SP"D" oder "Die Ausländerlobby"

[erwin r analyst]

Hallo,

ich habe momentan ein Spiegel-Probeabo am Laufen. Heute bekomme ich den neuen und was sehe ich da? (Seite 16 unterer Artikel)

Ich zitiere (Anmerkungen von mir):
"Ausländerpolitik
SPD contra CDU

Die mühsam erzielte Grundsatzeingung zwischen Union und SPD zur Änderung des Aufenthalts- und Asylrechts steht wieder auf der Kippe. In einer 39-seitigen Stellungnahme weist das Justizministerium (BMJ) weite Teile eines von Innenm. Schäuble vorgelegten 190-seitigen Gesetzentwurfes unter anderem (was denn genau?) wegen verfassungsrechtlicher Einwände zurück (dann muss man eben due Verfassung ändern!:] ). Das Haus von BM Zypries (SPD) kritisiert unter anderem, dass Ausländer künftig nur dann ihren Ehepartner nach D holen dürfen, wenn dieser schon im Herkunftsland Deutschkenntnisse erworben hat. Dies sie kaum mit dem grundgesetzlich gewährten Schutz der Ehe vereinbar (WIE WENN DIESE WERTELOSEN LINKEN DIE EHE SCHÜTZEN WOLLTEN!!!!9. Rundum lehnt das BJM den Plan ab, künftig Bußgelder zu erheben gegen Ausländer, due sich weigern, einen Integrationskurs zu besuchen (Stimmt, Ausweisung wäre sinnvoller :)) ). Ausßerdem verlangt es aus humanitären Gründen, dass Opfer von bestimmten Straftaten künftig eine Aufenthaltserlaubnis erteilt bekommen können (Wie wäre es mit lebenslanger Rente noch dazu? Was mit den ausländischen Tätern). Die ungewöhnlich harsche Stellungnahme nährt bei den Innenexperten der Union den Verdacht, die SPD wolle den in knapp einjährigen Verhandlung erreichten Kompromiss zum Ausländerrecht wieder aufschnüren. "Ich glaube, dass man verfassungsrechtliche Argumente vorschiebt, um die pol. Einigung wieder aufzuweichen", sagt Unionsfraktionsvize Bosbach. Offen zwischen Union und SPD ist nach wie vor, wie die Neuregelung des Bleiberechts für Geduldete aussehen soll. Bei einem Spitzentreffen mit Münte will Schäuble am Montag dazu einen Kompromissvorschlag präsentieren (dieses verdammte linke Ausländergesindel! X( ) Demnach sollen zumindest gutintegrierte Kinder (wie die auf der Rütli-Schule?:rolleyes: ) von Geduldeten im Alter zwischen 14 und 17 Jahren ein eigenständiges Bleiberecht bekommen, auch wenn deren Eltern sich nicht versorgen können (im Klartext: Wir zahlens..../:( ). Die Union wollte ursprünglich, dass alle Geduldeten nur dann ein Bleiberecht erhalten, wenn sie binnen 2 Jahren Arbeit finden (was denn sonst? Unsere Sozialsysteme sind doch eh schon kaputt). Die SPD lehnt dies ab (Wahlkmapfthema, aber darauf kommen Merkel und Co. ja nicht)"

Brauch man da noch was sagen? So sieht Unterwanderung aus!

Eine solche Partei, die sich sinnloserweise für die Ausländer und nicht für Deutschland einsetzt, wie die SPD, handelt nicht für uns, sondern sollte verboten werden! Dazu: Umfrage!

[Drosselbart]

man muß sie nicht verbieten. Die machen sich selbst überflüssig. Die einstige Volkspartei krebst bei uns in Bayern bei weit unter 20 % - bundesweit bei etwas über 20 % rum.

Auch Ausländer werden diese Partei bald nicht mehr wählen. Wieso auch, wo sie doch wirklich eigene Parteien haben können.

[-jmw-]

Eine solche Partei, die sich sinnloserweise für die Ausländer und nicht für Deutschland einsetzt, wie die SPD, handelt nicht für uns, sondern sollte verboten werden! Dazu: Umfrage!
Da ich momentan gut drauf bin, werde ich zu Deinen Gunsten annehmen, dass Dir nicht bewusst ist, dass Deine Forderung keinesfalls mit dem Grundgesetz in Einklang steht.

mfg

[Don]

Da ich momentan gut drauf bin, werde ich zu Deinen Gunsten annehmen, dass Dir nicht bewusst ist, dass Deine Forderung keinesfalls mit dem Grundgesetz in Einklang steht.

