Schäuble fordert "Internierung", Internet- und Handyverbot für "Gefährder"

[Gärtner]

http://img253.imageshack.us/img253/8457/darthschaubleaq9.jpg

Der Rollstuhl-Mielke läßt keinen Tag aus, uns mit seinen merkwürdigen Vorschlägen zu unterhalten.

Jetzt möchte er "einen Straftatbestand der Verschwörung einführen, wie in Amerika (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,493094,00.html)".

Der Mann guckt zu viele Krimis und benutzt dabei sein Englischlexikon nicht. Dann wäre er nämlich darauf gekommen, daß dieser Tatbestand im deutschen Strafrecht schon seit langem existiert, und zwar unter § 129 StGB "Bildung einer kriminellen Vereinigung". Aber als Verfassungsminister kann man ja nicht alles wissen.

Noch doller sein Vorschlag, wie man mit Verdächtigen umspringen soll (http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID7067222_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html):


Es müsse geklärt werden, „ob unser Rechtsstaat ausreicht, um den neuen Bedrohungen zu begegnen”, sagte Schäuble. „Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist mit den klassischen Mitteln der Polizei jedenfalls nicht zu meistern.” Die rechtlichen Probleme reichten „bis hin zu Extremfällen wie dem so genannten Targeted Killing (gezielte Tötung)”, sagte der Innenminister. Würde etwa Osama bin Laden aufgespürt und stünde eine derartige Entscheidung an, wären die Rechtsfragen in Deutschland völlig ungeklärt. „Wir sollten versuchen, solche Fragen möglichst präzise verfassungsrechtlich zu klären und Rechtsgrundlagen schaffen, die uns die nötigen Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus bieten.”


Tja. Menschenrechte, Rechtsstaat... lästiger Plunder, weg damit. Heute trifft's Osama bin Laden, morgen den muslimischen Arzt im Kreiskrankenhaus, übermorgen einen Pendler mit ausgebeulter Aktentasche und in nicht zu ferner Zukunft für jemanden, dessen Nase Hauptkommissar Schmitz nicht paßt.

Unterwegs zum Polizeistaat - als ob der vor terroristischen Anschlägen schützen könnte.

[SAMURAI]

http://www.heise.de/newsticker/meldung/92367

Schäuble fordert "Internierung", Internet- und Handyverbot für "Gefährder"

Bundesinnenminister Schäuble fordert in einem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel die Einrichtung eines Straftatbestandes der "Verschwörung", die "Internierung" von "Gefährdern" und deren Behandlung als "Kombattanten". Ähnliche Forderungen hatten in den USA zur Errichtung des Lagers Guantanamo geführt, dass demnächst möglicherweise von Kuba nach Kansas verlegt wird. Als deutsche Prajudizregelung für die Internierung soll der vor einigen Jahren eingeführte Unterbindungsgewahrsam für Fussballrowdys dienen. Auch die "gezielte Tötung von Verdächtigen" ist für Schäuble nicht etwa ein vom Grundgesetz strikt verbotenes Tabu, sondern ein "rechtliches Problem", das nach Ansicht des Innenministers bisher noch "völlig ungeklärt" sei. Als Beispiel dafür führte er die mögliche Ergreifung von Osama Bin Laden an. Deshalb fordert Schäuble mehr rechtliche "Freiheiten" für die Regierung. Aus der SPD kamen laut Aussage des Innenministers in letzter Zeit "ermutigende Signale" für solche "Freiheiten", vor allem im Hinblick auf die Legalisierung der sogenannten "Online-Durchsuchung".

Die Maßnahmen seien Schäuble zufolge deshalb notwendig, weil sich Deutschland "im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus" befinde und er sich an die Zeit vor dem 11. September 2001 erinnert fühle. Die "Überwachung der Kommunikation" sei aus diesen Gründen "lebensnotwendig". Mit diesen Äußerungen nimmt Schäuble auch unter den Vertretern des sogenannten "Feindstrafrechts" eine Extremposition ein, die viele Juristen als nicht mehr von der Verfassung gedeckt betrachten. In der 2004 durch den Aufsatz "Bürgerstrafrecht und Feindstrafrecht" von Günther Jacobs entbrannten Diskussion unter Straf- und Verfassungsjuristen wird über ein besonderes Strafrecht für "Staatsfeinde" nachgedacht, denen bestimmte Bürgerrechte verwehrt werden sollen, damit sie mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden können. Jakobs argumentiert in seinem Aufsatz, dass Menschen, welche die staatliche Rechtsordnung ablehnen oder sie gewaltsam ändern wollen, ihre Bürgerrechte verwirkt hätten. Das gelte laut Jakobs nicht nur für Terroristen, sondern auch für Kriminelle, die nach den Regeln informeller Gesetze lebten.
__________________________________________________ ___________

Kapiert hat er's, jedenfalls der Schäuble.

Jetzt fehlt nur noch die Umsetzung ! germane germane germane

Die Gutmenschen werden heulen !

C. Roth ein Stück weit traurig und betroffen.

Die ANTIFA wird Lichterketten anzünden.

[Mark Mallokent]

Schäuble dreht langsam durch. :rolleyes:
Hier ein Fachmann zu dem Thema.
http://www.lawblog.de/index.php/archives/2007/07/07/nichts-mehr-zu-schutzen/

[Vril]

So sind sie halt die CDU- Rollstuhldilettanten.

[Tonsetzer]

Die SPD stimmt sowieso nirgends zu, also was solls.

[Frank3]

:dj: :dj: :36:

Jetzt dreht der Rollstuhlfahrer völlig frei. Das diesen Irren in der Kindheit nicht genug Aufmerksamkeit zu teil wurde, ist nun amtlich. Vielleicht sollte ich schon mal die Zahnbürste einpacken u. abhauen so lange noch Zeit dazu ist. Ein Diktaturerlebnis reicht mir. Ich muß das nicht noch mal erleben, wie damals in der Zone.
http://www.heise.de/newsticker/meldung/92367/from/rss09

[Mujaheddin_777]

http://img253.imageshack.us/img253/8457/darthschaubleaq9.jpg

Unterwegs zum Polizeistaat - als ob der vor terroristischen Anschlägen schützen könnte.

Genau so siehts aus,
einem derartigen Gesetz würden im Laufe der Zeit mehr unschuldige Menschen zum Opfer fallen.

Schäuble tanzt mal wieder völlig aus der Reihe.

[Mark Mallokent]

Demnächst wird Schäuble noch ein Schußwaffenverbot für Terroristen fordern. :engel:

[-jmw-]

Ja, genau, diese ganzen Gefährder müssen dringend in Lagern konzentriert werden!

:rolleyes: :(

[RDX]

http://img253.imageshack.us/img253/8457/darthschaubleaq9.jpg

Der Rollstuhl-Mielke läßt keinen Tag aus, uns mit seinen merkwürdigen Vorschlägen zu unterhalten.

Jetzt möchte er "einen Straftatbestand der Verschwörung einführen, wie in Amerika (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,493094,00.html)".

Der Mann guckt zu viele Krimis und benutzt dabei sein Englischlexikon nicht. Dann wäre er nämlich darauf gekommen, daß dieser Tatbestand im deutschen Strafrecht schon seit langem existiert, und zwar unter § 129 StGB "Bildung einer kriminellen Vereinigung". Aber als Verfassungsminister kann man ja nicht alles wissen.

Noch doller sein Vorschlag, wie man mit Verdächtigen umspringen soll (http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID7067222_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html):


Es müsse geklärt werden, „ob unser Rechtsstaat ausreicht, um den neuen Bedrohungen zu begegnen”, sagte Schäuble. „Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist mit den klassischen Mitteln der Polizei jedenfalls nicht zu meistern.” Die rechtlichen Probleme reichten „bis hin zu Extremfällen wie dem so genannten Targeted Killing (gezielte Tötung)”, sagte der Innenminister. Würde etwa Osama bin Laden aufgespürt und stünde eine derartige Entscheidung an, wären die Rechtsfragen in Deutschland völlig ungeklärt. „Wir sollten versuchen, solche Fragen möglichst präzise verfassungsrechtlich zu klären und Rechtsgrundlagen schaffen, die uns die nötigen Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus bieten.”


Tja. Menschenrechte, Rechtsstaat... lästiger Plunder, weg damit. Heute trifft's Osama bin Laden, morgen den muslimischen Arzt im Kreiskrankenhaus, übermorgen einen Pendler mit ausgebeulter Aktentasche und in nicht zu ferner Zukunft für jemanden, dessen Nase Hauptkommissar Schmitz nicht paßt.

Unterwegs zum Polizeistaat - als ob der vor terroristischen Anschlägen schützen könnte.


Schäuble, der Schrecken aller Neoliberalen. :lol:

[Walter Hofer]

Ein Verbot aller Zeitschaltuhren für Aquarien ist auch sinnvoll;
das sind nämlich Zünder für Autobomben

[-jmw-]

Schäuble will gezielte Tötung

Ich würd ihm ja helfen bei seinem Wunsch, aber aktive Sterbehilfe ist verboten inner BRD.
:D

[Walter Hofer]

Schäuble tanzt mal wieder völlig aus der Reihe.

dabei hatten wir gerade Vollmond!

[klartext]

Genau so siehts aus,
einem derartigen Gesetz würden im Laufe der Zeit mehr unschuldige Menschen zum Opfer fallen.

Schäuble tanzt mal wieder völlig aus der Reihe.

Für Leute wie dich hat Scheuble genau die richtige Medizin. Dass sie dir nicht schmeckt, ist nur natürlich, aber unerheblich.

[roxelena]

gegen Schäuble sind John Wayne und Django blutige Anfänger

[Mujaheddin_777]

Für Leute wie dich hat Scheuble genau die richtige Medizin. Dass sie dir nicht schmeckt, ist nur natürlich, aber unerheblich.

Nicht weinen mein Sohn, sowas würdet ihr gar nicht auf die Reihe kriegen.

[Walter Hofer]

Für Leute wie dich hat Scheuble genau die richtige Medizin. Dass sie dir nicht schmeckt, ist nur natürlich, aber unerheblich.

Du wirst anders darüber denken, wenn der Christgenosse Schäuble deine Kinder als Gefährder interniert.

[Wahabiten Fan]

Nicht weinen mein Sohn, sowas würdet ihr gar nicht auf die Reihe kriegen.

Ich würde es an deiner Stelle nicht darauf ankommen lassen. An Selbstüberschätzung sind Mohammedaner und besonders die türkischen Mohammedaner wohl kaum zu überbieten.

[EUROFREUND]

http://img253.imageshack.us/img253/8457/darthschaubleaq9.jpg

Der Rollstuhl-Mielke läßt keinen Tag aus, uns mit seinen merkwürdigen Vorschlägen zu unterhalten.

Jetzt möchte er "einen Straftatbestand der Verschwörung einführen, wie in Amerika (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,493094,00.html)".

Der Mann guckt zu viele Krimis und benutzt dabei sein Englischlexikon nicht. Dann wäre er nämlich darauf gekommen, daß dieser Tatbestand im deutschen Strafrecht schon seit langem existiert, und zwar unter § 129 StGB "Bildung einer kriminellen Vereinigung". Aber als Verfassungsminister kann man ja nicht alles wissen.

Noch doller sein Vorschlag, wie man mit Verdächtigen umspringen soll (http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID7067222_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html):


Es müsse geklärt werden, „ob unser Rechtsstaat ausreicht, um den neuen Bedrohungen zu begegnen”, sagte Schäuble. „Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist mit den klassischen Mitteln der Polizei jedenfalls nicht zu meistern.” Die rechtlichen Probleme reichten „bis hin zu Extremfällen wie dem so genannten Targeted Killing (gezielte Tötung)”, sagte der Innenminister. Würde etwa Osama bin Laden aufgespürt und stünde eine derartige Entscheidung an, wären die Rechtsfragen in Deutschland völlig ungeklärt. „Wir sollten versuchen, solche Fragen möglichst präzise verfassungsrechtlich zu klären und Rechtsgrundlagen schaffen, die uns die nötigen Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus bieten.”


Tja. Menschenrechte, Rechtsstaat... lästiger Plunder, weg damit. Heute trifft's Osama bin Laden, morgen den muslimischen Arzt im Kreiskrankenhaus, übermorgen einen Pendler mit ausgebeulter Aktentasche und in nicht zu ferner Zukunft für jemanden, dessen Nase Hauptkommissar Schmitz nicht paßt.

Unterwegs zum Polizeistaat - als ob der vor terroristischen Anschlägen schützen könnte.

Man sollte Schäubele internieren, zusammen mit der Islamkonferenz
und Stuttgart 25. :D

[Alevi_Playa]

Die GESTAPO lässt grüßen. Sie würde einige praktiken aus ihrer Zeit noch zusätzlich übernehmen, weil sie da ja die meiste Erfahrung hat. Schulung für hiesige Polizisten gäbe sie umsonst.

[meckerle]

Demnächst wird Schäuble noch ein Schußwaffenverbot für Terroristen fordern. :engel:
Da würde ich ihm sogar zustimmen. Im Gegenzug könnte er ja Schusswaffen für Deutsche freigeben.

[Mujaheddin_777]

Ich würde es an deiner Stelle nicht darauf ankommen lassen. An Selbstüberschätzung sind Mohammedaner und besonders die türkischen Mohammedaner wohl kaum zu überbieten.

Tu ich aber. Bis jetzt habe ich mich nie überschätzt. Ich bin außerdem kein Türke.
Ist auch genug off topic jetzt, zurück zum Thema

[Alevi_Playa]

Da würde ich ihm sogar zustimmen. Im Gegenzug könnte er ja Schusswaffen für Deutsche freigeben.

Witz komm raus du bist umzingelt. :))

[Wahabiten Fan]

Du wirst anders darüber denken, wenn der Christgenosse Schäuble deine Kinder als Gefährder interniert.

Ach "Tautelchen". Bevor in Deutschland jemand interniert wird, vergnügen wir Beide uns schon lange mit den "Jungfrauen".

Warum hat es der "Michel" nur so ansich, jede Äusserung die nicht seiner Ideologie entspricht, so polemisch zu zerreden?

[Walter Hofer]

Im Gegenzug könnte er ja Schusswaffen für Deutsche freigeben.

Das ist für ungeübte Deutsche nicht so gut, weil deren Beerdigungszahl rapide zunehmen würde.

[Wahabiten Fan]

Tu ich aber. Bis jetzt habe ich mich nie überschätzt. Ich bin außerdem kein Türke.
Ist auch genug off topic jetzt, zurück zum Thema

Aber Mohammedaner!:cool2:

[Walter Hofer]

Ach "Tautelchen". Bevor in Deutschland jemand interniert wird, vergnügen wir Beide uns schon lange mit den "Jungfrauen".

Ich stehe auf reifere, erfahrene Frauen im Dieseits und nicht auf nervöse, kichernde Jungfrauen im Jenseits.

[Mujaheddin_777]

Aber Mohammedaner!:cool2:

Moslem bitte, wenn schon dann richtig lieber Wahabite

[EUROFREUND]

http://img253.imageshack.us/img253/8457/darthschaubleaq9.jpg

Der Rollstuhl-Mielke läßt keinen Tag aus, uns mit seinen merkwürdigen Vorschlägen zu unterhalten.

Jetzt möchte er "einen Straftatbestand der Verschwörung einführen, wie in Amerika (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,493094,00.html)".

Der Mann guckt zu viele Krimis und benutzt dabei sein Englischlexikon nicht. Dann wäre er nämlich darauf gekommen, daß dieser Tatbestand im deutschen Strafrecht schon seit langem existiert, und zwar unter § 129 StGB "Bildung einer kriminellen Vereinigung". Aber als Verfassungsminister kann man ja nicht alles wissen.

Noch doller sein Vorschlag, wie man mit Verdächtigen umspringen soll (http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID7067222_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html):


Es müsse geklärt werden, „ob unser Rechtsstaat ausreicht, um den neuen Bedrohungen zu begegnen”, sagte Schäuble. „Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist mit den klassischen Mitteln der Polizei jedenfalls nicht zu meistern.” Die rechtlichen Probleme reichten „bis hin zu Extremfällen wie dem so genannten Targeted Killing (gezielte Tötung)”, sagte der Innenminister. Würde etwa Osama bin Laden aufgespürt und stünde eine derartige Entscheidung an, wären die Rechtsfragen in Deutschland völlig ungeklärt. „Wir sollten versuchen, solche Fragen möglichst präzise verfassungsrechtlich zu klären und Rechtsgrundlagen schaffen, die uns die nötigen Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus bieten.”


Tja. Menschenrechte, Rechtsstaat... lästiger Plunder, weg damit. Heute trifft's Osama bin Laden, morgen den muslimischen Arzt im Kreiskrankenhaus, übermorgen einen Pendler mit ausgebeulter Aktentasche und in nicht zu ferner Zukunft für jemanden, dessen Nase Hauptkommissar Schmitz nicht paßt.

Unterwegs zum Polizeistaat - als ob der vor terroristischen Anschlägen schützen könnte.

Ich fordere Rollstuhlverbot für Schäubele! :D

[meckerle]

Witz komm raus du bist umzingelt. :))
Warum ist das ein Witz ?
Ihr besitzt sie illegal und wir könnten sie dann legal besitzen.

[Wahabiten Fan]

Ich stehe auf reifere, erfahrene Frauen und nicht auf nervöse, kichernde Jungfrauen.

Hatte ich auch schon in "Jungen Jahren" meine Probleme mit!

Doch jetzt zurück zu Thema: Du weisst und ich weiss, dass der Schäuble diesbezüglich garnichts entscheidet. Aber das Recht seine Meinung zu äussern, das hat er!

Also alles wieder nur die übliche "Gelehrten"polemik!

[Wahabiten Fan]

Moslem bitte, wenn schon dann richtig lieber Wahabite

Wir leben in Deutschland und in meinem Duden steht:

"Mohammedaner = Anhänger der Lehre Mohammeds" Wenn s dir nicht gefällt einfach "weglesen":cool2:

[Mujaheddin_777]

Gut, dann muss ich das wohl tolerieren ;)

[klartext]

Moslem bitte, wenn schon dann richtig lieber Wahabite

Führe deinen Scheissgotteskrieg woanders.

[roxelena]

Wir leben in Deutschland und in meinem Duden steht:

"Mohammedaner = Anhänger der Lehre Mohammeds" Wenn s dir nicht gefällt einfach "weglesen":cool2:

Mohammedaner entstand wohl an die Ahnlehnung des Begriffes Christen und wird von den Muslimen allerdings als Beleidigung angesehen

[Mujaheddin_777]

Würde ich gerne, aber Kreaturen wie dich finde ich im realen Leben leider nie.

[klartext]

Würde ich gerne, aber Kreaturen wie dich finde ich im realen Leben leider nie.

Du wirst sie noch treffen, wenn du so weiterverfährst, allerdings nur einmal. Genau für Musels deiner Sorte sind diese Bestimmungen vorgesehen.
Unsere Gesellschaft ist kein Selbstbedienungsladen für Islamfundis. Scheuble legt die Instrumente zurecht, um deine Sorte abzufischen und abzuschieben.

[meckerle]

Das ist für ungeübte Deutsche nicht so gut, weil deren Beerdigungszahl rapide zunehmen würde.
Du meinst: wir wüssten nicht in welche Richtung der Lauf zeigen müsste ?

Inzwischen gibt es in jedem Kuhkaff einen Schützenverein, die freuen sich über jedes Mitglied. Die Bestatter sind auch dankbar, wenn man ihnen Kundschaft liefert.

[Mujaheddin_777]

@Klartext

Mit Abschiebung wird schwer. Ich warte auf den Tag, an dem so einer wie du vor mir steht und den Mut dazu hat mir das ins Gesicht zu sagen was viele hier im Internet tun. Hinterm Bildschirm ist das sehr einfach. Erst wenn man seine Meinung offiziell vertritt, dann kann man auch stolz darauf sein.
Ich respektiere jeden der gleichestut, für den Rest habe ich nix übrig.

[politisch Verfolgter]

Sowas gedeiht eben auf dem Mist von Zwangsarbeit und Enteignung.
Das Denken in Menschenmaterial für Herrschaftszwecke wird vorangetrieben.
Grundrechtsfeinde als 'Sicherheitsgaranten'.
Potenzielle killer. Erst sozio-ökonomisch, nun biologisch.
Gesetzgebungsverbrecher.
Politische Verfolgung haben wir schon immer.

[Wahabiten Fan]

Mohammedaner entstand wohl an die Ahnlehnung des Begriffes Christen und wird von den Muslimen allerdings als Beleidigung angesehen

Nun, ich habe halt nun mal 139 Monate unter den Mohammedanern gelebt und weiss sehr genau wie sie unter sich die Christen und andere Andergläubige bezeichnen. Dagegen ist "Mohammedaner" noch sehr harmlos.

Und, um ehrlich zu sein, wenn sich einer deswegen "beleidigt" fühlt, geht mir das aber auch sowas von am A.... vorbei! Noch dazu, wo ein "ehemaliger" Mohammedaner einer meiner besten Kumpels ist!

