"Türkentum"-Paragraph 301

[basti]

wenn es etwas ähnliches in deutschland gäbe, müsste man wohl die hälfte aller deutschen politiker wegsperren und die komplette grüne partei. :)) :D
im gegenteil, hier wird das "türkentum" gefördert.

http://de.news.yahoo.com/afp/20071005/tts-tuerkei-justiz-meinungsfreiheit-eu-e-c1b2fc3_1.html

[ochmensch]

Hier wäre ein "Antideutschtum"-Paragraph eher denkbar. Aber das macht man lieber hintenrum.

[EUROFREUND]

wenn es etwas ähnliches in deutschland gäbe, müsste man wohl die hälfte aller deutschen politiker wegsperren und die komplette grüne partei. :)) :D
im gegenteil, hier wird das "türkentum" gefördert.

http://de.news.yahoo.com/afp/20071005/tts-tuerkei-justiz-meinungsfreiheit-eu-e-c1b2fc3_1.html


Gilt der Türkentum"-Paragraf 301 auch bald bei uns?

[ochmensch]

Gilt der Türkentum"-Paragraf 301 auch bald bei uns?

Bei uns heißt das "Volksverhetzung".

[Alevi_Playa]

Ähnliche Paragraphen gibt es auch hier in Deutschland. Die Kritik ist vor allem , dass es sich um einen Gummiparagraphen handelt, da keine festgelegte Definition über das Türkentum vorhanden und die Strafbarkeit insoweit nicht erfassbar ist sondern vielmehr ein Interpretationsspielraum vorliegt. Ansonsten ist solch ein Paragraph der die Staatsorgane schützt nichts ungewöhnliches. Auch nicht in Deutschland.

Im Allgemeinen gesprochen ist dieser Paragraph natürlich zu verurteilen und gehört nicht in ein demokratisches Rechtssystem. Deshalb plädiere auch ich für eine Streichung oder Änderung.

[Wahabiten Fan]

Ähnliche Paragraphen gibt es auch hier in Deutschland.

Kannste da mal ein paar nennen?

[Alevi_Playa]

Kannste da mal ein paar nennen?

Bspw. aus dem StGB:



§ 90a
Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole

(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3)

1. die Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ihre verfassungsmäßige Ordnung beschimpft oder böswillig verächtlich macht oder
2. die Farben, die Flagge, das Wappen oder die Hymne der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder verunglimpft,

wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Ebenso wird bestraft, wer eine öffentlich gezeigte Flagge der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder oder ein von einer Behörde öffentlich angebrachtes Hoheitszeichen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder entfernt, zerstört, beschädigt, unbrauchbar oder unkenntlich macht oder beschimpfenden Unfug daran verübt. Der Versuch ist strafbar.

(3) Die Strafe ist Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe, wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt.


Der §301 in der Türkei ist im Grunde genommen nichts anderes. Nur wie gesagt ist die Interpretationsfreiheit das Problem. Deshalb wäre eine Änderung wünschenswert

[Akinci_Turk]

Ähnliche Paragraphen gibt es auch hier in Deutschland. Die Kritik ist vor allem , dass es sich um einen Gummiparagraphen handelt, da keine festgelegte Definition über das Türkentum vorhanden und die Strafbarkeit insoweit nicht erfassbar ist sondern vielmehr ein Interpretationsspielraum vorliegt. Ansonsten ist solch ein Paragraph der die Staatsorgane schützt nichts ungewöhnliches. Auch nicht in Deutschland.

Im Allgemeinen gesprochen ist dieser Paragraph natürlich zu verurteilen und gehört nicht in ein demokratisches Rechtssystem. Deshalb plädiere auch ich für eine Streichung oder Änderung.

Dieser Paragraph schütz das land vor verätern wie Orhan Pamuk
"Meinungsfreihait ja".Aber nicht in dem man sein eigenes Land verät.
Für Veräter gibt es überhaupt keine Freiheit.Sie müssten eher eingesperrt werden

[Hubba Bubba]

Dieser Paragraph schütz das land vor verätern wie Orhan Pamuk
"Meinungsfreihait ja".Aber nicht in dem man sein eigenes Land verät.
Für Veräter gibt es überhaupt keine Freiheit.Sie müssten eher eingesperrt werden

Etwas gegen das System seines Landes zu sagen ist für dich also verrat?
Des Weiteren schließen sich Meinungsfreiheit und dieser Paragraph genzlich aus.

