Vollständige Version anzeigen : Horst Köhler spricht sich für Direktwahl des Bundespräsidenten und Volksbegehren aus
Nissen76
25.06.2007, 14:58
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6992382_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html
Debatte um Direktwahl
Präsidentenwahl soll Parteiensache bleiben
Bundespräsident Horst Köhler hat mit seiner Forderung nach einer Direktwahl des Bundespräsidenten ein zurückhaltendes Echo ausgelöst.
Zwar sei jeder Vorschlag des Bundespräsidenten wichtig, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm in Berlin, aber die Diskussion darüber gehöre ins Parlament als der gesetzgebenden Körperschaft. Es bleibe abzuwarten, wie Bundestag und Bundesrat sich dazu stellten.
Massive Zweifel bei CDU und SPD
Skeptisch äußerte sich der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Wolfgang Bosbach. Das bisherige System habe sich bewährt, meinte er gegenüber der "Märkischen Allgemeinen". Wenn der Bundespräsident im Gegensatz zum Kanzler künftig direkt gewählt würde, gäbe es eine "politische Machtverschiebung zu Gunsten des Präsidenten".
Auch Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) hält eine Direktwahl des Bundespräsidenten nicht für sinnvoll. Dies schaffe bei den Bürgern den Eindruck, "dass der Bundespräsident erhebliche administrative Macht und Einfluss hätte, den er nach der Verfassung nicht hat", sagte Wulff in Hannover. Er setze sich aber für die Direktwahl des Bundeskanzlers und der Ministerpräsidenten ein, "weil die Kontrolle der Regierung durch das Parlament vielleicht etwas unabhängiger stattfinden könnte".
Bundestagvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) warnte, eine Direktwahl würde "suggerieren", dass das Präsidentenamt "das wichtigste Amt im Staat" wäre. Da das deutsche Staatsoberhaupt aber keine wirkliche politische Macht besitze, könnte eine Direktwahl bei den Bürgern "Illusionen wecken, die zu Enttäuschungen führen".
"Kein schlechtes Modell"
Köhler hatte in der letzten Ausgabe der ARD-Sendung "Sabine Christiansen" für eine Direktwahl des Staatsoberhauptes durch das Volk in Deutschland plädiert. Er glaube, dass das "kein schlechtes Modell wäre". Darüber hinaus sprach er sich für mehr Elemente direkter Demokratie wie Volksbegehren aus.
Die Widersprüchlichkeit der Aussagen von Bosbach und Wulff ist nur schwer zu begreifen. Und Thierse spricht endlich mal aus, was er wirklich von den Bundesbürgern hält: "Die sind zu blöd für Politik!"
Laut der Umfrage der Tagesschau (auf der Seite rechts) wären gut 75 % der Deutschen für eine Direktwahl des Bundespräsidenten. Und Ihr?
LieblingderGötter
25.06.2007, 15:04
Ich auch!!!
Vor allem spricht der Bundespräsident nicht für alle Deutschen!!!
Wer gestern Christiansen gesehen hat.....naja-ich halte nichts von ihm.
Allerdings ist die Frage ob wir überhaupt einen brauchen??
Wir sollen alle den Gürtel enger schnallen-dieses Amt würde bestimmt ordentlich Kohle sparen wenn es weg wär.
Die Gesetzentwürfe kann man auch gleich den Bvefg vorlegen-dazu bedarf es keinen Bundespräsidenten.
Und eine Bupräsi der die meiste Zeit auf Afrikareisen verbringt will uns dann erzählen das Arbeitnehmer am Unternehmensgewinn(und gleichzeitig Risiko??) beteiligt werde usw.....
Fazit: ICH BRAUCHE IHN NICHT!!Genauso wenig wie Merkel,Glos und Münte.
Ausonius
25.06.2007, 15:09
Wir sollen alle den Gürtel enger schnallen-dieses Amt würde bestimmt ordentlich Kohle sparen wenn es weg wär.
Interessant wird der Bundespräsident mit seinem Einspruchsrecht, wenn wir uns einem Notstand nähern.
Die Gesetzentwürfe kann man auch gleich den Bvefg vorlegen-dazu bedarf es keinen Bundespräsidenten.
Auch wenn das manchmal vorkommt, ist das eigentlich nicht Sinn der Sache. Das BVG ist ja kein Ersatzparlament und eigentlich eher für die judikativen als die legislativen Aufgaben gedacht.
LieblingderGötter
25.06.2007, 15:14
Gibt es nicht noch einen der die Aufgaben vom BUPRÄ übernhemen könnte???
Bundeskanzler z.B???
Die ist doch auch dauernd unterwegs.Da hätten wir wenigstens schonmal die Reisekosten für einen ganzen Stab eingespart:]
Nissen76
25.06.2007, 15:17
Man hat die Direktwahl des Bundespräsidenten abgelehnt mit der zu großen Macht des Reichspräsidenten der Weimarer Republik. Das Argument ist aber unsinnig, denn die starke Stellung des Reichspräsidenten beruhte nicht auf seiner direkten Wahl, sondern auf der Macht, die ihm laut Verfassung zustand.
Außerdem bin ich der Ansicht, dass ein Volk sein Staatsoberhaupt und seinen höchsten Repräsentanten immer direkt wählen sollte. Das gibt ihm mehr Legitimität und Ansehen.
Walter Hofer
25.06.2007, 15:18
Laut der Umfrage der Tagesschau (auf der Seite rechts) wären gut 75 % der Deutschen für eine Direktwahl des Bundespräsidenten. Und Ihr?
und wurde auch nach der Erwartungshaltung der Bürger gefragt?
85% wissen leider nicht, dass er keine Macht hat!
