Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken

[Anti-Zionist]

Die karrieregeile und profilierungssüchtige SPD-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries plant als weitere Maßnahme zur ungestörten Installation des Islam eine europaweite Einschränkung der Meinungfreiheit, getarnt als "Rahmenbeschluss gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=p&ressort=eu&id=611322)". Mehr Infos gibt es in dem exzellenten Blog Politically Incorrect (http://www.politicallyincorrect.de/2007/01/zypries_will_meinungsfreiheit_1.html#more). :)

[lupus_maximus]

Die karrieregeile und profilierungssüchtige SPD-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries plant als weitere Maßnahme zur ungestörten Installation des Islam eine europaweite Einschränkung der Meinungfreiheit, getarnt als "Rahmenbeschluss gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=p&ressort=eu&id=611322)". Mehr Infos gibt es in dem exzellenten Blog Politically Incorrect (http://www.politicallyincorrect.de/2007/01/zypries_will_meinungsfreiheit_1.html#more). :)
Was ich schon immer sagte, diese 68er Weiber sind der eigentliche Grund für den Untergang Deutschlands aufgrund ihres unlogischen Verhaltens.
Deswegen keine Frauen in Führungspositionen, nirgends!

Einzige Ausnahme: Führung der Familie, dafür sind sie wirklich kompetent!

[Walter Hofer]

Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken ??

Wieder so ein unverstandener Titel von unserem Anti-Faschisten

In dem Text heißt es :

Die Verbreitung fremdenfeindlicher und rassistischer Äußerungen, die zu Hass und Gewalt aufstacheln, soll europaweit unter Strafe gestellt werden .....

Eine EU-Rahmenrichtlinie bei der Länder das Strafmaß besetzen.

EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt. Der Rahmenbeschluss lasse den Mitgliedstaaten Manövrierfähigkeit.

Ein sehr guter Vorschlag !
Wer zu rassistischer Gewalt aufruft, ab in den Knast. :)

[Anti-Zionist]

Dumpfbäckchen versteht mal wieder gar nichts.


"Rassismus" und "Fremdenfeindlichkeit" zu bekämpfen, ist positiv einzuschätzen, vorausgesetzt, es liegen der Sache angemessene und allgemein akzeptierte Definitionen derselben vor.

Und genau das ist nicht der Fall. Begriffe wie "Rassismus" und "Fremdenfeindlichkeit" werden nach freiem Belieben in der Bedeutung ausgedehnt oder eingeschränkt, wie man es gerade braucht. Weit verbreitet sind sehr unspezifische Definitionen, deren grobes Raster sehr gut dazu geeignet ist, neben echten Rassisten und Fremdenfeindlichen, auch alle möglichen Andersdenkenden zu erfassen. Sicher, wird unter solchen Umständen dann unter Anderem auch jede islamkritische Äußerung als "rassistisch" und "fremdenfeindlich" gewertet.

Diese Art der Verwendung der Begriffe "Rassismus" und "Fremdenfeindlichkeit" ist mir aus meiner Jugend wohlbekannt. Es entspricht der Kultur der extremistischen Linksradikalen unter den damaligen Studentenbewegten, die üblicherweise alle Andersdenkenden, inkl. linksradikalen Konkurrenzorganisationen und sogar parteiinterne Konkurenz Faschisten und Rassisten nannten.

Das heist nicht, dass sich die gegenwärtige Entwicklung aus solchen längst vergangenen Zusammenhängen ableiten lässt, ich vermute hier eher die Übernahme von Elementen der Kultur marginalisierter Sekten am Wirken, allerdings sollte man den Verantwortlichen schon einmal bewusst machen, auf welch äusserst niedrige Niveau sie sich mittleweile hinab begeben haben.

Quelle: Kommentar auf Politically Incorrect (http://www.politicallyincorrect.de/2007/01/zypries_will_meinungsfreiheit_1.html#comment-12841)

[lupus_maximus]

Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken ??

Wieder so ein unverstandener Titel von unserem Anti-Faschisten

In dem Text heißt es :

Die Verbreitung fremdenfeindlicher und rassistischer Äußerungen, die zu Hass und Gewalt aufstacheln, soll europaweit unter Strafe gestellt werden .....

Eine EU-Rahmenrichtlinie bei der Länder das Strafmaß besetzen.

EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt. Der Rahmenbeschluss lasse den Mitgliedstaaten Manövrierfähigkeit.

Ein sehr guter Vorschlag !
Wer zu rassistischer Gewalt aufruft, ab in den Knast. :)

Der Meinung bin ich auch!
Wer zur Gewalt gegen meine Rasse aufruft, würde von mir sogar ausgewiesen!

[Walter Hofer]

Dumpfbäckchen versteht mal wieder gar nichts.

macht nix, Anti-Faschist,

und noch einmal:

EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt.


Es werden keine Äusserungen bestraft, sondern aktive Aufruf zu Gewaltaten.

Erfeulicher Nebeneffekt:
der eine oder andere Hass- und Gewaltprediger verschwindet aus den Internet-Foren.

[ochmensch]

Dumpfbäckchen versteht mal wieder gar nichts.

Ich glaube schon, dass er´s versteht. Er will nur nicht, dass auch andere es verstehen.

[-SG-]

HAHAHA

dann werden DIE HIER (http://rapidshare.com/files/1044854/LondonProtest.wmv) das nächste mal aber samt und sonders abtransportiert und sehen das licht 2 jahre lang nicht mehr.

