Vollständige Version anzeigen : Türkei soll antidemokratische Sperrklausel 10% bei Parlamentswahl 2007 senken
Ich denke , Türkei Die einzige Regierungspartei AKP,die 34,41 % bei Parlamentswahl 2002 erreichte und die Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament hat,soll die antidemokratische Sperrklausel 10 % auf demokratische Sperrklausel 5 % bei der Parlamentswahl 2007 November reduzieren,weil die Wahlhürde unter 10 % der 27 EU-Mitgliedstaaten ist.Dadurch können verschiedene politische Meinungen im Parlament vertreten werden.Für die Demokraties als politisches EU Beitrittskriterium soll die Türkei ihre Aufgabe beim Demokratie Bereich erfüllen.Bei der letzten Parlamentwahl 2002 konnten nur die Regierungspartei AKP Recep Tayyip Erdogan und Oppositionspartei CHP die Wahlhürde 10 % überschreiten.
http://www.istanbulpost.net/02/11/01/wahlerg.htm
http://en.wikipedia.org/wiki/Politics_of_Turkey
Parlamentswahl 2002 Wahlergebnisse
Wahlberechtigte 41.441.374
Stand Auszählung 99,94
Abgegebene Stimmen 32.530.237
Gültige Stimmen 31.256.076
İslamische Konservative Regierungspartei AKP 34,41 %
Sozialdemokratische Oppositionspartei CHP 19,49 %
rechtskonservartive Partei DYP 9,53 %
rechtsextreme nationalistische Partei MHP 8,34 %
rechtspopulistische und kemalistische Partei GP 7,26 %
kurdische sozialdemokratische Partei DEHAP 6,24 %
liberalkonservative Partei ANAP 5,14 %
islamische Partei SP 2,50 %
sozialdemokratische Partei Partei DSP 1,22 %
sozialistische Partei YTP 1,21 %
rechtsextreme konservative Partei BBP 1,02 %
YP rechte Partei 0,94 %
Arbeiter Partei IP 0,52 %
rechtskonservartive Partei BTP 0,48 %
sozialistische Partei ÖDP 0,34 %
liberale Partei LDP 0,29 %
kommunistische Partei TKP 0,19 %
Unabhängig 1,0 %
dengesiz
18.01.2007, 11:49
Bei einer Wahlhürde von 5% würden es weitere 5 Parteien ins Parlament schaffen.
Das Chaos wäre wieder perfekt,wie schon zu früheren Zeiten.
Ich denke , Türkei Die einzige Regierungspartei AKP,die 34,41 % bei Parlamentswahl 2002 erreichte und die Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament hat,soll die antidemokratische Sperrklausel 10 % auf demokratische Sperrklausel 5 % bei der Parlamentswahl 2007 November reduzieren,weil die Wahlhürde unter 10 % der 27 EU-Mitgliedstaaten ist.Dadurch können verschiedene politische Meinungen im Parlament vertreten werden.Für die Demokraties als politisches EU Beitrittskriterium soll die Türkei ihre Aufgabe beim Demokratie Bereich erfüllen.Bei der letzten Parlamentwahl 2002 konnten nur die Regierungspartei AKP Recep Tayyip Erdogan und Oppositionspartei CHP die Wahlhürde 10 % überschreiten.
Weltweit ist die Türkei das Einzige Land der Welt, dass ein solches System hat!
Einer der wichtigen Gründe ist: Sie wolle nicht, dass keine Kurdische Partei ins Parlament kommt.
Türkei ist Undemokratisch und wird auch in der Zukunft Undemokratisch bleiben.
So etwas wie pluralistische Gesellschaft will die Türkei einfach nicht,
denn das würde die gradlinigkeit einer kemalistischen Politik verhindern.
Praktisch geht es der Türkei immer noch wie vor 1946,
in dem jahr wurde das Einparteiensystem abgeschafft.
dengesiz
18.01.2007, 12:10
Einer der wichtigen Gründe ist: Sie wolle nicht, dass keine Kurdische Partei ins Parlament kommt.
Dann erzähl mal wann diese Wahlhürde eingesetzt wurde.(Datum,wieso,weshalb)
Und ob es damals kurdische Parteien gab.Das würde mich jetzt zu gerne interessieren.
Weltweit ist die Türkei das Einzige Land der Welt, dass ein solches System hat!
Das solltest du jetzt auch belegen können.Es ist einfach Biji Apo zu rufen und sich den hintern für die Drogendealenden Pkk aufzureissen aber Quellen anzugeben ist schwieriger was?:hihi:
Dann erzähl mal wann diese Wahlhürde eingesetzt wurde.(Datum,wieso,weshalb)
Und ob es damals kurdische Parteien gab.Das würde mich jetzt zu gerne interessieren.