mfg

Allerdings wäre es dringend angebracht, einige Exempel bezüglich bewußt geleisteten Meineids an Regierungsmitgliedern zu statuieren.
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden vom ihm wenden werde." :cool:

[erwin r analyst]

Da ich momentan gut drauf bin, werde ich zu Deinen Gunsten annehmen, dass Dir nicht bewusst ist, dass Deine Forderung keinesfalls mit dem Grundgesetz in Einklang steht.

mfg

Die Parteien sollen doch Sprachrohre des deutschen Volkes sein, oder etwa nicht? :]

[-jmw-]

Die Parteien sollen doch Sprachrohre des deutschen Volkes sein, oder etwa nicht? :]
Steht das so im Grundgesetz?

[-jmw-]

Allerdings wäre es dringend angebracht, einige Exempel bezüglich bewußt geleisteten Meineids an Regierungsmitgliedern zu statuieren.
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden vom ihm wenden werde." :cool:
Der Eid ist bekanntlich nicht rechtsverbindlich. :)

mfg

[Preuße]

Die Parteien sollen doch Sprachrohre des deutschen Volkes sein, oder etwa nicht? :]

Und dies erfüllt z.zt. keine Partei in Deutschland, weder die CDU/CSU noch weniger die SPD! Immer wenn die SPD an der Regierung beteiligt war, ging es mit Deutschland bergab! Wir sollten die Sozialistengesetze von Bismarck wieder einführen, denn die Grünen und die SED äh.. Verzeihung die Linkspartei sind in keinster Weise besser! Keine der "Etablierten" wendet Schaden vom Volk ab! Im Gegenteil sie verursachen sogar mehr Schaden als vorher!

Gruß Preuße

[erwin r analyst]

Steht das so im Grundgesetz?

Parteiengesetz. Suchs doch.

[romeo1]

Was haben wir verbrochen, daß die Sozis derartig ihr eigenes Volk hassen?

[dimu]

.
um ihrer ziele willen, frisst diese partei ihre eigenen anhänger, wähler
und ihre kinder.

ein eid ist ein festes und unverbrüchliches versprechen. gleich einem schwur.

diese gauner sind schon lange des meineides überführt.
was fehlt, ist eine gerichtliche instanz, die diese meineidigen zu recht anklagt und verurteilt, zeitlebens hinter schloß und riegel bringt.
.

[Sterntaler]

ja diese Partei ist verfassungsfeindlich, da die die Zerschlagung der BRD duzrch Überfremdung zum Ziel hat, also damit verfassungsfeindliche Ziele verfolgt.

[-jmw-]

ja diese Partei ist verfassungsfeindlich, da die die Zerschlagung der BRD duzrch Überfremdung zum Ziel hat, also damit verfassungsfeindliche Ziele verfolgt.
Inwieweit hat eine Umvolkung der BRD zwangsläufig ein Ende ihres Bestehens zur Folge?

mfg

[Sterntaler]

Schon, wenn die Sharia anstelle des GG tritt.

[Haloperidol]

Hallo,

ich habe momentan ein Spiegel-Probeabo am Laufen. Heute bekomme ich den neuen und was sehe ich da? (Seite 16 unterer Artikel)