Oder gilt bei diesem Gesetz, wie etwa beim Vermummungsverbot, dass gewisse Menschen aufgrund ihrer unverletzlichen religiösen Gefühle da einfach NICHT drunter fallen?

Guter Kommentar auf PI zudem

[lupus_maximus]

macht nix, Anti-Faschist,

und noch einmal:

EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt.


Es werden keine Äusserungen bestraft, sondern aktive Aufruf zu Gewaltaten.

Erfeulicher Nebeneffekt:
der eine oder andere Hass- und Gewaltprediger verschwindet aus den Internet-Foren.

Ich bin schon lange der Meinung, daß man in Internetforen nichts Wesentliches mehr äußern kann!

[Anti-Zionist]

macht nix, Anti-Faschist,

und noch einmal:

EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt.


Es werden keine Äusserungen bestraft, sondern aktive Aufruf zu Gewaltaten.

Erfeulicher Nebeneffekt:
der eine oder andere Hass- und Gewaltprediger verschwindet aus den Internet-Foren.
Du scheinst ziemlich naiv zu sein:


Der französische Rechtsextremist Jean-Marie Le Pen ist auch in zweiter Instanz wegen Aufstachelung zum Rassenhaß zu 10.000 Euro Geldstrafe verurteilt worden.

...

Er hatte unter anderem vor einem künftigen Frankreich „mit 25 Millionen Moslems“ gesprochen, denen gegenüber „die Franzosen“ nur noch mit „gesenktem Kopf“ auftreten könnten, wenn sie keinen Ärger riskieren wollten.

Quelle: FAZ (http://www.faz.net/s/Rub28FC768942F34C5B8297CC6E16FFC8B4/Doc~EE6FC9FF5CB5C4773926AED3D0FD964AB~ATpl~Ecommon ~Scontent.html)


Eine "Aufstachelung zu Hass und Gewalt" kann also sehr großzügig ausgelegt werden.

[Quo vadis]

EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt. Der Rahmenbeschluss lasse den Mitgliedstaaten Manövrierfähigkeit.


Wieviele Hassprediger wurden denn im letzten Jahr ausgewiesen?

[Anti-Zionist]

Ich glaube schon, dass er´s versteht. Er will nur nicht, dass auch andere es verstehen.
Was soll man von einem linken Mitläufer auch anderes erwarten?

[wtf]

Ich bin schon lange der Meinung, daß man in Internetforen nichts Wesentliches mehr äußern kann!

Es ist offensichtlich, daß es Alt68ern gelungen ist, eine Gedankenpolizei zu installieren, die auf dem linken Auge blind ist und mehr oder weniger subtil alles rechts der Mitte diffamiert.

Auch dieses Forum ist davon betroffen.

[Quo vadis]

Eine "Aufstachelung zu Hass und Gewalt" kann also sehr großzügig ausgelegt werden.

Die wird vor allem einseitig ausgelegt.

Beispiel: Antifas laufen mit einem Plakat durch die Stadt "Schlagt die Nazis tot", oder "Nazis auf den Sondermüll", oder "So ein schönes Wetter--Nazis in den Schredder".........usw.

Jede Wette--- ist alles durch die Meinungsfreiheit "geschützt" :rolleyes: , Der zypries Vorschlag ist daher als das zu Verstehen, wie er gemeint ist--als Einbahnstraße...

[lupus_maximus]

Es ist offensichtlich, daß es Alt68ern gelungen ist, eine Gedankenpolizei zu installieren, die auf dem linken Auge blind ist und mehr oder weniger subtil alles rechts der Mitte diffamiert.

Auch dieses Forum ist davon betroffen.
Es bringt wirklich nichts mehr, deswegen mache ich auch noch kaum was auf meiner Seite!
Wahrscheinlich lasse ich nur noch die Hauptseite stehen und mache dann die gesamte Webseite auf eine CD, die dann an die Mitglieder ausgegeben wird.
Ansonsten kannst du im Internet nur noch blödeln, die wahre politische Meinung sollte man für sich behalten.
Dies hat den Vorteil, daß unsere Systemnachtwächter dann nicht mehr die Meinung des Volkes mitbekommen und in ihrer Scheinwelt ungestört sind!

[Hubba Bubba]

Es bringt wirklich nichts mehr, deswegen mache ich auch noch kaum was auf meiner Seite!
Wahrscheinlich lasse ich nur noch die Hauptseite stehen und mache dann die gesamte Webseite auf eine CD, die dann an die Mitglieder ausgegeben wird.
Ansonsten kannst du im Internet nur noch blödeln, die wahre politische Meinung sollte man für sich behalten.
Dies hat den Vorteil, daß unsere Systemnachtwächter dann nicht mehr die Meinung des Volkes mitbekommen und in ihrer Scheinwelt ungestört sind!

Und ungestört ihren Scheiss durchziehen:rolleyes:

[malnachdenken]

Die wird vor allem einseitig ausgelegt.

Beispiel: Antifas laufen mit einem Plakat durch die Stadt "Schlagt die Nazis tot", oder "Nazis auf den Sondermüll", oder "So ein schönes Wetter--Nazis in den Schredder".........usw.

Jede Wette--- ist alles durch die Meinungsfreiheit "geschützt" :rolleyes: , Der zypries Vorschlag ist daher als das zu Verstehen, wie er gemeint ist--als Einbahnstraße...

Es steht jedem frei dagegen zu klagen. Ich bezweifle aber, dass sich jemand dadurch als waschechten Nazi outen will.