Direkte Demokratie ja, aber nicht beim Präsidenten
Nun hat er vorgeschlagen, der Präsident solle doch direkt gewählt werden. Eine Direktwahl wäre aber nur sinnvoll, wenn der Präsident eine stärkere Stellung im Verfassungsgefüge bekommen würde. Es ist sinnvoll, mehr direkte Demokratie in Deutschland einzuführen, aber dazu gibt es bessere Möglichkeiten, etwa Volksabstimmungen zu bestimmten inhaltlichen Grundsatzfragen.
Warum soll das ganze Volk sich die Mühe einer Wahl machen, wenn der Gewählte eigentlich ohne großen Einfluss ist?
FTD
http://www.ftd.de/meinung/kommentare/:Kommentar%20Direkte%20Demokratie%20Pr%E4sidenten/217490.html
Westfalen
25.06.2007, 15:22
Ich finde es ist eine gute Idee, der Bundespräsident ist ja sowas wie ein Ersatzkaiser und ich denke das das gesammt Volk sich seinen höchsten Staatsmann aussuchen soll.
Nissen76
25.06.2007, 15:22
und wurde auch nach der Erwartungshaltung der Bürger gefragt?
85% wissen leider nicht, dass er keine Macht hat!Interessant. Wo hast Du das her?
und wurde auch nach der Erwartungshaltung der Bürger gefragt?
85% wissen leider nicht, dass er keine Macht hat!
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FTD
http://www.ftd.de/meinung/kommentare/:Kommentar%20Direkte%20Demokratie%20Pr%E4sidenten/217490.html
Zu denen scheinst du auch zu gehören.
Er hat mehr Einfluss und damit Macht als dein Spatzenhirn fassen kann.
Walter Hofer
25.06.2007, 15:26
Interessant. Wo hast Du das her?
von einer privaten Umfrage einer Schule, hast du bessere Ergebnisse?
Nissen76
25.06.2007, 15:28
Grundschule? Sonderschule? Hauptschule?
Bei wahlberechtigten Erwachsenen setze ich solche Grundkenntnisse der Verfassungsorgane voraus. Wer sie nicht hat, geht erfahrungsgemäß ohnehin nicht wählen.
Ich schließe ich da der Ansicht von Wulff an, die Regierung (Kanzler) unabhängig vom Parlament zu wählen. Seit langem einer meiner politischen Änderungswünsche.
Der Präsi ist mir wurscht, an und für sich benötigen wir keinen Grüßaugust.
Behalten wir ihn, wäre jedoch die Art der Wahl durch die Bundesversammlung vor allem was deren Zusammenstzung anbelangt einmal gründlich zu überdenken.
Ein Amt das per Gesetz parteilos zu sein hat von Parteien besetzen zu lassen ist schlicht krank.
Nissen76
25.06.2007, 15:50
... und widerspricht dem Grundsatz der Gewaltenteilung!
Kenshin-Himura
25.06.2007, 15:52
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6992382_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html
Die Widersprüchlichkeit der Aussagen von Bosbach und Wulff ist nur schwer zu begreifen. Und Thierse spricht endlich mal aus, was er wirklich von den Bundesbürgern hält: "Die sind zu blöd für Politik!"
Laut der Umfrage der Tagesschau (auf der Seite rechts) wären gut 75 % der Deutschen für eine Direktwahl des Bundespräsidenten. Und Ihr?
Ich bin gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten. Das würde nur wieder schmierige Wahlkämpfe bedeuten und der Bundespräsident müsste dann wieder komplett dem Volk nach dem Mund reden weil er sonst abgewählt wird. Der Bundespräsident ist aber in den letzten Jahren nach meinem Eindruck erfrischend eine der wenigen unabhängigen Stimmen gewesen, und das soll auch so bleiben.
Bruddler
25.06.2007, 18:12
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6992382_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html
Die Widersprüchlichkeit der Aussagen von Bosbach und Wulff ist nur schwer zu begreifen. Und Thierse spricht endlich mal aus, was er wirklich von den Bundesbürgern hält: "Die sind zu blöd für Politik!"
Laut der Umfrage der Tagesschau (auf der Seite rechts) wären gut 75 % der Deutschen für eine Direktwahl des Bundespräsidenten. Und Ihr?
Sieht so vielleicht einer aus, der von Politik ne' Ahnung hat ?
http://tbn0.google.com/images?q=tbn:HDSlOb7sk2uXiM:http://politik.uni-hd.de/politikberatung/images/thierse.jpg
EinDachs
26.06.2007, 01:12
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6992382_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html
Die Widersprüchlichkeit der Aussagen von Bosbach und Wulff ist nur schwer zu begreifen. Und Thierse spricht endlich mal aus, was er wirklich von den Bundesbürgern hält: "Die sind zu blöd für Politik!"
Laut der Umfrage der Tagesschau (auf der Seite rechts) wären gut 75 % der Deutschen für eine Direktwahl des Bundespräsidenten. Und Ihr?
Ja, das wird schön langsam mal Zeit.
Wenn schon Präsident, dann wenigstens gewählt.
Er hat zwar sowieso nicht viel zu sagen, aber eine nette Geste. Außerdem könnte man ihn danach auch in der Bedeutung ein wenig aufwerten.
EinDachs
26.06.2007, 01:16
direkte Demokratie nach schweizer Vorbild wäre wünschenswert, allerdings wäre ich der Meinung, dass wir langsam zu spät mit der Demokratie kommen.
Die Schweizer wählen ihren Präsidenten nicht direkt (was Thema des threads wäre).
Was ist deiner Meinung nach der Vorzug der direkten gegenüber der repräsentativen Demokratie?
Irmingsul
26.06.2007, 08:26
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6992382_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html
Die Widersprüchlichkeit der Aussagen von Bosbach und Wulff ist nur schwer zu begreifen. Und Thierse spricht endlich mal aus, was er wirklich von den Bundesbürgern hält: "Die sind zu blöd für Politik!"
Laut der Umfrage der Tagesschau (auf der Seite rechts) wären gut 75 % der Deutschen für eine Direktwahl des Bundespräsidenten. Und Ihr?
