wurden verboten. Die NPD existiert seit den 1960er Jahren und wird nicht verboten, weil sie nicht verfassungswidrig ist. Das ist eigentlich ziemlich einfach.
Westfalen
08.01.2008, 16:54
DKP gibts auch nicht mehr und die Linke ist nicht die glorreiche Partei Thälmanns und Rosa Luxemburgs sondern eine improvisations Partei die ihre SED / KPD Geschichte verleugnet. :]
Würden sie sich zu der Mauermörderpartei bekennen würden sie auch ganz schnell der KPD folgen :))
eintiroler
08.01.2008, 16:55
Mir fehlt die Option: Beide erlauben.
Das würde ich, aber ich würde auch dafür sorgen, dass keiner solche Parteien wählen bräuchte. Aber Meinungsfreiheit sollte schon gewährt sein. Sollte!
Jodlerkönig
08.01.2008, 16:55
Mein lieber Jodlerkönig, ich muss schon sagen du beherschst die Kunst der Polemik perfekt. Respekt :))
Mehr kannst du leider nicht, also geh in die Alpen :hihi:vermutlich bist du philosopiestudent, lebst von den eltern und hast noch nie nen finger krum gemacht. du bist vermutlich ein sog. träumender theoretiker mit einem leichten dachschaden in der linken kopfhälfte....ein sog. totalschaden an der festplatte.
glückwunsch...in 10 jahren trittst du in die spd ein und wirst ein ganz großer hoffnungs und wonneproppen. du bist die männliche jutta schmidt.... :)
ochmensch
08.01.2008, 16:56
DKP gibts auch nicht mehr
Ehrlich?
http://www.dkp.de/
und die Linke ist nicht die glorreiche Partei Thälmanns und Rosa Luxemburgs sondern eine improvisations Partei die ihre SED / KPD Geschichte verleugnet. :]
Wenn sie sich mal wirklich distanzieren würden. Sie ignorieren ihre Vergangenheit jedoch nur und tun so, als ob nie was gewesen wäre. Natürlich ist die Linke ist nicht die glorreiche Partei Thälmanns und Rosa Luxemburgs, dazu ist sie viel zu antinational. Dabei könnte sie, wenn sie zusätzlich zu ihrem Sozialneid-Zeugs noch überfremdungskritische und patriotische Phrasen bringen würde, weitaus mehr unzufriedene Wähler für sich gewinnen.
Quo vadis
08.01.2008, 16:57
Die KPD und die SRP waren verfassungswidrige Parteien und wurden verboten. Die NPD existiert seit den 1960er Jahren und wird nicht verboten, weil sie nicht verfassungswidrig ist. Das ist eigentlich ziemlich einfach.
Bei der grassierenden Gesinnungsjustiz und den 100% verbotsgeilen Sozen hast du dir einen m.E. nicht gerechtfertigten Optimismus bewahrt......
Ohne Kommunisten gibt es weder Menschenrechte noch Freiheit
:lach::lach::lach:
Das ist nun echt DER WITZ DES JAHRES
100 Millionen Tote des weltweiten, roten Terrors danken Euch!
:lach::lach::lach:
Das ist nun echt DER WITZ DES JAHRES
Richtig, ich werde mir das für die nächste User-des-Jahres-Wahl merken :))
melamarcia75
08.01.2008, 17:05
Ich bitte um eine Abstimmung über dieses Verbot, bitte mit Begründung.
Vier Jahre vor dem KPD-Verbot wurde die Sozialistische Reichspartei (SRP) verboten, da sie die Nachfolgepartei der NSDAP repraesentierte. Parallel existierte die sehr rechte aber nicht neonazistische DRP.
Die DRP war die quantitativ betrachtet wichtigste Komponente bei der Gruendung der NPD im Jahre 1964, in ihren Anfangsjahren war die NPD eine Mischung aus Altnazis und Ultrakonservativen, eher eine "Law and Order" Partei. Obwohl ich alles andere als NPD-freundlich bin, haette der Einzug der NPD in den Bundestag im Jahre 1969 die massive Verauslaenderung stark bremsen koennen, Franz-Josef Strauss schloss eine Koalition mit der NPD nicht auf ewig aus.
Die heutige NPD besteht aus rabiaten Neonazis, und wurde nur aufgrund eines Formfehlers nicht verboten.
Eine kommunistisch-stalinistische Partei zu verbieten, ist absolut korrekt.
Falsch ist lediglich, dass die Nationalsozialisten nicht ebenfalls verboten sind.
Beide Extreme müssen nachhaltig bekämpft und verboten werden.
Als explizit demokratiegefährdend würde ich NPD, DVU, DKP, KPD und Linkspartei bezeichnen. Hier wäre ein Verbot nicht schlecht.
Leider reicht eine rechtsstaatsfeindliche Politik heute weit über die Linien der Faschisten und Kommunisten hinaus, das sieht man an Schäuble.
Theoretisch handelt es sich auch hier um Extremismus.
Franz-Josef Strauss schloss eine Koalition mit der NPD nicht auf ewig aus.
Mit Antidemokraten hatte der so genannte bayerische Landesvater nie große Schwierigkeiten, ganz im Gegenteil.
Egal ob NPD, Augusto Pinochet oder das DDR-Regime.
Wenn es Machterhalt und Finanzen nützte, hat er sich nun wirklich mit jedem Scheusal in die Kiste gelegt.
Und so jemanden vergöttert man in Bayern :(
ochmensch
08.01.2008, 17:16
Eine kommunistisch-stalinistische Partei zu verbieten, ist absolut korrekt.
Falsch ist lediglich, dass die Nationalsozialisten nicht ebenfalls verboten sind.
