Vollständige Version anzeigen : Volksentscheid in Hamburg gescheitert
Interessiert hierzuforum offensichtlich wieder niemanden, kommen allerdings auch weder Juden oder Musels noch Eva Herman vor:
Volksentscheid in Hamburg gescheitert
Die Hälfte aller Wahlberechtigten hätte einer Verfassungsänderung zustimmen müssen - doch zu wenige Hamburger kamen zur Abstimmung. Die regierende CDU fordert nun, das Thema direkte Demokratie zu den Akten zu legen.
Nur 492.864 Bürger beteiligten sich an der Abstimmung, gab Landesabstimmungsleiter Willi Beiß am Abend bekannt. Um die Hürde von 50 Prozent aller Wahlberechtigten zu nehmen, hätten 607468 Hamburger der avisierten Verfassungsänderung zustimmen müssen.
Durch die sollten künftige Volksentscheide für die Regierung und das Parlament verbindlich werden. Außerdem wollten die Organisatoren die Hürden für einen erfolgreichen Volksentscheid absenken.
Ganzer Artikel (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,511419,00.html)
Ich finde das sehr bedauerlich, daß sich die trägen Fischköppe in Hamburg nicht in genügender Zahl aufraffen konnten, um den Volksentscheid als weiteres Instrument der politischen Willensbildung in die Verfassung der Hansestadt einzufügen.
Nun bietet sich endlich einmal die Chance hin zu mehr direkter Demokratie, und der bleiärschige Bürger pennt. In der Tat, wir haben nicht nur die Regierung die wir verdienen, wir singen auch lieber weiterhin im politischen Kastratenchor. Welch ein Trauerspiel.
FranzKonz
15.10.2007, 16:25
Nun bietet sich endlich einmal die Chance hin zu mehr direkter Demokratie, und der bleiärschige Bürger pennt. In der Tat, wir haben nicht nur die Regierung die wir verdienen, wir singen auch lieber weiterhin im politischen Kastratenchor. Welch ein Trauerspiel.
Wie wahr!
lupus_maximus
15.10.2007, 16:26
Interessiert hierzuforum offensichtlich wieder niemanden, kommen allerdings auch weder Juden oder Musels noch Eva Herman vor:
Volksentscheid in Hamburg gescheitert
Die Hälfte aller Wahlberechtigten hätte einer Verfassungsänderung zustimmen müssen - doch zu wenige Hamburger kamen zur Abstimmung. Die regierende CDU fordert nun, das Thema direkte Demokratie zu den Akten zu legen.
Nur 492.864 Bürger beteiligten sich an der Abstimmung, gab Landesabstimmungsleiter Willi Beiß am Abend bekannt. Um die Hürde von 50 Prozent aller Wahlberechtigten zu nehmen, hätten 607468 Hamburger der avisierten Verfassungsänderung zustimmen müssen.
Durch die sollten künftige Volksentscheide für die Regierung und das Parlament verbindlich werden. Außerdem wollten die Organisatoren die Hürden für einen erfolgreichen Volksentscheid absenken.
Ganzer Artikel (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,511419,00.html)
Ich finde das sehr bedauerlich, daß sich die trägen Fischköppe in Hamburg nicht in genügender Zahl aufraffen konnten, um den Volksentscheid als weiteres Instrument der politischen Willensbildung in die Verfassung der Hansestadt einzufügen.
Nun bietet sich endlich einmal die Chance hin zu mehr direkter Demokratie, und der bleiärschige Bürger pennt. In der Tat, wir haben nicht nur die Regierung die wir verdienen, wir singen auch lieber weiterhin im politischen Kastratenchor. Welch ein Trauerspiel.
Anscheinend glaubt der Deutsche nicht mehr an Demokratie, was ja auch kein Wunder ist.
Wir wurden schließlich demokratisch umvolkt.
FranzKonz
15.10.2007, 16:28
Anscheinend glaubt der Deutsche nicht mehr an Demokratie, was ja auch kein Wunder ist.
Wir wurden schließlich demokratisch umvolkt.
Der Deutsche hat nach 16 Jahren Kohl jetzt ein Merkel und freut sich darüber. Der Gelehrte hat schon Recht: Offensichtlich hat die Mehrheit die Regierung, die sie verdient.
Interessiert hierzuforum offensichtlich wieder niemanden, kommen allerdings auch weder Juden oder Musels noch Eva Herman vor:
Volksentscheid in Hamburg gescheitert
Die Hälfte aller Wahlberechtigten hätte einer Verfassungsänderung zustimmen müssen - doch zu wenige Hamburger kamen zur Abstimmung. Die regierende CDU fordert nun, das Thema direkte Demokratie zu den Akten zu legen.
Nur 492.864 Bürger beteiligten sich an der Abstimmung, gab Landesabstimmungsleiter Willi Beiß am Abend bekannt. Um die Hürde von 50 Prozent aller Wahlberechtigten zu nehmen, hätten 607468 Hamburger der avisierten Verfassungsänderung zustimmen müssen.
Durch die sollten künftige Volksentscheide für die Regierung und das Parlament verbindlich werden. Außerdem wollten die Organisatoren die Hürden für einen erfolgreichen Volksentscheid absenken.
Ganzer Artikel (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,511419,00.html)
Ich finde das sehr bedauerlich, daß sich die trägen Fischköppe in Hamburg nicht in genügender Zahl aufraffen konnten, um den Volksentscheid als weiteres Instrument der politischen Willensbildung in die Verfassung der Hansestadt einzufügen.
Nun bietet sich endlich einmal die Chance hin zu mehr direkter Demokratie, und der bleiärschige Bürger pennt. In der Tat, wir haben nicht nur die Regierung die wir verdienen, wir singen auch lieber weiterhin im politischen Kastratenchor. Welch ein Trauerspiel.
Ich bin nicht schuld!
War da und hab mein Kreuzchen an der richtigen Stelle gemacht.
Nur der Rest von HH sind alles Trantüten oder von Ole gekauft... :rolleyes:
Skorpion968
15.10.2007, 17:03
Interessiert hierzuforum offensichtlich wieder niemanden, kommen allerdings auch weder Juden oder Musels noch Eva Herman vor:
Volksentscheid in Hamburg gescheitert
Die Hälfte aller Wahlberechtigten hätte einer Verfassungsänderung zustimmen müssen - doch zu wenige Hamburger kamen zur Abstimmung. Die regierende CDU fordert nun, das Thema direkte Demokratie zu den Akten zu legen.
Nur 492.864 Bürger beteiligten sich an der Abstimmung, gab Landesabstimmungsleiter Willi Beiß am Abend bekannt. Um die Hürde von 50 Prozent aller Wahlberechtigten zu nehmen, hätten 607468 Hamburger der avisierten Verfassungsänderung zustimmen müssen.
Durch die sollten künftige Volksentscheide für die Regierung und das Parlament verbindlich werden. Außerdem wollten die Organisatoren die Hürden für einen erfolgreichen Volksentscheid absenken.
Ganzer Artikel (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,511419,00.html)
Ich finde das sehr bedauerlich, daß sich die trägen Fischköppe in Hamburg nicht in genügender Zahl aufraffen konnten, um den Volksentscheid als weiteres Instrument der politischen Willensbildung in die Verfassung der Hansestadt einzufügen.
Nun bietet sich endlich einmal die Chance hin zu mehr direkter Demokratie, und der bleiärschige Bürger pennt. In der Tat, wir haben nicht nur die Regierung die wir verdienen, wir singen auch lieber weiterhin im politischen Kastratenchor. Welch ein Trauerspiel.
In der Tat äußerst bedauerlich.
Einige haben offenbar schon resigniert. Und der Großteil der treudeutschen Schafe wacht erst auf, wenn ihnen jemand in den Vorgarten pinkelt.
Ekelhaft dieses Volk! :kotz:
klartext
15.10.2007, 17:06
In der Tat äußerst bedauerlich.
Einige haben offenbar schon resigniert. Und der Großteil der treudeutschen Schafe wacht erst auf, wenn ihnen jemand in den Vorgarten pinkelt.
Ekelhaft dieses Volk! :kotz:
Dre grösste Teil ist zufrieden oder schlicht an Politik wenig interessiert, weil es ihm gut geht. Ein Zeichen, dass Dramatik von Links- und rechtsaussen nicht mehr als Theaterdonner ist.
das die CDu dann schnellestens fordert das Thema zu den Akten ins Nirvana verschwinden zu lassen is klar, hats doch bestens geklappt und man darf weiterhin regelmäßig das Volk belügen und betrügen, die machen doch eh nur alle 4 Jahre ihr Kreuzchen
X( X( X( X( X(
wieso sind nur so wenig gekommen???
George Rico
15.10.2007, 17:09
Das ist wirklich sehr bedauerlich, die Politikverdrossenheit der Bundesbürger (in diesem Fall die der Hamburger) nimmt langsam aber sicher erschreckende Ausmaße an. Ich bezweifle, dass es in anderen Bundesländern ein gänzlich unterschiedliches Ergebnis gegeben hätte. Die Kernfrage lautet daher jetzt, wie man die Menschen wieder mehr für die Politik begeistern kann. Hier sind die Volksparteien bislang grandios gescheitert.
---
eisenschlumpf
15.10.2007, 17:13
Dre grösste Teil ist zufrieden oder schlicht an Politik wenig interessiert, weil es ihm gut geht. Ein Zeichen, dass Dramatik von Links- und rechtsaussen nicht mehr als Theaterdonner ist.
jepp!!!
meckerle
15.10.2007, 17:13
Sehr schade, diese Chance bekommen die Hamburger kein zweites Mal.
Die Initiatoren hätten drohen sollen, wenn sie nicht unterschreiben wird die Reeperbahn geschlossen !
Wetten sie hätten die 607.468 Unterschriften zusammengebracht.
eisenschlumpf
15.10.2007, 17:14
In der Tat äußerst bedauerlich.
Einige haben offenbar schon resigniert. Und der Großteil der treudeutschen Schafe wacht erst auf, wenn ihnen jemand in den Vorgarten pinkelt.
Ekelhaft dieses Volk! :kotz:
ich hoffe doch du gehst zum kotzen vor die tür?
klartext
15.10.2007, 17:18
Sehr schade, diese Chance bekommen die Hamburger kein zweites Mal.
Die Initiatoren hätten drohen sollen, wenn sie nicht unterschreiben wird die Reeperbahn geschlossen !
Wetten sie hätten die 607.468 Unterschriften zusammengebracht.
Viele Mitbürger sind an Politik einfach nicht interessiert, solange sie davon nicht persönlich betroffen sind. Möglicherweise waren auch die Initiatoren dieser Abstimmung nicht mehrheitsfähig und verfolgten damit Ziele, die eine Mehrheit nicht unterstützen wollte.
Alles in allem eine demokratische Entscheidung, an die sich die Politiker zu halten haben.
erwin r analyst
15.10.2007, 17:20
Der ungelehrt geteerte Geleerte hetzt wieder brav gegen die CDU und kann die souveräne Volksentscheidung nicht akzeptieren. Er zeigt wieder seine antidemokratischen Züge.
Skorpion968
15.10.2007, 17:21
Dre grösste Teil ist zufrieden oder schlicht an Politik wenig interessiert, weil es ihm gut geht. Ein Zeichen, dass Dramatik von Links- und rechtsaussen nicht mehr als Theaterdonner ist.
Die Leute, die Veränderungen dieser Saupolitik am meisten nötig haben, haben resigniert. Sie trauen dem Braten nicht mehr und haben eine Erwartung von Hilflosigkeit. Ich erlebe das im Beruf jeden Tag.
Und dann gibt es eine Menge Leute, denen es nicht gut, aber auch offensichtlich noch nicht ausreichend schlecht geht. Und solange, bis das auch bei ihnen angekommen ist, blöken sie treudoof ihren Schlächtern hinterher. Augen zu, Ohren zu! Schäbige Ignoranz!
erwin r analyst
15.10.2007, 17:27
was wollten die abstimmen ,ob die Bürgermeister Schwuchtel einen neuen Rittmeister bekommt?
Nein, wie genau die Abgeordneten gewählt werden sollen. Also eine wahnsinnig weltbewegende Frage. ;)
Interessiert hierzuforum offensichtlich wieder niemanden, kommen allerdings auch weder Juden oder Musels noch Eva Herman vor:
Volksentscheid in Hamburg gescheitert
Die Hälfte aller Wahlberechtigten hätte einer Verfassungsänderung zustimmen müssen - doch zu wenige Hamburger kamen zur Abstimmung. Die regierende CDU fordert nun, das Thema direkte Demokratie zu den Akten zu legen.