Ich zitiere (Anmerkungen von mir):
"Ausländerpolitik
SPD contra CDU

Die mühsam erzielte Grundsatzeingung zwischen Union und SPD zur Änderung des Aufenthalts- und Asylrechts steht wieder auf der Kippe. In einer 39-seitigen Stellungnahme weist das Justizministerium (BMJ) weite Teile eines von Innenm. Schäuble vorgelegten 190-seitigen Gesetzentwurfes unter anderem (was denn genau?) wegen verfassungsrechtlicher Einwände zurück (dann muss man eben due Verfassung ändern!:] ). Das Haus von BM Zypries (SPD) kritisiert unter anderem, dass Ausländer künftig nur dann ihren Ehepartner nach D holen dürfen, wenn dieser schon im Herkunftsland Deutschkenntnisse erworben hat. Dies sie kaum mit dem grundgesetzlich gewährten Schutz der Ehe vereinbar (WIE WENN DIESE WERTELOSEN LINKEN DIE EHE SCHÜTZEN WOLLTEN!!!!9. Rundum lehnt das BJM den Plan ab, künftig Bußgelder zu erheben gegen Ausländer, due sich weigern, einen Integrationskurs zu besuchen (Stimmt, Ausweisung wäre sinnvoller :)) ). Ausßerdem verlangt es aus humanitären Gründen, dass Opfer von bestimmten Straftaten künftig eine Aufenthaltserlaubnis erteilt bekommen können (Wie wäre es mit lebenslanger Rente noch dazu? Was mit den ausländischen Tätern). Die ungewöhnlich harsche Stellungnahme nährt bei den Innenexperten der Union den Verdacht, die SPD wolle den in knapp einjährigen Verhandlung erreichten Kompromiss zum Ausländerrecht wieder aufschnüren. "Ich glaube, dass man verfassungsrechtliche Argumente vorschiebt, um die pol. Einigung wieder aufzuweichen", sagt Unionsfraktionsvize Bosbach. Offen zwischen Union und SPD ist nach wie vor, wie die Neuregelung des Bleiberechts für Geduldete aussehen soll. Bei einem Spitzentreffen mit Münte will Schäuble am Montag dazu einen Kompromissvorschlag präsentieren (dieses verdammte linke Ausländergesindel! X( ) Demnach sollen zumindest gutintegrierte Kinder (wie die auf der Rütli-Schule?:rolleyes: ) von Geduldeten im Alter zwischen 14 und 17 Jahren ein eigenständiges Bleiberecht bekommen, auch wenn deren Eltern sich nicht versorgen können (im Klartext: Wir zahlens..../:( ). Die Union wollte ursprünglich, dass alle Geduldeten nur dann ein Bleiberecht erhalten, wenn sie binnen 2 Jahren Arbeit finden (was denn sonst? Unsere Sozialsysteme sind doch eh schon kaputt). Die SPD lehnt dies ab (Wahlkmapfthema, aber darauf kommen Merkel und Co. ja nicht)"

Brauch man da noch was sagen? So sieht Unterwanderung aus!

Eine solche Partei, die sich sinnloserweise für die Ausländer und nicht für Deutschland einsetzt, wie die SPD, handelt nicht für uns, sondern sollte verboten werden! Dazu: Umfrage!

Beim nächsten Mal bitte die Kommentare nach dem Text anhängen. Dein geiferndes Gesabbel nimmt viel von der Lesbarkeit des Textes.

[FranzKonz]

Allerdings wäre es dringend angebracht, einige Exempel bezüglich bewußt geleisteten Meineids an Regierungsmitgliedern zu statuieren.
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden vom ihm wenden werde." :cool:

Ich unterstütze den Antrag. Die gesamte Regierungsbande sofort nach dem Amtseid in den Bau. :]

Vielleicht könnte man noch prüfen, ob man sie wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung drankriegt.

[FranzKonz]

Und dies erfüllt z.zt. keine Partei in Deutschland, weder die CDU/CSU noch weniger die SPD! Immer wenn die SPD an der Regierung beteiligt war, ging es mit Deutschland bergab! Wir sollten die Sozialistengesetze von Bismarck wieder einführen, denn die Grünen und die SED äh.. Verzeihung die Linkspartei sind in keinster Weise besser! Keine der "Etablierten" wendet Schaden vom Volk ab! Im Gegenteil sie verursachen sogar mehr Schaden als vorher!

Gruß Preuße

Mach halblang. Einen Niedergang wie unter Kohl gab es vorher und nachher nicht. Soviele Bargeldkoffer auch nicht. Soviel Einwanderung auch nicht. Und vor allem keine solche Zunahme der Staatsverschuldung.

Halt, Lafontaine in seiner Zeit als Finanzminister hat auch einen bösen Anstieg der Neuverschuldung produziert. Nicht zuletzt deshalb wurde er gefeuert.

[Blocksberg]

Was haben wir verbrochen, daß die Sozis derartig ihr eigenes Volk hassen?

DU bist Deutschland. ;-)

[Giri]

QUOTE
Das Haus von BM Zypries (SPD) kritisiert unter anderem, dass Ausländer künftig nur dann ihren Ehepartner nach D holen dürfen, wenn dieser schon im Herkunftsland Deutschkenntnisse erworben hat. Dies sie kaum mit dem grundgesetzlich gewährten Schutz der Ehe vereinbar (WIE WENN DIESE WERTELOSEN LINKEN DIE EHE SCHÜTZEN WOLLTEN!!!!9. Rundum lehnt das BJM den Plan ab, künftig Bußgelder zu erheben gegen Ausländer, due sich weigern, einen Integrationskurs zu besuchen (Stimmt, Ausweisung wäre sinnvoller ).
QUOTE

