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Vollständige Version anzeigen : 2009 Union-SPD-FDP-Grüne Regierung statt Schwarz-Rot Regierung



noven22
09.06.2007, 23:01
Was denkt ihr über die Regierung aus Union-SPD-FDP-Grüne 2009 statt Schwarz-Rot Regierung ?

-jmw-
09.06.2007, 23:23
Würd nicht so anders sein als jetzt.

Kenshin-Himura
09.06.2007, 23:25
Würd nicht so anders sein als jetzt.

Kommt aber wohl nicht zu Stande. Der Verfall ist dafür noch zu langsam.

PeterH
09.06.2007, 23:27
Was denkt ihr über die Regierung aus Union-SPD-FDP-Grüne 2009 statt Schwarz-Rot Regierung ?

:hihi: Und wer macht dann die Opposition?

Kenshin-Himura
09.06.2007, 23:31
:hihi: Und wer macht dann die Opposition?

Na PDS und NPD, und wahrscheinlich sehr große APO.

PeterH
09.06.2007, 23:35
Na PDS und NPD, und wahrscheinlich sehr große APO.

Ja ist klar. Die Chancen sind auch gewaltig das die PDS, NPD und APO bis 2009 derart stark werden das eine wie o.g. Koalition nötig wäre. Wahrscheinlicher ist hingegen das die beiden zuletzt genannten Oppositionsparteien den Bundestag nur von aussen sehen dürfen. Also ist diese Spekulation frucht- und sinnlos.

Fred kann geschlossen werden. :flop:

Tratschtante
10.06.2007, 00:09
Was denkt ihr über die Regierung aus Union-SPD-FDP-Grüne 2009 statt Schwarz-Rot Regierung ?

Gar nichts. Es müssen neue Parteien und neue Leute her. Diese alten Kader sind doch so versaut, daß sie keiner mehr sehen will. Verschont mich mit diesen korrupten Typen. Grüne will ich nie wieder in einer Regierung sehen. Rot-Grün hat gereicht. Da hat eine 5%-Partei bestimmt, wo's langgeht. Nein danke.

Tonsetzer
10.06.2007, 08:43
Es ist eigentlich ganz einfach. Wenn die CDU genug Stimmen verliert dass es für SPD-GRÜNE-PDS reicht, dann wird diese Konstellation kommen. Diesen Tag fürchte ich schon heute.

Tonsetzer
10.06.2007, 08:56
Ich befürchte auch, daß solch eine Koalition auf uns zukommen wird. Die Nachwuchskader der genannten Parteien sind doch schon damit beschäftigt, Möglichkeiten zu einer solchen Koalition zu erarbeiten.

Wenn das passiert, dann Prost Mahlzeit.

Erst wird das Sozialsystem bis auf den letzten Cent ausgeplündert-alles für alle und das umsonst.
Dadurch gibt es Zustrom aus aller Herren Länder-Aufenthaltsrecht und Paß für Jedermann
Dann werden alle Unternehmen verstaatlicht-Um die Macht der Konzerne zu brechen
Dann wird man das begrenzen-zum Wohle unserer Republik
Dann wird der Austritt aus sämtlichen kapitalistischen Ordnungen und Organisationen erfolgen
Dann wird die Mark wieder eingeführt
Diese wird nicht auf dem Devisenmarkt gehandelt-Sozialismus
Dann gibt es Massenexidus- von Deutschen Kapitalisten und Demokraten
Dann gibt es Massenexidus- von gebildeten Ausländern
Dann werden die Grenzen geschlossen um dem Problem Herr zu werden-Auf Republikflüchtlinge wird geschossen
Dann gibt es Unruhen
Mord und Totschlag-hervorgerufen durch nicht ausgebildete Migranten, die in einer sozialistischen Gesellschaft unbrauchbar sind-hervorgerufen durch Migranten, die einen deutschen Paß haben und nicht mehr jeds Jahr ins Heimatland ihrer Vorväter auf Heimaturlaub fahren können-hervorgerufen durch deutsche Widerständler von Rechts und Mitte.
Dann wird die Polizei eingesetz, dann die Volksarmee

Voila-Deutschland der Riesenknast mit Mauer, Stacheldraht, Hightechselbstschußanlagen usw.

Doll, wa?:rolleyes:

Ganz so schlimm wird es wohl nicht kommen, aber einiges davon werden sich die dann Regierenden zumindest fest vornehmen.

Badener3000
10.06.2007, 09:09
Es ist eigentlich ganz einfach. Wenn die CDU genug Stimmen verliert dass es für SPD-GRÜNE-PDS reicht, dann wird diese Konstellation kommen. Diesen Tag fürchte ich schon heute.


Nochmal eine linke Regierung, und ich bin weg, das hab ich mir beim letzten Mal geschworen!

Beverly
10.06.2007, 10:29
Es ist eigentlich ganz einfach. Wenn die CDU genug Stimmen verliert dass es für SPD-GRÜNE-PDS reicht, dann wird diese Konstellation kommen. Diesen Tag fürchte ich schon heute.

Rot-rot-grün war schon 2005 möglich, aber die SPD wollte lieber eine Koalition mit der Union. Für mich wäre SPD-Grüne-Linkspartei 2009 unter Umständen eine gute Sache, ich sehe da als Hindernis aber

a. der gnadenlose Opportunismus der SPD, der eher dafür spricht, nach 2009 in der Opposition scheinheilige Demagogie zu machen. Nur glaubt ihnen ihre Lüge dann keiner mehr und von der Oppositionsbank ging es direkt zur Schlachtbank
b. die Prinzipienlosigkeit der Grünen-Funktionäre, der eher dafür spricht, mit Union und FDP zusammen zu gehen. Nur wäre das der Exitus der Grünen, in Einzelfällen vielleicht im Wortsinne
c. die Schwäche der Linkspartei, die sie in ihren Regierungsbeteiligungen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zeigt. Nur können sich die Genossen dann ihre "demokratische Linke" sonstwohin stecken, weil auch bei ihren Anhängern der Glaube an die "repräsentative Demokratie" verloren geht.

