Ist das noch Demokratie?

[Tratschtante]

http://www.focus.de/politik/deutschland/gesundheitspolitik/gesundheitsreform_nid_43795.html

Struck will Kritiker der Gesundheitsreform allen Ernstes abstrafen. Wo soll das noch hinführen? Dann traut sich ja keiner mehr, irgendwas zu sagen. Politiker sind doch wohl zuallererst dem Volk verpflichtet.

[quer]

http://www.focus.de/politik/deutschland/gesundheitspolitik/gesundheitsreform_nid_43795.html

Struck will Kritiker der Gesundheitsreform allen Ernstes abstrafen. Wo soll das noch hinführen? Dann traut sich ja keiner mehr, irgendwas zu sagen. Politiker sind doch wohl zuallererst dem Volk verpflichtet.

Stimmt nicht! In Deutschland ist kein Politiker dem Volk verpflichtet. Demzufolge hat das Volk auch nur das Recht, hin und wieder ein Analphabetenkreuzchen auf einem Zettel zu machen.

[Giri]

http://www.focus.de/politik/deutschland/gesundheitspolitik/gesundheitsreform_nid_43795.html

Struck will Kritiker der Gesundheitsreform allen Ernstes abstrafen. Wo soll das noch hinführen? Dann traut sich ja keiner mehr, irgendwas zu sagen. Politiker sind doch wohl zuallererst dem Volk verpflichtet.

Darf doch nicht wahr sein.

[quer]

Darf doch nicht wahr sein.


Das ist doch beste deutsche Tradition! Seit wann ist denn in diesem Lande je Demokratie ausgebrochen?? Wäre ja ganz was Neues.

[Giri]

Das ist doch beste deutsche Tradition! Seit wann ist denn in diesem Lande je Demokratie ausgebrochen?? Wäre ja ganz was Neues.

Jetzt schlaegst aber dreizehn, schon klar mit der Demokratie, war nie eine ganz richtige gewesen aber das geht nun wirklich zu weit. Bald wird noch Systemkritik verboten und dann duerfen wir im Forum nur noch Kinderwitze machen, weil dann vermutlich auch noch einer schnueffelt.

[HeXlein]

Als ich das gehört habe war ich geschockt.Irgendwo gibt es auch Grenzen.

[Jodlerkönig]

http://www.focus.de/politik/deutschland/gesundheitspolitik/gesundheitsreform_nid_43795.html

Struck will Kritiker der Gesundheitsreform allen Ernstes abstrafen. Wo soll das noch hinführen? Dann traut sich ja keiner mehr, irgendwas zu sagen. Politiker sind doch wohl zuallererst dem Volk verpflichtet.
struck war schon als verteidigungsminister unter schröder, ein idiot! schon damals wehrte er sich gegen kritik mit einem dermaßen dummen geschau, in einer arroganz, alsob er was falsch machen könne...wie man da nur drauf kommt X( ebenso ist es jetzt. die große koalition hat eine so große stimmenmehrheit, daß rnd. 60 gegenstimmen aus der eigenen koaltion einfach weggewischt werden.

wem das nicht die augen öffnet,von was für einem idiotenverein dieses land regiert wird, dem ist nicht mehr zu helfen!

[McDuff]

http://www.focus.de/politik/deutschland/gesundheitspolitik/gesundheitsreform_nid_43795.html

Struck will Kritiker der Gesundheitsreform allen Ernstes abstrafen. Wo soll das noch hinführen? Dann traut sich ja keiner mehr, irgendwas zu sagen. Politiker sind doch wohl zuallererst dem Volk verpflichtet.

Falls der Herr Struck das durchsetzt, hat die SPD ihren Status als demokratische Partei verspielt und gehört verboten!
Was sich da momentan in der CSU abspielt, ist ja auch fernab jeglicher demokratischer Regeln.
Langsam bekommt man den Eindruck, daß bei einigen Volkszertretern die Tendenz zum Verfassungsbruch und in Richtung Totalitarismus immer mehr steigt.

[Schleifenträger]

Wo soll das noch hinführen?

In den Faschismus natürlich. Auf die Art braucht man das Parlament nicht auflösen und kann offiziell das bürgerlich-scheindemokratische Kasperletheater für minderbegabte Dreijährige aufrechterhalten, in dem das blöde Stimmvieh ("mündige Wähler") aller vier Jahre die Farbe der Jacke des Kaspers wählen kann, aber nicht die Hände, die ihn führen, und schon gar nicht das Stück, welches gespielt wird.

[Giri]

struck war schon als verteidigungsminister unter schröder, ein idiot! schon damals wehrte er sich gegen kritik mit einem dermaßen dummen geschau, in einer arroganz, alsob er was falsch machen könne...wie man da nur drauf kommt X( ebenso ist es jetzt. die große koalition hat eine so große stimmenmehrheit, daß rnd. 60 gegenstimmen aus der eigenen koaltion einfach weggewischt werden.

wem das nicht die augen öffnet,von was für einem idiotenverein dieses land regiert wird, dem ist nicht mehr zu helfen!

