Vollständige Version anzeigen : Krampf gegen Rechts
Kampf gegen Rechts": SPD-Politiker fordert "Demokratie-Check"
Günter Baaske: Mecklenburg-Vorpommern als Vorbild
POTSDAM. Die SPD in Brandenburg will durch eine Änderung der Landesverfassung künftig die Verbreitung von rassistischem und extremistischem Gedankengut verhindern. Zudem fordert die SPD einen sogenannten "Demokratie-Check" für Kandidaten, die sich am 28. September zur Kommunalwahl in Brandenburg bewerben, berichtet die Märkische Allgemeine.
Hintergrund des Vorstoßes der SPD sei die Sorge der Sozialdemokraten vor einem Erstarken der NPD. Laut Verfassungsschutz sehe die NPD die Kommunalwahl im September als „Testlauf“ für die Landtagswahl 2009 in Brandenburg an. Sollte sie kommunal gut abschneiden, könnte sie den Deutschland-Pakt mit der DVU aufgeben, in dem festgelegt ist, daß die NPD zugunsten der DVU auf einen Wahlantritt in Brandenburg verzichtet. Die DVU ist seit 1999 im Landtag in Potsdam vertreten.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Brandenburgischen Landtag, Günter Baaske, regte laut Märkischer Allgemeinen eine Änderung der Verfassung .........
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M512a5cb3149.0.html
So einfach macht mansich das. Einfach die Verfassung ändern , um seinen Gegner auszuschalten.
Die Gedankenpolizei wird immer dreister.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M512a5cb3149.0.html
So einfach macht mansich das. Einfach die Verfassung ändern , um seinen Gegner auszuschalten.
Die Gedankenpolizei wird immer dreister.
wie würde so ein Demokratie Test aussehen?
Werden sie ihre Basis belügen um Wahlen zu gewinnen? ja/nein/ich lüge nie
Werden sie ihre eigenen Interessen und die des Landes, den 30 Aufsichtsräten unterordnen bei denen sie eintreten werden? ja/nein/hängt vom Gehalt ab
....
was für ein unsinn.
man sollte sich lieber darauf
konzentrieren, die extremen
mit politischen inhalten zu bekämpfen.
was für ein unsinn.
man sollte sich lieber darauf
konzentrieren, die extremen
mit politischen inhalten zu bekämpfen.
Wenn sie es denn könnten !
Wenn sie es denn könnten !
dann stehen wir wieder bei der frage:
wie weit darf die demokratie gehen um
sich selbst zu schützen?
dann stehen wir wieder bei der frage:
wie weit darf die demokratie gehen um
sich selbst zu schützen?
Soweit sie will, nur irgendwann ist es keine Demokratie mehr.
Es wird immer grotesker. Erinnert an die gute alte Zeit der Hexenjagd.
Rheinlaender
07.01.2008, 05:44
dann stehen wir wieder bei der frage:
wie weit darf die demokratie gehen um
sich selbst zu schützen?
Sehr weit, bis hin zur zeitweisen Anwendung brutaler diktatorischer Unterdrueckung. Das ist keine Frage des Prinzips, sondern der Zweckmaessigkeit.
Irmingsul
07.01.2008, 07:16
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M512a5cb3149.0.html
So einfach macht mansich das. Einfach die Verfassung ändern , um seinen Gegner auszuschalten.
Die Gedankenpolizei wird immer dreister.
Achtung, die "Junge Freiheit" mutiert immer mehr zur Systemzeitung"! Dieser Artikel ist entlarvent!
Laut Verfassungsschutz sehe die NPD die Kommunalwahl im September als „Testlauf“ für die Landtagswahl 2009 in Brandenburg an. Sollte sie kommunal gut abschneiden, könnte sie den Deutschland-Pakt mit der DVU aufgeben, in dem festgelegt ist, daß die NPD zugunsten der DVU auf einen Wahlantritt in Brandenburg verzichtet. Die DVU ist seit 1999 im Landtag in Potsdam vertreten.
Hier wird Zwietracht gesät.
Trotzdem hast Du recht mit Deiner Aussage über diese Scheindemokraten der Etablierten.
Das Ende
07.01.2008, 08:45
Sehr weit, bis hin zur zeitweisen Anwendung brutaler diktatorischer Unterdrueckung. Das ist keine Frage des Prinzips, sondern der Zweckmaessigkeit.
Da hast du aus der Geschichte nichts gelernt mein Freund....
Es gab schon mehrere solche "zeitweisen" Zustände.
Rheinlaender
07.01.2008, 08:46
Da hast du aus der Geschichte nichts gelernt mein Freund....
Oh doch - das wenn die demokratische Ordnung einmal zerstoert wurde, sie schwer wieder herzustellen ist.
Es wird immer grotesker. Erinnert an die gute alte Zeit der Hexenjagd.
Genau so ist es.
Moderne Inquisition gegen Rechts.
Gedankenpolizei, Berufsverbote, Hotelbesuchsverbote,Imobilienverbote für Rechte.
Verschärftes Strafrecht bis zur vollen Ausschöpfung bei rechten Tätern auf bei Lappalien.