Das ganze scheint etwas unausgegoren zu sein. Sicherlich geht es nicht, dass ein Deutscher seinen Ehepartner/partnerin nur nach Deutschland bringen darf wenn der/diejenige der deutschen Sprache maechtig ist. Es wuerde bedeuten, falls dies nicht moeglich waere, dass per Gesetz die Familie getrennt wird. In diesem Punkt bedarf wohl die Formulierung einer Aenderung. Nicht in jedem Land kann man deutsche Sprachkenntnisse erwerben und nicht jeder lebt in einer Grossstadt wo moeglicherweise Sprachkurse angeboten werden. Die Trennung der Familie per solchem Gesetz wuerde einer Scheidung per Gesetz gleichkommen.
Das man aber, wenn der Auslaender im Heimatland des Partners ankommt, sich darum bemueht die deutsche Sprache zu erlernen, versteht sich von selbst.
Man kann das nicht so pauschal abtun.

[mastermind]

@ erwin r analyst

Das mit dem Verbot der SPD würde Dir von der JU natürlich gut in den Kram passen. :D

Aber lass Dir eins gesagt sein, falls es Dir bis jetzt entgangen ist:
Auch die CDU ist eine demokratische Partei, in der Du mit deinem völlig undemokratischen Vorschlag anscheinend falsch aufgehoben bist.

[ppp]

so ein blödsinn! die spd ist derzeit die einzige partei, in der patriotismus überhaupt ein wenig vertreten ist.

[romeo1]

so ein blödsinn! die spd ist derzeit die einzige partei, in der patriotismus überhaupt ein wenig vertreten ist.

Hast Du noch mehr dieser Scherze auf Lager?

[Schwein]

so ein blödsinn! die spd ist derzeit die einzige partei, in der patriotismus überhaupt ein wenig vertreten ist.

Genau, deshalb hat der undeutsche Johannes Rau auch davon gebrabbelt das man nicht stolz sein könne Deutscher zu sein. Haben sie den eigentlich mit Kippa beerdigt ?

[ppp]

das rau undeutsch gewesen sein soll ist eine dümmliche frechheit, du lümmel. und was soll eine kippa, die rau als protestant sicher nicht ins grab bekam, mit "undeutsch" zu tun haben, wo ist da ein zusammenhang?

rau hat darauf hingewiesen, es seie unfug auf etwas stolz zu sein, was nicht aus leistung sondern aus zufall resultiert. und denkfähigen menschen leuchtet das auch selbstverständlich ein.

[Abseits]

Und wo liegt jetzt der Unterschied zwischen SPD und CDU?

Hier in Bayern, wo ich herkomme und wo die CSU regiert, machen die die Politik PRO Ankara.
Traditionelle Dorffeste werden umgewandelt in Deutsch-Türkische Toleranz "Feste" - von CSU Politikern.

Wer etwas gegen die Überfremdung hat, wählt NPD.

[erwin r analyst]

mastermind,
undemokratisch ist man, wenn man gegen das deutsche Volk handelt.

[erwin r analyst]

Und wo liegt jetzt der Unterschied zwischen SPD und CDU?

Hier in Bayern, wo ich herkomme und wo die CSU regiert, machen die die Politik PRO Ankara.
Traditionelle Dorffeste werden umgewandelt in Deutsch-Türkische Toleranz "Feste" - von CSU Politikern.

Wer etwas gegen die Überfremdung hat, wählt NPD.

Quatsch.
Die Union ist die einzigste Partei, die klar gegen die Türkei zu Felde zieht.

so ein blödsinn! die spd ist derzeit die einzige partei, in der patriotismus überhaupt ein wenig vertreten ist.

Das war jetzt aber ein Witz, oder? :rolleyes:

[Liegnitz]

Zypries (SPD) kritisiert unter anderem, dass Ausländer künftig nur dann ihren Ehepartner nach D holen dürfen, wenn dieser schon im Herkunftsland Deutschkenntnisse erworben hat. Dies sie kaum mit dem grundgesetzlich gewährten Schutz der Ehe vereinbar
Zypries eine der größtenUmvolkungs und Deutschlandvernichterin soll zum Teufel fahren.
Weg mit allen Ausländerlobbyisten -Parteien.

[Bruddler]

Die einstige Partei des "kleinen Mannes" (SPD) hat sich in den letzten Jahren zu einer beispiellosen Sozialabbau-Partei entwickelt !

(Wer kennt sie nicht, die bekannten Slogans bei Wahlkampfveranstaltungen:
mit uns keine Steuererhoehung
mit uns keine "Merkelsteuer"
Studienplaetze duerfen nicht vom Geldbeutel
der Eltern abhaengig sein (Zitat Schroeder) usw.
...es kam alles ganz anders.... ! )

SPD - quo vadis ?