Der Parteivorsitzende der NPD Udo Voigt äußerte sich dazu wörtlich:
"Bravo, Herr Bundespräsident. Ihre Forderungen stehen im Parteiprogramm der NPD! Seien Sie aber auf der Hut vor dem Verfassungsschutz und den Innenministern der BRD. Schließlich fanden sich diese unsere Forderungen nach mehr direkter Demokratie durch "Wahl des Bundespräsidenten durch das Volk" und mehr direkter Demokratie durch "Volksbefragungen und Volksentscheide" in den Verbotsanträgen der Bundesregierung und des Bundesrates wieder. Außerdem werden diese immer in den Berufsverbotsverfahren gegenüber nationaldemokratischen Beamten als "Beweis" dafür vorgetragen, daß die NPD angeblich die parlamentarische repräsentative Demokratie ablehnen würde. Ich begrüße es daher außerordentlich, daß Sie sich unseren Forderungen angenommen haben und somit ein erneutes Verbotsverfahren und weitere Berufsverbote erschweren. Allerdings kann ich Ihnen versichern, daß Sie zur Durchsetzung Ihrer ehrenwerten richtig erkannten politischen Systemänderungen, andere, als die etablierten Politiker benötigen. Auf die NPD können Sie hierbei zählen!"
Zu denen scheinst du auch zu gehören.
Er hat mehr Einfluss und damit Macht als dein Spatzenhirn fassen kann.
Einfluß vielleicht aber Macht hat er genau so viel wie der Koch vom Hilton:]
borisbaran
26.06.2007, 13:17
Ich finde es ist eine gute Idee, der Bundespräsident ist ja sowas wie ein Ersatzkaiser und ich denke das das gesammt Volk sich seinen höchsten Staatsmann aussuchen soll.
kaiser ebenso wie ersatzkaiser sind insinnige geldverschwundung un dein relikt alter zeiten...
Sieht so vielleicht einer aus, der von Politik ne' Ahnung hat ?
http://tbn0.google.com/images?q=tbn:HDSlOb7sk2uXiM:http://politik.uni-hd.de/politikberatung/images/thierse.jpg
man der sieht ja wie ein alptraumbild ein 68er aus...:kotz:
Der Parteivorsitzende der NPD Udo Voigt äußerte sich dazu wörtlich:
wen interessiert die npd. wenn diese trauergestalten an die macht kommen würden wärs aus mit der demokratie, direkte wie indirekte...
__________________________________________________ ___
ich würd mich dafür aussprechen den kanzlerzu wählen weil er der tatsächliche staatschef ist. der bundespräsi hat so viel macht wie die queen i england also KEINE...
Freiherr
26.06.2007, 15:27
Da kommen die Politiker in Bedrängnis! Die haben nur Angst, dass jemand etwas gegen ihre schwachsinnige Politik betreibt, der Macht hat.
Schnell beschwört man das "Weimar-Mär" auf, der einfältige Bürger traut sich wieder weder vor noch zurück. Das den heutigen BP jegliche Legitimation fehlt, dass bezweifelt wohl keiner. Am Ende wird es so sein wie immer: Politiker zufrieden, Bürger unzufrieden, bis zum nächsten mal.
Quo vadis
26.06.2007, 15:39
Ja, das wird schön langsam mal Zeit.
Wenn schon Präsident, dann wenigstens gewählt.
Er hat zwar sowieso nicht viel zu sagen, aber eine nette Geste. Außerdem könnte man ihn danach auch in der Bedeutung ein wenig aufwerten.
alte Bekannte von dir haben das schon längst gefordert.......:cool2:
Berufsverbot für Bundespräsident Köhler?
Berlin - Bundespräsident Köhler forderte am Sonntagabend in der
Fernsehsendung "Sabine Christiansen" u.a. die "Direktwahl des
Bundespräsidenten durch das Volk", mehr Demokratie durch
"Volksentscheide" und eine "Beteiligung der Arbeitnehmer an den
Unternehmensgewinnen".
Der Parteivorsitzende Udo Voigt äußerte sich dazu wörtlich: "Bravo, Herr
Bundespräsident. Ihre Forderungen stehen im Parteiprogramm der NPD! Seien Sie aber auf der Hut vor dem Verfassungsschutz und den Innenministern der BRD. Schließlich fanden sich diese unsere Forderungen nach mehr direkter Demokratie durch "Wahl des Bundespräsidenten durch das Volk" und mehr direkter Demokratie durch "Volksbefragungen und Volksentscheide" in den Verbotsanträgen der Bundesregierung und des Bundesrates wieder. Außerdem werden diese immer in den Berufsverbotsverfahren gegenüber nationaldemokratischen Beamten als "Beweis" dafür vorgetragen, daß die NPD angeblich die parlamentarische repräsentative Demokratie ablehnen würde. Ich begrüße es daher außerordentlich, daß Sie sich unseren Forderungen angenommen haben und somit ein erneutes Verbotsverfahren und weitere Berufsverbote erschweren. Allerdings kann ich Ihnen versichern, daß Sie zur Durchsetzung Ihrer ehrenwerten richtig erkannten politischen Systemänderungen, andere, als die etablierten Politiker benötigen. Auf die NPD können Sie hierbei zählen!"
http://www.npd.de/index.php?sek=0&pfad_id=7&cmsint_id=1&detail=878
..............................
;) ;)
Nissen76
27.06.2007, 11:53
Ich bin gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten. Das würde nur wieder schmierige Wahlkämpfe bedeuten und der Bundespräsident müsste dann wieder komplett dem Volk nach dem Mund reden weil er sonst abgewählt wird. Der Bundespräsident ist aber in den letzten Jahren nach meinem Eindruck erfrischend eine der wenigen unabhängigen Stimmen gewesen, und das soll auch so bleiben.Häh? Natürlich soll der Bundespräsident das Volk vertreten, wie es auch laut Grundgesetz seine Aufgabe ist (und was sich in einer Demokratie auch von selbst verstehen sollte).
