Big Brother und Stasi 2.0 : Schäuble will politischen Mord legalisieren

[Jürgen Meyer]

Es kommt noch schlimmer. Anstelle die Verfassungsfeindlichen Vorschläge ihres Verfassungsministers abzulehnen, stellt sich diese Bundeskanzlerin hinter Schäuble und stärkt ihm den Rücken. Wir Bürger sind durch solch eine Regierung erheblich gefährdet. Nicht nur Schäuble muss gehen - mit dieser Haltung gehört die Kanzlerin eindeutig dazu.

Von Gerhard Wisnewski

http://www.linkezeitung.de/cms/image...n/zuendler.jpg

Das Wolfgang Schäuble ein durchgeknallter Verfassungsfeind sein könnte, der seine faschistoiden Impulse nicht mehr im Griff hat, hat man ja schon länger befürchtet. Dieser Umstand hat ihm denn auch den Spitznamen "Dr. Seltsam" eingebracht. Dabei handelt es sich ursprünglich um eine Filmfigur von Stanley Kubrick, die ebenfalls im Rollstuhl saß und deren rechter Arm ständig zum Führergruß nach oben strebte. Wie weit bei Schäuble die geistigen Schäden möglicherweise gehen, zeigten aber erst seine jüngsten Stammtisch-Parolen, die er als "Vorschläge" bezeichnete. Nicht etwa, daß Schäuble - schlimm genug - die Todesstrafe fordern würde. Nein, er will Menschen ganz ohne Verfahren töten. Unter anderem hatte Schäuble gesagt, wenn man wüßte, in welcher Höhle Osama bin Laden säße, „könnte man eine ferngesteuerte Rakete abfeuern, um ihn zu töten“.

Diese feuchten Träume passen zu dem penetrant irren Grinsen, das Schäuble seit einiger Zeit zur Schau trägt. Es ist klar, daß uns unsere Kinder eines Tages fragen werden, warum wir gegen solche Figuren nichts unternommen haben. Daß Merkel dem Verfassungsfeind beisprang, zeigt nur wieder mal, daß sie selber geistig schon längst nicht mehr satisfaktionsfähig ist - wenn sie es je gewesen sein sollte: "Denkverbote helfen nicht weiter", soll die Dame gesagt haben. Wer Merkel bis jetzt lediglich für eine beknopfte Witzfigur gehalten hat, wird durch solche Äußerungen eines Besseren belehrt. Solche Brandstifter müssen umgehend aus dem Amt gejagt werden. Für einen Rechtsstaat sind sie unerträglich. Jeder, der für solche Leute arbeitet, macht sich mitschuldig und begeht ein Verbrechen an seinen eigenen Kindern.

Jürgen Meyer

[yogi61]

Man kann nur tief enttäuscht sein,dass die Kanzlerin Schäuble nicht bremst. Am rechten Rand zu fischen,mag zwar einigen Leuten in der CDU gelegen kommen,aber als demokratische Partei sollte die CDU sich endlich aufraffen,diesen Amokläufer zu stoppen.X(

[Alfredos]

Nein, aber für euch müsste Israel immer nur einstecken, weil ja die armen Palästinenser nur einen legitimen Widerstandskampf führen. Am besten sollten die JUden ganz von dort verschwinden und nach Sibirien oder Kanada gehen, hab ich Recht?

Das sind Trotzatworten und keine Diskussion. Einstecken tun ja wirklich hauptsächlich die Palästineneser (3,2 bis 6 Millionen Flüchtlinge, Kontrollposten, Mauer auf ihrem Gebiet, keine Wirtschaftswege für einen eventuellen Handel, meisten Toten zu beklagen, vorallem Frauen und Kinder) und nicht die Israelis. Die Israelis benehmen sich nicht wie Nachbarn oder 1948 wie Einwanderer. Wenn das die Türken oder Arbaer mit Deutschland gemacht hätten wie die Israelis, dann hätten wir wirklich schon Istanbul neben Berlin.

[Alfredos]

Jerusalem ging erst 1967 formal in die HÄnde, in die es gehört. In die des israelilschen Volkes.

Deshalb stehen dort auch Moscheen. Wroclaw ist noch Polen, warum bekommen wir nicht Breslau. Das verstehe ich nicht. Deine Argumentattion gab es schon einmal. Im dritten Reich. Die ist nur gefährlich.

[Alfredos]

:regionen0545: :regionen0545: Fryheit und Würde für Israel!!
Es gehörte schließlich schon immer den Israelis.

Mein Gott. Bist Du gerade aufgetaut. Du bist noch einer vor dem 1. Weltkrieg, die noch vereinzelt Hurra Rufen, wenn die Reichen ihren Kuche umverteilen. Außerdem kann ich mich geschichtlich vor 1948 kaum an die Israelis dort errinnern. Komisch.

[SteveFrontera]

Der "politische Mord" ist weder mit dem Rechtsstaat noch mit der Verfassung zu vereinbaren.

[Jürgen Meyer]

Man kann nur tief enttäuscht sein,dass die Kanzlerin Schäuble nicht bremst. Am rechten Rand zu fischen,mag zwar einigen Leuten in der CDU gelegen kommen,aber als demokratische Partei sollte die CDU sich endlich aufraffen,diesen Amokläufer zu stoppen.X(

Hallo Yogi

Schön dich hier zu lesen

Damals hat Merkel ja nach grossem Druck den Amokläufer Hohmann aus der CDU
gestoppt, der faschistoide Gedanken dunkelbrauner Gestalten der deutschen Geschichte frank und frei rezitiert hatte.