Beide Extreme müssen nachhaltig bekämpft und verboten werden.
Als explizit demokratiegefährdend würde ich NPD, DVU, DKP, KPD und Linkspartei bezeichnen. Hier wäre ein Verbot nicht schlecht.
Leider reicht eine rechtsstaatsfeindliche Politik heute weit über die Linien der Faschisten und Kommunisten hinaus, das sieht man an Schäuble.
Theoretisch handelt es sich auch hier um Extremismus.
Genau! Wir sollten nur noch eine Demokratische Einheitspartei Deutschlands (DED) haben, die uns sagt, was okay und was zu extrem ist. Die Radikalen stecken wir dann alle in den Knast.
Meister Lampe
08.01.2008, 17:20
Geht schon in Ordnung, das Verbot.
Wer möchte unbedingt, kann sein Kreuzchen ja bei kommunistischen Splitterparteien machen, wie etwa DKP oder MLPD. Aber Finger weg von den Revisionisten bei der Linkspartei!
Irmingsul
08.01.2008, 17:22
Eine Rechtsdiskusion:
Mich interessiert wieso die KPD in Deutschland seit 1956 als verboten gilt und die faschistische Partei NPD legal ist. Erst zu den einzelnen Ideologien der einzelnen Parteien ohne historische Geschichte einzelner Staaten und Führer zu nenen (in diesem Strang wird nur die Rechtsgültigkeit diskutiert). KPD: Die KPD war eine kommunistische Partei, die eine lange Geschichte hat, schon nach dem 1. Weltkrieg führte die KPD Aufstände der arbeitenden Bevölkerung an, die Ziele der KPD kann man mit dem Kommunismus abgleichen, übergabe der Produktionsmittel in Hände der arbeitenden Bevölkerung, gerechte Verteilung der Mittel, eine Diktatur des Proletariats, tolleranz und akzeptanz aller Völker etc.... . Die KPD war Mitglied der 3. Internationalen. Hingegen zur NPD: die NPD befürwortet die Politik der NSDAP, folgt dem Führerprinzip, feindlich gegen alle Gastarbeiter und Menschen ausländischer Herkunft, verleugnet den Holocaust etc....... Durch Mitglieder der NPD werden jährlich 80 Menschen getötet. Ich (nicht nur als Kommunist) werde nicht der einzige sein, der diesen Fakt nicht verstehen kann, das eine politisch oppositionelle Partei in einer pluralistischen Geselllschaft verboten wird und eine in ihren Grundfesten kriminelle Partei noch heute legal ist.
Vorwürfe an die KPD wegen derer sie verboten worden war, sind:
Die KPD galt als mitschuldig am Untergang der Weimarer Republik(1), der Sowjetunion hörig (2) und verfassungsfeindlich (3).
1. Die USA waren mitschuldig am Untergang des 3. Reiches :rolleyes:
2. In einem plurallistischen System darf man befürworten wen man will germane
3. Das sind alle oppositionellen Parteien irgendwo :rolleyes:
Ich bitte um eine Abstimmung über dieses Verbot, bitte mit Begründung.
Man kann die Situationen nicht vergleichen. Die gesammte Ostgrenze war rot und der Kommunismus galt als die Kriegsgefahr für Europa. Man fürchtete Spione, welche aus allen Richtungen in die Institutionen strömten. Das war der Grund für ein Verbot der faschistischen KPD.
Und welche Gefahr geht von der demokratischen NPD aus? Keine. Weshalb also verbieten?
Achsel-des-Bloeden
08.01.2008, 17:24
Was gibt es zu jammern?
Es existiert eine bürgerlich angemalte KPD und die sitzt mit 53(!) MännInnen im Deutschen Bundestag ...
Die NPD ist noch viel kommunistischer als es die Linkspartei je sein könnte.
Da spricht ihr Wahlwerbespot in Hessen wahrlich Bände.
Irmingsul
08.01.2008, 17:26
Vier Jahre vor dem KPD-Verbot wurde die Sozialistische Reichspartei (SRP) verboten, da sie die Nachfolgepartei der NSDAP repraesentierte. Parallel existierte die sehr rechte aber nicht neonazistische DRP.
Quatsch!
Die DRP war die quantitativ betrachtet wichtigste Komponente bei der Gruendung der NPD im Jahre 1964, in ihren Anfangsjahren war die NPD eine Mischung aus Altnazis und Ultrakonservativen, eher eine "Law and Order" Partei. Obwohl ich alles andere als NPD-freundlich bin, haette der Einzug der NPD in den Bundestag im Jahre 1969 die massive Verauslaenderung stark bremsen koennen, Franz-Josef Strauss schloss eine Koalition mit der NPD nicht auf ewig aus.
Altnazis und Ultrakonservative waren in allen Parteien gleichermaßen vertreten.
Die heutige NPD besteht aus rabiaten Neonazis, und wurde nur aufgrund eines Formfehlers nicht verboten.
Wieder Quatsch.
Quo vadis
08.01.2008, 17:31
Die NPD ist noch viel kommunistischer als es die Linkspartei je sein könnte.
Da spricht ihr Wahlwerbespot in Hessen wahrlich Bände.
Mal angenommen das wäre so, bei den knappen Koalitionsmehrheiten im Bund, was denkste wo nach einem NPD Verbot einiges an Stimmen hinwandern würde? ?(
Weil Neoliberale in der Regel Dummköpfe sind, die nicht über ihre Grundstücksgrenze hinausdenken können, setzen sie sich lieber für ein NPD Verbot ein und mit den gewanderten Prozenten zu Rot-Rot-Grün werden sie dann kalt erwischt, wenn es dann für den großen Kommunistenblock im Bund reicht.......
ochmensch
08.01.2008, 17:33
Die NPD ist noch viel kommunistischer als es die Linkspartei je sein könnte.
