Vollständige Version anzeigen : Senatorin will mehr Häftlinge ausweisen
Senatorin will mehr Häftlinge ausweisen
Von den etwa 5200 Gefangenen in Berliner Gefängnissen besitzt rund ein Drittel einen ausländischen Pass. Diese Verbrecher können ab 1. August auch gegen ihren Willen in ihre Heimat abgeschoben werden. Doch diese bundesweite Neuregelung hat nicht nur Vorteile.
Die Ausweisung von ausländischen Verbrechern in ihre Heimat wird ab 1. August leichter. Wie Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Abgeordneten Sebastian Kluckert mitteilte, geht sie aufgrund einer bundesweiten Neuregelung im Verfahren davon aus, dass „eine Ausweitung des Überstellungsverkehrs“ möglich sein wird. Denn ab dem nächsten Monat kann ein Häftling auch gegen seinen Willen in seine Heimat abgeschoben werden. Bisher konnte ein Gefangener nur mit seiner Zustimmung in ein Gefängnis seines Heimatlandes überstellt werden. Allerdings gab es viele Widersprüche, denn die Haftbedingungen sind beispielsweise in den osteuropäischen Ländern häufig schlechter als in Deutschland. Deswegen gab es auch nur drei Überstellungen im Jahr 2005. Im vergangenen Jahr waren es sogar nur zwei. Die Gefangenen, die in ihre Heimat überstellt wurden, kamen aus Polen, den Niederlanden und Luxemburg. Der rechtspolitische Sprecher der FDP, Sebastian Kluckert, forderte die Justizsenatorin jetzt auf, von den neuen Möglichkeiten nun in weitem Umfang Gebrauch zumachen. „Unsere Gefängnisse sind überfüllt. Wo es möglich ist, muss eine Entlastung durch das Verbüßen der Haftstrafe im Heimatland geschaffen werden“, sagte Kluckert. Von den etwa 5200 Gefangenen besitzt ein Drittel einen ausländischen Pass.
Große Abschiebe-Probleme
Allerdings steht die Justizverwaltung bei der Überstellung ausländischer Häftlinge vor großen Schwierigkeiten. So genießen aufgrund des EU-Beitritts Rumänen, Bulgaren und auch Polen einen Abschiebe-Schutz. In der Türkei wiederum gelten andere Regeln zur Strafverbüßung. So können dort Verbrecher schon nach 40 Prozent ihrer Haftzeit entlassen werden. Deswegen hat die Berliner Staatsanwaltschaft kein Interesse daran, beispielsweise Verbrecher der organisierten Kriminalität, die langjährige Haftstrafen verbüßen müssen, in die Türkei abzuschieben. Ein weiteres Problem ist nach Angaben der Senatsjustizverwaltung, dass viele Überstellungsverfahren lange dauern. Wenn es beispielsweise vom Antrag bis zur Überstellung eines Italieners in seine Heimat zwei Jahre dauert, lohnt sich diese Arbeit bei kurzen Haftstrafen nicht. [...]
http://www.welt.de/berlin/article1057323/Senatorin_will_mehr_Haeftlinge_ausweisen.html
Und wieviel von den restlichen Galgenvögeln sind wohl "Deutsche" ausländischer Herkunft? Naja, ausweisen wollen und ausweisen.......sind eben zwei verschiedene Dinge. ;) :]
MFG
sporting
26.07.2007, 18:28
solange in deutschland häftlinge wie kleine prinzen behandelt werden wird sich nichts ändern.
denen geht es besser als den meisten deutschen pensionisten.
Seit wann fragt der Staat bei der Anwendung von Zwangsmitteln nach dem Willen des Betroffenen? Der Staat durfte also nur jemanden mit Gewalt abschieben, wenn der Betroffene zustimmt. Grauenhaft! Das war eine Regelung, die sich selbst aufgehoben hat. Weg mit dem Mist auf die Müllhalde der Geschichte, zu den anderen Errungenschaften linker Politik.
Heiliger
26.07.2007, 18:56
Seit wann fragt der Staat bei der Anwendung von Zwangsmitteln nach dem Willen des Betroffenen? Der Staat durfte also nur jemanden mit Gewalt abschieben, wenn der Betroffene zustimmt. Grauenhaft! Das war eine Regelung, die sich selbst aufgehoben hat. Weg mit dem Mist auf die Müllhalde der Geschichte, zu den anderen Errungenschaften linker Politik.
Was nützt es aber die Kriminellen, die hier 10 J.bekommen haben in die Türkei abzuschieben, wenn sie dort nach 2 J. wieder entlassen werden und dann erneut hier sind. Dann doch lieber in Deutschen Gefängnissen verschimmeln lassen. :]
schmooch
26.07.2007, 19:06
Was nützt es aber die Kriminellen, die hier 10 J.bekommen haben in die Türkei abzuschieben, wenn sie dort nach 2 J. wieder entlassen werden und dann erneut hier sind. Dann doch lieber in Deutschen Gefängnissen verschimmeln lassen. :]
Hier verschimmelt doch keiner! Leider!
Heiliger
26.07.2007, 19:12
Hier verschimmelt doch keiner! Leider!
Ja meinst Du denn 10 J. Gefängnis ist ein Urlaubsaufenthalt? Kenne da ein paar die saßen 5-7 J. (alles Deutsche)
Das ist kein zuckerschlecken. Da kannste den Tag über nicht viel machen und freust dich schon über jede kleine Abwechselung!
Erkundige dich einfach mal bei jemanden der etwas länger einsaß, der möchte da bestimmt nicht noch mal rein.
