Vollständige Version anzeigen : Groß Britanien raus aus der EU?
Soll der Blockierer Groß Britannien raus aus der EU?
Selbst wenn man wollte, ist es nicht möglich Staaten aus der EU zu werfen. Sie müssten freiwillig austreten.
lupus_maximus
08.07.2007, 18:46
Selbst wenn man wollte, ist es nicht möglich Staaten aus der EU zu werfen. Sie müssten freiwillig austreten.
Soweit mir aber bekannt ist, darf Deutschland nicht austreten.
Naja, dies kann man ja verstehen, wir finanzieren sie ja!
Korkinator 1992
08.07.2007, 19:33
Großbritannien ist ein wertvoller Verbündeter...
lupus_maximus
08.07.2007, 19:34
Großbritannien ist ein wertvoller Verbündeter...
Auf welchem Gebiet?
Wie man das eigene Land muselsicher vermuselt?
Aldebaran
08.07.2007, 20:55
Soll der Blockierer Groß Britannien raus aus der EU?
Schwer zu sagen. Dass GB blockiert, spricht eher für ein Verbleiben in der EU. Soll die Kommission etwa noch mehr Macht bekommen?
Außerdem ist GB Nettozahler.
Dagegen spricht, dass die Briten die Türken in die EU holen wollen. Auch die Einwanderungspolitik ist ein Problem.
Aber Gb ist eben ein europäisches Land. Mit den Eigenheiten der Briten muss man leben.
Aldebaran
08.07.2007, 20:58
Soweit mir aber bekannt ist, darf Deutschland nicht austreten.
Naja, dies kann man ja verstehen, wir finanzieren sie ja!
Soweit mir bekannt ist, gibt es keine Sonderregeln für Deutschland - im Gegensatz zur UN, wo ja immer noch die "Feindstaatenklausel" in der Schublade schlummert.
Allerdings kennt die EU m.W. kein geregeltes Austrittsverfahren, doch gibt es auch keinen Mechanismus, mit dem das verhindert werden könnte.
Die Briten sind die Speichellecker der Amis.
Nur ein Rauswurf ist so eine Sache für sich, ein heißes Eisen.
Die Briten sind die Speichellecker der Amis.
Nur ein Rauswurf ist so eine Sache für sich, ein heißes Eisen.
Kein heisses Eisen, sondern schlichtweg nicht möglich.
Korkinator 1992
09.07.2007, 14:04
Auf welchem Gebiet?
Wie man das eigene Land muselsicher vermuselt?
Das eher nicht;) ich spiele auf militärische Aspekte hin...
MorganLeFay
09.07.2007, 14:12
Kein heisses Eisen, sondern schlichtweg nicht möglich.
Wobei es sich die Briten ja durchaus schon mal ueberlegt haben...
Großbritannien ist ein wertvoller Verbündeter...
...für die Türken und deren EU-Beitrittsambitionen.
kapitalistenschwein
09.07.2007, 14:12
Durch den Staat United Kingdom sind wir erst zu Wohlstand und Freiheit erlangt, ohne die Briten und den Amerikanern hätte Deutschland eine wirtschaftliche misere wie in Albanien.
Korkinator 1992
09.07.2007, 14:13
...für die Türken und deren EU-Beitrittsambitionen.
Seit wann besteht die EU nur aus Gb?Deswegen braucht man diese Bindung doch nicht zu brechen, abgesehen davon, dass es nicht geht...
Durch den Staat United Kingdom sind wir erst zu Wohlstand und Freiheit erlangt, ohne die Briten und den Amerikanern hätte Deutschland eine wirtschaftliche misere wie in Albanien.
Nein, dann wäre Deutschland vermutlich seit etwa 1915 europäische Hegemonialmacht, wenn nicht mehr.
Seit wann besteht die EU nur aus Gb?
Natürlich nicht, aber Großbritannien ist eindeutig eines der größten Hindernisse auf den Weg zu einer funktionierenden EU und zwar weil es das sein will.
Deswegen braucht man diese Bindung doch nicht zu brechen, abgesehen davon, dass es nicht geht...
Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg.
MorganLeFay
09.07.2007, 15:43
Natürlich nicht, aber Großbritannien ist eindeutig eines der größten Hindernisse auf den Weg zu einer funktionierenden EU und zwar weil es das sein will.
Frankreich...?
Neuerdings Polen...?
Frankreich...?
Frankreich hat natürlich auch "Hintergedanken", aber es gibt auf jeden Fall
ein gemeinsames Interesse an einer funktionierenden EU.
