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Vollständige Version anzeigen : Beckstein droht mit Verfassungsschutz



Bratschnik
19.06.2007, 08:34
Der bayerische Innenminister Beckstein droht der neuen Linkspartei: Wenn sie Extremisten nicht ausschließe, müsse sie weiter vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/linkspartei_aid_63736.html

Also ich frage mich langsam wirklich wie merkbefreit unsere Regierung wirklich noch sein kann wenn Sie bei Wählerstimmenverlust nichts anderes weiß als mit der Verfassungskeule zu winken. Für mich kann dieses Verhalten nur zweierlei bedeuten.

Entweder sieht man hier die absolute Hilfs- und Ratslosigkeit, dann sind die Tage der Regierungsparteien zu Recht gezählt. Oder man kann den Unwillen erkennen sich mit den Bedürfnissen der abwandernden Wählern auseinanderzusetzen was ja auch nicht gerade für sie spricht. Ich glaube wenn die nicht langsam aufhören mit Ihren lächerlichen Versuchen, Anderswählende zu verbieten, müßen Sie entweder die Demokratie abschaffen um Regierungsparteien zu bleiben oder Sie schaffen die Demokratie durch Ihr arrogantes Verhalten von vornherein ab weil Sie die Wähler verjagen und das Vertrauen der Wähler in die demokratischen Parteien und damit in die Demokratie zerstören.

wtf
19.06.2007, 08:48
Becki bereitet es Unbehagen, daß sich da eine Kraft dauerhaft etabliert. Das wird er aber mit dem VS ganz sicher nicht verhindern (es sei denn, Walter Hofer hat andere Informationen).

Das SED-Derivat wird keine vorübergehende Erscheinung bleiben: Dazu gibt es zu viele wahlberechtigte Schwachmaten.

Bratschnik
19.06.2007, 09:01
Becki bereitet es Unbehagen, daß sich da eine Kraft dauerhaft etabliert. Das wird er aber mit dem VS ganz sicher nicht verhindern (es sei denn, Walter Hofer hat andere Informationen).

Das SED-Derivat wird keine vorübergehende Erscheinung bleiben: Dazu gibt es zu viele wahlberechtigte Schwachmaten.

Und selbst wenn er mit dem Verfassungsschutz etwas erreichen könnte, was würde es Ihm nützen wenn die Partei weg ist, die Wähler bleiben und wo Wähler sind wird es auch immer eine neue Partei für diese Wähler geben. Daher frage ich mich ja auch, kann wirklich soviel Blödheit und Naivität in unserer Regierung stecken? Oder erkenne ich die cleveren Schachzüge einfach nicht. Vieleicht wollen die ja auch den anderen für eine Weile das Feld überlassen um dann hinterher den Finger erheben zu können. Das wäre allerdings ein gefährliches Spiel.

Brimborium
19.06.2007, 09:08
Und selbst wenn er mit dem Verfassungsschutz etwas erreichen könnte, was würde es Ihm nützen wenn die Partei weg ist, die Wähler bleiben und wo Wähler sind wird es auch immer eine neue Partei für diese Wähler geben. ................


exakt diese Gründe sprechen auch gegen ein NPD Verbot.

Mcp
19.06.2007, 09:10
Becki bereitet es Unbehagen, daß sich da eine Kraft dauerhaft etabliert. Das wird er aber mit dem VS ganz sicher nicht verhindern (es sei denn, Walter Hofer hat andere Informationen).

Das SED-Derivat wird keine vorübergehende Erscheinung bleiben: Dazu gibt es zu viele wahlberechtigte Schwachmaten.

Ein Grund mehr für die Wiedereinführung des Steuerwahlrechts. Wer keine Steuern zahlt hat eben keine Stimme.

klartext
19.06.2007, 09:14
Und selbst wenn er mit dem Verfassungsschutz etwas erreichen könnte, was würde es Ihm nützen wenn die Partei weg ist, die Wähler bleiben und wo Wähler sind wird es auch immer eine neue Partei für diese Wähler geben. Daher frage ich mich ja auch, kann wirklich soviel Blödheit und Naivität in unserer Regierung stecken? Oder erkenne ich die cleveren Schachzüge einfach nicht. Vieleicht wollen die ja auch den anderen für eine Weile das Feld überlassen um dann hinterher den Finger erheben zu können. Das wäre allerdings ein gefährliches Spiel.

Wie der Name schon sagt, ist es Aufgabe des Verfassungsschutze, unsere Verfassung vor denen zu schützen, die sie abschaffen wollen. Dazu gehören nicht nur Rechtsextreme, sondern auch Linksextreme, die sich in der PDS wiedergefunden haben.
Der VS sammelt Informationen darüber. Für ein Verbot ist er nicht zuständig. Wozu also diese Aufregung.

wtf
19.06.2007, 09:21
Wozu also diese Aufregung.

PR ?

Bratschnik
19.06.2007, 09:25
Wie der Name schon sagt, ist es Aufgabe des Verfassungsschutze, unsere Verfassung vor denen zu schützen, die sie abschaffen wollen. Dazu gehören nicht nur Rechtsextreme, sondern auch Linksextreme, die sich in der PDS wiedergefunden haben.
Der VS sammelt Informationen darüber. Für ein Verbot ist er nicht zuständig. Wozu also diese Aufregung.

Wozu dann Informationen sammeln?

Bratschnik
19.06.2007, 09:27
Ein Grund mehr für die Wiedereinführung des Steuerwahlrechts. Wer keine Steuern zahlt hat eben keine Stimme.

Dann ist die Demokratie aber genauso futsch :) komplizierte Sache .

Esreicht!
19.06.2007, 09:46
Hallo

Bei der Verteidigung um den Trog ist den Etablierten jedes Mittel recht. Gegen die nationale Opposition klappts ja auch wunderbar, weil hier Medien und Politik Hand in Hand operieren. Gegen die neue Linke wirds schon schwieriger, denn diese wird von den Medien hofiert. Auf die Idee, die "Ränder" auf demokratischem Weg durch entsprechende politische Entscheidungen einzufangen, kommt keiner...

