Vollständige Version anzeigen : Mehr Demokratie durch Verkürzung der Legislaturperiode auf 1 Jahr ?
mikimerki
10.07.2007, 23:15
Vier Jahre durchzuregieren sind meiner Meinung nach viel zu lange, denn nur zu oft werden in unverschämter Weise vor der Wahl die tollsten Dinge versprochen und danach nicht eingehalten. Wenn der Wähler diesen "Betrug" nun bemerkt, so hat er keine Möglichkeit SCHNELL daran etwas zu ändern und muss eine vierjährige Periode nun absitzen und ausharren, bis er dann endlich die Partei abstrafen kann, die sein Vertrauen missbraucht hat.
Wird die Legislaturperiode nun verkürzt auf ein Jahr, so ist der gewählten Partei sofort klar, dass sie stets um das Vertrauen des Wählers ringen muss.
Wäre das nicht eine Förderung für mehr echte Demokratie?
http://michaelmerkel.blog.de/2007/04/25/verkurzung_der_legislaturperiode_auf_1_j~2157727
ochmensch
10.07.2007, 23:18
Ich will das garnicht groß kommentieren. Blödsinn.
Vier Jahre durchzuregieren sind meiner Meinung nach viel zu lange, denn nur zu oft werden in unverschämter Weise vor der Wahl die tollsten Dinge versprochen und danach nicht eingehalten. Wenn der Wähler diesen "Betrug" nun bemerkt, so hat er keine Möglichkeit SCHNELL daran etwas zu ändern und muss eine vierjährige Periode nun absitzen und ausharren, bis er dann endlich die Partei abstrafen kann, die sein Vertrauen missbraucht hat.
Wird die Legislaturperiode nun verkürzt auf ein Jahr, so ist der gewählten Partei sofort klar, dass sie stets um das Vertrauen des Wählers ringen muss.
Wäre das nicht eine Förderung für mehr echte Demokratie?
http://michaelmerkel.blog.de/2007/04/25/verkurzung_der_legislaturperiode_auf_1_j~2157727
Dann gäbe es einen nie endenden Wahlkampf und niemals konkrete Beschlüsse.
Besser wäre es ,wenn zu wichtigen Entscheidungen Volksentscheide möglich wären.
Dann bekommen wir die Zustände, die am Ende der Weimarer Republik geherrscht haben, ich bin eher dafür, die Legislaturperiode auf 5 Jahre zu erhöhen!
Gruß Preuße
tzzz Demokratie:rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:
ich will meinen Führer zurück:)) :)) :)) :)) :)) :D :D :D :D germane germane germane
:ironie:
Gehirnnutzer
11.07.2007, 00:06
Folgende Regelung wäre hinsichtlich der Ledislaturperioden sinnvoll.
1. Bundestag 5 Jahre
2. Alle Länderparlamente auch 5 Jahre.
3. Alle Landtagswahlen zum selben Termin in der Mitte der Bundstagslegislaturperiode.
Dem wäre nach eine Regelung von Volksabstimmungen auf Bundesebene hinzuzufügen, die zum einen für bestimmte Bereiche grundsätzlich eine Volksabstimmung vorsieht und für andere Bereiche zuerst eine Unterschriftensammlung mit einem Mindestergebnis was dann zur einer Volksabstimmung führt.
Nein, 4 bis 5 Jahre sind doch ganz ok. Nur leider machen die da oben nix mehr oder besser gesagt wenig ehrliches.
Wer was wirklich schaffen will braucht aber mehr als eine Legislaturperiode, denn den Müll der anderen aufräumen würde min. 4 solche dauern.
Dann gäbe es einen nie endenden Wahlkampf und niemals konkrete Beschlüsse.
Besser wäre es ,wenn zu wichtigen Entscheidungen Volksentscheide möglich wären.
Dito. Eine Legislaturperiode von einem Jahr ist ohnehin viel zu kurz, um wichtige Entscheidungen auszubauen und durchzusetzen.