Neuerdings Polen...?
Polen ist so ein besonderer Fall, es lässt sich immer wieder leicht als Spaltpilz und
Bremser instrumentalisieren, sofern es diese Rolle nicht schon aus eigenen Antrieb spielt.
Kein heisses Eisen, sondern schlichtweg nicht möglich.
Wenn es gewichtige Gründe gibt, kann das durchaus erfolgen, sofern diese sich auf die EU auswirken.
Rheinlaender
10.07.2007, 05:28
Soweit mir bekannt ist, gibt es keine Sonderregeln für Deutschland - im Gegensatz zur UN, wo ja immer noch die "Feindstaatenklausel" in der Schublade schlummert.
Allerdings kennt die EU m.W. kein geregeltes Austrittsverfahren, doch gibt es auch keinen Mechanismus, mit dem das verhindert werden könnte.
Doch: Die sog. Ewigkeitsartikel der Vertreaege - diese sind ausdruecklich auf unbestimmte Zeit abegschlossen, das bedeutet konkret, dass sie nur in Uebereinstimmung aller Mitglieder geaendert werden koennen. Also selbst Malta haette ein unbedingtes Vetorecht dagegen.
Dazu ein Bemerkung: Fast alle internationalen Vertraege bezueglich Zusammenarbeit haben irgenteine Kuendigungsklausel, die es einem Staat ermoeglicht, binnen bestimmter Fristen sich seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag zu entledigen - selbst der NATO-Vertrag. Bei den Vertraegen auf den die EU basiert, wurde bewusst dies ausgeschlossen. Angesichts der Tiefe der Vertraege gibt das der EU eine ganz besondere voelkerrechtliche Dimension.
Weder kann das UK austretten, noch kann es herausgeworfen werden.
Weder kann das UK austretten, noch kann es herausgeworfen werden.
Und wie ist es Norwegen gelungen auszutreten ?
Rheinlaender
10.07.2007, 06:10
Natürlich nicht, aber Großbritannien ist eindeutig eines der größten Hindernisse auf den Weg zu einer funktionierenden EU und zwar weil es das sein will.
Nich unbedingt - es wird sehr viel Laerm gemacht in der Presse und im Parlament - wenn es hart-auf-hart kommen sollte, werden die Vertraege auch am Parlament vorbei durch den Privy Council ratifiziert. Als beim Maastrich-Vertrag sich das Parlament bockbeinig stellte, hat John Major genau damit gedroht.
Rheinlaender
10.07.2007, 06:11
Und wie ist es Norwegen gelungen auszutreten ?
Norwegen ist nicht beigetreten - es hat die Vertraege nie ratifiziert.
MorganLeFay
10.07.2007, 10:26
Frankreich hat natürlich auch "Hintergedanken", aber es gibt auf jeden Fall
ein gemeinsames Interesse an einer funktionierenden EU.
Setz Dich mal mit der Geschichte der EU auseinander... Mit der Argumentation, mit der Du GB raushaben willst, haette man Frankreich schon vor 40 Jahren rausschmeissen muessen.
@ Götz: Norwegen war nie in der EU, sie sind in der EFTA und NATO.
@ Götz: Norwegen war nie in der EU, sie sind in der EFTA und NATO.
Richtig, da hat mich mein Gedächtnis getäuscht, es lehnte 1994 den Beitritt per Referendum ab.
Richtig, da hat mich mein Gedächtnis getäuscht, es lehnte 1994 den Beitritt per Referendum ab.
Ja, richtig. Dafür sind damals Österreich, Schweden und Finnland beigetreten.
Ein Hoch auf Schweden und Finnland !
Setz Dich mal mit der Geschichte der EU auseinander... Mit der Argumentation, mit der Du GB raushaben willst, haette man Frankreich schon vor 40 Jahren rausschmeissen muessen.
Klar hat Frankreich ,im Rahmen seiner Möglichkeiten, Deutschland geschadet wo es konnte, sein größter Coup war es Kohl den Euro aufzuschwatzen, aber mittlerweile haben sich Machtverhältnisse innerhalb der EU deutlich zu Gunsten
Deutschlands verschoben, mit Frankreich werden wir in der einen oder anderen
Form schon fertig. Gefährlich wäre für uns eine antideutsche Koalition innerhalb der
EU, etwas was die Briten schon immer angestrebt haben, wobei sie mit Polen einen willigen ,aber dümmlichen ,Verbündeten gefunden haben, Frankreich scheint,
zumindest in den letzten Jahren, seine Haltung uns gegenüber langsam zu verändern, obwohl, oder gerade weil ,es sich immer noch der Illusion hingibt, europäische Vormacht zu sein, allerdings ist der deutsche Einfluss, nicht zuletzt durch monetäre Zuwendungen, in Europa stark gewachsen und
auch durch die neuen Stimmengewichtungen.
