Eklat im EU-Parlament!

[haihunter]

Bei der feierlichen Verlesung der sogenannten Grundrechtcharta kam es im EU-Parlament zum Eklat, als rechte und linke Abgeordnete lautstark ein "Referendum", also eine Volksabstimmung darüber forderten. Der SPD-Mann Schulz war sich daraufhin natürlich nicht zu Schade, gleich die "Nazi-Keule" rauszuholen und diese Aktion mit NS-Methoden zu vergleichen. Unglaublich! Da fordern die eine "Volksabstimmung" und werden dafür mit Nazis gleichgesetzt. Als ob diese sich um die Volksmeinung geschert hätten! Sind nicht eher die, die ein Programm durch's Parlament peitschen wollen, das vorher in zwei Staaten abgelehnt wurde und das nach nur unwesentlichen Änderungen nun mit einem anderen Namen neu zur Abstimmung vorgelt wurde, mit totälitären Politikern zu vergleichen? Denn die Meinung und der Willen des Volkes ist denen ja wohl mal Sch...egal! Aber mal sehen, ob die Engländer und Franzosen sich so was widerstandlos dikitieren lassen. Wir Deutschen sind dadurch ja nicht auf die Straße zu bekommen. Wir sind es leider gewohnt, daß sich unsere Politiker nicht um das kümmern, was wir wirklich wollen.

http://de.news.yahoo.com/afp/20071212/tpl-d-eu-grundrechte-reformen-vertrag-zf-ee974b3_1.html

[Drosselbart]

Wir sind doch eine Demokratie. Was müssen wir da noch lang und breit das Volk nach seiner Meinung fragen?

Unsere Führungskaste wird schon wissen, was gut für sie ist.

[cajadeahorros]

Wenn der Typ einen Rest von Kenntnissen hätte wüßte er dass GERADE SEINE SPD-Fraktion in der Weimarer Republik das vermutlich gar nicht mitbekommen hat weil sie grundsätzlich das Parlament verlassen hat wenn "böse" Parlamentarier das Wort ergriffen hatten.

Wie ein Abgeordneter der europäischen Perversion eines Parlaments überhaupt das Wort Demokratie in den Mund nehmen kann ist mir außerdem völlig schleierhaft.

[borisbaran]

Bei der feierlichen Verlesung der sogenannten Grundrechtcharta kam es im EU-Parlament zum Eklat, als rechte und linke Abgeordnete lautstark ein "Referendum", also eine Volksabstimmung darüber forderten. Der SPD-Mann Schulz war sich daraufhin natürlich nicht zu Schade, gleich die "Nazi-Keule" rauszuholen und diese Aktion mit NS-Methoden zu vergleichen. Unglaublich! Da fordern die eine "Volksabstimmung" und werden dafür mit Nazis gleichgesetzt. Als ob diese sich um die Volksmeinung geschert hätten! Sind nicht eher die, die ein Programm durch's Parlament peitschen wollen, das vorher in zwei Staaten abgelehnt wurde und das nach nur unwesentlichen Änderungen nun mit einem anderen Namen neu zur Abstimmung vorgelt wurde, mit totälitären Politikern zu vergleichen? Denn die Meinung und der Willen des Volkes ist denen ja wohl mal Sch...egal! Aber mal sehen, ob die Engländer und Franzosen sich so was widerstandlos dikitieren lassen. Wir Deutschen sind dadurch ja nicht auf die Straße zu bekommen. Wir sind es leider gewohnt, daß sich unsere Politiker nicht um das kümmern, was wir wirklich wollen.

http://de.news.yahoo.com/afp/20071212/tpl-d-eu-grundrechte-reformen-vertrag-zf-ee974b3_1.html
direkte demokrati eund die nazis in bezug zu bringen ist ja eine frechheit sondergleichen...X(/:(:bat:

[Doc Gyneco]

Bei der feierlichen Verlesung der sogenannten Grundrechtcharta kam es im EU-Parlament zum Eklat, als rechte und linke Abgeordnete lautstark ein "Referendum", also eine Volksabstimmung darüber forderten. Der SPD-Mann Schulz war sich daraufhin natürlich nicht zu Schade, gleich die "Nazi-Keule" rauszuholen und diese Aktion mit NS-Methoden zu vergleichen. Unglaublich! Da fordern die eine "Volksabstimmung" und werden dafür mit Nazis gleichgesetzt. Als ob diese sich um die Volksmeinung geschert hätten! Sind nicht eher die, die ein Programm durch's Parlament peitschen wollen, das vorher in zwei Staaten abgelehnt wurde und das nach nur unwesentlichen Änderungen nun mit einem anderen Namen neu zur Abstimmung vorgelt wurde, mit totälitären Politikern zu vergleichen? Denn die Meinung und der Willen des Volkes ist denen ja wohl mal Sch...egal! Aber mal sehen, ob die Engländer und Franzosen sich so was widerstandlos dikitieren lassen. Wir Deutschen sind dadurch ja nicht auf die Straße zu bekommen. Wir sind es leider gewohnt, daß sich unsere Politiker nicht um das kümmern, was wir wirklich wollen.

http://de.news.yahoo.com/afp/20071212/tpl-d-eu-grundrechte-reformen-vertrag-zf-ee974b3_1.html

Das sind eben die echten Nazis !!