Wahlkämpfe lassen sich verbieten.
Das Problem der Wiederwahl bestünde gar nicht. Schließlich schlug Köhler auch vor, die Wiederwahl abzuschaffen und dafür die Amtsperiode zu verlängern.
Nissen76
27.06.2007, 11:55
Der Parteivorsitzende der NPD Udo Voigt äußerte sich dazu wörtlich:Und wen interessiert das?:rolleyes:
Sauerländer
27.06.2007, 11:56
Wenn der Bundesgrüßaugust und -bandzerschneider mit etwas mehr Kompetenzen ausgestattet wird und auch real am politischen Geschehen beteiligt ist, macht eine Direktwahl sehr viel Sinn. Ohne das ist es sinnlos.
In diesem Sinne wäre ein Stückchen Reweimarisierung vielleicht gar nicht mal so verkehrt.
Semipräsidentialismus ist jedenfalls immer amüsant.:rolleyes:
Ich wäre für einen Bundespräsidenten,der vom Volk
gewählt wird und der mit mehr Kompetenzen
ausgestattet ist. Ein suspensives Vetorecht bei der
Gesetzgebung würde ihn möglicherweise zu einer
Art Gegenstück zur Regierung machen und das Volk
hätte eine parteiübergreifende Identifikationsfigur.
borisbaran
27.06.2007, 23:25
Ich wäre für einen Bundespräsidenten,der vom Volk
gewählt wird und der mit mehr Kompetenzen
ausgestattet ist. Ein suspensives Vetorecht bei der
Gesetzgebung würde ihn möglicherweise zu einer
Art Gegenstück zur Regierung machen und das Volk
hätte eine parteiübergreifende Identifikationsfigur.
ein suspensives würde das parlament schwächen. ein aufschiebendes reicht...
Irmingsul
28.06.2007, 00:57
Und wen interessiert das?:rolleyes:
Interessant ist, daß man der NPD daraus den Strick drehen wollte, sie seien undemokratisch und müssten darum verboten werden. Köhler liest ab und alle freuen sich. Den Ignoranten ist es egal.
Irmingsul
28.06.2007, 00:59
kaiser ebenso wie ersatzkaiser sind insinnige geldverschwundung un dein relikt alter zeiten...
man der sieht ja wie ein alptraumbild ein 68er aus...:kotz:
wen interessiert die npd. wenn diese trauergestalten an die macht kommen würden wärs aus mit der demokratie, direkte wie indirekte...
__________________________________________________ ___
ich würd mich dafür aussprechen den kanzlerzu wählen weil er der tatsächliche staatschef ist. der bundespräsi hat so viel macht wie die queen i england also KEINE...
Was führt dich auf diesen Irrweg? NPD ist Demokratie in Reinkultur!
borisbaran
28.06.2007, 01:03
Was führt dich auf diesen Irrweg? NPD ist Demokratie in Reinkultur!
:lach:die NPD ist ein haufen rechtsextremer schläger und ein paar ideologen...dei den hatzen gegen alles was nich blond blauäugig und blöd ist.
ein suspensives würde das parlament schwächen. ein aufschiebendes reicht...
ein suspensives Veto ist ein aufschiebendes;)
borisbaran
28.06.2007, 01:57
ein suspensives Veto ist ein aufschiebendes;)
oooopps:= := := := wie peinlich. tut mir leid. begriffe durcheinandergeraten...
aber das hatt er doch schon. er kann sich entscheiden gesetze nich zu unterschreiben tut es aber in der praxis nich weil er die arbeit also das regieren dem parlament / der regierung überlassen will...
oooopps:= := := := wie peinlich. tut mir leid. begriffe durcheinandergeraten...
aber das hatt er doch schon. er kann sich entscheiden gesetze nich zu unterschreiben tut es aber in der praxis nich weil er die arbeit also das regieren dem parlament / der regierung überlassen will...
ja eben.theoretisch is es möglich.ist meines wissens(man verbessere
mich) aber erst 7-8 mal passiert...ist ein bisschen verpöhnt weils an
weimarer zeiten erinnert.ich kann das nicht wirklich nachvollziehen
und würde mir ein klar definiertes suspensives vetorecht wünschen.
Bruddler
28.06.2007, 05:37
Horst Köhler spricht sich für Direktwahl des Bundespräsidenten und Volksbegehren aus....
Ich spreche mich dafuer aus, das deutsche Volk bei wichtigen politischen Entscheidungen direkt zu beteiligen !
roxelena
28.06.2007, 07:38
Ich wäre für einen Bundespräsidenten,der vom Volk
gewählt wird und der mit mehr Kompetenzen
ausgestattet ist. Ein suspensives Vetorecht bei der
Gesetzgebung würde ihn möglicherweise zu einer
Art Gegenstück zur Regierung machen und das Volk
hätte eine parteiübergreifende Identifikationsfigur.
Das ist genau das, was man nict will. Die Vergangenheit (Weimarer Zeit) hat bewiesen, dass ein populärer Reichspräsident (Hindenburg) seine Machtbefugnisse missbrauchen kann und damit zum Totengräber der Demokratie werden kann. Mit Hindenburg haben damals die deutschen Wähler den Bock zum Gärtner gemacht. Sowas darf sich nicht wiederholen.
Deshalb, nicht rühren am bestehenden Wahlmodus
Sieht so vielleicht einer aus, der von Politik ne' Ahnung hat ?
http://tbn0.google.com/images?q=tbn:HDSlOb7sk2uXiM:http://politik.uni-hd.de/politikberatung/images/thierse.jpg
War Catweazle beim Coiffeur?