Trotz der "Guten" Verhältnisse der deutschen Gefängnisse!germane
Ebbelwoi
26.07.2007, 19:15
Eine Zustimmung des Gefangenen ist also für eine Überstellung notwendig? X(
Warum nicht gleich fragen, ob er überhaupt verurteilt werden will?
Andreas63
26.07.2007, 19:16
Was nützt es aber die Kriminellen, die hier 10 J.bekommen haben in die Türkei abzuschieben, wenn sie dort nach 2 J. wieder entlassen werden und dann erneut hier sind. Dann doch lieber in Deutschen Gefängnissen verschimmeln lassen. :]
Man müßte gleichzeitg ein Wiedereinreiseverbot erlassen. Bei Zuwiderhandlung - wieder ab in den Knast.
sporting
26.07.2007, 19:19
Ja meinst Du denn 10 J. Gefängnis ist ein Urlaubsaufenthalt? Kenne da ein paar die saßen 5-7 J. (alles Deutsche)
Das ist kein zuckerschlecken. Da kannste den Tag über nicht viel machen und freust dich schon über jede kleine Abwechselung!
Erkundige dich einfach mal bei jemanden der etwas länger einsaß, der möchte da bestimmt nicht noch mal rein.
Trotz der "Guten" Verhältnisse der deutschen Gefängnisse!germane
und was schlägst du vor wie man ihnen den aufenthalt versüssen kann?
eigenen fussballplatz ... bezahlte nutten ... und 3 mal in der woche ausgang? ich meine alles andere wäre ja unmenschlich ... oder?
Was nützt es aber die Kriminellen, die hier 10 J.bekommen haben in die Türkei abzuschieben, wenn sie dort nach 2 J. wieder entlassen werden und dann erneut hier sind. Dann doch lieber in Deutschen Gefängnissen verschimmeln lassen. :]
Genau das:
Man müßte gleichzeitg ein Wiedereinreiseverbot erlassen. Bei Zuwiderhandlung - wieder ab in den Knast.
Die Frage ist nur, wie will man das an der Grenze erkennen? Wenn man jetzt abfängt von allen die hier einreisen Fingerabdrücke zu nehmen, gibt's bestimmt wieder einen Aufschrei der PolCor.
PS: Mich hats auch nicht gestört meine Fingerabdrücke bei der Einreise in die USA scannen zu lassen, da ich nicht vor hab irgendwelchen Blödsinn dort zu machen.
Heiliger
26.07.2007, 19:31
und was schlägst du vor wie man ihnen den aufenthalt versüssen kann?
eigenen fussballplatz ... bezahlte nutten ... und 3 mal in der woche ausgang? ich meine alles andere wäre ja unmenschlich ... oder?
Meine Meinung ist, das auch der Knast bei uns für länger inhaftierte kein Spaziergang ist!
Wenns aber nach mir ginge, würden die Typen alle, die Autobahnen mit eigenen Händen bauen. Oder Steine und Felsen klopfen, damit sie den Aufenthalt im Knast noch viel besser finden!:D
Tratschtante
26.07.2007, 19:44
Ausgerechnet diese Tusse, die Reusch so zur Sau gemacht hat, weil er Tacheles geredet hat? Sie hat mit Disziplinarmaßnahmen gedroht. Aber Richter und Staatsanwälte waren auf seiner Seite.
Die wird höchstens dafür sorgen, daß keiner abgeschoben wird. In der Heimat ist der dann doch so allein.
sporting
26.07.2007, 19:52
Wenns aber nach mir ginge, würden die Typen alle, die Autobahnen mit eigenen Händen bauen. Oder Steine und Felsen klopfen, damit sie den Aufenthalt im Knast noch viel besser finden!:D
da sind wir einer meinung! ... und das es denen nicht zu langweilig wird und sie nicht auf blöde gedanken kommen wäre ich für einen 16h arbeitstag.
Asylbewerber
26.07.2007, 20:28
Wollte die Justiz einen Strafgefangenen zur weiteren Strafverbüssung in sein Heimatland abschieben, bedarf es früher - für alle Ausländer - die Zustimmung des Strafgefangenen sowie seines Heimatlandes. Für EU-Ausländer und Schweizer fiel nun dieser Passus der Zustimmung des Strafgefangenen. Weiterhin benötigt wird hingegen die Zustimmung des jeweiligen Heimatlandes und dies ist nich immer nur ein Formaler Akt, muss doch in Betracht gezogen werden, dass die jeweiligen Länder nicht nur zustimmen sondern dann auch alle weiteren Kosten tragen müssen.
Eine andere Problematik besteht hingegen in der Abschiebung (zur weiteren Strafverbüssung) von Ausländern aus Nicht-EU-Staaten. Der Anteil dieser Menschen ist auch der grosse überwiegende Teil des Ausländeranteils in deutschen Gefängnissen. Hier scheut jedoch auch die deutsche Justiz einen Antrag auf Überstellung - sofern es der Häftling wünscht - zu stellen. In der Regel kommen diese Häftlinge nicht nur aus sehr armen sondern zugleich auch aus sehr korrupten Ländern, oftmals mit anderen moralischen Vorstellungen (Vendetta). Das bedeutet, dass nicht selten die überstellten Strafgefangenen frei kommen. Entweder durch Schmiergeldzahlungen oder einfach deswegen, weil dieser jeweilige Staat kein Interesse an einer weiteren Strafvollstreckung hat. Oftmals werden Strafgefangene überstellt und erst nach Ankunft in ihren Heimatland, wird das zugrunde legende Urteil ins heimische Recht übersetzt. In Serbien beispielsweise darf ein Häftling der bis 5 Jahre Gefängnis bekam bis zur Rechtskraft des Urteils in Freiheit bleiben. Das bedeutet, wird ein Serbe überstellt und hat dieser nicht mehr als 5 Jahre Strafe, kommt er vorerst einmal frei. In einen muslimischen Staat wird der Mord an der Ehefrau (weil sie bsw. fremd ging) anders gesehen als in Deutschland.
