Vollständige Version anzeigen : Die große Lüge , wir brauchen Zuwanderung. Alles Schwindel ??
Die große Lüge , wir brauchen Zuwanderung. Alles Schwindel ??
Die Deutschen sterben aus. Zuwanderung für die Rente. Immer mehr Junge müssen immer mehr Alte ernähren
Alles Schwindel ??
Keine Angst vor der Greisenrepublik
Brauchen wir wirklich mehr Kinder?
Früher war das wirklich so: Um einen Tunnel zu bohren, ein Haus zu errichten, eine Straße zu bauen oder auch ein Auto herzustellen, brauchte man viele Menschen. Weil Großes nur mit vielen zu bewerkstelligen war, galt die Menschenzahl als Qualität
http://www.morgenpost.de/desk/764017.html
cajadeahorros
16.03.2007, 15:03
Das letzte was Deutschland angesichts von Millionen vor Arbeitslosen, verstopften Autobahnen und Quadratmetermieten von 12 Euro braucht sind Zuwanderer.
Wer das Gegenteil behauptet ist entweder Vermieter (der natürlich jeden noch so kleinen Bevölkerungsrückgang fürchtet wie der Teufel das Weihwasser) oder braucht importierte Lohndrücker (man sehe sich nur mal das neue Bleiberecht an: Man darf hier bleiben, wenn man sich - koste es was es wolle - Arbeit sucht, eine herzliche Einladung an die Selbstversklavung).
Bruddler
16.03.2007, 15:11
Das ganze Nachkriegsdeutschland ist ein Schwindel !
Das ganze Nachkriegsdeutschland ist ein Schwindel !
100 % Zustimmung. Deutschland soll endgültig von der Landkarte verschwinden.
Deutschland ein Kartoffelacker
Tratschtante
16.03.2007, 17:31
Die große Lüge , wir brauchen Zuwanderung. Alles Schwindel ??
Die Deutschen sterben aus. Zuwanderung für die Rente. Immer mehr Junge müssen immer mehr Alte ernähren
Alles Schwindel ??
Keine Angst vor der Greisenrepublik
Brauchen wir wirklich mehr Kinder?
Früher war das wirklich so: Um einen Tunnel zu bohren, ein Haus zu errichten, eine Straße zu bauen oder auch ein Auto herzustellen, brauchte man viele Menschen. Weil Großes nur mit vielen zu bewerkstelligen war, galt die Menschenzahl als Qualität
http://www.morgenpost.de/desk/764017.html
Wir brauchen definitiv keine Zuwanderung. Wenn wir ein Volk von ca. 65-70 Mio Menschen wären, das wär optimal. Wieder mehr Platz, Arbeitsplätze, Wohnungen, die bezahlbar sind. Laßt Euch dieses Märchen nicht erzählen, daß wir Zuwanderung brauchen. Die, die hier reinkommen, werden unsere Renten nicht finanzieren, da sie selbst auf Staatskosten leben. Nicht zu verwechseln mit den europ. "Gastarbeitern", wie sie damals genannt wurden. Die kamen nur, um zu arbeiten. Was in den letzten 20 Jahren reinkam, war unnötig und nur eine Belastung.
Wir brauchen definitiv keine Zuwanderung. Wenn wir ein Volk von ca. 65-70 Mio Menschen wären, das wär optimal. Wieder mehr Platz, Arbeitsplätze, Wohnungen, die bezahlbar sind. Laßt Euch dieses Märchen nicht erzählen, daß wir Zuwanderung brauchen. Die, die hier reinkommen, werden unsere Renten nicht finanzieren, da sie selbst auf Staatskosten leben. Nicht zu verwechseln mit den europ. "Gastarbeitern", wie sie damals genannt wurden. Die kamen nur, um zu arbeiten. Was in den letzten 20 Jahren reinkam, war unnötig und nur eine Belastung.
Unter diesen Umständen kann man keine vernünftige Politik erwarten
Eine Erwachsenengesellschaft, die drogendurchsetzt ist
wie keine zuvor, aber damit sehr unehrlich umgeht. Nach meiner Erfahrung gehören für weite Teile der heute 40- bis 60-Jährigen Drogen seit der Pubertät zum Lebensstil, mit fließenden Grenzen zur Polytoxikomanie. Vom Entspannungsjoint über Antidepressiva- und anderen Medikamenteneinsatz bis zum (weiter steigenden) Kokainkonsum grassiert vor allem in der Mittelschicht und aufwärts mehr oder weniger genussvolles Wirklichkeitsdesign. Umso wohlhabender die Klientel, umso elaborierter die Anwendungen. Vom systematischen Drogenmissbrauch der massenmedialen Schaustellergewerbe - man nennt es Doping - einmal ganz zu schweigen.
Zitat :
Ulrich Clauss
Stand: Montag, 12. März 2007, 21:24 Uhr
http://www.morgenpost.de/desk/758131.html
lupus_maximus
16.03.2007, 20:00
Unter diesen Umständen kann man keine vernünftige Politik erwarten
Eine Erwachsenengesellschaft, die drogendurchsetzt ist
wie keine zuvor, aber damit sehr unehrlich umgeht. Nach meiner Erfahrung gehören für weite Teile der heute 40- bis 60-Jährigen Drogen seit der Pubertät zum Lebensstil, mit fließenden Grenzen zur Polytoxikomanie. Vom Entspannungsjoint über Antidepressiva- und anderen Medikamenteneinsatz bis zum (weiter steigenden) Kokainkonsum grassiert vor allem in der Mittelschicht und aufwärts mehr oder weniger genussvolles Wirklichkeitsdesign. Umso wohlhabender die Klientel, umso elaborierter die Anwendungen. Vom systematischen Drogenmissbrauch der massenmedialen Schaustellergewerbe - man nennt es Doping - einmal ganz zu schweigen.
Zitat :
Ulrich Clauss
Stand: Montag, 12. März 2007, 21:24 Uhr
http://www.morgenpost.de/desk/758131.html
Dies würde auch die irren Ideen der 68er und der anderen Linken erklären. Auf diese Idee, daß die ganze Regierung aus Drogen-Irren besteht, bin ich noch garnicht gekommen!