[bernhard44]

Es steht jedem frei dagegen zu klagen. Ich bezweifle aber, dass sich jemand dadurch als waschechten Nazi outen will.

wer für Gerechtigkeit und Gleichbehandlung eintritt, ist also ein Nazi???(

[malnachdenken]

wer für Gerechtigkeit und Gleichbehandlung eintritt, ist also ein Nazi???(

Nein. Da hast Du mich wohl missverstanden.

[Quo vadis]

Es steht jedem frei dagegen zu klagen. Ich bezweifle aber, dass sich jemand dadurch als waschechten Nazi outen will.

Du mißverstehst da was---es ist Aufgabe des Staates, diese von mir genannten Beispiele zu verfolgen..welcher normale Mensch schaut schon bei ner Antifa-Demo zu?:)) Es geht nicht um etwaige Privatklagen wg. Beleidigung etc., sondern genau um die Dinge im Zypries Vorschlag--Aufstachelung zur Gewalt und Hass......trifft auf solche etwaiigen Plakate und deren Verfasser völlig zu........

[malnachdenken]

Du mißverstehst da was---es ist Aufgabe des Staates, diese von mir genannten Beispiele zu verfolgen..welcher normale Mensch schaut schon bei ner Antifa-Demo zu?:)) Es geht nicht um etwaige Privatklagen wg. Beleidigung etc., sondern genau um die Dinge im Zypries Vorschlag--Aufstachelung zur Gewalt und Hass......trifft auf solche etwaiigen Plakate und deren Verfasser völlig zu........

Vielleicht sieht der Staat keine sonderliche Bedrohung in seiner Grundordnung, wenn man gegen Nazis ist? Schon mal daran gedacht?

[Quo vadis]

Die NPD wollte 2004 mit dem Motto "Berlin bleibt Deutsch" demonstrieren.........die wurde wg. dem Verdacht der Volksverhetzung verboten.....

http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/997/39958/print.html

[Walter Hofer]

Wieviele Hassprediger wurden denn im letzten Jahr ausgewiesen?

hier aus diesem Forum schon einige !

[Liegnitz]

Die karrieregeile und profilierungssüchtige SPD-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries plant als weitere Maßnahme zur ungestörten Installation des Islam eine europaweite Einschränkung der Meinungfreiheit, getarnt als "Rahmenbeschluss gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=p&ressort=eu&id=611322)". Mehr Infos gibt es in dem exzellenten Blog Politically Incorrect (http://www.politicallyincorrect.de/2007/01/zypries_will_meinungsfreiheit_1.html#more). :)

Rechtskonservativ gerichtete Länder werden der verblödenten Alt68er Zypries die rote Karte zeigen.
Viel Wind um nichts.
Und die anderen Gutmenschen und Linksregierten Länder machen es ohnehin auch so schon auch ohne Zypries Aufruf.

[Walter Hofer]

Rechtskonservativ gerichtete Länder werden der verblödenten Alt68er Zypries die rote Karte zeigen.
Viel Wind um nichts.

ja, Polen, und welches Land in der EU hat noch eine rechtskonservative Regierung ?

[Quo vadis]

Vielleicht sieht der Staat keine sonderliche Bedrohung in seiner Grundordnung, wenn man gegen Nazis ist? Schon mal daran gedacht?

aber vielleicht hat er ja was dagegen, dass öffentlich zu Mord und Totschlag gegen Menschen aufgerufen wird, auch wenn für dich und deine Kollegen vermeintliche "Nazis" , selbstverständlich keine Menschen sind......

[Quo vadis]

hier aus diesem Forum schon einige !

dafür hast du vom VS ja auch ne Sonderprämie überwiesen gekriegt.Mich interessieren aber die, die laut von der regierung erlassenem Gesetz, als solche bezeichnet werden und damit ausgewiesen gehören......

[Manfred_g]

Ich stehe solch "prophylaktischen Gesetzgebungen" äusserst skeptisch gegenüber und wittere in ihnen mehr faschistisches Gedankengut, als ich dadurch zu verhindern zutraue. Mit dem Unwillen, sich mit Verboten und Freiheitseinschränkungen (dies sind Gesetze nämlich immer) sauber auseinanderzusetzen und wirklich das zu verbieten, was den Schaden unmittelbar verursacht, entsteht nämlich eine sehr gefährliche Willkürjustiz, die über mehr oder weniger beliebig aus dem Ärmel zu zaubernde Zusammenhänge ebenso beliebige Gesetze entstehen läßt.

Wesentlich lieber wäre mir eine drastische Bestrafung von Politikern, bei Verstößen gegen den Amtseid (Schaden vom Volk abzuwenden...). Bei Spitzenpolitikern und nachgewiesenem Vorsatz hielte ich in gewissen Fällen lebenslangen Freiheitsentzug nicht für übertrieben. Aber das ist ein (gar nicht so sehr) anderes Kapitel.

[Anti-Zionist]

Die wird vor allem einseitig ausgelegt.

Beispiel: Antifas laufen mit einem Plakat durch die Stadt "Schlagt die Nazis tot", oder "Nazis auf den Sondermüll", oder "So ein schönes Wetter--Nazis in den Schredder".........usw.

Jede Wette--- ist alles durch die Meinungsfreiheit "geschützt" :rolleyes: , Der zypries Vorschlag ist daher als das zu Verstehen, wie er gemeint ist--als Einbahnstraße...
Demnach wird also jeder Mord an einem "Nazi" (welche Bedingungen müssen für diese Bezeichnungen eigentlich erfüllt sein?) durch die propagierte Gefährdung des "Rechtsstaates" dieser "Verbrecher" (in welcher Form?) legitimiert, was "Antifaschisten" und Linksextremisten somit jegliche Freiheit gewährt, ihren Frust an unliebsamen Personen auszulassen.