Jetzt muss sich die deutsche Justiz (Bevölkerung?) entscheiden. Will sie die Strafgefangenen nur raus aus Deutschland haben, oder will sie eine Strafverbüssung, welche nach einer Abschiebung nicht immer erfolgt. Und das ist nicht immer so einfach.
Persönlich betrachtet habe ich in Sachen Strafvollzug eine andere Meinung. Der deutsche Strafvollzugsapparat ist so riesen gross. Dieser Apparat hat nicht das geringste Interesse, dass in ihren Gefängnissen weniger Leute einsitzen. Halbleere Gefängnisse würde bedeuten, dass die Justiz Personal abbauen müsste. Will die Justiz dieses? Will der Metzger Vegetarier unterstützen? Das ist wohl eher nicht der Fall und sollten dann wirklich so viele Menschen abgeschoben werden, müssten die leeren Gefängnisplätze zumindest wieder gefüllt werden. Man würde dann wohl wieder auf Kleinstkriminelle zurück greifen und diese in Strafanstalten "erziehen" wollen und sich nicht kreativere Massnahmen zur Prävention ausdenken.
Arminius66
26.07.2007, 20:55
Wenns aber nach mir ginge, würden die Typen alle, die Autobahnen mit eigenen Händen bauen. Oder Steine und Felsen klopfen, damit sie den Aufenthalt im Knast noch viel besser finden!:D
Das würde noch nicht einmal gegen das Grundgesetz verstoßen.
Ausgerechnet diese Tusse, die Reusch so zur Sau gemacht hat, weil er Tacheles geredet hat? Sie hat mit Disziplinarmaßnahmen gedroht. Aber Richter und Staatsanwälte waren auf seiner Seite.
Die wird höchstens dafür sorgen, daß keiner abgeschoben wird. In der Heimat ist der dann doch so allein.
War auch mein erster Gedanke. Von der ist nichts Gutes zu erwarten.
Laurin
Was nützt es aber die Kriminellen, die hier 10 J.bekommen haben in die Türkei abzuschieben, wenn sie dort nach 2 J. wieder entlassen werden und dann erneut hier sind. Dann doch lieber in Deutschen Gefängnissen verschimmeln lassen. :]
Darum müssen sie abgeschoben werden sonst kosten sie den Steuerzahler auf Grund der liberalen Strafgesetze zu viel Geld ...
wie wäre es wenn sie nach erneuter Einreise ... beim Verladen in den Jet unglücklicher Weise von der Gangway fallen / sie sich selbst in der letzten Nacht in Abschiebehaft erhängen / plötzlich den Flugbegleiter anfallen u. leider erschossen werden müssen ...
oder als Sonderbehandlung so lange mit 'ner Feder gekitzelt werden bis sie sich totgelacht haben ...
:hihi:
o.g. Sonderbehandlung würde sehr wahrscheinlich auch keine Einwände bei Gutmenschen wie unserem Walterchen hervorrufen ...
:]
Tratschtante
27.07.2007, 03:50
In einen muslimischen Staat wird der Mord an der Ehefrau (weil sie bsw. fremd ging) anders gesehen als in Deutschland.
Das ist der Witz des Jahrhunderts. Wie hart wird das denn in D bestraft? Darüber gibts mehrere Threads. Wenns danach geht, könnten die ruhig abgeschoben werden.
Diese Sprüche sind wieder typische heiße Politikerluft. Das Volk soll sediert werden und passieren wird nichts.
Prinz Eugen
27.07.2007, 06:47
Was nützt es aber die Kriminellen, die hier 10 J.bekommen haben in die Türkei abzuschieben, wenn sie dort nach 2 J. wieder entlassen werden und dann erneut hier sind. Dann doch lieber in Deutschen Gefängnissen verschimmeln lassen. :]
2 Jahre Haft in einem türkischen Gefängnis entsprechen ca. 12 Jahre Haft in einem deutschen Nobel-Zwangsaufenthaltsort ! (Gefängnis kann man das doch nicht nennen!)
Danke, noch Fragen ?
Senatorin will mehr Häftlinge ausweisen
Von den etwa 5200 Gefangenen in Berliner Gefängnissen besitzt rund ein Drittel einen ausländischen Pass. Diese Verbrecher können ab 1. August auch gegen ihren Willen in ihre Heimat abgeschoben werden. Doch diese bundesweite Neuregelung hat nicht nur Vorteile.
Die Ausweisung von ausländischen Verbrechern in ihre Heimat wird ab 1. August leichter. Wie Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage des FDP-Abgeordneten Sebastian Kluckert mitteilte, geht sie aufgrund einer bundesweiten Neuregelung im Verfahren davon aus, dass „eine Ausweitung des Überstellungsverkehrs“ möglich sein wird. Denn ab dem nächsten Monat kann ein Häftling auch gegen seinen Willen in seine Heimat abgeschoben werden. Bisher konnte ein Gefangener nur mit seiner Zustimmung in ein Gefängnis seines Heimatlandes überstellt werden. Allerdings gab es viele Widersprüche, denn die Haftbedingungen sind beispielsweise in den osteuropäischen Ländern häufig schlechter als in Deutschland. Deswegen gab es auch nur drei Überstellungen im Jahr 2005. Im vergangenen Jahr waren es sogar nur zwei. Die Gefangenen, die in ihre Heimat überstellt wurden, kamen aus Polen, den Niederlanden und Luxemburg. Der rechtspolitische Sprecher der FDP, Sebastian Kluckert, forderte die Justizsenatorin jetzt auf, von den neuen Möglichkeiten nun in weitem Umfang Gebrauch zumachen. „Unsere Gefängnisse sind überfüllt. Wo es möglich ist, muss eine Entlastung durch das Verbüßen der Haftstrafe im Heimatland geschaffen werden“, sagte Kluckert. Von den etwa 5200 Gefangenen besitzt ein Drittel einen ausländischen Pass.