Nur 492.864 Bürger beteiligten sich an der Abstimmung, gab Landesabstimmungsleiter Willi Beiß am Abend bekannt. Um die Hürde von 50 Prozent aller Wahlberechtigten zu nehmen, hätten 607468 Hamburger der avisierten Verfassungsänderung zustimmen müssen.
Durch die sollten künftige Volksentscheide für die Regierung und das Parlament verbindlich werden. Außerdem wollten die Organisatoren die Hürden für einen erfolgreichen Volksentscheid absenken.
Ganzer Artikel (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,511419,00.html)
Ich finde das sehr bedauerlich, daß sich die trägen Fischköppe in Hamburg nicht in genügender Zahl aufraffen konnten, um den Volksentscheid als weiteres Instrument der politischen Willensbildung in die Verfassung der Hansestadt einzufügen.
Nun bietet sich endlich einmal die Chance hin zu mehr direkter Demokratie, und der bleiärschige Bürger pennt. In der Tat, wir haben nicht nur die Regierung die wir verdienen, wir singen auch lieber weiterhin im politischen Kastratenchor. Welch ein Trauerspiel.
Da hast du wirklich Recht. Eine direkte Demokratie böte Möglichkeiten, Konflikte zu lösen und Politik aus der Sackgasse zu manövrieren, die ich bei der repressiven ... äh repräsentativen Demokratie nicht mehr sehe. Ganz davon zu schweigen, dass die direkte und unmittelbare Teilnahme am Entscheidungsprozess auch die Legitimation des politischen Systems erhöht. Wenn bei einer Volksabstimmung ab und zu Mist rauskommt, käme ich vielleicht eher damit zurecht als mit dem Mist, der derzeit aus den Ritzen des "Systems" quillt und sich jeder demokratischen Kontrolle entzieht.
Wären wir als Bürger, Deutsche und Einwanderer, Linke, Liberale und Rechte Teil einer zumindest virtuellen und ideellen Thingversammlung - weil sich 82 Millionen nun mal nicht alle auf dem Dorfplatz quetschen lassen - würden wir uns vielleicht mehr Mühe geben, uns bei aller Schärfe der Auseinandersetzung wenigstens ab und zu zusammen zu raufen. So aber, wo Diskurs-Kartelle, Lobbys, Funktionäre und Mandatsträger alles unter sich ausmachen, lassen wir uns so richtig gehen. Ist ja eh egal, wenn wir uns virtuell oder auch auf der Straße daneben benehmen - ein System, dass die Menschen wie kleine Kinder behandelt, braucht sich nicht zu wundern, wenn sie nie erwachsen werden. Den Andersdenkenden, der mit uns am Entscheidungsprozess teilnimmt, können wir vielleicht noch respektieren - den Plärrer, der nur nachlabert, was oben vorgelabert wird, mit Sicherheit nicht.
Wobei die Schuld nicht nur bei den trägen Massen liegt. Warum ist für die Einführung von Volksentscheiden ein Quorum von der Hälfte der Wahlberechtigten nötig, alldiweil bei allen anderen Gesetzen und Personalentscheidungen kein Quorum erforderlich ist?
Lassen die Herrschenden Volksentscheide nur dann zu, wenn die Wählerschaft so gestrickt ist, dass
a. wirtschaftlich liberal
b. gesellschaftlich konservativ
abgestimmt wird. Ergo Volksentscheide in Bayern, der Schweiz und Kalifornien, weil sie da noch am meisten "richtig" abstimmen und keine in Hamburg, wo ja soziale und gesellschaftsliberale Umtriebe die Oberhand bekommen könnten :rolleyes:
Wer aber so jede Art von Legitimation ad absurdum führt und ins Leere laufen lässt, braucht sich nicht zu wundern, wenn er irgendwann mit entschiedener Illegitimität Bekanntschaft macht - und diese vielleicht nicht überlebt.
Dre grösste Teil ist zufrieden oder schlicht an Politik wenig interessiert, weil es ihm gut geht. Ein Zeichen, dass Dramatik von Links- und rechtsaussen nicht mehr als Theaterdonner ist.
da pass mal auf, dass du nicht vom Blitz erschlagen wirst X( !
George Rico
15.10.2007, 17:32
Nein, wie genau die Abgeordneten gewählt werden sollen. Also eine wahnsinnig weltbewegende Frage. ;)
interessiert keine Sau.
Ihr schreit doch sonst immer berechtigterweise nach einer Ausweitung von Volksentscheiden. Hier haben die Hamburger Bürger eine erste kleine Chance bekommen und sie sträflicherweise nicht genutzt. Das ist bedauerlich.
---
In der Tat äußerst bedauerlich.
Einige haben offenbar schon resigniert. Und der Großteil der treudeutschen Schafe wacht erst auf, wenn ihnen jemand in den Vorgarten pinkelt.
Ekelhaft dieses Volk! :kotz:
Honourable Comment. :respekt:
Das ist wirklich sehr bedauerlich, die Politikverdrossenheit der Bundesbürger (in diesem Fall die der Hamburger) nimmt langsam aber sicher erschreckende Ausmaße an. Ich bezweifle, dass es in anderen Bundesländern ein gänzlich unterschiedliches Ergebnis gegeben hätte. Die Kernfrage lautet daher jetzt, wie man die Menschen wieder mehr für die Politik begeistern kann. Hier sind die Volksparteien bislang grandios gescheitert.
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Die "Volksparteien" haben erreicht, was sie wollten - die Menschen so resigniert oder apathisch zu machen, dass sie den Arsch nicht mehr hochkriegen. Sorry für dei deutlichen Worte, aber "Volksparteien", welche die Menschen für Politik begeistern würden, handeln so wie Verbrecher, die selbst nach Staatsanwalt, Polizei und Richter rufen würden.
Für die Politik begeisterte Menschen würden die Volksparteien nämlich auf den Status von Klein- und Mittelparteien reduzieren, sich vielleicht auf der Straße ein bisschen herber amüsieren und auch bei Volksentscheiden nicht immer "richtig" abstimmen.
Anscheinend glaubt der Deutsche nicht mehr an Demokratie, was ja auch kein Wunder ist.
Wir wurden schließlich demokratisch umvolkt.
Damit hast Du nicht ganz unrecht und das Trauerspiel in HH steht im Einklang mit der niedrigen bundesweiten Wahlbeteiligung. Ich kann es keinem verdenken, erst entzieht uns die Politik die Verantwortung und dann wundert sie sich das keiner mehr Interesse zeigt.
erwin r analyst
15.10.2007, 17:36
Ihr schreit doch sonst immer berechtigterweise nach einer Ausweitung von Volksentscheiden. Hier haben die Hamburger Bürger eine erste kleine Chance bekommen und sie sträflicherweise nicht genutzt. Das ist bedauerlich.
---
Natürlich bin ich dafür, aber ich halte es für übertrieben, wenn man wegen dem Wahlrecht eines Stadtstaates hier so einen Aufstand macht.
Nur in diesem Fall ist es mir Recht, dass die Hamburger nicht gegangen sind. Die CDU bleibt dadurch der Sieger und die rot-grünen Waschlappen haben eine weitere peinliche Schlappe kassiert.
Viele Mitbürger sind an Politik einfach nicht interessiert, solange sie davon nicht persönlich betroffen sind. Möglicherweise waren auch die Initiatoren dieser Abstimmung nicht mehrheitsfähig und verfolgten damit Ziele, die eine Mehrheit nicht unterstützen wollte.
Alles in allem eine demokratische Entscheidung, an die sich die Politiker zu halten haben.
das schöne an deinen blöden sprüchen ist, dass du sie unter jedem system verwenden kannst - ob kaiser oder führer, merkel oder honecker, schließlich war die mehrheit immer zufrieden, gelle :rolleyes:
was wollten die abstimmen ,ob die Bürgermeister Schwuchtel einen neuen Rittmeister bekommt?
du denkst auch immer nur an "das Eine" - und nein, es ging darum, ob in den U-Bahnen ab 20 Uhr Softpornos gezeigt werden sollten, um Aggressionen der Fahrgäste abzubauen
Damit hast Du nicht ganz unrecht und das Trauerspiel in HH steht im Einklang mit der niedrigen bundesweiten Wahlbeteiligung. Ich kann es keinem verdenken, erst entzieht uns die Politik die Verantwortung und dann wundert sie sich das keiner mehr Interesse zeigt.
Entschuldige, wenn ich mich wiederhole, aber die Herrschenden wollen gar nicht, dass sich die Menschen für Politik interessieren. Die Nichtteilnahme der Masse am Entscheidungsprozess ist politisch gewollt, das sieht man schon, wenn man unser GG mit der Weimarer Verfassung oder auch den Verfassungen in der Schweiz und Österreich vergleicht.
George Rico
15.10.2007, 17:46
Natürlich bin ich dafür, aber ich halte es für übertrieben, wenn man wegen dem Wahlrecht eines Stadtstaates hier so einen Aufstand macht.
Nur in diesem Fall ist es mir Recht, dass die Hamburger nicht gegangen sind. Die CDU bleibt dadurch der Sieger und die rot-grünen Waschlappen haben eine weitere peinliche Schlappe kassiert.
Eine direkte Demokratie beinhaltet aber auch, dass mal derjenige "gewinnen" kann, den man selber lieber nicht so gerne an der Macht sehen würde. Dessen sollte man sich schon bewusst sein, wenn man Entsprechendes fordert.
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Natürlich bin ich dafür, aber ich halte es für übertrieben, wenn man wegen dem Wahlrecht eines Stadtstaates hier so einen Aufstand macht.
Nur in diesem Fall ist es mir Recht, dass die Hamburger nicht gegangen sind. Die CDU bleibt dadurch der Sieger und die rot-grünen Waschlappen haben eine weitere peinliche Schlappe kassiert.
echt ein tolles Demokratieverständnis, wenn du nur dann für Volksabstimmungen bist, wenn die Ergebnisse in deinem Sinn sind :rolleyes:
Interessiert hierzuforum offensichtlich wieder niemanden, kommen allerdings auch weder Juden oder Musels noch Eva Herman vor:
Volksentscheid in Hamburg gescheitert
Die Hälfte aller Wahlberechtigten hätte einer Verfassungsänderung zustimmen müssen - doch zu wenige Hamburger kamen zur Abstimmung. Die regierende CDU fordert nun, das Thema direkte Demokratie zu den Akten zu legen.
Nur 492.864 Bürger beteiligten sich an der Abstimmung, gab Landesabstimmungsleiter Willi Beiß am Abend bekannt. Um die Hürde von 50 Prozent aller Wahlberechtigten zu nehmen, hätten 607468 Hamburger der avisierten Verfassungsänderung zustimmen müssen.
Durch die sollten künftige Volksentscheide für die Regierung und das Parlament verbindlich werden. Außerdem wollten die Organisatoren die Hürden für einen erfolgreichen Volksentscheid absenken.
Ganzer Artikel (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,511419,00.html)
Ich finde das sehr bedauerlich, daß sich die trägen Fischköppe in Hamburg nicht in genügender Zahl aufraffen konnten, um den Volksentscheid als weiteres Instrument der politischen Willensbildung in die Verfassung der Hansestadt einzufügen.
Nun bietet sich endlich einmal die Chance hin zu mehr direkter Demokratie, und der bleiärschige Bürger pennt. In der Tat, wir haben nicht nur die Regierung die wir verdienen, wir singen auch lieber weiterhin im politischen Kastratenchor. Welch ein Trauerspiel.
Gott sei Dank.
Wäre erstens zu viel Verwaltungsaufwand und zweitens wären ungemütliche Entscheidungen damit schwerer durchzuboxen.
Wenn die Mehrheit eines Volkes zu träge ist, um per Volksentscheid oder sonst auf legalem Wege an politischen Entscheidungen teil zu nehmen und die Eliten das auch noch gut finden, kann das wieder mit Personen wie dieser enden:
http://www.vulture-bookz.de/marx/archive/galerie/Lenin_1920-07-20.jpg
und ich bin kein 100%iger Lenin-Fan, aber jedes politische System bekommt, was es verdient :rolleyes:
Gott sei Dank.
Wäre erstens zu viel Verwaltungsaufwand und zweitens wären ungemütliche Entscheidungen damit schwerer durchzuboxen.
viel Spaß im Winterpalais, wenn die Bolschewiken kommen
Entschuldige, wenn ich mich wiederhole, aber die Herrschenden wollen gar nicht, dass sich die Menschen für Politik interessieren. Die Nichtteilnahme der Masse am Entscheidungsprozess ist politisch gewollt, das sieht man schon, wenn man unser GG mit der Weimarer Verfassung oder auch den Verfassungen in der Schweiz und Österreich vergleicht.