Da spricht ihr Wahlwerbespot in Hessen wahrlich Bände.
Gut, man sollte von mangelnder Klugheit nicht unbedingt auf fehlende Intelligenz schließen, aber um so einen Unsinn von sich zu geben wäre sich ab einem gewissen Grad von Intelligenz jeder zu dumm.
Eine kommunistisch-stalinistische Partei zu verbieten, ist absolut korrekt.
Falsch ist lediglich, dass die Nationalsozialisten nicht ebenfalls verboten sind.
Beide Extreme müssen nachhaltig bekämpft und verboten werden.
Als explizit demokratiegefährdend würde ich NPD, DVU, DKP, KPD und Linkspartei bezeichnen. Hier wäre ein Verbot nicht schlecht.
Leider reicht eine rechtsstaatsfeindliche Politik heute weit über die Linien der Faschisten und Kommunisten hinaus, das sieht man an Schäuble.
Theoretisch handelt es sich auch hier um Extremismus.
Ja! Klasse..
Alles verbieten lassen was nicht nach deiner Weltsicht ausgerichtet ist.....
Ich bin dafür sowohl die KPD als auch die NPD zu erlauben.
Man braucht in einer Demokratie Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt.
Was mache als "Extremisten" beschimpfen, sind für andere bloß Idealisten.
Übriges ist es äußerst billig und für Rechte, Rechts-Konservative und einige Liberale; wie dich Kilgore; typisch alle linken Bestrebungen in eine Topf zu werfen.
Auch wir über Selbstkritik und es gibt in der Linken jede Menge verschiedene Strömungen.
Wer selektiv Parteien verbieten will, nur weil sie nicht dem Mainstream entsprechen, handelt anti-demokratisch und steuert auf eine Diktatur zu....
Wieso nicht eine westlich konservativ/liberale Einheitspartei???
Die CFDEPD - Cristlich-Freiheitlich Demokratische Einheitspartei Deutschlands.
Das wäre doch ein Spaß....:rolleyes:
ochmensch
08.01.2008, 17:43
Wieso nicht eine westlich konservativ/liberale Einheitspartei???
Die CFDEPD - Cristlich-Freiheitlich Demokratische Einheitspartei Deutschlands.
Das wäre doch ein Spaß....:rolleyes:
Dieb!
Genau! Wir sollten nur noch eine Demokratische Einheitspartei Deutschlands (DED) haben, die uns sagt, was okay und was zu extrem ist. Die Radikalen stecken wir dann alle in den Knast.
Dieb!
Sorry!
Habs zu spät gesehen..
Ist doch aber schön das wir beide den Unsinn Kilgores aufdecken konnten!:D
Eine Rechtsdiskusion:
Mich interessiert wieso die KPD in Deutschland seit 1956 als verboten gilt und die faschistische Partei NPD legal ist. Erst zu den einzelnen Ideologien der einzelnen Parteien ohne historische Geschichte einzelner Staaten und Führer zu nenen (in diesem Strang wird nur die Rechtsgültigkeit diskutiert). KPD: Die KPD war eine kommunistische Partei, die eine lange Geschichte hat, schon nach dem 1. Weltkrieg führte die KPD Aufstände der arbeitenden Bevölkerung an, die Ziele der KPD kann man mit dem Kommunismus abgleichen, übergabe der Produktionsmittel in Hände der arbeitenden Bevölkerung, gerechte Verteilung der Mittel, eine Diktatur des Proletariats, tolleranz und akzeptanz aller Völker etc.... . Die KPD war Mitglied der 3. Internationalen. Hingegen zur NPD: die NPD befürwortet die Politik der NSDAP, folgt dem Führerprinzip, feindlich gegen alle Gastarbeiter und Menschen ausländischer Herkunft, verleugnet den Holocaust etc....... Durch Mitglieder der NPD werden jährlich 80 Menschen getötet. Ich (nicht nur als Kommunist) werde nicht der einzige sein, der diesen Fakt nicht verstehen kann, das eine politisch oppositionelle Partei in einer pluralistischen Geselllschaft verboten wird und eine in ihren Grundfesten kriminelle Partei noch heute legal ist.
Vorwürfe an die KPD wegen derer sie verboten worden war, sind:
Die KPD galt als mitschuldig am Untergang der Weimarer Republik(1), der Sowjetunion hörig (2) und verfassungsfeindlich (3).
1. Die USA waren mitschuldig am Untergang des 3. Reiches :rolleyes:
2. In einem plurallistischen System darf man befürworten wen man will germane
3. Das sind alle oppositionellen Parteien irgendwo :rolleyes:
Ich bitte um eine Abstimmung über dieses Verbot, bitte mit Begründung.
Die KPD hatte Aktionen gegen den Staat geplant, damit ist sie Staatsfeindlich eingestellt und somit auch zu recht verboten. Außerdem ist nur die KPD-West verboten.
Gruß Preuße
Karl Dönitz
08.01.2008, 17:52
Warum gibt es die folgende Wahlmöglichkeit nicht?
"In einer Demokratie darf keine Partei verboten werden weil es dann keine Demokratie mehr wäre"?
Ich würde gerne die fünfte Option wählen:
Beide Partein sollen erlaubt sein.
Unbelehrbar
08.01.2008, 18:11
Die KPD galt als mitschuldig am Untergang der Weimarer Republik(1), der Sowjetunion hörig (2) und verfassungsfeindlich (3).
Damit hast du eigentlich schon die Gründe für das KPD Verbot gelifert.