Das ist genau das, was man nict will. Die Vergangenheit (Weimarer Zeit) hat bewiesen, dass ein populärer Reichspräsident (Hindenburg) seine Machtbefugnisse missbrauchen kann und damit zum Totengräber der Demokratie werden kann. Mit Hindenburg haben damals die deutschen Wähler den Bock zum Gärtner gemacht. Sowas darf sich nicht wiederholen.
Deshalb, nicht rühren am bestehenden Wahlmodus
Naja Hindenburgs Popularität allein hat ihn nicht zum Totengräber
der (Weimarer) Demokratie gemacht,sondern die Tatsache das er
den Reichstag auflösen konnte,im Ausnahmezustand weitreichende
Machtbefugnisse geltend machen konnte und den Kanzler ernannte/
entließ.Nur dadurch waren die Präsidialkabinette möglich.
Diese Befugnisse finde ich zu weitreichend,wären aber für einen
populäreren und etwas stärkeren Präsidenten nicht notwendig.
borisbaran
28.06.2007, 13:10
ja eben.theoretisch is es möglich.ist meines wissens(man verbessere
mich) aber erst 7-8 mal passiert...ist ein bisschen verpöhnt weils an
weimarer zeiten erinnert.ich kann das nicht wirklich nachvollziehen
und würde mir ein klar definiertes suspensives vetorecht wünschen.
wozu den? braucht das parlament nen babysitter? und wieso denkst du er könnte bessre politik machen??
wozu den? braucht das parlament nen babysitter? und wieso denkst du er könnte bessre politik machen??
Wenn ich an diverse "Sicherheitsmaßnahmen" des derzeitigen
Innenministers denke(Stichwort:"Bundestrojaner") und mir
ausmale wohin das noch führen kann,denke ich das das Parlament
durchaus ab und an einen "Babysitter" gebrauchen könnte.
Das er bessere Politik machen würde kann ich natürlich nicht garantieren,
sondern nur hoffen.
Ich schließe ich da der Ansicht von Wulff an, die Regierung (Kanzler) unabhängig vom Parlament zu wählen. Seit langem einer meiner politischen Änderungswünsche.
Das wäre dann auch echte Gewaltenteilung, das machtlose Präsidentenamt gehört zur Exekutive, man sollte es mit dem Kanzleramt zusammenlegen.
Direktwahl der Exekutive, und Staatsoberhaupt und Regierungschef in einer Person, das wäre das beste.
borisbaran
28.06.2007, 13:49
Wenn ich an diverse "Sicherheitsmaßnahmen" des derzeitigen
Innenministers denke(Stichwort:"Bundestrojaner") und mir
ausmale wohin das noch führen kann,denke ich das das Parlament
durchaus ab und an einen "Babysitter" gebrauchen könnte.
Das er bessere Politik machen würde kann ich natürlich nicht garantieren,
sondern nur hoffen.
und nur aufgrund ner hoffnung die rechte des parlamentes schwächen?!
Kenshin-Himura
28.06.2007, 13:53
Häh? Natürlich soll der Bundespräsident das Volk vertreten, wie es auch laut Grundgesetz seine Aufgabe ist (und was sich in einer Demokratie auch von selbst verstehen sollte).
Ja, was man unter ,,vertreten" versteht, da kann man ja auch unterschiedlicher Meinung sein. Ist es ,,Volksvertretung", wenn man dem Volk nach dem Mund redet? Wenn dem so wäre, wären wir im totalen Populismus angelangt. Aber Demokratie und Populismus ist nicht das Gleiche.
Wahlkämpfe lassen sich verbieten.
Die finden zur Not indirekt statt... In jedem Fall entscheidet dann im Falle einer Wahl wieder nicht die Qualität.
und nur aufgrund ner hoffnung die rechte des parlamentes schwächen?!
vor solchen Problemen stehen alle,die eine Verfassung ausarbeiten.
Gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten spricht heute eigentlich nichts mehr. Der Mißtrauensvorbehalt gegenüber dem Wahlvolk, der die Verfassungsväter (und -Mütter) 1948f. dazu bewog, möglichst wenig plebiszitäre Elemente ins Grundgesetz aufzumehmen, ist heute nicht mehr aktuell und damit nicht mehr haltbar.
Es würde den Bürgern ein Stück politischer Gestaltungsmöglichkeit an die Hand geben, die sie heute - zumal in Zeiten der großen Koalition - schmerzlich vermissen.
Allerdings hätte eine Direktwahl des Bundespräsidenten m.E. nur dann Sinn, wenn sie auch mit einer deutlichen Kompetenzausweitung des Präsidentenamtes einherginge (ich denke da zum Beispiel an die vergleichsweise weitergehenden Befugnisse des österreichischen Bundespräsidenten). Denn solange sich das Amt in der Funktion des staatstragenden Grüßaugust erschöpft, wäre die Direktwahl nur eine Art Abstimmungsplacebo, das an den Verhältnissen nicht im Mindesten etwas ändern könnte.
ErhardWittek
28.06.2007, 15:03
Das ist genau das, was man nict will. Die Vergangenheit (Weimarer Zeit) hat bewiesen, dass ein populärer Reichspräsident (Hindenburg) seine Machtbefugnisse missbrauchen kann und damit zum Totengräber der Demokratie werden kann. Mit Hindenburg haben damals die deutschen Wähler den Bock zum Gärtner gemacht. Sowas darf sich nicht wiederholen.
Deshalb, nicht rühren am bestehenden Wahlmodus
Und Du bist der Meinung, dann wäre alles in Ordnung? Weil die nach bestehendem Wahlmodus gewählten Politier ihre Machtbefugnisse nicht ausnutzen und alle lupenreine Demokraten sind?
Meiner Meinung nach gehören alle Parteien abgeschafft und sämtliche Volksvertreter direkt gewählt. Dann kann sich auch keiner auf Parteiräson berufen, wenn er Scheiße baut.
