Unions-Widerstand gegen Bleiberecht bröckelt [Archiv] - HPF

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Vollständige Version anzeigen : Unions-Widerstand gegen Bleiberecht bröckelt

Württemberger2

05.03.2007, 16:24

Herr Bratbäcker

05.03.2007, 16:27

Ich glaub mein Helm brennt!!! Warum stimmt Oettinger zu?

Weil der SPIEGEL ihn sonst für einen Nazi hält? :rolleyes:

Norman

05.03.2007, 16:33

Ich wünschte es gäbe wieder Schwarz Gelb, mit Mehrheiten im Bundesrat und Bundestag. :(

Sterntaler

05.03.2007, 16:34

ansonsten ermittelt der Staatsschutz gegen diesen Ausländerhasser.

Jodlerkönig

05.03.2007, 16:35

Ich glaub mein Helm brennt!!! Warum stimmt Oettinger zu? Das kotzt mich sowas von an!
weil er kein bayer ist....ich hätte auch gerne eine frist bis 2009 um meine steuern zu zahlen....X(

Walter Hofer

05.03.2007, 16:36

Die CSU will mit markigen Sprüchen gegen Asylanten Punkte sammeln und einen Kompromiss zum Bleiberecht platzen lassen. Was ist da los?

„Dieses Thema kann eine entscheidende Bedeutung dafür erlangen, ob die CSU in Bayern die absolute Mehrheit verteidigen kann.“ Ankündigungen, die so beginnen, enden selten gut – besonders wenn „dieses Thema“ der Umgang mit Ausländern in Deutschland ist. Gesagt hat diesen Satz der bayerische Innenminister Günther Beckstein und gemeint hat er, dass die CSU eine Regelung verhindern will, die für knapp 180.000 Menschen in Deutschland einen Hoffnungsschimmer bedeutet.

So viele „geduldete“ Ausländer gibt es nämlich in Deutschland – Menschen, die meist vor Krieg und Verfolgung in ihren Heimatländern hierher geflüchtet sind. Ihr Leben ist seit vielen Jahren von Unsicherheit und Bangen geprägt, sie werden nicht abgeschoben, bekommen aber auch kein längerfristiges Aufenthaltsrecht zugestanden. Mehr als 50.000 von ihnen leben schon seit 10 Jahren von Duldung zu Duldung.

Doch damit sollte Schluss sein. Im Herbst vergangenen Jahres trafen sich die Innenminister der Bundesländer, unter ihnen auch Günther Beckstein, um eine Lösung für das Problem zu finden. Und sie fanden: Wer seit mehr als sechs Jahren in Deutschland lebt und Arbeit hat, sollte bleiben dürfen. Stichtag: Ende September dieses Jahres.

Wer bis dahin keine Arbeit gefunden habe, müsse das Land verlassen.

Darum hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble mit der SPD noch einmal nachverhandelt. Nicht nur ein paar Monate, sondern bis Ende des Jahres 2009 sollten die „Geduldeten“ Zeit für die Arbeitssuche bekommen und auch ohne festes Jobangebot eine Aufenthaltsgenehmigung bekommen. Doch der Kompromiss zum Kompromiss wurde beschlossen, ohne die Bundesländer zu fragen – das ist das Problem, das Günther Beckstein nun hat.

Denn zufällig sind die von CDU und CSU regierten Bundesländer auch am stärksten von der Neuregelung betroffen: Hier leben die meisten Flüchtlinge mit Duldungsstatus. In Bayern sind es 12.000, in Hessen 15.000, in Niedersachsen knapp 22.500 und in Nordrhein-Westfalen sogar 60.000. Neben konservativer Prinzipienreiterei geht es auch um viel Geld, weil die geduldeten Ausländer für die Zeit ihrer Arbeitsplatzsuche die Sozialsysteme belasten – das zumindest ist die Befürchtung. Günther Beckstein hat sich mit seiner Drohung lediglich an die Spitze einer Meckerkoalition gesetzt.

