BGH beschloss, dass Aufruf zum Dschihad legal ist [Archiv] - HPF

Tratschtante

26.05.2007, 13:05

http://www.welt.de/politik/deutschland/article897355/Aufruf_zum_Dschihad_ist_nicht_mehr_strafbar.html

Beachtet bitte die entsprechenden Kommentare.
Es ist wirklich unfaßbar, was hier alles abgeht. Es wird Zeit, daß eine ganz neue Richtergeneration kommt. Die jetzigen kann man nicht mehr für vollnehmen.

Kaiser

26.05.2007, 15:37

Aufruf zum Dschihad legal (http://www.welt.de/politik/deutschland/article897355/Aufruf_zum_Dschihad_ist_nicht_mehr_strafbar.html)

Ja klar, bis die Bombe vor der Tür des BGH platzt. Es ist ja legal :flop: :gesetz: :vogel: :motz:

Warum sind dann noch Aufrufe zu Mord, Krieg und Terrorismus strafbar, wenn doch der Dschihad gleich alles miteinander vereint?

:D :D :D

Misteredd

26.05.2007, 16:00

ochmensch

26.05.2007, 16:06

Aufruf zum Dschihad legal (http://www.welt.de/politik/deutschland/article897355/Aufruf_zum_Dschihad_ist_nicht_mehr_strafbar.html)

Ja klar, bis die Bombe vor der Tür des BGH platzt. Es ist ja legal :flop: :gesetz: :vogel: :motz:

Sollte der BGH die Republik nicht irgendwie schützen? Dann brauch sich jetzt auch keiner mehr aufregen, wenn sie Rechte oer Linke überwinden wollen.

Danield

26.05.2007, 16:19

Frechheit...wirklich, Frechheit.
Aufsehen wird das Ganze mal wieder nicht wirklich erregen..vielleicht eine Woche lang, dann ist es wieder vergessen. So wie immer halt.

ortensia blu

26.05.2007, 17:10

Dürfen Nichtmuslime nun auch zum Djihad gegen Muslime aufrufen?

Stockinger

26.05.2007, 17:18

Dürfen Nichtmuslime nun auch zum Djihad gegen Muslime aufrufen?

Ich würde es nicht testen!
Ein Hubschraubereinsatz wäre dann wohl fällig!X(

Volkov

26.05.2007, 17:35

Frechheit...wirklich, Frechheit.
Aufsehen wird das Ganze mal wieder nicht wirklich erregen..vielleicht eine Woche lang, dann ist es wieder vergessen. So wie immer halt.

Das ist eine traurige Wahrheit ! Wir müssen protestieren !
Wer macht mit ?

katharina von Medici

26.05.2007, 17:36

Dürfen Nichtmuslime nun auch zum Djihad gegen Muslime aufrufen?

Unter diesem Link habe ich den nachfolgenden Beitrag reingesetzt, übrigens etwas provokativ mit Aufruf zum Kreuzzug. Diesen Beitrag haben die stehen lassen, ein weiterer Beitrag mit Links zu Pax Europa und dem Bundesverband der Bürgerbewegungen wurde gelöscht!

http://www.welt.de/politik/deutschland/article897355/Aufruf_zum_Dschihad_ist_nicht_mehr_strafbar.html?p age=4#article_readcomments

Katharina von Medici meint: (aus Welt-online)
26-05-2007, 14:05 Uhr
Ich schließe aus diesem Urteil, dass Christen nun auch ohne Konsequenzen zum letzten christlichen Kreuzzug aufrufen dürfen - ich tue dies hiermit! Hier wird gegen den Willen des Volkes eine Ideologie installiert, die die Zerstörung der Demokratie und unsere Ausrottung zum Ziel hat. Für mich grenzt das an Hochverrat! In den muslimisch dominierten Ghettos wird die Bevölkerung bereits durch Dominanzgehabe und Übergriffe seitens der Moslems/Türken terrorisiert. Mit dem Beschluss des Bundesgerichtshof sind wir einem Bürgerkrieg noch ein wenig näher gekommen. Die Bürger erkennen immer mehr, dass sie sich nur noch auf sich selbst verlassen können weil Politiker und Juristen den Kniefall vor dem Islam zelebrieren und längst zu Dhimmis mutiert sind!

Sterntaler

26.05.2007, 17:50

bislang über 35 seiten Kommentare dort, man sieht das Thema ist hochbrisant.

Sterntaler

26.05.2007, 17:52

das adäquate für die brD wäre zum Umsturz aufrufen, begründet auf Art. 20 Absatz 4 GG, man schau heute in die Ukraine wie sowas abläuft, Regierungsviertel abriegeln, Schäuble, Merkel etc. pp. verhaften., eine provisorische Regieung ausrufen und den Kriegszustand ausrufen :vogel: , Militär und Polizei hat sich der Befehlsgewalt der Freiheitskämpfer unterzuordnen. (siehe auch Graff von Stauffenberg).

