Vollständige Version anzeigen : Heiligendamm: Eilanträge vom Verfassungsgericht abgelehnt
Tratschtante
05.06.2007, 13:43
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,486773,00.html
Endlich Richter mit Mut. Mit Chaoten sollte nicht verhandelt werden.
Demos ja, aber ohne Pflastersteine.
Glaubenskrieger
05.06.2007, 13:44
Es wird weiter Wind gesäht von Politik, Polizei und Justiz...
Die folgen sind nicht absehbar.
Tolgosch
05.06.2007, 13:51
nach den letzten Ereignissen, wenig verwunderlich
Glaubenskrieger
05.06.2007, 13:52
nach den letzten Ereignissen, wenig verwunderlich
Die "letzten Ereignisse" wurden vom Polizeiapparatt extra zu diesem Zweck ausgelöst. Daß die VerfG-Rechtssprechung der letzten 30 Jahre aufgehoben wird, fällt Dir wohl nicht auf?
Es wird weiter Wind gesäht von Politik, Polizei und Justiz...
Die folgen sind nicht absehbar.
Ich hoffe sehr, dass es für das Globalisierungspack "absehbar" wird - gesiebte Luft.
Tolgosch
05.06.2007, 13:59
Die "letzten Ereignisse" wurden vom Polizeiapparatt extra zu diesem Zweck ausgelöst. Daß die VerfG-Rechtssprechung der letzten 30 Jahre aufgehoben wird, fällt Dir wohl nicht auf?
ich kann mir nix vorstellen das mich dazu zwingen könnte Steine zu schmeissen und Autos anzuzünden...
es ist durchaus anzunehmen, dass man eine Zuspitzung der Situation gewünscht hat, aber wennse so doof sind und einem den Gefallen tun ists persönliches Pech.
Glaubenskrieger
05.06.2007, 14:03
ich kann mir nix vorstellen das mich dazu zwingen könnte Steine zu schmeissen und Autos anzuzünden...
es ist durchaus anzunehmen, dass man eine Zuspitzung der Situation gewünscht hat, aber wennse so doof sind und einem den Gefallen tun ists persönliches Pech.
Untertanengeist ist wesentlich schlimmer...
Ich suche immer nach gründen nicht Steine zu schmeißen. Noch kann ich sie finden, so wie Deutschland sich entwicklet weiß ich aber nicht mehr wie lange noch.
WEnn Du hier lebst ist es auch Dein Land, es sind auch Deine Grundrechte.
Tratschtante
05.06.2007, 14:04
Ich denke, die Richter haben richtig geurteilt.
Tausende gewaltbereite Chaoten können sich nicht einfach so mir nichts dir nichts zwischen friedliche Demonstranten mischen, ohne daß die das merken. Die Demonstranten selbst und auch die Einsatzleitungen der Organisationen müssen das mitgekriegt haben. So naiv kann niemand sein. Und sie habens nicht verhindert oder die Demos abgebrochen, um sich eben von denen abzusondern. Da muß sich dann keiner wundern, wenns dann was auf die Nuß gibt.
Blutkehle666
05.06.2007, 21:21
Auch wenns Linke sind, ist es ein grober Bruch des Rechtes der Versammlungsfreiheit. Dikatur, olé!
Tratschtante tratscht das Dumme vom Himmel!
Ein weiterer Hetzertext, der grundgesetzwidriges Kriegsrechtverhalten begrüßt, und auch er verdient einen Link zu meiner Antwort auf derlei Diktatorik:
http://www.politikforen.de/showthread.php?p=1391336#post1391336
Es lebe die ruhmreiche Urban Guerilla!:su:
Wahabiten Fan
06.06.2007, 20:03
Die "letzten Ereignisse" wurden vom Polizeiapparatt extra zu diesem Zweck ausgelöst. Daß die VerfG-Rechtssprechung der letzten 30 Jahre aufgehoben wird, fällt Dir wohl nicht auf?
Sag uns doch mal wer dich die ganze Zeit füttert!
Den mit einem IQ der noch unter dem von "Comical Ali" liegt kannst du doch unmöglich alleine essen!:))
Tratschtante
06.06.2007, 23:27
Tratschtante tratscht das Dumme vom Himmel!
Ein weiterer Hetzertext, der grundgesetzwidriges Kriegsrechtverhalten begrüßt, und auch er verdient einen Link zu meiner Antwort auf derlei Diktatorik:
http://www.politikforen.de/showthread.php?p=1391336#post1391336
Es lebe die ruhmreiche Urban Guerilla!:su:
Auf Dein Niveau werd ich mich nicht begeben. Wo bleiben Gegenargumente? Deine Urban Guerilla kannst Du Dir sonst wo hinschieben.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,486773,00.html
Endlich Richter mit Mut. Mit Chaoten sollte nicht verhandelt werden.
Demos ja, aber ohne Pflastersteine.
Das Richter, welche primär von der CDU und SPD ins Amt gehieft worden sind, im Sinne der Großen Koalition entscheiden, überrascht mich persönlich nicht wirklich.
alberich1
07.06.2007, 01:45
Man sieht also mal wieder deutlich,wessen Geistes Kind die Verfassungsrichter sind.Von einer unabhängigen Rechtsfindung kann angesichts solcher Parteilichkeit wohl kaum mehr die Rede sein.
Gehirnnutzer
07.06.2007, 02:07
Bevor hier weiter sinnlos aufgrund einer Pressemittelung ohne ausreichenden Informationsgehalt um den Brei rum geredet wird, sollte man sich die Urteilsbegründungen durchlesen, da auch im Falle des Sternmarsches eine Entscheidung gefallen ist. Man kann sich auf der Homepage des Bundesverfassungsgerichts gut infomieren.
Die Entscheidung des Eilantrages betreffend der Flughafendemo (http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20070605_1bvr142807.html)
Wie groß wäre das Geschrei gewesen, wenn sich eine der so friedvollen Demonstranten beim Eindrücken des Maschendrahtzaunes verletzt hätte und dann das zeitliche gesegnet hätte, weil der Notarzt und der Rettungswagen wegen der anderen ach so friedvollen Demonstranten nicht rechtzeitig eingetroffen wäre.
Die Schuld dafür wäre der Polizei etc. zugeschoben worden, obwohl sie klar bei den Demonstranten selber gelegen hätte.
Mann sollte auch noch Bedenken das ein durschnittliches Passagierflugzeug zwar einer Menschenmenge auf der Runway durchs Durchstarten ausweichen kann, aber ein auf Vollast laufenden Triebwerk zerstört einen VW-Bus auch wenn er in hundert Meter Entfernung steht.
Wir wissen auch, wer bei einem Wettkampf Bugrad gegen homo sapiens als Sieger hervorgeht.
Entscheidung zum Sternmarsch (http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20070606_1bvr142307.html)
Kann man sehr viel drüber sagen, aber bei Zugrundelegung der Rostocker Ereignisse, kann man nur sagen selbst Schuld!
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