Was die Möglichkeit eines Austritts aus der EU anbetrifft, so scheint die Sache nicht
eindeutig geregelt zu sein.
http://www.finanzxl.de/lexikon/EU_Austritt.html
Da die "E"U keinen Sinn macht und eine schwarze Zukunft vor sich hat, wäre es mir lieber, wenn Deutschland austreten würde.
Ja, richtig. Dafür sind damals Österreich, Schweden und Finnland beigetreten.
Ein Hoch auf Schweden und Finnland !
Warum kein Hoch auf Österreich ?
Hm, stimmt....muss ich wiohl vergessen haben.
Weil Skandinavien hier im Forum vllt. gerade mehr diskutiert wird.
MorganLeFay
10.07.2007, 18:39
Klar hat Frankreich ,im Rahmen seiner Möglichkeiten, Deutschland geschadet wo es konnte, sein größter Coup war es Kohl den Euro aufzuschwatzen, aber mittlerweile haben sich Machtverhältnisse innerhalb der EU deutlich zu Gunsten
Deutschlands verschoben, mit Frankreich werden wir in der einen oder anderen
Form schon fertig. Gefährlich wäre für uns eine antideutsche Koalition innerhalb der
EU, etwas was die Briten schon immer angestrebt haben, wobei sie mit Polen einen willigen ,aber dümmlichen ,Verbündeten gefunden haben, Frankreich scheint,
zumindest in den letzten Jahren, seine Haltung uns gegenüber langsam zu verändern, obwohl, oder gerade weil ,es sich immer noch der Illusion hingibt, europäische Vormacht zu sein, allerdings ist der deutsche Einfluss, nicht zuletzt durch monetäre Zuwendungen, in Europa stark gewachsen und
auch durch die neuen Stimmengewichtungen.
Wie gesagt, setz Dich mal mit der Geschichte der EU auseinander. Stichwort "leere Stuehle".
Rheinlaender
11.07.2007, 07:31
Was die Möglichkeit eines Austritts aus der EU anbetrifft, so scheint die Sache nicht
eindeutig geregelt zu sein.
http://www.finanzxl.de/lexikon/EU_Austritt.html
Normalerweise haben Vetraege ueber int. Zusammenarbeit eine ausdrueckliche Kuendihgungsklausel - Beispiel Nato-Vertrag:
Article 13
After the Treaty has been in force for twenty years, any Party may cease to be a Party one year after its notice of denunciation has been given to the Government of the United States of America, which will inform the Governments of the other Parties of the deposit of each notice of denunciation.
NATO - Vertragstext (http://www.nato.int/docu/basictxt/treaty.htm)
In anderen Worten - jedes NATO-Mitglied kann binnen eines Jahres aussteigen und ist damit aller Pflichten und Rechte aus diesem Vertrag ledig. Die Vertraege zur EU (es handelt sich um mehrere miteinanderverwobene Vertraege) haben eine solche Klausel nicht. Sie haben statt dessen alle eine sog. "Ewigkeitsklausel" - hier aus dem EU-Vertrag selber:
Artikel 51
Dieser Vertrag gilt auf unbegrenzte Zeit.
EU-Vertrag (http://eur-lex.europa.eu/de/treaties/dat/12002M/htm/C_2002325DE.000501.html)
Die EU-Vertraege sehen damit eine Kuendigung nicht vor, sondern alle Vertragspartner sind allen anderen Vertragspartnern gegenueber verpflichtet. Das gibt fuer die Aufhebung oder Aenderung der Vertraege die jedem Mitglied ein formal unbedingtes Vetorecht.
In der von Dir aufgefuehrten URL wird auf den Art. 61 der Wiener Konvention ueber das recht der Vertraege hingewiesen. Diese setzt aber eine sehr hohe Huerde fuer die Aussetzung und den Ruecktritt von einem Vertrag fest:
Art. 61 Nachträgliche Unmöglichkeit der Erfüllung
(1) Eine Vertragspartei kann die Unmöglichkeit der Vertragserfüllung als Grund für die Beendigung des Vertrags oder den Rücktritt vom Vertrag geltend machen, wenn sich die Unmöglichkeit aus dem endgültigen Verschwinden oder der Vernichtung eines zur Ausführung des Vertrags unerlässlichen Gegenstandes ergibt. Eine vorübergehende Unmöglichkeit kann nur als Grund für die Suspendierung des Vertrags geltend gemacht werden.
