Stechlin
28.11.2007, 22:25
"Wir kennen den Wert der wahren Demokratie!"
Wladimir Wladimirowitsch Putin
Der russische Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin hat heute bei einem Empfang ausländischer Diplomaten im Kreml betont, daß Rußland nicht vom Weg der Demokratie abweichen werde.
Diese klaren Worte des Präsidenten sollten dem Westen zu denken geben hinsichtlich der Definition, was Demokratie sei, und was nicht. Denn die Deutungshoheit in dieser Frage liegt weder in Washington noch in Brüssel oder Berlin.
"Unser politischer Kurs ist festgelegt, und zwar genau und seit langem, und bleibt unverändert. Wir gehen den Weg der demokratischen Entwicklung, und die Gewährleistung der Menschenrechte und -freiheiten sowie die Schaffung von Bedingungen für die Entfaltung des Potentials eines jeden Bürgers sind hier wie bislang vorrangig", so Putin heute in Moskau. Was ist aus diesen Worten herauszulesen? Eine funktionierende Demokratie speist sich nicht nur aus guten Worten, Luft und Harmonie. Um dem Volk die Mitbestimmung am Schicksal der Nation nicht nur zu ermöglichen, sondern ihm auch perspektivisch das Vertrauen in die Mechanismen der Mitbestimmung zu schenken, bedarf es mehrerer Voraussetzungen: Wohlstand, Bildung, etablierte gesellschaftliche Strukturen (dazu gehören Medien, Forschung, Wissenschaft, Industrie) und eine Identifikation mit der Nation und seiner Kultur.
Nach den Jahren der Jelzinschen Plutokratie lagen sowohl die Kultur, die Wissenschaft, Forschung und vor allem die Industrie am Boden. Dies hatte eine soziokultuerelle als auch eine gesellschaftlich-mentale Krise in der gesamten Nation zur Folge, von deren Auswüchsen Rußland bis heute nicht geheilt ist, und selbst die Narben dieser dunklen Zeit schmerzen immer noch.
Putin hat es dennoch vermocht, den Russen wieder Hoffnung zu schenken; er schuf wieder Perspektiven, gab dem Volk seinen Stolz zurück -auch wenn das erst der Anfang eines dennoch langen und schwierigen Weges ist.
Niemand in Rußland würde behaupten, eine perfekte Gesellschaft und eine funktionierende Demokratie im Lande vorzufinden -nicht einmal Putin. Wenn es so wäre, würde er sich nicht nochmals dem Votum seiner Nation stellen. Und dieses Votum -die am Sonntag stattfindenden Dumawahlen- wird den Regeln der Transparenz und der Fairnes ensprechen. Auch dies versicherte der Präsident heute vor seinen diplomatischen Gästen im großen Kremlsaal.
"Von ihren Ergebnissen (den der Wahlen - N.) hängen die gesellschaftliche und die politische Stabilität in Russland, das Tempo der sozialen und ökonomischen Entwicklung und folglich auch die Lage unseres Landes in der Welt direkt ab." Diese klug gewählten Worte Wladimir Putins bestätigen das, was ich hier zu beschreiben versuche -nämlich daß die Vorraussetzung der Demokratie einerseits Stabilität und andererseits soziale und ökonomische Zukunftsperspektiven sind. Ohne diese Mechanismen nutzt auch die beste Demokratie nichts. Auf etwaige Hinweise zur tatsächlichen Demokratie in den Ländern des Westens will ich hier verzichten -dies überlasse ich der anschließenden Diskussion.
Wladimir Wladimirowitsch verbat sich noch einmal sämtliche Einmischungen des Westens in die inneren Angelegenheiten des Landes: "Wir haben alles getan, um Russland von inneren Erschütterungen zu erlösen und es auf den Weg einer evolutionären Entwicklung zu bringen... Wir werden nicht zulassen, dass dieser Prozess von außen korrigiert wird." Denn wie diese Korrekturen aussähen, erzählen der ganzen Welt die Transparente, die Köpfe und die Ideologien derjenigen, die vom Westen für ihre Provokationen bezahlt werden: Nationalbolschewisten, Rassisten, Antisemiten und Neoliberale, welche die nationalen Ressourcen am liebsten wieder billig an ausländische Konzerne und zweifelhaften, einem anderen Herrn dienenden Oligarchen verscherbeln würden -wie es unter dem Unausprechlichen usus war. Dies wird sich in Rußland nie mehr wiederholen -und für diese Grantie steht der Name Putin!
Putin betonte bei dieser Gelegenheit auch, daß Rußland am friedlichen Miteinander im postsowjetischen Raum ein starkes Interesse habe, und diesem Interesse durch seine GUS-Politik Lebendigkeit verleiht, was leider nicht immer auf das gleiche Interesse stößt -siehe Georgien, Ukraine oder das Baltikum: "Für uns ist dieser Raum nicht etwa ein Schachbrett, auf dem geopolitische Spiele ausgetragen werden. Frieden, Ruhe und Gedeihen in dieser Region sind für die normale demokratische Entwicklung aller Länder der Gemeinschaft lebenswichtig."