Richtig, sonst könnten sie ihre Lobby nicht mehr ausreichend befriedigen und müßten sich dem Volkswillen beugen.
Eine Umfrage bezüglich EU-Erweiterung, Zuwanderung usw. wäre schon was feines.
Der ungelehrt geteerte Geleerte hetzt wieder brav gegen die CDU und kann die souveräne Volksentscheidung nicht akzeptieren. Er zeigt wieder seine antidemokratischen Züge.
Über die Union habe ich kein Wort verloren, mir ging es nur um die Möglichkeit zu mehr direkter Demokratie, die die Hamburger aus der Hand gegeben haben.
Daß man eine Entscheidung natürlich akzeptieren kann und sie dennoch für falsch hält, ist dir noch nicht ins schmale Köpfchen gedrungen, Dingsda...
Nur in diesem Fall ist es mir Recht, dass die Hamburger nicht gegangen sind. Die CDU bleibt dadurch der Sieger und die rot-grünen Waschlappen haben eine weitere peinliche Schlappe kassiert.
Das ist so typisch für die schmierige Demokraturkanaillen von deinem Zuschnitt, denen Sachfragen am ungewaschenen Arsch vorbeigehen, Hauptsache, man hat dem politischen Gegner eins ausgewischt. Und wenn inzwischen das Land darüber vor die Hunde geht.
Dummheit ist ja schon schlimm genug, aber die zutagetretende Erbärmlichkeit des Gesindels à la Dingsda ist wirklich zum Kotzen.
klartext
15.10.2007, 18:10
da pass mal auf, dass du nicht vom Blitz erschlagen wirst X( !
Ist mir nicht neu, dass Leute deiner Sorte unter Demokratie die Mehrheit ihrer eigenen Meinung verstehen. Ist die Mehrheit der Bürger anderer Meinung, können sie natürlich nur dumm, manipuliert oder schlecht informiert sein.
Offensichtlich konnten die Initiatoren die Mitbürger weder ausreichend überzeugen noch motivieren. Dafür sollten sie wenigstens nicht die Schuld bei anderen suchen.
Wenn man die Horrorbeiträge der Linken liest, könnte man meinen, wir leben in einem afrikanischen Entwicklungsland und nicht in einem der erfolgreichsten Industrienationen der Erde.
Es scheint eine besondere deutsche Eigenschaft, sich nicht über Erfolge freuen zu können, sondern einem mentalen Masochismus anzuhängen, manisch-depressiv.
Sterntaler
15.10.2007, 18:17
Wenn die Mehrheit eines Volkes zu träge ist, um per Volksentscheid oder sonst auf legalem Wege an politischen Entscheidungen teil zu nehmen und die Eliten das auch noch gut finden, kann das wieder mit Personen wie dieser enden:
.---
und ich bin kein 100%iger Lenin-Fan, aber jedes politische System bekommt, was es verdient :rolleyes:
ah , kein 100% iger Anhänger des bolschewistischen Massenmörders?
Eine Umfrage bezüglich EU-Erweiterung, Zuwanderung usw. wäre schon was feines.
Hier durften wir ja nicht einmal über die EU-Verfassung abstimmen. Wobei ich mir zu der keine abschließende Meinung gebildet habe - es gab im Bekanntenkreis und bei Diskussionen sowohl Befürworter als auch Gegner.
Doch eine "Verfassung", bei deren Zustandekommen ich nicht gefragt wurde, kann ich getrost in die Papiertonne schmeißen, ohne sie lesen und bewerten zu müssen.
Blocksberg
15.10.2007, 18:45
Jeder weiß doch, wer in Hamburg lebt und wer durch SPD zum Wähler gemacht wurde.
Daß man eine Entscheidung natürlich akzeptieren kann und sie dennoch für falsch hält, ist dir noch nicht ins schmale Köpfchen gedrungen, Dingsda...
Wenn eine Mehrheit anders entscheidet, ist das so. Aber was ist, wenn die Mehrheit - wie in Hamburg geschehen - sich für die eigene Entmündigung entscheidet. Die Entscheidung mündiger Menschen etwa bei einer Volksabstimmung nicht zu akzeptieren ist undemokratisch.
Doch ist es auch undemokratisch, Entscheidungen entweder für sich nicht mehr zu akzeptieren oder die Entscheider zum Teufel zu jagen, wenn die Mehrheit qua "nicht hingehen" sozusagen entschieden hat, am Entscheidungsprozess nicht teil zu nehmen?
ah , kein 100% iger Anhänger des bolschewistischen Massenmörders?
Ich kann Leute verstehen, die Lenin für einen Intriganten und Verbrecher halten, sofern sie ihre Meinung begründen können. In Bezug auf das Strangthema hat mir an ihm und den Bolschewiki übrigens nicht gefallen, dass sie immer putschten, wenn ihnen Wahlergebnisse nicht gefielen. Zudem hätten sie meines Erachtens so früh wie möglich plebiszitäre Elemente in ihr System integrieren müssen - wer dem Volk, dessen Wohl er angeblich fördern will nicht vertraut, stellt sich selbst in Frage.
Andererseits halte ich Lenin bei der Art, wie er mit der bürgerlichen Gesellschaft und den "Weißen" umgesprungen ist, letztendlich für einen Realisten. Das bürgerliche System ist unreformierbar, das gilt heute so wie vor hundert Jahren und das Nichtzustandekommen von Plebisziten in Hamburg hat es mal wieder bewiesen - leider.
Sterntaler
15.10.2007, 18:55
Ich kann Leute verstehen, die Lenin für einen Intriganten und Verbrecher halten, sofern sie ihre Meinung begründen können. In Bezug auf das Strangthema hat mir an ihm und den Bolschewiki übrigens nicht gefallen, dass sie immer putschten, wenn ihnen Wahlergebnisse nicht gefielen. Zudem hätten sie meines Erachtens so früh wie möglich plebiszitäre Elemente in ihr System integrieren müssen - wer dem Volk, dessen Wohl er angeblich fördern will nicht vertraut, stellt sich selbst in Frage.
Andererseits halte ich Lenin bei der Art, wie er mit der bürgerlichen Gesellschaft und den "Weißen" umgesprungen ist, letztendlich für einen Realisten. Das bürgerliche System ist unreformierbar, das gilt heute so wie vor hundert Jahren und das Nichtzustandekommen von Plebisziten in Hamburg hat es mal wieder bewiesen - leider.
Logisch kann ich dies begründen, hatte ich schon im Geschichtsstrang getan.
Ist mir nicht neu, dass Leute deiner Sorte unter Demokratie die Mehrheit ihrer eigenen Meinung verstehen. Ist die Mehrheit der Bürger anderer Meinung, können sie natürlich nur dumm, manipuliert oder schlecht informiert sein.
Offensichtlich konnten die Initiatoren die Mitbürger weder ausreichend überzeugen noch motivieren. Dafür sollten sie wenigstens nicht die Schuld bei anderen suchen.
Wenn man die Horrorbeiträge der Linken liest, könnte man meinen, wir leben in einem afrikanischen Entwicklungsland und nicht in einem der erfolgreichsten Industrienationen der Erde.
Es scheint eine besondere deutsche Eigenschaft, sich nicht über Erfolge freuen zu können, sondern einem mentalen Masochismus anzuhängen, manisch-depressiv.
Du wirst das System so lange schönreden, bis dir der Strom abgestellt und der Internet-Zugang gesperrt wurde - so viel ist schon mal klar, Unklartext.
Wobei es wirklich über deine geistigen Fähigkeiten hinaus gehen mag, darüber zu reflektieren, ob mündige Menschen für ihre Entmündigung stimmen können.
klartext
15.10.2007, 19:03
Ich kann Leute verstehen, die Lenin für einen Intriganten und Verbrecher halten, sofern sie ihre Meinung begründen können. In Bezug auf das Strangthema hat mir an ihm und den Bolschewiki übrigens nicht gefallen, dass sie immer putschten, wenn ihnen Wahlergebnisse nicht gefielen. Zudem hätten sie meines Erachtens so früh wie möglich plebiszitäre Elemente in ihr System integrieren müssen - wer dem Volk, dessen Wohl er angeblich fördern will nicht vertraut, stellt sich selbst in Frage.
Andererseits halte ich Lenin bei der Art, wie er mit der bürgerlichen Gesellschaft und den "Weißen" umgesprungen ist, letztendlich für einen Realisten. Das bürgerliche System ist unreformierbar, das gilt heute so wie vor hundert Jahren und das Nichtzustandekommen von Plebisziten in Hamburg hat es mal wieder bewiesen - leider.
Du scheinst ein erhebliches Demokratiedefizit zu haben und unter Reformieren eine Verbiegung der Gesellschaft in deinem Sinne auch gegen ihren Willen zu verstehen.
Wenn du schon nach Basisdemokratie rufst, musst du dich auch damit abfinden, dass die Abstimmungsergebnisse nicht in deinem Sinne sind.
Da gabe es nun eine in Hamburg, aber es passt trotzdem nicht.
Übrigens, wenn du die Wahlbeteiligungen bei derartigen Basisabstimmungen in der Schweiz siehst, wirst du auch eine geringe Beteiligung feststellen.
meckerle
15.10.2007, 19:04
Richtig, sonst könnten sie ihre Lobby nicht mehr ausreichend befriedigen und müßten sich dem Volkswillen beugen.
Eine Umfrage bezüglich EU-Erweiterung, Zuwanderung usw. wäre schon was feines.
Die "Eliten" wissen nur zu gut, warum sie das Volk nicht mitentscheiden lassen. Dann würden manche Vorhaben versenkt, die sie uns versuchen als zwingend nötig zu verkaufen.
Pascal_1984
15.10.2007, 19:14
Anscheinend glaubt der Deutsche nicht mehr an Demokratie, was ja auch kein Wunder ist.
Wir wurden schließlich demokratisch umvolkt.
Demokratie ist nur ein Wort, solange man sie nicht lebt!
-Eine Band, die man oft zensieren wollte-
Andreas63
15.10.2007, 19:17
Interessiert hierzuforum offensichtlich wieder niemanden, kommen allerdings auch weder Juden oder Musels noch Eva Herman vor
Das war absolut unnötig. Mit dem falschen Bein aufgestanden?
Ich finde das sehr bedauerlich, daß sich die trägen Fischköppe in Hamburg nicht in genügender Zahl aufraffen konnten, um den Volksentscheid als weiteres Instrument der politischen Willensbildung in die Verfassung der Hansestadt einzufügen.
Nun bietet sich endlich einmal die Chance hin zu mehr direkter Demokratie, und der bleiärschige Bürger pennt. In der Tat, wir haben nicht nur die Regierung die wir verdienen, wir singen auch lieber weiterhin im politischen Kastratenchor. Welch ein Trauerspiel.
Ansonsten hast Du Recht. Ganz offensichtlich geht es den meisten noch viel zu gut.
Es wäre allerdings auch möglich, daß ein Großteil der Leute einfach zu dämlich ist. Dann sollten sie aber gar nicht mehr wählen gehen (dürfen).
klartext
15.10.2007, 19:38
Du wirst das System so lange schönreden, bis dir der Strom abgestellt und der Internet-Zugang gesperrt wurde - so viel ist schon mal klar, Unklartext.
Wobei es wirklich über deine geistigen Fähigkeiten hinaus gehen mag, darüber zu reflektieren, ob mündige Menschen für ihre Entmündigung stimmen können.
Mach mal halblang, die Bürger haben die Wahlen nicht abgeschafft sondern wollten ein Stück mehr nicht haben. Immer dieser Weltuntergangston und das Kind mit dem Bade ausschütten. Zuviel Nostradamus gelesen ?
Extremisten leben davon, alles schwarz in schwarz zu malen, daraus schöpfen sie ihr Daseinsberechtigung. Die Mehrzhal der Mitbürger sieht das offensichtlich auch so und gibt euch nicht seine Stimme.
Das Scheitern des Hamburger Volksentscheids an der Apathie der Wähler gibt denjenigen Recht, die in der parlamentarischen Demokratie den richtigen Mittelweg zwischen Aristokratie und dem Egalitarismus des demokratischen Gedankens sehens. In der Parlamentarischen Demokratie steht zwischen dem Wählerwille und der Macht noch die Unabhängigkeit der Parlamentarier. In den alten Demokratien England und Frankreich kann man nur Parlamentarier werden, wenn man echt zur Elite gehört. Und genau hierunter leidet die deutsche Demokratie. Nicht zu wenig Mitbestimmung des Volkes ist das Problem, sondern zu schlechte Parlamentarier und ihre Auswahl durch das Parteiensystem. Wir bräuchten ein System wie in Frankreich, daß sicherstellt, daß die Elitke führt und nicht Demagogen wie Fischer oder Nullen wie Scharping. Richtig verstanden ist nach meiner Meinung Demokratie nur eine Unterform der Aristokratie.