Kurz und gut Vogelfreiheit für alle Rechtsradikalen, wie die alle Rechtskonservativen nennen.
Hat nichts mehr mit Demokratie zu tun. Sondern ist Gesinnungdiktatur.
Geächtet wie Robin Hood und seine Mannen.
Das Ende
07.01.2008, 19:53
Oh doch - das wenn die demokratische Ordnung einmal zerstoert wurde, sie schwer wieder herzustellen ist.
Ja wurde sie den nicht durch eine "zeitweise"Anwendung brutaler diktatorischer Unterdrueckung zerstört?
Genau so ist es.
Moderne Inquisition gegen Rechts.
Gedankenpolizei, Berufsverbote, Hotelbesuchsverbote,Imobilienverbote für Rechte.
Verschärftes Strafrecht bis zur vollen Ausschöpfung bei rechten Tätern auf bei Lappalien.
Kurz und gut Vogelfreiheit für alle Rechtsradikalen, wie die alle Rechtskonservativen nennen.
Hat nichts mehr mit Demokratie zu tun. Sondern ist Gesinnungdiktatur.
Man könnte auch sagen, der Strick an dem sich die Demokraten winden, wird dadurch immer nur noch kürzer.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M512a5cb3149.0.html
So einfach macht mansich das. Einfach die Verfassung ändern , um seinen Gegner auszuschalten.
Die Gedankenpolizei wird immer dreister.
ja das können die im Moment gut, mal schnell die Verfassung ändern, so wie es denen gerade in den Kram paßt.
Deutschland wo ist Deine Demokratie geblieben?
Es ist schon mehr als deprimierend, dass eine Gruppe linker Ideologen Stück für Stück dieses Land zerstört.
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Wer Freiheiten aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen,
verdient weder Freiheit noch Sicherheit.
Benjamin Franklin
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Oh doch - das wenn die demokratische Ordnung einmal zerstoert wurde, sie schwer wieder herzustellen ist.
"demokratische Ordnung". Wenn ich sowas schon höre.
Wann wurde die letzte Volksbefragung gemacht in Deutschland? Zum Thema EU, EURO, EU Erweiterung, EU Verfassungänderung, Umweltschutz, Terrorismusbekämpfung und, und, und?
Wann wurde wirklich im Sinne des Volkes entschieden? Bei Hartz4? Bei der Mehrwertsteuererhöhung? Bei der Beschneidung der Grundschrechte? Bei dem Vorratsdatenspeicherungsgesetz? Bei den Steuererleichterungen bis Steuererlassungen für DAX Unternehmen?
Sorry aber wer wirklich glaubt er lebt in einer Demokratie in der das Volk bzw. die Mehrheit entscheidet, muß schon sehr naiv sein.
Rheinlaender
08.01.2008, 08:38
Ja wurde sie den nicht durch eine "zeitweise"Anwendung brutaler diktatorischer Unterdrueckung zerstört?
Nicht unbedingt - das eben Notmassnahmen. Es muss selbstverstaendlich sein, dass nach einer zeitweisen Diktatur so schnell als moeglich wieder gewaehlt werden muss und das diese durch die demokratischen Institutionen erfolgen muss.
Rheinlaender
08.01.2008, 08:43
"demokratische Ordnung". Wenn ich sowas schon höre.
Wann wurde die letzte Volksbefragung gemacht in Deutschland? Zum Thema EU, EURO, EU Erweiterung, EU Verfassungänderung, Umweltschutz, Terrorismusbekämpfung und, und, und?
Hat der Buegrer in der Bundestagwahl der Grossen Koalition die Mehrheit gegeben oder nicht?
Wann wurde wirklich im Sinne des Volkes entschieden? Bei Hartz4?
"Des" Volkes - das Volk, 80 Mio. Menschen hat einen einheitlichen Sinn? Mir soll doch als wohlstallter Angestellter HarzIV nur insofern interessant sein, als das es so niedrig als moeglich sein sollte, da es meine Steuergelder sind.
Sorry aber wer wirklich glaubt er lebt in einer Demokratie in der das Volk bzw. die Mehrheit entscheidet, muß schon sehr naiv sein.
Nun, wenn Dir das nicht passt und Du meinst eine Mehrhet des Volkes denkt aehnlich: Gruende ein Partei und stelle die naechste Regieurng.
Das Ende
08.01.2008, 17:35
Nicht unbedingt - das eben Notmassnahmen. Es muss selbstverstaendlich sein, dass nach einer zeitweisen Diktatur so schnell als moeglich wieder gewaehlt werden muss und das diese durch die demokratischen Institutionen erfolgen muss.
Und wer sorgt dafür, dass diese zeitweisen "Diktatoren", dies nicht einfach ausnutzen.
Mann muss nicht nach 1933 gehen um zu sehen was passiert. Paktistan hat auch starke Mittel eingesetzt.
Wo siehtst du die Unterschiede wenn ich fragen darf.
Es gibt doch ein schönes Zitat:
Macht korrumpiert , Absolute Macht korrumpiert absolut.
Warum sollte es in einer zeitweisen außer Kraft gesetzten Demokratie anders sein?