Bleibt zu hoffen, dass sie auch den Mut hat Schäuble zu stoppen, der Menschen
auch ohne Schuldnachweis wie in einer Bananenrepublik töten lassen will

Allerdings schent Merkel da das Rückgrat zu fehlen energisch einzuschreiten

Grüsse Jürgen

[Eridani]

Man kann nur tief enttäuscht sein,dass die Kanzlerin Schäuble nicht bremst. Am rechten Rand zu fischen,mag zwar einigen Leuten in der CDU gelegen kommen,aber als demokratische Partei sollte die CDU sich endlich aufraffen,diesen Amokläufer zu stoppen.X(
------------------------------------------
Schäuble ist auch nur Befehlsempfänger der unsichtbaren Herren hinter den Vorhängen der Macht.
Und diese mafiaartigen Strukturen ahnen wohl langsam, das Deutschland immer weiter nach links driftet.
Was ihnen früher oder später "ihre Kreise stören könnte"! ( Sprich:Maximalprofit)
Eine "faschistoide Mafia" wäre kaum noch zu kontrollieren, da übernational bzw. global.

E:

[Jürgen Meyer]

[/COLOR][/I]
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Schäuble ist auch nur Befelfsempfänger der unsichtbare Herren hinter den Vorhängen der Macht.
Und diese mafiaartigen Strukturen ahnen wohl langsam, das Deutschland immer weiter nach links driftet.
Was ihnen früher oder später "ihre Kreise stören könnte"! ( Sprich:Maximalprofit)

E:

Hallo Genosse Eridani

Bei Schäuble geht es wohl eher um einen Rechtsruck oder glaubst du das Linke inhumane Ziele wie aussergesetzliche Tötungen von Menschen im politischen Diskurs befürworten würden

wohl kaum

Grüsse Jürgen

[Jürgen Meyer]

Der "politische Mord" ist weder mit dem Rechtsstaat noch mit der Verfassung zu vereinbaren.

so ist es

[Eridani]

Jürgen Meyer;1473350]so ist es[/I]------------------------------------------------------------
Guten Abend Genosse Meyer!
Die faschistoide Gedankenwelt der linken Szene mag ihre Berechtigungen haben, allein eine übernationale, globale faschistoide Mafia (wie oben erwähnt) - wird ihren Herrschaftsanspruch global durchsetzen durch die Vernetzung der Konzerne.

Dieses Problem kann nur noch europäisch angegangen werden - auf nationaler Ebene wird bald nichts mehr gehen.
Verabschiede Dich von Deinen eingefahrenen Denkstrukturen.
Auch außerhalb von Deutschland werden ähnliche Probleme auftauchen.

E:

[RavenMG]

Es lohnt eigentlich nicht, das Thema im Detail zu diskutieren, denn wir bekommen nur ein paar Informationshäppchen und können nie sicher sein, was wahr und was Propaganda ist.

Bestenfalls können wir über Wahrscheinlichkeiten diskutieren. X(

Das ist richtig. Wir erfahren im Moment nur das was wir erfahren sollen.
Und ich glaube nicht das die da oben es besonders eilig haben uns das mitzuteilen.

[meckerle]

Ausnahmsweise Zustimmung.:]
Hoffentlich liefern die Kanadier den sauberen Herrn Schreiber bald aus, dann hat sich unser kleines Innenministerlein erledigt.
Nicht nur das Innenministerlein ( sofern er verwickelt war ) hätte sich erledigt.
Dann kommt endlich auch mal zum Vorschein, wo die Rot/Grünen ihre dreckigen Finger drin hatten.
Ihre "weissen" Westen müssten sie dann schnellstens in die Reinigung geben, damit sie wenigstens einen grauweissen Schimmer bekämen.

Hoffentlich deckt die ungeschmierte Presse ( gibts das noch ) die ganze Sauerei schonungslos auf.

[RavenMG]

Mein Gott. Bist Du gerade aufgetaut. Du bist noch einer vor dem 1. Weltkrieg, die noch vereinzelt Hurra Rufen, wenn die Reichen ihren Kuche umverteilen. Außerdem kann ich mich geschichtlich vor 1948 kaum an die Israelis dort errinnern. Komisch.

wenn du meinen darauffolgenden Post lesen würdest wüsstest du was ich meine.
In der Beziehung bist du wohl von vor`m 1. Weltkrieg.;)

[meckerle]

Es kommt noch schlimmer. Anstelle die Verfassungsfeindlichen Vorschläge ihres Verfassungsministers abzulehnen, stellt sich diese Bundeskanzlerin hinter Schäuble und stärkt ihm den Rücken. Wir Bürger sind durch solch eine Regierung erheblich gefährdet. Nicht nur Schäuble muss gehen - mit dieser Haltung gehört die Kanzlerin eindeutig dazu.

Von Gerhard Wisnewski

http://www.linkezeitung.de/cms/image...n/zuendler.jpg

Jürgen Meyer
Naja, der Link sagt ja alles. Linke Hetzpropaganda vom Feinsten.

Richtig, die gesamten Rot/Grünen Multikultiversteher gehen ihm aber voraus.

[FranzKonz]

Naja, der Link sagt ja alles. Linke Hetzpropaganda vom Feinsten.

Richtig, die gesamten Rot/Grünen Multikultiversteher gehen ihm aber voraus.

Ach Meckerle, 2x2 = 4, auch wenn das ein Linker, ein Roter oder ein Grüner sagt. :]

[meckerle]

Struck und die SPD stehen Kopf und wehren sich gegen den totalen Ausbau des Überwachungsstates im Lande
Sie wollen sich den Plänen des CDU Hardliners entgegenstellen und sie verhindern

Schäuble treibt es auf die spitze und er befürwortet den Einsatz der Bundeswehr im Inneren, Handy und Internetverbote für Verdächtige und sogar den politischen Mord, wie Leutheuser Schnarenberger von der FDP kritisch anmerkt

http://www.netzeitung.de/deutschland/690851.html

Schäubles neue Pläne sorgen in SPD für Unmut

Innenminister Schäuble beschwört mit neuen Antiterror-Vorschlägen einen heftigen Konflikt in der Großen Koalition herauf. SPD-Fraktionschef Struck warnt vor einem Überwachungsstaat.