Gottfried
15.10.2007, 19:54
Oh Gott, dieses Volk ist wirklich am Ende. Wer hätte dies für möglich gehalten. Dabei konnte man sogar per Briefwahl teilnehmen, hat mich gerade mal 2 Min. gekostet das Ganze und dann kostenlos ab in den Briefkasten.
Wer die Kampagne und Äusserungen der CDU zu diesem Thema kennt, kann auf diese Partei wirklich nur noch scheißen...
CDU-Landesvorsitzender Michael Freytag erklärte dagegen, das Scheitern sei "ein klarer Vertrauensbeweis für die parlamentarische Demokratie".
viel Spaß im Winterpalais, wenn die Bolschewiken kommen
Quatsch.
Die Regierung ist ja trotzdem demokratisch gewählt und somit legitimiert.
Gottfried
15.10.2007, 19:58
Man muss aber auch sagen, dass der gemeine Hamburger sehr egalitär eingestellt und sehr versnobt und arrogant ist. Eigentlich mag ich die meisten meiner Hamburger Mitmenschen überhaupt nicht, obwohl ich selbst aus Hamburg komme...
Das Scheitern des Hamburger Volksentscheids an der Apathie der Wähler gibt denjenigen Recht, die in der parlamentarischen Demokratie den richtigen Mittelweg zwischen Aristokratie und dem Egalitarismus des demokratischen Gedankens sehens. In der Parlamentarischen Demokratie steht zwischen dem Wählerwille und der Macht noch die Unabhängigkeit der Parlamentarier. In den alten Demokratien England und Frankreich kann man nur Parlamentarier werden, wenn man echt zur Elite gehört. Und genau hierunter leidet die deutsche Demokratie. Nicht zu wenig Mitbestimmung des Volkes ist das Problem, sondern zu schlechte Parlamentarier und ihre Auswahl durch das Parteiensystem. Wir bräuchten ein System wie in Frankreich, daß sicherstellt, daß die Elitke führt und nicht Demagogen wie Fischer oder Nullen wie Scharping. Richtig verstanden ist nach meiner Meinung Demokratie nur eine Unterform der Aristokratie.
:top:
Hier in Deutschland muss man nur gut in Dummschwätzen sein, um in der Politik nach ganz oben zu kommen.
Besonders in den linken Parteien ist dies grausame Realität...
klartext
15.10.2007, 20:38
Quatsch.
Die Regierung ist ja trotzdem demokratisch gewählt und somit legitimiert.
Die Befürworter malen ein Szenario, als wenn jetzt in Hamburg Wahlen und Demokratie abgeschafft worden wäre. Der Wähler hat lediglich bestätigt, dass er mit dem bisherigen System zufrieden ist.
Stimmen fehlten ?
Das kann in jeder deutschen Stadt passieren.
Erst wird geschrien und dann geht keine wählen. Ist doch nichts Neues.
Skorpion968
15.10.2007, 20:44
Die Befürworter malen ein Szenario, als wenn jetzt in Hamburg Wahlen und Demokratie abgeschafft worden wäre. Der Wähler hat lediglich bestätigt, dass er mit dem bisherigen System zufrieden ist.
Diese Schlussfolgerung lässt sich daraus nicht ziehen. Über 50% der Hamburger Bürger hat zu verstehen geben, dass sie darüber nicht abstimmen. Aus welchen Gründen auch immer. Von den Leuten, die abgestimmt haben, war die Mehrheit für den Vorschlag.
George Rico
15.10.2007, 20:44
Die Befürworter malen ein Szenario, als wenn jetzt in Hamburg Wahlen und Demokratie abgeschafft worden wäre. Der Wähler hat lediglich bestätigt, dass er mit dem bisherigen System zufrieden ist.
Bestätigt die weiter steigende Nichtwählerquote etwa die Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Regierung? Die Hamburger hätten ihre Zustimmung zur parlamentarischen Demokratie auch geben können, indem sie zur Wahlurne gegangen wären und gegen den Volksentscheid gestimmt hätten. So haben die Wähler lediglich untermauert, dass ihnen die politischen Prozesse innerhalb der Hansestadt herzlich egal sind.
---
klartext
15.10.2007, 21:00
Diese Schlussfolgerung lässt sich daraus nicht ziehen. Über 50% der Hamburger Bürger hat zu verstehen geben, dass sie darüber nicht abstimmen. Aus welchen Gründen auch immer. Von den Leuten, die abgestimmt haben, war die Mehrheit für den Vorschlag.
Fest steht, dass der Wähler die Möglichkeit hatte, das System in einem Punkt zu ändern. Er hat sich, warum auch immer, mehrheitlich nicht dafür entschieden.
Damit bleibt es bei der Regelung wie bisher, ein sauberer demokratischer Vorgang.
Das Scheitern des Hamburger Volksentscheids an der Apathie der Wähler gibt denjenigen Recht, die in der parlamentarischen Demokratie den richtigen Mittelweg zwischen Aristokratie und dem Egalitarismus des demokratischen Gedankens sehens. In der Parlamentarischen Demokratie steht zwischen dem Wählerwille und der Macht noch die Unabhängigkeit der Parlamentarier. In den alten Demokratien England und Frankreich kann man nur Parlamentarier werden, wenn man echt zur Elite gehört. Und genau hierunter leidet die deutsche Demokratie. Nicht zu wenig Mitbestimmung des Volkes ist das Problem, sondern zu schlechte Parlamentarier und ihre Auswahl durch das Parteiensystem. Wir bräuchten ein System wie in Frankreich, daß sicherstellt, daß die Elitke führt und nicht Demagogen wie Fischer oder Nullen wie Scharping. Richtig verstanden ist nach meiner Meinung Demokratie nur eine Unterform der Aristokratie.
Welche Eliten führen denn bitteschön in anderen westlichen Ländern?
Die "Apathie der Wähler" gibt doch eher denjenigen Recht, die in der "parlamentarischen Demokratie" einen Schwindel sehen, den sich einst die Herrschenden in Griechenland und dem alten Rom ausgedacht haben, weil sie weder Könis- noch Volksherrschaft wollten.
Oh Gott, dieses Volk ist wirklich am Ende. Wer hätte dies für möglich gehalten. Dabei konnte man sogar per Briefwahl teilnehmen, hat mich gerade mal 2 Min. gekostet das Ganze und dann kostenlos ab in den Briefkasten.
ein Volk, dass sich nicht als politisches Subjekt begreift, braucht sich nicht zu wundern, wenn es aufhört, zu existieren
Wer die Kampagne und Äusserungen der CDU zu diesem Thema kennt, kann auf diese Partei wirklich nur noch scheißen...
hoffentlich geht sie ebenso den Bach runter, wie es die SPD tut
erwin r analyst
15.10.2007, 21:34
Eine direkte Demokratie beinhaltet aber auch, dass mal derjenige "gewinnen" kann, den man selber lieber nicht so gerne an der Macht sehen würde. Dessen sollte man sich schon bewusst sein, wenn man Entsprechendes fordert.
---
Volksabstimmungen zu Themen wie "Ausschaffung krimineller Ausländer", "keine Zuwanderung", "keine Moscheen" versprechen einige Erfolge. ;)
Quatsch.
Die Regierung ist ja trotzdem demokratisch gewählt und somit legitimiert.
ja, sicher :rolleyes:
erwin r analyst
15.10.2007, 21:39
Wer die Kampagne und Äusserungen der CDU zu diesem Thema kennt, kann auf diese Partei wirklich nur noch scheißen...
wieso? in diesem Punkt hat sie doch Recht.
Volksabstimmungen zu Themen wie "Ausschaffung krimineller Ausländer", "keine Zuwanderung", "keine Moscheen" versprechen einige Erfolge. ;)
wie wäre es mit Volksabstimmungen zu Projekten, die das Leben der Menschen verbessern und nicht irgendwelchen Gruppen das Leben erschweren?
Dre grösste Teil ist zufrieden oder schlicht an Politik wenig interessiert, weil es ihm gut geht. Ein Zeichen, dass Dramatik von Links- und rechtsaussen nicht mehr als Theaterdonner ist.
:top:
Wollte soeben das gleiche schreiben.
viel Spaß im Winterpalais, wenn die Bolschewiken kommen
Eine Volksrevolution haben aus dem Staatsstreich dieser Grüppchen Berufsrevolutioniere erst die Sowjets gemacht.
Das war absolut unnötig.(...) .
Das (http://666kb.com/i/asoi8hck2nmmun436.jpg) war unnötig. Aber pöbel nur weiter - ich komme ja nicht mehr rein.
Ich wohne in einer Gegend von Deutschland, da wurden die Landräte bei der Kommunalwahl dieses Jahres tatsächlich mit ca. 10-15% der Stimmen der abstimmungsberechtigten Bevölkerung gewählt und dürfen seitdem 'regieren'. Dieses marode System der 'Demokratie' in Deutschland wird wohl auch dann noch funktionieren, wenn bald nur noch lediglich vielleicht 4-5% der Stimmen genügen werden, weil die Menschen dieser ganze Mist einfach nicht meht interessiert. Da ist es dann schon besonders erstaunlich, dass ca. 40% der Wahlberechtigten in einem Land so einfach abgeschmettert werden.
Bestätigt die weiter steigende Nichtwählerquote etwa die Zufriedenheit der Bevölkerung mit der Regierung? Die Hamburger hätten ihre Zustimmung zur parlamentarischen Demokratie auch geben können, indem sie zur Wahlurne gegangen wären und gegen den Volksentscheid gestimmt hätten. So haben die Wähler lediglich untermauert, dass ihnen die politischen Prozesse innerhalb der Hansestadt herzlich egal sind.
---
Egal werden auch den nicht teilnehmenden Hamburger die Prozesse nicht sein. Ein großer Teil davon wird sich gedacht haben, dass es aussichtslos sei über 607.000 zustimmende Bürger zusammenzukratzen. Zumal ja auch die CDU gegen die Verfassungsänderung war. Wenn es um direkte Demokratie geht, ist immer eine der großen Parteien dagegen. Ein anderer Teil, stark zunehmend, verweigert sich den Wahlen schon grundsätzlich und nicht nur in Hamburg.
Ich denke mal, viele Wahlberechtigte haben inzwischen resigniert.
wie wäre es mit Volksabstimmungen zu Projekten, die das Leben der Menschen verbessern und nicht irgendwelchen Gruppen das Leben erschweren?
Das ist zuviel des Guten für Menschen wie Erwin.
ja, sicher :rolleyes:
ja, sicher ;)
Ich wohne in einer Gegend von Deutschland, da wurden die Landräte bei der Kommunalwahl dieses Jahres tatsächlich mit ca. 10-15% der Stimmen der abstimmungsberechtigten Bevölkerung gewählt und dürfen seitdem 'regieren'. Dieses marode System der 'Demokratie' in Deutschland wird wohl auch dann noch funktionieren, wenn bald nur noch lediglich vielleicht 4-5% der Stimmen genügen werden, weil die Menschen dieser ganze Mist einfach nicht meht interessiert. Da ist es dann schon besonders erstaunlich, dass ca. 40% der Wahlberechtigten in einem Land so einfach abgeschmettert werden.
In einem Buch über das politische System der USA las ich, dass in bestimmten Bundesstaaten, wo eine Partei alles dominierte, wirklich nur 4 Prozent der Wahlberechtigten wählen gingen.
Die Erklärung: man geht nur zur Wahl, wenn es da a. Konkurrenz und unterschiedliche Programme und Personen gibt b. die Wahl auch etwas entscheidet.
Egal werden auch den nicht teilnehmenden Hamburger die Prozesse nicht sein. Ein großer Teil davon wird sich gedacht haben, dass es aussichtslos sei über 607.000 zustimmende Bürger zusammenzukratzen. Zumal ja auch die CDU gegen die Verfassungsänderung war. Wenn es um direkte Demokratie geht, ist immer eine der großen Parteien dagegen. Ein anderer Teil, stark zunehmend, verweigert sich den Wahlen schon grundsätzlich und nicht nur in Hamburg.
Ich denke mal, viele Wahlberechtigte haben inzwischen resigniert.
Vielleicht sollte man die Parteien auflösen ... nein, nicht vielleicht - bestimmt.
ja, sicher ;)
Ja, sicher ...