Große Abschiebe-Probleme
Allerdings steht die Justizverwaltung bei der Überstellung ausländischer Häftlinge vor großen Schwierigkeiten. So genießen aufgrund des EU-Beitritts Rumänen, Bulgaren und auch Polen einen Abschiebe-Schutz. In der Türkei wiederum gelten andere Regeln zur Strafverbüßung. So können dort Verbrecher schon nach 40 Prozent ihrer Haftzeit entlassen werden. Deswegen hat die Berliner Staatsanwaltschaft kein Interesse daran, beispielsweise Verbrecher der organisierten Kriminalität, die langjährige Haftstrafen verbüßen müssen, in die Türkei abzuschieben. Ein weiteres Problem ist nach Angaben der Senatsjustizverwaltung, dass viele Überstellungsverfahren lange dauern. Wenn es beispielsweise vom Antrag bis zur Überstellung eines Italieners in seine Heimat zwei Jahre dauert, lohnt sich diese Arbeit bei kurzen Haftstrafen nicht. [...]
http://www.welt.de/berlin/article1057323/Senatorin_will_mehr_Haeftlinge_ausweisen.html
Und wieviel von den restlichen Galgenvögeln sind wohl "Deutsche" ausländischer Herkunft? Naja, ausweisen wollen und ausweisen.......sind eben zwei verschiedene Dinge. ;) :]
MFG
Für viele unserer ausländischen Jugendlichen und Migranten ist es doch cool, wenn man im Knast sitzt. Dann ist man wer. Da gab es doch schon einige Reportagen (siehe Berlin und andere Großstädte). Man müsste ihnen klar machen, dass es absolut nicht cool zugeht im Knast und dass man dann allzu schnell vor die Tür dieses Landes gesetzt werden kann. Unser Mehmet musste dies erfahren ... auch ihn hatte der große Schock erfasst, nachdem man ihm seine Grenzen gezeigt bhat.
Das würde sich auch unter gewissen Gruppen rumsprechen ... und die beste Kriminalprävention überhaupt würde einsetzen. Aber unsere dämlichen Politiker und dämliche Justiz kommt nie dahinter.
Was nützt es aber die Kriminellen, die hier 10 J.bekommen haben in die Türkei abzuschieben, wenn sie dort nach 2 J. wieder entlassen werden und dann erneut hier sind. Dann doch lieber in Deutschen Gefängnissen verschimmeln lassen. :]
Nö, denn primär geht es ja nicht darum diese Täter (meistens eh hoffnungslose Fälle, die in absehbarer Zeit kein rechtschaffendes Leben leben werden) zu bestrafen, sondern die Gesellschaft vor ihnen zu schützen. Demnach ist eine Abschiebung mit Wiedereinreiseverbot die einzig sinnvolle Lösung, unsere Deutsche Gesellschaft vor diesen Menschen zu schützen ... dann können sie nämlich in ihren eigenen Ländern Unfug treiben und nicht uns weiter verarschen. Die Wiedereinreise muss dann aber auch mit allen Mitteln unterbunden werden. Aber hierzu gibt es gute Möglichkeiten.
Alles wäre bis zu einem gewissen Grad machbar - doch das bedarf noch vieler langjähriger Erfahrtungswerte unserer Damen und Herren Politiker. Man muss an ihren Stühlen sägen, bis sie nicht mehr anders können. In 10 Jahren etwa wird sich die Kriminalitätslage durch Ausländer so weit zugespitzt haben, dass unter Politikern ein Umdenken stattfinden muss ... auch die Grünen kommen nicht davon. Bis dahin wird es aber noch viele viele Opfer geben durch diese verfehlte Politik. Und das ist schade.
Ja meinst Du denn 10 J. Gefängnis ist ein Urlaubsaufenthalt? Kenne da ein paar die saßen 5-7 J. (alles Deutsche)
Das ist kein zuckerschlecken. Da kannste den Tag über nicht viel machen und freust dich schon über jede kleine Abwechselung!
Erkundige dich einfach mal bei jemanden der etwas länger einsaß, der möchte da bestimmt nicht noch mal rein.
Trotz der "Guten" Verhältnisse der deutschen Gefängnisse!germane
Freiheitsentzug ist das schlimmste das es gibt für einen Menschen ... aber es gibt Ausnahmen. Manche nehmen das locker in Kauf, um ihr höheres Ziel zu verfolgen. Auch die gibt es. Und diese werden immer mehr. Und es gibt auch die, die sich schon ganz gelassen vorgenommen haben mehr im Knast zu sein, als in Freiheit. Es gibt auch diejenigen, die gar nichts anderes wollen als Knast. Da hat man seine Tagesstruktur, man wird versorgt, man hat ein Umfeld, das einem mehr bekommt - als das Draußen. Es gibt auch die, die sich vor dem Draußen fürchten und deshalb lieber im Knast sitzen. Vielleicht, weil sie die Strukturen kennen und dort drin gut zurecht kommen, ja, sogar wer sind.