Ich denke, du hast eine zu gute Meinung von dem Menschen. Wie siehtst du das?
Keine Angst ich will jetzt nicht pauschalisieren, denn das Individuum zählt und nicht die Gruppe, aber wenn man in die Geschichte schaut war es meist immer so......
Der Mensch ändert sich leider nicht so schnell.
Rheinlaender
09.01.2008, 00:25
Es gibt doch ein schönes Zitat:
Macht korrumpiert , Absolute Macht korrumpiert absolut.
Warum sollte es in einer zeitweisen außer Kraft gesetzten Demokratie anders sein?
Erfahrungwert - hier im UK kann das Parlament binnen einer einzigen Sitzung eine Diktatur errichten und die gesamte exekutive. legislative und judikative Gewalt an sich reissen. Das geschah das letzte Mal 1684.
Ich denke, du hast eine zu gute Meinung von dem Menschen. Wie siehtst du das?
In letzter Instanz ist hier das Volk gefragt. Gesetzt den Fall das britische Parlament haette diese zeitweise Diktatur im Falle einer dt. Invasion Grossbritaniens waerend des 2. Weltkriegs errichtet (es gab entsprechende Plaene), so haetten wahrscheinlich die meisten Briten dies als ausgewoehnliche Notmassnahme gut geheissen. Wenn diese Diktatur, bei beseitigter Gefahr weiter bestanden haette, waere dies auf dem Widerstand des Volkes gestossen. Auch hier gibt es historische Erfahrungen, zwar nicht gegen das Parlament, sondern gegen den Koenig. Als William IV 1834 versuchte, in Ausuebung seiner formalen koenglichen Vollmachten, sich dem Parlamentswillen zu widersetzen, waren es auch Unruhen, auf denen nicht weniger als der Kopf des Koenigs gefordert wurde, die seinen Widerstand nach 3 Tagen beendeten.
Dies setzt in letzter Instanz ein Volk vorraus, dass sich seiner Rechte sehr wohl bewusst ist und Institutionen, die sich sehr wohl bewusst sind, dass wenn sie ihre Vollmacht ungerechtfertigt ausnutzen, ihnen die Brocken um die Ohren fliegen.
Das GG scheint hier, aus der dt. geschichtlichen Erfahrung heraus, dem Volk weniger zu trauen, diese Rechte wahrzunehmen und setzte institutionelle Garantien.
Das Ende
09.01.2008, 17:54
Erfahrungwert - hier im UK kann das Parlament binnen einer einzigen Sitzung eine Diktatur errichten und die gesamte exekutive. legislative und judikative Gewalt an sich reissen. Das geschah das letzte Mal 1684.
Interessant. Wie viel Prozent des Parlamentes muss da zustimmen?
In letzter Instanz ist hier das Volk gefragt. Gesetzt den Fall das britische Parlament haette diese zeitweise Diktatur im Falle einer dt. Invasion Grossbritaniens waerend des 2. Weltkriegs errichtet (es gab entsprechende Plaene), so haetten wahrscheinlich die meisten Briten dies als ausgewoehnliche Notmassnahme gut geheissen. Wenn diese Diktatur, bei beseitigter Gefahr weiter bestanden haette, waere dies auf dem Widerstand des Volkes gestossen. Auch hier gibt es historische Erfahrungen, zwar nicht gegen das Parlament, sondern gegen den Koenig. Als William IV 1834 versuchte, in Ausuebung seiner formalen koenglichen Vollmachten, sich dem Parlamentswillen zu widersetzen, waren es auch Unruhen, auf denen nicht weniger als der Kopf des Koenigs gefordert wurde, die seinen Widerstand nach 3 Tagen beendeten.
Dies setzt in letzter Instanz ein Volk vorraus, dass sich seiner Rechte sehr wohl bewusst ist und Institutionen, die sich sehr wohl bewusst sind, dass wenn sie ihre Vollmacht ungerechtfertigt ausnutzen, ihnen die Brocken um die Ohren fliegen.
Das GG scheint hier, aus der dt. geschichtlichen Erfahrung heraus, dem Volk weniger zu trauen, diese Rechte wahrzunehmen und setzte institutionelle Garantien.
Jetzt hab ich wieder was gelernt. Danke.
Ja vielleicht liegt es an der deutschen Geschichte, dass ich dieser "zeitweisen" Diktatur weniger traue, aber ich hoffe, dass wenn es soweit sein sollte, diese Macht nicht missbracht und wenn doch das Volk aufstehen wird.
Kenshin-Himura
09.01.2008, 19:08
Das versteht die SPD eben unter ,,Demokratie", insbesondere Lehrer wie Günter Baaske, der diese Initiative in den Gang gesetzt hat.
Das versteht die SPD eben unter ,,Demokratie", insbesondere Lehrer wie Günter Baaske, der diese Initiative in den Gang gesetzt hat.
Genau . Die biegen sich die Verfassung so zurecht, wie es ihnen passt und nutzt.
Aber Robin Hood und seine Mannen konnten auch nicht besiegt werden. Und letztlich setze sich das Gute das Recht durch.