... und die Bürger deiner "Demokratie" sehen dann so aus
http://images.wikia.com/memoryalpha/de/images/5/51/LocutusOfBorg2367.jpg
Der Artikel in der Welt online ist lesenswert.
http://www.welt.de/hamburg/article1267743/Die_Wahlbeteiligung_ist_erstaunlich_hoch.html
Hier einige Auszüge:
40 Prozent der Wahlberechtigten haben zu einem Zeitpunkt mitgemacht, der eigentlich ungünstig war.....
Die Gegner des Entscheids sagen, das Ergebnis zeige, dass die Bürger mit der parlamentarischen Demokratie zufrieden seien. Greven: Ich sehe nicht diesen Gegensatz, der da aufgebaut werden soll. Die Volksgesetzgebung ist eine Ergänzung. Es geht ja nicht darum, die repräsentative Demokratie abzuschaffen. Einseitige Siegeserklärungen sind nach diesem Volksentscheid von den Parteien nicht angebracht. ...
Greven: Ich würde vermuten, die CDU ist schlecht beraten, das Ergebnis als Sieg zu werten. Die 40 Prozent, die sich beteiligt haben, gehen jetzt ja nicht resigniert nach Hause und legen die Hände in den Schoß. Gewiss wird das Thema auch von der SPD instrumentell benutzt werden, und deshalb könnte es sehr wohl bei der Wahl eine Rolle spielen. ......
Fest steht, dass der Wähler die Möglichkeit hatte, das System in einem Punkt zu ändern. Er hat sich, warum auch immer, mehrheitlich nicht dafür entschieden.
Damit bleibt es bei der Regelung wie bisher, ein sauberer demokratischer Vorgang.
Du solltest dich mit deiner Argumentation ein wenig zurückhalten. Die Nichtwähler haben mancherorts schon heute mehr Stimmen als jene, die nach der Wahl behaupten, sie hätten die Wahl gewonnen. Ich hab noch von keinem Fall gelesen, wo sich diese „Sieger“ weigerten die Regierung zu übernehmen oder die alte Regierung baten, weiterzuregieren.
In einem Buch über das politische System der USA las ich, dass in bestimmten Bundesstaaten, wo eine Partei alles dominierte, wirklich nur 4 Prozent der Wahlberechtigten wählen gingen.
Die Erklärung: man geht nur zur Wahl, wenn es da a. Konkurrenz und unterschiedliche Programme und Personen gibt b. die Wahl auch etwas entscheidet.
Das scheint wohl wahr zu sein: b.wenn die Wahl etwas entscheidet. Wir haben hier in S-A tätsächlich einen Landrat, der wurde mit 9,.. % der Stimmen gewählt, also eigentlich ohne jegliche Legitimation. Aber die Menschen denken..es ist doch völlig babane, ob ich zur Wahl gehe, diese Wahl entscheidet tatsächlich nichts. Daraus kann man aber auch folgern, dass Landräte in der BRD völlig überflüssig sind. Und wenn ich da an die Pauli denke, scheint das tatsächlich so zu sein.
Der Artikel in der Welt online ist lesenswert.
http://www.welt.de/hamburg/article1267743/Die_Wahlbeteiligung_ist_erstaunlich_hoch.html
Hier einige Auszüge:
40 Prozent der Wahlberechtigten haben zu einem Zeitpunkt mitgemacht, der eigentlich ungünstig war.....
Die Gegner des Entscheids sagen, das Ergebnis zeige, dass die Bürger mit der parlamentarischen Demokratie zufrieden seien. Greven: Ich sehe nicht diesen Gegensatz, der da aufgebaut werden soll. Die Volksgesetzgebung ist eine Ergänzung. Es geht ja nicht darum, die repräsentative Demokratie abzuschaffen. Einseitige Siegeserklärungen sind nach diesem Volksentscheid von den Parteien nicht angebracht. ...
Greven: Ich würde vermuten, die CDU ist schlecht beraten, das Ergebnis als Sieg zu werten. Die 40 Prozent, die sich beteiligt haben, gehen jetzt ja nicht resigniert nach Hause und legen die Hände in den Schoß. Gewiss wird das Thema auch von der SPD instrumentell benutzt werden, und deshalb könnte es sehr wohl bei der Wahl eine Rolle spielen. ......
Vielleicht erweist es sich für die CDU als Bumerang, gegen das Volksbegehren gearbeitet zu haben. Nun sind 40 Prozent der Wahlberechtigten diesbezüglich gegen sie und das sind v. a. angesichts von Wahlbeteiligungen um die 60 Prozent eine ganze Menge. Und es treten so viele Parteien aller möglichen Richtungen an, dass es da für jeden eine Alternative zur CDU gibt.
meckerle
15.10.2007, 22:16
Ich denke, die Hürde von 50 % der Wahlberechtigten-Unterschriften bei solchen Ationen, ist zu hoch gesteckt.
Wenn man bedenkt, dass selbst bei einer BTW kaum etwas mehr als 50 % aus ihrem Sofa vorkriechen.
Das scheint wohl wahr zu sein: b.wenn die Wahl etwas entscheidet. Wir haben hier in S-A tätsächlich einen Landrat, der wurde mit 9,.. % der Stimmen gewählt, also eigentlich ohne jegliche Legitimation. Aber die Menschen denken..es ist doch völlig babane, ob ich zur Wahl gehe, diese Wahl entscheidet tatsächlich nichts. Daraus kann man aber auch folgern, dass Landräte in der BRD völlig überflüssig sind. Und wenn ich da an die Pauli denke, scheint das tatsächlich so zu sein.
So weit ich das überblicken kann, ist die "kommunale Ebene" nur der Vollstrecker einer Politik, die woanders - auf Bundes- und Landesebene oder gar international - beschlossen wird. Wer da an den Futterkrippen ist, denkt nur an seine Kumpels und nicht an seine Heimatregion oder die einfachen Menschen dort. Die "Demokratie" beschränkt sich darauf, die allergrößten Idioten abzuschmettern. Das habe ich in meiner Heimatregion so erlebt und auch in Berlin ist "Wowi" nur deshalb dran, weil die Konkurrenz noch schlimmer resp. nichtexistent war.
Ich denke, die Hürde von 50 % der Wahlberechtigten-Unterschriften bei solchen Ationen, ist zu hoch gesteckt.
wenn es diese Hürde auch für Kommunalparlamente gäbe, würden viele, vielleicht die meisten, gar nicht zustandekommen
Fatih-Sultan-Mehmet
15.10.2007, 22:23
Ich denke, die Hürde von 50 % der Wahlberechtigten-Unterschriften bei solchen Ationen, ist zu hoch gesteckt.
Wenn man bedenkt, dass selbst bei einer BTW kaum etwas mehr als 50 % aus ihrem Sofa vorkriechen.
Sind Sie doch froh, denn wären es am Wahltage mehr als die von Ihnen postulierten 50 Prozent, kämen die rechten Parteien ja auf gar keinen grünen Zweig mehr.
meckerle
15.10.2007, 22:33
wenn es diese Hürde auch für Kommunalparlamente gäbe, würden viele, vielleicht die meisten, gar nicht zustandekommen
Korrekt !
Die Wahlbeteiligungen werden aber noch weiter zurückgehen. Nicht wegen Politkverdrossenheit, sondern wegen Politikerverdrossenheit.
Wenn man die Gestalten mal näher beleuchtet, die sich PolitikerInnen nennen wird es einem ganz flau um die Magengegend. :D
Sind Sie doch froh, denn wären es am Wahltage mehr als die von Ihnen postulierten 50 Prozent, kämen die rechten Parteien ja auf gar keinen grünen Zweig mehr.
Das wird wohl nicht ganz richtig sein. Das Potenzial für rechte Parteien ist bestimmt größer als deren Wahlergebnisse aussagen. Da werden einige rechte Stimmen in der Masse der Nichtwähler wohl schlafen.
Sind Sie doch froh, denn wären es am Wahltage mehr als die von Ihnen postulierten 50 Prozent, kämen die rechten Parteien ja auf gar keinen grünen Zweig mehr.
Ich habe „Meckerle“ so verstanden, dass die Hürde für die Beteiligung unter 50% liegen sollte.
Ekelbruehe
15.10.2007, 22:40
Die Lethargie des Volkes, geht nicht vom Volke aus.
Das Ganze war extrem verwirrend konstruiert, so dass das Volk total verunsichert war.
Ich wurde zum Beispiel gar nicht kontaktiert, obwohl ich schon seit 25 Jahren in Deutschland/Hamburg lebe.
Die Politik hat halt Oberwasser.
meckerle
15.10.2007, 22:43
Ich habe „Meckerle“ so verstanden, dass die Hürde für die Beteiligung unter 50% liegen sollte.
Korrekt ! Die Hürde für Volksentscheide muss weit unter 50 % der Wahlberechtigten angesetzt werden.
Wenn die "Elite" knapp über 50 % der Wahlberechtigten hinterm Ofen vor lockt, wie soll dann eine Volksbefragung mindestens 50 % der Wahlberechtigten mobilisieren ?
Kann mir das mal jemand verklickern ?
Zudem hat man in D mit derartigen Volksbefragungen noch keine Erfahrung. Hätte man vielleicht die Schweizer fragen sollen, die wissen wie es geht.
meckerle
15.10.2007, 22:46
Die Lethargie des Volkes, geht nicht vom Volke aus.
Das Ganze war extrem verwirrend konstruiert, so dass das Volk total verunsichert war.
Ich wurde zum Beispiel gar nicht kontaktiert, obwohl ich schon seit 25 Jahren in Deutschland/Hamburg lebe.
Die Politik hat halt Oberwasser.
Ja, wer hätte das Ganze finanzieren sollen. Dafür gibt es sicher keine Millionen, wie sie die Parteien bekommen zur Wahlfinanzierung.
Fatih-Sultan-Mehmet
15.10.2007, 22:48
Das wird wohl nicht ganz richtig sein. Das Potenzial für rechte Parteien ist bestimmt größer als deren Wahlergebnisse aussagen. Da werden einige rechte Stimmen in der Masse der Nichtwähler wohl schlafen.
Gerade die Rechten sind es, die ihre Stimmen an die Urnen zerren. Das sind eingeschworene Kaputtniks.
Gottfried
15.10.2007, 22:55
Die Lethargie des Volkes, geht nicht vom Volke aus.
Das Ganze war extrem verwirrend konstruiert, so dass das Volk total verunsichert war.
Ich wurde zum Beispiel gar nicht kontaktiert, obwohl ich schon seit 25 Jahren in Deutschland/Hamburg lebe.
Die Politik hat halt Oberwasser.
Das finde ich überhaupt nicht. Vielleicht wohnst du ja mal hier, mal dort - ein Bezirksamt ist da schnell überfordert...
Es ist nun mal so, dass dort, wo es noch vor 20 Jahren Randale gegeben hätte (Volkszählung), heute alle mit den Achseln zucken "scheiss egal"...
Ekelbruehe
15.10.2007, 22:55
Ja, wer hätte das Ganze finanzieren sollen. Dafür gibt es sicher keine Millionen, wie sie die Parteien bekommen zur Wahlfinanzierung.
Zugezogene Schleiereulen , die kein Wort deutsch sprechen können, gar nicht wissen in was für ein Land sie kommen, noch nicht mal wissen, dass es ander Länder gibt, sind relevanter, als Bürger, die hier schon seit Jahrzehnten leben?
Gute Nacht.
Gerade die Rechten sind es, die ihre Stimmen an die Urnen zerren. Das sind eingeschworene Kaputtniks.
Die Rechten erreichen max 5%. Diese 5% sind nach meiner Meinung nicht entscheidend. Das große Reservoir findet man bei den 50% Nichtwählern. Wenn es gelingt von diesen 50% Nichtwählern einen Teil zu aktivieren, dann könnte ich mir vorstellen, dass viele die nicht etablierten Parteien wählen würden.
Fatih-Sultan-Mehmet
15.10.2007, 23:30
Zugezogene Schleiereulen , die kein Wort deutsch sprechen können, gar nicht wissen in was für ein Land sie kommen, noch nicht mal wissen, dass es ander Länder gibt, sind relevanter, als Bürger, die hier schon seit Jahrzehnten leben?
Gute Nacht.
Sind Sie am Oberkörper tätowiert?
So weit ich das überblicken kann, ist die "kommunale Ebene" nur der Vollstrecker einer Politik, die woanders - auf Bundes- und Landesebene oder gar international - beschlossen wird. Wer da an den Futterkrippen ist, denkt nur an seine Kumpels und nicht an seine Heimatregion oder die einfachen Menschen dort. Die "Demokratie" beschränkt sich darauf, die allergrößten Idioten abzuschmettern. Das habe ich in meiner Heimatregion so erlebt und auch in Berlin ist "Wowi" nur deshalb dran, weil die Konkurrenz noch schlimmer resp. nichtexistent war.