Man kann nicht alle Häftlinge über einen Haufen kehren. Das ist drinnen wie draußen so.
Meine Meinung ist, das auch der Knast bei uns für länger inhaftierte kein Spaziergang ist!
Wenns aber nach mir ginge, würden die Typen alle, die Autobahnen mit eigenen Händen bauen. Oder Steine und Felsen klopfen, damit sie den Aufenthalt im Knast noch viel besser finden!:D
Wir haben doch den Begriff Resozialisierung verinnerlicht - obwohl meiner Ansicht nach gescheitert, wie die moderne Integrationspolitik oder der alte Multi-Kulti-Gedanke. Somit sollte man tatsächlich wieder dazu übergehen sich von diesem Wort Resozialisierung etwas zu entfernen. Ein guter Gedanke wäre: Ihr habt Menschen, diese Gesellschaft geschädigt, also tut jetzt was für sie. Und wenn ihr das nicht wollt, weisen wir euch einen Weg. Entsprechend wäre (wie man es auch in Amerika zum Teil macht) ein Arbeitseinsatz nicht schlecht angedacht. Es gibt viel zu tun für die Öffentlichkeit. Wieso keine Knackis integrieren. Kurzzeithäftlinge kann man bei Stdten und Kommunen gut einsetzen. Langzeithäftlinge wegen Fluchtgefahr sind jedoch anders zu verwenden - unter strenger Aufsicht. Und alles je nach Straftat natürlich. Wer sich gut führt, bekomtm sein Drittel Strafe erlassen, wer nicht, der sitzt unter Versagung aller Privilegien eben bis zum Ende drin. Konsequenz wäre das Wort, das unserer Gesellschaft und Politik wohl recht fremd ist.
Außerdem wäre das ganze auch Resozialisierung.
Wollte die Justiz einen Strafgefangenen zur weiteren Strafverbüssung in sein Heimatland abschieben, bedarf es früher - für alle Ausländer - die Zustimmung des Strafgefangenen sowie seines Heimatlandes. Für EU-Ausländer und Schweizer fiel nun dieser Passus der Zustimmung des Strafgefangenen. Weiterhin benötigt wird hingegen die Zustimmung des jeweiligen Heimatlandes und dies ist nich immer nur ein Formaler Akt, muss doch in Betracht gezogen werden, dass die jeweiligen Länder nicht nur zustimmen sondern dann auch alle weiteren Kosten tragen müssen.
Eine andere Problematik besteht hingegen in der Abschiebung (zur weiteren Strafverbüssung) von Ausländern aus Nicht-EU-Staaten. Der Anteil dieser Menschen ist auch der grosse überwiegende Teil des Ausländeranteils in deutschen Gefängnissen. Hier scheut jedoch auch die deutsche Justiz einen Antrag auf Überstellung - sofern es der Häftling wünscht - zu stellen. In der Regel kommen diese Häftlinge nicht nur aus sehr armen sondern zugleich auch aus sehr korrupten Ländern, oftmals mit anderen moralischen Vorstellungen (Vendetta). Das bedeutet, dass nicht selten die überstellten Strafgefangenen frei kommen. Entweder durch Schmiergeldzahlungen oder einfach deswegen, weil dieser jeweilige Staat kein Interesse an einer weiteren Strafvollstreckung hat. Oftmals werden Strafgefangene überstellt und erst nach Ankunft in ihren Heimatland, wird das zugrunde legende Urteil ins heimische Recht übersetzt. In Serbien beispielsweise darf ein Häftling der bis 5 Jahre Gefängnis bekam bis zur Rechtskraft des Urteils in Freiheit bleiben. Das bedeutet, wird ein Serbe überstellt und hat dieser nicht mehr als 5 Jahre Strafe, kommt er vorerst einmal frei. In einen muslimischen Staat wird der Mord an der Ehefrau (weil sie bsw. fremd ging) anders gesehen als in Deutschland.
Jetzt muss sich die deutsche Justiz (Bevölkerung?) entscheiden. Will sie die Strafgefangenen nur raus aus Deutschland haben, oder will sie eine Strafverbüssung, welche nach einer Abschiebung nicht immer erfolgt. Und das ist nicht immer so einfach.
Persönlich betrachtet habe ich in Sachen Strafvollzug eine andere Meinung. Der deutsche Strafvollzugsapparat ist so riesen gross. Dieser Apparat hat nicht das geringste Interesse, dass in ihren Gefängnissen weniger Leute einsitzen. Halbleere Gefängnisse würde bedeuten, dass die Justiz Personal abbauen müsste. Will die Justiz dieses? Will der Metzger Vegetarier unterstützen? Das ist wohl eher nicht der Fall und sollten dann wirklich so viele Menschen abgeschoben werden, müssten die leeren Gefängnisplätze zumindest wieder gefüllt werden. Man würde dann wohl wieder auf Kleinstkriminelle zurück greifen und diese in Strafanstalten "erziehen" wollen und sich nicht kreativere Massnahmen zur Prävention ausdenken.
Ja, ich denke die Deutsche Bevölkerung wäre froh darüber, wenn diese Straftäter nicht mehr auf Deutschen Straßen weiter ihren Tätigkeiten nachgehen. Eine Problemerledigung wäre somit legitim und tragbar. Deshalb sollte nach jedem Verbrechen und verbüßten Aufenthalt im Knast auch eine Abschiebung stattfinden. Und zwar nicht als Ausnahme, sondern als Regel.