Kenshin-Himura
09.01.2008, 19:11
Genau . Die biegen sich die Verfassung so zurecht, wie es ihnen passt und nutzt.
Aber Robin Hood und seine Mannen konnten auch nicht besiegt werden. Und letztlich setze sich das Gute das Recht durch.
Dafür steht die NPD ganz sicher ist. Sie ist nur der Steigbügelhalter der rot-grünen Lehrer.
Wo bleibt der "Kampf gegen Grün und Links"!?
Die sind doch um ein vieles gefährlicher als die Rechten..
Dafür steht die NPD ganz sicher ist. Sie ist nur der Steigbügelhalter der rot-grünen Lehrer.
Dafür stehen alle deutschen Widerstandskämpfer , Nationalisten und Patrioten, ob NPD oder nicht , die ihr Land vor den Volksverrätern retten wollen.
Sie werden von Etablierten geächtet , verunglimpt und verfolgt.
Wo bleibt der "Kampf gegen Grün und Links"!?
Die sind doch um ein vieles gefährlicher als die Rechten..
Eben nicht. Grün und Links stehen für die Auflösung der Nationalstaaten. Rechts für deren Erhaltung.
Aber nichts haßt das internationale Kapital mehr als Nationalstaaten. Nationalstaaten bremsen und verhindern das Maximieren von Gewinnen.
Deshalb auch die Einwanderung von Fremden nach Europa um das Solidaritätsgefühl aufzulösen und eine "Catch as catch can- Mentalität" einzuführen.
Steht übrigens schon irgendwo in der Bibel:" Losgelöst von jeder Art Sprache jeder Art Stamm".
Ziel ist also. Eine Weltregierung, ein Weltglaube, eine Weltwährung und eine Weltbevölkerung. Nationalstaaten sind da ein großes Hindernis. Denn die könnten ja mal gegen z.B. Währungsungerechtigkeiten aufbegehren. Ein Multikultistaat wird das niemals tun. Da ist keinerlei Solidaritätsgefühl vorhanden. Wer Solidarisiert sich schon mit jemandem der in U-Bahnen oder anderswo andere umbringt oder zusammenschlägt?
Alles was ein Hindernis auf diesem Weg darstellt ist schlecht. Links, Grün,gewalttätige Ausländer,Antifa.......u.s.w. gehören nicht dazu.
Andreas63
09.01.2008, 19:52
@lenco: Sehr treffend beschrieben. :top:
Es wurde in diesem Forum schon öfters dargestellt, daß die Linken DIE Steigbügelhalter der Globalisierer sind. Aber sie kapieren's einfach nicht.
:top:
Eben nicht. Grün und Links stehen für die Auflösung der Nationalstaaten. Rechts für deren Erhaltung.
Aber nichts haßt das internationale Kapital mehr als Nationalstaaten. Nationalstaaten bremsen und verhindern das Maximieren von Gewinnen.
Deshalb auch die Einwanderung von Fremden nach Europa um das Solidaritätsgefühl aufzulösen und eine "Catch as catch can- Mentalität" einzuführen.
Steht übrigens schon irgendwo in der Bibel:" Losgelöst von jeder Art Sprache jeder Art Stamm".
Ziel ist also. Eine Weltregierung, ein Weltglaube, eine Weltwährung und eine Weltbevölkerung. Nationalstaaten sind da ein großes Hindernis. Denn die könnten ja mal gegen z.B. Währungsungerechtigkeiten aufbegehren. Ein Multikultistaat wird das niemals tun. Da ist keinerlei Solidaritätsgefühl vorhanden. Wer Solidarisiert sich schon mit jemandem der in U-Bahnen oder anderswo andere umbringt oder zusammenschlägt?
Alles was ein Hindernis auf diesem Weg darstellt ist schlecht. Links, Grün,gewalttätige Ausländer,Antifa.......u.s.w. gehören nicht dazu.
Auch von mir.:top:
@lenco: Sehr treffend beschrieben. :top:
Es wurde in diesem Forum schon öfters dargestellt, daß die Linken DIE Steigbügelhalter der Globalisierer sind. Aber sie kapieren's einfach nicht.
Kapitalismus und Sozialismus sind zwei Seiten einer Medaille.
So wie US und SU. ;)
Für die, die's nicht mehr wissen. SU steht für Sowjetunion.
bürger_auf_der_palme
09.01.2008, 20:13
Dafür stehen alle deutschen Widerstandskämpfer , Nationalisten und Patrioten, ob NPD oder nicht , die ihr Land vor den Volksverrätern retten wollen.
Sie werden von Etablierten geächtet , verunglimpt und verfolgt.
Sie mit den eigenen Waffen schlagen: es scheint als bleibt bald nur noch Art 20 Abs. 4 GG.
germane
Oh doch - das wenn die demokratische Ordnung einmal zerstoert wurde, sie schwer wieder herzustellen ist.
Insbesondere wenn sie durch Demokraten zerstört wurde.
bürger_auf_der_palme
09.01.2008, 20:17
Dafür stehen alle deutschen Widerstandskämpfer , Nationalisten und Patrioten, ob NPD oder nicht , die ihr Land vor den Volksverrätern retten wollen.