Die erneuten Vorstöße von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur inneren Sicherheit belasten laut SPD-Fraktionschef Peter Struck das Klima in der Großen Koalition.

Den Plänen der Union für einen breiten Einsatz der Bundeswehr im Innern erteilte der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten erneut eine klare Absage:

G8-Einsatz der Bundeswehr ging zu weit

Schäubles neue Vorschläge zum Handyverbot ließen sich «eigentlich nur in einem Überwachungsstaat durchsetzen», sagte Struck weiter.

Struck kritisierte auch die Vorfälle im Rahmen des G8-Einsatzes der Bundeswehr in Heiligendamm. Das teilweise massive Auftreten der Bundeswehr habe die Grenzen überschritten

«Politischen Mord legalisieren»

Mit seinen Plänen erntete Schäuble auch in der Opposition scharfe Kritik. «Man muss Herrn Schäuble daran erinnern, dass er als Innenminister auch Verfassungsminister ist», mahnte der FDP-Innenexperte Max Stadler

In Deutschland gelte ein Tötungsverbot. Schäuble hatte erklärt, er wolle verfassungsrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der gezielten Tötung von Terroristen klären.

Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger warnte, mit der gezielten Tötung von Verdächtigen durch den Staat wolle Schäuble «den politischen Mord legalisieren». Die Grünen-Innenexpertin Silke Stokar kritisierte, der Innenminister versuche, «eine Rechtsgrundlage für Guantanamo in Deutschland zu schaffen».


Das geht entschieden zu weit Herr Schäuble und einen totalen Überwachungsstaat oder die Version stasi 2.0 brauchen wir hier im Lande nicht

Jürgen Meyer
Den Überwachungsstaat haben wir doch schon ! Viel schlimmer kann es nicht mehr werden.

Hoffentlich rufen diejenigen die Herrn Schäuble jetzt für seine Äusserungen vorführen, nicht irgendwann selber mal nach der BW um den Frieden im Lande herzustellen, weil die Politik und die Polizei der Lage nicht mehr Herr werden.

Herr Schäuble tut gut daran, diese Fragen zu klären.

Insgesamt verrennt sich die Rot/Grüne Seite wieder mal grundlos !
Wenn über die anstehenden Probleme hierzulande nicht diskutiert werden soll, worüber dann ?
Ich mag Herrn Schäuble auch nicht, aber er hat sicher andere Informationen als unsereiner die ihn dazu veranlassen, solche Gedanken zu hegen.

[Jürgen Meyer]

[/COLOR][/I]------------------------------------------------------------
Guten Abend Genosse Meyer!
Die faschistoide Gedankenwelt der linken Szene mag ihre Berechtigungen haben, allein eine übernationale, globale faschistoide Mafia (wie oben erwähnt) - wird ihren Herrschaftsanspruch global durchsetzen durch die Vernetzung der Konzerne.

Dieses Problem kann nur noch europäisch angegangen werden - auf nationaler Ebene wird bald nichts mehr gehen.
Verabschiede Dich von Deinen eingefahrenen Denkstrukturen.
Auch außerhalb von Deutschland werden ähnliche Probleme auftauchen.

E:

Genosse eridiani

Ich habe nie behauptet, dass die Probleme national zu lösen sind

Vielmehr sehe ich die Globalisierung auch der Sozialpolitik und nicht nur der Kapitalien der Konzerne

Das kann aber nicht heissen, dass ein unterdrückerischer Polizeistaat
im Dienste der US Hegemonialpolitik die Interessen der US Imperialisten auf Kosten der Völker und Menschen in den Ländern durchsetzt


Wir brauchen keinen absoluten Polizeistaat und insbesondere uns
nicht von Bush und Heimatschutminister Michael Chertoff diktieren lassen,, was unsere europäischen Innenminister zu tun haben und wir haben keine Befehle von Big Brother entgegenzunehmen

Grüsse Jürgen

[Jürgen Meyer]

Naja, der Link sagt ja alles. Linke Hetzpropaganda vom Feinsten.

Richtig, die gesamten Rot/Grünen Multikultiversteher gehen ihm aber voraus.

Sorry

Kann nichts dafür, dass die wahrheit fast immer links ist

Jürgen

[haihunter]

Hallo Genosse Eridani

Bei Schäuble geht es wohl eher um einen Rechtsruck oder glaubst du das Linke inhumane Ziele wie aussergesetzliche Tötungen von Menschen im politischen Diskurs befürworten würden

wohl kaum

Grüsse Jürgen

Aber Robert, du blondes Doofchen, was schreibst Du mal wieder für einen Scheiß! Schließlich weiß ja jeder, daß die Linken, egal in welchem Land sie agieren, das menschenverachtendste Gesocks sind, das es überhaupt gibt. Schließlich haben die Linken weltweit weit mehr Menschen auf dem Gewissen als sogar die Nazis! Die Linken haben den politischen Mord doch überhaupt erst zur Perfektion gebracht.

Aber was kann man auch von jemandem erwarten, der allen Ernstes Mohamed Atta für einen CIA-Agenten hält. Hast Dich damit ja schon vor jeder Diskussion selbst disqualifiziert!

[Jürgen Meyer]

Aber Robert, du blondes Doofchen, was schreibst Du mal wieder für einen Scheiß! Schließlich weiß ja jeder, daß die Linken, egal in welchem Land sie agieren, das menschenverachtendste Gesocks sind, das es überhaupt gibt. Schließlich haben die Linken weltweit weit mehr Menschen auf dem Gewissen als sogar die Nazis! Die Linken haben den politischen Mord doch überhaupt erst zur Perfektion gebracht.