Also brauch man darüber erst einmal nicht weiter zu diskutieren.
Zur NPD:
Die NPD ist sicherlich reich an Nazis ,jedoch weder ein Nachfolger der NSDAP noch eine NS Partei.
Mag man auch aufgrund von Teilen ihres Programmes, Aussagen von Mitgliedern dran zweifeln das sie den Statt nicht abschaffen wollen so ist die Faktenlage aber dies bezüglich nicht eindeutig.
Dies sah auch das Bundesverfassungsgericht so.
Ein weiteres Problem was die Richter zu Recht sahen, war das sie nicht unterscheiden konnten ob Aussagen und Richtung der Partei nicht ev. von Staatsdienern (VS) gegeben wurde.
Der VS weigerte sich und weigert sich nach wie vor jedoch diese zurückzuziehen und so werden auch ev. weitere Anträge sie NPD vzu verbieten scheitern.
Ob nach einem Rückzug ein Verbot möglich und gerechtfertigt wäre scheint der Staat offensichtlich selbst zu bezweifeln.
Eine NS Partei wurde mit der SRP übrigends auch schon verboten. Ebenso später noch die FAP wenn man diese als Partei zählen möchte.
Der Staat sah also nicht nur auf den Linken Auge rot.
So viel zur Einseitigkeit auf die du anspieltest :]
Eine Rückfrage,wo hast du die 80 Toten her?
Meines Wissens starben insgesamt seit der Wiedervereinigung 39 Menschen durch Rechtsextreme. Und diese werden auch nicht alle Npd - Mitglieder gewesen seien.
Allgemein:
Ich bin der Ansicht in einer Demokratie darf es überhaupt keine Parteienverbote geben.
Meine Antwort wäre also gewesen "Keine der beiden" (bitte der Umfrage hinzufügen)
Die Demokratie hat die Pflicht um das Volk zu werben.
Will das Volk die Demokratie nicht mehr hat sie das hinzunehmen.
Ich denke aber die Demokratie als solches hat sich als bestes System in der Welt bewiesen und benötigt auch gar keine Verbote um sich gegen kommunistische Utopien,Parteiendiktaturen,.. durchzusetzen. :] germane
PS: Als Anmerkung sollte man die NPD verbieten müsste man konsequenter weise eigentlich auch die PDS verbieten, die ebenfalls einen großen Staatsfeindlichen Anhang hat und die DKP,MLPD,.. natürlich sowieso. :]
Meiner Ansicht nach liefe dieser Verbotswahn auf eine Diktatur der Demokraten hinaus ,der teilweise schon zu sehen und keineswegs weiter anzustreben ist.
Die Freiheit des Einzelnen hat erst da aufzuhören wo ein anderer massiv eingeschränkt wird,dies ist leider hier noch nicht der Fall.
Achsel-des-Bloeden
08.01.2008, 18:21
Ich würde gerne die fünfte Option wählen:
Beide Partein sollen erlaubt sein.
Die KPD ist doch schon erlaubt!
Raider heißt heute Twix (bzw. "Die Linke"), viel geändert hat sich nix!
Die KPD ist doch schon erlaubt!
Raider heißt heute Twix (bzw. "Die Linke"), viel geändert hat sich nix!
"Die Linke" mit der KPD zu vergleichen ist Unsinn, es sei denn du setzt auch mit der NSDAP gleich.
Quo vadis
08.01.2008, 18:28
"Die Linke" mit der KPD zu vergleichen ist Unsinn, es sei denn du setzt auch mit der NSDAP gleich.
Na erzähl doch mal von der kommunistischen Plattform im großen Sammelbecken "die Linke".
Mittlerweile ist dort Platz für alle linksradikalen Elemente des Landes.
Na erzähl doch mal von der kommunistischen Plattform im großen Sammelbecken "die Linke".
Mittlerweile ist dort Platz für alle linksradikalen Elemente des Landes.
Das es in der Linken Linksradikale gibt, bestreite ich auch nicht. Daraus aber eine neue KPD zu konstruieren ist lachhaft.
klartext
08.01.2008, 18:59
Ohne Kommunisten gibt es weder Menschenrechte noch Freiheit
Kommunisten und Freiheit ? Wo hat es das jemals gegeben ? Du kannst mir bestimmt einige Beispiele nennen.
Es fehlt die Möglichkeit "sowohl KPD, als auch NPD erlauben"...
Allemanne
08.01.2008, 19:53
Mal wieder so eine Drecksumfrage, wo die Antwortmöglichkeiten einfach beschissen sind.
Beide Parteien haben das Recht zu existieren. Das zumindest ist man der Eigenbezeichnung "Bundesrepublik" schuldig.
leuchtender Phönix
08.01.2008, 20:43
"Die Linke" mit der KPD zu vergleichen ist Unsinn, es sei denn du setzt auch mit der NSDAP gleich.
Linke und KPD kann man sehr wohl vergleichen.
KPD (Ostdeutschland)->SED->PDS->Linkspartei
Wen mit der NSDAP gleichsetzen? Die NPD? Wenn ja sind wir darin einer Meinung.
Linke und KPD kann man sehr wohl vergleichen.
KPD (Ostdeutschland)->SED->PDS->Linkspartei
Hier ist eine Kausalität nur sehr bedingt vorhanden.
Oder gilt auch:
Kaiserreich -> Weimarer Republik -> NS-Deutschland -> BRD
ergo: BRD vergleichbar mit Kaiserreich?