Deshalb kommt vielleicht 2009 aus purem Opportunismus und Überlebenswillen von Funktionären, die ansonsten selbst im Job-Center anstehen dürfen, weil die Wirtschaft nicht alle mit Sinekuren alimentieren wird, Rot-Rot-Grün. Mindestanforderungen:

1. Einführung eines Mindeslohns von 8 Euro
2. Einführung von Bürgergeld
3. Massiv mehr für Bildung, Kultur, Wissenschaft und Technik zu tun
4. Mehr Mitwirkungsmöglichkeiten an den Entscheidungen

Beverly
10.06.2007, 10:34
Nochmal eine linke Regierung, und ich bin weg, das hab ich mir beim letzten Mal geschworen!

was macht denn die Merkel besser?

Tonsetzer
10.06.2007, 10:35
2. Einführung von Bürgergeld

Wenn das genau so beschissen gemacht wird wie das Kindergeld, das der dumme Michel sogar an Ausländer OHNE Aufenthaltsgenehmigung bezahlt, dann haben wir hier bald Zustände wie auf dem Balkan und die höchste Einreisequote die dieses Land innerhalb kurzer Zeit je erlebt hat.

Zutrauen würde ich dies dem Konglomerat aus SPD-Grünen-PDS sofort.


Kindergeld für Ausländer

Auch Ausländer ohne Aufenthaltsberechtigung oder Aufenthaltserlaubnis erhalten Kindergeld

http://www.finanzgericht.niedersachsen.de/master/C16676201_N8588740_L20_D0_I3139310.html

Atheist
10.06.2007, 11:00
Was denkt ihr über die Regierung aus Union-SPD-FDP-Grüne 2009 statt Schwarz-Rot Regierung ?

Grüne!!!!! Um Himmels Willen!!!!/:( /:( /:(

Atheist
10.06.2007, 11:06
Wenn das genau so beschissen gemacht wird wie das Kindergeld, das der dumme Michel sogar an Ausländer OHNE Aufenthaltsgenehmigung bezahlt, dann haben wir hier bald Zustände wie auf dem Balkan und die höchste Einreisequote die dieses Land innerhalb kurzer Zeit je erlebt hat.

Zutrauen würde ich dies dem Konglomerat aus SPD-Grünen-PDS sofort.


Kindergeld für Ausländer

Auch Ausländer ohne Aufenthaltsberechtigung oder Aufenthaltserlaubnis erhalten Kindergeld

http://www.finanzgericht.niedersachsen.de/master/C16676201_N8588740_L20_D0_I3139310.html

:rolleyes: :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes: wieso!!!! Wieso erhalten Ausländer oihne Aufenthalserlaubnis Zuschüsse!!! Wieso müssen wir jeden Dreck durchfüttern!!! Wir haben doch nix zu verschenken!!!!!! Müssen wir nich länger arbeiten und Nullrunden später hinnehmen (die Renter von heute tuns ja schon seit über 4 -5 Jahren) kriegen weil kein geld da ist??? Eine Einladung an alle Sozialschmarotzer der ganzen Welt ist das!!! Kommt nach Deutschland legal oder illegal , Geld gibts reichlich für jejdermann!!! Ich hasse diesen Staat!!!! illegeale Ausländer können hier ihre ganze Familiensippe mitbringen und den wird alles in dne Arsch geschoben!!?? Wieso wird aus dem Deutschen der ja wohl mind. 90% des Bruttoinlandsprodukt erwirtschaftet zum Büprger zweiter Klasse gemacht.
Ich muß hohe Krankenkassenbeiträge zahlen und Alis anze Sippe is auf einem Schlag mitversichert wenn er ein Soziailversicherungspflichtiges #Arbeitsverhältniss anfängt und sei es Aushilfskraft beim Moscheebau!!!!
Ich hasse dieses Land - in Amerika kriegst du als Ausländer NichtAmerikaner keinen Cent wenn du nicht arbeitets, beanspüruchst du Sozialhilfe kann das ein grund zur Ausweisung sein - hier schiebt man illegalen das Geld in den Artsch - soll doch die halbe Muselwelt zu uns kommen - in Alemanya gibts Geld rürs Kinderkriegen - sogar für Illegale!!!/:( /:( /:( /:(

Drecksstaat!!!!

ich meine wir haben ja GENUG Geld

oder wofür war die Mehrwertsteuer nochmal!!!????

Bundesregierung - stehlt es den Deutschen und gebt es den Musels/schwarzafrikanern und allen Nichtdeutschen dieser Welt!!!

wahrscheinlich bin ich jetzt auch noch ein Rassist weil ich mich dadrüber aufrege.... jajja Deutschland halt.... armseliger Staat

Volkov
10.06.2007, 11:17
Gar nichts. Es müssen neue Parteien und neue Leute her. Diese alten Kader sind doch so versaut, daß sie keiner mehr sehen will. Verschont mich mit diesen korrupten Typen. Grüne will ich nie wieder in einer Regierung sehen. Rot-Grün hat gereicht. Da hat eine 5%-Partei bestimmt, wo's langgeht. Nein danke.

Genau, die da oben sind so ausgelutscht und festgefahren, das es schon total modrig stinkt. Wenn die alle regieren, bleiben nur PDS und NPD. Dann geht das Land erst recht den Bach runter, das sehe ich kommen, dann sind wir bei mindestens 10 Millionen Arbeitslosen, horrenden Preisen, Niedriglohn boomt zwar jetzt schon, aber dann wirds erst recht krass...und die Einwanderung wird erst recht unkontrollierbar.