Dies würde auch die irren Ideen der 68er und der anderen Linken erklären. Auf diese Idee, daß die ganze Regierung aus Drogen-Irren besteht, bin ich noch garnicht gekommen!
Auf diese Idee, daß die ganze Regierung aus Drogen-Irren besteht, bin ich noch garnicht gekommen
Die Koks Spur von Paolo Pinkel ging auch bis in den Bundestag
100 Tonnen Kokain beschlagnahmt
Kokain in bisher nicht gekannten Mengen erreicht derzeit Europa. Polizei und Zoll konnten im vergangenen Jahr insgesamt 100 Tonnen des weißen Pulvers beschlagnahmen, wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf die europäische Polizeibehörde Europol meldet. Das waren 25 Tonnen mehr als 2004. Der Drogenmarkt in Europa gilt als weltweit zweitwichtigster nach dem in den USA. Nach Europol-Schätzungen gelangen jährlich 250 Tonnen Kokain in die Länder der Europäischen Union (EU), 3,5 Millionen Europäer haben im vergangenen Jahr demnach gekokst. Die Zahl der Konsumenten in der EU wächst jährlich um zwei Prozent.
Sonntag, 02. Juli 2006, 10:16 Uhr
Nürnberg - Die Anwohner des Rheins und seiner Zuflüsse bis zur Stadt Köln schnupfen nach einer Wasseranalyse rund neun Tonnen Kokain im Jahr. Das schließen Wissenschaftler des Nürnberger Instituts für Biomedizinische und Pharmazeutische Forschung aus der Messung eines Kokain-Abbauprodukts im größten deutschen Fluss. Auf seinem Weg bis Köln nehme der Rhein das Abwasser von fast 40 Millionen Menschen auf, erläuterte Institutschef Prof. Fritz Sörgel. Für ganz Deutschland ergebe sich ein grob geschätzter Jahresverbrauch von rund 20 Tonnen Kokain. Marktwert: Rund vier Milliarden Euro. Allerdings schwanken die Messwerte von Ort zu Ort stark.
Stand: Donnerstag, 23. November 2006, 09:16 Uhr
Zitat Berliner Morgenpost
Bereits vor fünf Jahren hatten AKTE-Reporter im Deutschen Bundestag Wischproben in den Toilettenkabinen dort genommen. Damals wiesen 22 von 28 Proben Kokainspuren auf. Die Berliner Justiz hatte eine Untersuchung abgelehnt. Die Begründung: Der Bundestag sei ein für jedermann öffentlich zugängliches Gebäude. Ein konkreter Anfangsverdacht bestehe gegen niemanden.
Während in Berlin etwa 80 Prozent der untersuchten Toiletten Drogenrückstände aufwiesen, waren es dieses Mal in Brüssel rund 90 Prozent.
Zitat
http://www.sat1.de/ratgeber_magazine/akte/topthemen/aktuell/content/00163/index.php
Wenn ich mich den ganzen Tag damit beschäftigen müsste wie man ein immer infantiler werdendes Volk dazu bewegt mich zu wählen, würde ich auch kiffen was das Zeug hält.
Wenn ich mich den ganzen Tag damit beschäftigen müsste wie man ein immer infantiler werdendes Volk dazu bewegt mich zu wählen, würde ich auch kiffen was das Zeug hält.
Und wenn diese Deppen mich auch noch so alimentieren daß ich mirs leisten kann, sowieso :D
Herr Bratbäcker
16.03.2007, 21:37
100 % Zustimmung. Deutschland soll endgültig von der Landkarte verschwinden.
Sofern Du mit "DEUTSCHLAND" die BRD meinst: Zustimmung
Die Hälfte der BRD an Frankreich, die andere an Polen. Das wär´s. Ich werde Franzose! :] :] :)
dr-esperanto
17.03.2007, 01:44
Die große Lüge , wir brauchen Zuwanderung. Alles Schwindel ??
Die Deutschen sterben aus. Zuwanderung für die Rente. Immer mehr Junge müssen immer mehr Alte ernähren
Alles Schwindel ??
Keine Angst vor der Greisenrepublik
Brauchen wir wirklich mehr Kinder?
Früher war das wirklich so: Um einen Tunnel zu bohren, ein Haus zu errichten, eine Straße zu bauen oder auch ein Auto herzustellen, brauchte man viele Menschen. Weil Großes nur mit vielen zu bewerkstelligen war, galt die Menschenzahl als Qualität
http://www.morgenpost.de/desk/764017.html
Die deutsche Wirtschaft ist zwar wesentlich auf Export hin orientiert, braucht allerdings auch den inländischen Verbraucher. Und wenn es davon eben immer weniger gibt, bedeutet das Umsatzeinbußen. Sicher kann man immer noch ins Ausland exportieren.
dr-esperanto
17.03.2007, 01:45
Wir brauchen definitiv keine Zuwanderung. Wenn wir ein Volk von ca. 65-70 Mio Menschen wären, das wär optimal. Wieder mehr Platz, Arbeitsplätze, Wohnungen, die bezahlbar sind. Laßt Euch dieses Märchen nicht erzählen, daß wir Zuwanderung brauchen. Die, die hier reinkommen, werden unsere Renten nicht finanzieren, da sie selbst auf Staatskosten leben. Nicht zu verwechseln mit den europ. "Gastarbeitern", wie sie damals genannt wurden. Die kamen nur, um zu arbeiten. Was in den letzten 20 Jahren reinkam, war unnötig und nur eine Belastung.
Sicher, Polen hat auch nur 40 Mio Einwohner und die allermeisten europäischen Staaten sogar nur jeweils 10 Mio.
Wir brauchen definitiv keine Zuwanderung. Wenn wir ein Volk von ca. 65-70 Mio Menschen wären, das wär optimal. Wieder mehr Platz, Arbeitsplätze, Wohnungen, die bezahlbar sind.