Sauerländer
11.07.2007, 11:39
Wir sollten stattdessen die WRV wieder zur gültigen Verfassung machen.:rolleyes:
Dann bekommen wir die Zustände, die am Ende der Weimarer Republik geherrscht haben, ich bin eher dafür, die Legislaturperiode auf 5 Jahre zu erhöhen!
Gruß Preuße
Kann ich zustimmen. Durch eine längere Legislaturperiode können auch größere Reformen durchgeführt werden, deren Wirkung vielleicht erst später eintritt. Durch eine Verkürzung der Legislaturperiode würde immer nur an bestehenden Systemen nachgebeseert, damit die Regierungspartei auch wiedergewählt wird.
Diese problematik haben wir in Deutschland ja lange genug durchlebt, wo immer nur an bestehenden Systemen rumgedoktort wurde, bis einschneidende Reformen notwendig wurden...
Die Optionen der Umfrage sind für mich nicht zutreffend.
Rheinlaender
11.07.2007, 13:11
Dito. Eine Legislaturperiode von einem Jahr ist ohnehin viel zu kurz, um wichtige Entscheidungen auszubauen und durchzusetzen.
Sie haette schon rein technisch erhebliche Probleme. Offiziell wird das Parlement hier alle Jahre neu vom Monarchen einberufen, obwohl die Abgeordneten auf fuenf Jahre gewaehlt wurden. Da ein "neues" Parlament die Beschluesse des Vorgaengerparlamentes nicht uebernimmt, sondern jeweils neu anfaengt (ist in Deutschland auch so), wird oft Gesetzgebung noch in den Nachtstunden vor der formalen Aufloesung des Parlementes durchgepauckt (es bleibt sogar oft nicht mehr die Zeit den Royal Assent zu holen, sondern er muss von Royal Commissars in das House of Lord im Namen des Monarchen gerufen werden), ohne dass die Abgeordneten wirklich Zeit haben die Gesetze nocheinmal in den Ausschuessen, wo die eigentliche Arbeit gemacht wird, zu beraten. Das Ergebnis sind Gesetze, die dann drei Wochen spaeter von "neuen" Parliament nachgebessert werden muessen.
Man stelle sich das noch vor unter einem Parlament, dass gleichzeitig im Wahlkampf ist ...
Patrik Marxyciel
11.07.2007, 13:14
Eine Legslaturperiode von 1 Jahr würde nur dazu führen, dass Politiker/innen die ganze Zeit nur an Wahlkampf denken. Jetzt denken sie 2 Jahre an Wahlkampf und 2 Jahre an Geldverdienen. Das ist besser so...
tommy3333
11.07.2007, 14:21
Folgende Regelung wäre hinsichtlich der Ledislaturperioden sinnvoll.
1. Bundestag 5 Jahre
2. Alle Länderparlamente auch 5 Jahre.
3. Alle Landtagswahlen zum selben Termin in der Mitte der Bundstagslegislaturperiode.
Klingt zwar gut und schön, aber sobald ein oder zwei Koalitionen vorzeitig scheitern und vorgezogene Neuwahlen erforderlich machen sollten, bist Du aus dem Rhythmus wieder draußen.
Dem wäre nach eine Regelung von Volksabstimmungen auf Bundesebene hinzuzufügen, die zum einen für bestimmte Bereiche grundsätzlich eine Volksabstimmung vorsieht und für andere Bereiche zuerst eine Unterschriftensammlung mit einem Mindestergebnis was dann zur einer Volksabstimmung führt.
Volksentscheidungen auf Bundesebene halte ich nicht nur für sinnvoll, sondern auch für ein geignetes Mittel, die Demokratie im Allg. zu stärken und der allgemeinen und tendentiell steigenden Politikverdrossenheit entgegenzuwirken.
Politische Diskussionen würden mehr versachlicht, sobald eine Entscheidung nicht mehr ausschließlich in den Händen polarisierender und polemisierender Politiker liegt, sondern direkt in den Händen der Wähler. Der Wähler wird hingegen - sofern er sich guten Wissens und Gewissens an der Abstimmung beteiligen will - auch gezwungen, sich in der Sachfrage zu informieren anstatt blindlings Politikern das Feld zu überlassen.