Das solltest du jetzt auch belegen können.Es ist einfach Biji Apo zu rufen und sich den hintern für die Drogendealenden Pkk aufzureissen aber Quellen anzugeben ist schwieriger was?:hihi:
Wenn Du keine Ahnung hast, dann kann ich Dir nicht weiterhelfen!
kaum hat man was gesagt, wird nicht mit Argumenten geantwortet, sondern mit irgendwelchen Verleumdungen!
Das ist mal sehr demokratisch!
Dein TürkenSTAAT ist der größte DROGENTRASFERPLATZ der WELT,
also überleg mal wie deine Bullen in die MAFIOSIE-Strukturen verwickelt sind!
Ach so SUSURLUK?
Im Auto waren ein von der Interpol gesuchter Terrorist, ein Polizei-Chef und ein Parlamentarier der eine 100.000 Mann Starke Armee in der Türkei hat!
Dein Staat kann nichts anderes als Kriminelle Energie verwalten!
Und das stimmt da seid ja sehr demokratisch!
dengesiz
18.01.2007, 12:40
Behauptungen:
Einer der wichtigen Gründe ist: Sie wolle nicht, dass keine Kurdische Partei ins Parlament kommt.
Wenn Du keine Ahnung hast, dann kann ich Dir nicht weiterhelfen!
Dann helfe ich dir gerne weiter.Dieses Gesetz wurde 1983 eingeführt,um das Parteien Chaos einzugrenzen,dass davor die politische Landschaft in der Türkei lähmt.
Es gilt nicht für die Städte wo man mit der einfachen Merheit,gewählt werden kann.
Im Auto waren ein von der Interpol gesuchter Terrorist, ein Polizei-Chef und ein Parlamentarier der eine 100.000 Mann Starke Armee in der Türkei hat!
So etwas nennt man Kontra-Gerilla, entsteht überall wo man Terroristen bekämpft,übrigens der Parlamentariar ist ein Kurde,wieso erwähnst du das nicht?
kaum hat man was gesagt, wird nicht mit Argumenten geantwortet, sondern mit irgendwelchen Verleumdungen!
Das die Pkk sich mit Drogen,Schutzgeldern finanziert kannst du auch im Verfassungsschutz Bericht von Germany nachlesen.Wenn du dir da nicht weiterhelfen kannst,tu ich das gerne.Wie so oft hier im Forum.
Back to Topic:
Goaline wir stellen also fest,du lügst nur vor dich hin.Denn 1983 gab es keine kurdische Partei,nicht mal die Pkk war da anwesend.
Und nun noch die Quelle(leider Türkisch :D )
http://www.anayasa.gen.tr/tbmm-secim.htm
"10 Haziran 1983 tarih ve 2839 sayılı Milletvekili Seçimi Kanunu, 33’üncü maddesinde “ülke barajı ” da denilen bir “genel baraj” kabul etmiştir."
Wie gesagt,die Wahlhürde zum jetzigen Zeitpunkt zu senken,würde nur Chaos bedeuten.Man sollte es noch für einpaar Jahre beibehalten.
Behauptungen:
Dann helfe ich dir gerne weiter.Dieses Gesetz wurde 1983 eingeführt,um das Parteien Chaos einzugrenzen,dass davor die politische Landschaft in der Türkei lähmt.
Es gilt nicht für die Städte wo man mit der einfachen Merheit,gewählt werden kann.
So etwas nennt man Kontra-Gerilla, entsteht überall wo man Terroristen bekämpft,übrigens der Parlamentariar ist ein Kurde,wieso erwähnst du das nicht?
Das die Pkk sich mit Drogen,Schutzgeldern finanziert kannst du auch im Verfassungsschutz Bericht von Germany nachlesen.Wenn du dir da nicht weiterhelfen kannst,tu ich das gerne.Wie so oft hier im Forum.
Back to Topic:
Goaline wir stellen also fest,du lügst nur vor dich hin.Denn 1983 gab es keine kurdische Partei,nicht mal die Pkk war da anwesend.
Und nun noch die Quelle(leider Türkisch :D )
http://www.anayasa.gen.tr/tbmm-secim.htm
"10 Haziran 1983 tarih ve 2839 sayılı Milletvekili Seçimi Kanunu, 33’üncü maddesinde “ülke barajı ” da denilen bir “genel baraj” kabul etmiştir."
Wie gesagt,die Wahlhürde zum jetzigen Zeitpunkt zu senken,würde nur Chaos bedeuten.Man sollte es noch für einpaar Jahre beibehalten.
Hier Lügt keiner,
der Einzige der den Lügen des Türkenstaates glaubt bist Du!
Die PKK existiert seit 1978.
Dieses Gesetz hindert die Demokratisierung der Türkei!
das ist ein fakt.