Aber was kann man auch von jemandem erwarten, der allen Ernstes Mohamed Atta für einen CIA-Agenten hält. Hast Dich damit ja schon vor jeder Diskussion selbst disqualifiziert!


Versuch noch einmal zu kapieren, worum es in dem Strang überhaupt geht

Es geht weder um einen unbekannten Robert noch um die linke sondern um die Innenpolitik des Innenministers Schäuble und die zunehmend menschenverachtende Politik inklusive aussergesetzlicher Tötungen/Morde durch den Staat bzw der CDU Regierung und um den Abbau der Bürgerrechte und Freiheitsrechte im Lande

Besten Dank
Jürgen

[haihunter]

Versuch noch einmal zu kapieren, worum es in dem Strang überhaupt geht

Es geht weder um einen unbekannten Robert noch um die linke sondern um die Innenpolitik des Innenministers Schäuble und die zunehmend menschenverachtende Politik inklusive aussergesetzlicher Tötungen/Morde durch den Staat bzw der CDU Regierung und um den Abbau der Bürgerrechte und Freiheitsrechte im Lande

Besten Dank
Jürgen

Die Linke hast du ins Spiel gebracht, Roberto! Lies mal Deine eigenen Beiträge! Zum Beispiel # 259:

"...oder glaubst du das Linke inhumane Ziele wie aussergesetzliche Tötungen von Menschen im politischen Diskurs befürworten würden"

Ist natürlich immer besser, wenn man Deine Beiträge möglichst schnell vergisst!

[Jürgen Meyer]

Die Linke hast du ins Spiel gebracht, Roberto! Lies mal Deine eigenen Beiträge! Zum Beispiel # 259:

"...oder glaubst du das Linke inhumane Ziele wie aussergesetzliche Tötungen von Menschen im politischen Diskurs befürworten würden"

Ist natürlich immer besser, wenn man Deine Beiträge möglichst schnell vergisst!


Ich rede von der jetzigen Linke in Deutschland und nicht von irgendeiner linke irgendwann und irgendwo auf der Welt und die lässt niemanden umbringen

Dein Einwand gegen meine Aussage ist also nicht begründet

Jürgen

[haihunter]

Ich rede von der jetzigen Linke in Deutschland und nicht von irgendeiner linke irgendwann und irgendwo auf der Welt und die lässt niemanden umbringen

Dein Einwand gegen meine Aussage ist also nicht begründet

Jürgen

Natürlich ist er das! Schau Dir doch nur mal das linksfaschistische Gesocks hier an. DIE sind es doch, die ihre politische Meinung auf Randale-Demos mit Gewalt durchsetzen wollen. Wenn die die wirkliche Macht hier hätten, dann hätten wir hier auch bald Zustände wie früher z.B. in Kambodscha! Politischer Mord und Lagerhaft wären dann wieder selbstverständlich. Dagegen gilt es anzukämpfen! Die verbrecherische, antideutsche, gewalttätige linksextreme Ideologie hat in unserer heutigen Zeit genauso wenig zu suchen wie Neonazis! Gerade Typen wie Du müssen daher nicht über Schäuble herziehen!

[Jürgen Meyer]

Natürlich ist er das! Schau Dir doch nur mal das linksfaschistische Gesocks hier an. DIE sind es doch, die ihre politische Meinung auf Randale-Demos mit Gewalt durchsetzen wollen. Wenn die die wirkliche Macht hier hätten, dann hätten wir hier auch bald Zustände wie früher z.B. in Kambodscha! Politischer Mord und Lagerhaft wären dann wieder selbstverständlich. Dagegen gilt es anzukämpfen! Die verbrecherische, antideutsche, gewalttätige linksextreme Ideologie hat in unserer heutigen Zeit genauso wenig zu suchen wie Neonazis! Gerade Typen wie Du müssen daher nicht über Schäuble herziehen!

Inzwischen ist es so, dass die demokratische Linke die Verfassung gegen Angriffe von ganz rechts und von der mitregierenden CDU schützen muss

Ein neues BKA Spitzelgesetz ist schon in Arbeit und wird von beiden Küngelparteien CDU und SPD unterstützt

Aussergesetzliche Auftragsmorde durch den Staat haben mit unserer Verfassung rein gar nichts mehr zu tun
Das muss der dümmliche Schäuble endlich mal kapieren

Wehret den Anfängen

[haihunter]

Inzwischen ist es so, dass die demokratische Linke die Verfassung gegen Angriffe von ganz rechts und von der mitregierenden CDU schützen muss

Ein neues BKA Spitzelgesetz ist schon in Arbeit und wird von beiden Küngelparteien CDU und SPD unterstützt

Aussergesetzliche Auftragsmorde durch den Staat haben mit unserer Verfassung rein gar nichts mehr zu tun
Das muss der dümmliche Schäuble endlich mal kapieren

Wehret den Anfängen

Wie sehr die "demokratischen" gewaltbereiten Linksfaschisten unsere Verfassung schützen müssen hat man ja kürzlich mal wieder gesehen in Heiligendamm. Oder warum wurde dort ein Riesenzaun aufgebaut?? Um die Gipfelteilnehmer vor der CDU oder der SPD zu schützen?
Aber wie schon gesagt: jemand wie Du, Robert, der Mohamed Atta für einen CIA-Agenten hält, hat seine intellektuellen Defizite ja schon deutlichst zur Schau gestellt und sich für jede vernünftige Diskussion längst selbst disqualifiziert!