Der Präsident kam auch noch einmal auf die aktuell auf der weltpolitischen Agenda stehenden Probleme wie der Atomkonflikt mit dem Iran oder die sepparatistischen Bestrebungen der UCK-Mafia in Kossovo und Metohien zu sprechen: "Die regionalen Konflikte, wie der Kossovostreit und das iranische Atomprogramm, lassen sich nicht durch Gewaltanwendungen lösen. Diese Konflikte erfordern die kollektive Anstrengung der Weltgemeinschaft und müssen auf völkerrechtlicher Grundlage beigelegt werden. Die Staatengemeinschaft muß klare Regeln und einen direkten Dialog bei der gemeinsamen Lösung globaler Probleme finden."
Gerade diese letzten beiden Sätze unterstreichen, was Rußland unter einer multipolaren Weltordnung versteht: Nicht eine oder wenige dominierende Nationen bestimmen das Weltgeschehen, sondern die Staatengemeinschaft selbst auf der Grundlage der UN und völkerrechtlicher Vereinbarungen.
Putin ist der Garant für die Fortführung der Stabilisierungspolitik Rußlands, die nach der Gorbatschow-Jelzin-Katastrophe (die, das muß man fairerweise sagen, bereits unter Breschnew begann) ein Gebot des Überlebens der russischen Nation darstellt. Diesen Kurs jetzt abruppt abzubrechen, ja gar ein Zurückrollen in alte Gewohnheiten auch nur ansatzweise in Betracht zu ziehen, wäre nicht nur eine Katastrophe für das russische Volk, sondern auch für die Welt.
Jetzt gilt es, die Stabilisierung der ökonomischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in einen Kurs der Etablierung selbiger zu überführen. Dies wird die kommende Aufgabe der Regierung Putin sein. Man ist also in Rußland noch am Anfang des steinigen Weges. Aber Rußland wird auch dies meistern -am Sonntag werden dafür an den Wahlurnen die Weichen gestellt.
http://bi.gazeta.pl/im/3/4359/z4359103G.jpg
Putin und das neue Rußland!
Hier im Gespräch mit jungen Aktivisten der Jugendorganisation "Наши"
Quelle: http://de.rian.ru/world/20071128/89988331.html
Wladimir Wladimirowitsch Putin
Der russische Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin hat heute bei einem Empfang ausländischer Diplomaten im Kreml betont, daß Rußland nicht vom Weg der Demokratie abweichen werde.
Diese klaren Worte des Präsidenten sollten dem Westen zu denken geben hinsichtlich der Definition, was Demokratie sei, und was nicht. Denn die Deutungshoheit in dieser Frage liegt weder in Washington noch in Brüssel oder Berlin.
"Unser politischer Kurs ist festgelegt, und zwar genau und seit langem, und bleibt unverändert. Wir gehen den Weg der demokratischen Entwicklung, und die Gewährleistung der Menschenrechte und -freiheiten sowie die Schaffung von Bedingungen für die Entfaltung des Potentials eines jeden Bürgers sind hier wie bislang vorrangig", so Putin heute in Moskau. Was ist aus diesen Worten herauszulesen? Eine funktionierende Demokratie speist sich nicht nur aus guten Worten, Luft und Harmonie. Um dem Volk die Mitbestimmung am Schicksal der Nation nicht nur zu ermöglichen, sondern ihm auch perspektivisch das Vertrauen in die Mechanismen der Mitbestimmung zu schenken, bedarf es mehrerer Voraussetzungen: Wohlstand, Bildung, etablierte gesellschaftliche Strukturen (dazu gehören Medien, Forschung, Wissenschaft, Industrie) und eine Identifikation mit der Nation und seiner Kultur.
Nach den Jahren der Jelzinschen Plutokratie lagen sowohl die Kultur, die Wissenschaft, Forschung und vor allem die Industrie am Boden. Dies hatte eine soziokultuerelle als auch eine gesellschaftlich-mentale Krise in der gesamten Nation zur Folge, von deren Auswüchsen Rußland bis heute nicht geheilt ist, und selbst die Narben dieser dunklen Zeit schmerzen immer noch.
Putin hat es dennoch vermocht, den Russen wieder Hoffnung zu schenken; er schuf wieder Perspektiven, gab dem Volk seinen Stolz zurück -auch wenn das erst der Anfang eines dennoch langen und schwierigen Weges ist.