[klartext]

@Klartext

Mit Abschiebung wird schwer. Ich warte auf den Tag, an dem so einer wie du vor mir steht und den Mut dazu hat mir das ins Gesicht zu sagen was viele hier im Internet tun. Hinterm Bildschirm ist das sehr einfach. Erst wenn man seine Meinung offiziell vertritt, dann kann man auch stolz darauf sein.
Ich respektiere jeden der gleichestut, für den Rest habe ich nix übrig.

Ich habe das schon getan, mehr als einmal. Es gibt nicht nur Weicheidemokraten im Stile von Hoferchen. Diese Erfahrung steht dir noch bevor.
Solltest du es noch nicht bemerkt haben, der Wind dreht sich in Deutschland, Stück für Stück, und euer Speilraum reduziert sich zunehmend. Es wird so weitergehen, bis ihr entweder auf dem Boden unserer Grundwerte angekommen seid oder das Land verlasst.

[roxelena]

Ich habe das schon getan, mehr als einmal. Es gibt nicht nur Weicheidemokraten im Stile von Hoferchen. Diese Erfahrung steht dir noch bevor.
Solltest du es noch nicht bemerkt haben, der Wind dreht sich in Deutschland, Stück für Stück, und euer Speilraum reduziert sich zunehmend. Es wird so weitergehen, bis ihr entweder auf dem Boden unserer Grundwerte angekommen seid oder das Land verlasst.

Mach doch nicht so dicke Ärme...

[Wahabiten Fan]

@Klartext

Mit Abschiebung wird schwer. Ich warte auf den Tag, an dem so einer wie du vor mir steht und den Mut dazu hat mir das ins Gesicht zu sagen was viele hier im Internet tun. Hinterm Bildschirm ist das sehr einfach. Erst wenn man seine Meinung offiziell vertritt, dann kann man auch stolz darauf sein.
Ich respektiere jeden der gleichestut, für den Rest habe ich nix übrig.

Ich würde dir meine Meinung ins Gesicht sagen, verlasse dich darauf.

[Mujaheddin_777]

@Klartext & Wahabiten-Fan

Dann muss ich wohl noch auf solche Leute wie euch warten. Lasst euch ja nicht unterdrücken, contra geben kann so schön sein ;)

[ortensia blu]

Mohammedaner entstand wohl an die Ahnlehnung des Begriffes Christen und wird von den Muslimen allerdings als Beleidigung angesehen

Was wird von ihnen nicht als Beleidigung angesehen?

Sie sind vermutlich auch beleidigt, weil wir den Islam nicht annehmen.

Nicht-Muslime, Kufr genannt, sind an und für sich anstößig und eine Beleidigung, weil sie den wahren Glauben zurückweisen.

[Wahabiten Fan]

@Klartext & Wahabiten-Fan

Dann muss ich wohl noch auf solche Leute wie euch warten. Lasst euch ja nicht unterdrücken, contra geben kann so schön sein ;)

Kennst du meine Meinung? Wenn ja woher?

Achso, wir haben doch auch auf dich gewartet!

[klartext]

Mach doch nicht so dicke Ärme...

Du weisst nicht, mit wem du es zu tun hast.

[Mujaheddin_777]

Was wird von euch nicht als Bedrohung angesehen? Wenn sich ein paar Muslime zum essen in nem Restaurant verabreden fängt ihr ja schon an von illegaler Gruppenbildung zwecks internationalem Terrorisums zu reden.

[roxelena]

Du weisst nicht, mit wem du es zu tun hast.
Angeber

[Liegnitz]

Somit kann dann jeder politische Gegner als Terrorist abgeurteilt und gezielt und straffrei abgeknallt werden.
So kann man auch Rechtsextreme ausrotten Herr Schäuble .

Aber ja keine Todesstrafe für Mörder, Kinderschänder, Triebtäter.

[klartext]

Angeber

Wenn du wüsstest, was wtf von mir weiss, hättest du das nicht geschrieben.

[Mujaheddin_777]

Kennst du meine Meinung? Wenn ja woher?

Achso, wir haben doch auch auf dich gewartet!

Ich erkenne ja schon die leichte Intoleranz gegenüber dem Islam, was in diesem Forum ja weit verbreitet ist. Das bringt doch schonmal etwas Licht ins Dunkle.
Darf ich fragen, ob du zu einer bzw. welcher Religion du angehörst ?

[Walter Hofer]

Zitat von klartext
Du weisst nicht, mit wem du es zu tun hast.


Angeber

Vorsicht,
@unklarertext ist 3. Schriftführer bei der neuen Ulk-Kotte-Partei !
eine ganz große Nummer in der Politlandschaft !


http://mitglied.lycos.de/jblparagon/pardon-satire/pardonsmilie25.gif

[klartext]

Was wird von euch nicht als Bedrohung angesehen? Wenn sich ein paar Muslime zum essen in nem Restaurant verabreden fängt ihr ja schon an von illegaler Gruppenbildung zwecks internationalem Terrorisums zu reden.

Dein avatar lässt allerdings eine Gefährdung vermuten, deine Unterschrift ebenso.
Was unter Gotteskrieger zu verstehen ist, ist hinreichend bekannt. So einen Mist brauchen wir in unserem Land nicht.

[roxelena]

Vorsicht,
@unklarertext ist 3. Schriftführer bei der neuen Ulk-Kotte-Partei !
eine ganz große Nummer in der Politlandschaft !


http://mitglied.lycos.de/jblparagon/pardon-satire/pardonsmilie25.gif

Mir schauderts, ich habe die Ehre mit einem Giganten der Politik zu kommunizieren

[Don]

Mohammedaner entstand wohl an die Ahnlehnung des Begriffes Christen und wird von den Muslimen allerdings als Beleidigung angesehen

Gibt es irgendwas, das sie NICHT als Beleidigung ansehen?

[politisch Verfolgter]

klartext, ebensowenig wie den Mist, Betriebslose per Gesetz zum Inhaberinstrument zu erklären. Der Dreck gehört weg.
Schäubles Irrsinn ist nur der Gipfel des feudalistischen Sch....haufens.

[Walter Hofer]

Mir schauderts, ich habe die Ehre mit einem Giganten der Politik zu kommunizieren

ja, eine wahre Größe, er hat es wtf unter vier Augen gebeichtet. :)

[roxelena]

Gibt es irgendwas, das sie NICHT als Beleidigung ansehen?

die Muslime sind nunmal die personifizierte beleidigte Leberwurst

[politisch Verfolgter]

Die SPD ist eine verbrecherische Organisation, die zuhälterisch geiselnehmend von Zwangsarbeit und Enteignung schmarotzt.
Muslime tun das meines Wissens nicht.

[Mujaheddin_777]

Dein avatar lässt allerdings eine Gefährdung vermuten, deine Unterschrift ebenso.
Was unter Gotteskrieger zu verstehen ist, ist hinreichend bekannt. So einen Mist brauchen wir in unserem Land nicht.

Hinreichend bekannt? Hört sich aber nicht sehr überzeugend an?
Viele von euch stellen eine große Gefahr für ganz Deutschland dar.
Wenn ich manche Nationalsozialisten oder Rassisten hier sehe, die andere aufgrund ihres Glaubens oder Aussehens reduzieren, sie mit komischen Bildern von irgendwelchen grünen Monstern vergleichen, sehe ich eine arme Gesellschaft vor mir.
Ihr seid nur pure Provokateure, mehr nicht. Es steckt nicht mehr dahinter.
Hier herrschen primär Intoleranz und Respektlosigkeit gegenüber Minderheiten.
Ist es das was ein tolerantes, respektvolles und demokratischen Deutschland sein soll? Wenn ich jetzt noch davon ausgehe, das "Ihr" das Volk seid, bzw. eninige von euch, dann wäre Deutschland ein Paradebeispiel für ein Paradoxon.
Ihr urteilt und sprecht über andere als wärt ihr Sündenlos, Deutschland besitzt eine schwere Hypothek die diese Gesellschaft auch tragen muss. Das gilt nicht nur für Deutschland, sondern auch für einige andere westliche Staaten. Wer die Geschichte verdrängt, hat an Rationalität verloren!
Damit sind nicht alle gemeint, ich benutze nicht diesen großen Kamm der Pauschalisierung

[politisch Verfolgter]

Weg mit jeder Religion aus der Öffentlichkeit und mit der verbrecherischen Arbeitsgesetzgebung aus dem Rechtsraum.
Niemand hat das Recht, mir mit Glaubenszeugs daher zu kommen.
Ebenso wenig, wie mich niemand zum Inhaberinstrument erklären darf.
Wer einen damit belästigt, gehört mit Bußgeld belegt, im Wiederholungsfall mit Knastandrohung.

[Jürgen Meyer]

http://img253.imageshack.us/img253/8457/darthschaubleaq9.jpg

Der Rollstuhl-Mielke läßt keinen Tag aus, uns mit seinen merkwürdigen Vorschlägen zu unterhalten.

Jetzt möchte er "einen Straftatbestand der Verschwörung einführen, wie in Amerika (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,493094,00.html)".

Der Mann guckt zu viele Krimis und benutzt dabei sein Englischlexikon nicht. Dann wäre er nämlich darauf gekommen, daß dieser Tatbestand im deutschen Strafrecht schon seit langem existiert, und zwar unter § 129 StGB "Bildung einer kriminellen Vereinigung". Aber als Verfassungsminister kann man ja nicht alles wissen.

Noch doller sein Vorschlag, wie man mit Verdächtigen umspringen soll (http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID7067222_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html):


Es müsse geklärt werden, „ob unser Rechtsstaat ausreicht, um den neuen Bedrohungen zu begegnen”, sagte Schäuble. „Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist mit den klassischen Mitteln der Polizei jedenfalls nicht zu meistern.” Die rechtlichen Probleme reichten „bis hin zu Extremfällen wie dem so genannten Targeted Killing (gezielte Tötung)”, sagte der Innenminister. Würde etwa Osama bin Laden aufgespürt und stünde eine derartige Entscheidung an, wären die Rechtsfragen in Deutschland völlig ungeklärt. „Wir sollten versuchen, solche Fragen möglichst präzise verfassungsrechtlich zu klären und Rechtsgrundlagen schaffen, die uns die nötigen Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus bieten.”


Tja. Menschenrechte, Rechtsstaat... lästiger Plunder, weg damit. Heute trifft's Osama bin Laden, morgen den muslimischen Arzt im Kreiskrankenhaus, übermorgen einen Pendler mit ausgebeulter Aktentasche und in nicht zu ferner Zukunft für jemanden, dessen Nase Hauptkommissar Schmitz nicht paßt.

Unterwegs zum Polizeistaat - als ob der vor terroristischen Anschlägen schützen könnte.


Der Schäuble hat echte einen Sockenschuss
und ist meiner Meinung nach mental überfordert und dem Job eines innenministers nicht gewachsen

Irgendwo habe ich gelesen, dass es auf eine Neuauflage eines totalen
Spitzelstaates und Überwachungsstaat und auf die Version Stasi 2.0 hinauslaufen könnte

Die von interessierter Seite erzeugte "Terrorhysterie" nimmt lamgsam panische Züge an

Jürgen

[Eridani]

http://img253.imageshack.us/img253/8457/darthschaubleaq9.jpg

Der Rollstuhl-Mielke läßt keinen Tag aus, uns mit seinen merkwürdigen Vorschlägen zu unterhalten.
issar Schmitz nicht paßt.
Unterwegs zum Polizeistaat - als ob der vor terroristischen Anschlägen schützen könnte.
--------------------------------------------------
Du solltest froh sein, wenn ich diese Hetze nicht dem Bundeskanzleramt melde.
Na ich hoffe doch ernstlich, dass der § des finalen Rettungsschusses, und viele andere nützliche Dinge bald eingeführt werden in Deutschland.

Es ist klar, dass wir die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts mit netten, blonden, kleinen Polizeimädchen nicht schaffen werden. Auschwitz wurde auch nicht von netten Studenten befreit, sondern von der Roten Armee!

Internationale Verbrechersyndikate lachen sich doch nur kaputt über diesen Weich-Ei Staat. Und Al-Khaida und das ganze Gesindel können wir nur mit Polizeistaat-Methoden wirksam bekämfen.
###

Ach ja, und für Leute wie Dich, welche die absolute Wahrheit gepachtet haben, und die in einer Tour gegen Deutschland hetzen, wollen wir doch bitteschön wieder Camping-Lager einführen. Mit Appell.:D

E:

[Eridani]

gegen Schäuble sind John Wayne und Django blutige Anfänger----------------------------------------------------------
Kennst Du den Landwehrkanal? Den in Berlin?:D

[roxelena]

[/COLOR][/I]----------------------------------------------------------
Kennst Du den Landwehrkanal? Den in Berlin?:D

Klar, du auch?

[bernhard44]

Unterwegs zum Polizeistaat - als ob der vor terroristischen Anschlägen schützen könnte.


welche Polizei? Wo.......................?

Polizei hat nachts zu wenig Reserve
Gewerkschaft mahnt: Personalbestand sicherheitspolitisch nicht vertretbar. Beamte am Ende ihrer Möglichkeiten


http://www.morgenpost.de/content/2007/04/16/berlin/894583.html

[klartext]

Hinreichend bekannt? Hört sich aber nicht sehr überzeugend an?
Viele von euch stellen eine große Gefahr für ganz Deutschland dar.
Wenn ich manche Nationalsozialisten oder Rassisten hier sehe, die andere aufgrund ihres Glaubens oder Aussehens reduzieren, sie mit komischen Bildern von irgendwelchen grünen Monstern vergleichen, sehe ich eine arme Gesellschaft vor mir.
Ihr seid nur pure Provokateure, mehr nicht. Es steckt nicht mehr dahinter.
Hier herrschen primär Intoleranz und Respektlosigkeit gegenüber Minderheiten.
Ist es das was ein tolerantes, respektvolles und demokratischen Deutschland sein soll? Wenn ich jetzt noch davon ausgehe, das "Ihr" das Volk seid, bzw. eninige von euch, dann wäre Deutschland ein Paradebeispiel für ein Paradoxon.
Ihr urteilt und sprecht über andere als wärt ihr Sündenlos, Deutschland besitzt eine schwere Hypothek die diese Gesellschaft auch tragen muss. Das gilt nicht nur für Deutschland, sondern auch für einige andere westliche Staaten. Wer die Geschichte verdrängt, hat an Rationalität verloren!
Damit sind nicht alle gemeint, ich benutze nicht diesen großen Kamm der Pauschalisierung

Und wieder diese uralte Muselmasche Opfer spielen und unsere Geschichte auf 1933 bis 1945 reduzieren.
Wir haben heute in Deutschland nicht das Problem, wie Minderheiten vor der Mehrheit geschütz wird, sondern es ist umgekehrt - wer schützt die Mehrehit vor ausgeflippten Minderheiten.
Nochmals zum Mitschreiben - wir haben uns gegenüber zugewanderten Unterschichten für nichts zu rechtfertigen und wir bestimmen die Spielregeln. Niemand wird gezwungen, in unserem Land zu verweilen, die Grenzen sind Tag und Nacht geöffnet für alle, denen unsere Spielregeln nicht gefallen.

[RDX]

@Klartext

Mit Abschiebung wird schwer. Ich warte auf den Tag, an dem so einer wie du vor mir steht und den Mut dazu hat mir das ins Gesicht zu sagen was viele hier im Internet tun. Hinterm Bildschirm ist das sehr einfach. Erst wenn man seine Meinung offiziell vertritt, dann kann man auch stolz darauf sein.
Ich respektiere jeden der gleichestut, für den Rest habe ich nix übrig.

Es könnte sein, dass eines Tages "Man in Black" vor dir stehen werden, um dich abzuholen.
Da wird dir dein Messer dann auch nichts mehr nützen.germane

[RDX]

Somit kann dann jeder politische Gegner als Terrorist abgeurteilt und gezielt und straffrei abgeknallt werden.
So kann man auch Rechtsextreme ausrotten Herr Schäuble .

Aber ja keine Todesstrafe für Mörder, Kinderschänder, Triebtäter.

Die Leute, die gegen die Todesstrafe für Mordgesindel sind, werden auch verhindern, dass der Rollifahrer mit seinem "Kampffahrzeug" Amok fährt.:D

[klartext]

Der Schäuble hat echte einen Sockenschuss
und ist meiner Meinung nach mental überfordert und dem Job eines innenministers nicht gewachsen

Irgendwo habe ich gelesen, dass es auf eine Neuauflage eines totalen
Spitzelstaates und Überwachungsstaat und auf die Version Stasi 2.0 hinauslaufen könnte

Die von interessierter Seite erzeugte "Terrorhysterie" nimmt lamgsam panische Züge an

Jürgen

Hysterie ? Ab wieviel Toten hältst du denn die Gefahr für real ? Nenn doch mal eine Zahl.

[Jürgen Meyer]

Hysterie ? Ab wieviel Toten hältst du denn die Gefahr für real ? Nenn doch mal eine Zahl.

Bisher gab es in Deutschland keine opfer und bisher sind durch Meteoriten aus dem Universum oder Blitze mehr Leute umgekommen oder ?

Ausserdem sollte man mal klären, wer diese Attentate wirklich plant und wieviele
Trttbrettfahrer es gibt, die erst durch den Irakkrieg der USA oder Medienpanik motiviert worden sind

Jürgen

[klartext]

Somit kann dann jeder politische Gegner als Terrorist abgeurteilt und gezielt und straffrei abgeknallt werden.
So kann man auch Rechtsextreme ausrotten Herr Schäuble .

Aber ja keine Todesstrafe für Mörder, Kinderschänder, Triebtäter.

Dann mache doch mal einen Gegenvorschlag, wie man mit diesen potentiellen Gefährdern umgehen soll ? Wir haben ca. 30.000 gewaltbereite Musles in D, Dunkelziffer nicht mitgerechnet. Nach derzeitigem Stand der Gesetze müssen wir warten, bis diese Anschläge verüben, bis eingegriffen werden kann, das Prinzip der " smoking gun ".

[elas]

:dj: :dj: :36:

Vielleicht sollte ich schon mal die Zahnbürste einpacken u. abhauen so lange noch Zeit dazu ist.


Ja tu das......am besten nach...........????????

Einfach da wo`s besser ist.

Schreib uns wenn du angekommen bist wo du bist.

[klartext]

Bisher gab es in Deutschland keine opfer und bisher sind durch Meteoriten aus dem Universum mehr Leute umgekommen

Ausserdem sollte man mal klären, wer diese Attentate wirklich plant und wieviele
Trttbrettfahrer es gibt, die erst durch den Irakkrieg der USA oder Medienpanik motiviert worden sind

Jürgen

Ich verstehe - die ermordeten Deutschen in Dijerba waren selbst schuld, die in Madrid, London und Istanbul ebenso.
Ich hoffe, der nächste Terroranschlag trifft dich.

[Achsel-des-Bloeden]

... Wir haben ca. 30.000 gewaltbereite Musles in D, Dunkelziffer nicht mitgerechnet. ...
In D????

Du meinst wohl je Großstadt in D ...

[klartext]

In D????

Du meinst wohl je Großstadt in D ...

Ich nenne hier die Zahlen, wie sie im Jahresbericht des VS stehen. Die tatsächliche Zahl dürfte höher sein, insbesondere die Zahl derer, die zwar nicht selbst Hand anlegen würden, aber doch bereit wären, hilfsdienste zu leisten oder den " Erfolg " mit heimlicher Freude zur Kenntnis nehmen würden.

[Jürgen Meyer]

Ich verstehe - die ermordeten Deutschen in Dijerba waren selbst schuld, die in Madrid, London und Istanbul ebenso.
Ich hoffe, der nächste Terroranschlag trifft dich.

Wir reden hier von der Innenpolitik und Massnahmen des deutschen Innenministers in diesem Lande

Dein Beitrag hat mit dem Threadthema rein gar nichts zu tun

In London und Madrid könnten zudem westliche Geheimdienste die Finger mit im "Spiel" gehabt haben

Jürgen

[hardstyler911]

Der Rollstuhl-Mielke läßt keinen Tag aus, uns mit seinen merkwürdigen Vorschlägen zu unterhalten.

muahuahuahua.....untern Tisch gefallen vor lachen!!!! :lach: :lach: :lach: :top:

[Mcp]

Der Rollstuhl-Mielke läßt keinen Tag aus, uns mit seinen merkwürdigen Vorschlägen zu unterhalten.


Sind Sie sicher, dass Sie CDU Mitglied sind?

[hardstyler911]

Sind Sie sicher, dass Sie CDU Mitglied sind?

Er war früher in der Ost-CDU :lol:

[Wahabiten Fan]

Ich erkenne ja schon die leichte Intoleranz gegenüber dem Islam, was in diesem Forum ja weit verbreitet ist. Das bringt doch schonmal etwas Licht ins Dunkle.
Darf ich fragen, ob du zu einer bzw. welcher Religion du angehörst ?

Du darfst.

Die Kindheit mitgerechnet, zig Jahren Katholik, dann ca. 10 Jahre nachgedacht und dann zum Atheismus konvertiert.