Das kategorische "Nö" will sich wiederum die SPD nicht gefallen lassen. Der Bleiberechts-Kompromiss heißt so, weil die Sozialdemokraten im vergangenen Jahr eine Reihe von Zugeständnissen gemacht haben, durch die das Ausländerrecht wesentlich verschärft wurde. Im Austausch gegen die Aufenthaltsgenehmigungen für geduldete Flüchtlinge sollten nämlich Integrationsverweigerer stärker sanktioniert werden, Sprachkurse würden Pflicht und Ehefrauen, die nach Deutschland nachziehen wollen, müssten dann mindestens 18 Jahre alt sein. Diese Zugeständnisse an die konservativen Innenminister wollen einige SPD-Politiker wieder kassieren, wenn die CSU tatsächlich das Gesetz blockiert.

http://forwardme.de/63eb3c.go

Was nun Herr Beckstein ?

Wahlkampf in Bayern oder Kampf mit Merkel/Münte?

Walter Hofer

05.03.2007, 16:44

Ich glaub mein Helm brennt!!! Warum stimmt Oettinger zu? Das kotzt mich sowas von an!

auch wenn dir sonst was brennt,
Oettinger (CDU) und der "Harry" im Norden (CDU) wollen das - auch mit Bayern beschlossene Länderpaket - nicht mehr öffnen, weil die Sozis dann auch wieder nachverhandeln wollen.

Sterntaler

05.03.2007, 16:45

Ziel ist der Bevölkerungsaustausch:

Es gibt verschiedene Modelle, Ziel und Sinn der Übung
ist maximaler Profit, d.h. maximale Verwertung des Produktes
bei minimalen Kosten.

Man versucht die Kosten auf die Gesellschaft auszulagern,
das heißt der Steuerzahler soll die Lohnkosten , oder einen
Teil davon übernehmen,wie das Modell 1 EUR Job, oder
das Kombilohnmodell zeigt(ein Teil des Lohnes soll
der Steuerzahler übernehmen), was ist nun wenn es keine Steuerzahler
mehr gibt? Steuer werden durch erbrachte Arbeit generiert. Wenn
es keine Lohnmodelle mehr gibt bei denen Steuern generiert werden
kann auch kein Job durch Steuern geschaffen werden.

Andere Firmen versuchen es mit Zerschlagung ganzer Betriebsteile,
sämtliche Personen werden gefeuert, gleichzeitig gründet man
Firmen, die die gleiche Arbeit leisten sollen, aber die Entlohnung
nur ein Bruchteil davon ist(wie z. Bsp. Telekom).-> Senkung der Kosten.

Jetzt kommen die Ausländer ins Spiel, die Forderung des Kapitals
Ausländer die Arbeit hereinzuholen zu überlassen, also ein unbeschränktes
Heer von Billigen und Willigen,die für den Bruchteil arbeiten. Zusätzlich
spart man die Ausbildung, da man auf den Markt entsprechendes Humankapital
findet.

Heuern und feuern muss aber gleichzeitig möglich sein,und die Entlassenenen
und deren Versorgung nach Lust und Laune der Deutschen Gesellschaft aufzudrücken.

Allerdings sind all diese Maßnahmen unwirksam,da man gleichzeitig die
Nachfrage drosselt,da für die Produkte keine Käufer zur Verfügung steht,
somit sind all diese Maßnahmen nur kurzfriste Milchmädchenrechnungen
zu Lasten der Bevölkerung.

Am Liebsten würde die Wirtschaft & Glos und der ganze Clan ganz Deutschland
feuern und Leute aus Bangla Desh, oder der Sahel Zone einstellen, die für 0
EUR arbeiten (siehe Vorschlag Glos). Dabei geht es nicht um Humanität oder
anderes sentimentales Gefühlsgedusel, sondern knallart um die meiste Kohle
und billige und willige Arbeitskräfte, allerdings sieht man über die kulturelle
Inkompatibilität und den ganzen Problemen(Kriminalität, Moscheenüberflutung,
Alimentierung durch die Gesellschaft etc. pp.) hinweg, da andere (wir) das
auszubaden haben.