[Anti-Zionist]

Vielleicht sieht der Staat keine sonderliche Bedrohung in seiner Grundordnung, wenn man gegen Nazis ist? Schon mal daran gedacht?
Wer ist für dich denn ein Nazi? Welche Bedingungen müssen dazu erfüllt sein?

[Anti-Zionist]

dafür hast du vom VS ja auch ne Sonderprämie überwiesen gekriegt.Mich interessieren aber die, die laut von der regierung erlassenem Gesetz, als solche bezeichnet werden und damit ausgewiesen gehören......
Walter Hofer und Verfassungsschutz... diese Verbindung hat was.

[Quo vadis]

Demnach wird also jeder Mord an einem "Nazi" (welche Bedingungen müssen für diese Bezeichnungen eigentlich erfüllt sein?) durch die propagierte Gefährdung des "Rechtsstaates" dieser "Verbrecher" (in welcher Form?) legitimiert, was "Antifaschisten" und Linksextremisten somit jegliche Freiheit gewährt, ihren Frust an unliebsamen Personen auszulassen.

So habe ich das Antwortposting von malnachdenken aufgefaßt.

[Anti-Zionist]

So habe ich das Antwortposting von malnachdenken aufgefaßt.
Ich wollte es auch nur noch mal mit meinen Worten ausdrücken. :)

[Hofer]

Rechtskonservativ gerichtete Länder werden der verblödenten Alt68er Zypries die rote Karte zeigen.
Viel Wind um nichts.
Und die anderen Gutmenschen und Linksregierten Länder machen es ohnehin auch so schon auch ohne Zypries Aufruf.


Zypries will in Europa schärfer gegen Rechtsradikalismus vorgehen. Forderungen einiger osteuropäischer Länder , kommunistische Symbole zu verbieten ist nicht mehrheitsfähig.
ARD Tagesschau 08.01.2007 20.00 Uhr


http://www.tagesschau.de/sendungen/0,,OID6278906_VID6279124_RESms120_PLYinternal_NAV_ ,00.html


Forderungen einiger osteuropäischer Länder , kommunistische Symbole zu verbieten ist nicht mehrheitsfähig.?????????

[Quo vadis]

Forderungen einiger osteuropäischer Länder , kommunistische Symbole zu verbieten ist nicht mehrheitsfähig.?????????

natürlich nicht, die Leute, die diesen Symbolen anhängen, werden ja schließlich noch für den "Aufstand der Anständigen" und für den "Kampf gegen Rechts" gebraucht...die Ganzen "Zeichensetzer" und "Gesichtzeiger"......:rolleyes:

[Anti-Zionist]

natürlich nicht, die Leute, die diesen Symbolen anhängen, werden ja schließlich noch für den "Aufstand der Anständigen" und für den "Kampf gegen Rechts" gebraucht...die Ganzen "Zeichensetzer" und "Gesichtzeiger"......:rolleyes:
Heuchlerisches Pack, kann ich dazu nur sagen. Was sagte Zypries noch mal dazu vor kurzem im TV? Der bürokratische Aufwand wäre zu hoch - oder so ähnlich. Ah ja.

[Hofer]

Heuchlerisches Pack, kann ich dazu nur sagen. Was sagte Zypries noch mal dazu vor kurzem im TV? Der bürokratische Aufwand wäre zu hoch - oder so ähnlich. Ah ja.



Zypries :Maulkorb für die einheimische Bevölkerung per Gesetz


Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken, getarnt als Kampf gegen den Rechtsradikalismus . Der Kampf gegen linksradikale Kommunisten ist bei Zypries aber nicht mehrheitsfähig

http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=p&ressort=eu&id=611322


Zypries will in Europa schärfer gegen Rechtsradikalismus vorgehen. Forderungen einiger osteuropäischer Länder , kommunistische Symbole zu verbieten ist nicht mehrheitsfähig.

ARD Tagesschau 08.01.2007 20.00 Uhr

http://www.tagesschau.de/sendungen/0,,OID6278906_VID6279124_RESms120_PLYinternal_NAV_ ,00.html



Angaben, die auf eine Zugehörigkeit zur Minderheit schließen lassen, in Polizeiberichten verboten sein. AP

Ministerpräsident Kurt Beck Rheinland-Pfalz

Quelle : Die Welt


Berlins Polizei und andere Hauptstadt-Behörden plagen sich mit der Findung eines neuen Begriffs für die bislang so bezeichneten "Problemkieze". Wie die WELT erfuhr, ist das Wort im Amtsdeutsch bereits tabu. "Der Begriff ,Problemkiez' ruht", heißt es in einer internen Anweisung

Quelle : Die Welt


Die Verwaltung von Schulsenator Klaus Böger (SPD) hat einen sogenannten "Maulkorberlaß" für Lehrer verhängt. Anfang dieses Jahres war diese Regelung ausdrücklich auch auf die Schulräte ausgedehnt worden. Darin wird angeordnet, daß Dienststellenleiter überhaupt nicht oder wenn, dann nur im Beisein eines Pressesprechers der Verwaltung Anfragen von Medien beantworten dürfen.