[Jürgen Meyer]

Wie sehr die "demokratischen" gewaltbereiten Linksfaschisten unsere Verfassung schützen müssen hat man ja kürzlich mal wieder gesehen in Heiligendamm. Oder warum wurde dort ein Riesenzaun aufgebaut?? Um die Gipfelteilnehmer vor der CDU oder der SPD zu schützen?
Aber wie schon gesagt: jemand wie Du, Robert, der Mohamed Atta für einen CIA-Agenten hält, hat seine intellektuellen Defizite ja schon deutlichst zur Schau gestellt und sich für jede vernünftige Diskussion längst selbst disqualifiziert!

Ich finde es schon mal gut, dass du trotz einiger Ausraster im Prinzip ziemlich sachlich argumentieren kannst

immerhin ein Anfang

Mohammed Atta und seine Verbindungen zum CIA sind hier aber nicht das Thema

In Heiligendamm gab es auch Polizisten, die als Autonome in schwarz getarnt waren und provoziert haben und sogar Steine geworfen haben sollen und die Leute aufgewiegelt haben

Mit dem Argument wäre ich also ganz vorsichtig

http://www.welt.de/politik/article924395/Verkleideter_Polizist_soll_Demonstranten_zum_Stein ewerfen_aufgefordert_haben.html

Verkleideter Polizist soll Demonstranten zum Steinewerfen aufgefordert haben
Eskalation am Zaun: Als ein Vermummter die Menge aufwiegelt, vermuten die Demonstranten, dass er ein Polizist im Undercover-Einsatz ist. Sie greifen den Mann an, andere übergeben ihn der Polizei. Inzwischen laufen die Reparaturarbeiten am beschädigten Sicherheitszaun. Der ganze Tag im G-8-Ticker von WELT ONLINE.

http://www.welt.de/politik/article924395/Verkleideter_Polizist_soll_Demonstranten_zum_Stein ewerfen_aufgefordert_haben.html?nr=1&pbpnr=0

http://www.welt.de/politik/article924395/Verkleideter_Polizist_soll_Demonstranten_zum_Stein ewerfen_aufgefordert_haben.html?nr=1&pbpnr=0
Jürgen

[haihunter]

Mohammed Atta und seine Verbindungen zum CIA sind hier aber nicht das Thema

Stimmt, aber jemand der der Meinung ist, die CIA habe das WTC in die Luft gejagt, disqualifiziert sich für alle Zeiten selbst! :hihi:


In Heiligendamm gab es auch Polizisten, die als Autonome in schwarz getarnt waren und provoziert haben und sogar Steine geworfen haben sollen und die Leute aufgewiegelt haben

Klar gab's die! Oder glaubst Du diese gewaltbereiten Linksfaschisten lässt man einfach so gewähren? Die muss man unter Kontrolle halten, dafür wird dann auch undercover gearbeitet. Daß die Steine geworfen haben sollen? Niemand weiß was genaues, aber wenn's so wäre, dann nur, damit die Tarnung nicht auffliegt. Das ist ganz logisch, sonst könnte man sich ja gleich die Poliziemarke um den Hals hängen.
Und Provokateure?? Auch hier weiss niemand was genaues, alles reine Spekulation! Aber darin bist Du ja groß, siehe Mohamed Atta! Die ganze Welt ist eine Verschwörung und die Amis sind dran Schuld! :)) :))

[Jürgen Meyer]

Stimmt, aber jemand der der Meinung ist, die CIA habe das WTC in die Luft gejagt, disqualifiziert sich für alle Zeiten selbst! :hihi:



Klar gab's die! Oder glaubst Du diese gewaltbereiten Linksfaschisten lässt man einfach so gewähren? Die muss man unter Kontrolle halten, dafür wird dann auch undercover gearbeitet. Daß die Steine geworfen haben sollen? Niemand weiß was genaues, aber wenn's so wäre, dann nur, damit die Tarnung nicht auffliegt. Das ist ganz logisch, sonst könnte man sich ja gleich die Poliziemarke um den Hals hängen.
Und Provokateure?? Auch hier weiss niemand was genaues, alles reine Spekulation! Aber darin bist Du ja groß, siehe Mohamed Atta! Die ganze Welt ist eine Verschwörung und die Amis sind dran Schuld! :)) :))

Ganz ruhig bleiben

alles belegt und dokumentiert aber glaub du nur schön weiterhin, was CNN und Bush dir erzählt
Jürgen

[haihunter]

alles belegt und dokumentiert

:depp: :hihi: :hihi: :hihi: :rofl: :rofl:

Unglaublich, welch ein Troll! :depp: :hihi:

[Verrari]

Ganz ruhig bleiben

alles belegt und dokumentiert aber glaub du nur schön weiterhin, was CNN und Bush dir erzählt
Jürgen

Alles belegt und dokumentiert in einem Spielfilm von Michael Moore. :D :D :D

[Eridani]

Inzwischen ist es so, dass die demokratische Linke die Verfassung gegen Angriffe von ganz rechts und von der mitregierenden CDU schützen muss
Ein neues BKA Spitzelgesetz ist schon in Arbeit und wird von beiden Küngelparteien CDU und SPD unterstützt
Aussergesetzliche Auftragsmorde durch den Staat haben mit unserer Verfassung rein gar nichts mehr zu tun
Das muss der dümmliche Schäuble endlich mal kapieren
Wehret den Anfängen
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Fakt ist aber auch dass, wenn unsere Kameraden mal wieder ein wenig friedlich demonstrieren wollen - sie sofort von Hunderschaften von Polizei gegen die linksradikalen Brutalos geschützt werden müssen.

Übrigens Ich persönlich würde mich weder in meiner Lebensqualität noch in meinem "Lebensstandard beeinträchtigt fühlen, wenn Herr Schäuble alle seine Gedanken in die Tat umsetzen könnte.

