Vollständige Version anzeigen : HC Strache: "Nationalistische Demos von Türken und Kurden untersagen!"
Der kritische Denker
09.11.2007, 07:15
Gesetzeslage eindeutig - Nicht zuwarten, bis Situation endgültig eskaliert
"Innenminister Platter soll unverzüglich die geplanten Demonstrationen von Türken und Kurden unterbinden", forderte heute FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache. Die Gesetzeslage sei eindeutig und mehr als ausreichend.
Strache zitierte die beiden entsprechenden Paragraphen des Versammlungsgesetzes: § 6. Versammlungen, deren Zweck den Strafgesetzen zuwiderläuft oder deren Abhaltung die öffentliche Sicherheit oder das öffentliche Wohl gefährdet, sind von der Behörde zu untersagen. § 8. Ausländer dürfen weder als Veranstalter noch als Ordner oder Leiter einer Versammlung zur Verhandlung öffentlicher Angelegenheiten auftreten.
weiter gehts hier:http://www.fpoe.at/index.php?id=477&backPID=390&tt_news=16229
Leider kenne ich die Gesetzeslage nicht sonderlich gut, aber da ich schon einmal so eine Demo in der oberösterreichischen Landeshauptstadt miterlebt habe, weiß ich, dass das mit Meinungsfreiheit wenig zu tun hat. Das sind Massenschlägereien zwischen Türken und Kurden, aber auch zwischen türkischen Nazis und türkischen Kommunisten. Müssen die ihre Problem bei uns austragen?
eintiroler
10.11.2007, 12:12
Andere Frage, müssen die überhaupt alle bei uns sein?
erwin r analyst
10.11.2007, 12:35
Andere Frage, müssen die überhaupt alle bei uns sein?
Diese Frage stelle ich mir auch ständig.
Diese Frage stelle ich mir auch ständig.
Ich hab sogar schon die Antwort auf diese Frage. Sie fängt mit "N" an und hört mit "ein" auf.
sporting
10.11.2007, 14:01
Andere Frage, müssen die überhaupt alle bei uns sein?
österreich scheint das einzige land zu sein in dem man fürs nichts tun auch noch geld bekommt. das ist der grund warum solcher menschendreck bei uns ist.
eintiroler
10.11.2007, 14:16
österreich scheint das einzige land zu sein in dem man fürs nichts tun auch noch geld bekommt. das ist der grund warum solcher menschendreck bei uns ist.
Nein, kommt eigentlich mehr oder weniger in ganz Europa vor :D
Übrigens schönes Benutzerbild :)
eintiroler
10.11.2007, 14:37
Ich befürtworte zwar die Freiheitsbewegung, der Kurden gegen die Türken, aber, dass sie hier ihre Privatkriege austragen ist /:(
Keine Einwände, aber die nationalistischen Demonstrationen des rechtspopulistischen FPÖ-Haufens bitte gleich dazu!
sporting
10.11.2007, 15:02
Keine Einwände, aber die nationalistischen Demonstrationen des rechtspopulistischen FPÖ-Haufens bitte gleich dazu!
rechtspopulistisch:)) sind wir doch ehrlich ... die fpö ist für mich eine gutbürgerlich konservative partei wie sie unser österreich braucht ... und ich denke h.c strache als mann vom volk ist genau die richtige spitze in dieser partei.
rechtspopulistisch:)) sind wir doch ehrlich ... die fpö ist für mich eine gutbürgerlich konservative partei wie sie unser österreich braucht ... und ich denke h.c strache als mann vom volk ist genau die richtige spitze in dieser partei.
Die FPÖ ist ausländerfeindlich.
eintiroler
10.11.2007, 17:15
Die FPÖ ist ausländerfeindlich.
H.C. und die FPÖ sind ausländerkritisch, sie wollen halt nicht wie die Linken das Land mit möglichst vielen verschiedenen Nationalitäten vollpumpen.
Wer sich selbst das "National" auf die Fahne geschrieben hat, der hat moralisch wenig Recht, es anderen abzusprechen.
sporting
10.11.2007, 18:08
Die FPÖ ist ausländerfeindlich.
die fpö ist nicht ausländerfeindlich ... sie ist inländerfreundlich:]
eintiroler
10.11.2007, 20:31
Wer sich selbst das "National" auf die Fahne geschrieben hat, der hat moralisch wenig Recht, es anderen abzusprechen.
1.Ich bin für Tibets Freiheitsbewegung
2.Ich finde die FPÖ nicht national!
Der kritische Denker
10.11.2007, 20:46
Die FPÖ hat eine sehr strikte Haltung zur Zuwanderungspolitik, aber als Ausländerfeindlich würde ich sie nicht bezeichnen. Manche Wahlslogans waren allerdings schon daneben ("Daham statt Islam" geht eigentlich zu weit). Zusammen mit den SPÖ-Wahlplakaten eindeutig der Wahlkampf mit geringem Niveau.
eintiroler
10.11.2007, 20:58
Die FPÖ hat eine sehr strikte Haltung zur Zuwanderungspolitik, aber als Ausländerfeindlich würde ich sie nicht bezeichnen. Manche Wahlslogans waren allerdings schon daneben ("Daham statt Islam" geht eigentlich zu weit). Zusammen mit den SPÖ-Wahlplakaten eindeutig der Wahlkampf mit geringem Niveau.
Was passt an "daham statt Islam" nicht?
Ich glaube sie will damit zeigen, dass sie für eine christlich beprägte Europapolitik steht, die nicht mit einem (fanatischen, extrem rückständigen, Menschenverachtenden, Frauenunterdrückenden) Islam vereinbar ist!
Mahatma Germany
11.11.2007, 00:57
österreich scheint das einzige land zu sein in dem man fürs nichts tun auch noch geld bekommt. das ist der grund warum solcher menschendreck bei uns ist.
Österreich ist versailleristischer Kunststaat der von der Habsburg Monarchie abgeleitet wurde. Österreich gehört aufgelöst Tirol-Vorarlberg,Salzburg,Kärnten,Steiermark,Wien,Oberà ¶sterreich und Niederösterreich zur BRD.Dann reden wir geeint über migranten Probleme
asdfasdf
11.11.2007, 13:38
Österreich ist versailleristischer Kunststaat der von der Habsburg Monarchie abgeleitet wurde. Österreich gehört aufgelöst Tirol-Vorarlberg,Salzburg,Kärnten,Steiermark,Wien,Oberà ¶sterreich und Niederösterreich zur BRD.Dann reden wir geeint über migranten Probleme
Niemals! Österreich ist älter als es Deutschland wahrscheinlich jemals werden wird. Nix mit auflösen!
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