Eine Politik vorbei am Volk.
Erklär mir mal warum die Kräfte in der Türkei, unabhängig ob sie kurdisch sind oder nicht. Eine breite Mehrheit ist in der Türkei unzufrieden, weil deren Interessen im Parlament nicht vertreten sind.
Demokratie lebt von der Vielseitigkeit und nicht von der Einseitigkeit.
Liberalisierte Demokratie! kann dazu beitragen, den "Chaos" von dem Du sprichtst, aus der Welt zu räumen.
Es ist wie ein markt, die Faulen Äpfel werden damit selektiert...
Die Türkei ist und bleibt Undemokratisch!
Alevi_Playa
18.01.2007, 13:17
Die Kurden zählen etliche Millionen Menschen in der Türkei. Eine kurdische Partei die ihre Interessen vertritt gibt es auch. Dass diese nicht ins Parlament kommt, 10% Hürde hin oder her zeigt nur mal wieder, dass die von vielen so unterdrückte kurdische Minderheit anscheinend doch nicht so an Eigenständigkeit interessiert sind, wie dies die PKK-Propaganda gerne darstellt. Der einzige der keine Ahnung hat ist goaline. Zu suggerieren, dass in heutiger Zeit die 10 % - Hürde nur gegen die Kurden gerichtet ist , ist einfach falsch! Übrigens wird auch in der Türkei über eine Senkung dieser Klausel diskutiert
Die Kurden zählen etliche Millionen Menschen in der Türkei. Eine kurdische Partei die ihre Interessen vertritt gibt es auch. Dass diese nicht ins Parlament kommt, 10% Hürde hin oder her zeigt nur mal wieder, dass die von vielen so unterdrückte kurdische Minderheit anscheinend doch nicht so an Eigenständigkeit interessiert sind, wie dies die PKK-Propaganda gerne darstellt. Der einzige der keine Ahnung hat ist goaline. Zu suggerieren, dass in heutiger Zeit die 10 % - Hürde nur gegen die Kurden gerichtet ist , ist einfach falsch! Übrigens wird auch in der Türkei über eine Senkung dieser Klausel diskutiert
Anscheinend habt kennt ihr als in Deutschland geborene Migrantenkinder keine Ahnung über die Politik der Türkei.
dengesiz
18.01.2007, 13:30
Hier Lügt keiner,
der Einzige der den Lügen des Türkenstaates glaubt bist Du!
Was für Lügen?Hat man das Gesetz etwa im Jahre 2000 eingeführt und rückwirkend zurückdatiert?:hihi:
Versteh ich jetzt nicht.Du hast doch behauptet ,dieses Gesetz wurde eingeführt um die kurden daran zu hindern ins Parlament zu ziehen.
Was war eigentlich Özal?Türke oder Kurde?
Also wir stellen fest,du bist ein LÜGNER.
Die PKK existiert seit 1978.
Die Pkk hat ihren bewaffneten Kampf erst 1984 aufgenommen,davor waren sie als Apo'cu oder irgendetwas anderes bekannt.Jedenfalls waren sie für das Gesetz uninteressant,ebenso wie für andere kurden.
Erklär mir mal warum die Kräfte in der Türkei, unabhängig ob sie kurdisch sind oder nicht. Eine breite Mehrheit ist in der Türkei unzufrieden, weil deren Interessen im Parlament nicht vertreten sind.
Und?Wären Sie halt als Bündniss reingegangen.
Dyp+Anap=14%,im Parlament.
Mhp+BBP=10%,im Parlament
Bei der kurden wärs eigentlich sinnlos,selbst mit mehren bündnissen haben Sie nur lächerliche 6% erreicht.Trotz der massen Propaganda,leben wohl doch keine 15 millionen kurden in der Türkei.
Zurück zum Thema.
Daher ist deine Behauptung eine LÜGE.Und du schämst dich nicht einmal ,so beim Lügen ertappt zu werden.
Ich mein was noch?Es steht doch schwarz auf weiss dort,dass du lügst.
dengesiz
18.01.2007, 13:31
Zu suggerieren, dass in heutiger Zeit die 10 % - Hürde nur gegen die Kurden gerichtet ist , ist einfach falsch!
Es ist eine glatte LÜGE,absichtlich herbeigeführt um die perversen Fantasien der pekeke hier im Forum zu verbreiten.
Alevi_Playa
18.01.2007, 13:36
Anscheinend habt kennt ihr als in Deutschland geborene Migrantenkinder keine Ahnung über die Politik der Türkei.
Tja oder anscheinend haben wir alle ein wenig Ahnung du hingegen gar keine :rolleyes:
Anscheinend habt kennt ihr als in Deutschland geborene Migrantenkinder keine Ahnung über die Politik der Türkei.
