latrop
15.02.2007, 13:17
Bayerisches Verwaltungsgericht bestätigt Großmoschee-Stopp
Es bleibt dabei: Der einstweilige Stopp der Pläne für eine Großmoschee im Münchner Stadtteil Sendling ist rechtens! Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bestätigte die Entscheidung der Regierung von Oberbayern. Diese hatte Ende 2006 den Plänen zur Großmoschee aus städtebaulichen Gründen einen Riegel vorgeschoben. Zur Begründung hieß es damals u.a., daß die gewaltige Moschee den „sozialen Wohnfrieden“ störe und ein städtebauliches „Fremdobjekt“ darstellen würde.
Eine Klage gegen diesen Bescheid wurde jetzt vor dem Verwaltungsgericht abgewiesen. In einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ heißt es dazu wörtlich: „Die Vorsitzende Richterin Marion Pauli-Gerz sagte zur Begründung der abgewiesenen Klage, die Größe des Komplexes sei nicht verträglich mit einem Mischgebiet aus Wohn- und Gewerbegebäuden. Zudem sei von einem wesentlichen Verkehrsaufkommen auszugehen, das in dem Vorbescheid der Stadt nicht ausreichend berücksichtigt worden sei.“
Dazu erklärt die pro-Köln-Fraktionsvorsitzende, die 28jährige Rechtsanwältin Judith Wolter:
„Die Parallelen zur Situation in Ehrenfeld sind offensichtlich. Deshalb wurde mit dieser Entscheidung noch einmal deutlich, daß es auch in Köln sehr wohl rechtsstaatliche Wege und Möglichkeiten gäbe, ein derartiges Großprojekt zu verhindern. Alle Kölner Politiker, die gebetsmühlenhaft das Bürgerbegehren gegen die Ehrenfelder Großmoschee schon im Vorfeld als unzulässig abqualifizieren wollen, wurden damit erneut Lügen gestraft. Nun muß nur noch das notwendige Quorum von 20.000 gültigen Unterschriften zusammenkommen – dann haben die Kölner Bürger das letzte Wort in Sachen Großmoschee!“
Es bleibt dabei: Der einstweilige Stopp der Pläne für eine Großmoschee im Münchner Stadtteil Sendling ist rechtens! Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof bestätigte die Entscheidung der Regierung von Oberbayern. Diese hatte Ende 2006 den Plänen zur Großmoschee aus städtebaulichen Gründen einen Riegel vorgeschoben. Zur Begründung hieß es damals u.a., daß die gewaltige Moschee den „sozialen Wohnfrieden“ störe und ein städtebauliches „Fremdobjekt“ darstellen würde.
Eine Klage gegen diesen Bescheid wurde jetzt vor dem Verwaltungsgericht abgewiesen. In einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ heißt es dazu wörtlich: „Die Vorsitzende Richterin Marion Pauli-Gerz sagte zur Begründung der abgewiesenen Klage, die Größe des Komplexes sei nicht verträglich mit einem Mischgebiet aus Wohn- und Gewerbegebäuden. Zudem sei von einem wesentlichen Verkehrsaufkommen auszugehen, das in dem Vorbescheid der Stadt nicht ausreichend berücksichtigt worden sei.“
Dazu erklärt die pro-Köln-Fraktionsvorsitzende, die 28jährige Rechtsanwältin Judith Wolter:
„Die Parallelen zur Situation in Ehrenfeld sind offensichtlich. Deshalb wurde mit dieser Entscheidung noch einmal deutlich, daß es auch in Köln sehr wohl rechtsstaatliche Wege und Möglichkeiten gäbe, ein derartiges Großprojekt zu verhindern. Alle Kölner Politiker, die gebetsmühlenhaft das Bürgerbegehren gegen die Ehrenfelder Großmoschee schon im Vorfeld als unzulässig abqualifizieren wollen, wurden damit erneut Lügen gestraft. Nun muß nur noch das notwendige Quorum von 20.000 gültigen Unterschriften zusammenkommen – dann haben die Kölner Bürger das letzte Wort in Sachen Großmoschee!“