Die Gefängnisse sind so hoffnungslos überfüllt, dass die "Wärter" mit der Arbeit nicht hinterher kommen und im Dauerstress arbeiten. Bis man den Level erreicht hätte, bis man dort Leute entlassen muss, müssten viele Probleme gelöst werden, viele Abschiebungen stattfinden, neue gesellschaftliche Strukturen und gute Gesetze entstehen. Das ist sowieso Utopie. Die Wärter werden mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht arbeitslos werden. Glaube mir ... .
Asylbewerber
27.07.2007, 16:48
Wir haben doch den Begriff Resozialisierung verinnerlicht - obwohl meiner Ansicht nach gescheitert, wie die moderne Integrationspolitik oder der alte Multi-Kulti-Gedanke. Somit sollte man tatsächlich wieder dazu übergehen sich von diesem Wort Resozialisierung etwas zu entfernen. Ein guter Gedanke wäre: Ihr habt Menschen, diese Gesellschaft geschädigt, also tut jetzt was für sie. Und wenn ihr das nicht wollt, weisen wir euch einen Weg. Entsprechend wäre (wie man es auch in Amerika zum Teil macht) ein Arbeitseinsatz nicht schlecht angedacht. Es gibt viel zu tun für die Öffentlichkeit. Wieso keine Knackis integrieren. Kurzzeithäftlinge kann man bei Stdten und Kommunen gut einsetzen. Langzeithäftlinge wegen Fluchtgefahr sind jedoch anders zu verwenden - unter strenger Aufsicht. Und alles je nach Straftat natürlich. Wer sich gut führt, bekomtm sein Drittel Strafe erlassen, wer nicht, der sitzt unter Versagung aller Privilegien eben bis zum Ende drin. Konsequenz wäre das Wort, das unserer Gesellschaft und Politik wohl recht fremd ist.
Außerdem wäre das ganze auch Resozialisierung.
Der Begriff der Resozialisierung wurde völlig zu Recht verinnerlicht. Ich rede jetzt nicht von Insassen ausländischer Herkunft, hier wäre dies ohnehin nur sehr beschränkt - wegen späterer Abschiebung, Sprache - möglich. Bei deutschen Gefängnisinsassen würde ich mir mehr Massnahmen zur Resozialisierung wünschen welche in der Praxis auch angewendet werden können. Das wünsche ich mir nicht aus Mitleid zu den Gefangenen sondern aus Überzeugung auf diesen Wege zukünftige Straftaten vermeiden zu können. Gute Lösungen (mehr Bildung usw.) kosten aber leider vorerst auch Geld und Mehrausgaben in diesen Bereich sind der Bevölkerung sehr schlecht zu vermitteln (wenngleich die Regierung für anderen Schwachsinn ja auch genug ausgibt).
Um aber den Hebel an der richtigen Stelle ansetzen zu können, muss man sich zuerst die Frage stellen, warum Menschen straffällig werden. Hierbei ist das Spektrum leider sehr breit weil eine Straftat nicht immer mit eine anderen Vergleichbar ist. Aber es gibt doch viele Gemeinsamkeiten warum jemand Straffällig wird. Mangelnde Bildung, schwaches Selbstbewusstsein, Perspektivlosigkeit, keine Job usw. usw. Um mögliche zukünftige Straftaten nun zu vermeiden, heisst es diese Punkte in einen Menschen zu stärken. Das muss überhaupt nicht mit Streicheleinheiten geschehen, gefragt ist hier eine konsequente, direkte und vor allem eine glaubwürdige Linie.
Mit Prügel, tagelanger Arbeit oder anderen hier geäusserten "Problemlösungen" erreicht man nur das Gegenteil. Was macht den ein Kind, welches zu Hause nur geschlagen wird? Es wird auch schlagen und Beispiele aus den USA müssen hier nun wahrlich nicht zum Guten widergegeben werden. Die Kriminalitätsrate übern Teich spricht ohnehin Bände.
Was Du noch meintest war der Arbeitseinsatz. Hier gilt, dass prinzipiell Strafgefangene zur Arbeit verpflichtet sind. Nur gibt es in den wenigsten Anstalten genügend Arbeit für alle und Arbeit ausserhalb der Mauer stösst in der Bevölkerung oftmals auf grossen Widerstand. Ausserdem möchte ich nicht den Gemeindegärtner sehen, wenn ihm die Gefangenen den Job/Existenz wegnehmen.
Der Begriff der Resozialisierung wurde völlig zu Recht verinnerlicht. Ich rede jetzt nicht von Insassen ausländischer Herkunft, hier wäre dies ohnehin nur sehr beschränkt - wegen späterer Abschiebung, Sprache - möglich. Bei deutschen Gefängnisinsassen würde ich mir mehr Massnahmen zur Resozialisierung wünschen welche in der Praxis auch angewendet werden können. Das wünsche ich mir nicht aus Mitleid zu den Gefangenen sondern aus Überzeugung auf diesen Wege zukünftige Straftaten vermeiden zu können. Gute Lösungen (mehr Bildung usw.) kosten aber leider vorerst auch Geld und Mehrausgaben in diesen Bereich sind der Bevölkerung sehr schlecht zu vermitteln (wenngleich die Regierung für anderen Schwachsinn ja auch genug ausgibt).
Um aber den Hebel an der richtigen Stelle ansetzen zu können, muss man sich zuerst die Frage stellen, warum Menschen straffällig werden. Hierbei ist das Spektrum leider sehr breit weil eine Straftat nicht immer mit eine anderen Vergleichbar ist. Aber es gibt doch viele Gemeinsamkeiten warum jemand Straffällig wird. Mangelnde Bildung, schwaches Selbstbewusstsein, Perspektivlosigkeit, keine Job usw. usw. Um mögliche zukünftige Straftaten nun zu vermeiden, heisst es diese Punkte in einen Menschen zu stärken. Das muss überhaupt nicht mit Streicheleinheiten geschehen, gefragt ist hier eine konsequente, direkte und vor allem eine glaubwürdige Linie.
