Frankreich: Wer sich nicht integriert, erhält keine Sozialhilfe mehr

[Dyamond]

Die neue französische Regierung des konservativen Präsidenten Sarkozy hatte
wenige Tage nach der Regierungsbildung Muslimen, die dauerhaft in ihre
Heimatländer zurückkehren, je Familie eine Rückkehrprämie von 8000 Euro
angeboten (wir berichteten). Nun geht man einen Schritt weiter: Mann will die
Familienzuammenführung begrenzen und jenen ausländischen Mitbürgern, die
sich nicht integrieren, komplett die Sozialhilfe streichen. Auch sollen bei der
Familienzusammenführung Gentests eingeführt werden. Zudem sollen in die
französische Verfassung Einwanderungsqoten aufgenommen werden (Quelle:
Tages-Anzeiger, Zürich, 19. September 2007, Seite 6, Überschrift "Auch Gentests
für Einwanderer", nicht online abrufbar). In dem Bericht heisst es, die
Neuregulierung erstrebe "die Regulierung der Einwanderung zu einem
nutzbringenden Zustrom nach Kriterien, die vom Empfängerland Frankreich
vorgegeben werden".

Ich hoffe, diese Vorgehensweise wird europaweit Schule machen (ohne
die Rückkehrprämie, versteht sich).

[Fuchs]

für deutschland undenkbar.
man bedenke was da loswäre.
ichs sags immer wieder: innenpolitisch
finde ich sarkozy mutig und positiv.

[Sterntaler]

..damit treibt er die Leute raus, rat mal wo die dann hinströmen.

[Mauser98K]

Gute Idee, Monsieur Sarkozy.

[harlekina]

Eine andere Quelle: (http://www.zol.ch/zo/detail.cfm?id=420576)


Nach Sarkozys Zielvorgaben müsste dies die Zahl der Familiennachführungen von derzeit knapp 100 000 um die Hälfte senken. Experten ziehen allerdings eine solche Wirkung stark in Zweifel. Der Sarkozy nahestehende Abgeordnete Thierry Mariani verlangte deshalb auch Gentests, weil bei 80 Prozent der nachreisenden Kinder der Verdacht bestehe, dass sie gar nicht die leiblichen Kinder der betreffenden Migranten seien.Dagegen hagelte es aber Proteste von links und sogar von Seiten des Vatikans, der die Familiennachführung grundsätzlich begrüsst.
(...)
Unbestritten war die Einführung eines «Integrationsvertrages». Einmal nach Frankreich zugelassen, müssen einwandernde Eltern ein Dokument unterzeichnen, das sie zu einer besseren Integration in die französische Gesellschaft anhält. Handeln sie ihm zuwider, kann ein Jugendrichter veranlassen, dass die Kinderzulagen nicht mehr an sie ausbezahlt, sondern von einer Behördenstelle verwaltet werden.


Man übertrage diese Situation auf D..............Die Reaktionen wären gewaltig.

[Atheist]

Eine andere Quelle: (http://www.zol.ch/zo/detail.cfm?id=420576)



Man übertrage diese Situation auf D..............Die Reaktionen wären gewaltig.

die Gutmenschen von lins bis grün und dunkelrot würden Amok laufen! Lichterketten von Hamburg bis München würden enstehen

[erwin r analyst]

und wieder schaut man neidisch gen Westen.

[Mahatma Germany]

Die neue französische Regierung des konservativen Präsidenten Sarkozy hatte
wenige Tage nach der Regierungsbildung Muslimen, die dauerhaft in ihre
Heimatländer zurückkehren, je Familie eine Rückkehrprämie von 8000 Euro
angeboten (wir berichteten). Nun geht man einen Schritt weiter: Mann will die
Familienzuammenführung begrenzen und jenen ausländischen Mitbürgern, die
sich nicht integrieren, komplett die Sozialhilfe streichen. Auch sollen bei der
Familienzusammenführung Gentests eingeführt werden. Zudem sollen in die
französische Verfassung Einwanderungsqoten aufgenommen werden (Quelle:
Tages-Anzeiger, Zürich, 19. September 2007, Seite 6, Überschrift "Auch Gentests
für Einwanderer", nicht online abrufbar). In dem Bericht heisst es, die
Neuregulierung erstrebe "die Regulierung der Einwanderung zu einem
nutzbringenden Zustrom nach Kriterien, die vom Empfängerland Frankreich
vorgegeben werden".

Ich hoffe, diese Vorgehensweise wird europaweit Schule machen (ohne
die Rückkehrprämie, versteht sich).



In Deutschland kann mann das ja nicht machen.:rolleyes:
Das geht nur bei den Franzosen,weil die das Problem mit den Kolonien

hatten:rolleyes: :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:

Selber,schuld....Deutschland hatte auch korrupte Politiker. Aber wenn ein Politiker solche Modelle und Gesetzte anbringt,wie Sarkozy, ist ein NAZI, es wird ihm geraten zurück zutreten, Man redet vom anbruch des vierten Reichs


:rolleyes: :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:

[Eddie Meduza]

und wieder schaut man neidisch gen Westen.