Stimmt. Wenn dann von den 70 Millionen 30 Millionen über 70 sind, funktioniert das alles super :rolleyes:
Stimmt. Wenn dann von den 70 Millionen 30 Millionen über 70 sind, funktioniert das alles super :rolleyes:
Jetzt kommt wieder diese hirnverbrannte Behauptung das wir Zuwanderung für unsere Rentenkasse brauchen. So ein Müll. Wir haben schon Millionen Arbeitslose. Wozu noch mehr? Auch wenn diese Zuwanderer arbeiten und einzahlen. Was kommt wenn die Leute selbe Rente bekommen sollen. Noch mehr Musels in's Land holen? So eine Scheisse!
Es gibt nur 1 Möglichkeit!
Die Renten müssen Steuerfinanziert werden. Die nötigen finanziellen Mittelerhält man indem man Musels rausschmeisst und die Sozialleistungen einspart. Also: Musels raus - nicht rein.
Stimmt. Wenn dann von den 70 Millionen 30 Millionen über 70 sind, funktioniert das alles super :rolleyes:
Die gegenwärtige Zuwanderung hilft uns bei diesem Problem allerdings wenig.
Bremerjunge
17.03.2007, 08:16
"Leere im Land
Ulli Kulke analysiert die Überalterung in den Industrieländern und fordert Zuwanderung nach den Erfordernissen des Arbeitsmarktes
Während der vergangenen Jahrzehnte lag die Dramatik der UN-Weltbevölkerungsberichte in den Zuwachsraten, in der Aussicht auf immer mehr Menschen, die die Erde nicht mehr verkraften kann. Inzwischen, spätestens seit der Jahrtausendwende, ist die widersprüchliche Entwicklung das Brisante: Bevölkerungsrückgang in den wohlhabenden Staaten und nachhaltiger Zuwachs in den Problemländern.
Wir werden uns gewöhnen müssen an ein wenig mehr Leere bei uns im Land. Im Nordosten kann jeder, der hinfährt, schon mal erste Eindrücke sammeln. Dort könnte es bald so weit kommen, wie es im französischen Zentralmassiv bereits üblich ist: Keine Buschzulage gibt es mehr für diejenigen, die in abgelegene Gegenden ziehen. Vielmehr erhalten die eine Prämie, die als Letzte die Dörfer verlassen, damit dort endlich die teure Infrastruktur aufgegeben werden kann.
Nur noch Landschaft, das mag für manchen eine romantische Vision sein. Dem Tourismus in Brandenburg muss dies auf Dauer nicht mal abträglich sein, wodurch über zusätzliche Arbeitsplätze die Entwicklung sich auch wieder drehen könnte. Das eigentliche Problem hinter den Einwohnerschwund jedoch liegt in der Bevölkerungspyramide, die sich langsam, aber sicher auf die Spitze dreht. Um das Jahr 2050 werden in den Industrieländern auf jedes Kind zwei Rentner kommen - eine aus sozialen und wirtschaftlichen Gründen unhaltbare Situation, die es nach Kräften abzumildern gilt.
Deshalb gibt es wohl keine Alternative zum Zuzug aus den Ländern, deren Bevölkerung sich noch vermehrt. Umso wichtiger aber, dass die Zuwanderungspolitik an den Erfordernissen des Arbeitsmarktes ausgerichtet wird. Die einfache Gleichung, nach der der Bevölkerungsdruck in den einen den Schwund in den anderen Ländern ausgleichen könnte, wäre blauäugig. Zuwanderung in die Sozialsysteme nutzt keinem. Auch nicht den Ländern, denen wir in Zukunft dank unserer Wirtschaftskraft Vorbild und Technologiespender sein sollen. Um den angeblichen Weltuntergang abzuwenden, der in diesen Tagen so schrill gepredigt wird. Eines Tages könnten wir womöglich sowieso feststellen, dass in den heutigen Bevölkerungsberichten mehr Sprengkraft schlummert als in allen Klimaszenarien."
http://www.morgenpost.de/content/2007/03/14/politik/888421.html
zuwanderungspolitik an den Erfordernissen des Arbeitsmarktes kommt in dem Artikel 2x vor. Braucht unser Arbeitmarkt Massen von schlecht ausgebildeten Menschen die sich vermehren wie Kanickel? Nein!
Grotzenbauer
17.03.2007, 09:46
Stimmt. Wenn dann von den 70 Millionen 30 Millionen über 70 sind, funktioniert das alles super :rolleyes:
___________
Politiker, die mehr Zuwanderung fordern um die Demographie aufzufangen lügen das Volk an. Dieselben verschweigen, dass die Zugewanderten nach 30 Jahren auch Altersrente beziehen werden. Da wird bewusst eine Spirale in Gang gesetz, die das deutsche Sozialsystem gänzlich ruiniert.:rolleyes:
Tratschtante
17.03.2007, 09:49
Stimmt. Wenn dann von den 70 Millionen 30 Millionen über 70 sind, funktioniert das alles super :rolleyes:
Wenn Vollbeschäftigung wäre, kein Problem. War in den 60ern auch nicht anders und alles lief besser. Wir haben in Europa die meisten Einwohner.
Jetzt kommt wieder diese hirnverbrannte Behauptung das wir Zuwanderung für unsere Rentenkasse brauchen. So ein Müll. Wir haben schon Millionen Arbeitslose. Wozu noch mehr? Auch wenn diese Zuwanderer arbeiten und einzahlen. Was kommt wenn die Leute selbe Rente bekommen sollen. Noch mehr Musels in's Land holen? So eine Scheisse!
Es gibt nur 1 Möglichkeit!
Die Renten müssen Steuerfinanziert werden. Die nötigen finanziellen Mittelerhält man indem man Musels rausschmeisst und die Sozialleistungen einspart. Also: Musels raus - nicht rein.
Wer in die Rentenkasse einzahlt hat auch Anspruch auf Rente, aber viele Millionen bekommen Geld aus der Rentenkasse die nie eingezahlt haben
Versicherungsfremde Leistungen
In der Rentenversicherung handelt es sich dabei um Leistungen, für die keine Beiträge oder eigentlich zuwenig gezahlt wurden. Dazu gehört die höhere Anrechnung von Kindererziehungszeiten; Ausbildung oder Kriegsfolgelasten. Aber auch der Bestandsschutz für Renten in Ostdeutschland oder die Renten für Aussiedler gehören dazu.