Ja, ich bin für eine Intoleranz gegenüber dem Islam und das beruht auf der "Toleranz" die der Islam gegenüber Anderen zeigt!

Und komme jetzt nicht, ich würde den Islam nicht kennen. Ich kenne sogar den "real-existierenden" Islam.

[klartext]

Wir reden hier von der Innenpolitik und Massnahmen des deutschen Innenministers in diesem Lande

Dein Beitrag hat mit dem Threadthema rein gar nichts zu tun

In London und Madrid könnten zudem westliche Geheimdienste die Finger mit im "Spiel" gehabt haben

Jürgen

Schon unglaublich, was du da behauptest, Propaganda der übelsten Art. Du behauptest tatsächlich, dass die eigene Regierung Anschläge auf das eigene Volk verübt.
Du solltest dich schämen.

[hardstyler911]

Es gibt doch eine ganz einfache Faustformel: Wo Sicherheit entsteht, muß Freiheit weichen! Man muß sich nur entscheiden, was wichtiger ist.

[Jürgen Meyer]

Schon unglaublich, was du da behauptest, Propaganda der übelsten Art. Du behauptest tatsächlich, dass die eigene Regierung Anschläge auf das eigene Volk verübt.
Du solltest dich schämen.

Entschuldige

Aber die Fakten sind so wie sie sind und sind kein Wunschkonzert

Schau mal den Film "Terrorstorm" Teil 2
Da sind einige Fakten zusammengetragen und er ist über google Video zu sehen

Jürgen

[Landogar]

Schäuble dreht langsam durch. :rolleyes:
Hier ein Fachmann zu dem Thema.
http://www.lawblog.de/index.php/archives/2007/07/07/nichts-mehr-zu-schutzen/


Der Herr Minister leidet schlicht und einfach unter periodischen Wahnsinn...

[klartext]

Es gibt doch eine ganz einfache Faustformel: Wo Sicherheit entsteht, muß Freiheit weichen! Man muß sich nur entscheiden, was wichtiger ist.

Freiheit für wen ? Wer sich betroffen fühlt, hat sicher Grund dafür.
Im übrigen, mehr als geschmacklos, mit der Behinderung eines Menschen so umzugehen und sie propagandistisch auszuschlachten.

[hardstyler911]

Freiheit für wen ? Wer sich betroffen fühlt, hat sicher Grund dafür.
Im übrigen, mehr als geschmacklos, mit der Behinderung eines Menschen so umzugehen und sie propagandistisch auszuschlachten.

Wegen dem "Rollstuhl-Mielke" :lach:

Ich bitte dich, da gibts hier ganz andere Geschmacklosigkeiten, als so´n Joke.

[meckerle]

Dann mache doch mal einen Gegenvorschlag, wie man mit diesen potentiellen Gefährdern umgehen soll ? Wir haben ca. 30.000 gewaltbereite Musles in D, Dunkelziffer nicht mitgerechnet. Nach derzeitigem Stand der Gesetze müssen wir warten, bis diese Anschläge verüben, bis eingegriffen werden kann, das Prinzip der " smoking gun ".
Lt. Beckstein werden die grossen Gruppen überwacht, die kleinen Gruppen können nicht alle überwacht werden weil es zu viele sind.
Das spricht doch Bände.

Das ist leider die traurige Realität in Deutschland. Erst muss was passieren, damit "man" reagieren kann. Wer immer auch "man" ist. :D

[elas]

Entschuldige

Aber die Fakten sind so wie sie sind und sind kein Wunschkonzert

Schau mal den Film "Terrorstorm" Teil 2
Da sind einige Fakten zusammengetragen und er ist über google Video zu sehen

Jürgen

Jürgen Meyer hast du deine Immobilien in der Türkei bereits verkauft?

Dann husch, husch bevor die Marktpreise verfallen........nach dem Skandalgeschehen um etwas Petting im Urlaub.

Die alerten Urlauber werden sich neue Urlaubsziele suchen.

Übrigens sind deine Beiträge geprägt als Gemisch aus Stalinistischer Dialektik und Märchen aus Tausend und eine Nacht.

Deinen Käse nimmt kein Mensch Ernst.

[meckerle]

Wir reden hier von der Innenpolitik und Massnahmen des deutschen Innenministers in diesem Lande

Dein Beitrag hat mit dem Threadthema rein gar nichts zu tun

In London und Madrid könnten zudem westliche Geheimdienste die Finger mit im "Spiel" gehabt haben

Jürgen
Dann sag ihnen das doch. Mal sehen wie sie reagieren.

[roxelena]

Jürgen Meyer hast du deine Immobilien in der Türkei bereits verkauft?

Dann husch, husch bevor die Marktpreise verfallen........nach dem Skandalgeschehen um etwas Petting im Urlaub.

Die alerten Urlauber werden sich neue Urlaubsziele suchen.

Übrigens sind deine Beiträge geprägt als Gemisch aus Stalinistischer Dialektik und Märchen aus Tausend und eine Nacht.

Deinen Käse nimmt kein Mensch Ernst.

ich finde, dass seine beiträge sehr fundiertsind

[elas]

Es gibt doch eine ganz einfache Faustformel: Wo Sicherheit entsteht, muß Freiheit weichen! Man muß sich nur entscheiden, was wichtiger ist.

Recht so.
Die Freiheit für die Gefährder muss weichen für mehr Sicherheit für die deutsche Bevölkerung.

[klartext]

ich finde, dass seine beiträge sehr fundiertsind

Dein Vorbild, diese eingedeutschte Polin Rosa, hat ein nicht sehr erfolgreiches Ende gefunden. Ich nehme mir lieber Gewinner zum Vorbild.

[hardstyler911]

Recht so.
Die Freiheit für die Gefährder muss weichen für mehr Sicherheit für die deutsche Bevölkerung.

Das ist deine Ansichtsweise, andere wollen aber lieber mehr Freiheit. In einer echten Demokratie, sollten solche grundlegenden Entscheidungen vom Volk getroffen werden und nicht von einem scheinbar auch geistig angeschossenen Innenminister! X(

[meckerle]

Jürgen Meyer hast du deine Immobilien in der Türkei bereits verkauft?

Dann husch, husch bevor die Marktpreise verfallen........nach dem Skandalgeschehen um etwas Petting im Urlaub.

Die alerten Urlauber werden sich neue Urlaubsziele suchen.

Das glaube ich nicht, die depperten Deutschen werden ihren Urlaub trotzdem in der Türkei verbringen.
Nirgendwo kann man derzeit billiger Urlaub machen, als in Muselländern.

[Verrari]

In London und Madrid könnten zudem westliche Geheimdienste die Finger mit im "Spiel" gehabt haben

Jürgen

Warum ausgerechnet "westliche" Geheimdienste?
Wieso nicht "östliche" oder "morgenländische" ???

[Bruddler]

Dann mache doch mal einen Gegenvorschlag, wie man mit diesen potentiellen Gefährdern umgehen soll ? Wir haben ca. 30.000 gewaltbereite Musles in D, Dunkelziffer nicht mitgerechnet. Nach derzeitigem Stand der Gesetze müssen wir warten, bis diese Anschläge verüben, bis eingegriffen werden kann, das Prinzip der " smoking gun ".
Lt. Beckstein werden die grossen Gruppen überwacht, die kleinen Gruppen können nicht alle überwacht werden weil es zu viele sind.
Das spricht doch Bände.

Das ist leider die traurige Realität in Deutschland. Erst muss was passieren, damit "man" reagieren kann. Wer immer auch "man" ist. :D

"man" ist hoechstwahrscheinlich die Bundeswehr - eben die Bundeswehr fuer deren Einsatz im Innern derzeit eine GG-Aenderung angestrebt wird !

[Eridani]

Wegen dem "Rollstuhl-Mielke" :lach:
Ich bitte dich, da gibts hier ganz andere Geschmacklosigkeiten, als so´n Joke.
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Zitate („hardstyler911“): fight imperialism (Bekämpft den Imperialismus)
support north korea! (Unterstützt Nord-Korea)Usrael sucks!!! ( USA/Israel – aussaugen) United we chase Bush to Hell!! (Vereint jagen wir Bush zur Hölle)ZITAT Ende.............................................. .................................................. .................................................. .................................................. .................................................. .................................................. .................................................. .................................................. ...................................... Tolle Provokation Deine Sprüche Genosse!
Du bist ja ein richtiger Staatsfeind:D
Man könnte ja hier mal einen Test machen, was es braucht, um gesperrt zu werden.

Interessant ist auf jeden Fall, dass solche Sprüche hier im Netz stehenbleiben.

Während man bei anderen Bemerkungen sofort zum Nazi wird..............................

[Verrari]

[QUOTE=meckerle;1462190]

"man" ist hoechstwahrscheinlich die Bundeswehr - eben die Bundeswehr fuer deren Einsatz im Innern derzeit eine GG-Aenderung angestrebt wird !

Ja, so isses in Deutschland.
Man unterhält eine mehrere milliardenschwere Feuerwehr, und wenn's dann mal im eigenen Land brennt, darf die Feuerwehr nicht löschen, weil das GG dagegen ist. :D

[hardstyler911]

.................................................. .................................................. .................................................. .................................................. .............................................. Tolle Provokation Deine Sprüche Genosse!
Du bist ja ein richtiger Staatsfeind:D
Man könnte ja hier mal einen Test machen, was es braucht, um gesperrt zu werden.

Interessant ist auf jeden Fall, dass solche Sprüche hier im Netz stehenbleiben.

Während man bei anderen Bemerkungen sofort zum Nazi wird..............................

Hab ich jemals behauptet, dass hier alle gleich behandelt werden oder so ?(

Wieso bin ich ein Staatsfeind? Weil ich meine Meinungsfreiheit ausschöpfe?

[elas]

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Zitate („hardstyler911“): fight imperialism (Bekämpft den Imperialismus)
support north korea! (Unterstützt Nord-Korea)Usrael sucks!!! ( USA/Israel – aussaugen) United we chase Bush to Hell!! (Vereint jagen wir Bush zur Hölle)ZITAT Ende.............................................. .................................................. .................................................. .................................................. .................................................. .................................................. .................................................. .................................................. ...................................... Tolle Provokation Deine Sprüche Genosse!
Du bist ja ein richtiger Staatsfeind:D
Man könnte ja hier mal einen Test machen, was es braucht, um gesperrt zu werden.

Interessant ist auf jeden Fall, dass solche Sprüche hier im Netz stehenbleiben.

Während man bei anderen Bemerkungen sofort zum Nazi wird..............................


Ja so sind sie die toleranten Nazitreiber.

[Walter Hofer]

Wir haben ca. 30.000 gewaltbereite Musles in D, Dunkelziffer nicht mitgerechnet. Nach derzeitigem Stand der Gesetze müssen wir warten, bis diese Anschläge verüben, bis eingegriffen werden kann, das Prinzip der " smoking gun ".

Dieses Gequatsche, diese alte Leier, des ängstlichen haltlosen hysterischen deutschen Kleinbürgers habe ich schon vor der Wendezeit gehört:

in der BRD gibt es 30.000 Spetsnaz - Elite-Schläfer der Russen - die auf Befehl von Breschnew allen CDU-Politikern die Kehle durchschneiden werden. Was für ein Schei** !

früher Spetsnaz, heute Islamisten,
sagt mal @unklarer Text, läufst du nicht mehr ganz rund?

[hardstyler911]

Ja so sind sie die toleranten Nazitreiber.

Wen meinst du damit? ?(

[politisch Verfolgter]

Im Reichstag brennts andauernd lichterloh.
Der Dreck dort gehört ganz ohne BW entsorgt, seine Opfer sind zu entschädigen.

[klartext]

Dieses Gequatsche, diese alte Leier, des ängstlichen haltlosen hysterischen deutschen Kleinbürgers habe ich schon vor der Wendezeit gehört:

in der BRD gibt es 30.000 Spetsnaz - Elite-Schläfer der Russen - die auf Befehl von Breschnew allen CDU-Politikern die Kehle durchschneiden werden. Was für ein Schei** !

früher Spetsnaz, heute Islamisten,
sagt mal @unklarer Text, läufst du nicht mehr ganz rund?

Du kannst natürlich die Erkentnisse des VS anzweifeln, aber dafür bin ich nicht die richtige Adresse, wende dich an den VS.

[Alevi_Playa]

@Walter Hofer:

Klartext war selbst ein Schläfer noch vor nicht allzulanger Zeit hat er damit geprahlt dass er Türken umbringen lies. Und solch jemand künzelt es hoch das angeblich 30.000 Muslime gewaltbereit mit Dunkelziffer in der Nacht auf einen warten. L-Ä-C-H-E-R-L-I-C-H !!! Wieviele gewaltbereite Deutsche gibt es denn? Und wie hoch ist die Dunkelziffer. Das Archiv von Klartext gibt jedem ausreichend Infos :)) :))

[Eridani]

Hab ich jemals behauptet, dass hier alle gleich behandelt werden oder so ?(
Wieso bin ich ein Staatsfeind? Weil ich meine Meinungsfreiheit ausschöpfe?
---------------------------------------------------
Du bist ein Staatsfeind, weil:

1) Du unsere Verbündeten Israel und die USA beleidigst

2) Partei für das kommunistische Nord-Korea ergreifst

Erstaunlich, dass Du noch immer hier rumläufst..

E:

[klartext]

@Walter Hofer:

Klartext war selbst ein Schläfer noch vor nicht allzulanger Zeit hat er damit geprahlt dass er Türken umbringen lies. Und solch jemand künzelt es hoch das angeblich 30.000 Muslime gewaltbereit mit Dunkelziffer in der Nacht auf einen warten. L-Ä-C-H-E-R-L-I-C-H !!! Wieviele gewaltbereite Deutsche gibt es denn? Und wie hoch ist die Dunkelziffer. Das Archiv von Klartext gibt jedem ausreichend Infos :)) :))

Du lügst - nicht unüblich bei Leuten aus deinem Lager. Wann und wo habe ich Türken umbringen lassen ? Sei vorsichtig, du bezichtigst mich einer schweren Staftat und machst dich damit selbst strafbar.
Die Zahlen stammen vom VS, wende dich an ihn, wenn du es bezweifelst.

[hardstyler911]

------------------------------------[/COLOR][/I]---------------
Du bist ein Staatsfeind, weil:

1) Du unsere Verbündeten Israel und die USA beleidigst

2) Partei für das kommunistische Nord-Korea ergreifst

Erstaulich, dass Du noch immer hier rumläufst..

E:

zu 1) ich hab die nicht als Verbündete gewählt, also auch keinen Vertrag mit denen!

Ich stehe unter speziellem Schutz der Nordkoreaner. :cool:

[Verrari]

Ich stehe unter speziellem Schutz der Nordkoreaner. :cool:



:D :D :D :hihi: :hihi: :hihi:

mehr braucht man zu Deiner Bemerkung wohl nicht zu sagen! ;)

[Alevi_Playa]

Du lügst - nicht unüblich bei Leuten aus deinem Lager. Wann und wo habe ich Türken umbringen lassen ? Sei vorsichtig, du bezichtigst mich einer schweren Staftat und machst dich damit selbst strafbar.
Die Zahlen stammen vom VS, wende dich an ihn, wenn du es bezweifelst.

DU LEUGNEST ES ALSO SCHON WIEDER. DASSELBE THEMA HATTEN WIR DOCH SCHON! SOLL ICH DICH NOCHMAL BIS AUF DIE KNOCHEN BLAMIEREN.

Ach ja. Merkava heißt für Klartext Hallo auf Türkisch nur eigentlich wird es Merhaba geschrieben. Aber er kann ja so gut türkisch und kennt die Gegend da unten wie die Westentashce :)) :)) :))

[basti]

wenn schäuble diese gefährder mal so hart anfassen würde, wie rechtextreme und neo-nazis, wäre schon viel gewonnen.

das gezerre um milli görus zeigt doch, wie unfähig und unbrauchbar unser rechtsstaat in bezug auf muslimische gefährder ist. dazu kommt die komplette moslemlobby, von den grünen, zuwanderungsvereinen wie pro asyl oder der kirche ganz zu schweigen.

[meckerle]

[quote=meckerle;1462190]

"man" ist hoechstwahrscheinlich die Bundeswehr - eben die Bundeswehr fuer deren Einsatz im Innern derzeit eine GG-Aenderung angestrebt wird !
Wie denn, unsere Jungs sind doch in der ganzen Welt mit irgendwelchen dubiosen Aufgaben betreut worden.
Die stehen doch für nationale Einsätze überhaupt nicht mehr zur Verfügung.

[Alevi_Playa]

wenn schäuble diese gefährder mal so hart anfassen würde, wie rechtextreme und neo-nazis, wäre schon viel gewonnen.

das gezerre um milli görus zeigt doch, wie unfähig und unbrauchbar unser rechtsstaat in bezug auf muslimische gefährder ist. dazu kommt die komplette moslemlobby, von den grünen, zuwanderungsvereinen wie pro asyl oder der kirche ganz zu schweigen.

Nöö. Die Instrumente reichen völlig aus. Sonst könnte man auch nicht gegen die Rechtsextremen vorgehen. Alles was nicht GG-konform ist gehört bestraft. Ganz einfach. Den Muslimen nur allgemiene GG-Unkonformität vorzuwerfen ist wirklich lachhaft. Aber was solls. Die Braunbatzen werdens halt nie verstehen. Früher waren die Juden nicht WRV-konform und jetzt sind es halt die Muslime im Bezug auf das GG.

ACHTUNG! Ich spreche nur von Braunbatzen nicht von dem typischen normalen BRD-Bürger

[klartext]

DU LEUGNEST ES ALSO SCHON WIEDER. DASSELBE THEMA HATTEN WIR DOCH SCHON! SOLL ICH DICH NOCHMAL BIS AUF DIE KNOCHEN BLAMIEREN.

Ach ja. Merkava heißt für Klartext Hallo auf Türkisch nur eigentlich wird es Merhaba geschrieben. Aber er kann ja so gut türkisch und kennt die Gegend da unten wie die Westentashce :)) :)) :))

Solltest du tatsächlich die kurdische Schreibweise dieses Wortes nicht kennen ?
Verzieh dich einfach aus meinem Land. Du bist nie und nimmer eine Alevit, sondern ein türkischer sunnitischer Nationalist, der die Menschen in meinem Land mit seinem Unsinn belästigt. Ich kenne Aleviten. Es sind nicht Menschen deiner Unsorte.

[hardstyler911]

:D :D :D :hihi: :hihi: :hihi:

mehr braucht man zu Deiner Bemerkung wohl nicht zu sagen! ;)

Ich arbeite für die Botschaft und stehe unter diplomatischem Schutz, jetzt du! :cool2:

[klartext]

Ich arbeite für die Botschaft und stehe unter diplomatischem Schutz, jetzt du! :cool2:

Selbst ein Diplomatenpass macht nicht schussfest. Noch nicht gewusst ?

[Verrari]

Ich arbeite für die Botschaft und stehe unter diplomatischem Schutz, jetzt du! :cool2:

Wenn Dir mal jemand in die Fresse haut (keine Angst, ich werde das wohl kaum sein!) was nützt Dir dann Dein "diplomatischer" Schutz?

Ich arbeite für mich selbst und schütze mich auch selbst.
Biste jetzt überrascht? ;)

[Alevi_Playa]

Solltest du tatsächlich die kurdische Schreibweise dieses Wortes nicht kennen ?
Verzieh dich einfach aus meinem Land. Du bist nie und nimmer eine Alevit, sondern ein türkischer sunnitischer Nationalist, der die Menschen in meinem Land mit seinem Unsinn belästigt. Ich kenne Aleviten. Es sind nicht Menschen deiner Unsorte.

Wieviele Türken hast du umbringen lassen? Waren es zwei oder drei? Ich kann mich nicht richtig erinnern. Nein ich bin Wahabit wusstest du das noch nicht :)) :))

Achja Hallo heißt auf kurdisch Silav und Guten Tag Roj bas ! :)) und schon wieder eine Lüge von dir. Was wohl von den 30.000 Kriminellen zu halten ist :)
Achja Merkava bedeutet Streitwagen und ist hebräisch ;)

Achja noch ein Zusatz. Es gibt nicht die eine kurdische Sprache. Ja wenn du das nicht weißt hmmmmm

[hardstyler911]

Selbst ein Diplomatenpass macht nicht schussfest. Noch nicht gewusst ?

Was wirft man mir vor? Das ich meine Meinung frei vertrete?

[katharina von Medici]

@Klartext

Mit Abschiebung wird schwer. Ich warte auf den Tag, an dem so einer wie du vor mir steht und den Mut dazu hat mir das ins Gesicht zu sagen was viele hier im Internet tun. Hinterm Bildschirm ist das sehr einfach. Erst wenn man seine Meinung offiziell vertritt, dann kann man auch stolz darauf sein.
Ich respektiere jeden der gleichestut, für den Rest habe ich nix übrig.

Die meisten User hier haben ihre Meinung bereits öffentlich kund getan. Auch ich vertrete meine Meinung offen. Linke und Musels gehen mit ehrlichen bzw. öffentlichen Aussagen wesentlich zurückhaltender um.