Diejenigen die fürs Volk entscheiden, ohne das Volk zu befragen !!

:rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:

[cajadeahorros]

http://www.martin-schulz.info

Sie haben Post....

[Salazar]

Da lag Berlusconi wohl doch irgendwie richtig.

[FranzKonz]

Wie ein Abgeordneter der europäischen Perversion eines Parlaments überhaupt das Wort Demokratie in den Mund nehmen kann ist mir außerdem völlig schleierhaft.

Täusch' Dich nicht. Das EU-Parlament ist die letzte Verteidigungslinie gegen das Geklüngel der Regierungschefs. Leider ist es sowohl in den Medien als auch in der Bevölkerung nicht sehr angesehen und wird viel zu wenig beachtet.

[roxelena]

Da lag Berlusconi wohl doch irgendwie richtig.

Der Berlusconi ist ein Verbrecher, mehr nicht

[Salazar]

Täusch' Dich nicht. Das EU-Parlament ist die letzte Verteidigungslinie gegen das Geklüngel der Regierungschefs. Leider ist es sowohl in den Medien als auch in der Bevölkerung nicht sehr angesehen und wird viel zu wenig beachtet.

Richtig. :]

[Salazar]

Der Berlusconi ist ein Verbrecher, mehr nicht

Möglich. Ich bezog mich allerdings eher auf das hier: "Signor Schulz, so che in Italia c'è un produttore che sta montando un film sui campi di concentramento nazisti: la suggerirò per il ruolo di kapò. Lei è perfetto!“ :hihi:

[Moselfranke]

So kennt man sie, die EU-Vorzeigedemokraten.


Zu diesen Volksabstimmungen ist noch zu sagen:

In Spanien und Luxemburg, also Länder, wo das Volk 2005 "Ja" gesagt hat, werden im kommenden Jahr keine erneuten Referenden stattfinden. Begründung: Der neue EU-Reformvertrag sei im Wesentlich der Selbe und daher sei das "Ja" aus dem Jahre 2005 ja noch gültig.

In Frankreich, die Bürger dort haben damals unmissverständlich "Nein" gesagt, will Sarkozy die Franzosen ebenfalls nicht über den Reformvertrag abstimmen lassen und wählt lieber den sicheren Weg über das nationale Parlament. Begründung dort: Der Vertrag sei überarbeitet worden und unterscheide sich grundlegend von der alten EU-Verfassung. Das "Nein" aus dem Jahre 2005 habe daher keine Gültigkeit mehr.

Das Establishment biegt es sich eben so zurecht, wie's halt momentan am Besten passt.

[cajadeahorros]

Richtig. :]

Und wie soll das gehen mit einem Parlament das irgendwie "mitwirkt" während es in einer echten Demokratie die einzige gesetzgebende Institution sein kann.

[McDuff]

Wir sind doch eine Demokratie. Was müssen wir da noch lang und breit das Volk nach seiner Meinung fragen?

Unsere Führungskaste wird schon wissen, was gut für sie ist.

:lol: :lol:

Vor allem die Universalkeule. Jeder der sich gegen etwas ausspricht, ist ein Nazi. Super! Da muß man doch glatt den :depp: auslösen!

[Drosselbart]

:lol: :lol:

Vor allem die Universalkeule. Jeder der sich gegen etwas ausspricht, ist ein Nazi. Super! Da muß man doch glatt den :depp: auslösen!

Das unwissende nazistisch-verhetzte Volk hat doch vom wahren Volkswillen überhaupt keine Ahnung. Wer sollte es denn besser vertreten und seinen eigentlichen Willen genauer erkennen können als die weisen Damen und Herren der Führungskaste?

Nur das was gut für die Versorgung der Büro- und Bonzokratie ist ist demokratisch und dient somit letztlich wirklich dem Volk.

