Vollständige Version anzeigen : Ohne Deutschen Pass wählen?
Michael75
05.11.2007, 20:53
Integrationsbeauftragte gegen kommunales Wahlrecht für Migrantinnen und Migranten
Zur Antwort der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Maria Böhmer, auf eine schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE hinsichtlich ihrer Position zum kommunalen Wahlrecht für Drittstaatenangehörige (10/195 vom 25.10. 2007) erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Sevim Dagdelen:
Wenn es darum geht, von Migrantinnen und Migranten etwas zu fordern, wie bei der Novellierung des Zuwanderungsgesetzes, vertritt Maria Böhmer knallharte Positionen. Die Ausweitung demokratischer Rechte auf dauerhaft in Deutschland lebende Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger hingegen lehnt sie ab. Ihr Verständnis von Integration beinhaltet offenkundig auch Ungleichbehandlung.
Dem Anspruch, Motor der europäischen Integration zu sein, wird die Bundesrepublik bei der Gewährung demokratischer Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte von Migrantinnen und Migranten damit in keiner Weise gerecht. Deutschland bleibt im Gegenteil sogar weit hinter den europäischen Nachbarn zurück. In 16 EU-Staaten ist das kommunale Wahlrecht längst Realität.
Skandalös ist Böhmers Bemerkung, Migrantinnen und Migranten könnten durch Einbürgerung gleiche Rechte erlangen. Sie beschönigt damit die derzeit übliche Einbürgerungspraxis. Die Zahl der Einbürgerungen hat sich im letzten Jahr zwar erhöht, sie liegt dennoch weit unter der von 1999, dem Jahr vor der so genannten Reform des Staatsangehörigkeitsrechts. Die Beauftragte der Bundesregierung ignoriert auch die Tatsache, dass nicht alle dauerhaft in der Bundesrepublik lebenden Migrantinnen und Migranten auch die deutsche Staatsbürgerschaft erwerben wollen.
Wir wollen, dass den in Deutschland lebenden Migrantinnen und Migranten nicht länger grundlegende Beteiligungsrechte verweigert werden. Fehlende Möglichkeiten demokratischer Partizipation müssen als Barriere für erfolgreiche Integration beseitigt werden. DIE LINKE hat deshalb einen Antrag für ein kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-Bürgerinnen und Bürger in den Bundestag eingebracht (BT-Drs. 16/5904).
http://www.abgeordnetenwatch.de/images/abgeordnete/big/6056/sevim_dagdelen.jpg
http://www.linksfraktion.de/pressemitteilung.php?artikel=1274495499
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Ich finde viele sachen gut was von der Linksfraktion kommt, aber was soll das bringen wenn Leute die nichtmal ein deutschen Pass haben oder auch wollen wählen dürfen?
Das rote Gesindel spinnt. Das Wahlrecht steht nur dt. Staatsbürgern und auf kommunaler Ebene EU-Bürgern zu. Das reicht aus!
wär ja noch schöner, dann haben wir gar keine Rechte mehr wenn fremde unsere Politik bestimmen??? Wer sind wir eigentlich nur Melkkühe die die ganzen Steuern zahlen um unsere Kulturbereicherer und ihren 100 köpfigen Familienclan durchzufüttern und das Multikultiexperiement der Grünen, Linken und sonstigen "Antideutschen" Vaterlandsverräter zu finanzieren?
Es heißt
"Dem Deutschen Volke"
aber darauf wird ja eh seit Jahrzehnten geschissen
die Linke arbeitet dadran ihre 2. DDR hochzu ziehen nur diesmal ohne den ungeliebten deutschen Michel
http://www.abgeordnetenwatch.de/images/abgeordnete/big/6056/sevim_dagdelen.jpg
wer ist das!?
Ich hasse dieses Land!!!!
zumindest was daraus geworden ist
vor 10 Jahren hat die dame bestimmt gut ausgesehen. :D
der pass müsste schon drin sein zum wählen.
Michael75
05.11.2007, 21:26
wer ist das!?
"Sevim Dagdelen" von der Linksfraktion, von der kommt das.