Schick ihn doch nach Afghanistan soll er die Dingos waschen.

[scanners]

Demokratie heißt Volksherrschaft...
... Demnach gab es meines wissens noch nie eine Demokratie...

[politisch Verfolgter]

scanners, wir haben eine Scheindemokratie.
Und in USA gibts das binäre "Wahl"system: der relative Gewinner erhält alle Stimmen und die Anderen 0 Stimmen.
Damit stehen dort die Ergebnisse schon vor der Wahl noch präziser fest als in D.
In D wegen der rel. hohen Wahlenthaltung.

Entscheidend ist die rechtsräumliche Umsetzung der Grundrechte.
Zwangsarbeit ist verboten.

[Gärtner]

http://www.focus.de/politik/deutschland/gesundheitspolitik/gesundheitsreform_nid_43795.html

Struck will Kritiker der Gesundheitsreform allen Ernstes abstrafen. Wo soll das noch hinführen? Dann traut sich ja keiner mehr, irgendwas zu sagen. Politiker sind doch wohl zuallererst dem Volk verpflichtet.

Lies doch mal den Artikel ganz genau. Es geht um SPD-MdBs, die gehalten sind, die Partei/Regierungslinie zu vertreten. Otto Normalverbrauchern wie Dir und mir ist es weiterhin möglich, die Gesundheitsreform zutreffend als monströse Fehlplanung des Jahrzehnts zu bezeichnen.


Allerdings scheint der Herr Struck von der Qualität dieses Reformmachwerks nicht sehr überzeugt zu sein, sonst würde er mit Kritik und Kritikern viel souveräner verfahren.

[-jmw-]

Demokratie heißt Volksherrschaft...
... Demnach gab es meines wissens noch nie eine Demokratie...
Wie müsst's denn aussehen, damit sie's gäb?

mfg

[scanners]

Wie müsst's denn aussehen, damit sie's gäb?

mfg

Volksentscheide bei allen wichtigen Entscheidungen.

[Tratschtante]

Volksentscheide bei allen wichtigen Entscheidungen.

Das wirst Du in D nie erleben. Denn nur hier ist das Volk zu blöde, solche Entscheidungen zu treffen. Du darfst nie vergessen, in deren Augen hat sich das dt Volk schon einmal falsch entschieden. Und das werden die nachfolgenden Generationen auszubaden haben. Deshalb haben wir auch keine Demokratie mehr, denn Demokratie würde Mitbestimmung heißen.

[politisch Verfolgter]

Wir benötigen eine direkt repräsentative außerparteiliche Gesetzgebung.
Wobei auch da alle Gesetze(svorlagen) grundrechtskonform zu sein haben.

Wir haben das Problem in zentralen Teilen grundrechtswidriger Gesetze.

So hat der Rechtsraum den Nutzen des gesamten Souveräns zu bezwecken, der damit Subjekt, also Zweck und somit Gegenstand seiner Wertschöpfung ist.
Darin hat sich der Staat als grundlegender Vertragsgegenstand des Rechtsraums selbst zu erbringen.

[scanners]

Wir benötigen eine direkt repräsentative außerparteiliche Gesetzgebung.
Wobei auch da alle Gesetze(svorlagen) grundrechtskonform zu sein haben.

Wir haben das Problem in zentralen Teilen grundrechtswidriger Gesetze.

So hat der Rechtsraum den Nutzen des gesamten Souveräns zu bezwecken, der damit Subjekt, also Zweck und somit Gegenstand seiner Wertschöpfung ist.
Darin hat sich der Staat als grundlegender Vertragsgegenstand des Rechtsraums selbst zu erbringen.

Weist du eigentlich warum dir so selten einer ernsthaft antwortet?

weil keiner eine Ahnung davon hat, von was du eigentlich redest...

... du hast eine Ausdrucksweise...

... du köntest genausogut kyrilisch oder in hyrogliphen schreiben...

... dich versteht so kein normaler mensch !!!

[politisch Verfolgter]

scanners, schreiben Sie bitte, was Sie stattdessen formulieren würden.
Sind ja nur ein paar Sätze.
Ich wäre gespannt.

"Fremdworte": Subjekt, repräsentativ, zentral, Souverän.
Ist das wirklich unverständlich?

[-jmw-]

Volksentscheide bei allen wichtigen Entscheidungen.
Und warum sollte Demokratie zwingend solche Volksentscheide brauchen?

mfg

[FranzKonz]

Und warum sollte Demokratie zwingend solche Volksentscheide brauchen?

mfg
Weil der Volksentscheid in Zusammenhang mit dem Volksbegehren einen Schritt von der Bürokratur hin zur Demokratie bedeuten würde.