Sers.Kd

Achsel-des-Bloeden
19.06.2007, 09:55
... Gegen die neue Linke wirds schon schwieriger, denn diese wird von den Medien hofiert. ...
Die Neue Linke ist wie die Alte Linke ZENTRALER Teil der Medien- und Meinungsoligarchie!

Beckstein gibt hier nur den Wirbelwind zur Beruhigung bürgerlicher Gemüter.
Oder gibt es einen Zig- Millionentopf für den "Kampf gegen Links"?

hermann
19.06.2007, 10:09
Bratschnik@Also ich frage mich langsam wirklich wie merkbefreit unsere Regierung
wirklich noch sein kann.....

Unsere Regierung ist nicht merkbefreit, in den Ministerien gibt es Dutzende von Psycholgen,Soziologen und sonstige Schwanzlutscher . Wie ein Arzt seinen Patienten die beste Medizin verordnet,so stellen diese die Medizin(Themen,Schlagwörter) zusammen um das Wahlvolk zu manipulieren.Wenn ein Mann wie Lafontaine öffentlich sagen würde "Beckstein steck Dir deinen Verfassungsschutz in den Arsch"erkennt der Wähler das die Verfassungsschutz-Keule nur den Machterhalt und der Pfründe der Regierung dient.

Bratschnik
19.06.2007, 10:21
"Beckstein steck Dir deinen Verfassungsschutz in den Arsch".

:top: Genau dieser Satz wäre die angemessene Antwort auf dieses Becksteinsche Hilfedierotenkommen - Geseier.

Achsel-des-Bloeden
19.06.2007, 10:26
... Wenn ein Mann wie Lafontaine öffentlich sagen würde "Beckstein steck Dir deinen Verfassungsschutz in den Arsch"erkennt der Wähler ...
Aber das sagt LaFontaine nicht, denn die Linke und Linksextreme bedient sich dieses Amtes gerne wenn es um den "antifaschistischen" Kampf gegen "Rechts" geht.

Eridani
19.06.2007, 11:39
[QUOTE=Bratschnik;1419281]Der bayerische Innenminister Beckstein droht der neuen Linkspartei: Wenn sie Extremisten nicht ausschließe, müsse sie weiter vom Verfassungsschutz beobachtet werden........................
Also ich frage mich langsam wirklich wie merkbefreit unsere Regierung wirklich noch sein kann wenn Sie bei Wählerstimmenverlust nichts anderes weiß als mit der Verfassungskeule zu winken. Für mich kann dieses Verhalten nur zweierlei bedeuten..............................

-------------
Hier kann man gut beobachten, wie das „etablierte“ System und seine Handlanger im Reichstag reagieren, wenn wirklich mal eine neue Kraft sich bemerkbar macht – die unserer politischen Schmarotzerklasse gefährlich werden könnte.

Und da gibt es zur Zeit nur 2 Parteien: Die (neue) LINKE und die NPD.Beide stehen sich zwar diametral gegenüber – haben aber trotzdem auch ihre Gemeinsamkeiten: Sie sind noch nicht von der Bourgeoisie korrumpiert worden (wie inzwischen die GRÜNEN)
Sie sind die Einzigen, die wirklich was in Deutschland verändern wollen (zum Beispiel: dem Kapital seine Grenzen aufzeigen)

Merkt auf: Sobald in Deutschland Kräfte erstarken, die für dieses korrupte, faule, stinkende System zu einer Gefahr werden könnten, heult das Etablishment auf und läßt seine Maske fallen.....................

Eine Lehrstunde für unsere „DEMOKRATIE“

ε

franek
19.06.2007, 12:00
Becki hat wieder mal Profilierungsprobleme. Er in seinem bayrischen Nest muß doch noch gar keine Angst haben.
Für die Verfassungsschutzüberwachung von CDU/CSU und FDP ist es ja leider zu spät. Die übernommenen NSDAP-Schergen stehen zumindest kurz vor dem Jordan. Aber wie sieht es mit den buckelnden Mitgliedern der DDR-Blockparteien aus?

Sven71
19.06.2007, 13:02
Becki hat wieder mal Profilierungsprobleme. Er in seinem bayrischen Nest muß doch noch gar keine Angst haben.
Für die Verfassungsschutzüberwachung von CDU/CSU und FDP ist es ja leider zu spät. Die übernommenen NSDAP-Schergen stehen zumindest kurz vor dem Jordan. Aber wie sieht es mit den buckelnden Mitgliedern der DDR-Blockparteien aus?

Hinsichtlich der buckelnden Blockparteimitglieder wird wohl zur Abwechslung mal der Verfassungsschutz mit Beckstein drohen müssen. Wäre das nicht viel wirkungsvoller als umgekehrt? :cool2:

papageno
19.06.2007, 13:06
Der bayerische Innenminister Beckstein droht der neuen Linkspartei: Wenn sie Extremisten nicht ausschließe, müsse sie weiter vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/linkspartei_aid_63736.html

Also ich frage mich langsam wirklich wie merkbefreit unsere Regierung wirklich noch sein kann wenn Sie bei Wählerstimmenverlust nichts anderes weiß als mit der Verfassungskeule zu winken. Für mich kann dieses Verhalten nur zweierlei bedeuten.

Entweder sieht man hier die absolute Hilfs- und Ratslosigkeit, dann sind die Tage der Regierungsparteien zu Recht gezählt. Oder man kann den Unwillen erkennen sich mit den Bedürfnissen der abwandernden Wählern auseinanderzusetzen was ja auch nicht gerade für sie spricht. Ich glaube wenn die nicht langsam aufhören mit Ihren lächerlichen Versuchen, Anderswählende zu verbieten, müßen Sie entweder die Demokratie abschaffen um Regierungsparteien zu bleiben oder Sie schaffen die Demokratie durch Ihr arrogantes Verhalten von vornherein ab weil Sie die Wähler verjagen und das Vertrauen der Wähler in die demokratischen Parteien und damit in die Demokratie zerstören.


dem kann ich nur zu 100 Prozent zustimmen, die CSU hat sich mit ihrer asozialen Politik, sich selbst ins Grab geschaufelt.