"Sevim Dagdelen" von der Linksfraktion, von der kommt das.
ahhh von der "Kolonialfraktion"X( X( X( auch noch
klartext
05.11.2007, 21:43
Linke und Grüne kämpfen um jeden Wähler, egal woher er kommt. Nur darum geht es. Das Integrationsgeschwafel ist ohnehin nur ein Witz.
Linke und Grüne kämpfen um jeden Wähler, egal woher er kommt. Nur darum geht es. Das Integrationsgeschwafel ist ohnehin nur ein Witz.
sehr clever oder vorrausschauend scheinen die aber auch nich zu sein
Kommunales Wahlrecht für die länger im Land sich legal aufhaltenden Nicht-EU-Ausländer?
DAFÜR !
Kommunales Wahlrecht für die länger im Land sich legal aufhaltenden Nicht-EU-Ausländer?
DAFÜR !
war klar JUDE:rolleyes: :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:
was fällt denn unter "legal" wer sich hier legal seit Jahren vom Staat durchfüttern lässt? Oder hier legal sich als Intensvitäter versucht???
war klar JUDE:rolleyes: :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:
Verpiss Dich, Verklemmter :).
PS: Jüdin.
"Sevim Dagdelen" von der Linksfraktion, von der kommt das.
Man kann Gewalt an Frauen nicht mit dem Koran rechtfertigen, denn der sieht kein Recht auf körperliche Übergriffe vor.
das stammt auch von der Frau
:lach:
:)) :)) :)) :)) :))
und so eine Drecksschlampe darf im deutschen Bundestag sitzen, naja da sitzt ja mittlerweile jeder Vollidiot
Verpiss Dich, Verklemmter :).
PS: Jüdin.
na, na, na
das hätt ich von dir jetzt aber nicht erwartet, dachte du hast ein wenig mehr Benehmen
cajadeahorros
05.11.2007, 22:02
Frage zur Nacht an meine lieben rechten Freunde: Wo liegt am (auch nur kommunalen) Wahlrecht für Ausländer das größte Problem.
Frage zur Nacht an meine lieben rechten Freunde: Wo liegt am (auch nur kommunalen) Wahlrecht für Ausländer das größte Problem.
Weil Politik in Deutschland von Deutschen bestimmt werden sollte (was sie heute durch Masseneinbürgerung von Rot-Grün und CDU) nicht mehr alleine tut,
wie gesagt es heißt dem Deutschen Volke
Haben wir kein Anrecht auf Selbstbestimmung`? Müssen wir uns im eigenen Land von fremden Einfluss bestimmen lassen? NEIN
aber in Zeiten der MUltikultis ist sowas natürlich verpöhnt....
Volkszugehörigkeit verteilt man nach Papier her,
jeder muß hier leben dürfen, kommt alle her nach Deutschland etc....
ich fühl mich langsam verarscht in diesem Land
meinst du etwa die Türken oder Moslems gehen wählen um Deutsche Interessen zu wahren oder zu wählen? Sie werden Parteien wählen die ihnen weiteren Familienachzug und ungehinderte Einwanderung ihrer Landsleute versprechen, sie werden türkische Interessen vertreten wollen nix weiter
das hat hier nix zu suchen
cajadeahorros
05.11.2007, 22:23
Weil Politik in Deutschland von Deutschen bestimmt werden sollte (was sie heute durch Masseneinbürgerung von Rot-Grün und CDU) nicht mehr alleine tut,
wie gesagt es heißt dem Deutschen Volke
Haben wir kein Anrecht auf Selbstbestimmung`? Müssen wir uns im eigenen Land von fremden Einfluss bestimmen lassen? NEIN
Man kann es auch weniger emotional ausdrücken: Egal ob man das Wahlrecht für Ausländer befürwortet oder bekämpft, aus dem Grundgesetz kann man es jedenfalls nicht herleiten, es ist, wie vom wohl intelligentesten konservativen Staatsrechtler gezeigt (K.A. Schachtschneider; Res Publica, Res Populi - Grundlegung einer allgemeinen Republiklehre) schlicht und ergreifend verfassungswidrig.
meckerle
05.11.2007, 22:39
Frage zur Nacht an meine lieben rechten Freunde: Wo liegt am (auch nur kommunalen) Wahlrecht für Ausländer das größte Problem.