Ausonius
10.06.2007, 11:20
Ein Viererbündnis wird es nicht geben bzw. nur dann, wenn es nötig ist, um zur Mehrheit zu kommen (ein ziemlich unwahrscheinliches Szenario, setzt es doch voraus, dass Linke und Splitterparteien an den 50 % kratzen). . Zur politischen Kultur in Deutschland gehört es, dass man eine Mehrheit nicht noch zusätzlich durch weitere Partner verstärkt.

PeterH
10.06.2007, 12:22
......./:( /:( /:( /:( Drecksstaat!!!!......
Der Dampf musste raus? Aber ganz unrecht hast du nicht. Wir brauchen eine Partei die sich um die Leistungsträger in diesem Land kümmert. Als 1. müssen AN, AG und Rentner optimale Leistungen erhalten. Danach kommt mal ganz lange nichts und dann kann man an Arbeitslose und Leistungsverweigerer denken.


Ein Viererbündnis wird es nicht geben bzw. nur dann, wenn es nötig ist, um zur Mehrheit zu kommen (ein ziemlich unwahrscheinliches Szenario, setzt es doch voraus, dass Linke und Splitterparteien an den 50 % kratzen). . Zur politischen Kultur in Deutschland gehört es, dass man eine Mehrheit nicht noch zusätzlich durch weitere Partner verstärkt.

So ist es. Nicht nur unwahrscheinlich sondern bis 2009 irreal. Wahrscheinlicher ist ein Linksruck mit SPD, Grüne und Linke. Sollten die nächsten Landtagswahlen diese Müll-Vorgabe aus Bremen bestätigen, dann zieht euch warm an.

Ausonius
10.06.2007, 12:28
Wahrscheinlicher ist ein Linksruck mit SPD, Grüne und Linke. Sollten die nächsten Landtagswahlen diese Müll-Vorgabe aus Bremen bestätigen, dann zieht euch warm an.

Ich fand die Wahlergebnisse in Bremen recht positiv und hoffe, dass sie auch auf mein eigenes Land Hessen ausstrahlen, wo eine hochgradig neoliberale Gauner-Regierung noch abzuwählen ist. Trotzdem wäre mir auf Bundesebene rot-grün lieber als rot-grün-rot.
Die Linke hat doch teilweise sehr suspektes Personal auf Bundesebene, Dampfplauderer, Provokateur und luxuriös lebender Großbürger Lafo + Altkader Bisky, das ist nichts für mich. Da wäre mir im Zweifelsfalle sogar die Fortsetzung der großen Koalition lieber, die ich im Prinzip für sehr wahrscheinlich halte. Nur leider wird es wieder so einen Nepp-Wahlkampf wie 2003 geben, CDU und SPD werden - um ihre eigene Position zu stärken - wieder vehement behaupten, dass die politischen Positionen auf keinen Fall eine große Koalition zulassen, um dann mit nicht ausreichenden Mehrheit doch wieder zusammen zu gehen.

Volkov
10.06.2007, 12:34
@ PeterH: Genau so ist es. Die Leistungsträger AN, AG und Rentner rutschen aber den Oberen immer mehr aus dem Blickfeld, da die zu sehr mit sich selbst beschäftigt sind. Da braucht es definitiv neue Leute, aber die müssen in der Politik wohl erst noch gebacken werden. Denn wer da oben wirklich was anpacken will, wird doch immer schickaniert und vergrault, das hat man mehr als nur einmal in der Geschichte gesehen.
Auf PDS und SPD gebe ich nicht mehr viel, die haben längst vergessen wofür sie stehen.

PeterH
10.06.2007, 12:57
Ich fand die Wahlergebnisse in Bremen recht positiv und hoffe, dass sie auch auf mein eigenes Land Hessen ausstrahlen, wo eine hochgradig neoliberale Gauner-Regierung noch abzuwählen ist.

Haben die "Gauner" das Land Hessen in den letzten Jahren schlecht regiert?

erwin r analyst
10.06.2007, 18:23
Ich befürchte auch, daß solch eine Koalition auf uns zukommen wird. Die Nachwuchskader der genannten Parteien sind doch schon damit beschäftigt, Möglichkeiten zu einer solchen Koalition zu erarbeiten.

Wenn das passiert, dann Prost Mahlzeit.

Erst wird das Sozialsystem bis auf den letzten Cent ausgeplündert-alles für alle und das umsonst.
Dadurch gibt es Zustrom aus aller Herren Länder-Aufenthaltsrecht und Paß für Jedermann
Dann werden alle Unternehmen verstaatlicht-Um die Macht der Konzerne zu brechen
Dann wird man das begrenzen-zum Wohle unserer Republik
Dann wird der Austritt aus sämtlichen kapitalistischen Ordnungen und Organisationen erfolgen
Dann wird die Mark wieder eingeführt
Diese wird nicht auf dem Devisenmarkt gehandelt-Sozialismus
Dann gibt es Massenexidus- von Deutschen Kapitalisten und Demokraten
Dann gibt es Massenexidus- von gebildeten Ausländern
Dann werden die Grenzen geschlossen um dem Problem Herr zu werden-Auf Republikflüchtlinge wird geschossen
Dann gibt es Unruhen
Mord und Totschlag-hervorgerufen durch nicht ausgebildete Migranten, die in einer sozialistischen Gesellschaft unbrauchbar sind-hervorgerufen durch Migranten, die einen deutschen Paß haben und nicht mehr jeds Jahr ins Heimatland ihrer Vorväter auf Heimaturlaub fahren können-hervorgerufen durch deutsche Widerständler von Rechts und Mitte.
Dann wird die Polizei eingesetz, dann die Volksarmee

Voila-Deutschland der Riesenknast mit Mauer, Stacheldraht, Hightechselbstschußanlagen usw.