Es wird Zeit für eine Linke alternative und ich hoffe, dass Gysi recht behalten hat, wenn es darum geht, das kapitalistische System zu überwinden und dahingehend ein Wechsel zu realisieren.

Gysi und Lafontaine für Bundeskanzler.

MEINE STIMME HABT IHR !!!!!!!!!!!!

Tonsetzer
19.06.2007, 13:09
dem kann ich nur zu 100 Prozent zustimmen, die CSU hat sich mit ihrer asozialen Politik, sich selbst ins Grab geschaufelt.

Deshalb ist sie in Bayern ja auch so unbeliebt.

Walter Hofer
19.06.2007, 13:10
Und da gibt es zur Zeit nur 2 Parteien: Die (neue) LINKE und die NPD.Beide stehen sich zwar diametral gegenüber – haben aber trotzdem auch ihre Gemeinsamkeiten:
Sie sind noch nicht von der Bourgeoisie korrumpiert worden!
Sie sind die Einzigen, die wirklich was in Deutschland verändern wollen (zum Beispiel: dem Kapital seine Grenzen aufzeigen)



Zur Abrundung wollen wir das Trennende nicht unterschlagen:

Die NPD verachtet Minderheiten, predigt Gewalt und bezieht sich auf den Nationalsozialismus und ist verfassungsfeindlich.
Die Linkspartei verfolgt zwar eine untaugliche Politik, bewegt sich aber auf dem Boden der Verfassung.

Rotfuchs
19.06.2007, 13:12
Becki bereitet es Unbehagen, daß sich da eine Kraft dauerhaft etabliert. Das wird er aber mit dem VS ganz sicher nicht verhindern (es sei denn, Walter Hofer hat andere Informationen).

Das SED-Derivat wird keine vorübergehende Erscheinung bleiben: Dazu gibt es zu viele wahlberechtigte Schwachmaten.

Bei solchen Tolpeln wie Dir haben wir ja schon gewonnen.
Alle Linken sind dumm.

Eins ist sicher, die Not und Elend vieler Menschen auf dieser Welt sind das ergebnis rechter Politik, da ist ein linker Aufschwung vorprogrammiert.


MfG
Rotfuchs

Sven71
19.06.2007, 13:14
Bei solchen Tolpeln wie Dir haben wir ja schon gewonnen.
Alle Linken sind dumm.

Eins ist sicher, die Not und Elend vieler Menschen auf dieser Welt sind das ergebnis rechter Politik, da ist ein linker Aufschwung vorprogrammiert.


MfG
Rotfuchs

Wieso ist das sicher? Wie begründest Du das? Und wie soll der linke Aufschwung aussehen?

papageno
19.06.2007, 13:22
Wieso ist das sicher? Wie begründest Du das? Und wie soll der linke Aufschwung aussehen?

die Wahlergebnisse in Bremden sprechen ja schon für sich, und sind nur der Anfang, in Latainamerika hat mal alternativen zum rechten Neoliberalismus gefunden und sich von der dekadenz der US Weltpolitik eingehend zur Wehr gesetzt, unser Genosse Chavez hat vorgemacht, wie man mit US versuchten Medien umgehen sollte.

In diesem Sinne, wo die rechten aufblühen, wo der Kapitlismus seine böse Fratze zeigt, wird die Linke immer stärker werden.

UND DASS IST AUCH GUT SO !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

DAS HERZ SCHLÄGT LINKS !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Kenshin-Himura
19.06.2007, 13:26
Der bayerische Innenminister Beckstein droht der neuen Linkspartei: Wenn sie Extremisten nicht ausschließe, müsse sie weiter vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/linkspartei_aid_63736.html

Also ich frage mich langsam wirklich wie merkbefreit unsere Regierung wirklich noch sein kann wenn Sie bei Wählerstimmenverlust nichts anderes weiß als mit der Verfassungskeule zu winken. Für mich kann dieses Verhalten nur zweierlei bedeuten.

Entweder sieht man hier die absolute Hilfs- und Ratslosigkeit, dann sind die Tage der Regierungsparteien zu Recht gezählt. Oder man kann den Unwillen erkennen sich mit den Bedürfnissen der abwandernden Wählern auseinanderzusetzen was ja auch nicht gerade für sie spricht. Ich glaube wenn die nicht langsam aufhören mit Ihren lächerlichen Versuchen, Anderswählende zu verbieten, müßen Sie entweder die Demokratie abschaffen um Regierungsparteien zu bleiben oder Sie schaffen die Demokratie durch Ihr arrogantes Verhalten von vornherein ab weil Sie die Wähler verjagen und das Vertrauen der Wähler in die demokratischen Parteien und damit in die Demokratie zerstören.

Von Verbot der SED war nicht die Rede. Es geht um Beobachtung, und zwar nicht wegen einer anderen Meinung, sondern wegen Extremismus. Den Sinn der Aktivitäten des VS kann man kritisch sehen, aber dann bitte nicht nur in die eine Richtung, sondern auch in Bezug auf die NPD & Co. .

wtf
19.06.2007, 13:31
Alle Linken sind dumm.


Nein, nicht alle. Aber verdammt viele, und das Peinliche ist, daß sie es nichtmal zu verbergen suchen. Als Beispiel nenne ich Dir mal int(Pipigeno), der mit Ausrufezeichen und irrelvanten Links um sich wirft.

Walter Hofer
19.06.2007, 13:40
Es wird Zeit für eine Linke alternative und ich hoffe, dass Gysi recht behalten hat, wenn es darum geht, das kapitalistische System zu überwinden und dahingehend ein Wechsel zu realisieren.


In der Schule - Fach VWL - wurde uns gelehrt, dass der Kommunismus die höhere Stufe des Kapitalismus sei. Erst wenn das Wirtschaftswachstum im real existierenden Kapitalismus beendet und gesättigt sei, dann wäre - nach den Thesen von Karl Marx - der Übergang zum Kommunismus möglich, vorher aber nicht, weil er so nur zur Mangelverwaltung führen würde. ( MEW, Bd.23 Das Kapital)

Karl Marx war aus der damalige Zeit schlauer, fachlich besser und belesener als die Apologeten der heutige Linke.