Die können es doch ausüben, das verwehrt ihnen niemand. Aber bitteschön zu Hause !
Zitat: aus dem Eingangsbericht.
..........erklärt die integrationspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Sevim Dagdelen
Wenn ich diese Namen lese, wird mir schon schlecht.
Frage zur Nacht an meine lieben rechten Freunde: Wo liegt am (auch nur kommunalen) Wahlrecht für Ausländer das größte Problem.
... das die oft nicht wissen, was "kommunales Wahlrecht" ist, siehste:
Weil Politik in Deutschland von Deutschen bestimmt werden sollte (was sie heute durch Masseneinbürgerung von Rot-Grün und CDU) nicht mehr alleine tut,
wie gesagt es heißt dem Deutschen Volke
Haben wir kein Anrecht auf Selbstbestimmung`? Müssen wir uns im eigenen Land von fremden Einfluss bestimmen lassen? NEIN
aber in Zeiten der MUltikultis ist sowas natürlich verpöhnt....
Jeder waffenehrliche Mann Deutschen Blutes hat das Recht, die Geschicke des Gemeinwesens mitzubestimmen.
Alle andere: einfach mal das Dienen lernen.
Geronimo
06.11.2007, 00:45
§ 20 Abs.4 GG.
Was für eine Frage!! Natürlich sollte ohne deutschen Pass hier niemand wählen dürfen. Wo kämen wir denn da hin. Wer hier mitbestimmen will, der soll zusehen, daß er ohne wenn und aber Deutscher wird.
Kommunales Wahlrecht für die länger im Land sich legal aufhaltenden Nicht-EU-Ausländer?
DAFÜR !
Für ein Wahlrecht, das sich wieder mehr am Jus sanguinis orientiert!
(Damit würde Kugelfisch übrigens auch rausfallen.:) )
Die Frau ist Türkin. Was erwartet ihr? Auch eingebürgerte Türken und Türkinnen bleiben zumeist im Herzen Türken und setzen sich für ihre Landsleute ein. Gott sei Dank ist das kommunale Wahlrecht und seine Regelung Ländersache und da hat der Bund nicht mitzureden. Allenfalls die EU hat dieses Recht.
Wer Partizipation von Nicht-EU-Bürgern fordert, soll sie dazu auffordern, ihre alte Staatsangehörigkeit aufzugeben und Bürger der Union zu werden!
Edit: Und wer nicht EU-Bürger werden will, hat sowieso nicht das geringste Recht, mitzubestimmen!
Schwarzer Rabe
06.11.2007, 08:26
Kommunales Wahlrecht für die länger im Land sich legal aufhaltenden Nicht-EU-Ausländer?
DAFÜR !
Logisch, du gehörst ja schließlich nicht dem deutschen Volk an! Genau so sieht aber die heutige Realität aus: Nichtdeutsche werden eingebürgert, diese Halunken setzen sich dann dafür ein, dass Bestimmungen und Gesetze, ihre Art betreffend, immer weiter und weiter aufgeweicht werden!
Der kritische Denker
06.11.2007, 08:28
Die Zeit ist reif für den nächsten Schritt: Alle EU-Bürger müssen den Bürgern in den Staaten gleichgestellt sein. Aber wer kein EU-Bürger ist sollte das Wahlrecht nicht bekommen. Wer wählen will, der soll einfach die Einbürgerung beantragen, wenn er die Voraussetzungen erfüllt.
das stammt auch von der Frau
:lach:
:)) :)) :)) :)) :))
und so eine Drecksschlampe darf im deutschen Bundestag sitzen, naja da sitzt ja mittlerweile jeder Vollidiot
Die Dame hat 100 Pro einen Listenplatz ergattert. Ich bin schon von Haus aus für die Abschaffung des Verhältniswahlrechts.
