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Vollständige Version anzeigen : EU Beitrittskandidat Türkei-Antidemokratische Klausel 10% bei Parlamentswahl 2007



noven22
09.01.2007, 17:23
Ich denke , EU Beitrittskandidat Türkei ,Die einzige Regierungspartei AKP,die 34,41 % bei Parlamentswahl 2002 erreichte und die Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament hat,soll die antidemokratische Sperrklausel 10 % auf demokratische Sperrklausel 5 % bei der Parlamentswahl 2007 November reduzieren,weil die Wahlhürde unter 10 % der 27 EU-Mitgliedstaaten ist.Dadurch können verschiedene politische Meinungen im Parlament vertreten werden.Für die Demokraties als politisches EU Beitrittskriterium soll die Türkei ihre Aufgabe beim Demokratie Bereich erfüllen.Wenn es 10 % Wahlhürde bei der Bundestagswahl gegeben hätte,hätten nur SPD und Union in den Bundestag einziehen können ohne Grüne-FDP-Linkspartei .Bei der letzten Parlamentwahl 2002 konnten nur die Regierungspartei AKP Recep Tayyip Erdogan und Oppositionspartei CHP die Wahlhürde 10 % überschreiten. Außerdem gibt es eine Klage bei dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte für die Sperrklausel 10 % gegen EU Beitrittskandidat Türkei
http://www.istanbulpost.net/02/11/01/wahlerg.htm

http://en.wikipedia.org/wiki/Politics_of_Turkey

Parlamentswahl 2002 Wahlergebnisse

Wahlberechtigte 41.441.374
Stand Auszählung 99,94
Abgegebene Stimmen 32.530.237
Gültige Stimmen 31.256.076


Regierungspartei AKP 34,41 %
Oppositionspartei CHP 19,49 %

DYP 9,53 %
MHP 8,34 %
GP 7,26 %
DEHAP 6,24 %
ANAP 5,14 %
SP 2,50 %
DSP 1,22 %
YTP 1,21 %
BBP 1,02 %
YP 0,94 %
IP 0,52 %
BTP 0,48 %
ÖDP 0,34 %
LDP 0,29 %
MP 0,22 %
TKP 0,19 %
Unabhängig 1,0 %

arnd
09.01.2007, 18:04
Die Türkei kann das machen wie sie will. Die Türkei soll aber bitte nicht Mitglied der EU werden.
Stattdessen sollte sie wieder zum führenden Land in Westasien und Nordafrika werden und konsequent eine Politik im Sinne Atatürks betreiben und in diesem Raum verbreiten.
Dies wäre im Sinne der Türkei und der EU.