........... und der Kapitalismus wächst und wächst........... :rolleyes:

papageno
19.06.2007, 13:41
In der Schule - Fach VWL - wurde uns gelehrt, dass der Kommunismus die höhere Stufe des Kapitalismus sei. Erst wenn das Wirtschaftswachstum im real existierenden Kapitalismus beendet und gesättigt sei, dann wäre - nach den Thesen von Karl Marx - der Übergang zum Kommunismus möglich, vorher aber nicht, weil er so nur zur Mangelverwaltung führen würde. ( MEW, Bd.23 Das Kapital)

Karl Marx war aus der damalige Zeit schlauer, fachlich besser und belesener als die Apologeten der heutige Linke.

na genau diesen wechsel werden wir ja in einigen jahren bekommen, dass wir von der kapitalistischen diktatur in die sozialistische freiheit und demokratie gehen. dazu muss erstmal das kapitalistische system zusammenbrechen.

Walter Hofer
19.06.2007, 13:46
na genau diesen wechsel werden wir ja in einigen jahren bekommen, dass wir von der kapitalistischen diktatur in die sozialistische freiheit und demokratie gehen. dazu muss erstmal das kapitalistische system zusammenbrechen.

sagen wir mal im Sinne von Karl Marx so:

es, das System, müsste aufhören zu wachsen, weil in der gesamten Güter- und Dienstleistungs-Produktion eine 100% Sättigung erreicht wäre, das sehe ich noch lange nicht.

papageno
19.06.2007, 13:50
sagen wir mal im Sinne von Karl Marx so:

es, das System, müsste aufhören zu wachsen, weil in der gesamten Güter- und Dienstleistungs-Produktion eine 100% Sättigung erreicht wäre, das sehe ich noch lange nicht.

abwarten...

Topas
19.06.2007, 13:56
na genau diesen wechsel werden wir ja in einigen jahren bekommen, dass wir von der kapitalistischen diktatur in die sozialistische freiheit und demokratie gehen. dazu muss erstmal das kapitalistische system zusammenbrechen.


Die Internationale. Neuer Text für die Sozialisten:

Zwo, drei, vier .........

Völker, hört die Signale!
Auf zum letzten Gefecht!
Die Internationale
bekämpft Gesetz und Recht..

Walter Hofer
19.06.2007, 13:56
abwarten...

das ist wie mit dieser y= log x Funktion, die infinitesimal gegen unendlich läuft, aber das Unendliche nicht erreichen wird.

http://www.stauff.de/matgesch/bilder/lgfnktn.jpg

Y= Wachstum des Kapitals
X = Zeit

Esreicht!
19.06.2007, 14:00
na genau diesen wechsel werden wir ja in einigen jahren bekommen, dass wir von der kapitalistischen diktatur in die sozialistische freiheit und demokratie gehen. dazu muss erstmal das kapitalistische system zusammenbrechen.

Den Wechsel wird es aber nicht dank Internationalistischem Sozialismus geben, sondern weil das Zinses-Zins-System (Schneeballsystem) dank der Unersättlichkeit von Wallstreet-Finanz-Geiern von selbst explodiert...

Sers.Kd

Walter Hofer
19.06.2007, 14:02
Den Wechsel wird es aber nicht dank Internationalistischem Sozialismus geben, sondern weil das Zinses-Zins-System (Schneeballsystem) dank der Unersättlichkeit von Wallstreet-Finanz-Geiern von selbst explodiert...

Sers.Kd

implodiert, und danach das Wachstum des Kapitals weitergeht.

Bratschnik
19.06.2007, 14:03
Von Verbot der SED war nicht die Rede. Es geht um Beobachtung, und zwar nicht wegen einer anderen Meinung, sondern wegen Extremismus. Den Sinn der Aktivitäten des VS kann man kritisch sehen, aber dann bitte nicht nur in die eine Richtung, sondern auch in Bezug auf die NPD & Co. .

Um die NPD ging es aber in dem Artikel nicht, aber Du hast Recht auch da haben wir ja den gleichen Mechanismus beobachtet. Sicher wird es nach außen auch so hingestellt als ob es um Beobachtung geht aber glaubst Du das? Ich kann es nicht ganz glauben da es doch auch sehr bequem erscheint mit der Verfassungskeule zu winken.

senchi
19.06.2007, 14:10
implodiert, und danach das Wachstum des Kapitals weitergeht.

Um es vereinfacht zu sagen, es dürfte keine Märkte mehr geben, da es zu einer Übersättigung aller Verbraucher gekommen ist. Beim Blick nach Asien oder Afrika wird dem Realisten schnell klar, dass diese Situation noch etwas auf sich warten lässt.
Interessant ist, dass im Gegensatz zur Meinung unserer roten Schwätzer, der Übergang dann fliessend ist. Getreu der Marxschen Devise "Jeder nach seinen Bedürfnissen und nicht nach seiner Leistung" ist dieser Fall dann eingetreten. Garantiert aber ohne Revolution und Umsturz.:]

Kenshin-Himura
19.06.2007, 14:11
Um die NPD ging es aber in dem Artikel nicht, aber Du hast Recht auch da haben wir ja den gleichen Mechanismus beobachtet. Sicher wird es nach außen auch so hingestellt als ob es um Beobachtung geht aber glaubst Du das? Ich kann es nicht ganz glauben da es doch auch sehr bequem erscheint mit der Verfassungskeule zu winken.

Ich glaube es auch nicht so richtig. Aber man muss halt auch die andere Seite sehen: Wie soll man denn mit Extremisten umgehen? Wenn ein RAF-Terrorist nicht begnadigt wird, da heißt es ja von den Linken von vornherein, dass das nur aus angeblichem Meinungsterror gemacht wird. So kann es auch nicht sein, das ist dann das andere Extrem.

papageno
19.06.2007, 14:11
Den Wechsel wird es aber nicht dank Internationalistischem Sozialismus geben, sondern weil das Zinses-Zins-System (Schneeballsystem) dank der Unersättlichkeit von Wallstreet-Finanz-Geiern von selbst explodiert...