(2) Eine Vertragspartei kann die Unmöglichkeit der Vertragserfüllung nicht als Grund für die Beendigung des Vertrags, den Rücktritt vom Vertrag oder seine Suspendierung geltend machen, wenn sie die Unmöglichkeit durch die Verletzung einer Vertragsverpflichtung oder einer sonstigen, gegenüber einer anderen Vertragspartei bestehenden internationalen Verpflichtung selbst herbeigeführt hat.
Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge - Art. 61 (http://www.admin.ch/ch/d/sr/0_111/a61.html)
Ich kann mir keine Situation vorstellen, in der dieser Artikel wirksam werden koennte.
---
Zusammengefasst: Die EU-Vertraege sind unkuendbar und sind auch ganz bewusst darauf angelegt worden. Man kann schon davon ausgehen, dass die Juristen, die in letzter Instanz den Text verfassten, wussten, was sie da taten.
Demnach könnte der Ausstieg eines oder mehrerer EU-Staaten durchaus den
Anlass zu einen Sezessionkrieg liefern. Man sollte also schleunigst den Vertragswerken sowohl
Ausstiegs als auch Ausschlußklauseln hinzufügen.
Rheinlaender
11.07.2007, 12:44
Demnach könnte der Ausstieg eines oder mehrerer EU-Staaten durchaus den
Anlass zu einen Sezessionkrieg liefern. Man sollte also schleunigst den Vertragswerken sowohl
Ausstiegs als auch Ausschlußklauseln hinzufügen.
Der gescheiterte Entwurf zu einer EU-Verfassung sah eine entsprechende Regelung vor.
The_Darwinist
04.08.2007, 02:35
Soll der Blockierer Groß Britannien raus aus der EU?
Das wird da wirklich niemanden ernsthaft interessieren!
Da kennt man ein viel besseres europäisches Modell, für das sie seit 30 Jahren werben, nur wollen es die Euro-Gutmenschen nicht haben!
Die Briten fahren in einigen Punkten ihren eigenen Stiefel, so haben die Briten z. B. noch den Pfund beibehalten. Daher sollte man ihnen ruhig eine sogenannte Prüfung auferlegen, um sich zu beweisen.
Blockierer braucht die EU nicht!!!
Also: Naus!
AnastasiaNatalja
27.12.2010, 15:04
Blockierer braucht die EU nicht!!!
Also: Naus!
Bloß weil die Briten nicht so hohl waren und dem Euro beigetreten sind ??:rolleyes:
Ich denke wir sollten versuchen sehr gute Beziehungen zu Frankreich und GB (eher zu GB mit Frankreich haben wir ein relativ gutes Verhältnis)aufzubauen, denn schlechte können wir uns nicht leisten !
Mir wäre lieber man schmeißt Österreich raus. Das wär ein Grund zum feirn.
iglaubnix+2fel
27.12.2010, 15:30
Man kappe schleunigst die Leinen, mit denen die Insel ohnedies nur locker am Kontinent befestigt ist, damit diese Landmasse ehest gegen Nordamerika hin triftet und dann mächtig gegen die Ostküste:hihi: knallen kann!:D
Trashcansinatra
27.12.2010, 16:53
Soll der Blockierer Groß Britannien raus aus der EU?
Auf jeden Fall - auch die Iren sollten raus.
Sie haben ein anderes Rechtssystem (anglo-amerikanisches "Case Law"), welches mit dem kontinentaleuropäischen Recht nicht vereinbar ist.
Außerdem sind sie die "Trojanischen Pferde" der US of A.!
Dann lieber Kroatien und auch Serbien (letzteres nach Rückübertragung der Region Kosovo und dem Rausschmiß der amerikanischen Basen dort) - obwohl mich dafür manch einer "teeren und federn" würde.
AnastasiaNatalja
28.12.2010, 20:28
Auf jeden Fall - auch die Iren sollten raus.
Sie haben ein anderes Rechtssystem (anglo-amerikanisches "Case Law"), welches mit dem kontinentaleuropäischen Recht nicht vereinbar ist.
Außerdem sind sie die "Trojanischen Pferde" der US of A.!