Wenn ich mir deinen Usernamen, deine Signatur und deine Beiträge ansehe, kann ich absolut nichts erkennen, auf das du stolz sein könntest. Du und deinesgleichen, ihr besitzt keinen Stolz und ihr verdient weder Respekt, noch Anerkennung.

[basti]

Nöö. Die Instrumente reichen völlig aus. Sonst könnte man auch nicht gegen die Rechtsextremen vorgehen. Alles was nicht GG-konform ist gehört bestraft. Ganz einfach. Den Muslimen nur allgemiene GG-Unkonformität vorzuwerfen ist wirklich lachhaft. Aber was solls. Die Braunbatzen werdens halt nie verstehen. Früher waren die Juden nicht WRV-konform und jetzt sind es halt die Muslime im Bezug auf das GG.

ACHTUNG! Ich spreche nur von Braunbatzen nicht von dem typischen normalen BRD-Bürger

ja, und ich spreche von islamistischen gefährdern und nicht von normalen muslimen. du hast ein bisschen daneben geschossen ...

[klartext]

Wieviele Türken hast du umbringen lassen? Waren es zwei oder drei? Ich kann mich nicht richtig erinnern. Nein ich bin Wahabit wusstest du das noch nicht :)) :))

Schön zu wissen, dass du zu der übelsten Sorte von Musels gehörst. Ab nach Saudi, dort ist dein Paltz.
Zu keiner Zeit habe ich einen Türken umbringen lassen, warum auch. Du verbreitest Lügen.

[hardstyler911]

Wenn Dir mal jemand in die Fresse haut (keine Angst, ich werde das wohl kaum sein!) was nützt Dir dann Dein "diplomatischer" Schutz?

Ich arbeite für mich selbst und schütze mich auch selbst.
Biste jetzt überrascht? ;)

Mir haut aber niemand was an die Fresse und wenn doch, gibt es auch dafür eine entsprechende Gegenreaktion. Hat bisher keiner gewagt.

Ist schön wenn du selbständig bist, aber nochmal, ich brauche gar keinen Schutz.

[meckerle]

Ich arbeite für die Botschaft und stehe unter diplomatischem Schutz, jetzt du! :cool2:
Wie kommt es dann, dass du dich in einem Forum rumtreibst ?:rolleyes:

[Walter Hofer]

Du kannst natürlich die Erkentnisse des VS anzweifeln, aber dafür bin ich nicht die richtige Adresse, wende dich an den VS.

Besprich das mit deinem Cheffe Ulk-Kotte, der kennt jede VS-Pappnase.

[meckerle]

Nöö. Die Instrumente reichen völlig aus. Sonst könnte man auch nicht gegen die Rechtsextremen vorgehen. Alles was nicht GG-konform ist gehört bestraft. Ganz einfach. Den Muslimen nur allgemiene GG-Unkonformität vorzuwerfen ist wirklich lachhaft. Aber was solls. Die Braunbatzen werdens halt nie verstehen. Früher waren die Juden nicht WRV-konform und jetzt sind es halt die Muslime im Bezug auf das GG.

ACHTUNG! Ich spreche nur von Braunbatzen nicht von dem typischen normalen BRD-Bürger
Ojeminee, dann wären mind. 1/3 der Musels im Knast.

[hardstyler911]

Wie kommt es dann, dass du dich in einem Forum rumtreibst ?:rolleyes:

Kann ich dir sagen, ursprünglich war mein Aufenthalt hier nur, wegen gewisser Aussagen über einen KDVR Botschafter geplant. Ich bin dann, nachdem ich diesen Fall geklärt habe, hier "hängen" geblieben. ;)

[klartext]

Was wirft man mir vor? Das ich meine Meinung frei vertrete?

Altes deutsches Sprichwort: " Wes Brot ich ess, dess Lied ich sing "
Du bist dafür ein gutes Beispiel.

[Walter Hofer]

Selbst ein Diplomatenpass macht nicht schussfest. Noch nicht gewusst ?

ein Diplomatenpass..
gibt aber deutlich mehr Sicherheit beim souveränen Posten. :)

[Verrari]

Kann ich dir sagen, ursprünglich war mein Aufenthalt hier nur, wegen gewisser Aussagen über einen KDVR Botschafter geplant. Ich bin dann, nachdem ich diesen Fall geklärt habe, hier "hängen" geblieben. ;)

Jetzt verstehe ich endlich!
Du bist der James Bond von Nord-Korea! :D :D :D

[hardstyler911]

Jetzt verstehe ich endlich!
Du bist der James Bond von Nord-Korea! :D :D :D

Nein, ich arbeite in einem völlig zivilen Bereich, PR & Joint Ventures.

[meckerle]

Kann ich dir sagen, ursprünglich war mein Aufenthalt hier nur, wegen gewisser Aussagen über einen KDVR Botschafter geplant. Ich bin dann, nachdem ich diesen Fall geklärt habe, hier "hängen" geblieben. ;)
Huch wusste ich gar nicht, dass wir über derartig "heikle" Themen diskutiert hatten.
Du schmeichelst uns. :))

[Verrari]

Nein, ich arbeite in einem völlig zivilen Bereich, PR & Joint Ventures.

Okay, danke für die Aufklärung.
Mit anderen Worten: Du bist arbeitslos, wenn Du für nordkoreanische "PR & Joint Ventures" arbeitest! ;)

[meckerle]

ein Diplomatenpass..
gibt aber deutlich mehr Sicherheit beim souveränen Posten. :)
:lach: :lach:Das sind die mit den schwarzen Köfferchen, die bei uns am Deutsch-Schweizer-Zoll in letzter Zeit vermehrt beglückt wurden. :lach: :lach:

[hardstyler911]

Okay, danke für die Aufklärung.
Mit anderen Worten: Du bist arbeitslos, wenn Du für nordkoreanische "PR & Joint Ventures" arbeitest! ;)

Nein, ganz im Gegenteil! Beide Bereiche sind noch ziemlich neu. Für die Nordkoreaner und auch für ausländische Investoren, die der KDVR besonders im Bereich Textilfertigung die "Tür einrennen". Nordkorea gilt selbst bei den Chinesen schon als Geheimtipp für die Textilindustrie. ;)

[meckerle]

Okay, danke für die Aufklärung.
Mit anderen Worten: Du bist arbeitslos, wenn Du für nordkoreanische "PR & Joint Ventures" arbeitest! ;)
:rofl: :rofl: :rofl:

[Verrari]

Nein, ganz im Gegenteil! Beide Bereiche sind noch ziemlich neu. Für die Nordkoreaner und auch für ausländische Investoren, die der KDVR besonders im Bereich Textilfertigung die "Tür einrennen". Nordkorea gilt selbst bei den Chinesen schon als Geheimtipp für die Textilindustrie. ;)

Ja, verstehe.
Die Ausbeutung von super-billigen Arbeitskräften aus Nord-Korea für den neuen chinesischen Kapitalismus. Dieses Land ist echt nur noch zu bedauern, so wie es derzeit von allen ausgebeutet wird.
Ich hoffe, daß es Dir irgendwie gelingt den Menschen in Nord-Korea zu einer Verbesserung ihrer Lebensumstände beizutragen!

[meckerle]

Basti, was hat du zu Abend gegessen, dass du so "unfreundlich" reagierst ?
Sorry, ist nicht böse gemeint.

[hardstyler911]

Ja, verstehe.
Die Ausbeutung von super-billigen Arbeitskräften aus Nord-Korea für den neuen chinesischen Kapitalismus. Dieses Land ist echt nur noch zu bedauern, so wie es derzeit von allen ausgebeutet wird.
Ich hoffe, daß es Dir irgendwie gelingt den Menschen in Nord-Korea zu einer Verbesserung ihrer Lebensumstände beizutragen!

Es ist mir eine Herzenssache, glaub mir!! ;)

[Walter Hofer]

ja, und ich spreche von islamistischen gefährdern und nicht von normalen muslimen. du hast ein bisschen daneben geschossen ...

tja, wann fängt der islamistische Gefährder an und hört der normale Moslem auf ?




(bei Schäuble im Kopf und auf dem Papier)?

[basti]

tja, wann fängt der islamistische Gefährder an und hört der normale Moslem auf ?




(bei Schäuble im Kopf und auf dem Papier)?

das wird schäuble uns nach diesem verunglückten versuchsballon sicher nicht mehr sagen.
sicher ist, daß wir noch immer grundgesetzlich verankerte rechte besitzen. da können innenminister noch soviele überwachungsgesetze erlassen.
sollte einmal einer erstere abschaffen wollen, ist es ja per grundgesetz erlaubt, uns zu wehren ;)
d.h., wenn die staatsbürger in uniform hinter uns stehen :cool2:

[basti]

Basti, was hat du zu Abend gegessen, dass du so "unfreundlich" reagierst ?
Sorry, ist nicht böse gemeint.

eigentlich war ich noch freundlich :)

basti
(als mod)

[Bruddler]

das wird schäuble uns nach diesem verunglückten versuchsballon sicher nicht mehr sagen.
sicher ist, daß wir noch immer grundgesetzlich verankerte rechte besitzen. da können innenminister noch soviele überwachungsgesetze erlassen.
sollte einmal einer erstere abschaffen wollen, ist es uns ja per grundgesetz erlaubt uns zu wehren ;)
d.h., wenn die staatsbürger in uniform hinter uns stehen :cool2:
das wird immer ungewisser, denn es soll inzwischen vermehrt Staatsbürger in Uniform geben, die Richtung Mekka beten... :rolleyes:

[Ragtimer]

Wer glaubt, mit rein rechtsstaatlichen Mitteln gegen zu allem bereite Terroristen anstinken zu können, der verhält sich wie Polizisten in einem Streifenwagen, die sich bei der Verfolgung eines Gangsterautos strikt an Tempolimit, Stoppschilder und dergl. halten und sich dann wundern, wenn ihnen die Gangster, die auf Tempolimit, Stoppschilder usw. pfeifen, durch die Lappen gehen.

Der strikte Vorsatz, um Himmels Willen nur rechtsstaatlich 100%ig korrekte Mittel anzuwenden, bindet dem Staat die Hände und macht ihn zu einem leichten Gegner für die Terrorbrüder.

[meckerle]

das wird schäuble uns nach diesem verunglückten versuchsballon sicher nicht mehr sagen.
sicher ist, daß wir noch immer grundgesetzlich verankerte rechte besitzen. da können innenminister noch soviele überwachungsgesetze erlassen.
sollte einmal einer erstere abschaffen wollen,d.h., wenn die staatsbürger in uniform hinter uns stehe ist es uns ja per grundgesetz erlaubt uns zu wehren ;)n :cool2:
Welche Rechte haben wir denn noch ? Erzähl mal, ich bin ganz Ohr.

Zu deinem letzen Absatz:
Bedingt basti, nur bedingt ! Hast du die letzten Diskussionen zu diesen Themen verfolgt ?
Das GG wird, wenn es uns Deutsche betrifft, schneller über Bord geworfen als es uns lieb ist.

[basti]

[/B]
Welche Rechte haben wir denn noch ? Erzähl mal, ich bin ganz Ohr.

Zu deinem letzen Absatz:
Bedingt basti, nur bedingt ! Hast du die letzten Diskussionen zu diesen Themen verfolgt ?
Das GG wird, wenn es uns Deutsche betrifft, schneller über Bord geworfen als es uns lieb ist.

diese grundrechte (http://www.datenschutz-berlin.de/recht/de/gg/gg1_de.htm#ggI) kannst du einklagen, wenn du dich durch verabschiedete gesetze darin eingeschränkt siehst.

Artikel 19
[Einschränkung von Grundrechten; Wesensgehalts-, Rechtswegegarantie]
(1) Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muß das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muß das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.

(3) Die Grundrechte gelten auch für inländische juristische Personen, soweit sie ihrem Wesen nach auf diese anwendbar sind.

(4) Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen. Soweit eine andere Zuständigkeit nicht begründet ist, ist der ordentliche Rechtsweg gegeben. Artikel 10 Abs.2 Satz 2 bleibt unberührt.

[Jürgen Meyer]

ich finde, dass seine beiträge sehr fundiertsind

Danke

Sie rütteln aber doch gehörig am Weltbild so mancher Zeitgenossen und sind deshalb für einiger Hardliner etwas gewöhnungsbedürftig und das ist doch gut so

Aber im Kern können sie es schon verstehen, weil es ja sehr fundiert und argumentativ belegt vorgetragen wird

Schäuble ist wirklich mit Vorsicht zu geniessen und entwickelt sich immer mehr
zum Hardliner gegen die demokratischen Freiheitsrechte

Jürgen

[Walter Hofer]

das wird schäuble uns nach diesem verunglückten versuchsballon sicher nicht mehr sagen.

Das hätte ich gerne mal genauer gewußt.



sicher ist, daß wir noch immer grundgesetzlich verankerte rechte besitzen. da können innenminister noch soviele überwachungsgesetze erlassen.

dennoch beschleicht mich ein ungutes Gefühl, dass unsere Bevölkerung mit permanenten
Horrormeldungen weichgekloppt werden soll für die Aushöhlung des GG!


d.h., wenn die staatsbürger in uniform hinter uns stehen

so heißt die Redewendung, aber im Ernstfall werden wir vor den unbewaffneten Zivilsten stehen.

[basti]

Das hätte ich gerne mal genauer gewußt.



dennoch beschleicht mich ein ungutes Gefühl, dass unsere Bevölkerung mit permanenten
Horrormeldungen weichgekloppt werden soll für die Aushöhlung des GG!

selbst wenn das gelingt, sollten die machtbeschränkungsmechanismen wirken.
vor der theoretisch unabhängigen justiz kann jedermann gegen die einschränkung von grundrechten klagen. von der einzelperson bis zur partei. derzeit gibt es genügend gesellschaftliche gruppierungen und parteien, die genügend ressourcen für derartige klagen hätten.



so heißt die Redewendung, aber im Ernstfall werden wir vor der unbewaffneten Zivilsten stehen.

na das hoffe ich doch.

[Jürgen Meyer]

Der einzige sinn und Zweck der selbsterzeugten Terrorpanik und Hysterie ist es, die demokratischen Freiheiten und Bürgerrechte systematisch abzubauen

Jürgen

[basti]

Der einzige sinn und Zweck der selbsterzeugten Terrorpanik und Hysterie ist es, die demokratischen Freiheiten und Bürgerrechte systematisch abzubauen

Jürgen

welche grundrechte wurden schon abgebaut?

[Bruddler]

welche grundrechte wurden schon abgebaut?

Meinungsfreiheit ? (zumind. stark eingeschraenkt !)

[basti]

Meinungsfreiheit ? (zumind. stark eingeschraenkt !)

inwiefern wurde das eingeschränkt?


Artikel 5
[Meinungs-, Informations-, Pressefreiheit; Kunst und Wissenschaft]
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
http://www.datenschutz-berlin.de/recht/de/gg/gg1_de.htm#art5

[politisch Verfolgter]

welche grundrechte wurden schon abgebaut?
Zwangsarbeit ist verboten. Eigentum Anderer hat tabu sein zu können.
Niemand darf also per Gesetz zum sog. "Arbeitnehmer" erklärt werden.

[esperan]

http://img253.imageshack.us/img253/8457/darthschaubleaq9.jpg

Der Rollstuhl-Mielke läßt keinen Tag aus, uns mit seinen merkwürdigen Vorschlägen zu unterhalten.

Jetzt möchte er "einen Straftatbestand der Verschwörung einführen, wie in Amerika (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,493094,00.html)".

Der Mann guckt zu viele Krimis und benutzt dabei sein Englischlexikon nicht. Dann wäre er nämlich darauf gekommen, daß dieser Tatbestand im deutschen Strafrecht schon seit langem existiert, und zwar unter § 129 StGB "Bildung einer kriminellen Vereinigung". Aber als Verfassungsminister kann man ja nicht alles wissen.

Noch doller sein Vorschlag, wie man mit Verdächtigen umspringen soll (http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID7067222_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html):


Es müsse geklärt werden, „ob unser Rechtsstaat ausreicht, um den neuen Bedrohungen zu begegnen”, sagte Schäuble. „Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist mit den klassischen Mitteln der Polizei jedenfalls nicht zu meistern.” Die rechtlichen Probleme reichten „bis hin zu Extremfällen wie dem so genannten Targeted Killing (gezielte Tötung)”, sagte der Innenminister. Würde etwa Osama bin Laden aufgespürt und stünde eine derartige Entscheidung an, wären die Rechtsfragen in Deutschland völlig ungeklärt. „Wir sollten versuchen, solche Fragen möglichst präzise verfassungsrechtlich zu klären und Rechtsgrundlagen schaffen, die uns die nötigen Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus bieten.”


Tja. Menschenrechte, Rechtsstaat... lästiger Plunder, weg damit. Heute trifft's Osama bin Laden, morgen den muslimischen Arzt im Kreiskrankenhaus, übermorgen einen Pendler mit ausgebeulter Aktentasche und in nicht zu ferner Zukunft für jemanden, dessen Nase Hauptkommissar Schmitz nicht paßt.

Unterwegs zum Polizeistaat - als ob der vor terroristischen Anschlägen schützen könnte.

Ich gehe mal stark davon aus, dass Herr Schäuble die Gesetze genau kennt - und weiß wovon er redet. Vermutlich soll das neue Gesetz das andere ergänzen, wo dieses nicht wirkt. So verstehe ich das.

Zwangsläufig werden durch unsere moslemischen Extremisten unser aller Grundrechte immer weiter eingeschränkt werden. Und nicht nur die.

Schade ... aber unvermeidlich, scheint es mir.

[esperan]

Ein Verbot aller Zeitschaltuhren für Aquarien ist auch sinnvoll;
das sind nämlich Zünder für Autobomben

Aquarien gehören generell verboten ... unter den Steinen kann man Sprengstoff verstecken ;)

[Kilgore]

So sehr ich auch die CDU-Linie vertrete, Schäuble bekennt sich mehr und mehr zum Verfassungsfeind. Die Kanzlerin sollte ihr Bestes tun und den Posten des Innenministers umbesetzen. Besonders seine Forderungen der gezielten Erschießung sind im demokratischen Rechtsstaat nicht mehr tragbar.
Ich zweifle langsam am Verstand dieses Mannes...

Krieg gegen den Terror ist obligatorisch, aber dabei den Rechtsstaat völlig zu missachten, geht entschieden zu weit. Ich hoffe, Zypries kann Schäubles Hirngespinste weiterhin aufhalten.

[politisch Verfolgter]

Es ist das kriminelle Weltbild von Politgangstern, die den Souverän als Deppen von Inhabern begreifen und ihn sich dann auch selbst zum Deppen machen.
Nach dem Motto: wenn die sich den Feudaldreck zumuten lassen, dann geht der Schäuble-shit auch noch locker durch.

[Pascal_1984]

http://img253.imageshack.us/img253/8457/darthschaubleaq9.jpg

Der Rollstuhl-Mielke läßt keinen Tag aus, uns mit seinen merkwürdigen Vorschlägen zu unterhalten.

Jetzt möchte er "einen Straftatbestand der Verschwörung einführen, wie in Amerika (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,493094,00.html)".

Der Mann guckt zu viele Krimis und benutzt dabei sein Englischlexikon nicht. Dann wäre er nämlich darauf gekommen, daß dieser Tatbestand im deutschen Strafrecht schon seit langem existiert, und zwar unter § 129 StGB "Bildung einer kriminellen Vereinigung". Aber als Verfassungsminister kann man ja nicht alles wissen.

Noch doller sein Vorschlag, wie man mit Verdächtigen umspringen soll (http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID7067222_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html):


Es müsse geklärt werden, „ob unser Rechtsstaat ausreicht, um den neuen Bedrohungen zu begegnen”, sagte Schäuble. „Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist mit den klassischen Mitteln der Polizei jedenfalls nicht zu meistern.” Die rechtlichen Probleme reichten „bis hin zu Extremfällen wie dem so genannten Targeted Killing (gezielte Tötung)”, sagte der Innenminister. Würde etwa Osama bin Laden aufgespürt und stünde eine derartige Entscheidung an, wären die Rechtsfragen in Deutschland völlig ungeklärt. „Wir sollten versuchen, solche Fragen möglichst präzise verfassungsrechtlich zu klären und Rechtsgrundlagen schaffen, die uns die nötigen Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus bieten.”


Tja. Menschenrechte, Rechtsstaat... lästiger Plunder, weg damit. Heute trifft's Osama bin Laden, morgen den muslimischen Arzt im Kreiskrankenhaus, übermorgen einen Pendler mit ausgebeulter Aktentasche und in nicht zu ferner Zukunft für jemanden, dessen Nase Hauptkommissar Schmitz nicht paßt.

Unterwegs zum Polizeistaat - als ob der vor terroristischen Anschlägen schützen könnte.