Doll, wa?:rolleyes:

Boah. Ohne scheiß, aber da kann man echt nur voll zustimmen. Ich hoffe, du fällst deine Entscheidung auch demnetsprechend. ;)

erwin r analyst
10.06.2007, 18:24
Leute, überall gibt es Rechtsrücke. Nur bei uns nicht.

erwin r analyst
10.06.2007, 18:25
Haben die "Gauner" das Land Hessen in den letzten Jahren schlecht regiert?

Nein, aber es sind eben "Gauner", weil sie nicht links sind...


Ich fand die Wahlergebnisse in Bremen recht positiv und hoffe, dass sie auch auf mein eigenes Land Hessen ausstrahlen, wo eine hochgradig neoliberale Gauner-Regierung noch abzuwählen ist. Trotzdem wäre mir auf Bundesebene rot-grün lieber als rot-grün-rot.
Die Linke hat doch teilweise sehr suspektes Personal auf Bundesebene, Dampfplauderer, Provokateur und luxuriös lebender Großbürger Lafo + Altkader Bisky, das ist nichts für mich. Da wäre mir im Zweifelsfalle sogar die Fortsetzung der großen Koalition lieber, die ich im Prinzip für sehr wahrscheinlich halte. Nur leider wird es wieder so einen Nepp-Wahlkampf wie 2003 geben, CDU und SPD werden - um ihre eigene Position zu stärken - wieder vehement behaupten, dass die politischen Positionen auf keinen Fall eine große Koalition zulassen, um dann mit nicht ausreichenden Mehrheit doch wieder zusammen zu gehen.

Du willst also, dass Hessen und Deutschland endgültig ruiniert werden. :rolleyes:

Ausonius
10.06.2007, 18:57
Haben die "Gauner" das Land Hessen in den letzten Jahren schlecht regiert?

Ja, ich finde schon, dass sie einige Böcke geschossen haben (zum Beispiel Unterrichtsgarantie +); und was die groß angelegte Verwaltungsreform angeht, so hoffe ich, dass der Schuss (zu mehr Privatisierung) nicht nach hinten los geht.

erwin r analyst
10.06.2007, 19:09
Lust auf ne Diskussion?


Ja, ich finde schon, dass sie einige Böcke geschossen haben (zum Beispiel Unterrichtsgarantie +); und was die groß angelegte Verwaltungsreform angeht, so hoffe ich, dass der Schuss (zu mehr Privatisierung) nicht nach hinten los geht.

Nun, es ist ja klar, dass nicht alles gut gehen kann. Aber es geht ja um die große Richtung. Wirtschaftspolitisch, sicherheitspolitisch etc. ist doch alles in Ordnung bei euch. Ihr hatten eine schwere finanzpolitische Situation (auch durch den Bund "begünstigt"), aber die scheint nun ja auch gemeistert.

Volkov
10.06.2007, 19:41
Oh Mann jetzt kommt das schon wieder Böse Linke -böse Rechte - ihr -nein ihr...gähn. Diese Linke die da jetzt ist hat eh nix mehr linkes in sich und wenn dann nur altverbackenes. So wird das nischt.
Gauner sind das im Moment genug da oben egal ob links oder rechts.

Bruddler
10.06.2007, 19:55
Es ist eigentlich ganz einfach. Wenn die CDU genug Stimmen verliert dass es für SPD-GRÜNE-PDS reicht, dann wird diese Konstellation kommen. Diesen Tag fürchte ich schon heute.

Der Super-Gau !

Volkov
10.06.2007, 20:42
SPD-Grüne-PDS ?
Diese Möchtegernlinken und Ökos/Muselkuschler als vereinte Kraft ?

Dann freut sich Allah und der Arbeiter wird untergehen, wir gehen jetzt schon unter trotz des vielgeredeten und propagierten Aufschwungs...aber dann.

Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag vom Geflügeltorsten :prost:

Ausonius
10.06.2007, 21:21
Ihr hatten eine schwere finanzpolitische Situation (auch durch den Bund "begünstigt"), aber die scheint nun ja auch gemeistert.

Hm.. weiß nicht. Unsere Minister neigen aber auch gern zur Verschleierung, schon einmal (war so gegen Ende der Legislaturperiode) kam heraus, dass der Haushalt nicht ganz so toll wurde, wie Roland Koch behauptet hat. Ich erkenne an - auch wenn mir die politische Einstellung nicht gefällt - dass die Koch-Regierung so eine Art Gesamtkonzept hat und dieses auch tatsächlich umsetzen will. (Woran man in den letzten rot-grünen Regierungsjahren unter Eichel zweifeln konnte). Ob es funktioniert, weiß keiner und die Richtung ist mir nicht so besonders sympathisch (gilt besonders für die Innenpolitik).

RavenMG
11.06.2007, 10:03
Bis 2009 ist es unwahrscheinlich, aber wenn das mal aufgrund der jetzigen Situation betrachtet bleibt, und dann wir so eine Koaltion kriegen...gute Nacht.

mastermind
11.06.2007, 10:17
Was denkt ihr über die Regierung aus Union-SPD-FDP-Grüne 2009 statt Schwarz-Rot Regierung ?

Finde ich gut ;) .

Noch besser wäre natürlich nur Rot-Gelb, aber die werden wohl allein keine Mehrheit zustande bringen.

mastermind
11.06.2007, 10:21
Es müssen neue Parteien und neue Leute her.

