Vollständige Version anzeigen : Vom Bund loslösen - darf man das überhaupt?
Neulich gab es mal so eine Zeitungsente, wonach Rügen angeblich über Unabhängigkeit nachdächte. Es kam dann heraus, dass alles nur ein Missverständnis war.
Was aber, wenn Rügens Regierungsoberhaupt ernst gemacht hätte? Wären dann die Panzer der Bundeswehr gen Rügen aufgebrochen oder ist der Mensch unserer Republik so frei, sein eigenes Land aufzumachen?
Wie siehts aus bei ganzen Bundesländern, z.B. Saarland? Würde eine ausreichend großzügig ausfallendes Votum dem Recht genüge tun, um fortan auf eigenen Pfaden zu wandeln?
Weiß da jemand mehr zu?
Ausonius
06.01.2007, 19:47
Schwer zu sagen. Aber da wäre wohl zumindest mal eine Grundgesetzänderung nötig. Und da wird es schwierig sein für ein Bundesland, die nötige 2/3-Mehrheit zu bekommen.
Soweit ich weiss, ist zwar eine Sezession eines Bundeslandes nicht vom Grundgesetz gedeckt;
andererseits kann ich mir nicht vorstellen, dass die Regierung die Bundeswehr in Marsch setzen würd, solange die Abspalter eine hinreichende Mehrheit der Bevölkerung des betroffenen Gebietes hinter sich hätten.
mfg
scanners
06.01.2007, 22:09
währe interesannt das mal aus zu probieren..
.. hät ich voll lust dazu...
meckerle
06.01.2007, 22:20
Wenn das möglich wäre könnte ich mich dafür begeistern: die Königreiche Württemberg und Bayern wieder einzuführen.
Die sind, jedes Land für sich ohne den Bund, überlebensfähig.
scanners
06.01.2007, 22:26
stoiber währe begeistert :hihi:
meckerle
06.01.2007, 22:32
stoiber währe begeistert :hihi:
Und Franz Josef würde auf seiner Wolke drei Halleluja mehr singen am Tag.
lupus_maximus
06.01.2007, 23:05
Und Franz Josef würde auf seiner Wolke drei Halleluja mehr singen am Tag.
Also, bei Mecklenburg-Vorpommern wäre es möglich, da es einen Zugang zum Meer hat.
Beim Saarland halte ich es für aussichtslos, weil es rundum eingekeilt ist.
Wenn die Bevölkerung des Saarlandes sich vom Bund trennen wollte, ist es von der Gnade der umliegenden Länder abhängig, ob es einen freien Warenverkehr gäbe.
Die haben damit ein Druckmittel, um die Bevölkerung zur Räson zu bringen.
Mecklenburg könnte sich über die See versorgen, da wäre kein Zwang möglich
Was denkt ihr? Wäre das für euch akzeptabel, wenn sich da auf einmal Mecklenburg-Vorpommern vom Rest verabschiedet?
scanners
07.01.2007, 00:27
mir is wurscht welches bundesland das ist, hauptsache nicht der ruhrpott,
ansonsten is mir des egal ...
.. währe ich dabei .. würde ich sogar umziehen dafür :-)
Walter Hofer
07.01.2007, 08:53
Wenn das möglich wäre könnte ich mich dafür begeistern: die Königreiche Württemberg und Bayern wieder einzuführen.
Die sind, jedes Land für sich ohne den Bund, überlebensfähig.
so so überlebensfähig ?
wömöglich noch mit einer eigenen Währung (DM) und eigenem Heer (Freikorps Bavaria) und Zöllen. An den wichtigen Autobahnen werden A3, A5, A6 A7, A9, werden Maustellen und Grenzübergänge eingerichtet.
und die Folgen ?
Neulich gab es mal so eine Zeitungsente, wonach Rügen angeblich über Unabhängigkeit nachdächte. Es kam dann heraus, dass alles nur ein Missverständnis war.