In den vergangenen Jahren hat der Bund seinen Zuschuss an die Rentenversicherer kontinuierlich erhöht. Nach Angaben der Bundesregierung werden heute bereits Kindererziehungszeiten und einigungsbedingte Leistungen zu 100 Prozent steuerfinanziert.
http://www.mdr.de/mdr-info/419735.html#absatz3
Als versicherungsfremde Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung sind alle die Leistungen anzusehen, die nicht in direkter Beziehung zur Beitragszahlung stehen.
In der F.A.Z. vom 23.12.96 findet sich folgende Definition:
Versicherungsfremd ist die Berücksichtigung von Zeiten, für die keine Beiträge gezahlt worden sind, ebenso wie die Gewährung höherer Leistungen, als es aufgrund der gezahlten Beiträge gerechtfertigt wäre.
Nach dieser Definition zählen hierzu insbesondere
· Kriegsfolgelasten
· Anrechnungszeiten, z.B. für Ausbildung, wegen Arbeitslosigkeit oder wegen Krankheit
· Kindererziehungszeiten
· Kindererziehungsleistungszeiten
· Rentenberechnung nach Mindesteinkommen
· Absicherung des Arbeitsmarktrisikos durch Rentenzahlung
· Bestandsschutz für Renten in den neuen Bundesländern
· Renten für Aussiedler
· Ausgleich von NS-Unrecht·
Ausgleich von SED-Unrecht
Ersatzzeiten sind Zeiträume, in denen der Versicherte in der Zeit vor dem 01.01.1992 aus besonderen Gründen keine Beiträge entrichten konnte.
Beispiele für Ersatzzeiten: Kriegsdienst, Kriegsgefangenschaft, NS-Verfolgung, Verschleppung, Internierung, Vertreibung aus den früheren deutschen Ostgebieten, Flucht aus der DDR sowie Unrechtshaft in der DDR (§ 250 SGB VI).
Seit Ende des 2.Weltkrieges sind Millionen Vertriebene, Flüchtlinge und Aussiedler aus den Ländern Osteuropas in die Bundesrepublik Deutschland gekommen. Die Rentenansprüche dieser Personen wurden geregelt im Fremdrenten- und Auslandsrentengesetz vom 7.August 1953 BGBl. I S.848), geändert durch das Gesetz vom 4.September 1956 (BGBl. I S.767), neu geregelt durch das Fremdrenten- und Auslandsrenten-Neuregelungsgesetz (FANG) vom 25.Februar 1960. Auch dazu ergingen wiederum verschieden Änderungen und Ergänzungen.
Warum werden an diesen Kosten nicht auch beispielsweise Beamte, Bundestagsabgeordnete, Rechtsanwälte, Ärzte, Spitzensportler, Unternehmer oder die anderen Grosskopfeten beteiligt?
Die Vertreter der Allgemeinheit beschließen die Leistungen, aber nur ein Teil der Bevölkerung muss sie bezahlen. Das kann nicht richtig sein.
http://www.erziehung.uni-giessen.de/studis/Robert/sachfre1.html
Hierzu zählen als so genannte versicherungsfremde Leistungen zum Beispiel:
· die Ersatzzeiten (Kriegsfolgen)
· Auffüllbeträge und Zuschläge zu Renten in den neuen Ländern
· Wiedergutmachung von Rentennachteilen durch DDR-Unrecht
· volle Erwerbsminderungsrenten für Teilerwerbsfähige aufgrund der Arbeitsmarktlage
· Mindestentgeltpunkte bei geringem Arbeitsentgelt (keine Gegenfinanzierung aus Beiträgen, weil hier höhere Leistungen gezahlt werden, als der Höhe der Beiträge entsprechen)
· die Höherbewertung der Berufsausbildungszeiten
· die Höherbewertung von niedrigen Verdiensten während Kindererziehung.
http://www.gesichertes-leben.de/htma/852.html
Versicherungsfremde Leistungen
sind Leistungen, die in erster Linie im allgemeinen Interesse des Staates liegen.
Bundesrat beschließt Verordnung über versicherungsfremde Leistungen
Mit der Diskussion um die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen geraten auch die Kosten für versicherungsfremde Leistungen in den Blick, so auch anlässlich des GKV-Modernisierungsgesetzes (GMG).
Durch das GMG wurde festgelegt, dass sich der Bund ab 2004 mit einer Pauschale an den Aufwendungen für versicherungsfremde Leistungen beteiligt. Dieser Pauschalbetrag beträgt 2004 1 Mrd. Euro, 2005 dann 2,5 Mrd Euro und ab 2006 4,2 Mrd Euro. Diese Summen werden den Kassen nachträglich für versicherungsfremde Leistungen erstattet.
http://www.vnr.de/vnr/nonprofit/pflege/praxistipp_13083.html
Versicherungsfremde Leistungen für Probleme der gesetzlichen Krankenkasse verantwortlich
19. Apr 2004 14:10, ergänzt 15:42
Ein Forschungsinstitut bescheinigt Deutschland ein gutes Gesundheitswesen. An dem Finanzloch der gesetzlichen Krankenkassen sei vor allem die Subventionierung anderer Sozialversicherungen Schuld.
Ohne versicherungsfremde Leistungen hätte die gesetzliche Krankenversicherung keine finanziellen Probleme. Das geht aus einer Studie des Kieler Instituts für Gesundheits-System-Forschung (IGSF) hervor, die am Montag in Berlin von Instituts-Direktor Fritz Beske vorgestellt wurde. Er kritisierte, dass die deutsche Versicherten unter anderem Leistungen wie Haushaltshilfen, Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes und Kuren bezahlen müssten.
http://www.netzeitung.de/arbeitundberuf/visionenfuerdeutschland/282517.html
Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -
Pressemitteilung Nr. 21/2000 vom 29. Februar 2000
Dazu Beschluss vom 29. Dezember 1999 - Az. 1 BvR 679/98 -
Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen sog. versicherungsfremde
Leistungen
Die 2. Kammer des Ersten Senats des BVerfG hat mit Beschluss vom 29.