Natürlich sind in der Linkspartei einige Steinzeitmarxisten untergekommen. Und die Ehrenmitgliedschaft für Krenz ist eine einzige Sauerei. Jedoch gibt es auch viele linke Sozialdemokraten a la Maurer in der Linkspartei. Die Linkspartei umfasst momentan so viele Strömungen, wie keine andere Partei in Deutschland. Diese ganzen Leute pauschal als SED-Nachfolger zu bezeichnen wird ihnen nicht gerecht.
Vielleicht zur Klarstellung. Ich war kein Anhänger der PDS und WASG und bin nun kein Anhänger der Linkspartei. Ich habe diese Partei noch nie gewählt und habe auch nicht vor, dieses in mittel- und unmittelbarer Zukunft zu tun.
Wen mit der NSDAP gleichsetzen? Die NPD? Wenn ja sind wir darin einer Meinung.[/QUOTE]
Kommunisten und Freiheit ? Wo hat es das jemals gegeben ? Du kannst mir bestimmt einige Beispiele nennen.
Während des spanischen Bürgerkrieges in Katalonien und anderen Gegenden. Obwohl das nicht wirklich Kommunisten waren, sondern vielmehr Anarchokommunisten. Leider wurden sie von Franco und den Stalin-Schergen bekämpft. X(
Gehirnnutzer
08.01.2008, 22:40
Was soll die ganze Diskussion hier, eine ganz simple Gesetzgebung, die gegen keine bestimmte Partei gerichtet ist, macht die Forderung nach Verboten überflüssig.
Wie jedem bekannt seien dürfte, werden Vorstrafen nach bestimmten Fristen aus dem Bundeszentralregister gelöscht.
Nun wenn man folgende zusätzliche Strafmaßnahmen einführt, erübrigen sich Parteiverbote. Für die Dauer der bereits erwähnten Tilgungsfristen verliert die Person ihr passives Wahlrecht und zusätzlich darf er auch nicht für diese Dauer irgendwelche Parteiämter bekleiden. Parteien, bei denen Personen, die der eben genannten Regelung unterliegen, doch Parteiämter bekleiden, werden solange nicht zur Wahlen zugelassen, bis nur berechtigte Personen Parteiämter bekleiden.
Sobald die Tilgungsfristen abgelaufen sind und nicht neue Verurteilungen hinzugekommen sind, die zur erneuten Tilgungsfristen führen, erhält die Person natürlich ihr passives Wahlrecht und das Recht Parteiämter zu bekleiden zurück.
Diese Regelung dürfte bei einigen Parteien, insbesondere den extremen, zu starken Problemen führen.
Betrachte ich mir dann die Klientel der NPD, dürfte es eine gewisse Zeit dauern, bis sie wieder bei Wahlen antreten darf.
melamarcia75
09.01.2008, 09:37
Quatsch!
Die SRP war nicht neonazistisch?:))
Altnazis und Ultrakonservative waren in allen Parteien gleichermaßen vertreten.
Wobei man annehmen kann, dass solche Figuren in der NPD ueberrepraesentiert waren
Wieder Quatsch.
**gaeehn**
Irmingsul
09.01.2008, 09:56
Die SRP war nicht neonazistisch?:))
Davon war keine Rede, Du schriebst: "Vier Jahre vor dem KPD-Verbot wurde die Sozialistische Reichspartei (SRP) verboten, da sie die Nachfolgepartei der NSDAP repraesentierte. Parallel existierte die sehr rechte aber nicht neonazistische DRP..." Das ist einfach Blödsinn. Die SRP entstand aus "rechten" Abspaltungen der Deutsche Konservative Partei – Deutsche Rechtspartei.
Wobei man annehmen kann, dass solche Figuren in der NPD ueberrepraesentiert waren
Man kann es auch bleiben lassen. Die, die besonders hart ins Gericht mit den "Nazis" gingen, waren vorher die eifrigsten Fahnenschwenker. Grass zum Beispiel.
melamarcia75
09.01.2008, 10:28
Davon war keine Rede, Du schriebst: "Vier Jahre vor dem KPD-Verbot wurde die Sozialistische Reichspartei (SRP) verboten, da sie die Nachfolgepartei der NSDAP repraesentierte. Parallel existierte die sehr rechte aber nicht neonazistische DRP..." Das ist einfach Blödsinn. Die SRP entstand aus "rechten" Abspaltungen der Deutsche Konservative Partei – Deutsche Rechtspartei.
Was aber das Programm betrifft so war jenes des SRP fast identisch zu dem der NSDAP (lediglich das "wie" bei der Judenfrage wurde kritisiert, vielleicht nur aus taktischen Gruenden): wenn eine Partei das Sammelbecken ehemaliger und nach wie vor ueberzeugter Nationalsozialisten ist kann durchaus der Terminus "Nachfolgepartei" verwendet werden.
Die Bundesregierung hat beim Bundesverfassungsgericht am 19. November 1951 den im Beschluß vom 4. Mai 1951 angekündigten Antrag gestellt. Sie behauptet, die innere Ordnung der SRP entspreche nicht demokratischen Grundsätzen, beruhe vielmehr auf dem Führerprinzip. Die SRP sei eine Nachfolgeorganisation der NSDAP; sie verfolge die gleichen oder doch ähnliche Ziele und gehe darauf aus, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beseitigen. Für ihre Behauptungen hat die Bundesregierung Beweis angeboten durch Urkunden (Zitate aus der Parteipresse und -literatur, Tonbandaufnahmen von Reden führender Parteifunktionäre) und durch Zeugen.