Sers.Kd

naja eben und nachdem das kapitalistische system zusammengebrochen ist, durch die Zinsknechtschaft , wird der Sozialismus neu aufstehen.

Nicht umsonst hieß ja unsere DDR Nationalhymne: AUFERSTANDEN AUS RUINEN UND DER ZUKUNFT ZUGEWANDT

Bratschnik
19.06.2007, 14:23
Ich glaube es auch nicht so richtig. Aber man muss halt auch die andere Seite sehen: Wie soll man denn mit Extremisten umgehen? Wenn ein RAF-Terrorist nicht begnadigt wird, da heißt es ja von den Linken von vornherein, dass das nur aus angeblichem Meinungsterror gemacht wird. So kann es auch nicht sein, das ist dann das andere Extrem.

Natürlich muß man die andere Seite sehen, da habe ich ja auch nichts dagegen. Ein Terrorist ist ein Staatsfeind und ein Extremist kein Demokrat also muß beobachtet werden was er tut. Hier geht es aber um demokratisch wählbare Parteien und es wird auf vollkommen lächerliche und hilflose Weise versucht denen die Wählerschaft wieder abzugraben. Sicher kann es in jeder Partei sein das sich Extremisten einschleichen, wer weiß das besser als die CDU mit Ihrem Oberphobisten Schäuble.
Mich stört aber, das man versucht sich durch Winkelzüge aus der Verantwortung gegenüber dem Wähler und der Demokratie zu stehlen und möglichen Wahlschlappen durch Parteiverbote vorzubeugen. Wenn das funktionieren könnte würde ich vieleicht garnichts sagen. Aber das wird es nicht.
Und die Folgen für Deutschland sind vielerlei, aber wenige gute.

dieschlaue
19.06.2007, 14:27
Natürlich muß man die andere Seite sehen, da habe ich ja auch nichts dagegen. Ein Terrorist ist ein Staatsfeind und ein Extremist kein Demokrat also muß beobachtet werden was er tut. Hier geht es aber um demokratisch wählbare Parteien und es wird auf vollkommen lächerliche und hilflose Weise versucht denen die Wählerschaft wieder abzugraben. Sicher kann es in jeder Partei sein das sich Extremisten einschleichen, wer weiß das besser als die CDU mit Ihrem Oberphobisten Schäuble.
Mich stört aber, das man versucht sich durch Winkelzüge aus der Verantwortung gegenüber dem Wähler und der Demokratie zu stehlen und möglichen Wahlschlappen durch Parteiverbote vorzubeugen. Wenn das funktionieren könnte würde ich vieleicht garnichts sagen. Aber das wird es nicht.
Und die Folgen für Deutschland sind vielerlei, aber wenige gute.

Parteiverbote bewirken nur das Gegenteil ! Die Symphatisanten dieser Gruppierungen werden weiter radikalisiert !

Esreicht!
19.06.2007, 14:36
naja eben und nachdem das kapitalistische system zusammengebrochen ist, durch die Zinsknechtschaft , wird der Sozialismus neu aufstehen.



Na klar, ein nationaler Sozialismus:)) Eurem internationlistischen Krampf konnte Dutschke auch nichts abgewinnen...


Ser.Kd

Kenshin-Himura
19.06.2007, 14:40
Natürlich muß man die andere Seite sehen, da habe ich ja auch nichts dagegen. Ein Terrorist ist ein Staatsfeind und ein Extremist kein Demokrat also muß beobachtet werden was er tut. Hier geht es aber um demokratisch wählbare Parteien und es wird auf vollkommen lächerliche und hilflose Weise versucht denen die Wählerschaft wieder abzugraben. Sicher kann es in jeder Partei sein das sich Extremisten einschleichen, wer weiß das besser als die CDU mit Ihrem Oberphobisten Schäuble.
Mich stört aber, das man versucht sich durch Winkelzüge aus der Verantwortung gegenüber dem Wähler und der Demokratie zu stehlen und möglichen Wahlschlappen durch Parteiverbote vorzubeugen. Wenn das funktionieren könnte würde ich vieleicht garnichts sagen. Aber das wird es nicht.
Und die Folgen für Deutschland sind vielerlei, aber wenige gute.

Das ist aber nun zum Beispiel von dir ein Posting, was ich als grobe Verharmlosung der SED und somit als ,,anderes Extrem" ansehe, wenn du sie auf eine Stufe mit der CDU stellst.

Eridani
19.06.2007, 14:47
das ist wie mit dieser y= log x Funktion, die infinitesimal gegen unendlich läuft, aber das Unendliche nicht erreichen wird.
http://www.stauff.de/matgesch/bilder/lgfnktn.jpg
Y= Wachstum des Kapitals
X = Zeit---------------------------------------
Mathematisch eine coole Aussage. Die "Zahl" unendlich kann so oder so nie erreicht werden. Sie ist ein menschliches Konstrukt.

Die Aussagen "Null" bzw. "unendlich" existieren im Universum nicht.:=
E:

Schlumpf
19.06.2007, 14:48
Extremisten, Rechte, aber vor Allem linke müssen beobachtet und gegebenenfalls auch aus dem Verkehr gezogen werden. Während es heute schon als Rechtsextremismus bezeichnet wird, wenn Deutsche zuerst an Deutschland denken, dann ist es höchste Zeit auch Linksextremismus verstärkt auch gesellschaftlich zu ächten.
Also Bravo Herr Beckstein. Ich wünsche gutes Gelingen bei Ihren Bemühungen die Neokommunisten als politische Partei und auch als Gesinnung gründlich zu diskreditieren und auch ächten zu lassen.

Eridani
19.06.2007, 14:56
Zur Abrundung wollen wir das Trennende nicht unterschlagen:

Die NPD verachtet Minderheiten, predigt Gewalt und bezieht sich auf den Nationalsozialismus und ist verfassungsfeindlich.
Die Linkspartei verfolgt zwar eine untaugliche Politik, bewegt sich aber auf dem Boden der Verfassung.
.--------------------------------
Die NPD verachtet keine Minderheiten! Auch die Sorben oder Schleswig-Dänen sind Minderheiten! Die NPD verachtet Asyl-Schmarotzer und Illegale, die es sich in unserer sozialen Hängematte (die bald reissen wird) gemütlich machen!