Die Herrschaften hätten noch nicht einmal einen 17. Juni 1953 zu befürchten,
da es noch genügend Dummköpfe gibt,die Hintergründe der forcierten
Überflutung Europas mit Kulturfernen Leuten aus der 3. Welt, und die das in
Ordnung fänden, wie unser WHofer & Co. Ganz so wie das Kapital es sich wünscht
wird es nicht klappen

Der Patriot

05.03.2007, 18:40

Don

05.03.2007, 18:52

@Hofer:
JEDER Ausländer in Deutschland ist geduldet, wie jeder Deutsche der im Ausland lebt, dort geduldet ist. Es gibt für NIEMANDEN auf dieser Welt das RECHT, an einem Ort seiner Wahl zu leben außer in dem Land, dem er seine Nationalität verdankt.
Eine gewisse Ausnahme gilt inzwischen mit Einschränkungen für die freie Wahl des Aufenthalts innerhalb der EU Staaten.
Ansonsten ist es hoheitliches Recht eines jeden Staates, das Aufenthaltsrecht eines jeden Ausländers nach eigenem Ermessen zu beurteilen. Selbstredend gibt es dafür in jedem Staat einschlägige Gesetze. Beruhigenderweise sind diese nicht für die Ewigkeit gemacht.

FranzKonz

05.03.2007, 18:54

Ich wünschte es gäbe wieder Schwarz Gelb, mit Mehrheiten im Bundesrat und Bundestag. :(

Bist Du betrunken? Haben 16 Jahre Bimbesrepublik Deutschland nicht gereicht?

Jodlerkönig

06.03.2007, 10:01

Bist Du betrunken? Haben 16 Jahre Bimbesrepublik Deutschland nicht gereicht?
es waren keine echten 16 jahre.....die letzten 4 jahre hatte die spd die mehrheit im bundesrat und hat jegliche sinnvolle politik mit ihrem veto verhindert. erinnern wir uns nur als beispiel an die rentenreform....etc....streng genommen haben wir bereits seit 13 jahren eine soziregierung.....weil angie wg. des kanzlerpostens sämtliche wichtigen entscheidungsposten dafür abgetreten hat.

es wird zeit, diese gk platzen zu lassen und das rote gesockse ausm land zu treiben.

FranzKonz

06.03.2007, 10:36

....weil angie wg. des kanzlerpostens sämtliche wichtigen entscheidungsposten dafür abgetreten hat.

Aber die Union ist offensichtlich nicht in der Lage das Merkel rauszuschmeißen. Besserung ist also nicht in Sicht. X(

Interessant finde ich, daß Du der einzige mir bekannte Unionsanhänger bist, der offen sagt, daß das Merkel die Union für den Kanzlersessel verkauft hat. :D

Jodlerkönig

06.03.2007, 10:37

Aber die Union ist offensichtlich nicht in der Lage das Merkel rauszuschmeißen. Besserung ist also nicht in Sicht. X(

Interessant finde ich, daß Du der einzige mir bekannte Unionsanhänger bist, der offen sagt, daß das Merkel die Union für den Kanzlersessel verkauft hat. :Ddu scheinst nicht viele ehem. unionsanhänger zu kennen.

FranzKonz

06.03.2007, 10:41

du scheinst nicht viele ehem. unionsanhänger zu kennen.

erwin_r_anal meinte, es sei eine Lüge.

Frei-denker

06.03.2007, 10:51

Ich bin immer wieder verblüfft, mit welcher Blauäugigkeit Bürger wie der Threadstarter auf die etablierten Parteien reinfallen und doch tatsächlich glauben, daß die CDU gegen Einwanderung wäre.

Die CDU (sowie die anderen auch) hat im Auftrag der Unternehmerverbände hier jahrzehntelang für extensive Einwanderung gesorgt. Der Illusion nachzuhängen, die CDU wäre gegen Einwanderung ist reines Wunschdenken.

Und Schäuble hat vor kurzem Erst mit anderen EU-Ministern verabredet, daß in Zukunft Ausländer aus Drittstaaten hier als "Leih- bzw. Gastarbeiter" auf den deutschen- wie europäischen Arbeitsmarkt drängen dürfen. Schäuble hat hier die Weichen für eine totale Überschwemmung unseres Arbeitsmarktes gestellt.