Dezember 1999 die Verfassungsbeschwerde (Vb) eines in der gesetzlichen
Rentenversicherung versicherten Beschwerdeführers (Bf) gegen die Höhe
seines Beitrages nicht zur Entscheidung angenommen. Der Bf hatte geltend
gemacht, die Beitragsfestsetzung verletzte seine Grundrechte, weil
Aufwendungen für versicherungsfremde Leistungen nicht vom Bund
ausgeglichen, sondern auf die Beitragszahler abgewälzt würden.
I.
Die Vb richtete sich unmittelbar gegen das Grundsatzurteil des
Bundessozialgerichts vom 29. Januar 1998 (abgedruckt in: Neue
Zeitschrift für Sozialrecht 1998, S. 482). Verfassungsrechtlich und
rentenpolitisch gehört die Frage der Finanzierung der sog.
versicherungsfremden Leistungen der Sozialversicherung aus Beiträgen der
Pflichtversicherten seit Jahren zu den Schwerpunktthemen der
Rentendiskussion. Umstritten ist dabei insbesondere, welche Leistungen
überhaupt als "versicherungs-fremd" qualifiziert werden können (etwa:
Kriegsfolgelasten, Kindererziehungszeiten, Renten nach Mindesteinkommen,
Auffüllbeträge im Zusammenhang mit der Rentenüberleitung Ost,
Anerkennung von Berufsausbildungszeiten). Mit seiner Klage war der Bf
beim Bundessozialgericht erfolglos.
II.
Die Kammer hat die Vb nicht zur Entscheidung angenommen.
Zur Begründung heißt es u.a.:
1. Die Vb hat keine grundsätzliche Bedeutung. Das BVerfG hat schon
mehrfach entschieden, dass in der Sozialversicherung das
Versicherungsprinzip entscheidend durch Gesichtspunkte modifiziert wird,
die der Privatversicherung fremd sind. Die gesetzliche
Rentenversicherung beruht wesentlich auf dem Gedanken der Solidarität
ihrer Mitglieder sowie des sozialen Ausgleichs und enthält von jeher
auch ein Stück sozialer Fürsorge. Rentenansprüche und Anwartschaften
weisen zwar einen hohen personalen Bezug auf. Sie unterfallen auch der
Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG. Sie stehen jedoch
zugleich in einem ausgeprägten sozialen Zusammenhang. Deshalb hat der
Gesetzgeber im Rahmen des Art. 14 Abs. 1 Satz 2 GG die Befugnis,
Rentenansprüche und Rentenanwartschaften zu beschränken, Leistungen zu
kürzen und Ansprüche und Anwartschaften umzugestalten, sofern dies einem
Gemeinwohlzweck dient und dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit genügt.
2. Die Kammer hat die Annahme der Vb auch nicht zur Durchsetzung der als
verletzt bezeichneten Verfassungsrechte für angezeigt gehalten. Sie
verweist zur historischen Entwicklung der Einnahmen der
Rentenversicherungsträger, zu den kompetenzrechtlichen Grundlagen der
Sozialversicherung (Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG) und zu den Fragen der
Finanzverfassung (Art. 104a ff GG) auf die umfangreichen Ausführungen in
dem mit der Vb angegriffenen Urteil des Bundessozialgerichts. Gegen
diese Ausführungen bestehen keine durchgreifenden verfassungsrechtlichen
Bedenken.
Für die Entscheidung der Kammer war weiter wesentlich, dass die
politische Diskussion der vergangenen Jahre deutlich gemacht hat, dass
der Gesetzgeber um ein ausgewogenes Finanzierungssystem der gesetzlichen
Rentenversicherung bemüht ist und die Belastung der Beitragszahler in
Grenzen zu halten sucht.
Inzwischen werden Einnahmen aus der Energiesteuer ("Öko-steuer") zur
Finanzierung der Leistungen der Rentenversicherung verwendet. Dies hat
zu einer Beitragsentlastung geführt.
Beschluss vom 29. Dezember 1999 - Az. 1 BvR 679/98 -
Karlsruhe, den 29. Februar 2000
http://www.bundesverfassungsgericht.de/bverfg_cgi/pressemitteilungen/frames/bvg21-00
Hofer,
um ehrlich zu sein habe ich mir deinen Text nicht besonders aufmerksam durchgelesen. Ich habe ihn überflogen und konnte nichts neues entdecken. Was mir fehlt ist, wie deiner Meinung nach das "Rentnerproblem" gelöst werden kann. Ist es die Abschaffung der versicherungsfremden Leistungen? Dann will ich dir einmal ein Beispiel geben: Ein Mann macht in D seine Berufsausbildung und wird danach in die Wehrmacht eingezogen. Nachdem er sein Leben für Volk, Führer und Vaterland auf's Spiel setzen durfte, folgten Jahre der Kriegsgefangenschaft die mitunter nicht ungefährlicher für Leib und Leben waren wie der Kriegseinsatz. Nach der Repatriierung wandert er aus und zahlt keinen Pfennig in die deutsche Rentenkasse. Dafür bekommt er später eine Rente für die monatlich nicht einmal eine Schachtel Zigaretten kaufen kann. Ware er als Student oder Schüler eingezogen worden bekäme er NICHTS! Ist das gerecht?
Die versicherungsfremden Leistungen sind in diesen Fällen nicht hoch und haben sich zum größten Teil schon von selbst erledigt. Er werden nicht alle Menschen 100...
politisch Verfolgter
17.03.2007, 12:26
Die Frage ist doch, was die Menschen benötigen!
Und das ist ja nun völlig klar: Weltbürgertum, also kein von Inhabern marginalisierter und dazu auf minderwertige Teilleistungen reduzierter Kostenfaktor seiner eigenen Wertschöpfung zu sein, der dazu als Kanonenfutter gegeneinander gehetzt wird.