Sie predigt keine Gewalt, sondern das Recht aller Deutschen als Deutsche zu leben.
Sie bekämpft Inländerfeindlichkeit und den Deutschen-Hass unserer verblendeten Linken bis zur AntiFa.

Sie bezieht sich nicht auf den National-Sozialismus - sondern auf die Deutsche Geschichte, das Recht auf Nationalstolz und den Kampf gegen Massenüberfremdung bzw. den Austausch des Deutschen Volkes durch Masseneinwanderung.

Logisch wollen NPD und LINKE eine andere Republik!
Denn freiwillig wird das Kapital ja wohl nicht abtreten!
E:

senchi
19.06.2007, 14:58
Also Bravo Herr Beckstein. Ich wünsche gutes Gelingen bei Ihren Bemühungen die Neokommunisten als politische Partei und auch als Gesinnung gründlich zu diskreditieren und auch ächten zu lassen.

Na wunderbar, als Nächstes lassen wir dann die dummen Wähler ächten?( ?(
Politische Auseinandersetzung führt man nicht durch Ächtung. Wer sich in der Geschichte nur ein bischen auskennt, weiss, dass solche Maßnahmen meist das Gegenteil bewirkt haben.

Schlumpf
19.06.2007, 15:02
Na wunderbar, als Nächstes lassen wir dann die dummen Wähler ächten?( ?(
Politische Auseinandersetzung führt man nicht durch Ächtung. Wer sich in der Geschichte nur ein bischen auskennt, weiss, dass solche Maßnahmen meist das Gegenteil bewirkt haben.


Politische Änderungen erfolgen in unserem Land überhaupt nicht.
Aber wenn die Linken freie Fahrt haben, sollen die Rechten sie auch bekommen. Entweder keiner oder Alle.

Ich plädiere für den Kampf gegen links, ein Verbot der Farbe rot und aller Sterne!
Hammer und Sichel gehören sich abgeschafft und wer die Verbrechen des Kommunismus leugnet soll für Jahre ins Gefängnis. Die Vereine wie Jusos oder ähnliches gehören sich geächtet und zum Teil verboten, genauso wie es mit den Burschenschaften gemacht wurde.

Gleiches Unrecht für Alle!

McDuff
19.06.2007, 15:47
Ist das Bespitzeln und Verbieten von politischer Konkurrenz und Opposition nicht das typische Anzeichen einer Diktatur?
Auch die Vorgänge beim G8-Gipfel hatten sich doch recht weit vom GG entfernt.
Mal sehen was als nächstes kommt....

Walter Hofer
19.06.2007, 15:50
.--------------------------------
Die NPD verachtet keine Minderheiten!

Verkünde die frohe Botschaft anderswo, aber bitte nicht hier!

senchi
19.06.2007, 15:55
Verkünde die frohe Botschaft anderswo, aber bitte nicht hier!

dito:top:

Mcp
19.06.2007, 17:26
Die Linkspartei verfolgt zwar eine untaugliche Politik, bewegt sich aber auf dem Boden der Verfassung.

Links erblindet? Die Dingspartei: Wir stellen die Systemfrage (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,488827,00.html).

Walter Hofer
19.06.2007, 18:04
Ist das Bespitzeln und Verbieten von politischer Konkurrenz und Opposition nicht das typische Anzeichen einer Diktatur?


nein, der typische, öde Alltag der Schlapphüte.

Walter Hofer
19.06.2007, 18:09
Links erblindet? Die Dingspartei: Wir stellen die Systemfrage (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,488827,00.html).

schreib den Text doch aus, warum zögerst du ?

"Wir stellen die Systemfrage", sagt Bisky über die Linke.

Wohin steuert die neue Linke? fragt der Spiegel und antwortet:



Damit sei aber nicht der gescheiterte Realsozialismus der DDR gemeint. "So weltfremd und eindimensional sind wir nicht." Die neue Linke wolle aber nicht alles verstaatlichen. Sie wolle Platz für erfolgreiche, ökologische und familienorientierte Unternehmen schaffen. Sie wolle eine Politik auf der Grundlage des Grundgesetzes machen, in dem auch stehe, das Eigentum verpflichtet.

Ein ökonomischer Umbau des gegenwärtigen Wirtschaftssystems auf der Basis und innerhalb des GG und nicht ausserhalb sowie auch keinen verfassungspolitischen Umbau, wie es die NPD anstrebt.

Früher, 1947, hieß das heutige Wirtschaftsprogramm der Linken das Ahlener Programm der CDU.

Pascal_1984
19.06.2007, 18:51
Der bayerische Innenminister Beckstein droht der neuen Linkspartei: Wenn sie Extremisten nicht ausschließe, müsse sie weiter vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/linkspartei_aid_63736.html

Also ich frage mich langsam wirklich wie merkbefreit unsere Regierung wirklich noch sein kann wenn Sie bei Wählerstimmenverlust nichts anderes weiß als mit der Verfassungskeule zu winken. Für mich kann dieses Verhalten nur zweierlei bedeuten.

Entweder sieht man hier die absolute Hilfs- und Ratslosigkeit, dann sind die Tage der Regierungsparteien zu Recht gezählt. Oder man kann den Unwillen erkennen sich mit den Bedürfnissen der abwandernden Wählern auseinanderzusetzen was ja auch nicht gerade für sie spricht. Ich glaube wenn die nicht langsam aufhören mit Ihren lächerlichen Versuchen, Anderswählende zu verbieten, müßen Sie entweder die Demokratie abschaffen um Regierungsparteien zu bleiben oder Sie schaffen die Demokratie durch Ihr arrogantes Verhalten von vornherein ab weil Sie die Wähler verjagen und das Vertrauen der Wähler in die demokratischen Parteien und damit in die Demokratie zerstören.

Das Schicksaal, welches die demokratischen nationalen Parteien erlitten haben, allen voran die Rep, blüht nun der Linkspartei! Diese ruchlosen Politverbrecher sorgen sich nur um ihren Machterhalt!