E:

[Jürgen Meyer]

:depp: :hihi: :hihi: :hihi: :rofl: :rofl:

Unglaublich, welch ein Troll! :depp: :hihi:

gähn schnarch

[Jürgen Meyer]

[/COLOR][/I]
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Fakt ist aber auch dass, wenn unsere Kameraden mal wieder ein wenig friedlich demonstrieren wollen - sie sofort von Hunderschaften von Polizei gegen die linksradikalen Brutalos geschützt werden müssen.

Übrigens Ich persönlich würde mich weder in meiner Lebensqualität noch in meinem "Lebensstandard beeinträchtigt fühlen, wenn Herr Schäuble alle seine Gedanken in die Tat umsetzen könnte.

E:

du bist es ja auch aus der DDR gewohnt dich anzupassen

und weil du diese autoritäre Gesinnung im Prinzip beibehalten hast und der Westpropaganda etwas auf den Leim gegangen bist wechselst du halt von links nach rechts, was ich schade finde

Jürgen

[haihunter]

gähn schnarch

:)) :)) :)) Du bist die größte Lachnummer dieses Forums! :yeah: :yeah: :yeah:

[elas]

Das kritisierte die FDP Politikerin Leutheuser-Schnarrenberger und nicht ich ..

Ausserdem geht es nicht um den finalen Rettungsschuss sondern um pre-emptive Morde und Erschiessungen von Verdächtigen, wie sie auch Israel aussergesetzlich und rechtsstaatswidrig gegenüber Palästinensern praktiziert

Jürgen

Wir befinden uns in einem nicht erklärten Kriegszustand mit den Terroristen.
Es sind also Kombatanten und müssen getötet werden bevor sie noch mehr Unheil anrichten.
Dies ist ein Zustand den es so noch nicht gab. Auch eine Folge der Globalisierung.
Diese wenigen Aussenseiter sollten die ganze Härte des Kriegsrechts zu spüren bekommen. Guantanamo war und ist die richtige Reaktion auf 911.
Wir brauchen dringend ein vergleichbares Lager in welches alle, die des Terrors verdächtig sind, eingeschlossen bleiben bis Ruhe ist.


PS: und wenn die Leuthheusser-Schnarrenberger weiter Unsinn daherschnarrt kommt sie auch ins das Lager.

[haihunter]

Wir befinden uns in einem nicht erklärten Kriegszustand mit den Terroristen.
Es sind also Kombatanten und müssen getötet werden bevor sie noch mehr Unheil anrichten.
Dies ist ein Zustand den es so noch nicht gab. Auch eine Folge der Globalisierung.
Diese wenigen Aussenseiter sollten die ganze Härte des Kriegsrechts zu spüren bekommen. Guantanamo war und ist die richtige Reaktion auf 911.
Wir brauchen dringend ein vergleichbares Lager in welches alle, die des Terrors verdächtig sind, eingeschlossen bleiben bis Ruhe ist.


PS: und wenn die Leuthheusser-Schnarrenberger weiter Unsinn daherschnarrt kommt sie auch ins das Lager.

Du hast Recht, aber überleg mal, welchen Aufschrei das in der Presse und bei den Zecken gäbe! :)) Die Linksfaschisten sind doch immer nur solange "gutmenschlich" bis sie an der Macht sind. Dann wird der politische Mord und Lagerhaft und Folter zum täglichen Handwerkszeug.

[RosaRiese]

Du hast Recht, aber überleg mal, welchen Aufschrei das in der Presse und bei den Zecken gäbe! :)) Die Linksfaschisten sind doch immer nur solange "gutmenschlich" bis sie an der Macht sind. Dann wird der politische Mord und Lagerhaft und Folter zum täglichen Handwerkszeug.Dagegen versuchen die Rechtsfaschisten sich gar nicht erst zu verstellen. Wenn die an der Macht sind machen sie da weiter wo sie 1945 ausgebremst wurden. Das alles mit den von dir beschriebenen Methoden und schlimmeren.

[haihunter]

Dagegen versuchen die Rechtsfaschisten sich gar nicht erst zu verstellen.

Interessant! Du gibst also zu, daß sich die Linken verstellen. Na, zumindest bist Du da ehrlich!


Wenn die an der Macht sind machen sie da weiter wo sie 1945 ausgebremst wurden. Das alles mit den von dir beschriebenen Methoden und schlimmeren.

Schlimmer als der Linksfaschismus ist nicht mehr vorstellbar. Die Linke hat ja, weltweit gesehen, weit mehr Menschenleben auf dem Gewissen als alle rechtsextremen Regierungen der Geschichte zusammen!

[Rheinlaender]

Wir befinden uns in einem nicht erklärten Kriegszustand mit den Terroristen.
Es sind also Kombatanten und müssen getötet werden bevor sie noch mehr Unheil anrichten..

Schau mal in die Genfer Konvention zum Schutze der Kriegsgefangenen 1949 und der Konvention zum Schutze der Opfer in Nicht-Internationalen Konflikten.

Ferner: Krieg kann nur zwischen Staaten herrschen, bestenfalles noch ein Buergerkrieg zwischen konkurierenden Regierungen. Alles andere ist kein Krieg, selbst wenn Bush noch zehnmal vom "War on Terror" spricht.


Diese wenigen Aussenseiter sollten die ganze Härte des Kriegsrechts zu spüren bekommen.

Richtig - nach der Genfer Konventionen. der Anti-Folter-Konvention und den Allgemeinen Regeln des Voelkerrechts. Diese werden aber von den USA z. T. missachtet.

Fuer die Terroristen reichen die Mittel des Strafrechtes und der Strafprozessordnung vollkommen aus. Dafuer muss man nicht Voelkerrecht neu erfinden.

[elas]

Schau mal in die Genfer Konvention zum Schutze der Kriegsgefangenen 1949 und der Konvention zum Schutze der Opfer in Nicht-Internationalen Konflikten.