Wir benötigen also die Befreiung der Markwirtschaft vom grundrechtswidrig gesetzl. verankerten mod. Feudalismus.
Hofer,
um ehrlich zu sein habe ich mir deinen Text nicht besonders aufmerksam durchgelesen. Ich habe ihn überflogen und konnte nichts neues entdecken. Was mir fehlt ist, wie deiner Meinung nach das "Rentnerproblem" gelöst werden kann. Ist es die Abschaffung der versicherungsfremden Leistungen? Dann will ich dir einmal ein Beispiel geben: Ein Mann macht in D seine Berufsausbildung und wird danach in die Wehrmacht eingezogen. Nachdem er sein Leben für Volk, Führer und Vaterland auf's Spiel setzen durfte, folgten Jahre der Kriegsgefangenschaft die mitunter nicht ungefährlicher für Leib und Leben waren wie der Kriegseinsatz. Nach der Repatriierung wandert er aus und zahlt keinen Pfennig in die deutsche Rentenkasse. Dafür bekommt er später eine Rente für die monatlich nicht einmal eine Schachtel Zigaretten kaufen kann. Ware er als Student oder Schüler eingezogen worden bekäme er NICHTS! Ist das gerecht?
Die versicherungsfremden Leistungen sind in diesen Fällen nicht hoch und haben sich zum größten Teil schon von selbst erledigt. Er werden nicht alle Menschen 100...
wird danach in die Wehrmacht eingezogen. Nachdem er sein Leben für Volk, Führer und Vaterland auf's Spiel setzen durfte, folgten Jahre der Kriegsgefangenschaft
Natürlich hat dieser Anspruch auf Versorgung für die Zeit. Wenn er aber auswandert und nix einzahlt hat er für diese Zeit auch kein Ansruich
Er werden nicht alle Menschen 100
das stimmt aber der Nachschub für die Sozialsysteme ist gewaltig
Bremen-Tenever ist ein Viertel am Rand von Bremen, das überwiegend von der Unterschicht bewohnt wird. 5500 Menschen wohnen hier, knapp die Hälfte lebt von staatlichen Sozialleistungen. Über zwei Drittel der Einwohner Tenevers kommt aus dem Ausland.Zitat
17. März 2007
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,472256,00.html
Über zwei Drittel der Einwohner Tenevers kommt aus dem Ausland und sorgen fleißig für Nachwuchs und so gehen die Sozialsysteme kaputt
lupus_maximus
17.03.2007, 16:08
Natürlich hat dieser Anspruch auf Versorgung für die Zeit. Wenn er aber auswandert und nix einzahlt hat er für diese Zeit auch kein Ansruich
das stimmt aber der Nachschub für die Sozialsysteme ist gewaltig
Bremen-Tenever ist ein Viertel am Rand von Bremen, das überwiegend von der Unterschicht bewohnt wird. 5500 Menschen wohnen hier, knapp die Hälfte lebt von staatlichen Sozialleistungen. Über zwei Drittel der Einwohner Tenevers kommt aus dem Ausland.Zitat
17. März 2007
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,472256,00.html
Über zwei Drittel der Einwohner Tenevers kommt aus dem Ausland und sorgen fleißig für Nachwuchs und so gehen die Sozialsysteme kaputt
Wenn man nicht genau wüßte, daß wir Deutschen ausgetauscht werden sollen, müßte man wegen der SH für Ausländer, unsere Politiker für Vollidioten halten.
Aber wie gesagt, die Zugerasten sind die Ersatzdeutschen und deswegen werden sie hochgepäppelt.
Obwohl da nichts zum Päppeln vorhanden ist!
Wenn man nicht genau wüßte, daß wir Deutschen ausgetauscht werden sollen, müßte man wegen der SH für Ausländer, unsere Politiker für Vollidioten halten.
Aber wie gesagt, die Zugerasten sind die Ersatzdeutschen und deswegen werden sie hochgepäppelt.
Obwohl da nichts zum Päppeln vorhanden ist!
Wenn man nicht genau wüßte, daß wir Deutschen ausgetauscht werden sollen, müßte man wegen der SH für Ausländer, unsere Politiker für Vollidioten halten.
Normal sind unsere Chaos Politiker nicht
Kokain-Spuren im EU-Parlament und Berlin TV-Magazin enthüllt
Das Europäische Parlament sorgt weiter für negative Schlagzeilen. Erst die gescheiterte EU-Verfassung. Und nun das: Auf den Toiletten des Abgeordneten-Hauses in Brüssel fanden Reporter des TV-Magazins „Akte 05“ Spuren von Kokain!
Und das in nicht unerheblichem Maß. Von 46 Wischproben wiesen 41 Rückstände der Droge auf.
„Da sind Mengen dabei gewesen, bei denen ein Drogenhund der Polizei angeschlagen hätte“, sagte der renommierte Pharmakologe Prof. Dr. Fritz Sörgel, der die Analyse der Proben vornahm, dem TV-Magazin (heute 22.15 Uhr auf Sat.1).
Pikant: Die Kokain-Rückstände wurden in jenen Toiletten des Gebäudes gefunden, wo sich auch die Büros der Fraktionen und Abgeordneten, die Sitzungssäle und der Plenarsaal befinden. An einem Ort soll sogar noch kurz vor der Wischprobe Kokain konsumiert worden sein. So hoch war die Konzentration.
Damit schlägt das EU-Parlament (90 Prozent positive Proben) auch den Bundestag in Berlin. Dort hatten die Akte-Reporter bereits vor fünf Jahren Wischproben genommen. 80 Prozent wiesen damals Rückstände von Kokain auf.15.07.2005
http://www.bild.t-online.de/BTO/index.html
168000 Besucher monatlich in einem der größten Coffeeshops am Grenzübergang
A 61, darunter zahlreiche Berühmtheiten und wichtige Personen wie Politiker, Schauspieler, Anwälte und Ärzte!