Schäuble hat nimmer alle Latten am Zaun, das sollte doch seit Heiligendamm klar sein! Öffnen von Post, Geruchsproben, Luftüberwachung, vorbeugende Verhaftungen, wer das alles als Bestandteile einer freiheitlichen Demokratie bezeichnen will hat meiner Meinung nach ein ernstes Problem mit dem Begriffen Freiheit und Demokratie!!!

[Volkov]

Doller Harry !

Die da oben werden von Tag zu Tag erheiternder !
Seht ihr nicht wieviel Schiss die haben vor ihrem eigenen Volk ? Verschwörungen ? Dafür ist das Deutsche Volk zu blöd, es lässt sich leider viel zuviel gefallen sonst würden hier mal langsam n Paar Verschwörungen und Gegenaktionen zur aktuellen Quarkpolitik laufen.

[Gärtner]

Sind Sie sicher, dass Sie CDU Mitglied sind?

Ja, warum? Ich habe bei meinem Parteieintritt nirgendwo unterschrieben, daß ich dem systematischen Abbau des Rechtsstaates zuzustimmen hätte. Denn abgesehen davon, daß wir dadurch gerade das abschaffen, was doch schützenswert ist und uns m.E. wohltuend von den Zuständen in der islamischen Welt unterscheidet: es ist völlig ineffizient.

[Mujaheddin_777]

@Klartext

Ich spiel nicht das Opfer, ich zeige die Realität auf. Komm mir nicht mit wer schützt wen, ihr habt die Juden vergast und sie zu Seife verarbeitet, ihr wart es unter anderem, die den Afrikanischen Kontinent ausbeuteten und sich an Verskalvung beteiligten. Ist das nicht schlimm genug? Wann werdet ihr endlich mal rot? Wann schämt ihr euch mal? Gerade ihr Deutschen könnt euch gar nix diesbezüglich erlauben und das ist und bleibt auch das heutige Weltbild. Bis Deutschland mal wieder entscheident irgendwo mitreden kann wird es sehr lange dauern, nicht nur ich denke so, dass ist die Meinung der gesamten Welt.

@RDX
Ok, ich kann ja meinen Kartoffelschäler zücken, vielleicht hilft das ja.

@Wahabiten-Fan

Dein Fehler ist, dass du den Islam aus Personen ableitest die ihn angeblich praktizieren. Wenn du das als Quelle für deine wagen Thesen benutzt, dann bist du nicht gerade ein intelligenter Mensch.

[Mujaheddin_777]

Die meisten User hier haben ihre Meinung bereits öffentlich kund getan. Auch ich vertrete meine Meinung offen. Linke und Musels gehen mit ehrlichen bzw. öffentlichen Aussagen wesentlich zurückhaltender um.

Wenn ich mir deinen Usernamen, deine Signatur und deine Beiträge ansehe, kann ich absolut nichts erkennen, auf das du stolz sein könntest. Du und deinesgleichen, ihr besitzt keinen Stolz und ihr verdient weder Respekt, noch Anerkennung.


Von Stolz hast du keine Ahnung, wenn ich eure Lebensweise sehe kann ich sie nur als ehrenlos bezeichnen. Stolz ist anscheinend relativ. Und Anerkennung von Leuten wie dich brauche ich nicht, so tief bin ich noch nicht.

Leute wie sind dann diese die auf den Boden gucken nachdem sie paar Ausländer sehen. Echt süß....

[RDX]

@Klartext


@RDX
Ok, ich kann ja meinen Kartoffelschäler zücken, vielleicht hilft das ja.

.


In dem Moment, in dem du deinen Kartoffelschäler zückst, bekommst du 10 "Grüße" vom alten Luger.germane germane germane

Der Wind in Deutschland wird sich wieder drehen und dann wäre es für euch Musels ratsam nicht mehr in Deutschland zu sein.

[RDX]

Von Stolz hast du keine Ahnung, wenn ich eure Lebensweise sehe kann ich sie nur als ehrenlos bezeichnen. Stolz ist anscheinend relativ. Und Anerkennung von Leuten wie dich brauche ich nicht, so tief bin ich noch nicht.

Leute wie sind dann diese die auf den Boden gucken nachdem sie paar Ausländer sehen. Echt süß....

Wenn wir euch Musels ehrlos und würdelos erscheinen, könnt ihr Musels doch zurück nach Muselstan verschwinden.
Dort könnt ihr zwischen Ziegen und Kamelen euren ganzen islamischen Stolz ausleben

[wintermute]

Jetzt hacken natürlich wieder alle auf Schäuble ein. Aber wen werdet ihr verantwortlich machen, wenn eure geliebten Importaffen das nächste Massaker verüben? Wem werft ihr dann vor, er hätte nichts für die Sicherheit der Menschen getan? Wessen Rücktritt fordert ihr dann? Das Innenministerium zu leiten ist eine undankbare Aufgabe.

[Walter Hofer]

Jetzt hacken natürlich wieder alle auf Schäuble ein. Aber wen werdet ihr verantwortlich machen, wenn eure geliebten Importaffen das nächste Massaker verüben?

niemanden, weil es keine absolute Sicherheit gibt.


Das Innenministerium zu leiten ist eine undankbare Aufgabe.

Eine schwierige Aufgabe, der Christgenosse Schäuble immer weniger gewachsen ist.
Gutmensch Schäuble verwechselt Innenministerium mit Sicherheitsministerium.

[Mauser98K]

Was ist gegen Schäubles Vorschläge ein zu wenden?

Er hat erkannt, daß es Probleme gibt, deren effiziente Bekämpfung unsere Verfassung nicht erlaubt, weshalb hier Änderungen notwendig sind.

[-jmw-]

Ein paar tote Leute muss man schon in Kauf nehmen, um den Überwachungsstaat zu verhindern.

[-jmw-]

ihr habt die Juden vergast und sie zu Seife verarbeitet, ihr wart es unter anderem, die den Afrikanischen Kontinent ausbeuteten und sich an Verskalvung beteiligten.
Ah, geh, steck Dir Deinen völkischen Kollektivismus hin, wo die Sonne nicht scheint...


Bis Deutschland mal wieder entscheident irgendwo mitreden kann wird es sehr lange dauern, nicht nur ich denke so, dass ist die Meinung der gesamten Welt.
Unsinn!
Die BRD redet überall mit, ob EU, VN, NATO usw.
Und überall hört man uns zu.

[Pascal_1984]

Was ist gegen Schäubles Vorschläge ein zu wenden?

Er hat erkannt, daß es Probleme gibt, deren effiziente Bekämpfung unsere Verfassung nicht erlaubt, weshalb hier Änderungen notwendig sind.

Die Methoden übertreffen noch die der DDR gegen "Staatsfeinde"

Wie soll sich in Deutschland eine Opposition rechts der CDU oder links der Grünen bilden, wenn diesen das Internet und das Handy verboten wird und sie in moderne KZ´s "untergebracht" werden? ist das wirklich deine Vorstellung von Demokratie? Ich finds krank, was Schäuble da vom Stabel lässt!

[McDuff]

Wenn das durchkommt ist bald jeder Deutsche, der auch nur schlecht über das Regime denkt, ein "Gefährder" und wir haben hier ein Gefängnis mit 82 Millionen total überwachten Gefangenen.
Selltsam ist nur, daß die Importe hier tun und lassen können was sie wollen und nicht betraft werden. Ob das die Hilfstruppen sind?

[Fenrir]

Der Schäuble hat vollkommen Recht. Leider ist der gute Mann in der CDU die Ausnahme.

[Atheist]

http://www.heise.de/newsticker/meldung/92367

Schäuble fordert "Internierung", Internet- und Handyverbot für "Gefährder"

Bundesinnenminister Schäuble fordert in einem Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel die Einrichtung eines Straftatbestandes der "Verschwörung", die "Internierung" von "Gefährdern" und deren Behandlung als "Kombattanten". Ähnliche Forderungen hatten in den USA zur Errichtung des Lagers Guantanamo geführt, dass demnächst möglicherweise von Kuba nach Kansas verlegt wird. Als deutsche Prajudizregelung für die Internierung soll der vor einigen Jahren eingeführte Unterbindungsgewahrsam für Fussballrowdys dienen. Auch die "gezielte Tötung von Verdächtigen" ist für Schäuble nicht etwa ein vom Grundgesetz strikt verbotenes Tabu, sondern ein "rechtliches Problem", das nach Ansicht des Innenministers bisher noch "völlig ungeklärt" sei. Als Beispiel dafür führte er die mögliche Ergreifung von Osama Bin Laden an. Deshalb fordert Schäuble mehr rechtliche "Freiheiten" für die Regierung. Aus der SPD kamen laut Aussage des Innenministers in letzter Zeit "ermutigende Signale" für solche "Freiheiten", vor allem im Hinblick auf die Legalisierung der sogenannten "Online-Durchsuchung".

Die Maßnahmen seien Schäuble zufolge deshalb notwendig, weil sich Deutschland "im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus" befinde und er sich an die Zeit vor dem 11. September 2001 erinnert fühle. Die "Überwachung der Kommunikation" sei aus diesen Gründen "lebensnotwendig". Mit diesen Äußerungen nimmt Schäuble auch unter den Vertretern des sogenannten "Feindstrafrechts" eine Extremposition ein, die viele Juristen als nicht mehr von der Verfassung gedeckt betrachten. In der 2004 durch den Aufsatz "Bürgerstrafrecht und Feindstrafrecht" von Günther Jacobs entbrannten Diskussion unter Straf- und Verfassungsjuristen wird über ein besonderes Strafrecht für "Staatsfeinde" nachgedacht, denen bestimmte Bürgerrechte verwehrt werden sollen, damit sie mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft werden können. Jakobs argumentiert in seinem Aufsatz, dass Menschen, welche die staatliche Rechtsordnung ablehnen oder sie gewaltsam ändern wollen, ihre Bürgerrechte verwirkt hätten. Das gelte laut Jakobs nicht nur für Terroristen, sondern auch für Kriminelle, die nach den Regeln informeller Gesetze lebten.
__________________________________________________ ___________

Kapiert hat er's, jedenfalls der Schäuble.

Jetzt fehlt nur noch die Umsetzung ! germane germane germane

Die Gutmenschen werden heulen !

C. Roth ein Stück weit traurig und betroffen.

Die ANTIFA wird Lichterketten anzünden.

manche Vorschläge von Herrn Schäuble sind ganz in Ordnung wo ich denke, na bitte geht doch, doch dann kommt er am nächsten Tag wieder mit was völlig irssiniges kuschelt mit den Islamverstehenern und Co... ich gebs auf bei dem Herrn

Unser Innenminister ist wie eine Wundertüte man weiß nie was rauskommt

[Verrari]

Danke

Sie rütteln aber doch gehörig am Weltbild so mancher Zeitgenossen und sind deshalb für einiger Hardliner etwas gewöhnungsbedürftig und das ist doch gut so

Aber im Kern können sie es schon verstehen, weil es ja sehr fundiert und argumentativ belegt vorgetragen wird

Schäuble ist wirklich mit Vorsicht zu geniessen und entwickelt sich immer mehr
zum Hardliner gegen die demokratischen Freiheitsrechte

Jürgen

So wie es am 17. Juni 1953 Deine Gesinnungsgenossen taten, Robert?
Oder wie in Ungarn?
Oder wie in der damaligen CSSR?
und und und .... ;)

[Wahabiten Fan]

Dein Fehler ist, dass du den Islam aus Personen ableitest die ihn angeblich praktizieren. Wenn du das als Quelle für deine wagen Thesen benutzt, dann bist du nicht gerade ein intelligenter Mensch.
Achso, man darf sich seine Meinung über den "Islam" nicht in den Ländern bilden in denen er Staatsreligion ist. !?

Und was Intelligenz an geht, so frage ich mich tatsächlich, wie ein angeblich "intelligenter Mesch" ernsthaft behaupten kann, dieses Sammelsurium aus Plagiaten das dazu noch ausschliesslich aus obskuren, auf "Hörensagen" bestehenden Beschreibungen basiert, sei "wort-wörtlich, unveränderlich und in einfachen, für Jeden verständlichen Worten" mittels Djibrill an einen Analphabeten übermittelt worden und das noch dazu in einer Sprache, die es zum Übermittlungszeitpunkt in Schriftform noch garnicht gab!

[Pascal_1984]

Wenn das durchkommt ist bald jeder Deutsche, der auch nur schlecht über das Regime denkt, ein "Gefährder" und wir haben hier ein Gefängnis mit 82 Millionen total überwachten Gefangenen.
Selltsam ist nur, daß die Importe hier tun und lassen können was sie wollen und nicht betraft werden. Ob das die Hilfstruppen sind?

Deutschland wird zum größten Straflager der Welt, geleitet von ein paar Deutschlandfeindlichen "Etablierten" die verdächtig oft vorfahren einer gewissen Religionsgemeinschaft haben!

[Marathon]

ihr habt die Juden ... zu Seife verarbeitet

Niemals wurden Juden zu Seife verarbeitet, schon gar nicht industriell.

Dieses Gerücht entstand durch den Aufdruck "RIS" auf der Seife,
die damals benutzt wurde.
Dieses Kürzel "RIS" stand für "Reichsamt für Industrie Schmierstoffe" bzw "Reichsstelle für Industrielle Fette und Waschmittel",
dem Hersteller der Seife.
Bösartige sowjetische Zeitgenossen wie Ilja Ehrenburg lasen hingegen "RJS" und übersetzten dieses Kürzel mit "Reine Juden-Seife".
Es handelt sich um sowjetische Propaganda, die offenbar bis heute ohne nachzudenken und ohne selber zu recherchieren nachgeplappert wird.



Der russische Anklagevertreter hat tatsächlich während der Nürnberger Prozesse Zeugenaussagen und ein angeblich echtes Rezept zur Produktion von Seife aus menschlichen Fettresten vorgelegt und behauptet, im Anatomischen Institut der Medizinischen Akademie in Danzig sei aus Leichen von KZ-Häftlingen Seife hergestellt worden. Allerdings war den Aussagen zu entnehmen, dass es sich nicht - wie von den "Revisionisten" unterstellt - um die Leichen von Juden, sondern

um die Leichen von Hingerichteten aus Gefängnissen handelte, die damals regelmäßig zu Lehrzwecken in der Anatomie benutzt wurden. Der Alliierte Gerichtshof ist weder bei den Verhandlungen noch im Urteil auf die russische Behauptung zurückgekommen.
(...)
Die auf den während des Krieges ausgegebenen Stücken der Einheitsseife eingeprägten Buchstaben RIF oder RJF bedeuten nicht, wie manchmal behauptet wurde, "Reines Judenfett", sondern standen für "Reichsstelle für Industrielle Fette und Waschmittel".
Legenden, Lügen, Vorurteile, S. 185


http://www.h-ref.de/zahlenspiele/drachentoeter.php


Genauso wie auch die Lampenschirme aus angeblicher Menschenhaut, die in Wahrhheit aus Schweineleder bestanden,
oder den angeblichen Wiederaufbau Deutschlands durch Türken, der bereits vor deren erstem Eintreffen beendet war.

[katharina von Medici]

Von Stolz hast du keine Ahnung, wenn ich eure Lebensweise sehe kann ich sie nur als ehrenlos bezeichnen. Stolz ist anscheinend relativ. Und Anerkennung von Leuten wie dich brauche ich nicht, so tief bin ich noch nicht.

Leute wie sind dann diese die auf den Boden gucken nachdem sie paar Ausländer sehen. Echt süß....

Wir können stolz sein auf Bildung, eine über 1000jährige Kulturgeschichte, auf zivilisiertes Verhalten. Und Musels/Türken? Definieren ihren Stolz über Ehrenmorde, töten von Andersgläubigen, verbrennen von Fahnen usw., nein danke, ihr seid sehr armselig!

Dein letzter Satz ergibt nicht viel Sinn, vielleicht solltest du ihn noch einmal sortieren. Falls du aber kritisieren wolltest, dass es Deutsche gibt, die lieber auf den Boden sehen, als einem Musel ins Gesicht, dann liegt es wohl daran, dass sie lieber wegsehen, als :kotz: zu müssen!

[FranzKonz]

Schön zu wissen, dass du zu der übelsten Sorte von Musels gehörst. Ab nach Saudi, dort ist dein Paltz.
Zu keiner Zeit habe ich einen Türken umbringen lassen, warum auch. Du verbreitest Lügen.

Der pathologische Lügner bist Du. Ich kann mich gut an den Passus erinnern, in dem Du prahltest, ein kleiner Hinweis an deine Freunde im "Iraqu" hätte genügt. Ähnlichen Schwachfug hast Du auch über Tschetschenen und russische Freunde losgelassen.

[Wahabiten Fan]

oder den angeblichen Wiederaufbau Deutschlands durch Türken, der bereits vor deren erstem Eintreffen beendet war.

Das hätte mit dem gleichen Fiasko geendet wie schon beim Bau der "Bagdad-Bahn":cool2:

[Mujaheddin_777]

Achso, man darf sich seine Meinung über den "Islam" nicht in den Ländern bilden in denen er Staatsreligion ist. !?

Und was Intelligenz an geht, so frage ich mich tatsächlich, wie ein angeblich "intelligenter Mesch" ernsthaft behaupten kann, dieses Sammelsurium aus Plagiaten das dazu noch ausschliesslich aus obskuren, auf "Hörensagen" bestehenden Beschreibungen basiert, sei "wort-wörtlich, unveränderlich und in einfachen, für Jeden verständlichen Worten" mittels Djibrill an einen Analphabeten übermittelt worden und das noch dazu in einer Sprache, die es zum Übermittlungszeitpunkt in Schriftform noch garnicht gab!


Warst du denn in den Ländern, wo der Islam als Staatsreligion gelebt wird?
Die Sprache gab es außerdem schon, er erlernte das Lesen und Schreiben damit er die Übermittlung in Schrift verfassen konnte. Vieles was in der Welt passiert ist, kann man nicht mit der allgemeinen Logik erklären.
Ich halte es jedoch auch für unlogisch, dass einer der das Lesen und Schreiben neu erlernt hat sich so einer Sprache bedienen kann.
Allerdings ist das hier ne Meinungssache, darüber könnte man ewig diskutieren.

[Marathon]

sich an Verskalvung beteiligten. Ist das nicht schlimm genug? Wann werdet ihr endlich mal rot?

Versklavung ist doch im Islam erlaubt:


And the only reason it is forbidden to kill them is due to the benefit
derived from them for the Muslims, by enslaving them and becoming
the slaves of the Muslims.

http://ccc.1asphost.com/tibyan/jehad/Targetting_women_and_children.pdf

[FranzKonz]

Das hätte mit dem gleichen Fiasko geendet wie schon beim Bau der "Bagdad-Bahn":cool2:

Wo war denn das Fiasko beim Bau der Bagdadbahn, abgesehen vom Ausbruch des 1. Weltkriegs?

[Wahabiten Fan]

Warst du denn in den Ländern, wo der Islam als Staatsreligion gelebt wird?
Die Sprache gab es außerdem schon, .

Ja, ich habe 139 Monate, also 11 Jahre und 7 Monate in solchen Ländern gelebt und gearbeitet.

Die Sprache gab es, aber nicht als Schriftsprache.

[Wahabiten Fan]

Wo war denn das Fiasko beim Bau der Bagdadbahn, abgesehen vom Ausbruch des 1. Weltkriegs?

Herr Konz bitte informieren!

Nach knapp der Hälfte der Bauzeit mussten ALLE türkischen Mitarbeiter wegen "Überqualifikation und zu hohem Einsatz" gegen Armenier ausgetauscht werden.

Das und auch die Tatsache dass keine, von den Türken selbst zu erbringende Eigenleistung, termingercht fertig wurde, war der Hauptgrund für die Nichtfertigstellung!

[Marathon]

So wie es am 17. Juni 1953 Deine Gesinnungsgenossen taten, Robert?

Die Niederschlagung von Aufständen ist laut EU-Verfassung völlig legal und diese wiederum bezieht sich auf die Europäische Menschenrechtskonvention.



Artikel 2 Absatz 2 EMRK:

Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;

b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;

c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen.

b) Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:

Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden; diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Bestimmungen angewendet werden ...


http://www.uni-potsdam.de/u/mrz/coe/emrk/emrk-de.htm

[Achsel-des-Bloeden]

Ja, genau, diese ganzen Gefährder müssen dringend in Lagern konzentriert werden!

Wie wird ein Gefährder definiert?
Gibt es auch Gefährderinnen?
Ist der junge Deutsche mit 12 oder die russische Oma mit 75 eine potentille Gefährderin und muß peinlichst überwacht werden?

[Jürgen Meyer]

Schäuble will weg vom Rechtsstaat! Hat sich der Mann noch unter Kontrolle?
Schäuble fordert inzwischen ganz offen, es müsse geklärt werden, »ob unser Rechtsstaat ausreicht, um den neuen Bedrohungen zu begegnen«¹.

Was das im Klartext bedeutet, dürfte jedem klar sein, der seine Synapsen noch auch nur einigermaßen beieinander hat. Die Abkehr vom Rechtsstaat ist für Schäuble kein Tabu mehr sondern eine ernstzunehmende Option.