Kenshin-Himura
28.06.2007, 15:18
Meiner Meinung nach gehören (...) und sämtliche Volksvertreter direkt gewählt. Dann kann sich auch keiner auf Parteiräson berufen, wenn er Scheiße baut.
Das sehe ich auch so. Ich habe bisher noch keine wirklich überzeugenden Argumente gehört, was eigentlich dagegen spricht, ich verstehe es auch nicht. ?(
Irmingsul
28.06.2007, 21:07
:lach:die NPD ist ein haufen rechtsextremer schläger und ein paar ideologen...dei den hatzen gegen alles was nich blond blauäugig und blöd ist.
Bei uns ist es nicht der Fall. Das sind durchschnittliche Leute, sogar einer Mit Dr.- Titel. Deine Meinung scheint äußerst subjektiv zu sein, um nicht das Wort blöd zu gebrauchen.
Irmingsul
28.06.2007, 21:15
Und Du bist der Meinung, dann wäre alles in Ordnung? Weil die nach bestehendem Wahlmodus gewählten Politier ihre Machtbefugnisse nicht ausnutzen und alle lupenreine Demokraten sind?
Meiner Meinung nach gehören alle Parteien abgeschafft und sämtliche Volksvertreter direkt gewählt. Dann kann sich auch keiner auf Parteiräson berufen, wenn er Scheiße baut.
100%ige Zustimmung!!! Weg mit allen Parteien!!!
politisch Verfolgter
28.06.2007, 21:27
Weg mit allen Gesetzen, die einen zum Inhaberinstrument deklarieren.
Und einen Bundesoberheini benötigen wir nicht.
Schon mal gar keinen, der gegen Betriebslose hetzt, sie zum Inhabern den Affen Schiebenden erklärt - das haben bisher alle diese unverschämten Oberschmarotzer getan.
borisbaran
28.06.2007, 22:15
Bei uns ist es nicht der Fall. Das sind durchschnittliche Leute, sogar einer Mit Dr.- Titel. Deine Meinung scheint äußerst subjektiv zu sein, um nicht das Wort blöd zu gebrauchen.
ich schau mir ma die trauergestalten an die für die Npédé in den landtagen sitzen...
Irmingsul
28.06.2007, 22:24
ich schau mir ma die trauergestalten an die für die Npédé in den landtagen sitzen...
Die bringen eine hervorragende Leistung!!!
borisbaran
28.06.2007, 22:32
Die bringen eine hervorragende Leistung!!!
:lach::lach::lach::lach::lach::lach::lach::lach::l ach::lach::lach:
Geronimo
28.06.2007, 22:36
Gegen eine Direktwahl des Bundespräsidenten spricht heute eigentlich nichts mehr. Der Mißtrauensvorbehalt gegenüber dem Wahlvolk, der die Verfassungsväter (und -Mütter) 1948f. dazu bewog, möglichst wenig plebiszitäre Elemente ins Grundgesetz aufzumehmen, ist heute nicht mehr aktuell und damit nicht mehr haltbar.
Es würde den Bürgern ein Stück politischer Gestaltungsmöglichkeit an die Hand geben, die sie heute - zumal in Zeiten der großen Koalition - schmerzlich vermissen.
Allerdings hätte eine Direktwahl des Bundespräsidenten m.E. nur dann Sinn, wenn sie auch mit einer deutlichen Kompetenzausweitung des Präsidentenamtes einherginge (ich denke da zum Beispiel an die vergleichsweise weitergehenden Befugnisse des österreichischen Bundespräsidenten). Denn solange sich das Amt in der Funktion des staatstragenden Grüßaugust erschöpft, wäre die Direktwahl nur eine Art Abstimmungsplacebo, das an den Verhältnissen nicht im Mindesten etwas ändern könnte.
Erstmal Zustimmung. Würdest du mich bitte über die Kompetenzen des Ösi-Präsidenten aufklären? Danke!
Gruss
Gero
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6992382_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html
Die Widersprüchlichkeit der Aussagen von Bosbach und Wulff ist nur schwer zu begreifen. Und Thierse spricht endlich mal aus, was er wirklich von den Bundesbürgern hält: "Die sind zu blöd für Politik!"
Laut der Umfrage der Tagesschau (auf der Seite rechts) wären gut 75 % der Deutschen für eine Direktwahl des Bundespräsidenten. Und Ihr?
Seid wann hat in der BRD Demokratie das Volk etwas zu sagen,wo kämen wir den
da hin?
borisbaran
28.06.2007, 23:59
Seid wann hat in der BRD Demokratie das Volk etwas zu sagen,wo kämen wir den
da hin?
seit gewählt wird schnarchnase
Erstmal Zustimmung. Würdest du mich bitte über die Kompetenzen des Ösi-Präsidenten aufklären? Danke!
Neben dem auch bei uns üblichen Kompetenzbereich wären zum Beispiel folgende Punkte zu nennen:
Seine Möglichkeiten in Bezug auf die Ernennung des Bundeskanzlers bzw. der Bundesregierung sind wesentlich weiter gefaßt als bei uns, er ist im Prinzip an keine Vorgaben gebunden (wobei der Ernannte sich dann immer noch eine Mehrheit im Nationalrat suchen muß).
Der österreichische Bundespräsident kann sodann die Regierung jederzeit auf eigene Initiative und nach freiem Ermessen entlassen.
Er ist Oberbefehlshaber des Bundesheeres.
Er vertritt die Republik nach außen, anders als bei uns der Bundeskanzler und nach dessen Maßgabe der Außenminister.
Er hat unter bestimmten, eng gefaßten Voraussetzungen ein Notverordnungsrecht.
[@Ruepel] seit gewählt wird schnarchnase
Du solltest nicht bei jedermann die erforderliche Intelligenz zum Verständnis der parlamentarischen Demokratie voraussetzen.
borisbaran
29.06.2007, 00:07
Du solltest nicht bei jedermann die erforderliche Intelligenz zum Verständnis der parlamentarischen Demokratie voraussetzen.