Die Zeit ist reif für den nächsten Schritt: Alle EU-Bürger müssen den Bürgern in den Staaten gleichgestellt sein. Aber wer kein EU-Bürger ist sollte das Wahlrecht nicht bekommen. Wer wählen will, der soll einfach die Einbürgerung beantragen, wenn er die Voraussetzungen erfüllt.
Ich gehe sogar soweit, dass bei Wohnortwechsel eines EU-Bürgers innerhalb der EU die dortige Staatsbürgerschaft automatisch verliehen werden sollte.
Schwarzer Rabe
06.11.2007, 08:30
Ich gehe sogar soweit, dass bei Wohnortwechsel eines EU-Bürgers innerhalb der EU die dortige Staatsbürgerschaft automatisch verliehen werden sollte.
Gehts noch? X(
Gehts noch? X(
Warum nicht?
Schwarzer Rabe
06.11.2007, 08:33
Warum nicht?
Weil dann die Neger und Musels, die in Frankreich massenhaft eingebürgert werden gleich nach Deutschland weiterziehen werden...
Weil dann die Neger und Musels, die in Frankreich massenhaft eingebürgert werden gleich nach Deutschland weiterziehen werden...
Das können sie sowieso, von daher ist das kein Argument.
Schwarzer Rabe
06.11.2007, 08:43
Das können sie sowieso, von daher ist das kein Argument.
Zwischen Einbürgerung und "Weiterziehen" besteht aber ein Unterschied!
Zwischen Einbürgerung und "Weiterziehen" besteht aber ein Unterschied!
Ein eingebürgerter Franzose hat auch heute das Recht, sich in jedem EU-Land aufzuhalten und zu arbeiten, in dem er das tu möchte.
Der kritische Denker
06.11.2007, 08:54
Ich gehe sogar soweit, dass bei Wohnortwechsel eines EU-Bürgers innerhalb der EU die dortige Staatsbürgerschaft automatisch verliehen werden sollte.
Interesant wäre auch die Niederlegung der nationalen Staatsbürgerschaft ohne die europäische zu verlieren, also nur europäischer Bürger zu sein.
Interesant wäre auch die Niederlegung der nationalen Staatsbürgerschaft ohne die europäische zu verlieren, also nur europäischer Bürger zu sein.
Auf Dauer werden die Nationalstaaten sowieso verschwinden und wir werden nur noch Bürger eines freien, geeinten Europa sein.
Auf Dauer werden die Nationalstaaten sowieso verschwinden und wir werden nur noch Bürger eines freien, geeinten Europa sein.
In ferner Zukunft vereint in einem Kalifat?
In ferner Zukunft vereint in einem Kalifat?
Nein, als minimalstaatliche Republik. Der Islam wird sich dann zwangsläufig unterwerfen.
ErhardWittek
06.11.2007, 15:24
Nein, als minimalstaatliche Republik. Der Islam wird sich dann zwangsläufig unterwerfen.
Im Moment sieht's aber gar nicht danach aus. Weder nach minimalstaatlich noch nach einem zur Unterwerfung bereiten Islam.
klartext
06.11.2007, 15:37
Auf Dauer werden die Nationalstaaten sowieso verschwinden und wir werden nur noch Bürger eines freien, geeinten Europa sein.
Einfach lächertlich, was du da von dir gibst. Deutlich erkennbar in ganz Europa ist die Tendenz umgekehrt hin zu kleineren Gebilden mit einer relativen Autonomie.
Ein Europa der Vaterländer ja, ein undefinierbarer Mischmasch sicher nicht. Dafür gibt es keine Notwendigkeit.
Nein, als minimalstaatliche Republik. Der Islam wird sich dann zwangsläufig unterwerfen.
Reden wir von dem gleichen Islam oder gibt es irgendwo noch einen anderen, toleranten und vor allem nachgiebigen...? Der Islam ist und bleibt eine aggressive Religion. Hat er sich in 1400 Jahren irgendwo freiwillig unterworfen?
Zum Thema: Kein Wahlrecht für Ausländer! Wenn es nach mir ginge: Auch nicht für EU-Ausländer. Man weiß ja nicht, was für Volk man sich über deren Einbürgerungsgesetze ins Land holt...