Wo willst Du so viele neue Parteien herbekommen, die dann auch noch mächtig sind?
Das ist ja irgendwie ein ziemlich schwachsinniger Wunsch. Was denkst Du denn, wie schwer es für neue Parteien ist, sich zu etablieren?

Allerdings, dass neue Leute her müssen, seh ich auch so. Und das ist auch wahrscheinlich. Mit der Zeit tauschen sich immer die Parteieliten aus.

erwin r analyst
11.06.2007, 12:26
Hm.. weiß nicht. Unsere Minister neigen aber auch gern zur Verschleierung, schon einmal (war so gegen Ende der Legislaturperiode) kam heraus, dass der Haushalt nicht ganz so toll wurde, wie Roland Koch behauptet hat. Ich erkenne an - auch wenn mir die politische Einstellung nicht gefällt - dass die Koch-Regierung so eine Art Gesamtkonzept hat und dieses auch tatsächlich umsetzen will. (Woran man in den letzten rot-grünen Regierungsjahren unter Eichel zweifeln konnte). Ob es funktioniert, weiß keiner und die Richtung ist mir nicht so besonders sympathisch (gilt besonders für die Innenpolitik).

Das ist leider Gang und Gäbe. Politiker sind nicht ehrlich. Ja gut, ist eben ne Ansichtssache.

PeterH
11.06.2007, 12:52
Ja, ich finde schon, dass sie einige Böcke geschossen haben (zum Beispiel Unterrichtsgarantie +); und was die groß angelegte Verwaltungsreform angeht, so hoffe ich, dass der Schuss (zu mehr Privatisierung) nicht nach hinten los geht.

2 Böcke kannst du nennen und verlangst die "Abwahl von den Gaunern". Bemerkenswert. Statt jedem Bürger das Wahlrecht zu erteilen sollte man dies tatsächlich erst nach einer Prüfung tun.

erwin r analyst
11.06.2007, 12:55
2 Böcke kannst du nennen und verlangst die "Abwahl von den Gaunern". Bemerkenswert. Statt jedem Bürger das Wahlrecht zu erteilen sollte man dies tatsächlich erst nach einer Prüfung tun.

:top:

Die Ergebnisse der Linken würden dramatisch sinken. :klatsch:

Ausonius
11.06.2007, 13:27
2 Böcke kannst du nennen und verlangst die "Abwahl von den Gaunern". Bemerkenswert. Statt jedem Bürger das Wahlrecht zu erteilen sollte man dies tatsächlich erst nach einer Prüfung tun.

Och, ich hätte schon ein paar mehr in petto; Einführung der Studiengebühren (möglicherweise verfassungswidrig, dazu mit einem peinlichen ersten Entwurf, der Doktoranden höhere Gebühren in Aussicht stellte als Studenten); diverse umstrittene Finanzgeschäfte (Schlösser in Stauffenberg und im Odenwald); Privatisierung Hessenforst, wo sehr schlechte Folgen für die Waldnutzung und die Umweltsicherung befürchtet werden; sinnloser Aktionismus in der Innenpolitik (Landesregierung machte sich für die HiPo-Einführung stark, teure neue Polizeiuniformen, Geld wäre mit Einstellungen besser angelegt gewsen).


Das fett gedruckte verbitte ich mir übrigens. Selten, dass ich mal sauer werde, aber was meine Heimatregion betrifft, so befasse ich mich sehr wohl mit der kommunalen und Landespolitik und möchte nicht so argumentlos von der Seite angelabert werden.

erwin r analyst
11.06.2007, 13:36
Och, ich hätte schon ein paar mehr in petto; Einführung der Studiengebühren (möglicherweise verfassungswidrig, dazu mit einem peinlichen ersten Entwurf, der Doktoranden höhere Gebühren in Aussicht stellte als Studenten); diverse umstrittene Finanzgeschäfte (Schlösser in Stauffenberg und im Odenwald); Privatisierung Hessenforst, wo sehr schlechte Folgen für die Waldnutzung und die Umweltsicherung befürchtet werden; sinnloser Aktionismus in der Innenpolitik (Landesregierung machte sich für die HiPo-Einführung stark, teure neue Polizeiuniformen, Geld wäre mit Einstellungen besser angelegt gewsen).


Das fett gedruckte verbitte ich mir übrigens. Selten, dass ich mal sauer werde, aber was meine Heimatregion betrifft, so befasse ich mich sehr wohl mit der kommunalen und Landespolitik und möchte nicht so argumentlos von der Seite angelabert werden.

Studiengebühren sind international üblich, sozial gerecht und unumgänglich. Das ist eine politische Entscheidung, die man nicht einfach mal als "gescheitert" bezeichnen kann, wenn sie einem nicht passt.
Ist die Regierung für jeden Bürokraten-Fehler verantwortlich?

Ausonius
11.06.2007, 13:50
Studiengebühren sind international üblich, sozial gerecht und unumgänglich.

International üblich - ja
sozial gerecht - bedingt, Kreditlösungen finde ich in Ordnung, wenn das nicht angeboten wird, sind sie in keiner Weise gerecht.
Unumgänglich - nein.

Das Problem in Hessen ist, dass die Einführung der Studiengebühren nach Meinung vieler Rechtsexperten nicht konform mit der Landesverfassung ist. Die Studenten haben nun genügend Unterschriften für eine Verfassungsklage beisammen. Das wird für die Landesregierung ein spannender Herbst, Bildungsminisiter Corts ist ja (vorsorglich?) schon mal zurücktgetreten.... Ohnehin wird der hessische Wahlkampf über das Thema Bildung geführt werden, und zwar von beiden Seiten.


Ist die Regierung für jeden Bürokraten-Fehler verantwortlich?

Wenn Minister darin involviert sind, ja.