:D:D:D *agree*
Geronimo
29.06.2007, 00:11
Neben dem auch bei uns üblichen Kompetenzbereich wären zum Beispiel folgende Punkte zu nennen:
Seine Möglichkeiten in Bezug auf die Ernennung des Bundeskanzlers bzw. der Bundesregierung sind wesentlich weiter gefaßt als bei uns, er ist im Prinzip an keine Vorgaben gebunden (wobei der Ernannte sich dann immer noch eine Mehrheit im Nationalrat suchen muß).
Der österreichische Bundespräsident kann sodann die Regierung jederzeit auf eigene Initiative und nach freiem Ermessen entlassen.
Er ist Oberbefehlshaber des Bundesheeres.
Er vertritt die Republik nach außen, anders als bei uns der Bundeskanzler und nach dessen Maßgabe der Außenminister.
Er hat unter bestimmten, eng gefaßten Voraussetzungen ein Notverordnungsrecht.
Schönen Dank für die Info. Nun, damit könnte ich gut leben. Allerdings, und das weißt du nur zu gut, das Geschrei bei uns wäre groß so etwas dem BP zugestehen zu wollen. Allein die Sache mit den "Notständen"! Wie gesagt, ich wäre durchaus dafür. Und das in Verbindung mit einer Direktwahl....ein wenig mehr "echte" Demokratie, denke ich. Dazu noch Volksentscheide á la Suisse...das wärs! Dann könnte ich mich auch wieder 100% einbringen. Wollen wir dran arbeiten. Schrittchen für Schrittchen.
Gruss
Gero
Schönen Dank für die Info. Nun, damit könnte ich gut leben. Allerdings, und das weißt du nur zu gut, das Geschrei bei uns wäre groß so etwas dem BP zugestehen zu wollen. Allein die Sache mit den "Notständen"! Wie gesagt, ich wäre durchaus dafür.
Ach, ich weiß gar nicht, ob das Geschrei so groß wäre. Bonn war nicht Weimar, und Berlin ist es gleich gar nicht. Als gefestigte Demokratie sind wir erwachsen geworden, und es wäre an der Zeit, dem demokratischen Souverän mehr Kompetenzen zuzweisen. Bezeichnenderweise sind es ja die Vertreter der Großparteien, die das nicht wollen. Kein Wunder, das würde nämlich ein Stück Machtverlust für sie bedeuten. Genauso verständlich ist die Begeisterung der kleinen Parteien: sie hätten die Möglichkeit, durch plebiszitäre Elemente die eine oder andere erfolgreiche Initiative zu starten.
Woran es aber letztlich wirlich scheitern wird, ist die betonfeste Beharrungskraft der Bürokratie und der Verbände. Denn die müßten dann wirklich Angst haben, das einer via Volksabstimmung zum Beispiel mal eben ein einfaches Steuersystem durchdrückt. Das werden die Genannten nicht zulassen.
Und das in Verbindung mit einer Direktwahl....ein wenig mehr "echte" Demokratie, denke ich. Dazu noch Volksentscheide á la Suisse...das wärs! Dann könnte ich mich auch wieder 100% einbringen. Wollen wir dran arbeiten. Schrittchen für Schrittchen.
Ja. Allzuviel Erfolgswahrscheinlichkeit male ich mir nicht aus, aber nötig ist es allemal.
Geronimo
29.06.2007, 00:45
Ach, ich weiß gar nicht, ob das Geschrei so groß wäre. Bonn war nicht Weimar, und Berlin ist es gleich gar nicht. Als gefestigte Demokratie sind wir erwachsen geworden, und es wäre an der Zeit, dem demokratischen Souverän mehr Kompetenzen zuzweisen. Bezeichnenderweise sind es ja die Vertreter der Großparteien, die das nicht wollen. Kein Wunder, das würde nämlich ein Stück Machtverlust für sie bedeuten. Genauso verständlich ist die Begeisterung der kleinen Parteien: sie hätten die Möglichkeit, durch plebiszitäre Elemente die eine oder andere erfolgreiche Initiative zu starten.
Woran es aber letztlich wirlich scheitern wird, ist die betonfeste Beharrungskraft der Bürokratie und der Verbände. Denn die müßten dann wirklich Angst haben, das einer via Volksabstimmung zum Beispiel mal eben ein einfaches Steuersystem durchdrückt. Das werden die Genannten nicht zulassen.
Ja. Allzuviel Erfolgswahrscheinlichkeit male ich mir nicht aus, aber nötig ist es allemal.
Sehe ich auch so. Beispielhaft: In der BRD sind ca. 320.000 Menschen allein in Steuerberatungstätigkeiten resp. Steuervermeidungstätigkeiten beschäftigt. Und das sind alle keine Geringverdiener. Ausser den Putzfrauen da, vllt. Warum waren Merz und Kirchhoff denn so schnell weg? Von den Sozis gar nicht zu reden. Ich kann da nur aus meiner eigenen Lebenserfahrung reden, 1 Jahr New York. Meine Freundin wohnt da immer noch (Hauptwohnsitz). In ganz N.Y. gibt es vllt 100 Menschen, die wir Steuerberater nennen würden. Die sind aber auch nur für die gaaaanz Faulen da. Die noch nicht mal Lust haben die 3 DIN-A4 Seiten auszufüllen, die ihnen das US-Finanzministerium zumutet. Die ganzen Ausnahmen (zu deutsch: Anlagen) gibts einfach nicht. Ende Gelände! Und? Trotzdem sind die USA das steuerreichste Land der WelT! Warum? Weil du in den Knast gehst wenn du schummelst! Hat u.a. Al Capone das Genick gebrochen.:hihi:
Na ja. Ich bin pessimistisch.