Das ist das Ende unseres Hochlohn-Niveaus. Ein Überangebot an Arbeitskräften wird die Löhne hier restlos zerstören.

Bedanken darf man sich dafür bei solchen Leuten wie dem Threadstarter, der die Unternehmerpartei wählt und obendrein noch in seinem Avatar für die Täter Werbung macht.

McDuff

06.03.2007, 11:22

Das die CDU einknickt war doch klar. Das ganze Theater war nur Show für die Massen. Pseudoprofilierung eben. Hinter den Kulissen ist man sich doch einig mit dem Fahrplan zur totalen Entrechtung der Deutschen und der Zerstörung des deutschen Volkes durch gesteuerte Überfremdung.

Filofax

06.03.2007, 12:58

Die CDU (sowie die anderen auch) hat im Auftrag der Unternehmerverbände hier jahrzehntelang für extensive Einwanderung gesorgt. Der Illusion nachzuhängen, die CDU wäre gegen Einwanderung ist reines Wunschdenken.

Und Schäuble hat vor kurzem Erst mit anderen EU-Ministern verabredet, daß in Zukunft Ausländer aus Drittstaaten hier als "Leih- bzw. Gastarbeiter" auf den deutschen- wie europäischen Arbeitsmarkt drängen dürfen. Schäuble hat hier die Weichen für eine totale Überschwemmung unseres Arbeitsmarktes gestellt.

Man Du bist echt ein Traumtänzer.
Wohl zuviel NPD-Parteizeitung gelesen?

Die Einwanderung in den letzten Jahren hat leider kaum in die Arbeitsmärkt stattgefunden (was ja zu begrüssen gewesen wäre), sondern leider fast ausschliesslich in die Sozialsysteme.

Rentner aus Russland und anatolische Zwangsbräute ohne Schulabschluss, das ist das Problem in Deutschland.

Während die Rentner bald sterben vermehrt sich das Muselpack fröhlich weiter, schickt seine Kinder die ersten Jahre zum Onkel in die Türkei, kasiert hier das Kindergeld und Harz4, bis die Bälger dann schulpflichtig werden und ohne ein Wort Deutsch zu können.

Nach ein paar Jahren und einer langen Liste Vorstrafe kommen die Kids dan ohne Abschlus aus der Schule, werden vom deutschen Steuerzahler weiter mit mit Harz4 durchgefüttert, holen sich wieder eine Importbraut, setzen viele Bälger in die Welt, kassieren noch mehr Hartz 4 und der ganze Kreislauf beginnt von vorne.

Und die dämliche Gans namens van der Leyen jubelt herum dass dank ihrer Krippen angeblich die Geburtenrate gestiegen ist (so wie sie Frankreichs Krippen als Vorbild sieht: 2 Kinder pro Frau - 0,8 von Französinnen und 3,5 von Araberinnen)

Schuld sind nicht die Ausländer - schuld sind die Deutschen die diese Zustände zulassen.

Württemberger2

06.03.2007, 15:22

Interessant finde ich, daß Du der einzige mir bekannte Unionsanhänger bist, der offen sagt, daß das Merkel die Union für den Kanzlersessel verkauft hat. :D

Ich schliese mich an...

Kaiser

06.03.2007, 22:31

Prinz Eugen

07.03.2007, 21:16

Mein armer Freund, wie naiv muß man sein, um von der CDU etwas anderes anzunehmen? :D

Merkel verkauft alles, Ideale, Ideen, Konzepte, Grundwerte ... ich schäme mich, daß ich sie (indirekt) gewählt habe! /:( /:( /:(

Wenn ich ihre Oma wäre, würde ich mich verpieseln, ruck zuck die die auch verkauft! :))

Volyn

07.03.2007, 21:26

Unions-Widerstand gegen Bleiberecht bröckelt

Im Streit um die geplante Bleiberechts- Regelung für Ausländer gerät Bayern zunehmend unter Druck. Immer mehr CDU-geführte Länder wollen dem Bund-Länder-Kompromiss akzeptieren....