Quelle : Berliner Morgenpost

Schulbehörde will öffentliche Äußerungen zensieren!
Verfügung der Bildungsbehörde Hamburg :

alle Mitarbeiter der BBS, und das ist das gesamte pädagogische und nicht pädagogische Personal an den Hamburger Schulen, verpflichtet werden, sich "öffentlichwirksam" … "nur in Absprache und Übereinkunft mit dem Pressesprecher" zu äußern

Quelle : SPD Hamburg

Schweden und Dänemark stellen mit Überraschung fest, wie viele Angehörige ihrer Staaten sich derzeit oder bis vor kurzem im Libanon aufhalten. ...

www.faz.net/s/Rub867F03D44419425ABE6DCC0E9D5A8505/Tpl~Ecommon~SThemenseite.html - 43k - 19. Juli 2006 - Im Cache - Ähnliche Seiten
Nach 2 Stunden war der Bericht versenkt worden. Negative Berichte über Zuwanderer haben oft ein kurzes Leben. So auch in anderen Medien

Auch im Internet : Zensur

German regulatory body reported illegal material
Ihre Suche hätte in den Suchergebnissen einen Treffer generiert, den
wir Ihnen nicht anzeigen, da uns von einer zuständigen Stelle in
Deutschland mitgeteilt wurde, dass die entsprechende URL unrechtmäßig
ist.
http://www.chillingeffects.org/notice.cgi?sID=815

Maulkorberlaß für deutsche Botschaften

Auswärtige Amt habe deutschen Botschaften untersagt, im Kampf gegen den Visa-Missbrauch direkt mit den Sicherheitsbehörden zusammenzuarbeiten, erklärt der FDP-Obmann Hellmut KÖNIGSHAUS:
Quelle: Meldung von FDP bei Pressrelations.de


Mehr Pressefreiheit in Bolivien als in Deutschland
http://www.spiegel.de/politik/


Multi-Kulti soll der einheimischen Bevölkerung per Gesetz verordnet werden. Wer sich dagegen auflehnt geht in den Knast.

[Tratschtante]

Es bringt wirklich nichts mehr, deswegen mache ich auch noch kaum was auf meiner Seite!
Wahrscheinlich lasse ich nur noch die Hauptseite stehen und mache dann die gesamte Webseite auf eine CD, die dann an die Mitglieder ausgegeben wird.
Ansonsten kannst du im Internet nur noch blödeln, die wahre politische Meinung sollte man für sich behalten.
Dies hat den Vorteil, daß unsere Systemnachtwächter dann nicht mehr die Meinung des Volkes mitbekommen und in ihrer Scheinwelt ungestört sind!

Warum sollte man nicht mehr seine Meinung sagen? Noch leben wir hier in einer Demokratie oder was manche dafür halten. Aber den Mund lasse ich mir deshalb nicht verbieten.

[Anti-Zionist]

Zypries :Maulkorb für die einheimische Bevölkerung per Gesetz


Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken, getarnt als Kampf gegen den Rechtsradikalismus . Der Kampf gegen linksradikale Kommunisten ist bei Zypries aber nicht mehrheitsfähig

http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=p&ressort=eu&id=611322...
Sag ich doch: Heuchlerisches Pack! /:(



Angaben, die auf eine Zugehörigkeit zur Minderheit schließen lassen, in Polizeiberichten verboten sein. AP
Ah ja, auf diese Weise kann man die Deutschen dann noch mehr unter Druck setzen und ihnen eine nationalsozialistische Gesinnung aufbrummen.
Mal schauen, wie lange sich die Bevölkerung diese "Demokratie" noch gefallen lässt.

[Anti-Zionist]

Warum sollte man nicht mehr seine Meinung sagen? Noch leben wir hier in einer Demokratie oder was manche dafür halten. Aber den Mund lasse ich mir deshalb nicht verbieten.
Im Ernst: Ich hoffe, dass dieses linke Pack mit seinen Forderungen durchkommt. Dann wird es nämlich richtig brodeln.

[Walter Hofer]

Warum sollte man nicht mehr seine Meinung sagen? Noch leben wir hier in einer Demokratie oder was manche dafür halten. Aber den Mund lasse ich mir deshalb nicht verbieten.

aber sicher, darfst und sollst du das auch weiterhin tun können;

Hier geht er um solche kriminellen Aufrufe, wie :


Stecht sie ab,
"die Glatzen, Kommunisten, Türken, Polen, Juden, Neonazis, Grüne und Liberale ! "

angekommen ?

[Walter Hofer]

http://www.tagesschau.de/sendungen/0,,OID6278906_VID6279124_RESms120_PLYinternal_NAV_ ,00.html


Forderungen einiger osteuropäischer Länder , kommunistische Symbole zu verbieten ist nicht mehrheitsfähig.?????????

auch die Forderung eines Verbotes von Nazi-Symbolen ist in westeuropäischen Ländern nicht mehrheitsfähig !

Genosse Hofer, J., wo ist dein Problem?

[Tratschtante]

aber sicher, darfst und sollst du das auch weiterhin tun können;

Hier geht er um solche kriminellen Aufrufe, wie :



angekommen ?

Ich glaub nicht, daß Du von mir schon mal sowas gelesen hast.

[Walter Hofer]

Ich glaub nicht, daß Du von mir schon mal sowas gelesen hast.

na, siehst du, deswegen tangiert dich die EU-Initiative auch nicht! :)

[lupus_maximus]

aber sicher, darfst und sollst du das auch weiterhin tun können;

Hier geht er um solche kriminellen Aufrufe, wie :



angekommen ?

Laßt sie verhungern:
"die Glatzen, Kommunisten, Türken, Polen, Juden, Neonazis, Grüne und Liberale ! "

Darfst du auch nicht äußern, dies wäre unterlassene Hilfeleistung!