Ein Hermann Becking aus Schapen schreibt am 2. Dezember 1951 (Urk. 49) an Remer:
""Ich war Mitglied der NSDAP mit der Mitglieds-Nr. 566 776. Der NSDAP beigetreten am 1.6.1931 ... Wurde später in Gruppe III eingestuft. Wenn Sie dieses nun alles nicht stört, so möchte ich Sie bitten, mir umgehend Propagandamaterial zu schicken. Sie können das ohne Bedenken machen. Ich bin kein ""Verräter. Ich bin nach wie vor überzeugter Nationalsozialist. Also nochmals Propagandamaterial.
Mit deutschem Gruß.""
Die Antwort des Landesgeschäftsführers Niedersachsen, Heinze, vom 14. Dezember 1951 (Urk. 49 a) enthält die bezeichnenden Sätze:
""Aus Ihren Ausführungen entnehme ich, daß Sie die wünschenswerte Absicht haben, sich aktiv für die Arbeit in unserer Partei einzusetzen. Mit großem Interesse habe ich von Ihrem Werdegang und Ihrer Einstellung Kenntnis genommen. Sie gehören offenbar zu den Menschen, von denen wir in der Partei nicht genügend haben können." "
Link (http://www.rechtgegenrechts.org/node/112)
Genosse 93
09.01.2008, 15:46
vermutlich bist du philosopiestudent, lebst von den eltern und hast noch nie nen finger krum gemacht. du bist vermutlich ein sog. träumender theoretiker mit einem leichten dachschaden in der linken kopfhälfte....ein sog. totalschaden an der festplatte.
glückwunsch...in 10 jahren trittst du in die spd ein und wirst ein ganz großer hoffnungs und wonneproppen. du bist die männliche jutta schmidt.... :)
Wie schon gesagt: Polemik hast du drauf :))
Genosse 93
09.01.2008, 15:51
Man kann die Situationen nicht vergleichen. Die gesammte Ostgrenze war rot und der Kommunismus galt als die Kriegsgefahr für Europa. Man fürchtete Spione, welche aus allen Richtungen in die Institutionen strömten. Das war der Grund für ein Verbot der faschistischen KPD.
Und welche Gefahr geht von der demokratischen NPD aus? Keine. Weshalb also verbieten?
Ist beim beamen vom Mars auf die Erde was schief gegangen? ?( ?(
Genosse 93
09.01.2008, 16:06
Kommunisten und Freiheit ? Wo hat es das jemals gegeben ? Du kannst mir bestimmt einige Beispiele nennen.
Definition von Freiheit:
Freiheit ist alles tun zu dürfen was keinem schadet.
Schadet nicht der freie Verkauf von Pornographie und Prostitution, dem internationalen Frauenbild oder der psyche unschuldiger Kinder die man hätte davor bewahren können :cool: ? Schadet nicht die Legalität von Musik und Filmen mit kräftigen Gewaltinhalten (zur Musik) die in Ghettos von Ausländern verbreitet werden der Integration aus dem Ausland und verherlichen diese nicht Gewalt die Menschen dazu beeinflusst andere Menschen zu verletzen, gar zu töten? Willst du das ich weitermache?
UdSSR: Einheit, Freiheit, Sicherheit! :top: :su:
UdSSR: Einheit, Freiheit, Sicherheit! :top: :su:
UdSSR = Diktatur , Gulag , Genickschuss , Kolchosenzwang , Unfreiheit , KGB- Spitzelsystem , Einparteien Diktatur. germane
Praetorianer
09.01.2008, 23:15
Ohne Kommunisten gibt es weder Menschenrechte noch Freiheit
Hat Meik wieder zur Flasche gegriffen?
Heimdall(1)
12.01.2008, 10:49
Kommunismus hat ungefähr soviel mit Menschenrechten zu tun wie Kurt Beck mit der Chance, mal Bundeskanzler zu werden! :D
Eine kommunistisch-stalinistische Partei zu verbieten, ist absolut korrekt.
Falsch ist lediglich, dass die Nationalsozialisten nicht ebenfalls verboten sind.
Die NSDAP ist verboten. Sie verbat sich nämlich mit dem Kriegsende von selbst und darf auch, so haben es die Gründerväter damals beschlossen, nicht wiedererstehen.
Die NSDAP ist verboten. Sie verbat sich nämlich mit dem Kriegsende von selbst und darf auch, so haben es die Gründerväter damals beschlossen, nicht wiedererstehen.
Die NPD heißt anders, aber im Endeffekt verkörpert sie dieselbe Ideologie und gehört somit auch verboten.
Die NPD heißt anders, aber im Endeffekt verkörpert sie dieselbe Ideologie und gehört somit auch verboten.
Ach, noch eine Sache fällt mir ein, was das betrifft. Die haben viele Leute sicherlich schon vergessen: Undzwar wurde die NSDAP in Form der SRP (Sozialistische Reichspartei) 1952 verboten, vor der KPD also.
Zum NPD-Verbot bin ich nicht so dafür: Gegner sind offen zu verfolgen...
leuchtender Phönix
12.01.2008, 15:19
Ach, noch eine Sache fällt mir ein, was das betrifft. Die haben viele Leute sicherlich schon vergessen: Undzwar wurde die NSDAP in Form der SRP (Sozialistische Reichspartei) 1952 verboten, vor der KPD also.
Korrekt.
Zum NPD-Verbot bin ich nicht so dafür: Gegner sind offen zu verfolgen...
Ein Verbot würde nicht viel nützen. Es würde im Erfolgsfall nicht lange dauern, bis die sich wieder irghend wo zusammenfinden. Und der Fall eines Misserfolges hilft ihnen. Egal wie ein Verbotsversuch ausgeht. Viel wird es nicht nützen.
