sporting
01.10.2007, 11:46
Das Urteil stellt die gängigen Vorurteile auf den Kopf: Der französische Elektronikkonzern Schneider muss wegen einer Patentverletzung knapp 45 Millionen Dollar Schadensersatz bezahlen - an einen chinesischen Konkurrenten, verurteilt von einem chinesischen Gericht.
London - Im dem Fall, über den die "Financial Times" (FT) berichtet, ging es um einen kleinen elektronischen Baustein, eine Art Miniatur-Sicherung, die der in Wenzhou ansässige Elektronik-Hersteller Chint 1999 patentrechtlich hatte schützen lassen. Der Rechtsvertreter von Schneider argumentierte dagegen, dass die Franzosen die Technologie bereits seit den frühen neunziger Jahren nutzen, als von dem Patent Chints noch keine Rede war.
Bemerkenswert ist allerdings, dass das Gericht die Rekordsumme ausgerechnet in einem der wenigen Fälle verhängt hat, in dem ein ausländisches Unternehmen auf der Anklagebank saß. Noch richtet sich nämlich die überwiegende Mehrzahl der Klagen wegen Diebstahls von geistigem Eigentum gegen chinesische Firmen. Und in aller Regel hat das verhängte Strafmaß eher symbolischen Umfang. Die umgerechnet 1,1 Millionen Dollar, die der chinesische Motorradhersteller Zhejang Huatian im vergangenen Monat an den japanischen Konkurrenten Yamaha bezahlen musste, weil er dessen Markenrechte verletzt hatte, stellen bislang die schärfste Verurteilung dar.
Auch in anderer Hinsicht hegen Juristen den Verdacht, dass das Gericht im Fall Schneider zweierlei Maß angelegt hat. Denn der Einwand der Schneider-Anwälte, die Technologie bereits lange vor der Patentanmeldung genutzt zu haben, fand keinerlei Beachtung. "Die Tatsache, dass das Gericht in der Heimatstadt des klagenden Chint-Konzerns beheimatet ist, könnte durchaus Einfluss auf das Urteil gehabt haben", zitiert die "FT" einen Anwalt.
Umgekehrt durchforsten die chinesischen Konkurrenten sehr akribisch die Patentlisten und lassen alles schützen, was frei zugänglich ist, egal ob es aus der eigenen Entwicklungsabteilung stammt oder nicht - und gehen dann aggressiv gegen die ursprünglichen Erfinder vor.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,508818,00.html
ja die chinesen habens grade nötig. ...
London - Im dem Fall, über den die "Financial Times" (FT) berichtet, ging es um einen kleinen elektronischen Baustein, eine Art Miniatur-Sicherung, die der in Wenzhou ansässige Elektronik-Hersteller Chint 1999 patentrechtlich hatte schützen lassen. Der Rechtsvertreter von Schneider argumentierte dagegen, dass die Franzosen die Technologie bereits seit den frühen neunziger Jahren nutzen, als von dem Patent Chints noch keine Rede war.
Bemerkenswert ist allerdings, dass das Gericht die Rekordsumme ausgerechnet in einem der wenigen Fälle verhängt hat, in dem ein ausländisches Unternehmen auf der Anklagebank saß. Noch richtet sich nämlich die überwiegende Mehrzahl der Klagen wegen Diebstahls von geistigem Eigentum gegen chinesische Firmen. Und in aller Regel hat das verhängte Strafmaß eher symbolischen Umfang. Die umgerechnet 1,1 Millionen Dollar, die der chinesische Motorradhersteller Zhejang Huatian im vergangenen Monat an den japanischen Konkurrenten Yamaha bezahlen musste, weil er dessen Markenrechte verletzt hatte, stellen bislang die schärfste Verurteilung dar.
Auch in anderer Hinsicht hegen Juristen den Verdacht, dass das Gericht im Fall Schneider zweierlei Maß angelegt hat. Denn der Einwand der Schneider-Anwälte, die Technologie bereits lange vor der Patentanmeldung genutzt zu haben, fand keinerlei Beachtung. "Die Tatsache, dass das Gericht in der Heimatstadt des klagenden Chint-Konzerns beheimatet ist, könnte durchaus Einfluss auf das Urteil gehabt haben", zitiert die "FT" einen Anwalt.
Umgekehrt durchforsten die chinesischen Konkurrenten sehr akribisch die Patentlisten und lassen alles schützen, was frei zugänglich ist, egal ob es aus der eigenen Entwicklungsabteilung stammt oder nicht - und gehen dann aggressiv gegen die ursprünglichen Erfinder vor.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,508818,00.html
ja die chinesen habens grade nötig. ...