Du hast alles zu unternehmen als Deutscher, damit 6 Milliarden Menschen nicht verhungern, dazu sind wir dank UNützO verpflichtet.

Wir haben die Menschenrechte anerkannt!
Es ist auch nicht Menschengewürzig, daß die Bettler in Deutschland Gutscheine für Waren bekommen,sie müssen mit Bargeld versorgt werden.

So ist dies im Knalltütenland Germany.

[Sterntaler]

damit kommt die Zypries nicht durch, schon allein weil andere fordern Kommunistische Symbole zu verbieten und die Zypries dies nicht will, Komisch die scheint eine seltsame Nähe zu Kommunisten zu haben. :)) , deswegen auch die Rentenerhöhung für MfS und SED Kader in Millionen Höhe.

[lupus_maximus]

damit kommt die Zypries nicht durch, schon allein weil andere fordern Kommunistische Symbole zu verbieten und die Zypries dies nicht will, Komisch die scheint eine seltsame Nähe zu Kommunisten zu haben. :)) , deswegen auch die Rentenerhöhung für MfS und SED Kader in Millionen Höhe.

Alle 68er, einschließlich der Grünen, sind und waren Kommunisten!

Auch wenn sie es immer bestreiten!
Der Kommunisten-Quatsch ist ideologisch genau auf den "hohen" IQ der 68er zugeschnitten.

[Walter Hofer]

Alle 68er, einschließlich der Grünen, sind und waren Kommunisten!

Auch wenn sie es immer bestreiten!
Der Kommunisten-Quatsch ist ideologisch genau auf den "hohen" IQ der 68er zugeschnitten.

die Mehrheit waren Sozialisten, vor allen keine SED, DKP-Anhänger! http://www.apathisch.de/images/smiles/madani.gif

wer mit 20 kein Sozialist ist, hat kein Herz
wer mit 40 kein Kapitalist ist, hat keinen Verstand

:)

[lupus_maximus]

die Mehrheit waren Sozialisten, vor allen keine SED, DKP-Anhänger! http://www.apathisch.de/images/smiles/madani.gif

wer mit 20 kein Sozialist ist, hat kein Herz
wer mit 40 kein Kapitalist ist, hat keinen Verstand

:)
Mit 40 ist man zu alt, wer mit 30 kein Kapitalist ist, hat keinen Verstand, heißt es im Original.

Die 68er sind schon älter als 30, Kapitalisten sind sie trotzdem nicht geworden, nur erbärmliche Abzocker.

[Sterntaler]

die Zypries will auch das Hakenkreuz europaweit verbieten, dagegen liefen bereits die Buddisten in GB sturm.

[Walter Hofer]

Mit 40 ist man zu alt, wer mit 30 kein Kapitalist ist, hat keinen Verstand, heißt es im Original.

Die 68er sind schon älter als 30, Kapitalisten sind sie trotzdem nicht geworden, nur erbärmliche Abzocker.

unser Generationen werden immer älter,
ab 70 darf man wieder Sozialist sein,
und seine Rente verprassen und vergolfen :)

[Anti-Zionist]

die Zypries will auch das Hakenkreuz europaweit verbieten, dagegen liefen bereits die Buddisten in GB sturm.
Die Zypris kann wollen, was sie will. Das wird sie eh nicht durchbekommen.

"Der Kommunismus ist eine großartige Theorie. Das Unglück bestand darin, dass er sich verwirklichen ließ." - Ephraim Kishon

[Sterntaler]

Richtig, was die Zypries will, interessiert die anderen Europäer nicht die Bohne.

[Douglas]

Deswegen ist es wichtig das auch rechte Fraktionen ins EU-Parlament einziehen,schon um nur solche blöden "Zypris Vorschläge "abzublocken und ein Gleichgewicht der Kräfte einigermaßen herzustellen!
Fordern kann sie viel,aber dafür auch die Mehrheit zu bekommen ist eine andere Sache.
Ich freue mich schon auf das Wahlergebnis in Frankreich,da kriegen diese EU-Vasallen hoffentlich die Krise,da kann Merkel anregen was sie will,wenn keiner mitmacht!
Was ist eigentlich mit dem von Chirak versprochenem Referendum zum EU-Beitritt der Türkei vor der Wahl?Möglichst bis zum letzten Tag verschieben und dann absagen.Weiß jemand etwas darüber?

[Bruddler]

Was ich schon immer sagte, diese 68er Weiber sind der eigentliche Grund für den Untergang Deutschlands aufgrund ihres unlogischen Verhaltens.
Deswegen keine Frauen in Führungspositionen, nirgends!

Einzige Ausnahme: Führung der Familie, dafür sind sie wirklich kompetent!

Gegen eine Wirtschafterin in einem Bordell (Puffmutter) haette ich ebenso keine Einwaendte ! :cool2:

[politisch Verfolgter]

Was ich schon immer sagte, diese 68er Weiber sind der eigentliche Grund für den Untergang Deutschlands aufgrund ihres unlogischen Verhaltens.
Deswegen keine Frauen in Führungspositionen, nirgends!

Einzige Ausnahme: Führung der Familie, dafür sind sie wirklich kompetent!

Wäre ja nur zu schön, wenns so wäre.
Nein, der Grund für die immer katastrophalere (Um)Verteilungslage ist die verbrecherische Arbeits- und Sozial-Gesetzgebung.
Es ist das rationale Kalkül mit politischer Verfolgung per Zwangsarbeit.