Dann lieber Kroatien und auch Serbien (letzteres nach Rückübertragung der Region Kosovo und dem Rausschmiß der amerikanischen Basen dort) - obwohl mich dafür manch einer "teeren und federn" würde.
Ach du willst noch mehr Pleite- Staaten ?? :rolleyes:
Mir egal wer als Erster ausschert, Hauptsache es geht endlich los.
Durch den Staat United Kingdom sind wir erst zu Wohlstand und Freiheit erlangt, ohne die Briten und den Amerikanern hätte Deutschland eine wirtschaftliche misere wie in Albanien.
Sicher, und geht es nur Gut weil uns die Englaender und Amis total zerbombt, unzaehlige Patente geklaut, Forschungsverbote erteilt und unser Land mehrfach geteilt haben.
WilhelmII
28.12.2010, 20:55
Wer braucht schon die EU ?
Trashcansinatra
28.12.2010, 23:07
Ach du willst noch mehr Pleite- Staaten ?? :rolleyes:
Ich sagte "lieber"! ;) AuSSerdem besitzt der Kosovo wichtige Bodenschätze.
Deutscher Faulpelz (A.H)
28.12.2010, 23:25
Bloß weil die Briten nicht so hohl waren und dem Euro beigetreten sind ??:rolleyes:
Ich denke wir sollten versuchen sehr gute Beziehungen zu Frankreich und GB (eher zu GB mit Frankreich haben wir ein relativ gutes Verhältnis)aufzubauen, denn schlechte können wir uns nicht leisten !
Du hast Recht Frauen aus Russia und Frankreit gut da :P
Aber mal ernsthaft da gibts keine Beziehung nur Tributforderungen germane
Trashcansinatra
28.12.2010, 23:28
Bloß weil die Briten nicht so hohl waren und dem Euro beigetreten sind ??:rolleyes:
Ich denke wir sollten versuchen sehr gute Beziehungen zu Frankreich und GB (eher zu GB mit Frankreich haben wir ein relativ gutes Verhältnis)aufzubauen, denn schlechte können wir uns nicht leisten !
Die Briten auf gar keinen Fall - viel lieber die Franzosen. aber ohne Sarkozy, der ist als Transatlantiker enttarnt (ich bevorzuge Cisatlantiker!)
Deutscher Faulpelz (A.H)
28.12.2010, 23:40
mittlerweile haben sich Machtverhältnisse innerhalb der EU deutlich zu Gunsten
Deutschlands verschoben, mit Frankreich werden wir in der einen oder anderen
Form schon fertig. Gefährlich wäre für uns eine antideutsche Koalition innerhalb der
EU, etwas was die Briten schon immer angestrebt haben, wobei sie mit Polen einen willigen ,aber dümmlichen ,Verbündeten gefunden haben, Frankreich scheint,
zumindest in den letzten Jahren, seine Haltung uns gegenüber langsam zu verändern, obwohl, oder gerade weil ,es sich immer noch der Illusion hingibt, europäische Vormacht zu sein, allerdings ist der deutsche Einfluss, nicht zuletzt durch monetäre Zuwendungen, in Europa stark gewachsen und
auch durch die neuen Stimmengewichtungen.
Wo hast du dir den Blödsinn aufschwatzen lassen :eek: Qualitätsmedium ?:))
Bei ausreichend Hirn würde dir bei den Namen der EU-Kommisare was auffallen.
Zu deiner diagnostizierten Veränderung surf mal unter Google News nach Axel Weber
Außerdem kams auf Anne Will (Verheugen Statement)
Es bleibt dabei Frankreich macht die Gesetze Deutschland zahlt. GB interessiert sich für das Kaspertheater nicht (steckt ein und schweigt)
Freikorps
29.12.2010, 08:31
Mir wäre lieber man schmeißt Österreich raus. Das wär ein Grund zum feirn.
Solange die Österreicher zu den Nettozahlern gehören wird das nicht passieren!:D
Wo hast du dir den Blödsinn aufschwatzen lassen :eek: Qualitätsmedium ?:))
Bei ausreichend Hirn würde dir bei den Namen der EU-Kommisare was auffallen.
Zu deiner diagnostizierten Veränderung surf mal unter Google News nach Axel Weber
Außerdem kams auf Anne Will (Verheugen Statement)
Es bleibt dabei Frankreich macht die Gesetze Deutschland zahlt. GB interessiert sich für das Kaspertheater nicht (steckt ein und schweigt)
Ist dir beim Blick auf das Datum des Postings was aufgefallen ?:old:
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