Echt, du läufst ja zu ungeahnten Erkenntnissen auf. Ein Landrat wird von dem Gemeinderat kontrolliert. Ich finde beide Institutionen völlig überflüssig. Wichtig sind die Gemeindevertreter, dann das Land und dann ist eigentlich auch der Bund zum größten Teil völlig überflüssig. Die Länder könnten eine Regierung installieren und gut wäre. Auch die Bundesvertreter sind völlig überflüssig, wie man ja jeden tag sehen kann. Also Gemeinde - Land -Bundesregierung, dann würde es Deutschland wesentlich besser gehen - aber wer hört schon auf uns beide?
ErhardWittek
15.10.2007, 23:57
Der ungelehrt geteerte Geleerte hetzt wieder brav gegen die CDU und kann die souveräne Volksentscheidung nicht akzeptieren. Er zeigt wieder seine antidemokratischen Züge.
Nein Erwin, das ist jetzt doch ziemlich polemisch. Die CDU war und ist aus mir unerfindlichen Gründen seit jeher gegen Volksbefragungen und Volksentscheide, und das, obwohl sie einige bereits hätte für sich gewinnen können.
Ich darf nur an das Jahr 2000 erinnern, als die CDU eifrig, und ganz klar auch mit meiner absoluten Zustimmung, Unterschriften gegen die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft gesammelt hat. Hätte es zu dieser Zeit längst die Möglichkeit der Volksbefragung gegeben, müßte die CDU heute nicht vor den 18jährig gewordenen Migranten zittern.
Es ist zu befürchten, daß die CDU nicht die intelligentesten Leute in ihrer Parteispitze hat und das ist nicht erst in jüngster Zeit so. Ich kann mir nur noch die Haare raufen über solche eine traurige Truppe.
Ich wohne in einer Gegend von Deutschland, da wurden die Landräte bei der Kommunalwahl dieses Jahres tatsächlich mit ca. 10-15% der Stimmen der abstimmungsberechtigten Bevölkerung gewählt und dürfen seitdem 'regieren'. Dieses marode System der 'Demokratie' in Deutschland wird wohl auch dann noch funktionieren, wenn bald nur noch lediglich vielleicht 4-5% der Stimmen genügen werden, weil die Menschen dieser ganze Mist einfach nicht meht interessiert. Da ist es dann schon besonders erstaunlich, dass ca. 40% der Wahlberechtigten in einem Land so einfach abgeschmettert werden.
Das Prinzip der parlamentarischen und repräsentativen Demokratie der Bundesrepublik hat jahrzehntelang seine Legitimation nicht zuletzt mit den außergewöhnlich hohen Wahlbeteiligungen begründen können, da hier u.a. auch kontinuierlich eine faktische Abstimmung über die Legitimität unserer Verfassung stattgefunden hat.
Die mittlerweile besorgniserregend gesunkenen Werte, zumal auf Länder- und erst recht auf Gemeindeebene, rühren an den Fundamenten dieser Konstruktion. Und das gibt jeden Anlaß zum Nachdenken.
Das Prinzip der parlamentarischen und repräsentativen Demokratie der Bundesrepublik hat jahrzehtelang seine Legitimation nicht zuletzt mit den außergewöhnlich hohen Wahlbeteiligungen begründen können, da hier nicht zuletzt auch kontinuierlich eine faktische Abstimmung über die Legitimität unserer Verfassung stattgefunden hat.
Die mittlerweile besorgniserregend gesunkenen Werte, zumal auf Länder- und erst recht auf Gemeindeebene, rühren an den Fundamenten dieser Konstruktion. Und das gibt jeden Anlaß zum Nachdenken.
Da kann man dir ja nur Recht geben. Aber ich sage dir auch, dass gerade DU und DEINESGLEICHEN an dem Verfall der 'Demokratie' Schuld seit. Und du weist das auch.
Da kann man dir ja nur Recht geben. Aber ich sage dir auch, dass gerade DU und DEINESGLEICHEN an dem Verfall der 'Demokratie' Schuld seit. Und du weist das auch.
Ich bin nicht der Ansicht, daß der Wirklichkeit bzw. deren Verbesserung mit schlichten schwarz/weiß-Modellen gedient ist, wie du sie hier darstellst. Ich bin ein großer Freund des demokratischen Gedankens, und wie ich weiter oben ausgeführt habe, gehört dazu auch die Akzeptanz von Abstimmungsergebnissen, die ich (wie jetzt im in Rede stehenden Fall) persönlich unsinnig finde. Das Volk ist der Souverän. Etwas anders habe ich nie behauptet oder vertreten. Wenn das Volk allerdings sogar daran scheitert, die ihm offenstehende Chance zur mehr direkter Einflußnahme auf Entscheidungen zu ergreifen, dann bin auch ich in der Tat ratlos.
Ich bin nicht der Ansicht, daß der Wirklichkeit bzw. deren Verbesserung mit schlichten schwarz/weiß-Modellen gedient ist, wie du sie hier darstellst. Ich bin ein großer Freund des demokratischen Gedankens, und wie ich weiter oben ausgeführt habe, gehört dazu auch die Akzeptanz von Abstimmungsergebnissen, die ich (wie jetzt im in Rede stehenden Fall) persönlich unsinnig finde. Das Volk ist der Souverän. Etwas anders habe ich nie behauptet oder vertreten. Wenn das Volk allerdings sogar daran scheitert, die ihm offenstehende Chance zur mehr direkter Einflußnahme auf Entscheidungen zu ergreifen, dann bin auch ich in der Tat ratlos.
Dich nehme ich nicht Ernst. Das was du als demokratischen Gedanken betrachtest ist einzig und allein deine eigene Befindlichkeit. Du erahnst nicht einmal, was Demokratie überhaupt bedeuten könnte.
Bei Wahlen zum Volksentscheid, plädiere ich auf eine Überwachung durch die, UNO!
Ich zweifele den gültigen Stimmenwert an und bezeichne ihn als manipuliert. Nichts
fürchten unsere Politiker mehr als Voksentscheide und entsprechend wird dort
gedreht worden sein. Ohne eine UNO-Überwachung dieser Wahl, ist alles quatsch und nonsens. Um das auzuschließen ist eine Neuwahl, mit UNO-Überwachung nötig.
Unsere parlamentarische Demokratie fürchtet nichts mehr, als Volksentscheide und
entsprechend wird gedreht!:D
ErhardWittek
16.10.2007, 00:57
Da kann man dir ja nur Recht geben. Aber ich sage dir auch, dass gerade DU und DEINESGLEICHEN an dem Verfall der 'Demokratie' Schuld seit. Und du weist das auch.
Gerade als ich anfing, mich mit der CDU "anzufreunden", begannen die Auflösungserscheinungen dieser Partei, die vermutlich in 15 - 20 Jahren nur noch Geschichte sein wird. Sie ist das Spiegelbild unserer maroden Gesellschaft. Es geht nicht mehr um eine einigende Idee, sondern nur noch um die individuellen Kämpfe einzelner und vereinzelter Parteigegner, die sich um schrumpfende Pfründe rangeln. Das ehemals gemeinsame Ziel, nämlich den Staat für seine fleißigen Bürger zu erhalten, und dessen Nutzen zu mehren, ist irgendwie verschütt gegangen.
Schade drum.
Der Versuch zum Dialog wird mit törichtem und borniertem Geschwätz beantwortet:
Das was du als demokratischen Gedanken betrachtest ist einzig und allein deine eigene Befindlichkeit. Du erahnst nicht einmal, was Demokratie überhaupt bedeuten könnte.
Na, dann klär mich auf! Die Fahne hoch, die Reihen fest geschlossen? Dankeschön, das überlasse ich lieber deinen Bataillonen am braunen Narrensaum, die mag ich nicht nicht, die riechen so fäkal.
Dich nehme ich nicht Ernst.
Bildest du dir im Ernst ein, auch nur in diesem Forum oder gar für mich irgendeine Relevanz vorweisen zu können?
Gerade als ich anfing, mich mit der CDU "anzufreunden", begannen die Auflösungserscheinungen dieser Partei, die vermutlich in 15 - 20 Jahren nur noch Geschichte sein wird. Sie ist das Spiegelbild unserer maroden Gesellschaft. Es geht nicht mehr um eine einigende Idee, sondern nur noch um die individuellen Kämpfe einzelner und vereinzelter Parteigegner, die sich um schrumpfende Pfründe rangeln. Das ehemals gemeinsame Ziel, nämlich den Staat für seine fleißigen Bürger zu erhalten, und dessen Nutzen zu mehren, ist irgendwie verschütt gegangen.
Schade drum.
Ich kann diese Diagnose nicht gänzlich verwerfen. Ohne daß das eine Entschuldigung wäre: ist diese Pervertierung hin zu einem abgeschotteten, selbstreferentiellen System etwa ein Alleinstellungsmerkmal der Union?
Der Versuch zum Dialog wird mit törichtem und borniertem Geschwätz beantwortet:
Na, dann klär mich auf! Die Fahne hoch, die Reihen fest geschlossen? Dankeschön, das überlasse ich lieber deinen Bataillonen am braunen Narrensaum, die mag ich nicht nicht, die riechen so fäkal.
Bildest du dir im Ernst ein, auch nur in diesem Forum oder gar für mich irgendeine Relevanz vorweisen zu können?
Du bist mir doch völlig gleichgültig. Warum sollte ich dann für dich 'irgendeine Relevanz vorweisen können.' Na also.
Du bist mir doch völlig gleichgültig.
Aha. Warum unterhältst du dich dann mit mir?
Mit Logik hast du es nicht so, hm? http://www.politikforen.de/images/icons/cool1.gif
und deshalb kann die rgierung auch immer machen, was sie will. demokratie ist die
beschissenste aller regierungsformen, deshalb wird sie von regierungen und kapital
auch so geliebt. jeder glaubt er hat was zu sagen, nur hat er das nicht, da millionen,
jeweils noch etwas anderes zu sagen haben und die sich nicht einig sind. wären sie
einig, hätten sie etwas zu sagen, aber sie werden es nie sein, da "jeder" etwas zu
sagen hat! paradebeispiel: die hamburger sind zu doof, über einen volksentscheid
abzustimmen! waren wohl alle noch von ihrem fischmarkt-besuch zu besoffen, um wählen zu gehen?:D
... demokratie ist die
beschissenste aller regierungsformen ...
Nun ja, was schlägst du als Alternative vor?
Aha. Warum unterhältst du dich dann mit mir?
Mit Logik hast du es nicht so, hm? http://www.politikforen.de/images/icons/cool1.gif
Ich unterhalte mich nicht mit dir - du weist wohl nicht was ein unterhaltsames Gespräch ist? Dich nehme ich nur nebenbei als nicht notwendiges Übel wahr.
Das wird wohl nicht ganz richtig sein. Das Potenzial für rechte Parteien ist bestimmt größer als deren Wahlergebnisse aussagen. Da werden einige rechte Stimmen in der Masse der Nichtwähler wohl schlafen.
Das sehe ich anders - so hat die NPD wohl heftig genug auf die Kacke gehauen, um rechtes Potenzial bei den Nichtwählern zu mobilisieren, wenn es denn bei denen in großem Ausmaß vorhanden wäre. Ihre Mischung aus kaum verhülltem Hiterismus und Dritte-Reich-Apologie sowie kleinbürgerlichem Sozialpopulismus und z. T. - Strafanzeige gegen Bush - sogar Linkspopulismus wäre eigentlich geeignet, da alles zu mobilisieren - vom provokaten Auftreten der Kameraden ganz zu schweigen.
Wem die NPD zu nazimäßig und zu brüllig oder unterirdisch ist, der hat als Soft-Variante noch die REPs - wenn er sie denn braucht.
Doch trotzdem führen NPD/DVU und REPs ein Schattendasein und können nur Ostdeutschland bescheidene Erfolge feiern, weil da die Bindungen an die Altparteien nicht so ausgeprägt sind wie im Westen.
Für Niedersachsen wurden der NPD bei den kommenden Landtagswahlen stolze 0,85 Prozent prognostiziert - und das, obwohl das rechte, faschistische und reaktionäre Potenzial tatsächlich viel, viel größer ist.