Bei Schäuble ist es einfach,man legt ne Wegfahrsperre an seinen Rolli :)).

Misteredd

26.05.2007, 17:58

Dürfen Nichtmuslime nun auch zum Djihad gegen Muslime aufrufen?

Ja, das dürfen sie!

yomuz

26.05.2007, 18:58

Ja, das dürfen sie!

das darf wohl bezweifelt werden, denn dann greift auf einmal wieder
das volksverhetzungs-strafgesetz.

was für eine elendige doppelmoral, zum kotzen!
und wehe dieses thema kommt heut abend nicht in allen nachrichtensendungen.. dann darf wirklich bezweifelt werden dass unsern herrn politikern auch nur das geringste an seinem volk liegt..

borisbaran

27.05.2007, 01:26

es geht sogar soweit dass sogar die commies (linksfraktion) aufwachen!!!

Volkov

27.05.2007, 02:12

es geht sogar soweit dass sogar die commies (linksfraktion) aufwachen!!!

Hehe, ich tanze sowieso immer aus der Reihe ! Das wirst du bei mir noch öfter erleben.

Misteredd

27.05.2007, 14:15

das darf wohl bezweifelt werden, denn dann greift auf einmal wieder
das volksverhetzungs-strafgesetz.

Nein, denn genau dieser Strafparagraf wurde von Rot-Grün noch schnell vor der Wahl geändert - genau hier liegt der Hund begraben.

was für eine elendige doppelmoral, zum kotzen!
und wehe dieses thema kommt heut abend nicht in allen nachrichtensendungen.. dann darf wirklich bezweifelt werden dass unsern herrn politikern auch nur das geringste an seinem volk liegt..

Es kam nicht in allen Nachrichtensendungen und wurde auch nicht überall besprochen oder verurteilt.

Ich sehe keine Doppelmoral darin, jemanden als schlecht zu bezeichnen, der mir seinen Wilen aufzwingen will. Sei es dass er das Djihad oder "Nationale Befreiung" nennt.

Manfred_g

27.05.2007, 14:45

Warum sind dann noch Aufrufe zu Mord, Krieg und Terrorismus strafbar, wenn doch der Dschihad gleich alles miteinander vereint?

:D :D :D

Ich glaube, in dieser vereinfachten Form trifft das ohnehin nicht zu. Mir wäre z.B. neu, daß es verboten ist, zu einem Krieg aufzurufen, wenn dabei nicht die Gewaltverherrlichung an sich im Vordergrund steht.

latrop

27.05.2007, 15:06

Weil Rot-Grün die Sympathiebekundung für Terrororganisationen und Ziele erlaubt hat. Der BGH muss ausurteilen, was ihm die Volksvertreter vorgeben. Ich kenne Herrn Papier und bin mir sicher, dass er bei diesem Urteil auch kotzt.

Bundestag: Dringend ändern!

Über deine Ausführung muss ich aber jetzt lachen.

Ein Richter ist seinem Gewissen und den Gesetzen verantwortlich. Und bis jetzt haben die immer ein Schlupfloch gefunden !!
Dieses Urteil zeigt die ganze Einstellung des Richters. Nicht mehr oder weniger.

Misteredd

27.05.2007, 15:12

Über deine Ausführung muss ich aber jetzt lachen.

Ein Richter ist seinem Gewissen und den Gesetzen verantwortlich. Und bis jetzt haben die immer ein Schlupfloch gefunden !!
Dieses Urteil zeigt die ganze Einstellung des Richters. Nicht mehr oder weniger.

Nein, eine Richter ist zunächst den Gesetzen verpflichtet, die er nach seinem Gewissen auslegen muss - wenn es denn einen Spielraum zur Auslegung gibt.

Lässt die Formulierung des Gesetzes keine Interpretation zu, weil sie ausnahmsweise gut formuliert ist, dann kann der Richter mit seinem Gewissen nicht viel anfangen, da das Gewissen der Gesetzgeber vor geht.

Es ist nicht das erste Mal, dass Richter urteilen mussten.

Wir prügeln hier das falsche Pferd. Der Gesetzgeber sollte diesen Fehler schnellstmöglich korrigieren.

Kaiser

27.05.2007, 20:50

Dürfen Nichtmuslime nun auch zum Djihad gegen Muslime aufrufen?

Nein, das ist fremdenfeindlich... ;)

yomuz

28.05.2007, 16:48

Es kam nicht in allen Nachrichtensendungen und wurde auch nicht überall besprochen oder verurteilt.