[Alevi_Playa]

Dieser Paragraph schütz das land vor verätern wie Orhan Pamuk
"Meinungsfreihait ja".Aber nicht in dem man sein eigenes Land verät.
Für Veräter gibt es überhaupt keine Freiheit.Sie müssten eher eingesperrt werden

Orhan Pamuk war kein Verräter. Er ist Autor und hat zu den Massakern an den Armeniern eben eine bestimmte Meinung. Wenn er glaubt es war Völkermord kann er es glauben. Dafür ist er noch lange kein Verräter. Wenn du wirklich so denkst, bist du nicht besser als die rechten hier im Forum die dasselbe auch fordern, nur andersherum.

[Akinci_Turk]

Orhan Pamuk war kein Verräter. Er ist Autor und hat zu den Massakern an den Armeniern eben eine bestimmte Meinung. Wenn er glaubt es war Völkermord kann er es glauben. Dafür ist er noch lange kein Verräter. Wenn du wirklich so denkst, bist du nicht besser als die rechten hier im Forum die dasselbe auch fordern, nur andersherum.

Ein Autor nennst du ihn???:))
Ein Autor der von der Geschichte keine ahnung hat,sollte lieber Bücher schreiben anstatt sich in Politik einzumischen.
Sicherlich hat er ein Nobel Preis bekommen.Aber das auch nur weil er die meinung hat,das die Türken ein völkermord bekannen hätten.Hätte er eine andere meinung gehabt,glaube ich nicht das er den Nobel Preis bekommen hätte.
Der westen vergibt immer gute Preise.Man muß nur gegen sein Land sein;)

[bernhard44]

Ein Autor nennst du ihn???:))
Ein Autor der von der Geschichte keine ahnung hat,sollte lieber Bücher schreiben anstatt sich in Politik einzumischen.
Sicherlich hat er ein Nobel Preis bekommen.Aber das auch nur weil er die meinung hat,das die Türken ein völkermord bekannen hätten.Hätte er eine andere meinung gehabt,glaube ich nicht das er den Nobel Preis bekommen hätte.
Der westen vergibt immer gute Preise.Man muß nur gegen sein Land sein;)

dann hätten hier viele diesen Preis!
Pamuk bekam als letzten Preis eine Kugel von türkischen Nationalisten und Geschichtsfälschern!

[leuchtender Phönix]

Dieser Paragraph schütz das land vor verätern wie Orhan Pamuk
"Meinungsfreihait ja".Aber nicht in dem man sein eigenes Land verät.
Für Veräter gibt es überhaupt keine Freiheit.Sie müssten eher eingesperrt werden

Dieser Paragrapgh schützt ausschlieslich das übertriebene nationalistische Ego der Türkei. Jede kleiner Kritik ist dafür so gefährlich wie eine Nadel für einen Luftballon.

[L a Z u r i S]

Dieser Paragrapgh schützt ausschlieslich das übertriebene nationalistische Ego der Türkei. Jede kleiner Kritik ist dafür so gefährlich wie eine Nadel für einen Luftballon.


Das Türkentum, Gift für alle Minderheiten in der Türkei.

[leuchtender Phönix]

Das Türkentum, Gift für alle Minderheiten in der Türkei.

Aber beileibe nicht nur für die.

[Fuchs]

Dieser Paragraph schütz das land vor verätern wie Orhan Pamuk
"Meinungsfreihait ja".Aber nicht in dem man sein eigenes Land verät.
Für Veräter gibt es überhaupt keine Freiheit.Sie müssten eher eingesperrt werden

du weißt überhaupt nicht was meinungsfreiheit ist
wenn du solche sachen behauptest. ich glaube das
land müsste eher vor leuten wie dir beschützt werden.

[Bestrafer]

wenn es etwas ähnliches in deutschland gäbe, müsste man wohl die hälfte aller deutschen politiker wegsperren und die komplette grüne partei.
im gegenteil, hier wird das "türkentum" gefördert.

Niemand hasst sein eigenes Volk so sehr wie die Deutschen. Der Deutsche kommt nicht einmal mit seinem Nachbarn aus und zeigt sich gegenseitig wegen Nichtigkeiten an, was will man dann von den Politikern erwarten.

[L a Z u r i S]

Aber beileibe nicht nur für die.