V-Männer der Junker-Studie decken auf
Wirtschafts- und Drogenumgangssachverständiger
Wissenschaftlicher Studien und Analysen im Umgang und Konsum von Marihuana
W.D.S. F. Junker
Herungerstraat 6 A
5911 Venlo
0031615557844
http://www.marihuana-info.de/marihuana/skandal.htm
Die große Lüge , wir brauchen Zuwanderung. Alles Schwindel ??
Die Deutschen sterben aus. Zuwanderung für die Rente. Immer mehr Junge müssen immer mehr Alte ernähren
Alles Schwindel ??
http://www.morgenpost.de/desk/764017.html
Die "Morgenpost"hat den Artikel schnell wieder rausgenommen,vielleicht hat dort ja einer gemerkt was die für Müll schreiben!
dr-esperanto
17.03.2007, 19:41
zuwanderungspolitik an den Erfordernissen des Arbeitsmarktes kommt in dem Artikel 2x vor. Braucht unser Arbeitmarkt Massen von schlecht ausgebildeten Menschen die sich vermehren wie Kanickel? Nein!
Doch, die Kapitalisten wollen eben niedrigere Löhne zahlen. Und da sind weniger gut Ausgebildete doch ideal. Ziel ist die Amerikanisierung (melting pot) Europas - schon seit dem Ende des II. Weltkriegs übrigens.
politisch Verfolgter
17.03.2007, 21:17
Wir benötigen user value.
Linker Dreck mit "Lohn" und "Arbeitnehmer"-Zuweisung hat aus dem Rechtsraum zu verschwinden.
Wer was gegen Kapital hat, ist mit dem Klammerbeutel gepudert.
Die gesetzgebungsverbrecherischen Deutschenfeinde garantieren Geburtenschwund, Wertschöpfungsabschottung, Dequalifikation und Zwangsverarmung.
Dazu richtet deren ÖD den Sozialstaat als Waffe gegen die Grundrechte.
Zur Rente haben userzentriert vernetzungsoptimierte Maschinen rund um die Uhr mitzuarbeiten.
Die "Morgenpost"hat den Artikel schnell wieder rausgenommen,vielleicht hat dort ja einer gemerkt was die für Müll schreiben!
oder die Gutmenschen haben eine Bombendrohung verschickt:hihi: :hihi:
oder der zuständige Sachbearbeiter von der Zensurabteilung war mal gerade auf dem WC:hihi: :hihi:
Trennung
17.03.2007, 22:45
Die große Lüge , wir brauchen Zuwanderung. Alles Schwindel ??
Die Deutschen sterben aus. Zuwanderung für die Rente. Immer mehr Junge müssen immer mehr Alte ernähren
Alles Schwindel ??
Keine Angst vor der Greisenrepublik
Brauchen wir wirklich mehr Kinder?
Früher war das wirklich so: Um einen Tunnel zu bohren, ein Haus zu errichten, eine Straße zu bauen oder auch ein Auto herzustellen, brauchte man viele Menschen. Weil Großes nur mit vielen zu bewerkstelligen war, galt die Menschenzahl als Qualität
http://www.morgenpost.de/desk/764017.html
Doch Zuwanderung aus Äthiopien und anderen armen Afrikanischen Staaten die eure Sozialkassen benötigen, sollten rein kommen, vernünftige Türken haben hier nichts verloren.
politisch Verfolgter
17.03.2007, 22:51
Trennung, auch vernünftige Deutsche werden vom Regime niedergemacht.
Wie in NS und DDR auf deren zivilen Seite.
Per ÖD, Wertschöpfungsabschottung, Enteignung und Zwangsarbeit.
Die deutschen Politgangster sind eine einzige Verbrecherbande, die von zuhälterischer Geiselnahme schmarotzen.
Doch Zuwanderung aus Äthiopien und anderen armen Afrikanischen Staaten die eure Sozialkassen benötigen, sollten rein kommen, vernünftige Türken haben hier nichts verloren.
Wir brauchen überhaupt keine Zuwanderer
und den Islam brauchen wir auch nicht, die Steinzeit ist schon gewesen
und kriminelle Ausländer auch ganz bestimmt nicht
Tatverdächtige Ausländer in % der Gesamtverdächtigen in Berlin in 2005 :
Mord - 43,8 % !!!
Totschlag - 42,5 % !!!
Sexuelle Nötigung - 42,5 % !!!
Vergewaltigung - 38,5 % !!!
Menschenhandel - 60,9 % !!!
Raubüberfälle auf Geschäft und Banken - 45,5 % !!!
Handtaschenraub - 39,7 % !!!
Sonstige Raubüberfälle - 38,6 % !!!
Taschendiebstahl - 69,1 % !!!
Schwerer Diebstahl - 50,9 % !!!
Sozialleistungsbetrug - 51,8 % !!!!!
Konto/Überweisungsbetrug - 42,6 % !!!
Urkundenfälschung - 45,7 % !!!
Gewerbsmässige Bandenhehlerei - 77,4 % !!!!!
Die grösste Tätergruppe stellen die Türken (!!!) dar, vor Ex-Jugoslaven und Polen.
Quelle: www.polizei.berlin.de
Wir brauchen überhaupt keine Zuwanderer
und den Islam brauchen wir auch nicht, die Steinzeit ist schon gewesen
und kriminelle Ausländer auch ganz bestimmt nicht
Tatverdächtige Ausländer in % der Gesamtverdächtigen in Berlin in 2005 :
Mord - 43,8 % !!!
Totschlag - 42,5 % !!!
Sexuelle Nötigung - 42,5 % !!!
Vergewaltigung - 38,5 % !!!
Menschenhandel - 60,9 % !!!
Raubüberfälle auf Geschäft und Banken - 45,5 % !!!
Handtaschenraub - 39,7 % !!!
Sonstige Raubüberfälle - 38,6 % !!!
Taschendiebstahl - 69,1 % !!!
Schwerer Diebstahl - 50,9 % !!!
Sozialleistungsbetrug - 51,8 % !!!!!
Konto/Überweisungsbetrug - 42,6 % !!!
Urkundenfälschung - 45,7 % !!!
Gewerbsmässige Bandenhehlerei - 77,4 % !!!!!