Noko43
19.06.2007, 19:39
na genau diesen wechsel werden wir ja in einigen jahren bekommen, dass wir von der kapitalistischen diktatur in die sozialistische freiheit und demokratie gehen. dazu muss erstmal das kapitalistische system zusammenbrechen.

Welches geradezu irrsinnig hohe Maß an Freiheit die Menschen im Sozialismus hatten, ließ sich ja gut in der früheren DDR beobachten.

Ein freiheitlicher Sozialismus ist in etwa wie ein vegetarischer Schlachthof.

papageno
19.06.2007, 19:43
Welches geradezu irrsinnig hohe Maß an Freiheit die Menschen im Sozialismus hatten, ließ sich ja gut in der früheren DDR beobachten.

Ein freiheitlicher Sozialismus ist in etwa wie ein vegetarischer Schlachthof.

diese GuidoRede beeindruckt mich keines weges, der verlgeicht ja die linke mit einer modrigen leiche.

Nein, Sozialismus ist nicht gleich Stalinismus, wie auch National sein nicht gleich Rechts ist.

Heinrich_Kraemer
19.06.2007, 20:24
Der bayerische Innenminister Beckstein droht der neuen Linkspartei: Wenn sie Extremisten nicht ausschließe, müsse sie weiter vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Quelle: http://www.focus.de/politik/deutschland/linkspartei_aid_63736.html

Also ich frage mich langsam wirklich wie merkbefreit unsere Regierung wirklich noch sein kann wenn Sie bei Wählerstimmenverlust nichts anderes weiß als mit der Verfassungskeule zu winken. Für mich kann dieses Verhalten nur zweierlei bedeuten.

Entweder sieht man hier die absolute Hilfs- und Ratslosigkeit, dann sind die Tage der Regierungsparteien zu Recht gezählt. Oder man kann den Unwillen erkennen sich mit den Bedürfnissen der abwandernden Wählern auseinanderzusetzen was ja auch nicht gerade für sie spricht. Ich glaube wenn die nicht langsam aufhören mit Ihren lächerlichen Versuchen, Anderswählende zu verbieten, müßen Sie entweder die Demokratie abschaffen um Regierungsparteien zu bleiben oder Sie schaffen die Demokratie durch Ihr arrogantes Verhalten von vornherein ab weil Sie die Wähler verjagen und das Vertrauen der Wähler in die demokratischen Parteien und damit in die Demokratie zerstören.

PAHAHAHAHAHA der elende Maulheld Dr.eckstein wieder. Am 1.5. sprach er sich auf der Veranstaltung der Gewerkschaft, mit Antifa und Schwarzem Block, der Ausschreitungen beging - verhaftet wurde wiedermal niemand -, für eine bunte Republik aus, in der die (imaginären) Rechtsextremisten keinen Platz haben dürften.

Bei der WM sprach er sich zusammen mit C.Roth und dem vorbestraften Juden Dr. Michel Friedman gegen den Besuch des iranischen Präsidenten seiner Fußballmannschaft aus.
Mit dem vorbestraften Herrn Friedman umarmte er sich so innig, daß ihm die Tränen kamen.

Ausweisung eines einzigen (!) ausländischen Straftäters, der bereits nach wenigen Wochen wieder hier war, und nun Fernsehkarriere macht.

SO ein "Demokrat" und "law an order man" ist er der gute Dr.eckstein:

Große Klappe, markige Worte, überhaupt kein Handeln - wenn dann aber fleißig gegen den herbeikonstruierten, imaginären Rechstextremismus (vgl. Danubia) - und in den ... - Hintern rein. Da buhlt er drum der elende Opportunist.

Depperter US-höriger, Multikultifetischist der Mann. IGITT.

Sven71
19.06.2007, 20:24
die Wahlergebnisse in Bremden sprechen ja schon für sich, und sind nur der Anfang, in Latainamerika hat mal alternativen zum rechten Neoliberalismus gefunden und sich von der dekadenz der US Weltpolitik eingehend zur Wehr gesetzt, unser Genosse Chavez hat vorgemacht, wie man mit US versuchten Medien umgehen sollte.

In diesem Sinne, wo die rechten aufblühen, wo der Kapitlismus seine böse Fratze zeigt, wird die Linke immer stärker werden.

UND DASS IST AUCH GUT SO !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

DAS HERZ SCHLÄGT LINKS !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!


Du hast nicht wirklich mitgelesen oder? Die Frage war, warum mein Vorredner es als sicher ansieht, daß rechte Politik für alles Elend verantwortlich sei.

Diese Frage mit dem Verweis auf Wahlergebnisse und linke Amokläufer wie Chavez zu beantworten, ohne die Behauptung des "rechten Übels" konkret zu belegen, ist symptomatisch für die Linke. Wenn man keine Antworten hat:

a) ausweichen

b) das Thema ganz wechseln

c) aus den eigenen Doppelstandards die jew. passende Version wählen

Deine Blabla-Antworten sind irgendwie nervig, da Du nicht wirklich weißt, wovon Du redest. Und weil Du kein Talent hast, Deine Defizite zu verbergen.

latrop
19.06.2007, 23:36
In der Schule - Fach VWL - wurde uns gelehrt, dass der Kommunismus die höhere Stufe des Kapitalismus sei. Erst wenn das Wirtschaftswachstum im real existierenden Kapitalismus beendet und gesättigt sei, dann wäre - nach den Thesen von Karl Marx - der Übergang zum Kommunismus möglich, vorher aber nicht, weil er so nur zur Mangelverwaltung führen würde. ( MEW, Bd.23 Das Kapital)

Karl Marx war aus der damalige Zeit schlauer, fachlich besser und belesener als die Apologeten der heutige Linke.

........... und der Kapitalismus wächst und wächst........... :rolleyes:

Und du lebst ganz gut davon.

latrop
19.06.2007, 23:46
Verkünde die frohe Botschaft anderswo, aber bitte nicht hier!

Logisch, dass du das nicht hören willst, wo du doch allen Deutschen, die nicht deiner Gesinnung sind, Hass und Verachtung entgegen bringst.

Redwing
20.06.2007, 02:32
Ein Grund mehr für die Wiedereinführung des Steuerwahlrechts. Wer keine Steuern zahlt hat eben keine Stimme.

