Abseits
15.05.2007, 13:00
Der neue Verfassungsschutzbericht für 2006 ist fertig.
zum runterladen oder online anschauen (http://verfassungsschutz.de/de/publikationen/verfassungsschutzbericht/)
Kleiner Auszug: (kursiv - Kommentare von mir)
Straftaten mit extremistischem Hintergrund aus dem Bereich „Politisch motivierte Kriminalität - rechts“
Gewalttaten: 2005 ----- 2006
Tötungsdelikte: 0 ----- 0 (wie schon die Jahre zuvor -A.)
Versuchte Tötungsdelikte: 2 ----- 0
Körperverletzungen: 816 ----- 919
Brandstiftungen: 14 ----- 18
Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion: 3 ----- 1
Landfriedensbruch: 39 33
Gefährliche Eingriffe in den Bahn-, Luft-, Schiffs- und Straßenverkehr: 9 ----- 6
Freiheitsberaubung: 0 ----- 0
Raub: 23 ----- 13
Erpressung: 6 ----- 7
Widerstandsdelikte: 46 ----- 50
Sexualdelikte: 0 ----- 0
Gesamt: 958 ----- 1.047 (gesehen im Verhältnis zu den Gewalttaten der Ausländer und sonstigen Bundesbürger, ist diese Zahl nicht der Rede wert. Prozentdual nicht mal 1% - Durch den Anstieg der Mitgliederzahlen der NPD ist die Zahl somit im Verhältnis sogar zurückgegangen. - A.)
Sonstige Straftaten:
Sachbeschädigungen: 445 ----- 391
Nötigung/Bedrohung: 90 ----- 150
Propagandadelikte: 10.881 ----- 12.627 (CDs hören, Lied pfeiffen, Kleidung, Zahlen,... - A.)
Störung der Totenruhe: 30 ----- 14
Andere Straftaten, insbesondere Volksverhetzung: 2.957 ----- 3.368
gesamt 14.403 16.550
Straftaten insgesamt 15.361 ----- 17.597
Ergebnis: Bei jährlich ca 6.500.000 Straftaten ist "rechts" (die über Millionen Menschen stellen) somit eine der friedlichsten Bewegungen die jemals existiert haben.
Zu gewissen "Straftaten" wie zb Musik komponieren usw sei gesagt:
Ein Richter, der für ein bloßes Meinungsdelikt eine langjährige Haftstrafe verhängt, begeht einen unerträglichen Willkürakt und damit Rechtsbeugung... Rechtsbeugung ist schweres Unrecht. Wenn Rechtsbeugung aber zu Freiheitsentzug führt, handelt es sich um schwerstes kriminelles Unrecht!“Bundesverfassungsgericht, Az. 2 BvR 2560/95
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Kleiner Auszug: (kursiv - Kommentare von mir)
Straftaten mit extremistischem Hintergrund aus dem Bereich „Politisch motivierte Kriminalität - rechts“
Gewalttaten: 2005 ----- 2006
Tötungsdelikte: 0 ----- 0 (wie schon die Jahre zuvor -A.)
Versuchte Tötungsdelikte: 2 ----- 0
Körperverletzungen: 816 ----- 919
Brandstiftungen: 14 ----- 18
Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion: 3 ----- 1
Landfriedensbruch: 39 33
Gefährliche Eingriffe in den Bahn-, Luft-, Schiffs- und Straßenverkehr: 9 ----- 6
Freiheitsberaubung: 0 ----- 0
Raub: 23 ----- 13
Erpressung: 6 ----- 7
Widerstandsdelikte: 46 ----- 50
Sexualdelikte: 0 ----- 0
Gesamt: 958 ----- 1.047 (gesehen im Verhältnis zu den Gewalttaten der Ausländer und sonstigen Bundesbürger, ist diese Zahl nicht der Rede wert. Prozentdual nicht mal 1% - Durch den Anstieg der Mitgliederzahlen der NPD ist die Zahl somit im Verhältnis sogar zurückgegangen. - A.)
Sonstige Straftaten:
Sachbeschädigungen: 445 ----- 391
Nötigung/Bedrohung: 90 ----- 150
Propagandadelikte: 10.881 ----- 12.627 (CDs hören, Lied pfeiffen, Kleidung, Zahlen,... - A.)
Störung der Totenruhe: 30 ----- 14
Andere Straftaten, insbesondere Volksverhetzung: 2.957 ----- 3.368
gesamt 14.403 16.550
Straftaten insgesamt 15.361 ----- 17.597
Ergebnis: Bei jährlich ca 6.500.000 Straftaten ist "rechts" (die über Millionen Menschen stellen) somit eine der friedlichsten Bewegungen die jemals existiert haben.
Zu gewissen "Straftaten" wie zb Musik komponieren usw sei gesagt:
Ein Richter, der für ein bloßes Meinungsdelikt eine langjährige Haftstrafe verhängt, begeht einen unerträglichen Willkürakt und damit Rechtsbeugung... Rechtsbeugung ist schweres Unrecht. Wenn Rechtsbeugung aber zu Freiheitsentzug führt, handelt es sich um schwerstes kriminelles Unrecht!“Bundesverfassungsgericht, Az. 2 BvR 2560/95