[Hofer]

die Zypries will auch das Hakenkreuz europaweit verbieten, dagegen liefen bereits die Buddisten in GB sturm.

Deutschland ist ein Saustall



„Eigengebrauch“ kinderpornografischer Bilder laut Ministerin Zypries wenig strafwürdig


Kriminalbeamte fordern öffentliche Entschuldigung

Presseinformation der Bundesgeschäftsstelle vom 05. Mai 2004


Der BUND DEUTSCHER KRIMINALBEAMTER (BDK) hat in scharfer Form Äußerungen von Bundesjustizministerin Brigitte Zypries kritisiert, die in einem Fernsehinterview von „Eigengebrauch“ kinderpornografischen Materials gesprochen und den Besitz von Kinderpornos damit in erschreckender Form verharmlost hatte.


Wörtlich hatte die Ministerin am 01.04.2004 in der Sendung „Ländersache“ des SWR, die später an anderen Stellen wiederholt wurde, erklärt:


"Wenn man eine Mindeststrafe auswirft, dann wird das Delikt ein Verbrechen und man kann nie sagen, dass der Besitz von bestimmten Bildern ein Verbrechen ist, denn normalerweise sagen wir in unserem Land, das was man zum Eigengebrauch hat, das ist nicht so strafwürdig, wenn es überhaupt strafwürdig ist, wie das was man dealt, was man weitergibt. Das ist ein Phänomen, das kennen wir bei Rauschgift, wo es eine Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gibt zum Eigenverbrauch. Und das kennen wir auch in anderen Bereichen."


Der stellv. BDK-Bundesvorsitzende Holger Bernsee erklärte dazu in Berlin:
„Es ist absolut unakzeptabel, wenn eine amtierende Justizministerin öffentlich den „Eigenverbrauch“ von Haschisch mit dem „Eigengebrauch“ von Bildern geschändeter Kinder vergleicht. Selbst wenn das nicht ihre Absicht gewesen sein sollte, hat sie hiermit einen verheerenden Beitrag zur Verharmlosung der Kinderpornografie geleistet. Der Besitz dieser `bestimmten Bilder` setzt grundsätzlich den vorangegangenen Missbrauch voraus!“

Der BDK fordert die Ministerin auf, ihre Aussage umgehend zu revidieren und sich öffentlich bei allen Opfern dieser widerwärtigen Straftaten zu entschuldigen.
Bernsee: „Das ist das mindeste, was man nach einer solchen Entgleisung erwarten kann und muss!“


BUND DEUTSCHER KRIMINALBEAMTER

http://www.bdk-brandenburg.de/content/archiv/2004/pr_040506.html

[Sterntaler]

die Frau ist untragbar. Und so was nennt sich "Justizminister".

[Walter Hofer]

Wörtlich hatte die Ministerin am 01.04.2004 in der Sendung „Ländersache“ des SWR,
die später an anderen Stellen wiederholt wurde, erklärt:


April, April, :D

Mensch Joachim, kennst du die Aprilscherze des WDR nicht ? :banane:

[ortensia blu]

April, April, :D

Mensch Joachim, kennst du die Aprilscherze des WDR nicht ? :banane:



http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/8/0,1872,2123816,00.html

[Walter Hofer]

und was ist aus den Protest geworden?
Welche Klagen der Protestler sind bei Gericht anhängig ?

[lupus_maximus]

unser Generationen werden immer älter,
ab 70 darf man wieder Sozialist sein,
und seine Rente verprassen und vergolfen :)
Nein, nur die Pensionen, die sind ja so üppig, weil man nichts eingezahlt hat.

Nur die Rentner, die Beiträge für ihre Rente gezahlt haben, sind die Lackierten.
Sie bekommen 30 Euro mehr als derjenige, der nie etwas eingezahlt hat und der dann Grundsicherung bekommt.
Ein Betrug nach dem Anderen in diesem Staat.

[klartext]

Walter Hofer und Verfassungsschutz... diese Verbindung hat was.
Der Verfassungsschutz stellt höhere Anforderungen an sein Stammpersonal, aber als kleiner IM ginge er sicher durch.

[Anti-Zionist]

Der Verfassungsschutz stellt höhere Anforderungen an sein Stammpersonal, aber als kleiner IM ginge er sicher durch.
Eben.

[Mauser98K]

Zypries will Meinungsfreiheit europaweit einschränken ??

Wieder so ein unverstandener Titel von unserem Anti-Faschisten

In dem Text heißt es :

Die Verbreitung fremdenfeindlicher und rassistischer Äußerungen, die zu Hass und Gewalt aufstacheln, soll europaweit unter Strafe gestellt werden .....

Eine EU-Rahmenrichtlinie bei der Länder das Strafmaß besetzen.

EU-Justizkommissar Franco Frattini betonte, es würden nicht Äußerungen als solche bestraft, sondern die Aufstachelungen zu Hass und Gewalt. Der Rahmenbeschluss lasse den Mitgliedstaaten Manövrierfähigkeit.

Ein sehr guter Vorschlag !
Wer zu rassistischer Gewalt aufruft, ab in den Knast. :)

Was ist mit dem, der zu religiöser Gewalt, etwa dem Dschihad, auf ruft?

Gilt für den das Gleiche oder wird hier, wie es für eine linke Ideologin wie Frau Zypries zu erwarten wäre, mit zweierlei Maß gemessen?

[Efna]

Was ich schon immer sagte, diese 68er Weiber sind der eigentliche Grund für den Untergang Deutschlands aufgrund ihres unlogischen Verhaltens.
Deswegen keine Frauen in Führungspositionen, nirgends!