Tratschtante
11.06.2007, 13:50
Wo willst Du so viele neue Parteien herbekommen, die dann auch noch mächtig sind?
Das ist ja irgendwie ein ziemlich schwachsinniger Wunsch. Was denkst Du denn, wie schwer es für neue Parteien ist, sich zu etablieren?

Allerdings, dass neue Leute her müssen, seh ich auch so. Und das ist auch wahrscheinlich. Mit der Zeit tauschen sich immer die Parteieliten aus.

Ich weiß, daß neue Leute es schwerhaben, besonders wenn sie national eingestellt sind. Aber unsere alte Politikerriege ist total verkommen und versaut. Schau Dir doch dieses Elend an. Jede Woche erfährt man von Bestechung, Korruption usw. In den Knast geht deswegen keiner, da sind die Richter besonders milde. Deshalb müssen neue unverbrauchte Politiker her.
Wenn von den 4 o.g. Parteien die wirklich Besten drankämen, wär das vllcht noch annehmbar. Aber die Pfeifen haben das Sagen in den Parteien.

erwin r analyst
11.06.2007, 16:52
International üblich - ja
sozial gerecht - bedingt, Kreditlösungen finde ich in Ordnung, wenn das nicht angeboten wird, sind sie in keiner Weise gerecht.
Unumgänglich - nein.

Ok.
Ich halte das B-W System (erst 2 Jahre nach Studienabschluss muss bezahlt werden, Höchstgrenze eingebaut und man muss nur zahlen, wenn man es sich leisten kann) für absolut super!
Ja gut, kommt drauf an, ob man gute Unis haben will...


Das Problem in Hessen ist, dass die Einführung der Studiengebühren nach Meinung vieler Rechtsexperten nicht konform mit der Landesverfassung ist. Die Studenten haben nun genügend Unterschriften für eine Verfassungsklage beisammen. Das wird für die Landesregierung ein spannender Herbst, Bildungsminisiter Corts ist ja (vorsorglich?) schon mal zurücktgetreten.... Ohnehin wird der hessische Wahlkampf über das Thema Bildung geführt werden, und zwar von beiden Seiten.

Wenn Minister darin involviert sind, ja.

Stimmt, wegen dem einen Paragraphen, wonach Lernmittelfreiheit gilt. Ist aber nur bedingt mit Studiengebühren kompatibel (meine Meinung).
Wie? Zurückgetreten? Habe ich gar nicht mitbekommen...
Ja klar, das ist das einzigste Thema, bei dem die SPD einen Kompetenzvorsprung hat. Aber RoKo ist kein Idiot. Der wird noch was finden. ;)

Ja gut. Aber sie sind nicht für Planungen zuständig. Oft zeichnen sie nur ab.

Volkov
12.06.2007, 16:48
Wo willst Du so viele neue Parteien herbekommen, die dann auch noch mächtig sind?

Alles dauert seine Zeit bis es sich etabliert soviel ist klar. Aber wenn genug Bürger sich zusammenschließen kann man auch was machen :)


Das ist ja irgendwie ein ziemlich schwachsinniger Wunsch. Was denkst Du denn, wie schwer es für neue Parteien ist, sich zu etablieren?

Das ist überhaupt nicht schwachsinnig ! Aber hey, es hat keiner gesagt das es einfach wird !


Allerdings, dass neue Leute her müssen, seh ich auch so. Und das ist auch wahrscheinlich. Mit der Zeit tauschen sich immer die Parteieliten aus.

Wenn du es auch so siehst, statt zu meckern, was überlegen, wie man was machen kann...oder ne bestehende Gruppe nutzen und neu formeieren, bürgergerechter.

Ansonsten Tratschtante: So schnell fliegen bei uns wohl doch keine Fetzen :D

Liegnitz
13.06.2007, 13:48
http://de.altermedia.info/general/fka-republikaner-jubeln-wir-sind-nicht-mehr-verfassungsfeindlich-090607_9938.html

Die Republikaner haben Grund zum feiern. Das jahrelange Distanzieren von Parteien wie der NPD und DVU, hat der Schlierertruppe in Hessen offenbar geholfen. Dieses Jahr wird die Partei nicht mehr unter „extremistisch“ im Landesverfassungsschutzbericht erwähnt.

Dann müßte doch eigentlich diese Partei REP dann das Rennen machen, wenn fast alle Deutsche was gegen Ausländer haben , aber die NPD wegen des angeblichen Rechtsextremismus und NS-Regime Verherrlichung nicht wählen.

erwin r analyst
13.06.2007, 15:50
http://de.altermedia.info/general/fka-republikaner-jubeln-wir-sind-nicht-mehr-verfassungsfeindlich-090607_9938.html

Dann müßte doch eigentlich diese Partei REP dann das Rennen machen, wenn fast alle Deutsche was gegen Ausländer haben , aber die NPD wegen des angeblichen Rechtsextremismus und NS-Regime Verherrlichung nicht wählen.

Nein, da die Reps vielen zu unbekannt sind und auch weiterhin den schlechten Ruf anheften haben.

Liegnitz
13.06.2007, 18:08
Nein, da die Reps vielen zu unbekannt sind und auch weiterhin den schlechten Ruf anheften haben.

In der Tat . Sie müssten sich und ihr Programm bundesweit bekannter machen, damit jeder ängstliche Deutsche NPD zu wählen, diese Alternative REP (Republikaner) hätte seine Protest lautstark gegen die Einwanderngs und Asylpolitik aller etablierten Parteinen Luft zu machen.

mastermind
13.06.2007, 19:13
Alles dauert seine Zeit bis es sich etabliert soviel ist klar. Aber wenn genug Bürger sich zusammenschließen kann man auch was machen :)

Das ist überhaupt nicht schwachsinnig ! Aber hey, es hat keiner gesagt das es einfach wird !

