Lotus771
12.09.2007, 07:03
Skandal sondersgleichen! (1)
Diesen Artikel habe ich soeben per ePost erhalten:
Das Ordnungsamt der Stadt Reichenbach schlüpft gegenüber der NPD in die Rolle des politischen Zensors und setzt sich über geltendes Recht einfach hinweg
In den letzten drei Tagen fand in der vogtländischen Stadt Reichenbach der diesjährige „Tag der Sachsen“ statt. Auf diesem Treffen soll alljährlich der Querschnitt des reichhaltigen Vereins- und Kulturleben im Freistaat dokumentiert werden. Auch die politischen Parteien präsentieren sich auf diesem Volksfest.
Der NPD-Landesverband Sachsen und die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag waren – wie bereits in den Vorjahren – mit Informationsständen auf diesem Treffen vertreten. Mit einem reichhaltigen Materialangebot konnten sich die Bürger ein Bild über die politische Arbeit von Partei und Fraktion machen – vorausgesetzt sie fanden das gemeinsame Informationszelt.
Schon bei der Standortwahl hatte die Stadt Reichenbach sich auf eine „Sonderbehandlung“ der Informationsstände der NPD festgelegt: Der in den Standortunterlagen ausgewiesene Standort war schon belegt: ein Toilettenhäuschen wurde dort kurzfristig aufgestellt. Also mußte der Stand 20 Meter weiter verlegt werden. In der Nebenstraße, in der nun das gemeinsame Informationszelt aufgebaut wurde, gab es nur zwei Informationsstände, nämlich den der NPD-Fraktion und des NPD-Landesverbandes. Ringsherum nur gähnende Leere. Und damit auch niemand die beiden Informationsstände der NPD auch nur von weitem sehen konnte, wurden die Zufahrtsstraßen mit großen Tribünenbauten einfach zugestellt und die beiden Stände damit vom Besucherstrom abgeriegelt.
Damit war auch sichergestellt, daß keine größeren Besucherströme an den beiden Ständen der NPD vorbeikommen konnten. Die Blockparteien bekamen dagegen zentrale Standorte auf dem Festgelände zugewiesen. Aber damit noch nicht genug!
Kurzentschlossen ging man dort hin, wo die Bürger lang liefen. Auf der Besuchermeile wurde dann das Informationsmaterial der NPD verteilt. Viele Bürger nahmen interessiert das Material entgegen. So viel Interesse der Bürger an den politischen Vorstellungen der NPD und ihrer Arbeit wurde dann aber den Verantwortlichen der Stadt Reichenbach offenbar zuviel. Man verbot der NPD kurzerhand das Verteilen von Informationsmaterial. Dieses Verbot wurde dann polizeilich angeordnet.
Der Hinweis der NPD auf die rechtliche Lage, nach der ein Verteilungsverbot für eine politische Partei unzulässig sei, blieb vom Ordnungsamt gegenüber NPD unbeantwortet. Ungeachtet dieser Sonderbehandlung gegenüber der NPD, konnten die Blockparteien ungehindert sich auf dem „Tag der Sachsen“ präsentieren und Ihr Informationsmaterial weiter verteilen. Ja mehr noch als das: Bündnis90/ Die Grünen konnten sogar eine Spontandemonstration mit einem Transparent durchführen; der NPD wurde dagegen – per nachgereichter Sonderverfügung – sogar das Schwenken von Fahnen jeder Art untersagt. ...
... Auch die FDP führte den „Kampf gegen Rechts“ in den altbekannten ritualisierten Formen: Informationsmaterial der NPD-Fraktion und des NPD-Landesverbandes, das den Bürgern ausgehändigt worden war, sollte in Müllsäcken „entsorgt“ werden. Damit hat auch die FDP wieder einmal deutlich gemacht, auf welchem niedrigen Niveau die geistige Auseinandersetzung der Blockparteien mit der NPD stattfindet.