Die grösste Tätergruppe stellen die Türken (!!!) dar, vor Ex-Jugoslaven und Polen.
Quelle: www.polizei.berlin.de
Sehr richtig, wir brauchen überhaupt keine Zuwanderung. Und es ist noch nie ein Problem gewesen, sich ausländische Manager nach Deutschland zu holen.
Alle, aber auch alle Positionen, können von Deutschen besetzt werden. Dazu sind wir allemal (noch) in der Lage.
Wir sind weltweit 2. Platz auf der Liste der Erfinder. Unsere Ingenieure leisten immer noch Großartiges.
Gegen Erdbeerpflücker und Spargelstecher aus Polen habe ich aber nichts. Dazu hätte ich auch keine Lust.
Ich habe auch nichts gegen die Automatisierung. Es ist nichts dagegen einzuwenden, daß eintönige Arbeiten von Maschinen gemacht werden. Außerdem profitiert die Firma, in der ich arbeite, davon, denn auch Roboter müssen gebaut werden.
Alle die nichts können und nichts lernen wóllen, sollen in ihren Heimatländern bleiben. Ich habe keine Lust, sie hier zu unterstützen und für ihr Wohlergehen zu arbeiten. Mir reicht das, was mir jeden Monat gekürzt wird, nur weil unsere feigen Politiker meinen, halb Anatolien, Afghanistan, Marokko und weitere Kostgänger und was weiß ich noch durchfüttern zu müssen.
Laurin
Trennung
17.03.2007, 23:58
Wir brauchen überhaupt keine Zuwanderer
und den Islam brauchen wir auch nicht, die Steinzeit ist schon gewesen
und kriminelle Ausländer auch ganz bestimmt nicht
Tatverdächtige Ausländer in % der Gesamtverdächtigen in Berlin in 2005 :
Mord - 43,8 % !!!
Totschlag - 42,5 % !!!
Sexuelle Nötigung - 42,5 % !!!
Vergewaltigung - 38,5 % !!!
Menschenhandel - 60,9 % !!!
Raubüberfälle auf Geschäft und Banken - 45,5 % !!!
Handtaschenraub - 39,7 % !!!
Sonstige Raubüberfälle - 38,6 % !!!
Taschendiebstahl - 69,1 % !!!
Schwerer Diebstahl - 50,9 % !!!
Sozialleistungsbetrug - 51,8 % !!!!!
Konto/Überweisungsbetrug - 42,6 % !!!
Urkundenfälschung - 45,7 % !!!
Gewerbsmässige Bandenhehlerei - 77,4 % !!!!!
Die grösste Tätergruppe stellen die Türken (!!!) dar, vor Ex-Jugoslaven und Polen.
Quelle: www.polizei.berlin.de
Ist doch korrekt, genau das was ich euch wünsche, Ihr Glatzen Ihr....
Ist doch korrekt, genau das was ich euch wünsche, Ihr Glatzen Ihr....
Ist doch korrekt, genau das was ich euch wünsche, Ihr Glatzen Ihr...
Tolle Gäste!!!!!!!!Erdogan ist happy das er solche lästigen Figuren abschieben kann
Erdogan fordert Türken auf sich zu integrieren
Der türkische Ministerpräsident Erdoğan forderte die Bürger türkischer Herkunft in Deutschland bei seinem Besuch in Berlin vom 01.-03.09.2003 ausdrücklich zur Integration in die deutsche Gesellschaft auf.
Zitat
Deutsche Botschaft Ankara
http://www.ankara.diplo.de/Vertretung/ankara/de/03/Bilaterale__Beziehungen/tuerken__in__deutschland.html
Die große Lüge , wir brauchen Zuwanderung.
Die CDU sagt, Deutschland braucht die CDU.
Die SPD sagt, Deutschland braucht die SPD.
Die Atomwirtschaft sagt, wir brauchen AKW's.
Atomgegner sagen, wir brauchen sie nicht.
Die Automobilindustrie sagt, jeder braucht 3 Autos.
Andere sagen, wir brauchen keine Autos, sondern nur öffentlichen Nah- und Fern-Verkehr.
Ich denke, die Frage, was wir brauchen, hängt davon ab, was wir wollen.
Was man will, das braucht man, was man nicht will, das braucht man auch nicht.
Volksentscheide sind ein probates Mittel, um festzustellen, was wir brauchen, und was nicht..................
Die große Lüge , wir brauchen Zuwanderung. Alles Schwindel ??
Die Deutschen sterben aus. Zuwanderung für die Rente. Immer mehr Junge müssen immer mehr Alte ernähren
Alles Schwindel ??
Keine Angst vor der Greisenrepublik
Brauchen wir wirklich mehr Kinder?
Früher war das wirklich so: Um einen Tunnel zu bohren, ein Haus zu errichten, eine Straße zu bauen oder auch ein Auto herzustellen, brauchte man viele Menschen. Weil Großes nur mit vielen zu bewerkstelligen war, galt die Menschenzahl als Qualität
http://www.morgenpost.de/desk/764017.htmlDeutschland bräuchte sicher Zuwanderung Allerdings von Qualifzierten Einwanderer und keine Zigen und Kamelhirten.Ich nehme an,das der Bedarf an solchen in Deutschland und Europa sehr gering ist bedingt durch Mangel an Kamel und Ziegenherden.Die Meissten Hochqualifzierten gehen liebr in Anderen Ländern wo man besser und leichter leben kann als in Deutschland.
Deutschland bräuchte sicher Zuwanderung Allerdings von Qualifzierten Einwanderer und keine Zigen und Kamelhirten.Ich nehme an,das der Bedarf an solchen in Deutschland und Europa sehr gering ist bedingt durch Mangel an Kamel und Ziegenherden.Die Meissten Hochqualifzierten gehen liebr in Anderen Ländern wo man besser und leichter leben kann als in Deutschland.
Erst die Qualifzierten aus dem Land vertreiben und dann nach Zuwanderung rufen. Unsere Anstaltsleitung sollte die Finger von den Drogen lassen
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