Mit Prügel, tagelanger Arbeit oder anderen hier geäusserten "Problemlösungen" erreicht man nur das Gegenteil. Was macht den ein Kind, welches zu Hause nur geschlagen wird? Es wird auch schlagen und Beispiele aus den USA müssen hier nun wahrlich nicht zum Guten widergegeben werden. Die Kriminalitätsrate übern Teich spricht ohnehin Bände.
Was Du noch meintest war der Arbeitseinsatz. Hier gilt, dass prinzipiell Strafgefangene zur Arbeit verpflichtet sind. Nur gibt es in den wenigsten Anstalten genügend Arbeit für alle und Arbeit ausserhalb der Mauer stösst in der Bevölkerung oftmals auf grossen Widerstand. Ausserdem möchte ich nicht den Gemeindegärtner sehen, wenn ihm die Gefangenen den Job/Existenz wegnehmen.
Ja, der Gedanke der Resozialisierung war ein richtiger Gedanke ... wie der Gedanke der antiautoritären,d er autoritären Erziehung, wie der Gedanke von Integration und Multi-Kulti, wie der Gedanke von .... etc etc etc. Das Zeitgeschehen, politische und gesellschaftliche Einflüsse suchen nach problemlösungen, Verbesserungsmöglichkeuten. Es sollte nur erkannt werden, wann etwas nicht funktioniert und dann entgegengesteuert werden - bevor es mal wieder zu spät ist. Unsere heutige Politik erkennt Missstände, die durch falsche Entscheidungen enstehen konnten, zu spät und schaffen erst sehr viel später Abhilfe. Hierdurch wird die Bereinigung der Schäden viel schwieriger, manchmal gar unmöglich. Auch dies ist Teil der Geschichte und wiederholt sich imemr wieder. Niemand lernt aus der Geschichte.
Maßnahmen schreibt man nicht Maßnahmen ... Strasse schreibt man Straße ... ächz.
Zukünftige Straftaten vermeiden. Hier gibt es tausende Konzepte ... alle sind unvollkommen, alle führten bislang nur beschränkt zum Ziel. Da gibt es die sog. hier imemr wieder betonten Gutmenschen, die Einfluss und Macht haben und das andere Extrem. Beides ist nicht die Lösung. Wir brauchen klare und KONSEQUENTE Konzepte. Parteiungebunden, unbeeinflusst und vor allem ein Konzept, das an die Opfer denkt und nicht ausschließlich an die Täter und ihr missratenes Leben. Letzteres ist wichtig, um dem Täter weiter helfen zu können und ihn irgend wann mal wieder auf die Gesellschaft loslassen zu können. Aber: Oberste Priorität muss der Opferschutz haben. Im Zweifelsfall der Täter eben von der Gesellschaft getrennt werden ... nicht bei einfachen, kleinen Delikten, sondern bei Verbrechen gegen den Menschen, gegen dessen gesundheit und dessen Leben. Und das sind nicht so viele, dass man befürchten müsste Deutschland stirbt aus ... . Hier wird meines Erachtens die Freiehit zu hoch angesetzt. Jeder muss Konsequenzen kennen und sie erfahren dürfen. Das ist auch Freiheit (grins).
Warum wird jemand straffällig? Ja, hier müssen sich kluge Köpfe Gedanken machen. Und kluge Köpfe müssen dies auswerten und eine Möglichkeit suchen den rest der Menschheit durch Prävention und Behandlung zu schützen. Fürwahr. Doch und ich betone doch ... dieser Staat muss dazu fähig sein seine Gesellschaft zu schützen vor solchen Menschen. Und das kann er nicht mehr, tut es nicht mehr ... . Das frustriert mich besonders. Es ist unlogisch hunderttausende Anatolier nach Deutschland zu lassen, wimit die Kriminalitätsrate steig steigt und steigt. reaktion darauf: Wir lassen nochmals hunderttausend rein. Das ist sowas von unlogisch. Ich muss Missstände erkennen und einen Riegel vorschieben. Das macht man doch auch, wenn man von einem Gast in seinem haus beklaut wird,oder? Naja, auch hier gibt es wohl Gutmenschen, die nach der zweiten Chance für den Täter nochmals warten, ob er es tatsächlich eind rittes mal tut. Verstehst Du, was ich meine?
Eine glaubwürdige Linie wäre eben die Konsequenz und diese aufzuzeigen. Aber naja ....
Das mit Arbeitseinsatz war nur mal von mir dahingeworfen. Hier bedarf es vielen Gedanken und einem durchführbarem Konzept. Aber ... besser sich darüber Gedanken zu machen, als stetig Konzepte zu suchen, die doch nicht umsetzbar sind.
esperan
Asylbewerber
27.07.2007, 22:55
Maßnahmen schreibt man nicht Maßnahmen ... Strasse schreibt man Straße ... ächz.
esperan
Weiss ich ja, aber ich habe bis vor kurzem lange in der Schweiz gelebt und dort gibt es keine ßßßßßßß sondern nur ssssssssss, und weil es so einfacher ist habe ich es mir angewohnt.
Mit dem Übrigen hast Du schon Recht, auch wenn es etwas resgnierend klingt. Es gibt halt leider kein Konzept welches 100% wirkt. Es gibt nur Konzepte, welche weitere Schäden eher vermeiden könnten als andere.