Am letzten Tag kam es von Seiten des Ordnungsamtes der Stadt Reichenbach zu einem weiteren Eklat: Die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) hatte sich für den nachmittäglichen Umzug angemeldet und im Vorfeld der Veranstaltung eine entsprechende Anmeldebestätigung bereits erhalten. An der Präsentation der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland wollten sich auch die NPD-Landtagsabgeordneten Holger Apfel, Winfried Petzold und Jürgen Gansel als Fahnenträger beteiligen. Nur wenige Minuten vor der Aufstellung der Gruppen, die an dem Umzug teilnahmen, wurde die Anmeldebestätigung von der Stadt Reichenbach unter Angabe einer fadenscheinigen Begründung einfach zurückgezogen und die JLO von dem Umzug kurzerhand ausgeschlossen.
Der NPD-Landesvorsitzender Winfried Petzold erklärte zu dem Umgang der Stadt Reichenbach mit der NPD:
„Offenbar ist bereits eine sachliche Informationspräsentation der NPD auf einem Volksfest ein Vorgang, der die Regierenden in Angst und Schrecken versetzt. Der Schrecken ist wohl so groß, daß man einfach, am geltenden Recht und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes vorbei, kurzerhand rechtswidrige Sonderregelungen schafft, die die Öffentlichkeitsarbeit der NPD und ihrer Fraktion im Sächsischen Landtag unterbinden sollen.
Aber die Regierenden sollten sich nicht täuschen! Das Volk registriert sehr genau, daß hinter diesen Sondermaßnahmen, die sich einseitig gegen die NPD richten, sich die Angst der Herrschenden vor einem politischen Umbruch verbirgt. Notwendige Veränderungen lassen sich aber nicht verhindern! Und ihn den Bürgergesprächen, die ich auf dem diesjährigen Tag der Sachsen zahlreich führen konnte, wurde deutlich, daß viele Bürger in der NPD schon heute ein notwendiges Korrektiv zu dem abgewirtschafteten Kartell der Blockparteien sehen.
Die jüngste Forsa-Umfrage, nach der die NPD nunmehr bei 9% in der Wählergunst der Sachsen liegt und damit die SPD bereits um ein Prozent in der Wählerzustimmung überholt hat, zeigt deutlich, daß die NPD zunehmend auf Akzeptanz stößt, weil sie das ausspricht, was die große Mehrheit der Deutschen denkt und fühlt.“
erhalten von: Andreas Storr
NPD-Landespressesprecher
Quelle: http://www.germania-magna.de.tl/
Diesen Artikel habe ich soeben per ePost erhalten:
Das Ordnungsamt der Stadt Reichenbach schlüpft gegenüber der NPD in die Rolle des politischen Zensors und setzt sich über geltendes Recht einfach hinweg
In den letzten drei Tagen fand in der vogtländischen Stadt Reichenbach der diesjährige „Tag der Sachsen“ statt. Auf diesem Treffen soll alljährlich der Querschnitt des reichhaltigen Vereins- und Kulturleben im Freistaat dokumentiert werden. Auch die politischen Parteien präsentieren sich auf diesem Volksfest.
Der NPD-Landesverband Sachsen und die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag waren – wie bereits in den Vorjahren – mit Informationsständen auf diesem Treffen vertreten. Mit einem reichhaltigen Materialangebot konnten sich die Bürger ein Bild über die politische Arbeit von Partei und Fraktion machen – vorausgesetzt sie fanden das gemeinsame Informationszelt.
Schon bei der Standortwahl hatte die Stadt Reichenbach sich auf eine „Sonderbehandlung“ der Informationsstände der NPD festgelegt: Der in den Standortunterlagen ausgewiesene Standort war schon belegt: ein Toilettenhäuschen wurde dort kurzfristig aufgestellt. Also mußte der Stand 20 Meter weiter verlegt werden. In der Nebenstraße, in der nun das gemeinsame Informationszelt aufgebaut wurde, gab es nur zwei Informationsstände, nämlich den der NPD-Fraktion und des NPD-Landesverbandes. Ringsherum nur gähnende Leere. Und damit auch niemand die beiden Informationsstände der NPD auch nur von weitem sehen konnte, wurden die Zufahrtsstraßen mit großen Tribünenbauten einfach zugestellt und die beiden Stände damit vom Besucherstrom abgeriegelt.
Damit war auch sichergestellt, daß keine größeren Besucherströme an den beiden Ständen der NPD vorbeikommen konnten. Die Blockparteien bekamen dagegen zentrale Standorte auf dem Festgelände zugewiesen. Aber damit noch nicht genug!