Ein Verbot der KPD war nicht erforderlich. Die hatten so gut wie keine Stimmen. Die waren absolut unbedeutend. Nicht der Rede wert.
http://www.google.de/search?hl=de&ie=ISO-8859-1&q=KPD+Bundestagswahl+1953&meta=
Die NPD ist weiter zugelassen, die KPD dagegen ist leider verboten... :rolleyes:
Das finde ich natürlich schon unfair! :ohno:
Ich finde, man sollte die KPD wieder zulassen! :]
Die NPD zu verbieten, halte ich allerdings absolut für falsch, weil die NPD sonst erstens in den Untergrund gedrängt wird, und von dort aus weiter agiert, wenn vielleicht auch unter einem anderen Namen oder Decknamen, und zweitens finde ich eine konstruktive und eine politische Auseinandersetzung mit den Rechten viel besser, als gleich irgendwas zu verbieten!
eintiroler
12.01.2008, 21:22
Die NPD heißt anders, aber im Endeffekt verkörpert sie dieselbe Ideologie und gehört somit auch verboten.
Der Kommunismus hat hunderte Millionen Menschen dass Leben gekostet, trotzdem sind Kommunistenparteien noch legal. Es ist halt immer unausgeglichen.
ochmensch
12.01.2008, 21:24
Ach, noch eine Sache fällt mir ein, was das betrifft. Die haben viele Leute sicherlich schon vergessen: Undzwar wurde die NSDAP in Form der SRP (Sozialistische Reichspartei) 1952 verboten, vor der KPD also.
Zum NPD-Verbot bin ich nicht so dafür: Gegner sind offen zu verfolgen...
Ihr sozialistischen Nasen müsstet nur mal einen auf national machen. Dann hättet ihr auf der Protestebene nicht einen ernstzunehmenden Konkurrenten und könntet mehr Rechte binden, als sämtliche rechte Parteien zusammen.
Neutraler
12.01.2008, 22:43
Wieso sollte mn die KPD wieder legalisieren. Es gibt doch die SED-PDS, die Nachfolge- und Fortsetzungspartei der SED. Geht es noch linker und antideutscher?
Ein Verbot würde nicht viel nützen. Es würde im Erfolgsfall nicht lange dauern, bis die sich wieder irghend wo zusammenfinden. Und der Fall eines Misserfolges hilft ihnen. Egal wie ein Verbotsversuch ausgeht. Viel wird es nicht nützen.
Das ist richtig.
Ein Verbot der KPD war nicht erforderlich. Die hatten so gut wie keine Stimmen. Die waren absolut unbedeutend. Nicht der Rede wert.
Mag sein, aber die KPD rief damals zum Sturz der BRD auf und damit wollte sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährden. Und nach dem damaligen Zeitgeist (Krieg lag erst 11 Jahre zurück), war das korrekt.
Wieso sollte mn die KPD wieder legalisieren. Es gibt doch die SED-PDS, die Nachfolge- und Fortsetzungspartei der SED. Geht es noch linker und antideutscher?
Die KPD gründete sich 1968 als DKP wieder.
Linke sind nicht grundsätzlich Antideutsch sein, nur weil die Grünen uns das so vorleben, dass das der Geist der Linken sei. Blödsinn !
Normale Linke denken auch an ihr Land, nur sind sie halt links. Lapidare aber richtige Aussage.
Der Kommunismus hat hunderte Millionen Menschen dass Leben gekostet, trotzdem sind Kommunistenparteien noch legal. Es ist halt immer unausgeglichen.
Das ist mir als überzeugter Antikommunist und Demokrat auch bewusst.
Deshalb befürworte ich auch ein Verbot des kommunistischen Symbols, der Mao-Bibel und allen kommunistischen und somit antidemokratischen Parteien in Deutschland.
Eine Rechtsdiskusion:
Mich interessiert wieso die KPD in Deutschland seit 1956 als verboten gilt und die faschistische Partei NPD legal ist.
Nun, die KPD (von 1945 - 1956) in Westdeutschland war ganz klar von Moskau und Ostberlin gesteuert.
Deutlich wird das im Fall von Parteimitgliedern wie
Leo Bauer, Kurt Müller, Willi Prinz und Fritz Sperling, die Ostberlin inhaftiert und von Erich Mielke persönlich gefoltert wurden.
Kurt Müller wurde erst 1955 von Konrad Adenauer aus einem Sowjet KZ herausgeholt.
http://de.wikipedia.org/wiki/Kurt_M%C3%BCller_%28Politiker%29
Im KPD Verbot kann also auch eine Massnahme zum Schutz vor Leib und Leben gesehen werden.
Als Vorsitzender der KPD in Westdeutschland nahm er häufig an Sitzungen des SED-Polibüros in Ostberlin teil. ...
Der KPD Vorsitzende Max Reimann lockte erst seine Untergebenen nach Ostberlin.
Und auch die Parteisäuberungen, die 1951 in der Absetzung vieler KPD-Spitzenfunktionäre gipfelten, waren von der SED initiiert. In der DDR verhaftet wurden auch Reimanns Stellvertreter Kurt Müller und Fritz Sperling.
http://www.maxreimann.com/index2.html
Da die Säuberungen von Ostberlin initiiert waren, wie sogar auf der Max - Reimann - Fan Seite zu lesen ist, wird wohl deutlich, dass die KPD eine fünfte Kolonne Ostberlins und damit Moskaus war.
Im Grunde genommen kann man, wie im Fall Kurt Müller, der nach seinem Nazi KZ Aufenthalt auch noch in ein Sowjet KZ verbracht wurde, nur lachen.
Zumindest konnte Kurt Müller nach seinem Sowjet KZ Besuch als vom Kommunismus geheilt bertrachtet werde.