Doch, wahrscheinlich mehr als du. Also fangen wir doch mal das Rechnen an. Wieviele Stimmen bekommt die DEHAP? Ca. 4 Mio
Und wo bitte ist der Rest. Du wirst in der TR von ganz Links bis nach nach Rechts Parteien finden, die u.a. auch von Kurden gewählt werden. Das bedeutet, sie pfeiffen auf die DEHAP- denn sie haben auch ihre Meinungen und Vorstellungen, die anscheinand nicht von der DEHAP vertretten wird. Das sollte man zumindest ein Denkprozess bei dir auslösen.
So zu tun, als ob die Kurden alle geschlossen hinter irgendwelchen kurdischen Parteien stehen würden ist ein bewußte Falschinformation allenfalls ein Wunschdenken.
Alevi_Playa
30.01.2007, 16:40
Klage gegen Zehn-Prozent-Hürde in Türkei abgewiesen
Strassburg/Istanbul. DPA/baz. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg hat eine Klage gegen die Zehn-Prozent- Hürde bei Wahlen in der Türkei abgewiesen. Das Recht auf freie Wahlen werde dadurch nicht verletzt. Die Bestimmung ziele darauf ab, "eine übermässige parlamentarische Zersplitterung zu vermeiden und die Regierungsstabilität zu stärken", erkannten die Richter in ihrem am Dienstag bekannt gegebenen Urteil an. Sie verwiesen dabei auf die politische Instabilität, die die Türkei in den 70er Jahren durchgemacht habe.
http://www.baz.ch/news/index.cfm?ObjectID=731A62C8-1422-0CEF-70C4D907B115070F
Willhelm Tell
30.01.2007, 17:08
Die Türkei ist nicht das einzige Land, dass eine solche Wahlhürde hat.
Der Patriot
30.01.2007, 17:20
Die Kurden zählen etliche Millionen Menschen in der Türkei. Eine kurdische Partei die ihre Interessen vertritt gibt es auch. Dass diese nicht ins Parlament kommt, 10% Hürde hin oder her zeigt nur mal wieder, dass die von vielen so unterdrückte kurdische Minderheit anscheinend doch nicht so an Eigenständigkeit interessiert sind, wie dies die PKK-Propaganda gerne darstellt. Der einzige der keine Ahnung hat ist goaline. Zu suggerieren, dass in heutiger Zeit die 10 % - Hürde nur gegen die Kurden gerichtet ist , ist einfach falsch! Übrigens wird auch in der Türkei über eine Senkung dieser Klausel diskutiert
Machen die Kurden nicht um die 17-20% aus? Wie lange gilt diese Sperrklausel eigentlich schon?
Alevi_Playa
30.01.2007, 17:52
Diese gibt es seit 1980. Es wird darüber diskutiert, diese zu reduzieren, damit die Wähler besser repräsentiert werden. Bspw. finden sich zur Zeit 45 % der Wähler nicht in Opposition und Regierung wieder
Der Patriot
30.01.2007, 18:03
Diese gibt es seit 1980. Es wird darüber diskutiert, diese zu reduzieren, damit die Wähler besser repräsentiert werden. Bspw. finden sich zur Zeit 45 % der Wähler nicht in Opposition und Regierung wieder
Das ist schon arg. 5 oder 4 % Sperrklausel wären schon wählerfreundlicher.
leuchtender Phönix
30.01.2007, 18:16
Diese gibt es seit 1980. Es wird darüber diskutiert, diese zu reduzieren, damit die Wähler besser repräsentiert werden. Bspw. finden sich zur Zeit 45 % der Wähler nicht in Opposition und Regierung wieder
Mit dieser Hürde verzichtet man ja auf die Vorteile des Verhältniswahlrechts.
Wie groß schätzt du die Chancen ein, das die Hürde auch gesenkt wird und es nicht nur bei einer Diskussion bleibt?
Alevi_Playa
30.01.2007, 18:41
Es gab heftige Diskussionen darüber, aber es ist zur Zeit ein wenig abgeflacht. Ich persönlich denke nicht, dass sich dies bis zu den Parlamentswahlen ändert. Danach jedoch mit großer Wahrscheinlichkeit
es hat vor-und nachteile. viele parteien im parlament können auch demokratiehemmend sein. die koalitionsregierungen haben bis dato der türkei sogut wie nichts gebracht, außer dass alle 2 jahre doch wieder gewählt wurde. auch eine türk. eigenart.
aber schauen wir doch mal die usa an. alle zwei perioden wechseln sich dich 2 parteien-ob das für die demokratie das non plus ultra ist mag ich zu bezweifeln.
die demokratie lebt von der vielfalt, die auch ins parlament getragen werden sollte.
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