Hier der gesamte Artikel: http://www.netzeitung.de/deutschland/570674.html

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Ich glaub mein Helm brennt!!! Warum stimmt Oettinger zu? Das kotzt mich sowas von an!

Tja, ich habe auch die CDU gewählt - und dann kam das Antidiskriminierungsgesetz, die Verschärfung des § 130 StGB und nun das.

Die Umvolkung ist in Europa beschlossene Sache, egal wem du deine Stimme gibst - und egal wie die Basis der CDU denkt.

Fehlt nur noch das Bundesumvolkungsgesetz, aber faktisch ist es ja schon da...

Volyn

07.03.2007, 21:29

Aber die Union ist offensichtlich nicht in der Lage das Merkel rauszuschmeißen. Besserung ist also nicht in Sicht. X(

Interessant finde ich, daß Du der einzige mir bekannte Unionsanhänger bist, der offen sagt, daß das Merkel die Union für den Kanzlersessel verkauft hat. :D

Richtig, Franz! Du hast es genau erfaßt.

Darum: Rep, NPD oder - das Vok durch Verteilen von Flugblättern selbst aufklären!:]

erwin r analyst

08.03.2007, 16:53

http://www.n-tv.de/775778.html
http://www.n-tv.de/774389.html

So viel zum Thema "mehrheiten"

erwin r analyst

08.03.2007, 21:11

http://www.jf-archiv.de/archiv99/getdata.asp?FILE=139aa16%2Ehtm&S1=von+stetten&S2=&S3=
oh wie war das schön!

Herr Bratbäcker

08.03.2007, 21:19

Richtig, Franz! Du hast es genau erfaßt.

Darum: Rep, NPD oder - das Vok durch Verteilen von Flugblättern selbst aufklären!:]

Aber NEIN doch. Die NPD kann man doch nicht wählen. Hören wir doch täglich in den neutralen Medien.

Lasst uns lieber auf´s Jammern verlegen nach dem Motto: Die Umvolkung ist in Europa beschlossene Sache, egal wem du deine Stimme gibst

RECHTS wählen, wo doch die ganze Republik im Kampf gegen RECHTS engagiert ist? Nein, da bleiben wir doch lieber bei der CDU als dem geringeren Übel und jammern halt ein bisserl, gelle? :cool2: :]

FranzKonz

08.03.2007, 21:24

http://www.jf-archiv.de/archiv99/getdata.asp?FILE=139aa16%2Ehtm&S1=von+stetten&S2=&S3=
oh wie war das schön!

In der Opposition höchst qualifiziert meckern konnte die Union schon immer.

Bruddler

08.03.2007, 21:30

Wer die Etablierten wählt oder gewählt hat, sollte die derzeitige Situation in diesem unserem Lande nicht kritisieren !

Prinz Eugen

09.03.2007, 07:32

RECHTS wählen, wo doch die ganze Republik im Kampf gegen RECHTS engagiert ist? gelle? :cool2: :]

Und wenn es keine Rechten Strafdaten mehr gibt? Dann muß eben Sebniz her.
Merke: "Im Notfall ist Sebniz überall!"

erwin r analyst

09.03.2007, 10:47

In der Opposition höchst qualifiziert meckern konnte die Union schon immer.

Du auch. Aber mehr kannst du nicht. Du solltest mal überlegen, warum due hier ne nen sachlichen Beitrag hinbringst.

Aber die Union ist offensichtlich nicht in der Lage das Merkel rauszuschmeißen. Besserung ist also nicht in Sicht. X(

Interessant finde ich, daß Du der einzige mir bekannte Unionsanhänger bist, der offen sagt, daß das Merkel die Union für den Kanzlersessel verkauft hat. :D

Das sage ich auch, nur sie ist offensichtlich beliebt.

Auch schmeißt die Union nicht einfach ihre Kanzler raus.

es waren keine echten 16 jahre.....die letzten 4 jahre hatte die spd die mehrheit im bundesrat und hat jegliche sinnvolle politik mit ihrem veto verhindert. erinnern wir uns nur als beispiel an die rentenreform....etc....streng genommen haben wir bereits seit 13 jahren eine soziregierung.....weil angie wg. des kanzlerpostens sämtliche wichtigen entscheidungsposten dafür abgetreten hat.

es wird zeit, diese gk platzen zu lassen und das rote gesockse ausm land zu treiben.