Niemand in Rußland würde behaupten, eine perfekte Gesellschaft und eine funktionierende Demokratie im Lande vorzufinden -nicht einmal Putin. Wenn es so wäre, würde er sich nicht nochmals dem Votum seiner Nation stellen. Und dieses Votum -die am Sonntag stattfindenden Dumawahlen- wird den Regeln der Transparenz und der Fairnes ensprechen. Auch dies versicherte der Präsident heute vor seinen diplomatischen Gästen im großen Kremlsaal.
"Von ihren Ergebnissen (den der Wahlen - N.) hängen die gesellschaftliche und die politische Stabilität in Russland, das Tempo der sozialen und ökonomischen Entwicklung und folglich auch die Lage unseres Landes in der Welt direkt ab." Diese klug gewählten Worte Wladimir Putins bestätigen das, was ich hier zu beschreiben versuche -nämlich daß die Vorraussetzung der Demokratie einerseits Stabilität und andererseits soziale und ökonomische Zukunftsperspektiven sind. Ohne diese Mechanismen nutzt auch die beste Demokratie nichts. Auf etwaige Hinweise zur tatsächlichen Demokratie in den Ländern des Westens will ich hier verzichten -dies überlasse ich der anschließenden Diskussion.
Wladimir Wladimirowitsch verbat sich noch einmal sämtliche Einmischungen des Westens in die inneren Angelegenheiten des Landes: "Wir haben alles getan, um Russland von inneren Erschütterungen zu erlösen und es auf den Weg einer evolutionären Entwicklung zu bringen... Wir werden nicht zulassen, dass dieser Prozess von außen korrigiert wird." Denn wie diese Korrekturen aussähen, erzählen der ganzen Welt die Transparente, die Köpfe und die Ideologien derjenigen, die vom Westen für ihre Provokationen bezahlt werden: Nationalbolschewisten, Rassisten, Antisemiten und Neoliberale, welche die nationalen Ressourcen am liebsten wieder billig an ausländische Konzerne und zweifelhaften, einem anderen Herrn dienenden Oligarchen verscherbeln würden -wie es unter dem Unausprechlichen usus war. Dies wird sich in Rußland nie mehr wiederholen -und für diese Grantie steht der Name Putin!
Putin betonte bei dieser Gelegenheit auch, daß Rußland am friedlichen Miteinander im postsowjetischen Raum ein starkes Interesse habe, und diesem Interesse durch seine GUS-Politik Lebendigkeit verleiht, was leider nicht immer auf das gleiche Interesse stößt -siehe Georgien, Ukraine oder das Baltikum: "Für uns ist dieser Raum nicht etwa ein Schachbrett, auf dem geopolitische Spiele ausgetragen werden. Frieden, Ruhe und Gedeihen in dieser Region sind für die normale demokratische Entwicklung aller Länder der Gemeinschaft lebenswichtig."
Der Präsident kam auch noch einmal auf die aktuell auf der weltpolitischen Agenda stehenden Probleme wie der Atomkonflikt mit dem Iran oder die sepparatistischen Bestrebungen der UCK-Mafia in Kossovo und Metohien zu sprechen: "Die regionalen Konflikte, wie der Kossovostreit und das iranische Atomprogramm, lassen sich nicht durch Gewaltanwendungen lösen. Diese Konflikte erfordern die kollektive Anstrengung der Weltgemeinschaft und müssen auf völkerrechtlicher Grundlage beigelegt werden. Die Staatengemeinschaft muß klare Regeln und einen direkten Dialog bei der gemeinsamen Lösung globaler Probleme finden."
Gerade diese letzten beiden Sätze unterstreichen, was Rußland unter einer multipolaren Weltordnung versteht: Nicht eine oder wenige dominierende Nationen bestimmen das Weltgeschehen, sondern die Staatengemeinschaft selbst auf der Grundlage der UN und völkerrechtlicher Vereinbarungen.
Putin ist der Garant für die Fortführung der Stabilisierungspolitik Rußlands, die nach der Gorbatschow-Jelzin-Katastrophe (die, das muß man fairerweise sagen, bereits unter Breschnew begann) ein Gebot des Überlebens der russischen Nation darstellt. Diesen Kurs jetzt abruppt abzubrechen, ja gar ein Zurückrollen in alte Gewohnheiten auch nur ansatzweise in Betracht zu ziehen, wäre nicht nur eine Katastrophe für das russische Volk, sondern auch für die Welt.
Jetzt gilt es, die Stabilisierung der ökonomischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in einen Kurs der Etablierung selbiger zu überführen. Dies wird die kommende Aufgabe der Regierung Putin sein. Man ist also in Rußland noch am Anfang des steinigen Weges. Aber Rußland wird auch dies meistern -am Sonntag werden dafür an den Wahlurnen die Weichen gestellt.
http://bi.gazeta.pl/im/3/4359/z4359103G.jpg
Putin und das neue Rußland!
Hier im Gespräch mit jungen Aktivisten der Jugendorganisation "Наши"
Quelle: http://de.rian.ru/world/20071128/89988331.html