Sie werden von Etablierten geächtet , verunglimpt und verfolgt.
Bleibt bald nur noch Art. 20 Abs. 4 GG - Widerstand ist Bürgerpflicht.
germane
Rheinlaender
10.01.2008, 01:44
Interessant. Wie viel Prozent des Parlamentes muss da zustimmen?
Wenn das Parlament ordnungsgemaess einberufen wurde, eine einfache Mehrheit der Anwesenden in beiden Haeusern des Parlamentes. Es ist ausserdem eine formale Zustimmung des Monarchen noetig.
Wenn das Parlament ordnungsgemaess einberufen wurde, eine einfache Mehrheit der Anwesenden in beiden Haeusern des Parlamentes. Es ist ausserdem eine formale Zustimmung des Monarchen noetig.
angenommen in GB hätte es einmal
eine diktatur und ähnliche zustände
wie in deutschland zwischen `33 und `45
gegeben, wären die väter und mütter
der neuen britischen verfassung ihrem
volk gegenüber sicherlich auch misstrauisch
gewesen. allein die geschehnisse während
den präsidialkabinetten in der weimarer endzeit
lassen mich da skeptisch werden.
Rheinlaender
11.01.2008, 09:39
angenommen in GB hätte es einmal
eine diktatur und ähnliche zustände
wie in deutschland zwischen `33 und `45
gegeben, wären die väter und mütter
der neuen britischen verfassung ihrem
volk gegenüber sicherlich auch misstrauisch
gewesen. allein die geschehnisse während
den präsidialkabinetten in der weimarer endzeit
lassen mich da skeptisch werden.
Ich glaube der Unterschied liegt tiefer: Manche Schwaechen der Weimarer Verfassung finden sich aehnlich z. B. in der Verfassung der Niederlande oder auch Schwedens. Dennoch war dort nie die Gefahr waerend der Weltwirtschaftskriese, dass das demokratische System im Prinzip zusammenbrechen koennte oder die britischen Faschisten eine Mehrheit im House of Commons erhalten koennten.
Die Weimarer Republik ist nicht so sehr an Konstruktionsfehler der Verfassung von 1919 gescheitert (das Ermaechtungsgesetz war auch nicht verfassungsgemaess zustande gekommen), sondern daran, dass weite Teile des Volkes nicht bereit waren, die Demokraite zu verteidigen. Schon im Maerz 1933 wurden Abgeordnete des Reichstag festgenommen, der Versuch Parlamentsabgeordnete in England festzunehmen war einer der Ursachen des Buergerkriegs und endete in der Enthauptung von Charles I.
Der letzte Garant fuer eine demokratische Staatsordnung ist das Volk. Es war das dt. Volk, dass nach 1931 im Reichstag eine Mehrheit aus Kommunisten und Nazis etablierte und so erst die Praesidalkabinette ermoeglichte. In den Demokratien, die sich schon lange vor dem 1. Weltkrieg etabliert hatten, war es der Regierung immer klar, dass wenn sie die Vollmachten ueberschreiten oder diktaorisch misbrauchen wuerden, dass das Volk sie davon jagen wuerde, sie dachten deshalb nichtmal im Traum daran.
Das ist in letzter Instanz der Grund, warum das Parlament seit 1689 diese Moeglichkeit der zeitweisen absoluten Diktatur nie ausnutzte.
angenommen in GB hätte es einmal
eine diktatur und ähnliche zustände
wie in deutschland zwischen `33 und `45
gegeben, wären die väter und mütter
der neuen britischen verfassung ihrem
volk gegenüber sicherlich auch misstrauisch
gewesen. allein die geschehnisse während
den präsidialkabinetten in der weimarer endzeit
lassen mich da skeptisch werden.
Es gab mal eine Diktatur in England. Und zwar die relativ kurze Zeit der Republik im 17. Jahrhundert.
Rheinlaender
11.01.2008, 09:48
Es gab mal eine Diktatur in England. Und zwar die relativ kurze Zeit der Republik im 17. Jahrhundert.
Unter Oliver Cromwell und sie wurde vom Parlament 14 Mai 1660 beendet und Charles II auf den Thron zurueck gerufen. Jedoch begannen dann wieder die Auseinandersetzungen zwischen Monarch und Parlament, die schliesslich dardurch endeten, dass das Parlament den Nachfoleger von Charles II, seinen Bruder James II, absetzte und dessen Schwester, Anne, und deren Mann, William von Orange-Nassau auf den Thron setzten und in der Bill of Rights den bis heute gueltigen Verfassungskompromis festlegte ("Kompromis" trifft es nicht genau; "Teilkapitualition des Monarchen" waere besser).
---
Formal war es das Parlament und er Monarch, die hier agierten. In der Realitaet waren es jedoch die Staedte, die in letzter Instanz hier entschieden, nicht nur dass deren Vertreter das Parlament dominierten, sondern die Frage, wer herrscht hing spaetestens seit Tudorzeiten davon ab, ob die Staedte die Herrschaft akzeptierten. Weder der Monarch noch das Parlament hatten ein stehendes Heer von irgenteiner Bedeutung um ihre Macht durchzusetzen.
dann stehen wir wieder bei der frage:
wie weit darf die demokratie gehen um
sich selbst zu schützen?
