Volksverhetzung: Ermittlungen gg Regensburger CSU-Politiker

[Tratschtante]

http://www.focus.de/politik/deutschland/volksverhetzung_aid_55945.html


Fällt jemandem auf, daß die "rechten" Taten wieder zunehmen?

[ppp]

sollten die ermittlungen ergeben, daß die beschuldigungen zutreffen hat der stadtrat demnächst etwas mehr zeit. abwarten.

[Liegnitz]

http://www.focus.de/politik/deutschland/volksverhetzung_aid_55945.html


Fällt jemandem auf, daß die "rechten" Taten wieder zunehmen?
Ja aber nur bei sogenannten "Volksverhetzungen" was nichts anderes bedeutet , als unverblümt die Wahrheit in aller Öffentlichkeit zu nennen.
Also kein Straftatbestand sein kann.

[Walter Hofer]

Ja aber nur bei sogenannten "Volksverhetzungen" was nichts anderes bedeutet , als unverblümt die Wahrheit in aller Öffentlichkeit zu nennen.
Also kein Straftatbestand sein kann.

aber sicher doch (auch in Österreich und in der Schweiz)


Den Tatbestand einer Volksverhetzung definiert § 130 Absatz 1 des Strafgesetzbuchs:

Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
1. zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder

2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

[Glaubenskrieger]

Schade, daß nur die CSU so ein inneres regiulativ hat. Dem RCDS Berlin (und anderswo) fehlt das gänzlich

[Glaubenskrieger]

Ja aber nur bei sogenannten "Volksverhetzungen" was nichts anderes bedeutet , als unverblümt die Wahrheit in aller Öffentlichkeit zu nennen.
Also kein Straftatbestand sein kann.


sei froh, daß das was du in deinem wahn von dir gibst bei den mods landet, nicht bei der Staatsanwaltschaft. Im PF habt ihr R'echte Freieheiten, die gibts draußen in der bösen Welt nicht.

[Walter Hofer]

sei froh, daß das was du in deinem wahn von dir gibst bei den mods landet, nicht bei der Staatsanwaltschaft. Im PF habt ihr R'echte Freieheiten, die gibts draußen in der bösen Welt nicht.

Das wissen die Volksgenossen gar nicht richtig zu schätzen. FF hat gerade wieder eine neue Säuberungswelle wg. Volksverhetzung durchgezogen.

[Tratschtante]

Das wissen die Volksgenossen gar nicht richtig zu schätzen. FF hat gerade wieder eine neue Säuberungswelle wg. Volksverhetzung durchgezogen.

Und, auch dieser Säuberungswelle zum Opfer gefallen?

[wtf]

Mein Gott, wegen Heil Hitler in einer SMS so ein Theater. Das finde ich ganz schön hysterisch.

[Walter Hofer]

Und, auch dieser Säuberungswelle zum Opfer gefallen?

nein, Grüne sind bei FF sehr beliebt :)

Die Volksgenossen eliminieren sich durch gewagte Beiträge selbst,
quasi ein privater, schöner Opfergang, würden Schachspieler sagen.

[GrafZahl]

Die CSU ist doch eine Partei des rechten Flügels und voller Holocaust Leugner, wer nach dem zweiten Weltkrieg sich in der CSU als Nazi eingeschleimt hat, aus dem konnte was werden, dass einzige was die CSU von der NPD unterscheidet ist der sogenannte christliche Mantel hinter dem man sich zu verstecken versteht.