[Bruddler]

http://www.focus.de/politik/deutschland/gesundheitspolitik/gesundheitsreform_nid_43795.html

Struck will Kritiker der Gesundheitsreform allen Ernstes abstrafen. Wo soll das noch hinführen? Dann traut sich ja keiner mehr, irgendwas zu sagen. Politiker sind doch wohl zuallererst dem Volk verpflichtet.

Politiker sind doch wohl zuallererst dem Volk verpflichtet.:hihi: :lach: :lach: :lach: :vogel:

[-jmw-]

Weil der Volksentscheid in Zusammenhang mit dem Volksbegehren einen Schritt von der Bürokratur hin zur Demokratie bedeuten würde.
Mein lieber FranzKonz, dass wir mit Volksentscheiden der Demokratie näherkämen, ist nun wirklich keine Erklärung dafür, warum eine Demokratie zwinegnd Volksentscheide bräuchte.
Im Gegenteil setzt Deine Erklärung die Richtigkeit dessen, was wir erst klären wollen, ja geradezu voraus!

mfg

[Brutus]

Politiker sind doch wohl zuallererst dem Volk verpflichtet.:hihi: :lach: :lach: :lach: :vogel:

Aber welchem, davon haben sie nichts gesagt ...

[Abseits]

Natürlich ist das Demokratie.

Oder meinst du Demokratie wäre etwas besseres?

[politisch Verfolgter]

Wie auch immer: kein Gesetz darf gegen die Grundrechte verstoßen.

[Manfred_g]

Wie müsst's denn aussehen, damit sie's gäb?

mfg

Sind wir doch mal ehrlich! Man mag den Politikern viel Dummheit unterstellen, aber wer glaubt allen Ernstes, Volksentscheide würden zu besseren Entscheidungen führen? Ich nicht!
Solange ein Drittel der Bevölkerung das Heil in Sozialismus, Enteignung, Freigeld, exzessivem Multikulti oder (als dem anderen Extrem) völliger nationaler Abschottung und anderen Schnapsideen sucht, müssen für das, was wir an Politikern haben, sogar noch froh sein. :rolleyes:

[Odin]

Sind wir doch mal ehrlich! Man mag den Politikern viel Dummheit unterstellen, aber wer glaubt allen Ernstes, Volksentscheide würden zu besseren Entscheidungen führen? Ich nicht!
Solange ein Drittel der Bevölkerung das Heil in Sozialismus, Enteignung, Freigeld, exzessivem Multikulti oder (als dem anderen Extrem) völliger nationaler Abschottung und anderen Schnapsideen sucht, müssen für das, was wir an Politikern haben, sogar noch froh sein. :rolleyes:


Nein, das ist nicht der Fall.


Das Volk haben wir in 2 bis 3 Jahren wieder vernünftig bekommen.

[Jodlerkönig]

Sind wir doch mal ehrlich! Man mag den Politikern viel Dummheit unterstellen, aber wer glaubt allen Ernstes, Volksentscheide würden zu besseren Entscheidungen führen? Ich nicht!
Solange ein Drittel der Bevölkerung das Heil in Sozialismus, Enteignung, Freigeld, exzessivem Multikulti oder (als dem anderen Extrem) völliger nationaler Abschottung und anderen Schnapsideen sucht, müssen für das, was wir an Politikern haben, sogar noch froh sein. :rolleyes:genau so ist das! irrenhaus deutschland!

[alberich1]

Artikel 38,Grundgesetz:

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen."


Das besagt doch alles,oder?
Ausserdem koennen die Herrschaften doch aus der SPD austreten und als Fraktionslose weitermachen.Von Struck liesse ich mich an deren Stelle nicht drangsalieren.

[politisch Verfolgter]

GG: Zwangsarbeit ist verboten.

D ist so lange ein "Irrenhaus", wie Betriebslose per Gesetz zum von Inhabern marginalisierbaren Kostenfaktor ihrer eigenen Wertschöpfung deklariert werden.

[-jmw-]

Diese "Deklaration" fällt NICHT unter den Zwangsarbeitsbgeriff des Grundgesetzes.
Zumindestens hat das BVerG noch nix verlauten lassen in diese Richtung.

mfg

[ErhardWittek]

Stimmt nicht! In Deutschland ist kein Politiker dem Volk verpflichtet. Demzufolge hat das Volk auch nur das Recht, hin und wieder ein Analphabetenkreuzchen auf einem Zettel zu machen.
Selbst das ist den Möchtegern-Diktatoren noch zuviel Mitbestimmung. Man arbeitet schon daran, auch das noch aufzuheben. Zunächst mit der Überlegung, die Wahlperioden auf 5 Jahre auszudehnen...

[Schleifenträger]

... Möchtegern-Diktatoren ...

Wieso "Möchtegern"? Die Diktatur der Großbourgeoisie ist eine ganz reale und nur dürftig verschleiert durch Lakaien in Management, Medien, Lobby und Staat.