Wie kann man einen solchen Mann in der Regierung behalten? Es ist mir unbegreiflich, fürchtet sich die Kanzlerin nicht vor dem Schaden, den die wirren Pläne Schäubles anrichten, am Image ihrer Regierung und der Partei?

Dass Schäuble wenn er angeblich überdenken will, ob er den Rechtsstaat noch so gut findet, eigentlich meint, dass er ganz andere Wege einzuschlagen gedenkt, das beweist er fast täglich durch seine Forderungen.

¹: http://www.netzeitung.de/deutschland/690532.html

Es käme in der Tat einer Abschaffung des Rechtsstaates gleich, wenn aussergesetzliche Tötungen durch den Staat ohne Schuldnachweis des Beschuldigten durchgeführt werden sollten

In manchen Foren und Diskussionsrunden macht schon der böse begriff vom " Rollstuhl-Mielke" oder von der Version Stasi 2.0 die Runde

auch wenn man diesen Begriff noch nicht teilen mag, sollte man zur Kenntnis nehmen, dass der Rechtsstaat durch rechts erheblich in Gefahr ist und das Widerstandsrecht laut unserer Verfassung wieder interessant werden könnte

Jürgen

[Eridani]

Schäuble will weg vom Rechtsstaat! Hat sich der Mann noch unter Kontrolle?
Schäuble fordert inzwischen ganz offen, es müsse geklärt werden, »ob unser Rechtsstaat ausreicht, um den neuen Bedrohungen zu begegnen«...........

..................................auch wenn man diesen Begriff noch nicht teilen mag, sollte man zur Kenntnis nehmen, dass der Rechtsstaat durch rechts erheblich in Gefahr ist und das Widerstandsrecht laut unserer Verfassung wieder interessant werden könnte
Jürgen
--------------------------------------------------------

Nun sage mir dochmal werter Jürgen, was sich persönlich für Dich im Einzelnen ändern würde, - käme Herr Schäuble mit all seinen Gedanken durch und könnte sie umsetzen?:cool2:

E:

[wintermute]

niemanden, weil es keine absolute Sicherheit gibt.

Absolute Sicherheit ist nicht das Thema.


Gutmensch Schäuble verwechselt Innenministerium mit Sicherheitsministerium.

Verwechseln? Politik ist nicht deine Stärke, was?

[derNeue]

Die Lebenslüge von Leuten wie Schäuble besteht darin, sich einzubilden, man könne Millionen Musels mit einer inkombatiblen Religion in unser Land holen, und dann trotzdem für innere Sicherheit sorgen, indem man einfach den Rechtsstaat stufenweise abschafft.
Das wird nicht gelingen. Der Fehler ist die Einwanderungspolitik selbst und diesen Fehler haben die Leute zu verantworten, die jetzt die Grundrechte abschaffen und damit alle deutschen Bürger für ihr eigenes Versagen bestrafen.
Mit jeder Moschee, die hier neu gebaut wird, erhöht sich grundsätzlich die Terrorgefahr, da können sie noch so viele neue Überwachungsmethoden erfinden und Gesetze ändern.

[elas]

Das glaube ich nicht, die depperten Deutschen werden ihren Urlaub trotzdem in der Türkei verbringen.
Nirgendwo kann man derzeit billiger Urlaub machen, als in Muselländern.

Wenn die Pettingaffäre und die türkische Reaktion der Obrigkeit etwas Gutes hat dann das, dass die Rechtssicherheit in der Türkei (welche schon durch Steinausfuhren und ähnlichem Scheiss angeknckst war) endgültig beim Veranstalter/Verbraucher angekommen ist.

[Brutus]

Die Lebenslüge von Leuten wie Schäuble besteht darin, sich einzubilden, man könne Millionen Musels mit einer inkombatiblen Religion in unser Land holen, und dann trotzdem für innere Sicherheit sorgen, indem man einfach den Rechtsstaat stufenweise abschafft.

Du wirst sehen, die können das. Gegen das, was die EU-Staaten an Macht- und Überwachungsmitteln einsetzen werden, ist das Dritte Reich eine Operettendiktatur gewesen.



Das wird nicht gelingen. Der Fehler ist die Einwanderungspolitik selbst und diesen Fehler haben die Leute zu verantworten, die jetzt die Grundrechte abschaffen und damit alle deutschen Bürger für ihr eigenes Versagen bestrafen. Mit jeder Moschee, die hier neu gebaut wird, erhöht sich grundsätzlich die Terrorgefahr, da können sie noch so viele neue Überwachungsmethoden erfinden und Gesetze ändern.

Sobald man annimmt, das ist eiskalte Absicht, wird das Verständnis einfacher. Je mehr die Regierten sich untereinander zerfleischen und bekämpfen, desto leichter können sie beherrscht werden. Und Deutschland und sein Volk haben sie gleich mit abgeschafft. Läuft doch optimal, nicht?

[Walter Hofer]

Politik ist nicht deine Stärke, was?

Schäubles Stärke auch nicht?

[wintermute]

Schäubles Stärke auch nicht?

Schwätzer. Willkommen auf meiner Ignoreliste.

[klartext]

Schäuble will weg vom Rechtsstaat! Hat sich der Mann noch unter Kontrolle?
Schäuble fordert inzwischen ganz offen, es müsse geklärt werden, »ob unser Rechtsstaat ausreicht, um den neuen Bedrohungen zu begegnen«¹.

Was das im Klartext bedeutet, dürfte jedem klar sein, der seine Synapsen noch auch nur einigermaßen beieinander hat. Die Abkehr vom Rechtsstaat ist für Schäuble kein Tabu mehr sondern eine ernstzunehmende Option.

Wie kann man einen solchen Mann in der Regierung behalten? Es ist mir unbegreiflich, fürchtet sich die Kanzlerin nicht vor dem Schaden, den die wirren Pläne Schäubles anrichten, am Image ihrer Regierung und der Partei?

Dass Schäuble wenn er angeblich überdenken will, ob er den Rechtsstaat noch so gut findet, eigentlich meint, dass er ganz andere Wege einzuschlagen gedenkt, das beweist er fast täglich durch seine Forderungen.

¹: http://www.netzeitung.de/deutschland/690532.html

Es käme in der Tat einer Abschaffung des Rechtsstaates gleich, wenn aussergesetzliche Tötungen durch den Staat ohne Schuldnachweis des Beschuldigten durchgeführt werden sollten

In manchen Foren und Diskussionsrunden macht schon der böse begriff vom " Rollstuhl-Mielke" oder von der Version Stasi 2.0 die Runde

auch wenn man diesen Begriff noch nicht teilen mag, sollte man zur Kenntnis nehmen, dass der Rechtsstaat durch rechts erheblich in Gefahr ist und das Widerstandsrecht laut unserer Verfassung wieder interessant werden könnte

Jürgen

In Russland hat der Staat bereits die gesetzliche Möglichkeit, Gegner zu töten. Erfreulich also, dass du erkennst, dass Russland kein Rechtsstaat ist.

[Brutus]

Schäuble will weg vom Rechtsstaat! Hat sich der Mann noch unter Kontrolle?

Bestens! Er ist ein vorzüglicher Diener seiner Herren. Wäre es anders, hätte man ihn längst aus dem Verkehr gezogen.



Schäuble fordert inzwischen ganz offen, es müsse geklärt werden, »ob unser Rechtsstaat ausreicht, um den neuen Bedrohungen zu begegnen«.

Darf ich lachen? Von welchem Rechtsstaat redest Du? Bei uns machen Verbrecher die Gesetze und bestochene Richter wenden sie an (s. Jürgen Roth).



Was das im Klartext bedeutet, dürfte jedem klar sein, der seine Synapsen noch auch nur einigermaßen beieinander hat. Die Abkehr vom Rechtsstaat ist für Schäuble kein Tabu mehr sondern eine ernstzunehmende Option.

Im Grunde völlig richtig, nur viel zu zaghaft formuliert. Der Mann ist schwerstkriminell und charakterlich gesehen Scheiße auf Rädern.



Wie kann man einen solchen Mann in der Regierung behalten? Es ist mir unbegreiflich, fürchtet sich die Kanzlerin nicht vor dem Schaden, den die wirren Pläne Schäubles anrichten, am Image ihrer Regierung und der Partei?

Regierung und Bundestag sind für Existenzen wie Schäuble das natürliche Lebensumfeld.



Dass Schäuble wenn er angeblich überdenken will, ob er den Rechtsstaat noch so gut findet, eigentlich meint, dass er ganz andere Wege einzuschlagen gedenkt, das beweist er fast täglich durch seine Forderungen.

Mafiosi erteilen Mordaufträge. Soll man sich darüber wundern?



Es käme in der Tat einer Abschaffung des Rechtsstaates gleich, wenn aussergesetzliche Tötungen durch den Staat ohne Schuldnachweis des Beschuldigten durchgeführt werden sollten.

Der Rechtsstaat, dem Du nachweinst - und ich auch - ist von der politischen Klasse systematisch zerstört worden. Die Diskussion hinkt den Ereigniussen um mindestens 17 Jahre hinterher. Es geht um die Wiederherstellung des Rechtsstaats, abgeschafft ist er längst.



In manchen Foren und Diskussionsrunden macht schon der böse begriff vom " Rollstuhl-Mielke" oder von der Version Stasi 2.0 die Runde. Auch wenn man diesen Begriff noch nicht teilen mag, sollte man zur Kenntnis nehmen, dass der Rechtsstaat durch rechts erheblich in Gefahr ist und das Widerstandsrecht laut unserer Verfassung wieder interessant werden könnte

Völlig richtig. Wer sollte das Widerstandsrecht ausüben? Dafür bräuchte man Waffen, und so etwas hat nur die Bundeswehr. Aber die ist ja in internationale Zusammenhänge eingebunden, so daß eine diesbezügl. Aktion nur die Gegenmaßnahmen unserer Freunde und Verbündeten heraufrufen würde.

Es ist ziemlich aussichtslos. Wie in der DDR haben wir nur dann eine Chance auf Besserung, wenn die Besatzungsmacht in die Knie geht. Es dürfte sinnvoller und v.a. weniger gefährlich sein, anstatt über Widerstandsmöglichkeiten zu spekulieren, dafür zu beten, daß endlich, endlich die USA verrecken, und mit ihnen der größte und widerlichste Scheißhaufen der Menschheitsgeschichte ohne größere Flurschäden sach- und fachgerecht entsorgt wird.

[Bruddler]

Auch James Bond hat die Lizenz zum töten.... :cool2:

[klartext]

Bestens! Er ist ein vorzüglicher Diener seiner Herren. Wäre es anders, hätte man ihn längst aus dem Verkehr gezogen.



Darf ich lachen? Von welchem Rechtsstaat redest Du? Bei uns machen Verbrecher die Gesetze und bestochene Richter wenden sie an (s. Jürgen Roth).



Im Grunde völlig richtig, nur viel zu zaghaft formuliert. Der Mann ist schwerstkriminell und charakterlich gesehen Scheiße auf Rädern.



Regierung und Bundestag sind für Existenzen wie Schäuble das natürliche Lebensumfeld.



Mafiosi erteilen Mordaufträge. Soll man sich darüber wundern?



Der Rechtsstaat, dem Du nachweinst - und ich auch - ist von der politischen Klasse systematisch zerstört worden. Die Diskussion hinkt den Ereigniussen um mindestens 17 Jahre hinterher. Es geht um die Wiederherstellung des Rechtsstaats, abgeschafft ist er längst.



Völlig richtig. Wer sollte das Widerstandsrecht ausüben? Dafür bräuchte man Waffen, und so etwas hat nur die Bundeswehr. Aber die ist ja in internationale Zusammenhänge eingebunden, so daß eine diesbezügl. Aktion nur die Gegenmaßnahmen unserer Freunde und Verbündeten heraufrufen würde.

Es ist ziemlich aussichtslos. Wie in der DDR haben wir nur dann eine Chance auf Besserung, wenn die Besatzungsmacht in die Knie geht. Es dürfte sinnvoller und v.a. weniger gefährlich sein, anstatt über Widerstandsmöglichkeiten zu spekulieren, dafür zu beten, daß endlich, endlich die USA verrecken, und mit ihnen der größte und widerlichste Scheißhaufen der Menschheitsgeschichte ohne größere Flurschäden sach- und fachgerecht entsorgt wird.

Ist denn die Vogelgrippe schon auf den Menschen wie dich übergesprungen ?

[Walter Hofer]

Schwätzer. Willkommen auf meiner Ignoreliste.

@Winterminute,
Deine Klorollenlisten interessieren hier niemanden! :)

[Bruddler]

@Winterminute,
Deine Klorollenlisten interessieren hier niemanden! :)

Du solltest hier nicht fuer Alle sprechen ! :isok:

[Atheist]

Der Islam ist Teil Deutschlands und Europas und Teil unserer Zukunft
Wolfgang Schäuble ,
Bundesdhimmi Minister für muslimische Angelegenheiten im Inneren Absurdistans

[DerDemokrat]

http://img253.imageshack.us/img253/8457/darthschaubleaq9.jpg

Der Rollstuhl-Mielke läßt keinen Tag aus, uns mit seinen merkwürdigen Vorschlägen zu unterhalten.

Jetzt möchte er "einen Straftatbestand der Verschwörung einführen, wie in Amerika (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,493094,00.html)".

Der Mann guckt zu viele Krimis und benutzt dabei sein Englischlexikon nicht. Dann wäre er nämlich darauf gekommen, daß dieser Tatbestand im deutschen Strafrecht schon seit langem existiert, und zwar unter § 129 StGB "Bildung einer kriminellen Vereinigung". Aber als Verfassungsminister kann man ja nicht alles wissen.

Noch doller sein Vorschlag, wie man mit Verdächtigen umspringen soll (http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID7067222_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html):

Es müsse geklärt werden, „ob unser Rechtsstaat ausreicht, um den neuen Bedrohungen zu begegnen”, sagte Schäuble. „Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist mit den klassischen Mitteln der Polizei jedenfalls nicht zu meistern.” Die rechtlichen Probleme reichten „bis hin zu Extremfällen wie dem so genannten Targeted Killing (gezielte Tötung)”, sagte der Innenminister. Würde etwa Osama bin Laden aufgespürt und stünde eine derartige Entscheidung an, wären die Rechtsfragen in Deutschland völlig ungeklärt. „Wir sollten versuchen, solche Fragen möglichst präzise verfassungsrechtlich zu klären und Rechtsgrundlagen schaffen, die uns die nötigen Freiheiten im Kampf gegen den Terrorismus bieten.”
Tja. Menschenrechte, Rechtsstaat... lästiger Plunder, weg damit. Heute trifft's Osama bin Laden, morgen den muslimischen Arzt im Kreiskrankenhaus, übermorgen einen Pendler mit ausgebeulter Aktentasche und in nicht zu ferner Zukunft für jemanden, dessen Nase Hauptkommissar Schmitz nicht paßt.

Unterwegs zum Polizeistaat - als ob der vor terroristischen Anschlägen schützen könnte.

Auch ich habe den Artikel bei Spiegel-Online gelesen und ich bin entsetzt.
Der Herr Innenminister gehört rollender Weise aus dem Ministerialdienst entfernt und vor ein ordentliches demokratisches Gericht (Den Haag wäre angebracht) gestellt.

So fällt mir da der § 81 StGB ins Auge: Hochverrat gegen den Bund:
(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder Drohung mit Gewalt
1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

Gleiches gilt für den § 83 StGB.
Es ist erschreckend, mit welcher Tatkraft unter dem Deckmäntelchen der Terrorbekämpfung nach US-Vorbild die freiheitliche Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland abgeschafft werden soll.
Und diese Politik-Terroristen wollten uns Ossis erklären, was Demokratie ist ... Mann, könnte ich kotzen.

Wer CDU/CSU wählt, wählt wohl Krieg und Diktatur ... Prost Mahlzeit Deutschland.

[Mcp]

Der Rollstuhl-Mielke läßt keinen Tag aus, uns mit seinen merkwürdigen Vorschlägen zu unterhalten.

Tja. Menschenrechte, Rechtsstaat... lästiger Plunder, weg damit.
Unterwegs zum Polizeistaat - als ob der vor terroristischen Anschlägen schützen könnte.



Ja, warum? Ich habe bei meinem Parteieintritt nirgendwo unterschrieben, daß ich dem systematischen Abbau des Rechtsstaates zuzustimmen hätte.

Das Gezeter und Gejammer um die angebliche Abschaffung des Rechtsstaates ist normalerweise die Spezialität derer, die ihn im Falle einer Machtübernahme mit Sicherheit sofort abschaffen würden: die Linken.

Zudem hat die Beschneidung bürgerlicher Rechte nichts mit dem Abbau des Rechtsstaates zu tun. Gerade Sie müssten wissen, dass ein Rechtsstaat sich durch die weitgehende Abwesenheit von menschlicher Willkür definiert und als Rechtsordnung nichts über das Maß der bürgerlichen Freiheiten aussagt. Eine Herrschaft des Rechts kann und ist oft bedrückender, als eine auf reiner Willkür beruhende Diktatur. Die alten Römer wussten diese Zusammenhänge noch zu unterscheiden.

Auch eine Einschränkung der Menschenrechte ist durch die Forderungen von Schäuble für mich nicht zu erkennen. Diese Forderungen berühren die Rechte, die in der französischen Fassung von 1789 niedergeschrieben sind, in keine Weise. Selbst die UNO-Variante von 1949 mitsamt all ihren butterweichen und endlos dehnbaren Konventionen, die sogar Nordkorea in die Nähe eines menschlichen Musterstaates rücken, blieben unverletzt, wenn man die Schäuble-Vorschläge umsetzen würde. Es gibt kein Verbot von Tötungen zum Zwecke unmittelbarer Gefahrenabwehr. Man kann über die „weite“ Auslegung des Rechtes streiten, aber mit dem Abbau von allgemeinen „Menschenrechten“ hat dies nichts zu tun. Im Übrigen kann ich mich auf die Einhaltung und Durchsetzung meiner „Menschenrechte“, wie der Fall Guantanamo hinlänglich beweist, nur über den Umweg konkreter Bürgerrechte berufen.

Genau darum geht es bei Schäuble, nicht die Menschenrechte gedenkt der „Rollstuhl-Mielke“ (Was hat eigentlich der Rollstuhl mit dem Amt zu tun?) abzuschaffen, sondern die Bürgerrechte will er zusammenschneiden. Jedem ernsthaften und gebildeten Konservativen ist dieser fundamentale Unterschied wohl bewusst. Ihnen ganz offensichtlich nicht, da sie in dasselbe Horn wie unsere linksradikalen Dumpfbacken stoßen, nur weil ein Innenminister seinen Job macht. Man kann diesen Herren ja kritisieren, nur sind eben weder Rechtsstaat, noch ihre heiß geliebten Menschenrechte dadurch in Gefahr. Solche hirnlosen Argumente werden gewöhnlich nur dann in Stellung gebracht, wenn die „revolutionäre Linke“ wieder einmal den faschistischen, sprich unmenschlichen Charakter des kapitalistischen Staates nachweisen will. Hier im Strang gibt schöne Beispiele für diese These. Daher meine Frage, ob sie wirklich CDU-Mitglied sind.

[Wahabiten Fan]

Von Stolz hast du keine Ahnung, wenn ich eure Lebensweise sehe kann ich sie nur als ehrenlos bezeichnen.

Wenn man nur einmal verstehen könnte worauf Mohammedaner eigentlich stolz sein könnten?

Auf ihre Rückständigkeit vielleicht?

Oder darauf, dass sie an ein ein "Buch" glauben, von dem niemand weiss, wer die tatsächlichen "Autoren" waren?

[Mujaheddin_777]

Warum beziehst du das gleich auf die Religion? Egal was ist, ist man ein Moslem ist es der Islam der als Kritikpunkt genannt wird. Bald ist der Islam noch verantwortlich für die globale Erderwärumung -.-

Man muss zwischen Kultur und Religion differenzieren können, das tut hier fast keiner. Dein oberflächliches Wissen vom Islam ist ungenügend um dir ein Urteil darüber zu erlauben. Du beurteilst den Islam nach irgendwelchen Personen die in dein gedankliches Raster passen. Das kann man schon an deiner Signatur lesen.

Das Mohammed den Kuran verfasst hat, ist für mich unbestritten. Oder kann jemand das Gegenteil beweisen?

[Wahabiten Fan]

Das Mohammed den Kuran verfasst hat, ist für mich unbestritten. Oder kann jemand das Gegenteil beweisen?

Das ist schon mal eine, ganz ehrlich gemeint, sehr positive Antwort!

Kleiner Tip noch. Ich habe 4 Jahre in Saudi-Arabien gearbeitet, bin in dieser Zeit zwischen Jeddah und Tai'f gependelt und habe mit Saudis unzählige Diskussionen geführt. Sie wollten mich unbedingt "bekehren".

Mehr dazu, wenn es dich interessiert, später.


Eine Frage noch.

Wenn doch Alles so klar ist, warum sind in Saudi archäologische Grabungen strikt verboten?

[FranzKonz]

Herr Konz bitte informieren!