Tja, wenn Türken nicht human regieren können, muss halt der andere ran, zur Zeit tut es ja mein "Rassengenosse" Erdogan für die Türken. :D

[Felixhenn]

Ein Autor nennst du ihn???:))
Ein Autor der von der Geschichte keine ahnung hat,sollte lieber Bücher schreiben anstatt sich in Politik einzumischen.
Sicherlich hat er ein Nobel Preis bekommen.Aber das auch nur weil er die meinung hat,das die Türken ein völkermord bekannen hätten.Hätte er eine andere meinung gehabt,glaube ich nicht das er den Nobel Preis bekommen hätte.
Der westen vergibt immer gute Preise.Man muß nur gegen sein Land sein;)

Die Gefahr, dass Du den Nobelpreis für Literatur bekommst, besteht bei Dir zumindest nicht.

Wenn man den Paragrafen gegen das Türkentum genauso in Deutschland gegen das Deutschtum hätte und wie in der Türkei anwenden würde, wären die meisten Türken und Türkischstämmige Deutsche hier im Knast. So einen Mistparagrafen brauchen wir aber nicht, wir kennen auch so die Qualität unseres freiheitlichen Landes.

[Hayaser]

wenn es etwas ähnliches in deutschland gäbe, müsste man wohl die hälfte aller deutschen politiker wegsperren und die komplette grüne partei. :)) :D
im gegenteil, hier wird das "türkentum" gefördert.

http://de.news.yahoo.com/afp/20071005/tts-tuerkei-justiz-meinungsfreiheit-eu-e-c1b2fc3_1.html


Genau so ist es in der BRD wird das "türkentum" gefördert und die "lieben" Türken in Deutschland geniessen "Narrenfreiheit"

die schwarze Liste ist lang genug (Messerstecherei, Ehrenmorde, Zwangsehen, verprügeln der Ehefrau, Gammel-Fleisch-Döner, Völkermorde straffreileugnen oder gar rechtfertigen etc. etc. etc.

Schweine dürfen kein Schweinefleisch essen ---> es ist haram verboten!!!

[Don]

Bspw. aus dem StGB:



Der §301 in der Türkei ist im Grunde genommen nichts anderes. Nur wie gesagt ist die Interpretationsfreiheit das Problem. Deshalb wäre eine Änderung wünschenswert

Anscheinend bist Du nicht in der Lage, den Schutz abstrakter hoheitlicher Staatssymbolik von der völkischen Überhöhung irgendeines Idiotentums zu unterscheiden.

[leuchtender Phönix]

Anscheinend bist Du nicht in der Lage, den Schutz abstrakter hoheitlicher Staatssymbolik von der völkischen Überhöhung irgendeines Idiotentums zu unterscheiden.

Aber das beste kommt zum Schluss. Man kann wegen Dinge angeklagt werden, die nicht einmal drin stehen, dank dem wässrigen Begriff Türkentum. Ohman Pamuk musste ja nicht einmal gegen einen der Paragraphen verstoßen um angeklagt zu werden. Aber dieser schwammige, absolut undefinierte Begriff Türkentum macht eben alles möglich.

Besonders interresant ist doch, das die Strafe (wegen Beleidigung des Türkentums) höher ausfällt, wenn es im Ausland getan wird. Den Grund könnt ihr euch bestimmt denken.


1) Die Person, die das Türkentum, die Republik und die Große Nationalversammlung der Türkei öffentlich verunglimpft, wird mit Haft zwischen sechs Monaten und drei Jahren bestraft.
2) Die Person, die die Regierung der Republik Türkei, die Justizorgane des Staates oder die Einrichtungen des Militärs oder der Polizei öffentlich verunglimpft, wird mit Haft zwischen sechs Monaten und zwei Jahren bestraft.
3) Wenn die Verunglimpfung des Türkentums durch einen türkischen Staatsbürger im Ausland begangen wurde, wird die Strafe um ein Drittel erhöht.
4) Meinungsäußerungen, die der Kritik dienen, sind nicht als Straftat zu werten.

[Tobias Claren]

Hallo.

Ich denke es ist besser diesen vorhandenen Thread zu nutzen.

Ich suche aktuell Beispiele für Fälle der Anwendung des Türkischen Strafgesetz 301, die in den Medien in Deutschland bekannt wurden.
Speziell ein Fall wo ein kurdischer Junge auf einer Demo über die Türkische Flagge lief und angeklagt wurde.
Aufschrei in den Deutschen Medien, Tagesschau, Heute etc., und bei Deutschen Politikern. Ich erinnere mich an die Nachrichten, kann auch 10 Jahre, 15 Jahre... her sein, aber Ich finde keine Artikel darüber.

[RGY]

Gilt der Türkentum"-Paragraf 301 auch bald bei uns?

Der gilt schon seit Anfang der 1960 er Jahre