Stürzt die SPD Milbradt?

[Walter Hofer]

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SPD droht mit Ende der Koalition

Die ruinierte Landesbank könnte nun auch die sächsische Regierung zu Grunde richten. Die SPD will an der Pleite nicht schuld sein und denkt an Ausstieg.

Der sächsische Finanzminister musste bereits zurücktreten. Nun wird darüber spekuliert, ob die Probleme der Sächsischen Landesbank (SachsenLB) auch noch zu einem Ende der Regierungskoalition führen. Und möglicherweise auch zu einem Rücktritt von Ministerpräsident Georg Milbradt (CDU).

Gerade erst hatte sich die Regierungspartner CDU und SPD über Akten des Verfassungsschutzes und kriminelle Verstrickungen der Justiz gestritten und sich eben noch so einigen können. Auch hatten sie sich wegen der Waldschlösschenbrücke in Dresden in den Haaren und wegen der Hochschulen. Nun geht es um Geld. Der Chef der Landes-SPD, Thomas Jurk, stellte die Koalition nun öffentlich in Frage. Er ist gleichzeitig Wirtschaftsminister und Vizeregierungschef. Es gehe nicht darum, die Koalition um jeden Preis fortzusetzen, sagte Jurk am Wochenende.

http://www.zeit.de/online/2007/36/Sachsen-Koalitionsstreit

[Konservativer]

Bin nicht der Meinung, dass die SPD die Koalition platzen lassen sollte. Die SPD ist wiedermal an nichts schuld und hat von nichts gewusst. :)) Die Forderung nach dem Rücktritt von MP Milbradt ist ebenso utopisch. Die CDU stellt mit 55 Sitzen eindeutig die Mehrheitsfraktion. Damit hat sie einen Regierungsauftrag erhalten. Rein rechnerisch würde bei Berücksichtigung der Sitzverteilung eine Koalition ohne die Union nicht möglich.
Für schwarz-gelb hätten die Koalitionäre leider einen Sitz zu wenig. Würde man die Grünen noch ins Boot nehmen, wäre das eine klare Mehrheit.
Rot-rot, rot-rot-grün und alle anderen fantasierereien sind nicht Möglich.
Also: Entweder die SPD bleibt in der Koalition (was sich machen wird), oder sie verliert in Sachsen endgültig. Denn in aktuellen Umfragen werden ihr lediglich 10% der Stimmen prophezeit. Von daher soll sie die zwei Jahre, in denen sie noch regieren darf genießen.

[erwin r analyst]

Wenn die SPD zum ersten Mal zur APO werden will. :))

[erwin r analyst]

CDU + FDP hätten 62 Sitze, wie die Gegenseite auch. Doch es gibt bekanntlich 4, die aus der NPD ausgetreten sind. ;)

[Deutschmann]

Wenn die SPD zum ersten Mal zur APO werden will. :))

Die SPD kotzt mich so langsam an. Immer eine riesen Schnauze und nichts - aber auch wirklich nichts - zu bieten. Alles was die anfassen geht unweigerlich in die Hose.

Ich habe keine Ahnung von den Sitzverhältnissen in Sachsen - gibts da irgend einen aktuellen Link ?

[Quo vadis]

ja soll die SPD mal ruhig platzen lassen-- eine Stimmenhalbierung zur Ltw ist ihr damit im Zuge des Landesbank-Skandals gewiss.Da die CDU ebenfalls kräftig mit drinhängt, dürften NPD und FDP ihre Ergebnisse der letzten Ltw deutlich übertroffen wissen......

[Eddie Meduza]

Wäre ja interesssant zu wissen ob die NPD das nächste mal wieder einzieht oder ob das nur eine einmalige Sache war.

[erwin r analyst]

Die SPD kotzt mich so langsam an. Immer eine riesen Schnauze und nichts - aber auch wirklich nichts - zu bieten. Alles was die anfassen geht unweigerlich in die Hose.

Ich habe keine Ahnung von den Sitzverhältnissen in Sachsen - gibts da irgend einen aktuellen Link ?

http://www.election.de/cgi-bin/content.pl?url=ltw_wahl.html

http://www.election.de/cgi-bin/content.pl?url=/ltw_reg.html

CDU 55
SPD 13
PDS 31
NPD 8 + 4 Ausgetretene
FDP 7
Grüne 6

[Quo vadis]

Wäre ja interesssant zu wissen ob die NPD das nächste mal wieder einzieht oder ob das nur eine einmalige Sache war.

Das war keine einmalige Sache, die Etablierten wissen das auch ganz genau.Die ganzen hektischen NPD- Verbotsantragsrudereien zeugen dem auch Rechnung.Vor allem auf die Jungwähler kann sich die NPD verlassen, das reicht hier in Sachsen definitiv auch für kommende Wahlperioden zum Einzug in den Landtag.
Die CDU/SPD Regierung hat mit dem Waldschlösschen-Brückenstreit -Unesco Weltkulturerbetitel, Landesbankenaffäre, Leipziger Korruptions- und Rotlichtskandal,viel Kredit verspielt, dazu haben die antideutschen Fahnen, pro Drogenaussagen der Linken zur Fußball WM und die FDP- Affäre Roßberg, Verurteilung des ehemaligen SPD- Landesgeneralsekretärs wegen Untreue usw., ein weiteres dazugetan.

[Kenshin-Himura]

ja soll die SPD mal ruhig platzen lassen-- eine Stimmenhalbierung zur Ltw ist ihr damit im Zuge des Landesbank-Skandals gewiss.Da die CDU ebenfalls kräftig mit drinhängt, dürften NPD und FDP ihre Ergebnisse der letzten Ltw deutlich übertroffen wissen......

Die NPD wird rausfliegen und die CDU hat sich nichts vorzuwerfen. :]

[Fuchs]

Wenn die SPD zum ersten Mal zur APO werden will. :))

wieso APO? 10% würden doch reichen.

[Quo vadis]

Die NPD wird rausfliegen

wenn du die Stimmzettel ungültig machst, bestimmt.:)) :]

[Württemberger2]

wieso APO? 10% würden doch reichen.

Unter 5% sind auch drin.

[Fuchs]

Unter 5% sind auch drin.

das glaub ich nicht.
sollte es dennoch passieren, dann
nur auf kosten einer stärkeren linkspartei.
und die ist ja wohl jetzt schon stark genug dort.