Nur einem kranken, soziopathischen, volksfeindlichen Roboter kann so eine Scheiße einfallen! Mach es, und das System wird von Volksbefreiungskommandos- ach was... -armeen!-geradezu aus der Galaxis geblasen, comprendes?!X(
Außerdem brauchst du dir gar nicht einbilden, daß von den AN dem System viele treu bleiben, denn hier verliert JEDER, von der reichen Minderheit abgesehen!

All diese billigen, durchschaubaren Tricks des Mitte-Bonzenregimes beweisen doch nur, daß wir es nicht mit einer echten Demokratie zu tun haben. Dem Volk wird nur solange eine Alternative zu diesem Minderheitenregime gewährt, solange diese keine Chance hat, tatsächlich an die Macht zu kommen! Hinzu kommen diese einseitige, propagandistische Medienberieselung und der sich ausufernde Überwachungsstaat! Das ist heuchlerische Schein- bzw. Halbdemokratie! Wenn groß genuge Gruppen des Volkes die Alternative wünschen, dann hat das akzeptiert zu werden- Punkt! Ansonsten tritt automatisch unser Recht auf Widerstand in Kraft!
Überhaupt illusorisch, zu denken, irgendjemand würde sich verbieten lassen, was er zu denken oder zu wählen bzw. unterstützen hat. Lächerlich! Wenn linke Parteien verboten werden, dann wird es nur noch mehr aber keinen einzigen Linken weniger geben, und obendrein gehts dann erst richtig los.

Der Dreck da oben sieht zu Recht seine Fälle davonschwimmen und reagiert zunehmend mit "wehrhafter Demokratie" darauf- eine nette Umschreibung für "Diktatur". Das Pack merkt, daß es sein krasses, gefällelastiges Minderheitenregime und das Elend der Massen immer schlechter rechtfertigen kann, also kommt es mit Represdsalien, wo die Argumente längst versagt haben. Und mit üblelster, polemischster Hetze und Systempopulismus noch dazu, wie Soziopathen a la Arschfaller äh Pofalla und Guido Dauerwelle ja z.B. bewiesen. Dabei wollen sie ja nur vom eigenen Versagen und ihrer löchrigen Scheinargumentationsgrundlage ablenken. Sie können einfach nicht ertragen und wissen nicht damit umzugehen, daß es da eine größere Partei gibt, die tasächlich Volksinteressen vertritt. Armselig.

Doch all das wird dem korrupten Reichenmob aus Politik und Wirtschaft nichts nützen; ihr seid Geschichte und ich freu mich drüber und tanz auf euren Gr...!;) :cool2: :]


Wie der Name schon sagt, ist es Aufgabe des Verfassungsschutze, unsere Verfassung vor denen zu schützen, die sie abschaffen wollen. Dazu gehören nicht nur Rechtsextreme, sondern auch Linksextreme, die sich in der PDS wiedergefunden haben.
Der VS sammelt Informationen darüber. Für ein Verbot ist er nicht zuständig. Wozu also diese Aufregung.

Der volksfeindliche VS-Dreck sollte lieber mal da suchen, wo aktiv und real Verfassungsbruch am laufenden Band betrieben wird: im Bundestag, klar?!X( Was ist der Schrieb wert, wenn gerade die Regierenden ihn zunehmend zurechtkneten, wie es ihnen paßt?! Korrupte, volksfeindliche, egoistische Gerichte, die den Dreck legislativehörig durchwinken, finden sie ja fast immer!

Dieser ganze, verlogene Mist des Systems ist doch keinen Pfifferling wert, also ex und hopp damit!

Es lebe die Linkspartei- Regierung von Morgen, am Tag der Volksbefreiung, wo sich die Menschen wieder die Wirtschaft untertan machen und nicht von ihr beherrschen lassen!

:su:

Mcp
20.06.2007, 06:45
Ein ökonomischer Umbau des gegenwärtigen Wirtschaftssystems auf der Basis und innerhalb des GG und nicht ausserhalb sowie auch keinen verfassungspolitischen Umbau, wie es die NPD anstrebt.

Früher, 1947, hieß das heutige Wirtschaftsprogramm der Linken das Ahlener Programm der CDU.
Nicht nur blind, sondern auch reichlich verwirrt. Der Weg von politischer Narretei in die Lächerlichkeit ist relativ kurz. Im Spassforum wäre die Behauptung, dass die Dingspartei legitimer Nachfolger der CDU aufgrund ihres Ahlener Programmes (http://www.kas.de/publikationen/1997/813_dokument.html) von 1947 sei, zwar ein komischer Brüller, in der ernsthaften politischen Diskussion hingegen, ist es einfach nur eine peinliche Lächerlichkeit, wobei sich die politische Faustregel wieder einmal eindrucksvoll bestätigt: Je größer die argumentative Not, desto kruder werden die Thesen.

Für jede roten Ratte ist der Umbau des ökonomischen Systems zugleich der Umbau des Überbaus. Am Ende steht nicht die soziale Marktwirtschaft eines Ludwig Erhard, sondern sozialistischer Murx á la Marx und Chavez. Egal wieviel Kreide diese elende Brut gefressen hat.

Eine Partei wie die CDU, die in der Vergangenheit wie keine andere Partei für Freiheit statt Sozialismus stand, mit Menschen zu vergleichen, die eine vierzigjährige Gewaltherrschaft im Osten zu verantworten haben oder diese zumindest heute noch beklatschen, ist zudem an politischer Geschmacklosigkeit kaum noch zu überbieten. Die Verharmlosung diese kommunistischen Verbrecherbande wäre ein politische Skandal, käme er nicht aus dem Munde eines politischen Narren.

Mcp
20.06.2007, 06:52
Nur einem kranken, soziopathischen, volksfeindlichen Roboter kann so eine Scheiße einfallen!


Ihren wüsten Beschimpfungen entnehme ich, dass Sie keine Steuern zahlen.

dieschlaue
20.06.2007, 07:11
Ihren wüsten Beschimpfungen entnehme ich, dass Sie keine Steuern zahlen.

LOL. Der war gut.:))