[Irmingsul]

Bei der feierlichen Verlesung der sogenannten Grundrechtcharta kam es im EU-Parlament zum Eklat, als rechte und linke Abgeordnete lautstark ein "Referendum", also eine Volksabstimmung darüber forderten. Der SPD-Mann Schulz war sich daraufhin natürlich nicht zu Schade, gleich die "Nazi-Keule" rauszuholen und diese Aktion mit NS-Methoden zu vergleichen. Unglaublich! Da fordern die eine "Volksabstimmung" und werden dafür mit Nazis gleichgesetzt. Als ob diese sich um die Volksmeinung geschert hätten! Sind nicht eher die, die ein Programm durch's Parlament peitschen wollen, das vorher in zwei Staaten abgelehnt wurde und das nach nur unwesentlichen Änderungen nun mit einem anderen Namen neu zur Abstimmung vorgelt wurde, mit totälitären Politikern zu vergleichen? Denn die Meinung und der Willen des Volkes ist denen ja wohl mal Sch...egal! Aber mal sehen, ob die Engländer und Franzosen sich so was widerstandlos dikitieren lassen. Wir Deutschen sind dadurch ja nicht auf die Straße zu bekommen. Wir sind es leider gewohnt, daß sich unsere Politiker nicht um das kümmern, was wir wirklich wollen.

http://de.news.yahoo.com/afp/20071212/tpl-d-eu-grundrechte-reformen-vertrag-zf-ee974b3_1.html

Haben sie, sonst hätte sie niemand gewählt...:rolleyes:

[FranzKonz]

Und wie soll das gehen mit einem Parlament das irgendwie "mitwirkt" während es in einer echten Demokratie die einzige gesetzgebende Institution sein kann.

Dazu befasst Du Dich am Besten mit den Softwarepatenten, die vom Regierungsklüngel und einigen (vrowiegend amerikanischen) Großbetrieben gepuscht wurden und vom Parlament nach massivem Lobbyismus von privater Seite und vielen kleinen und mittleständischen Unternehmen verhindert wurden.

Beim FFII kannst Du einige Info finden.
http://old.ffii.org/index.de.html

[Herr Bratbäcker]

Was müssen wir da noch lang und breit das Volk nach seiner Meinung fragen?

Unsere Führungskaste wird schon wissen, was gut für sie ist.

Allerdings ist es mir lieber, dass die Politik von Politikern gemacht wird als von den Redaktionen der BLÖD Zeitung, SPIEGEL oder RTL.

[Blumenfreund]

genau...!...

[stromer]

Allerdings ist es mir lieber, dass die Politik von Politikern gemacht wird als von den Redaktionen der BLÖD Zeitung, SPIEGEL oder RTL.

Ist es für Dich vorstellbar, daß die Weltpolitik von der FED betrieben wird; ausgeführt von dem Pentagon und in den einzelnen Ländern von der jeweiligen "demokratisch gewählten Regierung"...?

Wie auch hier im Land.

st.

[Bracke]

Ein Thema, dass immer wieder schmerzt !
Unter dem Gesellschaftssystem, dass nun Europa beherrscht ist die Meinung eines
Volkes nicht gefragt.
Wessen Interessen vertritt die EU ? Wenn es um Rohstoffe und Absatzmärkte
geht sind alle anderen Opositionsvertreter fehl am Platz - oder es sind Pfründe
zu verteilen, dann wird doch der Wankelmütige weich.
Ist wirklich Deutschland gefragt- steht hier nicht doch ein Groß -Deutschland des
deutschen Imperialismus im Zentrum einer europäischen Politik ?
Freiheit der Völker und deren Schutz - wie man die souveränen Völker und deren
Rechte der Freiheit preisgibt zeigen die immer wieder die entfachten Eroberungs- kriege gegen die Balkanländer, den Irak, Iran, gegen Afghanistan; auf dem schwarzen Kontinent gegen die Völker Zentralafrikas.
Voran die EU, wenn es gegen die Naturschätze der Völker geht. Aber auch genau
so - wenn es um nationale Interessen, die Eigenständigkeit und das Recht auf
Selbstbestimmung in den nationalen Kämpfen geht.
Für mich ist das EU-Grundrechts-Konstrukt ein Produkt der europäischen Herrschaftsklasse des entwickelten kapitalistischen Gesellschaftssystem mit dem
Ziel die Vorherrschaft über Ressourcen auf der ganzen Welt. Dabei spielen Markt-
interessen die wesentliche Rolle.
Dazu kann man keine Volksmeinung gebrauchen - die Klasseninteressen sind zu
gegesätzlich. Schließlich ist diese Vereingung, genannt EU, auch keine Einrichtung der revlutionären Arbeiterklasse in Europa !
Bracke

[Drosselbart]

Allerdings ist es mir lieber, dass die Politik von Politikern gemacht wird als von den Redaktionen der BLÖD Zeitung, SPIEGEL oder RTL.

Sollten aber schon richtige Politiker und keine "Politiker" sein. Wenigstens sollten sie nicht nur an ihr Wohl und das ihrer Komplizen denken sondern auch ein ganz klein wenig an das Volk, das sie wählt und nährt.

[GnomInc]

Habt euch doch nicht so mädchenhaft.:D

Es wird alles gut ! Guckst du :


http://de.youtube.com/watch?v=Vpw664lV93M