Gruss
Gero
Nissen76
29.06.2007, 12:54
Interessant ist, daß man der NPD daraus den Strick drehen wollte, sie seien undemokratisch und müssten darum verboten werden. Köhler liest ab und alle freuen sich. Den Ignoranten ist es egal.
Was führt dich auf diesen Irrweg? NPD ist Demokratie in Reinkultur!Die NPD ist so demokratisch, dass sie sogar Volksabstimmungen einführen möchte. Aber selbstverständlich erst, nachdem sie die Volksgemeinschaft hergestellt hat. Man benötigt sicherlich nicht allzu viel Menschenverstand um zu wissen, was das bedeutet und das dies mit wirklicher Demokratie sicherlich nichts zu tun hat!
Nissen76
29.06.2007, 12:58
Das ist genau das, was man nict will. Die Vergangenheit (Weimarer Zeit) hat bewiesen, dass ein populärer Reichspräsident (Hindenburg) seine Machtbefugnisse missbrauchen kann und damit zum Totengräber der Demokratie werden kann. Mit Hindenburg haben damals die deutschen Wähler den Bock zum Gärtner gemacht. Sowas darf sich nicht wiederholen.
Deshalb, nicht rühren am bestehenden WahlmodusBevor man so etwas schreibt, sollte sich vorher wenigstens mal mit der Verfassung der Weimarer Republik und dem Grundgesetz beschäftigen und diese eingehend vergleichen. Der Reichspräsident hatte wesentlich mehr Macht als der Bundespräsident sie hat. Deshalb gehen Deine Argument an den Tatsachen vorbei.
Nissen76
29.06.2007, 13:01
Das wäre dann auch echte Gewaltenteilung, das machtlose Präsidentenamt gehört zur Exekutive, man sollte es mit dem Kanzleramt zusammenlegen.
Direktwahl der Exekutive, und Staatsoberhaupt und Regierungschef in einer Person, das wäre das beste.Nein, lieber nicht. Dann hätten wir schon fast ein Präsidialsystem und schlimmstenfalls irgendwann einen "deutschen George W. Bush".
Nissen76
30.06.2007, 11:24
Ja, was man unter ,,vertreten" versteht, da kann man ja auch unterschiedlicher Meinung sein. Ist es ,,Volksvertretung", wenn man dem Volk nach dem Mund redet? Wenn dem so wäre, wären wir im totalen Populismus angelangt. Aber Demokratie und Populismus ist nicht das Gleiche.
Die finden zur Not indirekt statt... In jedem Fall entscheidet dann im Falle einer Wahl wieder nicht die Qualität.Mit der Begründung kannst Du die Demokratie gleich abschaffen. Denn wenn Bundespräsident nicht Deinen qualitativen Ansprüchen genügt, werden es sicherlich auch nicht die Abgeordneten tun. Wozu also Wahlen?
Nissen76
30.06.2007, 11:29
Meiner Meinung nach gehören alle Parteien abgeschafft und sämtliche Volksvertreter direkt gewählt. Dann kann sich auch keiner auf Parteiräson berufen, wenn er Scheiße baut.Parteien wirst Du nicht abschaffen können. Außerdem ist es in einer Demokratie wichtig, dass sich Gleichgesinnte zusammentun können. Sinnvoller ist, die Macht der Parteien wirkungsvoll einzuschränken. Volksentscheide und das Einführen von Kumulieren und Panaschieren auf Landes- und Bundesebene wären wirkungsvolle Mittel.
Nissen76
30.06.2007, 11:34
Bei uns ist es nicht der Fall. Das sind durchschnittliche Leute, sogar einer Mit Dr.- Titel. Deine Meinung scheint äußerst subjektiv zu sein, um nicht das Wort blöd zu gebrauchen.
100%ige Zustimmung!!! Weg mit allen Parteien!!!Ja. Und ein Ermächtigungsgesetz für die NPD, Wiederherstellen der Volksgemeinschaft...:rolleyes:
Es gibt besser Mittel (siehe meinen letzten Beitrag).
Kenshin-Himura
30.06.2007, 12:01
Mit der Begründung kannst Du die Demokratie gleich abschaffen.
Ja, man kann, darauf liegt die Betonung!
Quo vadis
30.06.2007, 12:08
Die NPD ist so demokratisch, dass sie sogar Volksabstimmungen einführen möchte. Aber selbstverständlich erst, nachdem sie die Volksgemeinschaft hergestellt hat. Man benötigt sicherlich nicht allzu viel Menschenverstand um zu wissen, was das bedeutet und das dies mit wirklicher Demokratie sicherlich nichts zu tun hat!
Die Etablierten könne ja gerne mal loslegen und der NPD in dieser Forderung zuvorkommen-- hindert sie doch keiner dran.Selbst du Etabliertenheinz forderst ja mehr direkte Mitsprache für den Souverän.....aber´ s wird wohl beim Pfeiffen im Walde bleiben--wie immer.
roxelena
30.06.2007, 12:13
Bevor man so etwas schreibt, sollte sich vorher wenigstens mal mit der Verfassung der Weimarer Republik und dem Grundgesetz beschäftigen und diese eingehend vergleichen. Der Reichspräsident hatte wesentlich mehr Macht als der Bundespräsident sie hat. Deshalb gehen Deine Argument an den Tatsachen vorbei.
Gerade, weil der Reichspräsident wesentlich mehr Machtbefugnisse hatte als der Bundespräsident heute war es so fatal, dass ein Populist und Demokratiefeind wie Hindenburg an die Macht kommen konnte.
Um so etwas nicht wiederholbar zu machen hat man die Machtbefugnisse des Bundespräsidenten stark eingeschränkt und lässt nur noch eine indirakte wahl zu.
Musst schon meinen Beitrag richtig lesen damit auch den Inhalt verstehst.
Wenn Fragen hast, wende dich vertrauensvoll an mich
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