Wer keinen deutschen Pass besitzt ist kein Deutscher.Und wer kein Deutscher ist hat auch nicht das Recht,sich in die Innenpolitik einzumischen.Punkt!Ist es wirklich so schwer,das zu kapieren?
hagelschauer
06.11.2007, 16:34
Auf Dauer werden die Nationalstaaten sowieso verschwinden und wir werden nur noch Bürger eines freien, geeinten Europa sein.
Ich denke du liegst da falsch. Wie enden denn in der Geschichte in der Regel Vielvölkerstaaten?
Wer keinen deutschen Pass besitzt ist kein Deutscher.
Auch wenn jemand, den deutschen Pass hat, ist er noch lange kein Deutscher.
Deutschsein definiert sich mitnichten nur über ein Stück wertloses Papier, das heutzutage jeder haben kann. Deshalb braucht man über dieses Thema auch gar nicht diskutieren, ein Ausländer kann sich einfach die deutsche Staatsbürgerschaft holen und schon darf er wählen.
Gebt ihnen doch einfach Alles!
Dann ist dieser grausame Spuk auch am schnellsten vorbei und die üblichen Verdächtigen verlassen von selbser das sinkende Schiff!
:D
Ich wäre für den Vorschlag, allerdings unter 2 Bedingungen!
1) Der Wähler muss mindestens 10 Jahre in diesem Land leben(gerne kann man die Messlatte auch höher stellen, z.B. 15 Jahre)
2) Der Wähler darf sich nichts zu Schulden kommen gelassen haben!
Dann wäre ich dafür!
Sonst NICHT!
ortensia blu
06.11.2007, 20:54
Auf Dauer werden die Nationalstaaten sowieso verschwinden und wir werden nur noch Bürger eines freien, geeinten Europa sein.
Nieder mit der EU-Diktatur, die uns entmündigt und knebelt!
Es lebe der Nationalstaat!
http://acht-der-schwerter.freehostia.com/2007/08/05/die-eu-und-die-globalistische-allianz/#comments
Kommentar zu Multikulturalismus, der ausgerechnet auf einer Website in Bangladesh geschrieben wurde:
"Multikulturalismus ist ein unnatürlicher und ungesunder Zustand, der nur Länder heimsuchen kann, die sich im nationalen Niedergang befinden. (…) Habgier und Korruption charakterisieren die Regierung zusammen mit unterdrückerischen Maßnahmen gegen die Bürger. Lügen und Falschheit werden Inhalt und Geschäft der Medien, Politiker und Bildungseinrichtungen sein." Multikulturalismus "wird dazu benutzt, einen nationalen Konsens in der Wählerschaft zu verhindern. Er untergräbt Werte, Kultur, Glaubensinhalte, ethnische Eigenheiten usw. und schafft dadurch einen ständigen Strom der Unzufriedenheit, auf dem die Multikulturalisten schwimmen. Es ist eine perfekte Methode, sicherzustellen, dass es niemals Übereinstimmung, Einigkeit oder ein gemeinsames Schicksal unter den Regierten geben kann."
Nieder mit der EU-Diktatur, die uns entmündigt und knebelt!
Es lebe der Nationalstaat!
http://acht-der-schwerter.freehostia.com/2007/08/05/die-eu-und-die-globalistische-allianz/#comments
Kommentar zu Multikulturalismus, der ausgerechnet auf einer Website in Bangladesh geschrieben wurde:
"Multikulturalismus ist ein unnatürlicher und ungesunder Zustand, der nur Länder heimsuchen kann, die sich im nationalen Niedergang befinden. (…) Habgier und Korruption charakterisieren die Regierung zusammen mit unterdrückerischen Maßnahmen gegen die Bürger. Lügen und Falschheit werden Inhalt und Geschäft der Medien, Politiker und Bildungseinrichtungen sein." Multikulturalismus "wird dazu benutzt, einen nationalen Konsens in der Wählerschaft zu verhindern. Er untergräbt Werte, Kultur, Glaubensinhalte, ethnische Eigenheiten usw. und schafft dadurch einen ständigen Strom der Unzufriedenheit, auf dem die Multikulturalisten schwimmen. Es ist eine perfekte Methode, sicherzustellen, dass es niemals Übereinstimmung, Einigkeit oder ein gemeinsames Schicksal unter den Regierten geben kann."