Das einzige, was ich noch kritisch sähe, wäre die Rolle der Medien, deren Verantwortung zur Informationspflicht und Versachlichung der pol. Diskussion steigen würde. Die ö.-r. Medien müssten dazu schon finanziell unabhängig von Rundfunkstaatsverträgen sein, und sich ohne Wettbewerbsverzerrung durch die GEZ dem Wettbewerb stellen müssen.
Es sollte die Möglichkeit eines Misstrauensvotums für Abgeordnete geben.
Verklickt...
Wollte eig. Option 2 anklicken... ;D
Bruddler
11.07.2007, 15:51
Eine Legslaturperiode von 1 Jahr würde nur dazu führen, dass Politiker/innen die ganze Zeit nur an Wahlkampf denken. Jetzt denken sie 2 Jahre an Wahlkampf und 2 Jahre an Geldverdienen. Das ist besser so...
Sollte man einen Wahlkampf nicht generell verbieten, da bei diesem Prozedere eh' nur gelogen wird ? - so koennten sich die Bürger an dem bisher Geleisteten orientieren und bei der Wahl dementsprechend reagieren (waehlen)...:rolleyes:
Sollte man einen Wahlkampf nicht generell verbieten, da bei diesem Prozedere eh' nur gelogen wird ? - so koennten sich die Bürger an dem bisher Geleisteten orientieren und bei der Wahl dementsprechend reagieren (waehlen)...:rolleyes:
Da fällt mir immer Müntefering ein, als er mal sagte, dass er es unfair von der Bevölkerung findet, wenn man Parteien daran misst, was sie im Wahlkampf gesagt bzw. versprochen haben. Nur komisch, dass sich darüber niemand großartig aufgeregt hat!
Gruß Preuße
mikimerki
11.07.2007, 18:52
Genau! Wahlkampf verbieten wäre nur gerecht, denn die Partei, die über ein geringes Budget verfügt, kann kaum für sich werben und hat schlechtere Chancen zum Wähler durchzudringen und gewählt zu werden. Nicht das überzeugendere Parteiprogramm sondern das liebe Geld entscheidet wer regieren darf.
Dann bekommen wir die Zustände, die am Ende der Weimarer Republik geherrscht haben, ich bin eher dafür, die Legislaturperiode auf 5 Jahre zu erhöhen!
Gruß Preuße
Hm, das wäre nicht gut, würde nur das Fehlen der 5%-Hürde fehlen, dann wären Verhältnisse von Weimarer Zeiten. 5 Jahre wären vorallem eine Runde Zahl und man kann mehr machen.
tzzz Demokratie:rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:
ich will meinen Führer zurück:)) :)) :)) :)) :)) :D :D :D :D germane germane germane
:ironie:
Passend dazu aus der Reihe 'Schlechte Übersetzungen':
http://img443.imageshack.us/img443/1230/vergessensiedenfhrernicsc7.jpg
:D
EinDachs
11.07.2007, 19:16
Demokratie kann man nicht stärken, indem man man an der Legislaturdauer herumdreht.
Mehr Wahlen würden vermutlich das Desinteresse erhöhen und die Wahlbeteiligung würde in den Keller rasseln. Neuwahlen lösen in der rEgel auch keine Begeisterungsstürme über dieses mehr an Demokratie aus.
Nein, 4 bis 5 Jahre sind doch ganz ok. Nur leider machen die da oben nix mehr oder besser gesagt wenig ehrliches.
Wer was wirklich schaffen will braucht aber mehr als eine Legislaturperiode, denn den Müll der anderen aufräumen würde min. 4 solche dauern.
Das ist wahr.
Die da oben predigen vor der Wahl Wasser und trinken heimlich Wein, danach öffentlich.
Vor der Wahl wird Wahrheit gesprochen, nach der Wahl wird diese in kürzester Zeit vergessen.
Eine Erhöhung der Periode auf 5 Jahre könnte jedoch auch seinen Nutzen haben...
lupus_maximus
12.07.2007, 09:24
Das ist wahr.
Die da oben predigen vor der Wahl Wasser und trinken heimlich Wein, danach öffentlich.