Nur ist es schon gebunden - und zwar bei CDU, SPD und FDP, im Beamten- und Staatsapparat. Machen da nicht viele einen angebräunten Eindruck? Haben nicht CDU, SPD und FDP jeweils spezifische Teile des rechtsextremen Diskurses inhaliert und setzen sie bis zur Verg... pardon, natürlich der "Umgestaltung" Deutschlands durch. Die CDU steht da für den Obrigkeitsstaat - wo es halt keine Volksabstimmungen gibt - die SPD für das Niederhalten der einfachen Menschen und die FDP für den gnadenlosen Sozialdarwinismus. Stehen nicht unter der Ägide der Merkel deutsche Soldaten an noch viel weiter entfernten Fronten als unter Hitler? Fabulieren nicht Offiziere davon, die "Rohstoffversorgung" notfalls weltweit zu "sichern"?
Nein Erwin, das ist jetzt doch ziemlich polemisch. Die CDU war und ist aus mir unerfindlichen Gründen seit jeher gegen Volksbefragungen und Volksentscheide, und das, obwohl sie einige bereits hätte für sich gewinnen können.
Ich darf nur an das Jahr 2000 erinnern, als die CDU eifrig, und ganz klar auch mit meiner absoluten Zustimmung, Unterschriften gegen die Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft gesammelt hat. Hätte es zu dieser Zeit längst die Möglichkeit der Volksbefragung gegeben, müßte die CDU heute nicht vor den 18jährig gewordenen Migranten zittern.
Es ist zu befürchten, daß die CDU nicht die intelligentesten Leute in ihrer Parteispitze hat und das ist nicht erst in jüngster Zeit so. Ich kann mir nur noch die Haare raufen über solche eine traurige Truppe.
Du verweist auf gesellschaftspolitische Fragen, in denen nach deiner Meinung die Konservativen eine Mehrheit hätten. Konkret: gegen Einwanderung.
Dem stehen aber sozial- und wirtschaftspolitische oder auch außenpolitische Fragen gegenüber, in denen meiner bescheidenen Meinung nach die Union und ihr Juniopartner SPD bei Volksabstimmungen "zittern" müssten. Was ist, wenn z. B. eine Volksinitiative die Verstaatlichung der großen Konzerne fordert und sie den Mittelstand - kleine und mittlere Unternehmen - für sich gewinnen kann, weil so ziemlich jeder von Dingen wie der Leipziger Strombörse, E-on und Konsorten die Schnauze voll hat? Schon die bloße Existenz so einer Volksinitiative wäre für die Konzerne eine Bedrohung und so ist es mit x anderen Dingen. Eine Volksinitiative braucht sich ja nur ein besonders absurdes Gesetz aussuchen, das 90 Prozent ablehnen, aber im Interesse einer kleinen Lobby durchgesetzt wurde.
Oder wie ist es mit einem Mindestlohn von 8 Euro?
Was ist - um auf Einwanderung zurück zu kommen - mit den geschätzten eine Million Illegalen, die hier leben? Die Rechten würden deren Ausweisung fordern, die Linken deren legale Aufnahme (da sie hier sind). Das scheinen unvereinbare Gegensätze zu sein - aber beide widersprechen den Interesse der Wirtschaft, die von den Illegalen als billige und jederzeit erpressbare und abschiebbare Arbeitskräfte profitiert. Wobei ich für eine "rechte" Volksinitiative, die sich nicht gegen die Illegalen an sich richtet, aber für die Beschäftigung von Arbeitskräften außerhalb des geregelten Tarifsystems die "Arbeitgeber" in den Knast schicken will, auch nicht viel einzuwenden hätte.
Angesichts dieser Gemengelage handelt die "ehrenwerte Gesellschaft" durchaus im Interesse ihrer Hintermänner, wenn sie sich mit Zähnen und Klauen gegen Volksabstimmungen wehrt.
N. B.: hast du gestern auf Phoenix die Doku über Frank Sinatra und die Mafia gesehen? Da wurde unter anderem gezeigt, wie Frank Sinatra für John F. Kennedy Kontakte zu Mafiosi knüpfte, damit die ihm die Stimmen aus Chicago sichern. So wurde er Präsident, um dann seine inopportun gewordenen Steigbügelhalter fallen zu lassen. Das wirft natürlich die Frage auf, wer hinter seiner Ermordung steckt :rolleyes:
DAS ist die Demokratie, die die Herrschaften meinen, die so vehement gegen Volksabstimmungen sind. Wobei es unerklärliche Todesfälle auch bei deutschen Politikern gibt :rolleyes:
Das Prinzip der parlamentarischen und repräsentativen Demokratie der Bundesrepublik hat jahrzehntelang seine Legitimation nicht zuletzt mit den außergewöhnlich hohen Wahlbeteiligungen begründen können, da hier u.a. auch kontinuierlich eine faktische Abstimmung über die Legitimität unserer Verfassung stattgefunden hat.
Die mittlerweile besorgniserregend gesunkenen Werte, zumal auf Länder- und erst recht auf Gemeindeebene, rühren an den Fundamenten dieser Konstruktion. Und das gibt jeden Anlaß zum Nachdenken.
Bei Bundestagswahlen gab es vor dreißig Jahren Wahlbeteiligungen von bis zu 90 Prozent.
Das Volk ist der Souverän. (...) Wenn das Volk allerdings sogar daran scheitert, die ihm offenstehende Chance zur mehr direkter Einflußnahme auf Entscheidungen zu ergreifen, dann bin auch ich in der Tat ratlos.
Das ist der Kern des Problems.
Wo ist da noch Legitimation, wenn es dem Volk im Grunde egal ist, wer regiert und was entschieden wird? Dann ist es doch egal, ob Regierungen und ihre Entscheidungen ... worauf eigentlich beruhen? Auf der Mehrheit nicht, die geht ja weder zu Wahlen noch zu Volksabstimmungen. Auf dem Treiben derjenigen, die es in den "Volksparteien" noch aushalten und die Pfründe unter sich aufteilen. Wenn die ein Putschist davonjagt, ist der auch nicht illegitimer als sie - nur dürfte sich Deutschland dann endgültig in der "Diktaturfalle" befinden.
Gerade als ich anfing, mich mit der CDU "anzufreunden", begannen die Auflösungserscheinungen dieser Partei, die vermutlich in 15 - 20 Jahren nur noch Geschichte sein wird. Sie ist das Spiegelbild unserer maroden Gesellschaft. Es geht nicht mehr um eine einigende Idee, sondern nur noch um die individuellen Kämpfe einzelner und vereinzelter Parteigegner, die sich um schrumpfende Pfründe rangeln. Das ehemals gemeinsame Ziel, nämlich den Staat für seine fleißigen Bürger zu erhalten, und dessen Nutzen zu mehren, ist irgendwie verschütt gegangen.
Schade drum.
Du nennst selbst das Gerangel um Pfründe als das, was dich an einer Partei - der CDU, aber egal, die anderen sind nicht viel besser - abstößt. Aber sind es nicht wirtschaftliche Interessen, die das Ganze antreiben. So chaotisch und konzeptionslos gerade die Union bei ihrem ideologischem Erscheinungsbild auch sein mag, so konsequent ist sie bei der Durchsetzung der wirtschaftlichen Interessen ihrer Klientel - bis zu einem gewissen Grad. Denn sie sind Meister darin, für sich und ihre Klientel möglichst viel vom Kuchen zu holen, doch vergessen immer mehr, wie man den Kuchen auch richtig backt und dafür sorgt, dass nicht die Hälfte vom Backblech zu Boden fällt. Daran werden sie irgendwann scheitern, nicht an der Ideologie.
Nachtrag: hat nicht die Pauli, bevor sie die Union chaotisierte, als Landrätin den Haushalt ihres Landkreises "saniert" :rolleyes: ?
Na, dann klär mich auf! Die Fahne hoch, die Reihen fest geschlossen?
ich höre lieber "Blutrote Fahne vereint die Welt"
Freikorps
16.10.2007, 07:12
Das ist wirklich sehr bedauerlich, die Politikverdrossenheit der Bundesbürger (in diesem Fall die der Hamburger) nimmt langsam aber sicher erschreckende Ausmaße an. Ich bezweifle, dass es in anderen Bundesländern ein gänzlich unterschiedliches Ergebnis gegeben hätte. Die Kernfrage lautet daher jetzt, wie man die Menschen wieder mehr für die Politik begeistern kann. Hier sind die Volksparteien bislang grandios gescheitert.
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Die Politiker müßten vielleicht mal nach der Wahl das machen, was sie vor der Wahl versprochen haben! Dies würde Ihre Glaubwürdigkeit stärken und der Bürger würde sehen daß seine Stimmabgabe doch Sinn macht!
Bratschnik
16.10.2007, 07:32
Die Politiker müßten vielleicht mal nach der Wahl das machen, was sie vor der Wahl versprochen haben! Dies würde Ihre Glaubwürdigkeit stärken und der Bürger würde sehen daß seine Stimmabgabe doch Sinn macht!
Pfffhh.... hast Du schonmal in diesem Land eine Verpackung aufgemacht und Dir vorher die Bilder drauf angesehen? X(
Ist das gleiche Prinzip. Das Problem ist nur das es für Politiker kein
Rückgaberecht gibt.
Wir hatten schon mal einen Strang, wo es um die SVP und das Schweizer Modell ging. Ich erinnere mich noch gut, dass die Mehrheit der User dieses System befürwortete. Und jetzt beim Hamburger Volksentscheid, wo es auch um mehr Mitbestimmung des Volkes geht, sind viele dagegen. Verkehrte Welt!
Wie war das doch gleich mit den Lämmern....????????:)) :cool2:
Dem deutschen Michel geht es doch gut. Er hat sein Auskommen (ob mit oder ohne Arbeit), fährt mind. ein mal im Jahr in den Urlaub, fährt sein Auto und, und, und.....
Warum sollte der sich bewegen? Wozu braucht der plebiszitäre Elemente?
Seine Meinungsbildung wird weitestgehend von Bild, Barbara Salesch und Thomas Gottschalk geprägt. Ergo - Alles ist schön!:cool2:
Das sehe ich anders - so hat die NPD wohl heftig genug auf die Kacke gehauen, um rechtes Potenzial bei den Nichtwählern zu mobilisieren, wenn es denn bei denen in großem Ausmaß vorhanden wäre. Ihre Mischung aus kaum verhülltem Hiterismus und Dritte-Reich-Apologie sowie kleinbürgerlichem Sozialpopulismus und z. T. - Strafanzeige gegen Bush - sogar Linkspopulismus wäre eigentlich geeignet, da alles zu mobilisieren - vom provokaten Auftreten der Kameraden ganz zu schweigen.
Wem die NPD zu nazimäßig und zu brüllig oder unterirdisch ist, der hat als Soft-Variante noch die REPs - wenn er sie denn braucht.
Doch trotzdem führen NPD/DVU und REPs ein Schattendasein und können nur Ostdeutschland bescheidene Erfolge feiern, weil da die Bindungen an die Altparteien nicht so ausgeprägt sind wie im Westen.
Für Niedersachsen wurden der NPD bei den kommenden Landtagswahlen stolze 0,85 Prozent prognostiziert - und das, obwohl das rechte, faschistische und reaktionäre Potenzial tatsächlich viel, viel größer ist.
Nur ist es schon gebunden - und zwar bei CDU, SPD und FDP, im Beamten- und Staatsapparat. Machen da nicht viele einen angebräunten Eindruck? Haben nicht CDU, SPD und FDP jeweils spezifische Teile des rechtsextremen Diskurses inhaliert und setzen sie bis zur Verg... pardon, natürlich der "Umgestaltung" Deutschlands durch. Die CDU steht da für den Obrigkeitsstaat - wo es halt keine Volksabstimmungen gibt - die SPD für das Niederhalten der einfachen Menschen und die FDP für den gnadenlosen Sozialdarwinismus. Stehen nicht unter der Ägide der Merkel deutsche Soldaten an noch viel weiter entfernten Fronten als unter Hitler? Fabulieren nicht Offiziere davon, die "Rohstoffversorgung" notfalls weltweit zu "sichern"?
Nein, Beverly, gerade das oft provozierende Auftreten, der unseriöse Anstrich und das Außenseiterdasein der NPD verhindern, dass die Nichtwähler zur Urne gehen und dort ihr Kreuzchen machen. Durch „auf die Kacke hauen“ bekommst du eh nur die Stimmen der Hartgesottenen und der engagierten rechten Wähler. Die stillen Wählerschichten werden durch das Image der NPD eher abgeschreckt, obwohl sehr viele davon mit den verkürzenden Parolen schon inhaltlich übereinstimmen. Dies ist auch zu erkennen an den immer mal wieder auftauchenden Umfrageergebnissen zu rechten Ansichten.