Weiss ich ja, aber ich habe bis vor kurzem lange in der Schweiz gelebt und dort gibt es keine ßßßßßßß sondern nur ssssssssss, und weil es so einfacher ist habe ich es mir angewohnt.
Mit dem Übrigen hast Du schon Recht, auch wenn es etwas resgnierend klingt. Es gibt halt leider kein Konzept welches 100% wirkt. Es gibt nur Konzepte, welche weitere Schäden eher vermeiden könnten als andere.
Huch, hab Fehler gemacht ... sollte heißen: Massnahmen ist falsch ... Maßnahmen ist richtig. ich mach viele Rechtschreibefhler ... weil nicht mehr lese meine Texte. Aber die Leute, die ss und ß falsch schreiben ... das nervt mich. Jeder hat wohl seine Schwäche - grins.
Das ist auch ihr gutes Recht. Siehe Ausländergesetz, § 47:
http://www.datenschutz-berlin.de/gesetze/auslg/auslg.htm#nr45
Ich verstehe bloß nicht, warum das jetzt mit einem Mal so thematisiert wird. Das Gesetz gibt es seit Jahrzenten und wurde nie angewendet. Warum jetzt?
Vor allem "mehr" Häftlinge. Meines Wissens sind in den letzten Jahren, bis auf 1 bis 2 Jugendliche, gar keine verurteilten Verbrecher ausgewiesen worden.
Man munkelt, dass, falls alle Kriminellen ausgewiesen würden, etwa 30.000 - 40.000 Personen (inkl. Familien) die BRD verlassen müssten . Aber das geht ja politisch korrekt nicht, denn das wäre fremdenfeindlich:D :D :D
Wenn es beispielsweise vom Antrag bis zur Überstellung eines Italieners in seine Heimat zwei Jahre dauert, lohnt sich diese Arbeit bei kurzen Haftstrafen nicht.
Wenn unsere Wirtschaft auch so arbeiten würde wie unsere Justiz dann wären wir Rote-Laternen-Halter im Export.
Wer heizt diesen Faulpelzen im Justizministerium mal richtig ein?
PS: Wenn es beispielsweise vom Auftrag bis zur Lieferung einer Maschine zwei Jahre dauert, lohnt sich dieser Auftrag nicht.
Theoderich
29.07.2007, 13:37
Senatorin will mehr Häftlinge ausweisen
Von den etwa 5200 Gefangenen in Berliner Gefängnissen besitzt rund ein Drittel einen ausländischen Pass. Diese Verbrecher können ab 1. August auch gegen ihren Willen in ihre Heimat abgeschoben werden. [...]
http://www.welt.de/Ein Unding, daß das nicht schon immer praktiziert wurde. Fraglich, ob kriminelle Ausländer ab 1. August tatsächlich auf Nimmerwiedersehen abgeschoben werden.
Tratschtante
29.07.2007, 13:56
Ein Unding, daß das nicht schon immer praktiziert wurde. Fraglich, ob kriminelle Ausländer ab 1. August tatsächlich auf Nimmerwiedersehen abgeschoben werden.
Das kannst Du abhaken. Einen Grund, die nicht abzuschieben, findet sich immer. Notfalls werden sie krank und können in der Heimat nicht behandelt werden.
Prinz Eugen
29.07.2007, 21:57
Das kannst Du abhaken. Einen Grund, die nicht abzuschieben, findet sich immer. Notfalls werden sie krank und können in der Heimat nicht behandelt werden.
Die schlimmst Strafe für einen Migranten wäre, wenn er abgeschoben würde. Schlimmer als der Tod, denn für einen Migranten ist die Arbeit schlimmer als der Tod !
:ironie: ???
Sterntaler
04.08.2007, 07:27
...das geht aber nicht, damit bringt sie die Freimaurer/ llluminatenziele in Gefahr.(die Umvolkung / Auflösung des Deutschen Volkes), wo doch alle Augen zugedrückt werden, wenn Ausländer/Kulturfremde kriminell aktiv werden.
http://www.e110.de/artikel/detail.cfm?pageid=67&id=83118
Berlin (ddp-bln). Nach einer Serie von Tankstellenüberfällen hat das Landgericht Berlin vier 16- bis 21-jährige Männer wegen schweren Raubes zu Jugendstrafen von neun Monaten bis zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Die Angeklagten wurden schuldig gesprochen, von Oktober 2006 bis Februar dieses Jahres in unterschiedlicher Beteiligung elf Raubüberfälle auf Tankstellen in Berlin begangen zu haben. Die jugendlichen Täter hatten dabei rund 15 000 Euro Bargeld und mehrere Stangen Zigaretten erbeutet. In einem Fall wurde ein Tankstellen-Mitarbeiter durch einen Schlag mit einer Schreckschusswaffe im Gesicht verletzt.
Würfelqualle
04.08.2007, 07:30
Senatorin will mehr Häftlinge ausweisen
Von den etwa 5200 Gefangenen in Berliner Gefängnissen besitzt rund ein Drittel einen ausländischen Pass.
Ich kann das einfach nicht glauben. Menschen, die schon in der JVA Tegel einsitzen mussten, erzählten, dass die JVA Tegel fest in türkischer und arabischer Hand ist. Ja klar, viele von denen besitzen den deutschen Pass, da gelten sie ja als " Deutsche ".
...und jeder Pole und Russe ist ja eh " Vertriebener und Spätaussiedler "
:rolleyes:
Die JVA Tegel hat ja bestimmt mal einen Tag der offenen Tür. Dann zähl ich die Kana... durch und berichte hier.
:)
Gruss vonne Würfelqualle
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