Demokratie darf alles um sich zu schützen, solange diese Maßnahmen auch demokratisch sind. Aber in der BRD darf die Demokratie alles, selbst diktatorische Maßnahmen anwenden. Meinungen verbieten (KPD und SRP-Verot), Leute auf Grund ihrer politischen Meinung diffarmieren (Krampf gegen Rechts, der Schornsteinfeger), etc.
Gruß Preuße
Oh doch - das wenn die demokratische Ordnung einmal zerstoert wurde, sie schwer wieder herzustellen ist.
Genau deswegen darf es nicht solche Züge wie bspw. unter Robbespierre kommen, da gerade da die demokratische Ordnung zerstört wird und nichts mehr mit Demokratie zutun hat.
Gruß Preuße
bürger_auf_der_palme
13.01.2008, 07:32
Demokratie darf alles um sich zu schützen, solange diese Maßnahmen auch demokratisch sind. Aber in der BRD darf die Demokratie alles, selbst diktatorische Maßnahmen anwenden. Meinungen verbieten (KPD und SRP-Verot), Leute auf Grund ihrer politischen Meinung diffarmieren (Krampf gegen Rechts, der Schornsteinfeger), etc.
Gruß Preuße
Die Demokratie darf eben nicht alles, vor allem darf sie sich nicht selbst ad absurdum führen, vgl. Artikel 20 Abs. 4 des Grundgesetzes:
Gegen jeden, der es unternimmt diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutsche das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Der Punkt wäre meines Erachtens z.B. errreicht, wenn eines Tages das Verfassungsgericht einen Aussendeboykott von Wahlwerbung nach dem Gutdünken einzelner öffentlich-rechtlicher Intendanten nicht mehr widerspricht.
Zum Glück ist es soweit ja noch nicht, wobei das heutige Totschweigen bzw. Laut-Verteufeln der ungeliebten Konkurrenz sicher auch schon in einer grundrechtlichen Grauzone stattfindet.
Also: Bleibt wachsam !
Rheinlaender
13.01.2008, 07:40
Die Demokratie darf eben nicht alles, vor allem darf sie sich nicht selbst ad absurdum führen, vgl. Artikel 20 Abs. 4 des Grundgesetzes:
Gegen jeden, der es unternimmt diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutsche das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Der Punkt wäre meines Erachtens z.B. errreicht, wenn eines Tages das Verfassungsgericht einen Aussendeboykott von Wahlwerbung nach dem Gutdünken einzelner öffentlich-rechtlicher Intendanten nicht mehr widerspricht.
Zunaechst: Es ist kein "Gutduenken", sondern das Gesetz ueber den Hessischen Rundfunk von 1948 gibt hier ein klarer Linie vor.
Ferner: Wenn Du meinen solltest, dass das BVerfG das Grundrecht auf freie Meinungsausserung (auch garantiert in Art. 10 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte
und Grundfreiheiten vom 4. Nov. 1950), so bleibt Dir gerne der Weg ueber Art. 34 der Konvention offen.
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M512a5cb3149.0.html
So einfach macht mansich das. Einfach die Verfassung ändern , um seinen Gegner auszuschalten.
Die Gedankenpolizei wird immer dreister.und die NPD ist zur Errichtung einer Diktatur nicht mehr vonnöten
Sterntaler
13.01.2008, 07:47
und die NPD ist zur Errichtung einer Diktatur nicht mehr vonnöten
eben, heute greift man auf Islamfaschisten und Linke gern zurück.
wintermute
13.01.2008, 07:49
und die NPD ist zur Errichtung einer Diktatur nicht mehr vonnöten
Die NPD war dazu noch nie in der Lage.
bürger_auf_der_palme
13.01.2008, 12:03
Zunaechst: Es ist kein "Gutduenken", sondern das Gesetz ueber den Hessischen Rundfunk von 1948 gibt hier ein klarer Linie vor.
Es gibt ein Gesetz, dass die Ungleichbehandlung von Parteien billigt? Kannst du daraus mal die betreffende Passage zitieren?
bürger_auf_der_palme
13.01.2008, 12:18
Ferner: Wenn Du meinen solltest, dass das BVerfG das Grundrecht auf freie Meinungsausserung (auch garantiert in Art. 10 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte
und Grundfreiheiten vom 4. Nov. 1950), so bleibt Dir gerne der Weg ueber Art. 34 der Konvention offen.
Das ist ziemlich widerlicher Herrschafts-Zynismus, möge jeder im Forum selbst die Wahrscheinlichkeit dieses von dir vorgeschlagenen Unterfangens beurteilen, mit wieviel prozentiger Sicherheit sich der unbedarfte Bürger dabei irgendwo im Paragraphendschungel verfängt.
Das zieht (hoffentlich) nicht (mehr lange).