Ich sehe keine Doppelmoral darin, jemanden als schlecht zu bezeichnen, der mir seinen Wilen aufzwingen will. Sei es dass er das Djihad oder "Nationale Befreiung" nennt.

hi, du hast mich falsch verstanden glaube ich.
ich meinte mit doppelmoral die regierenden politiker.
denn wenn ich als deutscher (nur beispiel jetzt) zur säuberung deutschlands von nicht-deutschen aufrufen würde, wäre das volksverhetzung. (unter volksverhetzung fällt sogar noch vieles mehr, sogar sachliche israel/juden kritik fällt darunter)

wenn jetzt aber ein moslem zum djihad aufruft, ist das auf einmal legal.

das verstehe ich nicht.

der djihad ist der heilige krieg gegen die ungläubigen, es ist einfach völlig offensichtlich dass es sich heir um volksverhetzung handelt, allein schon die tatsache dass hier drüber diskutiert werden muss zeigt wie weit D eigentlich am abgrund steht.
der verantwortliche richter sollte seines amtes enthoben werden, genauso wie alle politiker und sonstwelche bekanntheiten, die sich dazu positiv äußerten.

genau so ein ungeist ist es nämlich, der eine reale gefahr hier darstellt.
es kann nicht sein dass man gegen gewissen gruppen zu gewalt aufrufen darf, egal um wen es sich dabei handelt!

gruß

Prinz Eugen

29.05.2007, 08:56

Aufruf zum Dschihad legal (http://www.welt.de/politik/deutschland/article897355/Aufruf_zum_Dschihad_ist_nicht_mehr_strafbar.html)

Ja klar, bis die Bombe vor der Tür des BGH platzt. Es ist ja legal :flop: :gesetz: :vogel: :motz:

Hoppla, was ist denn da passiert??? Ein Linker ist gegen die Musel! Ihr seit doch normalerweise beste Kampfgenossen? :] :] :]

McDuff

29.05.2007, 09:00

Aufruf zum Dschihad legal (http://www.welt.de/politik/deutschland/article897355/Aufruf_zum_Dschihad_ist_nicht_mehr_strafbar.html)

Ja klar, bis die Bombe vor der Tür des BGH platzt. Es ist ja legal :flop: :gesetz: :vogel: :motz:

Die spinnen wohl! Wenn das nicht wegen Volksverhetzung verfassungswidrig ist, was dann noch? Oder gilt das nur für Nichtdeutsche?

haihunter

29.05.2007, 09:50

Nein, das ist fremdenfeindlich... ;)

Ja, genau! :))

Unglaublich, was es in Deutschland alles gibt!

Volkov

29.05.2007, 16:42

Hoppla, was ist denn da passiert??? Ein Linker ist gegen die Musel! Ihr seit doch normalerweise beste Kampfgenossen? :] :] :]

Hehe, die Musel die am liebsten das GG kippen würden meine Kampfgenossen ?
Näh. never ever...

Sterntaler

29.05.2007, 16:47

Hehe, die Musel die am liebsten das GG kippen würden meine Kampfgenossen ?
Näh. never ever...

die Kippen das GG schon längst, willkommen in der Wirklichkeit.

giggi

29.05.2007, 16:48

Die Richter müssen entweder hypnotisiert worden sein oder sie sind Schwindler.Anders kann ich mir dieses dämliche Urteil nicht erkären.....

Sterntaler

29.05.2007, 16:49

Die Richter müssen entweder hypnotisiert worden sein oder sie sind Schwindler.Anders kann ich mir dieses dämliche Urteil nicht erkären.....

sie sind Alt68 Handlanger der Freimaurer.

giggi

29.05.2007, 16:51

sie sind Alt68 Handlanger der Freimaurer.

Gutmenschen gibt es leider immer noch.Wie es aussieht würde nur noch ein 11.September helfen, diese Leute aufzuwecken.

Sven71

29.05.2007, 16:58

Gutmenschen gibt es leider immer noch.Wie es aussieht würde nur noch ein 11.September helfen, diese Leute aufzuwecken.

Quark, wenn das passiert, dann wedeln die mit der weißen Fahne und versuchen in Friedensverhandlungen zu treten. Wobei sich die Djihadisten in diesen Verhandlungen dann folgender Instrumente bedienen werden:

http://www.stressnomore.co.uk/acatalog/8970.jpg

http://www.leatherwerks.com/Shop/prodimage/890201.jpg

http://www.aceuniforms.com/osCommerce/catalog/images/ASP56111.jpg

Und das ist genau das, was Gutmenschen gefällt. Sie wissen es bloß nicht :D :D :D

Westfale

29.05.2007, 17:38

Unter diesem Link habe ich den nachfolgenden Beitrag reingesetzt, übrigens etwas provokativ mit Aufruf zum Kreuzzug. Diesen Beitrag haben die stehen lassen, ein weiterer Beitrag mit Links zu Pax Europa und dem Bundesverband der Bürgerbewegungen wurde gelöscht!