Nach knapp der Hälfte der Bauzeit mussten ALLE türkischen Mitarbeiter wegen "Überqualifikation und zu hohem Einsatz" gegen Armenier ausgetauscht werden.

Das und auch die Tatsache dass keine, von den Türken selbst zu erbringende Eigenleistung, termingercht fertig wurde, war der Hauptgrund für die Nichtfertigstellung!

Magst Du das nicht mal genauer dokumentieren?

[Bratschnik]

Die Äußerungen von Hern Schäuble haben meines Erachtens eine ganz fatale Wirkung auf unsere politische Landschaft und daher sollte man schnellstens dafür sorgen das er irgendwo in die Gartenverwaltung kommt damit er seinen Mund hält.
Er gibt nämlich offen zu das er nicht an die Demokratie glaubt da er versucht diese abzubauen um Sie zu schützen.
Es steht außer Frage das es ein schwieriges Unterfangen ist, Antidemokratische Kräfte mit demokratischen Mitteln zu bekämpfen. Das zeigt sich auch beim Kampf gegen das organisierte Verbrechen. Da hatte z.B. Moussoulini unerreichte Ergebnisse vorzuweisen, aber deshalb will ihn wohl niemand ernsthaft zurückholen. Aber wie soll die Bevölkerung noch auf die Demokratie bauen wenn die Demokratischen Regierungen zeigen das sie sie für zu schwach halten. Letztlich wird dieses Verhalten dazu füren das sich die Bevölkerung antidemokratischen Parteien zuwenden.

[Walter Hofer]

Die Äußerungen von Hern Schäuble haben meines Erachtens eine ganz fatale Wirkung auf unsere politische Landschaft und daher sollte man schnellstens dafür sorgen das er irgendwo in die Gartenverwaltung kommt damit er seinen Mund hält.


auch dort würde er nur Unruhe stiften, deshalb : Goldener Handschlag, ab in den Ruhestand

Schlimm sind seine Nebelkerzen:

vorhin kam im Radio !

Seit dem 11.09.2001 sind in Deutschland 10.000 Dienststellen der Polizei eingespart worden.

Ein Polizeidirektor aus Hessen, sagte:

"Wir sind ja nicht mal in der Lage,
100 sog. "Gefährder" rund um die Uhr zu überwachen!"


Das ist die Realität, der sich Christgenosse Schäuble geflissentlich entzieht.

[Brutus]

Letztlich wird dieses Verhalten dazu füren das sich die Bevölkerung antidemokratischen Parteien zuwenden.

Die Wähler werden weiterhin bei den Etablierten ihr Kreuzchen machen. Seit Bestehen der BRD werden undemokratische Parteien gewählt, und sie regieren.

[Walter Hofer]

Die Wähler werden weiterhin bei den Etablierten ihr Kreuzchen machen. Seit Bestehen der BRD werden demokratische (edit: W.H.) Parteien gewählt, und sie regieren.

Der mündige, aufgeklärte Bürger wählt die braune Soße, diese undemokratischen Volksverräter nicht!

[Brutus]

Der mündige, aufgeklärte Bürger wählt die braune Soße, diese undemokratischen Volksverräter nicht!

Wer hat Schäuble gewählt, der vorschlägt, auf bloßen Verdacht hin abzuknallen und wieder Konzentrationslager einzurichten? Dachau beispielsweise könnte er problemlos wieder in Betrieb nehmen lassen.

Die CDU, und vermutlich auch der Rest der Eablierten, sind mindestens solche Nazi-Parteien wie die NPD, boß daß die NPD den Vorzug hätte, für Volksabstimmungen einzutreten.

[senchi]

Wer hat Schäuble gewählt, der vorschlägt, auf bloßen Verdacht hin abzuknallen und wieder Konzentrationslager einzurichten? Dachau beispielsweise könnte er problemlos wieder in Betrieb nehmen lassen.

Die CDU, und vermutlich auch der Rest der Eablierten, sind mindestens solche Nazi-Parteien wie die NPD, boß daß die NPD den Vorzug hätte, für Volksabstimmungen einzutreten.

Immer langsam, gaaaanz ruhig bleiben. Erstmal Luft holen, Nachdenken und dann bitte nicht Alles durcheinander werfen.
Versteh ja schon, dass Schäuble nicht zu Deinen Freunden gehört (zu meinen übrigens auch nicht) aber die Parallelen die Du hier ziehst sind doch schon etwas sehr gewagt und unsinnig.

Ich stimme Dir in der Sache zu, dass gar kein Anlass für übertriebene Maßnahmen besteht aber, ich bin auf der anderen Seite nicht undankbar, wenn es Leute gibt, die dafür sorgen, dass wir einigermaßen sicher durchs Leben gehen können.

[Walter Hofer]

Die CDU, und vermutlich auch der Rest der Eablierten, sind mindestens solche Nazi-Parteien wie die NPD, boß daß die NPD den Vorzug hätte, für Volksabstimmungen einzutreten.

@Raggy,
du solltest dich mal von deinem antideutschen, braunen Nassgurken-Geschwafel kurieren lassen.
Es werden genügend Aussteigerprogramme angeboten (HartzIV läuft weiter).

Demokratische Parteien im Bundestag mit der NPD gleichzusetzen, zeugt von starken, persönlichen Wahrnehmungsdefiziten.

[Brutus]

Ich stimme Dir in der Sache zu, dass gar kein Anlass für übertriebene Maßnahmen besteht aber, ich bin auf der anderen Seite nicht undankbar, wenn es Leute gibt, die dafür sorgen, dass wir einigermaßen sicher durchs Leben gehen können.

Warten wir's ab. Ich meine, Du verkennst total den Ernst der Lage und die kriminelle Energie der Etablierten, die nicht zögern werden, Maßnahmen zu ergreifen, die für Hitler-Deutschland typisch gewesen sind, wenn es denn ihrem eigenen Machterhalt dient.

Eine andere Möglichkeit, warum Schäuble in NS-Spuren wandelt wäre, die Maßnahmen für den bevorstehenden Krieg werden nach und nach in die Wege geleitet. Damit wären wir dann auch wieder in den Jahren 33-45 angelangt.

Ich darf daran erinnern, daß in der EU-*Verfassung* vorgesehen ist, die Todesstrafe wieder einzuführen und das eigene Volk vom Militär abknallen zu lassen. Auch von daher paßt alles wunderbar zusammen.

[Tomsax]

Der Kapitalismus schafft die Grundlagen für seine Machterhaltung. Auch wenn nicht alles bis ins Detail durchgesetzt wird, so ist doch klar, dass man Teile durchsetzen wird. Vergleichbar den Verhandlungen über Lohn. Man fordert 30% um am Ende 15% zu bekommen.
Und alle Gesetze, die heute zum Kampf gegen den Terror geschaffen werden, können und werden später gegen Oppositionelle eingesetzt. Denn der Kapitalismus sieht seine Felle wegschwimmen. Er hat sein Zenit überschritten und denkt nun nur noch an Machterhaltung.
Die Definition des Wortes "Terrorismus" überlässt er dann später den Juristen und wahrt den Anschein der Gewaltenteilung.
Und die breite Masse schluckt es mit dem Argument "Man kann ja eh nichts machen"

[Brutus]

Demokratische Parteien im Bundestag mit der NPD gleichzusetzen, zeugt von starken, persönlichen Wahrnehmungsdefiziten.

Nicht mal das hast Du kapiert: verglichen mit Schäubles CDU ist die NPD bei weitem demokratischer. Ob einer enthirnten Existenz wie Dir eines Tages aufgeht, was das für eine politische Katastrophe ist, wage ich sehr zu bezweifeln.

[senchi]

Nicht mal das hast Du kapiert: verglichen mit Schäubles CDU ist die NPD bei weitem demokratischer. Ob einer enthirnten Existenz wie Dir eines Tages aufgeht, was das für eine politische Katastrophe ist, wage ich sehr zu bezweifeln.

Bei diesem Demokratieversdtändnis wundert mich allerdings nun nichts mehr. Um es mal mit Walters Lieblingsausdruck zu sagen:
Antideutsche- braune Nassgurke:)) :)) :)) :cool2:

[klartext]

Warten wir's ab. Ich meine, Du verkennst total den Ernst der Lage und die kriminelle Energie der Etablierten, die nicht zögern werden, Maßnahmen zu ergreifen, die für Hitler-Deutschland typisch gewesen sind, wenn es denn ihrem eigenen Machterhalt dient.

Eine andere Möglichkeit, warum Schäuble in NS-Spuren wandelt wäre, die Maßnahmen für den bevorstehenden Krieg werden nach und nach in die Wege geleitet. Damit wären wir dann auch wieder in den Jahren 33-45 angelangt.

Ich darf daran erinnern, daß in der EU-*Verfassung* vorgesehen ist, die Todesstrafe wieder einzuführen und das eigene Volk vom Militär abknallen zu lassen. Auch von daher paßt alles wunderbar zusammen.

Die EU-Verfassung will die Todesstrafe wieder einführen ? Mann, was schwafelst du nur für einen Unsinn.

[Eridani]

Die EU-Verfassung will die Todesstrafe wieder einführen ? Mann, was schwafelst du nur für einen Unsinn.
-------------------------------------------Gute Idee! Aber bitte dann auf dem Alexanderplatz in Berlin - in Reihen zu 10 Mann aufhängen - und das ganze live im ZDF übertragen:D

E:

[hardstyler911]

Ja, verstehe.
Die Ausbeutung von super-billigen Arbeitskräften aus Nord-Korea für den neuen chinesischen Kapitalismus. Dieses Land ist echt nur noch zu bedauern, so wie es derzeit von allen ausgebeutet wird.
Ich hoffe, daß es Dir irgendwie gelingt den Menschen in Nord-Korea zu einer Verbesserung ihrer Lebensumstände beizutragen!

Die Ausbeutung von Arbeitskräften ist eine ur-kapitalistische Sache! Und kapitalismus ist doch das, was alle wollen, oder? :rolleyes:

In NK kann man wohl kaum von Ausbeutung sprechen, die Menschen, die in der Sonderwirtschaftszone arbeiten, verdienen erheblich mehr, als alle anderen in NK.

[senchi]

Die Ausbeutung von Arbeitskräften ist eine ur-kapitalistische Sache! Und kapitalismus ist doch das, was alle wollen, oder? :rolleyes:

In NK kann man wohl kaum von Ausbeutung sprechen, die Menschen, die in der Sonderwirtschaftszone arbeiten, verdienen erheblich mehr, als alle anderen in NK.

Da hast Du recht. Die sind in NK schon wesentlich weiter. Das ist kommunistische Sklaverei in Reinkultur. Wer so ein Schwachsinn verzapft wie Du gehört sofort genau dahin geschickt.:vogel: :vogel: :vogel: :bat:

[Gärtner]

Das Gezeter und Gejammer um die angebliche Abschaffung des Rechtsstaates ist normalerweise die Spezialität derer, die ihn im Falle einer Machtübernahme mit Sicherheit sofort abschaffen würden: die Linken.
Oh, du vergißt die Liberalen, aber das nur am Rande. Dein schwarz-weiß-Weltbild ist für derlei Differenzierungen wohl nicht ausgelegt.


Zudem hat die Beschneidung bürgerlicher Rechte nichts mit dem Abbau des Rechtsstaates zu tun. ... Eine Herrschaft des Rechts kann und ist oft bedrückender, als eine auf reiner Willkür beruhende Diktatur.
Selten so einen Unsinn gelesen.