Die Franzosen ja aber auch noch mehr Musels als wir. Ich denke wenn wir französische Zustände hätten, würden auch mehr zu Vernunft kommen. Schade dass die Menschen immer erst so spät anfangen zu denken.

[erwin r analyst]

Die Franzosen ja aber auch noch mehr Musels als wir. Ich denke wenn wir französische Zustände hätten, würden auch mehr zu Vernunft kommen. Schade dass die Menschen immer erst so spät anfangen zu denken.

Manche schaffen es auch da nicht: Die Linken stimmten gegen das Gesetz. :rolleyes:

[-jmw-]

In der BRD ginge das nicht, es wäre wohl unvereinbar mit Art. 1 GG in Zusammenhang mit Art. 20 GG.

[Aldebaran]

In der BRD ginge das nicht, es wäre wohl unvereinbar mit Art. 1 GG in Zusammenhang mit Art. 20 GG.

Wo ist das Problem?

[-jmw-]

Magst Du die Frage etwas genauer fassen?

[Aldebaran]

Magst Du die Frage etwas genauer fassen?

Ich sehe da keine Unvereinbarkeit.

Rückkehrprämien hat es hier auch schon gegeben zu Beginn der Regierung Kohl. Die Streichung von Sozialleistungen ist bei ALG II empfangenden Arbeitsverweigerern möglich, also dürfte es auch bei Integrationsverweigerern so sein - übrigens wird jetzt schon auch hier gekürzt, wenn z.B. die Teilnahme an Deutschkursen verweigert wird. Gentests dürften auch kein Problem sein.

[erwin r analyst]

Beim GG kommt es immer drauf an, wie es die Richter auslegen. Nur sehe ich keine pol. Mehrheit für ein entsprechendes Gesetz. Selbst in der CDU dürfte es mittlerweile leider auch einige Verwirrte geben, die da dagegen wäre.

[Sniper]

Hmmm, Sarkozy wird mir immer sympathischer.........auf Deutschland aber wohl nicht übertragbar. Ich bin ja dafür, sämtliche Gutmenschen hierzulande, die für das ganze Multikultipack sind, sollen das dann auch aus der eigenen Tasche, sprich Privatgeldbörse zahlen. Also nix Steuergelder oder so. Da hättense wohl schnell die Schnauze voll von Multikulti und das Problem würde sich über kurz oder lang bereinigen.

[Ingeborg]

Gute Idee, Monsieur Sarkozy.

BLA
BLA
BLA

[Bruddler]

Hmmm, Sarkozy wird mir immer sympathischer.........auf Deutschland aber wohl nicht übertragbar. Ich bin ja dafür, sämtliche Gutmenschen hierzulande, die für das ganze Multikultipack sind, sollen das dann auch aus der eigenen Tasche, sprich Privatgeldbörse zahlen. Also nix Steuergelder oder so. Da hättense wohl schnell die Schnauze voll von Multikulti und das Problem würde sich über kurz oder lang bereinigen.

Die Grünen und sonstige verwirrte Gutmenschen, sollten in der Tat die Schirmherrschaft ueber das integrationsunwillige kulturfremde Gesoxxe uebernehmen - Kost und Logie zu Lasten der Parteikasse !

[-jmw-]

Ich sehe da keine Unvereinbarkeit.

Rückkehrprämien hat es hier auch schon gegeben zu Beginn der Regierung Kohl. Die Streichung von Sozialleistungen ist bei ALG II empfangenden Arbeitsverweigerern möglich, also dürfte es auch bei Integrationsverweigerern so sein - übrigens wird jetzt schon auch hier gekürzt, wenn z.B. die Teilnahme an Deutschkursen verweigert wird. Gentests dürften auch kein Problem sein.
Rückkehrprämien sind kein Problem;
Gentests wohl auch nicht.
Das ist richtig.

Was ein Problem ist, ist das Streichen nicht irgendwelche Sozialleistungen allgemein, sondern, wie's in der Fadenüberschrift heisst, der Sozialhilfe.
Die wir nämlich auch heute niemandem gestrichen, auch nicht arbeitsunwilligen ALG-2-Empfängern - sie wird lediglich herabgesetzt auf Gutscheine.

(Und ob das überhaupt verfassungskonform ist, wird in den nächsten Jahren das BVerfG entscheiden müssen. Jede Menge Klagen sind ja schon unterwegs.)

[Volyn]

Ich bin sehr beruhigt, nun zu sehen, daß Sarkozy kein Betrüger ist sondern mit der vernünftigen, sozial verträglichen Rückwanderungspolitik begonnen hat.

Vielleicht wird Frankreich in nur vier Jahren nicht mehr wiederzuerkennen sein, und sollte das französiche Beispiel hier nicht schule machen, müßten wir eine französische Invasion ín Deutschland vorbereiten.

Wäre dann ja vielleicht möglich.:)