Einzige Ausnahme: Führung der Familie, dafür sind sie wirklich kompetent!


Armer Kerl es muss doch schon langsam weh tun was sagt eigentlich deine Frau zu so einer Einstellung?

[Walter Hofer]

Was ist mit dem, der zu religiöser Gewalt, etwa dem Dschihad, auf ruft?


oder zu Gewalt in Fußballstadien, Gewalt gegen Kinder und Tiere?
ruf sie an, schick ihr ne mail, frag sie :)

[Sterntaler]

was dieses Thema betrifft, konnte sich Merkel von einem bulgarischen Abgeordneten anhören, der das Thema Zigeuner /Kinder /Kindersex und dessen Preise dafür erörterte. :)) SPD Schultz ist bald vor Wut geplatzt.:))

[Fernandinho]

Walter Hofer und Verfassungsschutz... diese Verbindung hat was.


Waltraud Hofer hat in knapp 5 Monaten fast 4000 Beiträge geschrieben, das sind pro Tag mindestens 25. Für den VS wird es wohl nicht reichen, aber als Teilzeitkraft bei den Grünen oder der PDS könnte ich sie mir schon vorstellen.
:))

[lupus_maximus]

Armer Kerl es muss doch schon langsam weh tun was sagt eigentlich deine Frau zu so einer Einstellung?
Die sieht immer rot, wenn sie eine Emanze sieht.
Die ist auf Blaustrümpfe nicht gut zu sprechen!

Dies ist ja vollkommen klar, meinem Einfluß konnte sie halt jahrzehntelang nicht widerstehen.
Sie weis halt, ihr Mann hat immer recht, und sollte er einmal nicht recht haben.....!

[Efna]

Die sieht immer rot, wenn sie eine Emanze sieht.
Die ist auf Blaustrümpfe nicht gut zu sprechen!

Dies ist ja vollkommen klar, meinem Einfluß konnte sie halt jahrzehntelang nicht widerstehen.
Sie weis halt, ihr Mann hat immer recht, und sollte er einmal nicht recht haben.....!

Das sie noch nicht beo so einer mittelalterlichen-frauenfeindlichen Einstellung noch nicht geflohen ist wundert mich.

[lupus_maximus]

Das sie noch nicht beo so einer mittelalterlichen-frauenfeindlichen Einstellung noch nicht geflohen ist wundert mich.
Sie hält dies wahrscheinlich für aussichtslos!
Sie weiß eben was sie an mir hat: Zuverlässigkeit, Anstand, Charme, Bildung und eine ausgezeichnete Intelligenz, etwas was sie bei Linken und Musel immer vermissen würde!

[Efna]

Sie hält dies wahrscheinlich für aussichtslos!
Sie weiß eben was sie an mir hat: Zuverlässigkeit, Anstand, Charme, Bildung und eine ausgezeichnete Intelligenz, etwas was sie bei Linken und Musel immer vermissen würde!

Der Herr vermag zu scherzen vor allem in sachen Intelligenz.......

[lupus_maximus]

Der Herr vermag zu scherzen vor allem in sachen Intelligenz.......
Doch, da besteht keine Gefahr!

In Sachen würde ich zum Beispiel großschreiben.

[Krauti]

"...
Die Verbreitung fremdenfeindlicher und rassistischer Äußerungen, die zu Hass und Gewalt aufstacheln, soll europaweit unter Strafe gestellt werden..."

Und was is mit Polen- oder Franzosenwitzen??? Sind die dann noch erlaubt??? :=

Ich hoffe wirklich die anderen EU-Länder lassen sich das nich vorschreiben wie wir blöden Deutschen!

[lupus_maximus]

Und was is mit Polen- oder Franzosenwitzen??? Sind die dann noch erlaubt??? :=

Ich hoffe wirklich die anderen EU-Länder lassen sich das nich vorschreiben wie wir blöden Deutschen!
Witze über Krauts sind weiterhin erlaubt, schließlich sind wir von den 68ern entmündigt worden!

[Teutone]

Ich hoffe wirklich die anderen EU-Länder lassen sich das nich vorschreiben wie wir blöden Deutschen!

Ich auch. Unsere Bundesdeppen haben hierzulande schon genug Schaden angerichtet, aber das scheint ihnen ja nicht mehr zu reichen.

[Anti-Zionist]

Waltraud Hofer hat in knapp 5 Monaten fast 4000 Beiträge geschrieben, das sind pro Tag mindestens 25. Für den VS wird es wohl nicht reichen, aber als Teilzeitkraft bei den Grünen oder der PDS könnte ich sie mir schon vorstellen.
:))
Hm, Claudia Roth hat doch mal eine Teilzeitkraft gesucht... :D

[Walter Hofer]

Waltraud Hofer hat in knapp 5 Monaten fast 4000 Beiträge geschrieben, das sind pro Tag mindestens 25.

Ich werde es unserer Walli im Team mitteilen, sie freut sich über jedes Lob. :)

In anderen Foren sind es natürlich bedeutend mehr Beiträge pro Tag.

[Sterntaler]

http://img104.imageshack.us/img104/5796/realholocaustio6.jpg


die lassen sich auch von einer Fr. Zypries nix sagen.

[Walter Hofer]

http://img104.imageshack.us/img104/5796/realholocaustio6.jpg


die lassen sich auch von einer Fr. Zypries nix sagen.

natürlich nicht, weil die nicht in der EU leben.

[Sterntaler]

...doch, in London