Ferner: Krieg kann nur zwischen Staaten herrschen, bestenfalles noch ein Buergerkrieg zwischen konkurierenden Regierungen. Alles andere ist kein Krieg, selbst wenn Bush noch zehnmal vom "War on Terror" spricht.



Richtig - nach der Genfer Konventionen. der Anti-Folter-Konvention und den Allgemeinen Regeln des Voelkerrechts. Diese werden aber von den USA z. T. missachtet.

Fuer die Terroristen reichen die Mittel des Strafrechtes und der Strafprozessordnung vollkommen aus. Dafuer muss man nicht Voelkerrecht neu erfinden.


Die Welt hat sich seit 1949 verändert.
Es müssen neue Rechtslgrundagen geschaffen werden welche dem Terrorkrieg angepasst sind.
Oder halten sich unsere Gegner an die Genfer Konventionen?
Mitnichten.
Also wenn wir das einseitig tun ist das reiner Selbstmord.
Die juristischen Dialektiker sollten selbst mal an die Front bevor sie schlau daherreden.

[Rheinlaender]

Die Welt hat sich seit 1949 verändert.
Es müssen neue Rechtslgrundagen geschaffen werden welche dem Terrorkrieg angepasst sind.

Es ist KEIN Krieg - es sind kriminelle Aktivitaeten und dafuer hat man das StGB.


Oder halten sich unsere Gegner an die Genfer Konventionen?

Alleine schon die Martens'sche Klausel verbietet eine solche Uberlegung.,


Also wenn wir das einseitig tun ist das reiner Selbstmord.

Es ist Selbstmord unser Zivilisation, wenn uns nicht daran haltemn, nur weil ein paar Spinner im Bettlaken mit dem MG herumwedlen.

[elas]

Es ist KEIN Krieg - es sind kriminelle Aktivitaeten und dafuer hat man das StGB.



Alleine schon die Martens'sche Klausel verbietet eine solche Uberlegung.,



Es ist Selbstmord unser Zivilisation, wenn uns nicht daran haltemn, nur weil ein paar Spinner im Bettlaken mit dem MG herumwedlen.

Wir befinden uns sehr wohl im Kriegszustand.
Was ist es sonst wenn Attentäter versuchen Bomben in Zügen explodieren zu lassen?
Wir als Gesellschaft sowie unsere Infrastruktur werden bedroht und wenn es klappt auch vernichtet.

Hör mir auf mit "martenscher Formel"... sicher so ein vergeistigter Jurist von anno tobak als es noch keinen AlKaida Terrorismus gab.
Die Justiz ist stehen geblieben und hat sich nicht weiterentwickelt.

[Rheinlaender]

Wir befinden uns sehr wohl im Kriegszustand.

Nein - ein Krieg kann nur zwischen Staaten stattfinden.


Was ist es sonst wenn Attentäter versuchen Bomben in Zügen explodieren zu lassen?

Wuerde ich zunaechst auf:

StGB § 308 Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion
StGB:§ 315 Gefährliche Eingriffe in den Bahn-, Schiffs- und Luftverkehr ff.
StGB:§ 129a Bildung terroristischer Vereinigungen ff.

tippen.


Hör mir auf mit "martenscher Formel"... sicher so ein vergeistigter Jurist von anno tobak als es noch keinen AlKaida Terrorismus gab.

Es gab auch damals Bombenattentaeter - alles nichts neues.

[elas]

Nein - ein Krieg kann nur zwischen Staaten stattfinden.



Wuerde ich zunaechst auf:

StGB § 308 Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion
StGB:§ 315 Gefährliche Eingriffe in den Bahn-, Schiffs- und Luftverkehr ff.
StGB:§ 129a Bildung terroristischer Vereinigungen ff.

tippen.



Es gab auch damals Bombenattentaeter - alles nichts neues.

Aber es gab keine religiösen Attentäter die dem Westen den Krieg erklärt haben.
Wer das nicht sieht will es nicht sehen.

[elas]

Natürlich ist er das! Schau Dir doch nur mal das linksfaschistische Gesocks hier an. DIE sind es doch, die ihre politische Meinung auf Randale-Demos mit Gewalt durchsetzen wollen. Wenn die die wirkliche Macht hier hätten, dann hätten wir hier auch bald Zustände wie früher z.B. in Kambodscha! Politischer Mord und Lagerhaft wären dann wieder selbstverständlich. Dagegen gilt es anzukämpfen! Die verbrecherische, antideutsche, gewalttätige linksextreme Ideologie hat in unserer heutigen Zeit genauso wenig zu suchen wie Neonazis! Gerade Typen wie Du müssen daher nicht über Schäuble herziehen!

So ist es.

Der stallinistische Wortverdreher Meyer alias Robert ist der Prototyp der kommunistischen Nomenklatura der gegen Andersdenkende Methoden anwenden würde - wenn man ihn liesse- von denen Schäuble nicht mal träumt.

[Rheinlaender]

Aber es gab keine religiösen Attentäter die dem Westen den Krieg erklärt haben.
Wer das nicht sieht will es nicht sehen.

Zum Mitschreiben: Ein Kriegerklaerung unterliegt der Form, wie im "Abkommen über den Beginn der Feindseligkeiten" vom 18 Okt. 1907 festgelegt. Diese kann nur von einem Staat erfolgen, ein Staat "religiöse Attentäter" existiert nicht, also koennen sie erklaeren, was und wo sie wollen, aber es ist kein Kriegserklaerung.

Man soll nicht jede Gruppe groessenwahnsinniger Spinner fuer volle Muenze nehmen, dies hiesse diesen Leuten ein Gewicht zu geben, dass sie einfach nicht besitzen.