Kurzentschlossen ging man dort hin, wo die Bürger lang liefen. Auf der Besuchermeile wurde dann das Informationsmaterial der NPD verteilt. Viele Bürger nahmen interessiert das Material entgegen. So viel Interesse der Bürger an den politischen Vorstellungen der NPD und ihrer Arbeit wurde dann aber den Verantwortlichen der Stadt Reichenbach offenbar zuviel. Man verbot der NPD kurzerhand das Verteilen von Informationsmaterial. Dieses Verbot wurde dann polizeilich angeordnet.
Der Hinweis der NPD auf die rechtliche Lage, nach der ein Verteilungsverbot für eine politische Partei unzulässig sei, blieb vom Ordnungsamt gegenüber NPD unbeantwortet. Ungeachtet dieser Sonderbehandlung gegenüber der NPD, konnten die Blockparteien ungehindert sich auf dem „Tag der Sachsen“ präsentieren und Ihr Informationsmaterial weiter verteilen. Ja mehr noch als das: Bündnis90/ Die Grünen konnten sogar eine Spontandemonstration mit einem Transparent durchführen; der NPD wurde dagegen – per nachgereichter Sonderverfügung – sogar das Schwenken von Fahnen jeder Art untersagt. ...
... Auch die FDP führte den „Kampf gegen Rechts“ in den altbekannten ritualisierten Formen: Informationsmaterial der NPD-Fraktion und des NPD-Landesverbandes, das den Bürgern ausgehändigt worden war, sollte in Müllsäcken „entsorgt“ werden. Damit hat auch die FDP wieder einmal deutlich gemacht, auf welchem niedrigen Niveau die geistige Auseinandersetzung der Blockparteien mit der NPD stattfindet.
Am letzten Tag kam es von Seiten des Ordnungsamtes der Stadt Reichenbach zu einem weiteren Eklat: Die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland (JLO) hatte sich für den nachmittäglichen Umzug angemeldet und im Vorfeld der Veranstaltung eine entsprechende Anmeldebestätigung bereits erhalten. An der Präsentation der Jungen Landsmannschaft Ostdeutschland wollten sich auch die NPD-Landtagsabgeordneten Holger Apfel, Winfried Petzold und Jürgen Gansel als Fahnenträger beteiligen. Nur wenige Minuten vor der Aufstellung der Gruppen, die an dem Umzug teilnahmen, wurde die Anmeldebestätigung von der Stadt Reichenbach unter Angabe einer fadenscheinigen Begründung einfach zurückgezogen und die JLO von dem Umzug kurzerhand ausgeschlossen.
Der NPD-Landesvorsitzender Winfried Petzold erklärte zu dem Umgang der Stadt Reichenbach mit der NPD:
„Offenbar ist bereits eine sachliche Informationspräsentation der NPD auf einem Volksfest ein Vorgang, der die Regierenden in Angst und Schrecken versetzt. Der Schrecken ist wohl so groß, daß man einfach, am geltenden Recht und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes vorbei, kurzerhand rechtswidrige Sonderregelungen schafft, die die Öffentlichkeitsarbeit der NPD und ihrer Fraktion im Sächsischen Landtag unterbinden sollen.
Aber die Regierenden sollten sich nicht täuschen! Das Volk registriert sehr genau, daß hinter diesen Sondermaßnahmen, die sich einseitig gegen die NPD richten, sich die Angst der Herrschenden vor einem politischen Umbruch verbirgt. Notwendige Veränderungen lassen sich aber nicht verhindern! Und ihn den Bürgergesprächen, die ich auf dem diesjährigen Tag der Sachsen zahlreich führen konnte, wurde deutlich, daß viele Bürger in der NPD schon heute ein notwendiges Korrektiv zu dem abgewirtschafteten Kartell der Blockparteien sehen.
Die jüngste Forsa-Umfrage, nach der die NPD nunmehr bei 9% in der Wählergunst der Sachsen liegt und damit die SPD bereits um ein Prozent in der Wählerzustimmung überholt hat, zeigt deutlich, daß die NPD zunehmend auf Akzeptanz stößt, weil sie das ausspricht, was die große Mehrheit der Deutschen denkt und fühlt.“
erhalten von: Andreas Storr
NPD-Landespressesprecher
Quelle: http://www.germania-magna.de.tl/