Noch lustiger wird die ganze Sache, dass der KPD Funktionär und VVN Vorsitzende die Unschuld der in sowjetischen KZ inhaftierten deutschen Kommunisten bestritt.
Anfang der 50er Jahre kam es zu einer heftigen Auseinandersetzung Carlebachs mit Margarete Buber-Neumann über die Verfolgung deutscher Kommunisten in der Sowjetunion durch Stalin. Carlebach bestritt die Verantwortung Stalins; bei dieser Position blieb er lebenslang.
http://de.wikipedia.org/wiki/Emil_Carlebach
Sowohl Carlebach und Reimann setzten sich nach 1956 in die DDR ab.
Praetorianer
26.01.2008, 20:19
Ich weise mal darauf hin, dass das Verbotsverfahren gegen die NPD nur wegen ihrer Unterwanderung durch V-Leute gescheitert ist und das Bundesverfassungsgericht ihr keinen Persilschein ausgestellt hat.
Deutschmann
26.01.2008, 20:24
Ich weise mal darauf hin, dass das Verbotsverfahren gegen die NPD nur wegen ihrer Unterwanderung durch V-Leute gescheitert ist und das Bundesverfassungsgericht ihr keinen Persilschein ausgestellt hat.
Dann ist die NPD also eine "staatliche" Partei. :))
Osztrák-Magyar Monarchia
29.01.2008, 10:58
Eine Rechtsdiskusion:
Mich interessiert wieso die KPD in Deutschland seit 1956 als verboten gilt und die faschistische Partei NPD legal ist. Erst zu den einzelnen Ideologien der einzelnen Parteien ohne historische Geschichte einzelner Staaten und Führer zu nenen (in diesem Strang wird nur die Rechtsgültigkeit diskutiert). KPD: Die KPD war eine kommunistische Partei, die eine lange Geschichte hat, schon nach dem 1. Weltkrieg führte die KPD Aufstände der arbeitenden Bevölkerung an, die Ziele der KPD kann man mit dem Kommunismus abgleichen, übergabe der Produktionsmittel in Hände der arbeitenden Bevölkerung, gerechte Verteilung der Mittel, eine Diktatur des Proletariats, tolleranz und akzeptanz aller Völker etc.... . Die KPD war Mitglied der 3. Internationalen. Hingegen zur NPD: die NPD befürwortet die Politik der NSDAP, folgt dem Führerprinzip, feindlich gegen alle Gastarbeiter und Menschen ausländischer Herkunft, verleugnet den Holocaust etc....... Durch Mitglieder der NPD werden jährlich 80 Menschen getötet. Ich (nicht nur als Kommunist) werde nicht der einzige sein, der diesen Fakt nicht verstehen kann, das eine politisch oppositionelle Partei in einer pluralistischen Geselllschaft verboten wird und eine in ihren Grundfesten kriminelle Partei noch heute legal ist.
Vorwürfe an die KPD wegen derer sie verboten worden war, sind:
Die KPD galt als mitschuldig am Untergang der Weimarer Republik(1), der Sowjetunion hörig (2) und verfassungsfeindlich (3).
1. Die USA waren mitschuldig am Untergang des 3. Reiches :rolleyes:
2. In einem plurallistischen System darf man befürworten wen man will germane
3. Das sind alle oppositionellen Parteien irgendwo :rolleyes:
Ich bitte um eine Abstimmung über dieses Verbot, bitte mit Begründung.
Ohne jetzt den ganzen Thread lesen zu wollen, sag ich mal das hängt mit der ungarischen Revolution 1956 zusammen. Die hat in ganz Europa einen starken, antikommunistischen Eindruck hinterlassen, nur die franz. Kommunisten zeigten sich ressistent. Nach 1956 hat es die Komm. Partei Österreichs z.B. auch nie wieder in den Nationalrat geschafft.
Einen Anlass, der einen so starken Eindruck hinterlies, hat es im Falle der NPD eben nie gegeben.
Ohne jetzt den ganzen Thread lesen zu wollen, sag ich mal das hängt mit der ungarischen Revolution 1956 zusammen. Die hat in ganz Europa einen starken, antikommunistischen Eindruck hinterlassen, nur die franz. Kommunisten zeigten sich ressistent. Nach 1956 hat es die Komm. Partei Österreichs z.B. auch nie wieder in den Nationalrat geschafft.
Einen Anlass, der einen so starken Eindruck hinterlies, hat es im Falle der NPD eben nie gegeben.
In gewisser Beziehung haben Sie recht. Der ungarischen Revolution ging aber eine Sache voraus, die auch in Ungarn ihren Ursprung hatte, aber deren verheehrende Auswirkungen auf den Ostblock und , wie ich oben bereits zeigte , sogar die KPD betrafen.
Die ungarischen Schauprozesse gegen Kommunisten waren die ersten außerhalb der Sowjetunion. Andere kommunistische Parteien konnten sich länger den stalinistischen Säuberungen entziehen, aber auch dort kam es zu Prozessen, die dem gegen Rajk vergleichbar waren – z. B. gegen Rudolf Slánský in der Tschechoslowakei und Paul Merker in der DDR.
http://de.wikipedia.org/wiki/Rajk
Der Wahnsinn der Schauprozesse, erst recht die blutig niedergeschlagen Revolution in Ungarn, machten den Kommunismus ab 1956 für viele Linken verständlicherweise unattraktiv.
Die NPD hatte niemals den Einfluss und erst recht nicht das "Hinterland" wie die KPD, oder generell, die sogenannten "Neofaschisten", stellten niemals ein Gefahr für die Demokratie dar, wie sie die KPD ohne Zweifel bis 1956 dargestellt hat.
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