Und außerdem möchte ich in einem Land leben, wo ich nicht jahrelang vor Gericht ziehen muss um feststellen zu lassen, was der einfache Menschenverstand in wenigen Sekunden erfasst, z.B. die "Gleichbehandlung" von Parteien in den Claqueurs-Medien der CDUCSUFDPSPDLINKENGRÜNEN-Mächtigen.
Rheinlaender
13.01.2008, 16:01
Das ist ziemlich widerlicher Herrschafts-Zynismus, möge jeder im Forum selbst die Wahrscheinlichkeit dieses von dir vorgeschlagenen Unterfangens beurteilen, mit wieviel prozentiger Sicherheit sich der unbedarfte Bürger dabei irgendwo im Paragraphendschungel verfängt.
Die Europaeische Konvention zum Schutze der Menschenrechte ist ziemlich uebersichtlich und klar.
Und außerdem möchte ich in einem Land leben, wo ich nicht jahrelang vor Gericht ziehen muss um feststellen zu lassen, was der einfache Menschenverstand in wenigen Sekunden erfasst, z.B. die "Gleichbehandlung" von Parteien in den Claqueurs-Medien der CDUCSUFDPSPDLINKENGRÜNEN-Mächtigen.
Das ergibt aus den Rundfunkstaatsvertraegen und -gesetzen. Der Oefffentlich-Rechtliche Rundfunk hat u.a. die Aufgabe die Demokratie zu staerken. Eine Partei, die in ihrem Programm die Demokratie des GG ablehnt hat hier nicht auf Gleichbehandlung zu hoffen und sie darf ihr auch nicht gewaehrt werden.
bürger_auf_der_palme
13.01.2008, 17:47
Das ergibt aus den Rundfunkstaatsvertraegen und -gesetzen. Der Oefffentlich-Rechtliche Rundfunk hat u.a. die Aufgabe die Demokratie zu staerken. Eine Partei, die in ihrem Programm die Demokratie des GG ablehnt hat hier nicht auf Gleichbehandlung zu hoffen und sie darf ihr auch nicht gewaehrt werden.
Die Ungleichbehandlung von Parteien stärkt demnach die Demokratie?
Na, my lieber Lord, darauf muss man erst mal kommen - ich bin begeistert.
Merkst du nicht, dass das, was du hier von dir gibst, eine orwell´sche Realsatire sondergleichen ist? Aber das gehört wahrscheinlich dazu ...
Rheinlaender
13.01.2008, 17:56
Die Ungleichbehandlung von Parteien stärkt demnach die Demokratie?
Ja - die Diskrimminierung von Parteien, die die Demokratie grundsaetzlich ablehnen staerkt diese. Man soll doch bitte Demokraite nicht mit "Alle haben sich lieb" verwechseln. Demokratie bedeutet Herrschaftsausuebung des souveraenen Volkes und wenn eine Partei diese Herrschaftsausuebung im Grundsatz ablehnt, muessen die demokratishcen Institutionen u. U. agieren wie jeder Herrscher.
Die Demokratie ist aus dem Kampf geboren und befindet sich im staendigen kampf mit ihren Gegnern: National, wie international.
Aldebaran
13.01.2008, 18:07
Die Ungleichbehandlung von Parteien stärkt demnach die Demokratie?
Na, my lieber Lord, darauf muss man erst mal kommen - ich bin begeistert.
Merkst du nicht, dass das, was du hier von dir gibst, eine orwell´sche Realsatire sondergleichen ist? Aber das gehört wahrscheinlich dazu ...
Etwas weniger pathetisch: Du kannst davon ausgehen, dass die große Mehrheit der Bevölkerung die Propaganda der NPD nicht hören will und die Ungleichbehandlung befürwortet. So ist das nun einmal.
Also ist das demokratisch.
Und die Meinungsfreiheit ist davon auch nicht betroffen, denn es steht den Betroffenen frei, sich auf anderen Wegen bemerkbar zu machen.
bürger_auf_der_palme
13.01.2008, 20:37
Etwas weniger pathetisch: Du kannst davon ausgehen, dass die große Mehrheit der Bevölkerung die Propaganda der NPD nicht hören will und die Ungleichbehandlung befürwortet. So ist das nun einmal.
Also ist das demokratisch.
Und die Meinungsfreiheit ist davon auch nicht betroffen, denn es steht den Betroffenen frei, sich auf anderen Wegen bemerkbar zu machen.
Ich möchte dein Weltbild nicht erschüttern, aber geh´mal davon aus, dass, wenn eine Partei bei Landtagswahlen drittstärkste Kraft wird, sie irgendwer gewählt hat. Das sind genauso Gebührenzahler wie z.B. jene, für die heute der Pilgerzug von Bisky, Gysi, Pau und Konsorten in allen Hauptnachrichten zum Grab der kommunistischen Gewalt-Umstürzler Liebknecht und Luxemburg gezeigt wird.
Meinetwegen nennt das demokratisch - der Begriff ist ja nicht geschützt, siehe "DDR" - ich für meinen Teil weiß, was ich von so einer "Demokratie" halte.