naja irghendwann wenn alles zu spät ist und die Nation gegen die Wand gefahren wurde, das demographische Desaster nicht mehr abwendbar ist, sind sich alle einig das Multikulti scheiße war, außer unsere Multikultiideologen , die werden ähnlich wie die Nazis ihre Ideologie in gedankem mit ins Grab nehmen
erwin r analyst
06.11.2007, 21:04
Dann haben wir bald nur noch türkische Bürgermeister. :rolleyes:
Auch wenn jemand, den deutschen Pass hat, ist er noch lange kein Deutscher.
Deutschsein definiert sich mitnichten nur über ein Stück wertloses Papier, das heutzutage jeder haben kann. Deshalb braucht man über dieses Thema auch gar nicht diskutieren, ein Ausländer kann sich einfach die deutsche Staatsbürgerschaft holen und schon darf er wählen.
so ist es
Kommunales Wahlrecht für die länger im Land sich legal aufhaltenden Nicht-EU-Ausländer?
DAFÜR !
Nix da!
Wahlrecht zu deutschen Institutionen nur für Abstammungsdeutsche!
Auch bei Kommunalwahlen.
Es reicht völlig aus, wenn du den Zentralrat wählen kannst.
Wir wählen dann übrigens für dich mit.
Der kritische Denker
06.11.2007, 22:33
Ich denke du liegst da falsch. Wie enden denn in der Geschichte in der Regel Vielvölkerstaaten?
Sie werden Weltmacht Nummer 1. :]
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/9/91/USMapCommonAncestry2000.PNG
(...)
Es reicht völlig aus, wenn du den Zentralrat wählen kannst.
Wir wählen dann übrigens für dich mit.
Da haste was nicht mitgekriegt :). Ich kann auch in Deutschland, wählen. Unter anderen.
Da haste was nicht mitgekriegt :). Ich kann auch in Deutschland, wählen. Unter anderen.
Du hast zwar einen deutschen Paß, darfst du auch haben, aber da du keine Abstammungsdeutsche bist, paßt es mir nicht daß du wählen darfst.
Schließlich gibt es für dich ja einen Zentralrat, da kannst du so oft wählen gehen wie du möchtest. :] :] :]
Du hast zwar einen deutschen Paß, darfst du auch haben, aber da du keine Abstammungsdeutsche bist, paßt es mir nicht daß du wählen darfst.Tja. Es stehten Dir zwei Alternativen offen:
a) Du findest Dich damit ab und
b) Du findest dich damit nicht ab.
Von der zweiten würde ich eher abraten, solange die mediziner sich nicht wirklich sicher sind, dass Stress wirklich keine Magengeschwüre verursacht.
Schließlich gibt es für dich ja einen Zentralrat, da kannst du so oft wählen gehen wie du möchtest. : ] : ] : ]... du bist irgendwie der Auffassung, alle Juden in Deutschland haben im ZDJ Stimmrecht ?(
cajadeahorros
06.11.2007, 22:43
Droht hier bald Migrantengewalt in eurer Diskussion?
hagelschauer
07.11.2007, 17:04
Sie werden Weltmacht Nummer 1. :]
Ich hatte eigentlich mit "in der Regel" die USA ausschließen wollen. Hier wird das nicht funktionieren.
Sie werden Weltmacht Nummer 1. :]
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/9/91/USMapCommonAncestry2000.PNG
bist du Amerikaner?
... du bist irgendwie der Auffassung, alle Juden in Deutschland haben im ZDJ Stimmrecht ?(
Ich weißes nicht.
Entweder haben sie das, oder dort dürfen beispielsweise nur irgendwelche Delegierte der jüdischen Gemeinden mitbestimmen, oder was auch immer.
Jedenfalls gibt´s bei mir kein Wahlrecht. :):):)
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