http://www.welt.de/politik/deutschland/article897355/Aufruf_zum_Dschihad_ist_nicht_mehr_strafbar.html?p age=4#article_readcomments

Katharina von Medici meint: (aus Welt-online)
26-05-2007, 14:05 Uhr
Ich schließe aus diesem Urteil, dass Christen nun auch ohne Konsequenzen zum letzten christlichen Kreuzzug aufrufen dürfen - ich tue dies hiermit! Hier wird gegen den Willen des Volkes eine Ideologie installiert, die die Zerstörung der Demokratie und unsere Ausrottung zum Ziel hat. Für mich grenzt das an Hochverrat! In den muslimisch dominierten Ghettos wird die Bevölkerung bereits durch Dominanzgehabe und Übergriffe seitens der Moslems/Türken terrorisiert. Mit dem Beschluss des Bundesgerichtshof sind wir einem Bürgerkrieg noch ein wenig näher gekommen. Die Bürger erkennen immer mehr, dass sie sich nur noch auf sich selbst verlassen können weil Politiker und Juristen den Kniefall vor dem Islam zelebrieren und längst zu Dhimmis mutiert sind!

Volle Zustimmung!!!

Volkov

29.05.2007, 17:43

die Kippen das GG schon längst, willkommen in der Wirklichkeit.

Dann muss ich mich beeilen....

Sterntaler

29.05.2007, 18:53

wobei?

Volkov

29.05.2007, 19:43

Prinz Eugen

30.05.2007, 07:16

Egal...muss da nur laut gedacht haben. Das GG wird also schon gekippt ? Dann wird es wirklich Zeit sich ernsthaft zu überlegen ob nicht langsam mal Proteste steigen sollten. Aber es würde sonst fremdenfeindlich sein.

Ich verstehe sowieso nicht, warum die Linken "gemeinsame Sache" mit den Musel machen?

Alle Errungenschaften (Gleichstellung der Frauen, Bildung für alle, Redefreiheit, Demokratie) die auch von den Linken erkämpft wurden (mein Onkel war dafür in Dachau) werden jetzt wieder "geopfert".

Was geht in den Köpfen der jetzigen Linken vor ??? Ich kann es nicht begreifen !!

?( ?(

Pinocchio

30.05.2007, 09:10

Wenn man sowas liest, könnte man glatt meinen, unsere Richter hätten aus der Geschichte nichts gelernt.

Prinz Eugen

30.05.2007, 09:37

Wenn man sowas liest, könnte man glatt meinen, unsere Richter hätten aus der Geschichte nichts gelernt.

Es sind zum großen Teil die alt68er, die sich durch die Institutionen geschleimt haben, um jetzt das zu vollenden, daß ihre Glaubensbrüder (RAF) erfolglos versucht haben !

Volkov

31.05.2007, 15:46

Ich verstehe sowieso nicht, warum die Linken "gemeinsame Sache" mit den Musel machen?

Alle Errungenschaften (Gleichstellung der Frauen, Bildung für alle, Redefreiheit, Demokratie) die auch von den Linken erkämpft wurden (mein Onkel war dafür in Dachau) werden jetzt wieder "geopfert".

Was geht in den Köpfen der jetzigen Linken vor ??? Ich kann es nicht begreifen !!

?( ?(

Ich auch nicht. Jedenfalls kann ich diese Unterwanderung nicht mit ansehen, da wird mir schlecht !

Atheist

31.05.2007, 19:25

Wenn man sowas liest, könnte man glatt meinen, unsere Richter hätten aus der Geschichte nichts gelernt.

Weimar lässt grüßen :)

Geschichte wiederholt sich immer wieder

kronkorken

31.05.2007, 22:38

Ach du liebes bisschen
Verstand,
wo bist Du hirn-verschwunden?

Da fühle selbst ich mich bemüßigt, den kopf zu schütteln.
Diese paragraphenaufweichung hat's jetzt ja gerade noch gebraucht.
Da werden sich doch sicher auch noch andere darauf stürzen wie die bluthunde....

Tolgosch

01.06.2007, 01:08

Weimar lässt grüßen :)

Geschichte wiederholt sich immer wieder

Weimar mit der Brd vergleichen...also entweder weisst du nix über Weimar oder du weisst einfach nicht was Geschichte bedeutet.

Atheist

01.06.2007, 08:07

Weimar mit der Brd vergleichen...also entweder weisst du nix über Weimar oder du weisst einfach nicht was Geschichte bedeutet.

Das war zwar mehr :ironie: aber egal.... manche schaffens nich weiter zu denken := :=
Der Vergleich ist zwar extrem - aber die BRD tut ja auch alles dafür das Demokratiefeinde diese gefährden dürfen - sogar noch legal
ich weiß mehr über Weimar als jemals in dein kleines lächerliches Hirn passen wird