Was aber, wenn Rügens Regierungsoberhaupt ernst gemacht hätte? Wären dann die Panzer der Bundeswehr gen Rügen aufgebrochen oder ist der Mensch unserer Republik so frei, sein eigenes Land aufzumachen?
Wie siehts aus bei ganzen Bundesländern, z.B. Saarland? Würde eine ausreichend großzügig ausfallendes Votum dem Recht genüge tun, um fortan auf eigenen Pfaden zu wandeln?
Weiß da jemand mehr zu?
Ein Bundesland bzw. ein Teil davon wird nur dann zum eigenen Staat, wenn er die Merkmale anderer Staaten besitzt und wenn er von anderen Staaten als Staat anerkannt wird. Sich eine Währung zu geben, eine Nationalhymne und eine Verfassung, das ist relativ einfach. Aber man muss von anderen Staaten anerkannt werden, das ist schwer.
Wenn dir Mehrheit der Bewohner für eine Seperatisierung wäre und eine Staatsgründung anstrebt, was soll die Bundesregierung dagegen unternehmen?? Die Armee einschalten?? Unseren "historischen Belastungen" sei Dank ist die BRD doch total verweichlicht und wäre gar nicht imstande etwas dagegen zu unternehmen. Oder wie würde das im Ausland ankommen, wenn deutsche Soldaten vor laufenden Kameras andere Menschen erschießen?
lupus_maximus
07.01.2007, 09:14
mir is wurscht welches bundesland das ist, hauptsache nicht der ruhrpott,
ansonsten is mir des egal ...
.. währe ich dabei .. würde ich sogar umziehen dafür :-)
Mecklenburg hat allerdings ein anderes Problem, es gibt dort kaum Industrie, wo soll also das Geld für den Einkauf im Ausland herkommen?
Beim Saarland ist es wiederum so, die haben Energie in Form von Kohle und auch eine gute High Tech Industrie, vor allen Dingen wenn ich wieder aufmachen würde.
Wenn aber die umliegenden Länder den Waren- und Geschäftsverkehr behindern oder Blockieren, nennt man Boykott, dann ist das Saarland gleich weg vom Fenster.
Das Saarland ist aber hauptsächlich links eingestellt, was man ja auch daran gesehen hat, daß die dem Lafontaine jahrelang nachgerannt sind. Dies habe ich nie verstanden.
Naja, die Gedankengänge von Linken kann man sowieso nie verstehen.
lupus_maximus
07.01.2007, 09:28
Ein Bundesland bzw. ein Teil davon wird nur dann zum eigenen Staat, wenn er die Merkmale anderer Staaten besitzt und wenn er von anderen Staaten als Staat anerkannt wird. Sich eine Währung zu geben, eine Nationalhymne und eine Verfassung, das ist relativ einfach. Aber man muss von anderen Staaten anerkannt werden, das ist schwer.
Wenn dir Mehrheit der Bewohner für eine Seperatisierung wäre und eine Staatsgründung anstrebt, was soll die Bundesregierung dagegen unternehmen?? Die Armee einschalten?? Unseren "historischen Belastungen" sei Dank ist die BRD doch total verweichlicht und wäre gar nicht imstande etwas dagegen zu unternehmen. Oder wie würde das im Ausland ankommen, wenn deutsche Soldaten vor laufenden Kameras andere Menschen erschießen?
Es ist ein Irrtum, das ein neugegründeter Staat von anderen Staaten anerkannt werden muß um als Staat zu gelten!
Das Problem ist ganz einfach, entweder man ist völlig autark, dann braucht man die Anerkennung sowieso nicht, aber man muß über eine anständige Wehrmacht verfügen, die sich auch zur Wehr setzen kann, wenn ein umliegender Staat die Gelüste verspürt, das Saarland mitsamt der Fa. Wolf Maschinenbau und Elektronik zu schlucken, oder man ist es nicht, in diesem Fall bleibt nur ein Zugang zur See als Alternative.
Dann müßte allerdings gleichzeitig die Hoch-Technik ausgebaut werden, wie eigene Marine und auch eine vielversprechende Luftwaffe.