Aldebaran
13.01.2008, 20:47
Ich möchte dein Weltbild nicht erschüttern, aber geh´mal davon aus, dass, wenn eine Partei bei Landtagswahlen drittstärkste Kraft wird, sie irgendwer gewählt hat. Das sind genauso Gebührenzahler wie z.B. jene, für die heute der Pilgerzug von Bisky, Gysi, Pau und Konsorten in allen Hauptnachrichten zum Grab der kommunistischen Gewalt-Umstürzler Liebknecht und Luxemburg gezeigt wird.
Meinetwegen nennt das demokratisch - der Begriff ist ja nicht geschützt, siehe "DDR" - ich für meinen Teil weiß, was ich von so einer "Demokratie" halte.
Es ist nicht meine Auffassung, die ich da wiedergegeben habe. Meiner Meinung nach gilt der Grundsatz "alle oder keiner", abgesehen von direkten Aufrufen zur Gewalt.
Es ist aber nun einmal so, dass die Mehrheit der Bevölkerung heute ganz links einen Bonus gegenüber ganz rechts einräumt. Es herrscht die Meinung vor, Linke seien vielleicht etwas spinnert, aber im Grunde wollten sie doch das Gute.
Wie gesagt, es ist paradoxerweise gerade nicht die Demokratie im engeren Sinne, von der "die Rechten" profitieren, sondern vom politischen "Minderheitenschutz", der sich z.B. in den sehr hohen rechtlichen Hürden für ein Parteiverbot äußert. Die reine Demokratie ist nämlich die Diktatur der Mehrheit.
bürger_auf_der_palme
13.01.2008, 21:01
Es ist nicht meine Auffassung, die ich da wiedergegeben habe. Meiner Meinung nach gilt der Grundsatz "alle oder keiner", abgesehen von direkten Aufrufen zur Gewalt.
Es ist aber nun einmal so, dass die Mehrheit der Bevölkerung heute ganz links einen Bonus gegenüber ganz rechts einräumt. Es herrscht die Meinung vor, Linke seien vielleicht etwas spinnert, aber im Grunde wollten sie doch das Gute.
Wie gesagt, es ist paradoxerweise gerade nicht die Demokratie im engeren Sinne, von der "die Rechten" profitieren, sondern vom politischen "Minderheitenschutz", der sich z.B. in den sehr hohen rechtlichen Hürden für ein Parteiverbot äußert. Die reine Demokratie ist nämlich die Diktatur der Mehrheit.
Eine (zumindest einfache) Mehrheit in Deutschland geht überhaupt nicht zur Wahl - ganz grob gesprochen, sie scheißen auf diese Demokratie.
Das liegt ganz bestimmt nicht am Minderheitenschutz, eher an der Binsenweisheit, dass Wahlen längst verboten wären, würden sie tatsächlich etwas ändern.
Die Mehrheit ist nämlich gar nicht so dämlich.
Aldebaran
13.01.2008, 21:06
Eine (zumindest einfache) Mehrheit in Deutschland geht überhaupt nicht zur Wahl - ganz grob gesprochen, sie scheißen auf diese Demokratie.
Das liegt ganz bestimmt nicht am Minderheitenschutz, eher an der Binsenweisheit, dass Wahlen längst verboten wären, würden sie tatsächlich etwas ändern.
Die Mehrheit ist nämlich gar nicht so dämlich.
In die Zahl der Nichtwähler kann jeder interpretieren, was er will. Das bringt nichts. ich gehe davon aus, dass die meisten Nichtwähler unpolitisch sind. Dazu passt auch, dass ihr Anzeil unter den jungen Frauen am höchsten ist. Das ist die Gruppe der Bevölkerung, die generell das geringste Interesse an Politik hat.
bürger_auf_der_palme
13.01.2008, 21:12
In die Zahl der Nichtwähler kann jeder interpretieren, was er will. Das bringt nichts. ich gehe davon aus, dass die meisten Nichtwähler unpolitisch sind. Dazu passt auch, dass ihr Anzeil unter den jungen Frauen am höchsten ist. Das ist die Gruppe der Bevölkerung, die generell das geringste Interesse an Politik hat.
Scheinbar sind die Frauen hierzulande dann doch klüger als viele Männer.
:)) :))
klartext
13.01.2008, 21:42
Extremismus mit politischen Mitteln zu bekämpfen, ist schon in Ordnung, aber dann jede Spielart, also auch Linksextreme und Religionsextreme. Nur gegen Rechtsextreme vorzugehen, verletzt die Pflicht des Staates zur Unparteilichkeit und ist deshalb rechtswidrig.
Aldebaran
13.01.2008, 21:56
Scheinbar sind die Frauen hierzulande dann doch klüger als viele Männer.
:)) :))
Weil sie, wenn sie denn wählen, dann überproprotional häufig grün wählen?
wie würde so ein Demokratie Test aussehen?
Werden sie ihre Basis belügen um Wahlen zu gewinnen? ja/nein/ich lüge nie
Werden sie ihre eigenen Interessen und die des Landes, den 30 Aufsichtsräten unterordnen bei denen sie eintreten werden? ja/nein/hängt vom Gehalt ab
....
Na, das ist so ähnlich, denke ich mal, wie nach 45 der Persilschein.
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