Vor der Wahl wird Wahrheit gesprochen, nach der Wahl wird diese in kürzester Zeit vergessen.
Eine Erhöhung der Periode auf 5 Jahre könnte jedoch auch seinen Nutzen haben...
Nur eine Abwahlmöglichkeit mit Verlust der Pension würde etwas bringen!
FranzKonz
12.07.2007, 09:25
Dann gäbe es einen nie endenden Wahlkampf und niemals konkrete Beschlüsse.
Besser wäre es ,wenn zu wichtigen Entscheidungen Volksentscheide möglich wären.
:top:
FranzKonz
12.07.2007, 09:27
Nur eine Abwahlmöglichkeit mit Verlust der Pension würde etwas bringen!
Dafür plädiere ich seit langem. Dazu noch eine Haftung für besonders heftige Böcke. Dafür allerdings auch ein besseres Gehalt. Vielleicht kriegen wir eine ordentliche Regierung, wenn wir sie bezahlen wie Ackermann und Kollegen. Mit nur einem Euro pro Nase und Monat wäre das zu machen. Soviel sollte uns eine gute Regierung schon wert sein. :128:
Das ZUGRUNDEGEHENDE Land
12.07.2007, 09:31
also ich glaube schon,dass 4 jahre zu viel sind. allerdings glaube ich auch,dass 1 jahr zu wenig ist, um was weltbewegendes zu reißen, weil manche sachen einfach ein bidle länger dauern. meiner meinung nach wären so 2 oder 3 jahre gut. da könnte man auch sehen, ob der politiker was taugt der nicht und muss sich nicht noch ein jahr mit dem herum schlagen, wenn der einfach nur schlecht ist und das land herunterwirtschaftet.
Eddie Meduza
15.07.2007, 22:11
Hätte man auch vernünftige Optionen einfügen können?
Haloperidol
15.07.2007, 22:14
Vier Jahre durchzuregieren sind meiner Meinung nach viel zu lange, denn nur zu oft werden in unverschämter Weise vor der Wahl die tollsten Dinge versprochen und danach nicht eingehalten. Wenn der Wähler diesen "Betrug" nun bemerkt, so hat er keine Möglichkeit SCHNELL daran etwas zu ändern und muss eine vierjährige Periode nun absitzen und ausharren, bis er dann endlich die Partei abstrafen kann, die sein Vertrauen missbraucht hat.
Wird die Legislaturperiode nun verkürzt auf ein Jahr, so ist der gewählten Partei sofort klar, dass sie stets um das Vertrauen des Wählers ringen muss.
Wäre das nicht eine Förderung für mehr echte Demokratie?
http://michaelmerkel.blog.de/2007/04/25/verkurzung_der_legislaturperiode_auf_1_j~2157727
Das schöne an der Meinungsfreiheit ist, dass jeder eine Meinung haben darf, und sie auch ohne Probleme äußern kann, was aber nicht bedeutet, dass jeder das auch immer sollte...
EinDachs
16.07.2007, 16:44
Hätte man auch vernünftige Optionen einfügen können?
Sowas ist hier nicht Usus.
Haloperidol
16.07.2007, 17:02
Hätte man auch vernünftige Optionen einfügen können?
Nein, dann hätte ja der Threadersteller den anderen Forumsteilnehmern eine Wahl gelassen, die nicht seinem eigenen Wunschdenken entspricht.
erwin r analyst
16.07.2007, 17:44
Wir haben im Schnitt jedes Jahr mehrere Wahlen.
Konservativer
24.07.2007, 17:07
Was soll ich denn an der Forderung kommentieren? Schwachsinn. Jedes Jahr Wahlen für Millionen Euro, die der Steuerzahler finanziert. Jedes Jahr politischer Stillstand aufgrund des Dauerwahlkampfes. Jedes Jahr Koalitionsverhandlungen. Jedes Jahr eine neue politische Richtung...
Einfach lächerlich
Eddie Meduza
24.07.2007, 18:10
Die derzeitige Regelung ist schon gut. Die Wahlbeteilung würde stark zurückgehen wenn jedes Jahr gewählt werden würde.
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