Und was DVU, REP´s u.a angeht, die werden doch eh nur als Anhängsel der NPD wahrgenommen, sofern sie überhaupt als eigenständige Parteien identifiziert werden.
In Ostdeutschland sind die Wähler halt noch ein wenig offener, freier und ungebundener in ihren Wahlentscheidungen. Nicht so viele lange Jahre bereits wie im Westen an die letztmalige Wahlentscheidung gebunden. Oft versuchen sie dort auch mit dem Protest gegen die großen Parteien des Westens einen Weckruf. Der ist trotz der geographischen Nähe Berlins dort noch nicht so richtig angekommen.
Dies mag allerdings auch daran liegen, dass der Westen ungleich mehr Wahlberechtigte und Wähler vorzuweisen hat.
ErhardWittek
16.10.2007, 13:27
Ich kann diese Diagnose nicht gänzlich verwerfen. Ohne daß das eine Entschuldigung wäre: ist diese Pervertierung hin zu einem abgeschotteten, selbstreferentiellen System etwa ein Alleinstellungsmerkmal der Union?
Das kann ich nicht mit Bestimmtheit sagen. Allerdings äußert sich die CDU ziemlich eindeutig ablehnend in dieser Frage.
Daß eine Volksabstimmung auch anderen Parteien nicht ins Konzept passen würde, versteht sich von selbst. Nur müßten sie, sollte die CDU ihren Widerstand aufgeben, ihre häufig wahlkampftechnisch geschickt vorgebrachte Forderung nach mehr direkter Demokratie auch in die Tat umsetzen, um glaubwürdig zu bleiben. Ich bin sicher, daß alle etablierten Parteien der CDU hochgradig dankbar sind, daß die erforderliche Zweidrittelmehrheit ohne deren Mitwirkung nie zustande kommt.
ErhardWittek
16.10.2007, 13:38
Pa
Du nennst selbst das Gerangel um Pfründe als das, was dich an einer Partei - der CDU, aber egal, die anderen sind nicht viel besser - abstößt. Aber sind es nicht wirtschaftliche Interessen, die das Ganze antreiben. So chaotisch und konzeptionslos gerade die Union bei ihrem ideologischem Erscheinungsbild auch sein mag, so konsequent ist sie bei der Durchsetzung der wirtschaftlichen Interessen ihrer Klientel - bis zu einem gewissen Grad. Denn sie sind Meister darin, für sich und ihre Klientel möglichst viel vom Kuchen zu holen, doch vergessen immer mehr, wie man den Kuchen auch richtig backt und dafür sorgt, dass nicht die Hälfte vom Backblech zu Boden fällt. Daran werden sie irgendwann scheitern, nicht an der Ideologie.
Nachtrag: hat nicht die Pauli, bevor sie die Union chaotisierte, als Landrätin den Haushalt ihres Landkreises "saniert" :rolleyes: ?
Über die Pauli möchte ich mich jetzt lieber nicht verbreiten, weil sie mir aufgrund ihrer recht skurrilen Art persönlich unsympathisch ist. Ihre politische Arbeit kenne ich nicht und kann deshalb hierüber kein Urteil abgeben.
Deine Bewertung der CDU, die man auch getrost auf die übrigen Parteien übertragen könnte, stimmt leider. Politiker dienen ganz eindeutig fremden Herren und das Interesse am Volk besteht nur insofern, als man sich davon eine Legitimation verspricht. Wahlen gibt es nur noch, um den Schein zu wahren. Wir werden nie eine echte Demokratie bekommen. In Wahrheit sind die Weichen längst in eine ganz andere Richtung gestellt.
klartext
16.10.2007, 13:55
Du solltest dich mit deiner Argumentation ein wenig zurückhalten. Die Nichtwähler haben mancherorts schon heute mehr Stimmen als jene, die nach der Wahl behaupten, sie hätten die Wahl gewonnen. Ich hab noch von keinem Fall gelesen, wo sich diese „Sieger“ weigerten die Regierung zu übernehmen oder die alte Regierung baten, weiterzuregieren.
Ich habe nur die Faktenlage aufgezeigt. Die Unterlegenen einer Abstimmung definieren das Ergebnis immer in ihrem Sinne, wirklich nicht neu, und jeder rechnet sich die Nichtwähler zu, obwohl niemand wirklich weiss, wie sie gewählt hätten.
Fakt ist, der Antrag hat die erforderliche Mehrheit nicht gefunden, basta. Als Demokrat hat man das Recht, Mehrheiten zu suchen, muss aber dann auch ihre Entscheidung akzeptieren.
Ich habe nur die Faktenlage aufgezeigt. Die Unterlegenen einer Abstimmung definieren das Ergebnis immer in ihrem Sinne, wirklich nicht neu, und jeder rechnet sich die Nichtwähler zu, obwohl niemand wirklich weiss, wie sie gewählt hätten.
Fakt ist, der Antrag hat die erforderliche Mehrheit nicht gefunden, basta. Als Demokrat hat man das Recht, Mehrheiten zu suchen, muss aber dann auch ihre Entscheidung akzeptieren.
Faktenlage ist, dass unsere Parteien trotz der nicht geringen staatlichen Unstützungsgelder es nicht schaffen, zwischen 25 und 50 % der Wahlberechtigten an die Urne zu kriegen. Erfolgreiche politische Bildungsarbeit sieht m.E. ein wenig anders aus. Notwendige Forderung aus dieser Faktenlage wäre, diese Gelder den Parteien wieder weg zu nehmen.
Schließlich brachten es die Hamburger Initiatoren der Abstimmung das Kunststück fertig, ohne staatliche Gelder immerhin 40 % der Wahlberechtigen auf die Beine zu bringen.
Dies zu fordern bleibt mir und vielen anderen Bürgern. Eventuell haben wir sogar die demokratische Mehrheit. Allerding, sicher ist auch, dass diese Mehrheit keinerlei Aussicht darauf hat, diese Volkesmeinung auch durchzusetzen. Manchmal habe ich den Eindruck, dass die demokratischen Spielregeln so gar nichts mit Volk zu tun haben.
klartext
16.10.2007, 15:44
Faktenlage ist, dass unsere Parteien trotz der nicht geringen staatlichen Unstützungsgelder es nicht schaffen, zwischen 25 und 50 % der Wahlberechtigten an die Urne zu kriegen. Erfolgreiche politische Bildungsarbeit sieht m.E. ein wenig anders aus. Notwendige Forderung aus dieser Faktenlage wäre, diese Gelder den Parteien wieder weg zu nehmen.
Schließlich brachten es die Hamburger Initiatoren der Abstimmung das Kunststück fertig, ohne staatliche Gelder immerhin 40 % der Wahlberechtigen auf die Beine zu bringen.
Dies zu fordern bleibt mir und vielen anderen Bürgern. Eventuell haben wir sogar die demokratische Mehrheit. Allerding, sicher ist auch, dass diese Mehrheit keinerlei Aussicht darauf hat, diese Volkesmeinung auch durchzusetzen. Manchmal habe ich den Eindruck, dass die demokratischen Spielregeln so gar nichts mit Volk zu tun haben.
Eventuell gibt es nicht bei einer demokratischen Wahl. Niedrige Wahlbeteiligungen sind in ganz Europa üblich. Viele Menschen sind einfach an Politik nicht interessiert oder sind mit ihrer Situation zufrieden.
Hohe Wahlbeteiligungen gibt es immer nur in Krisenzeiten. Diese haben wir nicht.
Eventuell gibt es nicht bei einer demokratischen Wahl. Niedrige Wahlbeteiligungen sind in ganz Europa üblich. Viele Menschen sind einfach an Politik nicht interessiert oder sind mit ihrer Situation zufrieden.
Hohe Wahlbeteiligungen gibt es immer nur in Krisenzeiten. Diese haben wir nicht.
1. Die höchsten Wahlbeteiligungen hatten wir als es der BRD am besten ging - in der Zeit nach dem Krieg und noch in den 1970er Jahren.
2. Menschen nehmen am Entscheidungsprozess teil, um ihre Interessen durchzusetzen. Wem es gut geht, dem geht es auch gut, weil er beim Entscheidungsprozess seine Interessen durchgesetzt hat.
3. Menschen nehmen nicht am Entscheidungsprozess teil, wenn sie da keine Möglichkeit zur Vertretung ihrer Interessen sehen. Ihn geht es dann auch schlecht, weil ihre Interessen beim Entscheidungsprozess nicht berücksichtigt wurden.
4. Es gibt also eine Korrelation zwischen hoher Zufriedenheit und hoher Wahlbeteiligung (Wählen als Form der Teilnahme am Entscheidungsprozess) sowie niedriger Zufriedenheit und niedriger Wahlbeteiligung.
Eventuell gibt es nicht bei einer demokratischen Wahl. Niedrige Wahlbeteiligungen sind in ganz Europa üblich. Viele Menschen sind einfach an Politik nicht interessiert oder sind mit ihrer Situation zufrieden.
Hohe Wahlbeteiligungen gibt es immer nur in Krisenzeiten. Diese haben wir nicht.
Nun, zuerst wollte ich ja nicht mehr aber das muß ich denn doch noch los werden.
Die im Bund durchweg höheren Wahlbeteiligungen sind dann wohl ein Anzeichen für Krisen dort. Auch die Tatsache, dass die großen Volksparteien heutzutage prozentuale Zustimmungsanteile erhalten, die sie früher nur belächelt hätten und von denen sie damals behauptet haben, dass sie große Parteien der Lächerlichkeit preisgeben würden. Wenn die Union und die SPD nun nicht schon über Jahrzehnte nicht versagt hätten, übrigens sowohl den Wählern gegenüber als auch gegenüber der Demokratie, dann würde es Grüne und auch Die Linke heute gar nicht geben.
Nach deiner Logik sind die Wahlbeteilungen in den Ländern und in den Kommunen (ganz besonders schlimm) dann ein Zeichen der Zufriedenheit. Das ist nicht mal mehr lächerlich. Selber bei sich jeder bietenden und nicht bietenden Gelegenheit gegen z.B. den Bau von Moscheen zu agitieren und andererseits den Nichtwählern Zufriedenheit attestieren. Geht’s noch zynischer? Die überwiegende Mehrheit der Nichtwähler hat schlichtweg die Schauze voll von einer Politik, die sich selbst zuerst und bestens bedient.
Die Hälfte aller Wahlberechtigten hätte einer Verfassungsänderung zustimmen müssen - doch zu wenige Hamburger kamen zur Abstimmung.
Bravo! Viele deutsche Bürger scheinen kapiert zu haben, daß nur noch ein Esel an die 'Demokratie'-BRD glaubt.
Die verkommene Politkaste muß vom Bürger genauso ignoriert und bekämpft werden, wie das Regime die Opposition ignoriert und bekämpft!
haihunter
17.10.2007, 16:23
Ich finde das sehr bedauerlich, daß sich die trägen Fischköppe in Hamburg nicht in genügender Zahl aufraffen konnten, um den Volksentscheid als weiteres Instrument der politischen Willensbildung in die Verfassung der Hansestadt einzufügen.
Nun bietet sich endlich einmal die Chance hin zu mehr direkter Demokratie, und der bleiärschige Bürger pennt. In der Tat, wir haben nicht nur die Regierung die wir verdienen, wir singen auch lieber weiterhin im politischen Kastratenchor. Welch ein Trauerspiel.
Unglaublich, aber ich kann ja sogar Dir mal Recht geben!
Eine echte verpasste Chance für die Demokratie!!
Ja, sicher ...
... und die Bürger deiner "Demokratie" sehen dann so aus
http://images.wikia.com/memoryalpha/de/images/5/51/LocutusOfBorg2367.jpg
...weil in Hamburg ein Volksentscheid gescheitert ist ?
An unserem System der repräsentativen Demokratie ändert das doch nichts.
Ich denke, die Hürde von 50 % der Wahlberechtigten-Unterschriften bei solchen Ationen, ist zu hoch gesteckt.
Wenn man bedenkt, dass selbst bei einer BTW kaum etwas mehr als 50 % aus ihrem Sofa vorkriechen.
Lag die Wahlbeteiligung bei der letzten BTW nicht bei über 80%?
Irgendwie ist mir ungewöhnlich hohe Zahl im Gedächtniss geblieben.
Grotzenbauer
18.10.2007, 10:13
Der 'direkt demokratische Kuhschweizer' stellt folgendes fest: «Deutsche sind an der 'direkten Demokratie' nicht interessiert!. Somit wurde eine entscheidende, in die Zukunft gerichtete Chance verpasst». Schade!germane
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