Wenn du es auch so siehst, statt zu meckern, was überlegen, wie man was machen kann...oder ne bestehende Gruppe nutzen und neu formeieren, bürgergerechter.

Ansonsten Tratschtante: So schnell fliegen bei uns wohl doch keine Fetzen :D

Natürlich habe ich nicht ausgeschlossen, dass sich neue Parteien etablieren können. Und wünschen würde ich mir das auch.
Ich wollte Tratschtante nur verdeutlichen, dass ihr Wunsch zwar ein sehr frommer ist, das ganze aber doch eher realitätsfernes Wunschdenken ist ;) .

Nur zu Deiner Information:
Auch ich bin in Zukunft Mitglied einer sehr kleinen, noch unbedeutenden Partei. Trotzdem sehe ich in dieser Partei Zukunft und fühle mich da gut aufgehoben. Falls es Dich interessiert: Diese Partei sind die LD, die Liberalen Demokraten, eine sozial-liberale Partei, genaugenommen die einzige in Deutschland ;) .

Volkov
13.06.2007, 22:12
Ok Mastermind, Missverständnis behoben. Schick mal Programm von euch. Würde es mir mal ansehen.

mastermind
14.06.2007, 15:29
Ok Mastermind, Missverständnis behoben. Schick mal Programm von euch. Würde es mir mal ansehen.

Schön, dass man sich in diesem Forum auch mal freundlich gegenseitig Recht geben kann :) .

Am besten, Du kuckst es Dir auf der Website an. Steht, glaub ich unter Satzung.

www.liberale-demokraten.de

Volkov
14.06.2007, 16:29
Interessante Sache Mastermind. Manches haben wir auch im Programm, aber es gibt auch Dinge wo wir grundverschieden sind: zum Beispiel Atomausstieg (Energie). Ihr wollt ihn, wir nicht, zumindest noch nicht...

ich hab aber nur auf der Festplatte, du kannst es gern haben, wenn du magst.
Wir sind zwar Sozialisten, aber wir streben eine etwas andere Form als andere an :)

erwin r analyst
14.06.2007, 17:29
wenn die Partei für den Atomausstieg ist, dann kann sie ja nur eine bekloppte linke Partei sein. Also für richtige Deutsche unwählbar.

mastermind
14.06.2007, 20:22
wenn die Partei für den Atomausstieg ist, dann kann sie ja nur eine bekloppte linke Partei sein. Also für richtige Deutsche unwählbar.

Weißt Du was, Deine Beiträge sind äußerst dämlich, undifferenziert, pauschalisierend und unüberlegt X( .
Das wollte ich mal in aller Deutlichkeit sagen.

Und wenn ich meine klare Ansage mal fortführen darf, Du hast es mit Deiner intoleranten Einstellung eigentlich nicht verdient in einer demokratischen Partei zu sein, so sehr ich die CDU und die JU auch nicht mag.

Volkov
15.06.2007, 04:39
@ Erwin: Hmm...hmm...;)

@ Mastermind: Nicht ärgern lassen sowas liest man öfters.

erwin r analyst
15.06.2007, 11:20
Weißt Du was, Deine Beiträge sind äußerst dämlich, undifferenziert, pauschalisierend und unüberlegt X( .
Das wollte ich mal in aller Deutlichkeit sagen.

Und wenn ich meine klare Ansage mal fortführen darf, Du hast es mit Deiner intoleranten Einstellung eigentlich nicht verdient in einer demokratischen Partei zu sein, so sehr ich die CDU und die JU auch nicht mag.

:lach: Realitätsverweigerer. Du antideutscher "Patriot".

Das hast du Vollspack eh nicht zu entscheiden.

mastermind
15.06.2007, 13:29
@ Mastermind: Nicht ärgern lassen sowas liest man öfters.

Ja, ich wollte nur mal klare Worte sprechen ;) .

Also mich würd Euer Programm interessieren. Fragt sich nur, wie Du mir das am besten schickst.

erwin r analyst
15.06.2007, 13:35
Ja, ich wollte nur mal klare Worte sprechen ;) .

Also mich würd Euer Programm interessieren. Fragt sich nur, wie Du mir das am besten schickst.

und hast dich wieder klar lächerlich gemacht. :))

mastermind
15.06.2007, 17:08
und hast dich wieder klar lächerlich gemacht. :))

Wenn Du das so siehst, bitte ... ;)

Darf ich Dir eine Frage stellen? Sind eigentlich alle JU-Mitglieder in deinem Kreisverband so intolerant und pauschalisierend wie Du?
Wenn ja, so hat man ja allen Grund, sich aufgrund von Unterwanderung der CDU/JU durch rechts-nationalistische Kräfte Sorgen zu machen.

erwin r analyst
15.06.2007, 18:18
Wenn Du das so siehst, bitte ... ;)

Darf ich Dir eine Frage stellen? Sind eigentlich alle JU-Mitglieder in deinem Kreisverband so intolerant und pauschalisierend wie Du?
Wenn ja, so hat man ja allen Grund, sich aufgrund von Unterwanderung der CDU/JU durch rechts-nationalistische Kräfte Sorgen zu machen.

Alle haben genauso Recht, wie ich. JA!
Bei dir muss man sich auf Grund der linken Dummheit Sorgen machen.

mastermind
15.06.2007, 18:46
Alle haben genauso Recht, wie ich. JA!
Bei dir muss man sich auf Grund der linken Dummheit Sorgen machen.

Wenn ich unser Gespräch mal auf eine etwas sachlichere Ebene zurückführen darf ...