Auch eine Einschränkung der Menschenrechte ist durch die Forderungen von Schäuble für mich nicht zu erkennen.
Tötung auf Verdacht ist mit unserem Grundgesetz nicht machbar. Informier dich erst einmal über die Sachlage, dann kannst du von mir aus auch mit 1789 kommen.

~~~

Mit solchen Leuten geht es gut geschmiert in den Polizeistaat. Mit planvoll betriebener Terrorhysterie wird zwar keinerlei Sicherheit erreicht. Aber immerhin Rundumüberwachung. Dabei mögen zwar unsere abendländischen Werte vor die Hunde gehen, aber das interessiert diese Leute nicht. Sie sind im Endeffekt viel gefährlicher als Osama bin Laden, sie sind seine nützlichen Idioten und Fünfte Kolonne.

Was nämlich keine Bombe vermag, das schaffen die Terrorhysteriker, wenn man sie nur läßt: die Abschaffung des freiheitlich-westlichen Lebensstils im Rahmen des Rechtsstaates.

Da haben sich wirklich merkwürdige Verbündete gefunden.

[senchi]

Mit solchen Leuten geht es gut geschmiert in den Polizeistaat. Mit planvoll betriebener Terrorhysterie wird zwar keinerlei Sicherheit erreicht. Aber immerhin Rundumüberwachung. Dabei mögen zwar unsere abendländischen Werte vor die Hunde gehen, aber das interessiert diese Leute nicht. Sie sind im Endeffekt viel gefährlicher als Osama bin Laden, sie sind seine nützlichen Idioten und Fünfte Kolonne.

Was nämlich keine Bombe vermag, das schaffen die Terrorhysteriker, wenn man sie nur läßt: die Abschaffung des freiheitlich-westlichen Lebensstils im Rahmen des Rechtsstaates.

Da haben sich wirklich merkwürdige Verbündete gefunden.

Das ist zweifelsohne richtig und treffend formuliert.:top:

[Brutus]

Die EU-Verfassung will die Todesstrafe wieder einführen ? Mann, was schwafelst du nur für einen Unsinn.

Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Fresse halten!

http://www.attac.de/eu-verfassung/begruendung.php

Ein besonders krasses Beispiel dazu ist die Todesstrafe. Heißt es noch in Artikel II-62 Absatz 2: „Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.“ Im Artikel 2 der Erläuterungen heißt es dann aber:
"Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden...“

Der Volksgerichtshof ist wieder da. In Deutschland schon lange, demnächst auch europaweit.

[klartext]

Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Fresse halten!

http://www.attac.de/eu-verfassung/begruendung.php

Ein besonders krasses Beispiel dazu ist die Todesstrafe. Heißt es noch in Artikel II-62 Absatz 2: „Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.“ Im Artikel 2 der Erläuterungen heißt es dann aber:
"Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden...“

Der Volksgerichtshof ist wieder da. In Deutschland schon lange, demnächst auch europaweit.

In Kriegszeiten - es heisst in Kriegszeiten. Was soll daran neu sein ? Diese Bestimmung gibt es in fast allen EU-Ländern. Sie hat jedoch mit der zivilen Gerichtsbarkeit absolut nichts zu tun. Gemeint ist das Standrecht im Kriegsfall.

[Brutus]

Tötung auf Verdacht ist mit unserem Grundgesetz nicht machbar. Informier dich erst einmal über die Sachlage, dann kannst du von mir aus auch mit 1789 kommen.

Das Grunzgeschwätz ist so viel wert wie die Bild-Zeitung von gestern. Da beides bedruckt ist, taugt es nicht einmal als A...papier. Vielleicht dämmert Dir endlich, daß es in der BRD schon lange nicht mehr um Recht geht, sondern einzig und allein um Macht. Den Rechtsstaat, oder das was von ihm übrig geblieben ist, kannste in der Pfeife rauchen.



Dabei mögen zwar unsere abendländischen Werte vor die Hunde gehen, aber das interessiert diese Leute nicht. Sie sind im Endeffekt viel gefährlicher als Osama bin Laden, sie sind seine nützlichen Idioten und Fünfte Kolonne.

Die *abendländischen Werte* haben ihren primären Zweck erfüllt, Deutschland zu vernichten und werden jetzt ebenfalls entsorgt. Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann geh'n.

Was bleibt, ist der weltstaatlich orientierte Raubtierkapitalismus, der 2 Weltkriege angezettelt hat und seit Jahrzehnten über Deutschland seine volkeverhetzende Holocaust-Propaganda auskübelt.

Ich dachte, Dir gefällt das! Du wirst Gelegenheit bekommen anzusehen, zu welchen Folgen parlamentarische Demokratie, Holocaust-Kult und ein von politischer Korrektheit durchseuchtes Meinungsklima führen. Ich wünsche Dir viel Vergnügen!



Was nämlich keine Bombe vermag, das schaffen die Terrorhysteriker, wenn man sie nur läßt: die Abschaffung des freiheitlich-westlichen Lebensstils im Rahmen des Rechtsstaates.

Das ist im Grunde richtig, nur sind das keine Terrorhysteriker, ganz im Gegenteil, sondern eiskalte Machiavellisten deren Auftrag es ist, die Nationalstaaten zu zerstören. Sie sind, um es plakativ zu formulieren, die fünfte Kolonne Roosevelts und Morgenthaus.

Was jetzt abläuft und von Wolfgang Schäuble öffentlich gemacht wurde, hätte man bei Verschwörungstheoretikern und Revisionisten schon immer nachlesen können. Es ist ja so viel bequemer, sich im Weideglück der großen Herde muhend und blökend aneinanderzukuscheln.

[klartext]

Das Grunzgeschwätz ist so viel wert wie die Bild-Zeitung von gestern. Da beides bedruckt ist, taugt es nicht einmal als A...papier. Vielleicht dämmert Dir endlich, daß es in der BRD schon lange nicht mehr um Recht geht, sondern einzig und allein um Macht. Den Rechtsstaat, oder das was von ihm übrig geblieben ist, kannste in der Pfeife rauchen.



Die *abendländischen Werte* haben ihren primären Zweck erfüllt, Deutschland zu vernichten und werden jetzt ebenfalls entsorgt. Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann geh'n.

Was bleibt, ist der weltstaatlich orientierte Raubtierkapitalismus, der 2 Weltkriege angezettelt hat und seit Jahrzehnten über Deutschland seine volkeverhetzende Holocaust-Propaganda auskübelt.

Ich dachte, Dir gefällt das! Du wirst Gelegenheit bekommen anzusehen, zu welchen Folgen parlamentarische Demokratie, Holocaust-Kult und ein von politischer Korrektheit durchseuchtes Meinungsklima führen. Ich wünsche Dir viel Vergnügen!



Das ist im Grunde richtig, nur sind das keine Terrorhysteriker, ganz im Gegenteil, sondern eiskalte Machiavellisten deren Auftrag es ist, die Nationalstaaten zu zerstören. Sie sind, um es plakativ zu formulieren, die fünfte Kolonne Roosevelts und Morgenthaus.

Was jetzt abläuft und von Wolfgang Schäuble öffentlich gemacht wurde, hätte man bei Verschwörungstheoretikern und Revisionisten schon immer nachlesen können. Es ist ja so viel bequemer, sich im Weideglück der großen Herde muhend und blökend aneinanderzukuscheln.

Du bist ja erkennbar einer der Extremisten, denen das Augenmass abhanden gekommen ist.
Dann lass doch mal hören, wie du dir eine geordnete Gesellschaft vorstellst. Wogegen du bist, ist deutlich genug, wofür allerdings, kann ich nicht erkennen.

[Brutus]

Du bist ja erkennbar einer der Extremisten, denen das Augenmass abhanden gekommen ist. Dann lass doch mal hören, wie du dir eine geordnete Gesellschaft vorstellst. Wogegen du bist, ist deutlich genug, wofür allerdings, kann ich nicht erkennen.

Du bildest Dir wahrscheinlich was darauf ein, daß das Brett, das Du vor'm Kopf hast politisch-korrekt gefertigt worden ist?

Ich bin für demokratische Volkssouveränität, die sich in Volksabstimmungen manifestiert!

[DerDemokrat]

Die EU-Verfassung will die Todesstrafe wieder einführen ? Mann, was schwafelst du nur für einen Unsinn.

Dann befasse Dich mal mit der Charta der Grundrechte, die Bestandteil der neuen EU-Verfassung sein soll. Darin heisst es: (Seite 433-434 EUVerf)

Artikel 2 - Recht auf Leben
(1) Jeder Mensch hat das Recht auf Leben.
(2) Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.

Jedoch wird in den ergänzenden Vorschriften festgelegt:

Artikel 2 Absatz 2 EMRK:

"Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwenung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um

a) jemanden gegen rechtswidrige Gewalt zu verteidigen;
b) jemanden rechtmäßig festzunehmen oder jemanden, dem die Freiheit rechtmäßig entzogen ist, an der Flucht zu hindern;
c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen."

Dazu Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK:

"Ein Staat kann in seinem Recht die Todesstrafe für Taten vorsehen, die in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr begangen werden. Diese Strafe darf nur in den Fällen, die im Recht vorgesehen sind, und in Übereinstimmung mit dessen Rechtsbestimmungen angewendet werden."

Und genau das kommt einer geplanten Wiedereinführung der Todesstrafe gleich.
In Zeiten, in denen "Anti-Terror-Kriege" geführt werden, ist der Begriff Krieg bzw. Kriegsgefahr sehr schwammig und wohl eher eine Definitionsfrage. Und die "Kriegsgefahr" wird ja bereits jetzt ordentlich von Schäuble und Konsorten heraufbeschworen. Und wer über gezielte Tötungen, Konzentrationslager etc. nachdenkt, ist auch davon nicht wirklich weit entfernt.

Also, KLARTEXT ... wie immer: Lesen bevor man meckert.

[DerDemokrat]

In Kriegszeiten - es heisst in Kriegszeiten. Was soll daran neu sein ? Diese Bestimmung gibt es in fast allen EU-Ländern. Sie hat jedoch mit der zivilen Gerichtsbarkeit absolut nichts zu tun. Gemeint ist das Standrecht im Kriegsfall.

Auch da liegst Du falsch:
1. Gibt es derzeitig zumindest in Deutschland auch für Militärstraftaten, Spionage, Hochverrat etc. auch im Kriegsfall keine Todesstrafe, und schon garkeine Standgerichte. Es gibt in Deutschland nicht einmal Militärgerichte oder Militärgefängnisse. Die sogenannte Truppengerichtsbarkeit bezieht sich lediglich auf Disziplinarstrafen. Straftaten selbst werden in Deutschland vor Zivilgerichten verhandelt.
Und in Kriegszeiten gilt übrigens in der Regel ein kleiner Diebstahl schon als subversiver Akt, der mit der Todesstrafe belegt werden kann, weil moralschädigend.

2. Es ist ausdrücklich auch von "unmittelbarer Kriegsgefahr" die Rede. Da unsere Truppen in Auslandseinsätzen stecken, sind wir bereits in kriegerische Aktivitäten verstrickt. Eine unmittelbare Kriegsgefahr ist also durchaus ein realistischen Faktum und es wäre also nach EMRK legitim, die Gesetze entsprechend umzuändern. Der Weg dazu ist nicht mehr weit.

[Mcp]

Oh, du vergißt die Liberalen, aber das nur am Rande. Dein schwarz-weiß-Weltbild ist für derlei Differenzierungen wohl nicht ausgelegt.
Naja, Ihre Post lässt auch nicht viel Spielraum für Grauwerte. Nichts für ungut, aber Sie lesen sich für mich immer öfter wie gewisser Jürgen Meyer. Da drängt sich der Verdacht gleicher Parteizugehörigkeit doch geradezu auf.

Schäuble will weg vom Rechtsstaat! Hat sich der Mann noch unter Kontrolle?
...
In manchen Foren und Diskussionsrunden macht schon der böse begriff vom " Rollstuhl-Mielke" oder von der Version Stasi 2.0 die Runde
auch wenn man diesen Begriff noch nicht teilen mag, sollte man zur Kenntnis nehmen, dass der Rechtsstaat durch rechts erheblich in Gefahr ist und das Widerstandsrecht laut unserer Verfassung wieder interessant werden könnte

Er wiederholt hier quasi ihren Eingangsbeitrag. Soviel geistige Nähe erstaunt dann doch. Mich wenigstens. Oder auch nicht.


Selten so einen Unsinn gelesen.
Nur weil Sie etwas nicht verstehen, ist es nicht gleich Unsinn. Beweisen Sie mir Ihre große Gelehrsamkeit wenigstens dadurch, dass Sie mir fundiert widersprechen, mich des Unsinns anhand meiner Worte überführen. Damit Sie damit auch keine Probleme haben, erkläre ich das Gemeinte einfach noch einmal: Die ursprüngliche Definition des Rechtsstaates sagt nichts über das Maß bürgerlicher Freiheiten, sondern legt lediglich fest, dass alle Staatsgewalt von Gesetzen und nicht von Menschen ausgeht. Allerdings hat diese Konstruktion ihre Schwächen, die der Ex-Verfassungsrichter Ernst Benda wie folgt zusammenfasst: „Die sozial und weltanschaulich nicht mehr homogene Gesellschaft, die sich nicht mehr auf allseits für verbindlich gehaltene Werte verständigen kann, nimmt Zuflucht zu der Verbindlichkeit des Mehrheitsentscheids ohne Rücksicht auf seine inhaltliche Richtigkeit. Damit wird der R. auf seine formalen Inhalte reduziert. Inhaltlich kann er dabei selbst totalitär werden. Die Erfahrungen der Weimarer Zeit und vor allem der nationalsozialistischen Diktatur haben gezeigt, daß die Bindung der Staatstätigkeit an bestimmte Formen und Verfahren keine hinreichende Garantie für die Geltung und Durchsetzung des Rechts ist.“
Quelle: Ernst Benda; Lexikon der Politikwissenschaft; ISBN 3-406-47603-1

Man hat nach 1945 versucht diesen Konstruktionsfehler über die Beigabe bürgerlicher Grundrechte zum Rechtsstaatsbegriff zu korrigieren, nur bleibt auch diese Konstruktion fragil, weil man zwar solche Rechte formulieren, ihr Maß aber im Zugriff politischer Willkür liegt. Insofern ist ihre Behauptung, der Rechtsstaat wäre in Gefahr, wenn Schäubles Vorschläge Gesetzeskraft erlangen schlicht unsinnig, weil Gesetze Grundlage jedes Rechtsstaates sind. Die Durchsetzung der Vorschläge von Schäuble wäre ein weiterer Ausbau oder Präzisierung des Rechtsstaates und nicht dessen Rückbau. Was Sie wirklich meinen, betrifft lediglich die bürgerlichen Grundrechte, aber wiederum nicht in ihrer Substanz, sie werden nicht abgeschafft, sondern lediglich in ihrem Maß, sie werden gesetzlich eingeschränkt. Das wiederum widerspricht nicht dem Rechtsstaatsprinzip.

Der Rechtsstaat hat einen zweiten Konstruktionsfehler, der landläufig durch eine ausufernde Bürokratie bezeichnet wird, was Carl Schmitt exakter den totalitären Anspruch des Rechtsstaats nennt. Falls ihnen Carl Schmitt aus ideologischen Gründen nicht zusagt, kann ich an dieser Stelle auch Niklas Luhmann anführen: „Ebenso alt sind die Klagen über die Stupidität und die Umständlichkeiten der Beamten, die das Recht anwenden. Dennoch haben die Probleme heute eine andere Qualität. Einerseits hat man die Hoffnung aufgegeben, man könne diesem Spuk mit einfachen bürgerlichen Prinzipien wie Vertragsfreiheit oder freier Verfügung über Eigentum ein für allemal ein Ende bereiten. Zum anderen ist die Rechtsproduktion heute an die demokratischen Verfahren der politischen Willensbildung angesschlossen mit der Folge, daß Jahr für Jahr neue Regelungen in eine schon hochkomplexe, nur noch wenigen bekannte Rechtsmaterie hineingepreßt werden.“
Quelle: Niklas Luhmann; Zwei Seiten des Rechtsstaates;1988

Daraus folgt, dass der Rechtsstaat in seiner der Tendenz den bürgerlichen Freiheiten entgegenwirkt und sein beständiger Ausbau (siehe Schäuble) den implementierten Grundrechten zuwiderläuft.


Tötung auf Verdacht ist mit unserem Grundgesetz nicht machbar. Informier dich erst einmal über die Sachlage, dann kannst du von mir aus auch mit 1789 kommen. Interessante Methode der Argumentation. Man widerlegt etwas, was der Andere gar nicht gesagt hat. Ich habe ausdrücklich nicht das Grundgesetz gemeint, sondern die Erklärung der allgemeinen Menschenrechte, die Sie, nicht ich, in Gefahr sehen, obwohl solche Rechte, die Schäuble angeblich einschränken will, als allgemeine Menschenrechte gar nicht existieren, sondern nur als positives Recht in Form von Bürgerrechten in der Verfassung verankert sind. Sie differenzieren nicht, sondern werfen Menschenrechte in denselben Topf wie Bürgerrechte und verrühren alles zu einem diffusen Empörungsbrei, der genauso so aus Feder eines SED-Genossen stammen könnte. Die Menschenrechte kann Schäuble gar nicht bedrohen, wohl aber das Maß meiner Freiheitsrechte als Bürger. Mit dieser notwendigen Unterscheidung ist auch klar, für wenn diese Rechte gelten, nämlich ausschließlich für deutsche Staatsbürger. Für den Umgang mit Ausländern, die sich des Terrorismus verdächtig machen (siehe Kurnaz), besteht rechtlicher Klärungsbedarf. Dort greifen völkerrechtlich die Menschenrechte, unter denen auch die Genfer Konvention subsumiert wird, die wiederum den Umgang mit Nichtkombattanten im Kriegs- oder Krisenfall verbindlich regelt. Hier sind beispielsweise Internierungslager als vorbeugende Maßnahme nicht verboten und sie wurden im zweiten Weltkrieg auch vom fast allen kriegführenden Parteien reichlich benutzt.

Und nein, ich persönlich halte nichts von Schäubles Vorschlägen, aber das war weder Inhalt, noch Sinn meines Beitrages, sondern die schlichte Feststellung, dass mich ihre Argumentation stark an die linker Knalltüten erinnert, was bei einem CDU-Mitglied einigermaßen erstaunlich ist. Schlußendlich will ich noch anmerken, dass die (richtigen) Liberalen nicht nach dem Rechtsstaat rufen, wenn Schäuble solche Vorschläge macht, sondern ihre freiheitlichen Bürgerrechte gegen ihn verteidigen. Soviel Differenzierung muß sein.

[Wahabiten Fan]

Magst Du das nicht mal genauer dokumentieren?

Die Biographie des Chef-Ingenieurs Heinrich August Meißners sowie eine mehrteilige Doku auf ? ( 3 Sat oder ARTE). Genaueres folgt.

Vielleicht ist dir auch aufgefallen, dass auf meine früheren diesbezüglichen "Einwürfe" nie ein Widerspruch von"türkischer Seite" kam.

Die Sache hat schon ihre Richtigkeit.

[Don Pacifico]

gegen Schäuble sind John Wayne und Django blutige Anfänger

Tatsächlich? Zumindest bei The Duke verstehe ich den Vergleich nicht. John war - auch wenn es "nur" die Filmwelt ist - immer ein aufrechter Kerl und hat mit offenem Visier gekämpft.

[Karin]

Rücktritt von Dr Schäuble als Innenminister (http://www.direktzu.de/bundestagspraesident/messages/12560)
jaaaaaaaaaaa!

[Walter Hofer]

der Mann ist überfällig !

[Jürgen Meyer]

der Mann ist überfällig !

Der Mann hat schon eine ehemalige DDR Linke als Chefin und hat immer noch nicht kapiert, dass antihumanistische Forderungen im Neuen Deutschland keine Chance mehr haben

der Mann hat wirklich ne lange Leitung

Jürgen

[mastermike]

Der Mann hat schon eine ehemalige DDR Linke als Chefin und hat immer noch nicht kapiert, dass antihumanistische Forderungen im Neuen Deutschland keine Chance mehr haben

der Mann hat wirklich ne lange Leitung

Jürgen

Welche "antihumanistische Forderungen"??? "Internierung"? Internet- und Handyverbot??? :hihi: für z.B. Hassprediger, die man Dank der "humanistischen Gesetze" hier im Lande nicht ausweisen kann? Ich bin ebenfalls für eine "gesunde Balance" an Freiheit und Sicherheit aber GUTMENSCHENTUM (auch bisweilen Humanismus genannt) hat in erster Linie nur eines gefördert: Das Verbrechen!

Wegen Leute eu'rer Gesinnung, die Gesetze entsprechender (humanistischer !?) Prägung unterstützen, kommen Straftäter vorzeitig frei und werden wieder straffällig (wie human, vorallem für die Opfer! z.B. von Vergewaltiger und Mördern, !) und werden die Interessen der Täter vor die Interessen der Opfer gestellt. U.A. wegen der Humanisten ist das Bildungssystem marode, ist das Land überfremdet, bleiben Mörderregime ungehindert an der Macht (besond. Afrika oder auch ehem. Jug.) und werden in Innovationen immer in erster Linie die Gefahren und kaum die Chancen gesehen ...

Kurz gesagt: Ihr seid die Priester des DESASTERS. Also lasst doch den alten, armen Schäuble 'mal in Frieden. Der bekommt genug Gegenwind und am Ende kommen ohnehin nur Kompromisse (Gesetze) 'raus.

[elas]

Rücktritt von Dr Schäuble als Innenminister (http://www.direktzu.de/bundestagspraesident/messages/12560)
jaaaaaaaaaaa!

Bevor du hier so herumbrüllst....weisst du eigentlich was Dr. Schäuble will?
Dann bitte schreib es hier.

[elas]

Was bleibt, ist der weltstaatlich orientierte Raubtierkapitalismus, der 2 Weltkriege angezettelt hat und seit Jahrzehnten über Deutschland seine volkeverhetzende Holocaust-Propaganda auskübelt.



Ich bin Ende des Krieges geboren und habe sehr gut mit dem Raubtierkapitalismus gelebt. Man konnte als Jugendlicher kaum mit einer solchen grossartigen Zukunft rechnen.
Allen geht es gut. Frieden in Europa. Der Kommunismus hat sich zurückgezogen. Reisefreiheit in die ganze Welt.
Kinder was wollt ihr denn noch mehr.

Was jetzt in den letzten 6 Jahren mit dem islamischen Terror in New York begonnen hat ist allerdings bedrohlich.
Ich wünsche Herrn Dr. Schäuble als unserem Innenminister eine glückliche Hand diese Drecksbande welche unser Glück bedroht erfolgreich zu bekämpfen. Die Methoden müssen nur eines sein: erfolgreich!

[Brutus]

Was jetzt in den letzten 6 Jahren mit dem islamischen Terror in New York begonnen hat ist allerdings bedrohlich. Ich wünsche Herrn Dr. Schäuble als unserem Innenminister eine glückliche Hand diese Drecksbande welche unser Glück bedroht erfolgreich zu bekämpfen. Die Methoden müssen nur eines sein: erfolgreich!

Würdest Du bitte zur Kenntnis nehmen, daß uns der islamische Terror vollkommen wurscht sein kann, weil er die USA und Israel als Hauptfeinde hat, nicht uns.

Es gelingt mir nicht einmal, mich von den Atombomben eines Mahmud Ahmadinejad bedroht zu fühlen, ganz im Gegenteil. Anders als Amerika und Israel, wo man keine Gelegenheit ausläßt, uns ins Gesicht zu spucken, hat er sich außerordentlich wohlwollend über Deutchland geäußert und mit der Holocaust-Konferenz eine ernsthafte Anstrengung unternommen, den deutschen Schuldkult auf seinen sachlichen Kern hin zu überprüfen.

Auch das dürfte ein Grund sein, weshalb USrael demnächst sein Land überfallen und dabei Atomwaffen einsetzen wird. Alles für democracy and freedom!

Sollte es bei uns zu Anschlägen kommen, die so aussehen, als habe sie der böse Osama aus seiner afghanischen Höhle heraus organisiert, darfst Du sicher sein, daß sie von Herrn Schäuble und Kollegen gefingert worden sind; es sich mithin um Akte von Staatsterrorismus handelt, wie beispielsweise bei den Anschlägen in New York und auf das Pentagon, oder die Attentate auf Hans-Martin Schleyer, Alfred Herrhausen und Detlev-Karsten Rohwedder, sowie dem Morde an Uwe Barschel und vermutlich auch an Jürgen W. Möllemann.


Was jetzt in den letzten 6 Jahren mit dem islamischen Terror in New York begonnen hat ist allerdings bedrohlich. Ich wünsche Herrn Dr. Schäuble als unserem Innenminister eine glückliche Hand diese Drecksbande welche unser Glück bedroht erfolgreich zu bekämpfen.

Was vor mehr als 230 Jahren mit dem amerikanischen Terror begonnen hat, ist weitaus bedrohlicher und hat dazu geführt, Deutschland in zwei Weltkriegen zu zerstören und auf unabsehbare Zeit hinaus zu versklaven. Kein Mensch hat eine Ahnung, wie man die größte Drecksbande überhaupt, die die Existenz der gesamten Menschheit bedroht, erfolgreich bekämpfen kann, ich auch nicht.

[glaubensfreie Welt]

*Satire an* Schäuble findet niemanden mehr der ihn mit seinem Stuhl nach drausen schiebt. So sitzt er nun klein und häßlich in seinem Zimmer und weis vor langer Wweile nicht was er machen soll. Was liegt da näher als die Welt über das Internet zu sich zu holen. Ich weis ja nicht inwieweit seine Geschlechtsorgane von der Behinderung betroffen sind, aber vieleicht geilt ihn das auf in die Schlafzimmer anderer Leute sehen zu können. Nichts genaues weis man nicht. *Satire aus*

Aber im Ernst, so einen Schwachsinn den Schäuble und die CDU da vors Loch schieben. Die haben Angst das ihre Klüngelein mit der Wirtschaft auffliegen. In der Hauptsache ist das Ziel politische Gegner der CDU auszuschalten. Als Nebenprodukt sollen Gelder gefunden werden die der eine oder andere vor den Steuerhaien gesichert hat. Um dieses dann demjenigen abzuschröpfen und es dann selber verprassen zu können.
Die CDU setzt sich ausschlieslich für politische Veränderungen ein wenn dadurch ein materieller Gewinn für ihre Funktionäre herausspringt. Alle anderen vorgeschobenen Gründe sind Täuschung.

[senchi]

Würdest Du bitte zur Kenntnis nehmen, daß uns der islamische Terror vollkommen wurscht sein kann, weil er die USA und Israel als Hauptfeinde hat, nicht uns.

Es gelingt mir nicht einmal, mich von den Atombomben eines Mahmud Ahmadinejad bedroht zu fühlen, ganz im Gegenteil. Anders als Amerika und Israel, wo man keine Gelegenheit ausläßt, uns ins Gesicht zu spucken, hat er sich außerordentlich wohlwollend über Deutchland geäußert und mit der Holocaust-Konferenz eine ernsthafte Anstrengung unternommen, den deutschen Schuldkult auf seinen sachlichen Kern hin zu überprüfen.

Auch das dürfte ein Grund sein, weshalb USrael demnächst sein Land überfallen und dabei Atomwaffen einsetzen wird. Alles für democracy and freedom!

Sollte es bei uns zu Anschlägen kommen, die so aussehen, als habe sie der böse Osama aus seiner afghanischen Höhle heraus organisiert, darfst Du sicher sein, daß sie von Herrn Schäuble und Kollegen gefingert worden sind; es sich mithin um Akte von Staatsterrorismus handelt, wie beispielsweise bei den Anschlägen in New York und auf das Pentagon, oder die Attentate auf Hans-Martin Schleyer, Alfred Herrhausen und Detlev-Karsten Rohwedder.

Was Dir wurscht ist, interessiert hier keine Sau (um mal in der Sprache zu kommunizieren die Du gewöhnt bist)
Der Rest trieft vor antiamerikanischem und antiisraelischem Geifer und zeigt nur Deine geistige Beschränktheit. So viel Dummheit auf einen Haufen kann eigentlich nur noch leid tun. Die Frage die ich mir die ganze Zeit stelle ist: "Wieviel Brüder hast Du eigentlich noch? Denn Einer allein kann nicht soviel Dummheit auf sich vereinigen.
So, meinetwegen können die Mods. diesen Beitrag wieder löschen aber das musste mal raus:] germane germane germane

[Don]

Was Dir wurscht ist, interessiert hier keine Sau (um mal in der Sprache zu kommunizieren die Du gewöhnt bist)
Der Rest trieft vor antiamerikanischem und antiisraelischem Geifer und zeigt nur Deine geistige Beschränktheit. So viel Dummheit auf einen Haufen kann eigentlich nur noch leid tun. Die Frage die ich mir die ganze Zeit stelle ist: "Wieviel Brüder hast Du eigentlich noch? Denn Einer allein kann nicht soviel Dummheit auf sich vereinigen.
So, meinetwegen können die Mods. diesen Beitrag wieder löschen aber das musste mal raus:] germane germane germane

:top: Danke.

[Brutus]

Was Dir wurscht ist, interessiert hier keine Sau (um mal in der Sprache zu kommunizieren die Du gewöhnt bist)

Deine Antwort beweist das Gegenteil.



Der Rest trieft vor antiamerikanischem und antiisraelischem Geifer und zeigt nur Deine geistige Beschränktheit.

Mit der Tatsachenwelt scheinst Du ein gewaltiges Problem zu haben. Das soll Dein
Bier sein. Ich halte militärische Überfälle und Raubkriege auf friedliche Länder in der Tat für inakzeptabel, was bei Dir anders zu sein scheint, und bin auch nicht bereit hinzunehmen, daß Verbrecherstaaten über mir Dreck auskübeln.



So viel Dummheit auf einen Haufen kann eigentlich nur noch leid tun. Die Frage die ich mir die ganze Zeit stelle ist: "Wieviel Brüder hast Du eigentlich noch? Denn Einer allein kann nicht soviel Dummheit auf sich vereinigen.
So, meinetwegen können die Mods. diesen Beitrag wieder löschen aber das musste mal raus:] germane germane germane

Ich habe ein breites Kreuz und nehme so was schon mal hin. Speziell für Dich ein Zitat von Gottfried Benn: "Seher nennt man in Deutschland Autoren, die ihrem Weltbild sprachlich nicht gewachsen sind", wovon Dein ausgiebiger Gebrauch kindlicher Zeichen und Symbole (Smileys) Zeugnis ablegt.