---

Nebenbei: Friedrich Fromhold Martens (war ein Este im russischen diplomantischen Dient und gehoerte zu Vaetern des modernen humanen Voelkerrechtes - 1845 - 1909). Seie Formel findet sich in der Raeamble der Haager Landkriegsordnung und lautet:

In Fällen, die von den geschriebenen Regeln des internationalen Rechts nicht erfasst sind, verbleiben Zivilpersonen und Kombattanten unter Schutz und der Herrschaft der Grundsätze des Völkerrechts, wie sie sich aus den feststehenden Gebräuchen, aus den Grundsätzen der Menschlichkeit und aus den Forderungen des öffentlichen Gewissens ergeben.

Sie gilt entsprechenden verschiedener Entscheidungen des ICJ als eine allegemein Regel des Voelkerrecht, als eine regeln an die sich alle Staaten, auch ohne besondere vertragliche Verpflichtung, zu halten haben. D. h. - Selbst eine Kuendigung der Genfer Konventionen entbindet nicht von dieser Regel.

[elas]

Zum Mitschreiben: Ein Kriegerklaerung unterliegt der Form, wie im "Abkommen über den Beginn der Feindseligkeiten" vom 18 Okt. 1907 festgelegt. Diese kann nur von einem Staat erfolgen, ein Staat "religiöse Attentäter" existiert nicht, also koennen sie erklaeren, was und wo sie wollen, aber es ist kein Kriegserklaerung.

Man soll nicht jede Gruppe groessenwahnsinniger Spinner fuer volle Muenze nehmen, dies hiesse diesen Leuten ein Gewicht zu geben, dass sie einfach nicht besitzen.

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Nebenbei: Friedrich Fromhold Martens (war ein Este im russischen diplomantischen Dient und gehoerte zu Vaetern des modernen humanen Voelkerrechtes - 1845 - 1909). Seie Formel findet sich in der Raeamble der Haager Landkriegsordnung und lautet:

In Fällen, die von den geschriebenen Regeln des internationalen Rechts nicht erfasst sind, verbleiben Zivilpersonen und Kombattanten unter Schutz und der Herrschaft der Grundsätze des Völkerrechts, wie sie sich aus den feststehenden Gebräuchen, aus den Grundsätzen der Menschlichkeit und aus den Forderungen des öffentlichen Gewissens ergeben.

Sie gilt entsprechenden verschiedener Entscheidungen des ICJ als eine allegemein Regel des Voelkerrecht, als eine regeln an die sich alle Staaten, auch ohne besondere vertragliche Verpflichtung, zu halten haben. D. h. - Selbst eine Kuendigung der Genfer Konventionen entbindet nicht von dieser Regel.


Bitte hör mir auf mit diesem juristischen Schmonses.
1,2 Milliarden Muslime sind nicht irgendeine Gruppe.

Die Welt verändert sich . Juristen bleiben wie sie sind.
Paragrafenanbeter.

PS: wenn ich überfallen werde schaue ich erst mal ins Gesetzbuch? oder versuch ich mich spontan nach Kräften zu wehren?

Juristen haben ihre Unfähigkeit im Dritten Reich mehr als unter Beweis gestellt.
Ich traue dieser Zunft nichts Vernünftiges zu.
Habe persönliche groteske Erfahrungen gemacht.

[Rheinlaender]

Bitte hör mir auf mit diesem juristischen Schmonses.
1,2 Milliarden Muslime sind nicht irgendeine Gruppe.

Auf jeden Fall keine geschlossene Gruppe - Sowenig wie alle Iren hinter der IRA standen oder alle Stundenten hinter der APO.


Die Welt verändert sich . Juristen bleiben wie sie sind.
Paragrafenanbeter.

Dann hast Du den Sinn der Martens'schen Klausel nicht verstanden: Es geht darum jenseits der "Paragraphenreiterei" und dort wo diese nicht mehr greift, auch einen Mindeststandard an humanitaeren Verhalten festzulegen.


Juristen haben ihre Unfähigkeit im Dritten Reich mehr als unter Beweis gestellt.

Es gab viele Juristen, die mit dem Hitlerregime ins Bett gingen, genauso wie es Juristen gab, die im Widerstand aktiv waren. "Die" Juristen gibt es nicht.

[Karl Dönitz]

Nein - ein Krieg kann nur zwischen Staaten stattfinden.



Wuerde ich zunaechst auf:

StGB § 308 Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion
StGB:§ 315 Gefährliche Eingriffe in den Bahn-, Schiffs- und Luftverkehr ff.
StGB:§ 129a Bildung terroristischer Vereinigungen ff.

tippen.



Es gab auch damals Bombenattentaeter - alles nichts neues.Ich hätte nicht gedacht dass ich dir einem vollständig zustimme!

[elas]

Auf jeden Fall keine geschlossene Gruppe - Sowenig wie alle Iren hinter der IRA standen oder alle Stundenten hinter der APO.



Dann hast Du den Sinn der Martens'schen Klausel nicht verstanden: Es geht darum jenseits der "Paragraphenreiterei" und dort wo diese nicht mehr greift, auch einen Mindeststandard an humanitaeren Verhalten festzulegen.



Es gab viele Juristen, die mit dem Hitlerregime ins Bett gingen, genauso wie es Juristen gab, die im Widerstand aktiv waren. "Die" Juristen gibt es nicht.


Ja genauso.
Am Ende löst sich wieder alles in Wohlgefallen auf.
Keiner wars oder wills gewesen sein.
Wir müssen hier und heute der Unfreiheit des Islam die Stirn bieten und uns nicht mit juristischen Formeln herumdrücken um die Tatsachen welche klar auf der Hand liegen.
Islam verbreitet Unfreiheit, Intoleranz, Rückschritt, Gewalt und Terror.
Das gilt es zu bekämpfen.