Ich habe nur gefragt, weil ich denke, dass die JU in meiner Umgebung nicht so simpel denken würde wie Du. Die JU-Mitglieder hier sind eher konservativ-wirtschaftlich.

erwin r analyst
15.06.2007, 18:49
Wenn ich unser Gespräch mal auf eine etwas sachlichere Ebene zurückführen darf ...

Ich habe nur gefragt, weil ich denke, dass die JU in meiner Umgebung nicht so simpel denken würde wie Du. Die JU-Mitglieder hier sind eher konservativ-wirtschaftlich.

ich bin sehr konservativ-wirtschaftsliberal. Sicher, wir haben auch ein paar liberale Waschlappen, aber ich bin bei Weitem nicht "der Rechteste" oder gar "Der Konservativste".
Achtung: Nicht wirtschaftsliberal und liberal im ganzen jetzt in einen Topf werfen!

Wo ist deine Umgebung?

mastermind
15.06.2007, 19:48
ich bin sehr konservativ-wirtschaftsliberal. Sicher, wir haben auch ein paar liberale Waschlappen, aber ich bin bei Weitem nicht "der Rechteste" oder gar "Der Konservativste".
Achtung: Nicht wirtschaftsliberal und liberal im ganzen jetzt in einen Topf werfen!

Wo ist deine Umgebung?

Ich habe gar nicht wirtschafts-liberal und liberal in einen Topf geworfen. Würde mir nie einfallen.
Dann müsste ich mich ja als wirtschafts-liberal bezeichnen X( ...
Und das liegt mir vollkommen fern.

Meine Umgebung ist Kiel, wie Du auch den Daten unter meinem Bild und Namen entnehmen könntest ;) .

Volkov
15.06.2007, 19:50
Erwin, Erwin, Erwin....

nur weil diese kleine Liberale Gruppe sich in einem Punkt den "Linken" gleicht so ein Theater ? Ich denke in der Demokratie darf man auch von der Linie abweichen oder ?

erwin r analyst
15.06.2007, 19:53
Ich habe gar nicht wirtschafts-liberal und liberal in einen Topf geworfen. Würde mir nie einfallen.
Dann müsste ich mich ja als wirtschafts-liberal bezeichnen X( ...
Und das liegt mir vollkommen fern.

Meine Umgebung ist Kiel, wie Du auch den Daten unter meinem Bild und Namen entnehmen könntest ;) .

Gut. Man weiss ja nie. Sonst wäre die Aussage von mir nämlich etwas schizophren gewesen. ;)
sozialistisch?

Schleswig-Holstein ist groß...

erwin r analyst
15.06.2007, 19:53
Erwin, Erwin, Erwin....

nur weil diese kleine Liberale Gruppe sich in einem Punkt den "Linken" gleicht so ein Theater ? Ich denke in der Demokratie darf man auch von der Linie abweichen oder ?

Nicht beim Thema Kernenergie!

mastermind
15.06.2007, 20:25
Gut. Man weiss ja nie. Sonst wäre die Aussage von mir nämlich etwas schizophren gewesen. ;)
sozialistisch?

Schleswig-Holstein ist groß...

Ich glaube, ich kann Dir nicht ganz folgen ?( . Was ist jetzt schizophren an welcher Aussage.

Und wie ist das jetzt mit Schleswig-Holstein? Ich hab doch nur von Kiel gesprochen.

erwin r analyst
15.06.2007, 20:36
Ich glaube, ich kann Dir nicht ganz folgen ?( . Was ist jetzt schizophren an welcher Aussage.

Und wie ist das jetzt mit Schleswig-Holstein? Ich hab doch nur von Kiel gesprochen.

wenn ich sage, dass ich wirtschaftsliberal bin, aber gegen zu liberale bin, dann könntest du dies falsch interpretieren. Aber egal. Deshalb ja mein Hinweis.

schon ok.

Volkov
16.06.2007, 07:21
Ok, Erwin, gewonnen. Aber eins bleibt trotzdem: Wegen einer Schwalbe entsteht trotzdem kein Sommer, also nicht immer gleich pauschalisieren...schreib dir das hinter die Ohren ;)

lexiphon
16.06.2007, 09:03
Dann komt es auch zur Paralyse....
derEine zieht rechts, der Andere zieht links...
und so kommt es, das sich nichts bewegt.

politisch Verfolgter
16.06.2007, 21:56
Die ziehn am Strick, den sie der Demokratie per Sozialstaat um den Kopf geschlungen haben.
Der Strick heißt: Marxismus.
Damit wollen sie modernen Feudalismus perpetuieren.
Hinter Gitter mit der Bande, die einen damit zum Inhaberinstrument erklärt, zum Zwangsbewirtschafter fremden Vermögens.

svenk4108
19.06.2007, 12:16
Ich denke es wird nach der BTW 2009 auf eine knappe CDU-FDP Koalition hinauslaufen, oder gar eine Koalition aus SPD-Grüne-FDP. Ist nur eine Frage der Zeit wann die FDP wieder aus den Oppositionsbänken kommen wird!

Walter Hofer
19.06.2007, 12:49
Ich denke es wird nach der BTW 2009 auf eine knappe CDU-FDP Koalition hinauslaufen, ****

nein, mit der neuen Linken eher nicht.

erwin r analyst
19.06.2007, 15:10
Ich denke es wird nach der BTW 2009 auf eine knappe CDU-FDP Koalition hinauslaufen, oder gar eine Koalition aus SPD-Grüne-FDP. Ist nur eine Frage der Zeit wann die FDP wieder aus den Oppositionsbänken kommen wird!

Abwarten und Tee trinken.

Konservativer
26.07.2007, 14:09
:hihi: Und wer macht dann die Opposition?

Niemand. Ich denke, er schreit nach einer Allparteienregierung...