Das will der nicht hören. Er lebt in einer Scheinwelt.

Bist Du betrunken? Haben 16 Jahre Bimbesrepublik Deutschland nicht gereicht?

Du hörst mit deinen Lügen (übrigens schon hundert Mal von mir widerlegt) auch nicht auf.

FranzKonz

09.03.2007, 12:12

Du auch. Aber mehr kannst du nicht. Du solltest mal überlegen, warum due hier ne nen sachlichen Beitrag hinbringst.

Das sage ich auch, nur sie ist offensichtlich beliebt.

Auch schmeißt die Union nicht einfach ihre Kanzler raus.

Das will der nicht hören. Er lebt in einer Scheinwelt.

Du hörst mit deinen Lügen (übrigens schon hundert Mal von mir widerlegt) auch nicht auf.

Wie soll ich nur auf diesen Schmodder sachlich antworten?

Mein lieber Erwin, da ist kein Gehalt drin. Das ist genau das Geschwall, das man von der CDU kennt.

Im Vergleich zu Deinem Gestammel hält Edmund Stoiber brillante Reden.

erwin r analyst

09.03.2007, 12:40

Wie soll ich nur auf diesen Schmodder sachlich antworten?

Mein lieber Erwin, da ist kein Gehalt drin. Das ist genau das Geschwall, das man von der CDU kennt.

Im Vergleich zu Deinem Gestammel hält Edmund Stoiber brillante Reden.

Wenn es dir möglich wäre, meinen Beitrag visuell zu erfassen, dann wüsstest du, dass ich auf verschiedene "Beiträge" von dir und anderen hier geantwortet habe.

Nun, auch hier verlässt du mal wieder den Pfad der Diskussion und wirfst wieder mit haltlosen, unbegründeten und falschen Parolen um dich. Du bist eine Schande für dieses Forum, du bist genau das, was hier niemand braucht.

Im Vergleich zu dir hat auch Claudia Roth viel Gehirn.

Es bleibt hierbei, aber das kennst du ja schon:

:shutup:

FranzKonz

09.03.2007, 12:44

Wenn es dir möglich wäre, meinen Beitrag visuell zu erfassen, dann wüsstest du, dass ich auf verschiedene "Beiträge" von dir und anderen hier geantwortet habe.

Nun, auch hier verlässt du mal wieder den Pfad der Diskussion und wirfst wieder mit haltlosen, unbegründeten und falschen Parolen um dich. Du bist eine Schande für dieses Forum, du bist genau das, was hier niemand braucht.

Im Vergleich zu dir hat auch Claudia Roth viel Gehirn.

Es bleibt hierbei, aber das kennst du ja schon:

:shutup:

Hat Dich Dein Mädel in der letzten Nacht wieder mal nicht gelassen, daß Du so ausfällig werden mußt? :lach:

FranzKonz

09.03.2007, 12:47

Merkel verkauft alles, Ideale, Ideen, Konzepte, Grundwerte ... ich schäme mich, daß ich sie (indirekt) gewählt habe! /:( /:( /:(
Genau so sieht's aus.

Daß die CDU solch linke Bazillen duldet, wundert mich immer mehr. Wenn ich sehe, was heute in der Politik abgeht, denke ich immer, Schröder war doch ein Rechter! :D

erwin r analyst

09.03.2007, 12:49

Hat Dich Dein Mädel in der letzten Nacht wieder mal nicht gelassen, daß Du so ausfällig werden mußt? :lach:

Wer im Glashaus sitzt und so. ;)

Prinz Eugen

09.03.2007, 20:40

Genau so sieht's aus.

Daß die CDU solch linke Bazillen duldet, wundert mich immer mehr. Wenn ich sehe, was heute in der Politik abgeht, denke ich immer, Schröder war doch ein Rechter! :D

Kannst du dir vorstellen wie sich ein Bayer fühlt ? Ein glühender Anhänger von FJS, er fühlt sich schrecklich !!