Man müßte also genau dasselbe tun wie die Israelis und auch auf die Meinung der Welt schei....n, vor allen Dingen die der deutschen Weicheier, die noch nicht einmal das Problem mit den Museln lösen können im eigenen Land.
Neulich gab es mal so eine Zeitungsente, wonach Rügen angeblich über Unabhängigkeit nachdächte. Es kam dann heraus, dass alles nur ein Missverständnis war.
Was aber, wenn Rügens Regierungsoberhaupt ernst gemacht hätte? Wären dann die Panzer der Bundeswehr gen Rügen aufgebrochen oder ist der Mensch unserer Republik so frei, sein eigenes Land aufzumachen?
Wie siehts aus bei ganzen Bundesländern, z.B. Saarland? Würde eine ausreichend großzügig ausfallendes Votum dem Recht genüge tun, um fortan auf eigenen Pfaden zu wandeln?
Weiß da jemand mehr zu?
Schaue nach ex Jugoslavien, dann weist du es.
Rügen hätte wohl keine Chance.
scanners
07.01.2007, 18:27
Rügen währe wohl etwas zu klein um als suverener Staat zu überleben
lupus_maximus
07.01.2007, 18:29
Rügen währe wohl etwas zu klein um als suverener Staat zu überleben
Monaco ist nicht größer!
scanners
07.01.2007, 18:46
Da leben aber nur Bonzen mit extrem viel Kohle
Wir wollten doch einen autarken unabhängigen Staat oder?
und ich dnke dafür bräuchte mann schon ein wenig mehr fläche...
lupus_maximus
07.01.2007, 18:54
Da leben aber nur Bonzen mit extrem viel Kohle
Wir wollten doch einen autarken unabhängigen Staat oder?
und ich dnke dafür bräuchte mann schon ein wenig mehr fläche...
Ein Staat mit lauter Reichen ist automatisch autark, nur eine Frage der Ausgabentechnik.
Walter Hofer
07.01.2007, 19:12
Wenn dir Mehrheit der Bewohner für eine Seperatisierung wäre und eine Staatsgründung anstrebt, was soll die Bundesregierung dagegen unternehmen?? Die Armee einschalten??
Ach was, Armee einschalten, '?? viel einfacher :
keine Eu-und Bundeszuschüsse mehr und keinen Anteil an den Bundessteuern, wie die MWST, Entzug des Münzrechtes und der Verwendung von Euroscheinen, und schon, schwupp die wupp, aus der Traum!
Jodlerkönig
07.01.2007, 19:18
so so überlebensfähig ? überlebensfähiger als jedes andere bundesland.
wömöglich noch mit einer eigenen Währung (DM)? nö alpendollar AD nix DM :D
und eigenem Heer (Freikorps Bavaria) ?innenpolitisch würde für die linken in bayern der erste zug der passauer freiwilligen feuerwehr reichen.
und Zöllen.?jo, und das nicht zu knapp!
An den wichtigen Autobahnen werden A3, A5, A6 A7, A9, werden Maustellen und Grenzübergänge eingerichtet.
und die Folgen ?klar! und du würdest gar nicht glauben, wieviele wir raus aber nimmer reinlassen würden :D
die abspalunt eines bundeslandes halte ich für abwegig.
ch wäre eher für die exterritorialität eines z.b. überflüssigen truppenübungsplatzes oder eines braunkohletagebaurestloches. das areal könnte gut eingezäunt und mit minengürtel umgeben zum homeland neuschwabenland erhoben werden. dorthin könnte man dann alle teutonischen irren ansiedeln. und in gestalt von wölflein riesengroß paddelboot verfügt neuschwabenland sogar über eine kriegsmarine.
heil euch in neuschwabenland.
Walter Hofer
07.01.2007, 20:55
ch wäre eher für die exterritorialität eines z.b. überflüssigen truppenübungsplatzes oder eines braunkohletagebaurestloches. das areal könnte gut eingezäunt und mit minengürtel umgeben zum homeland neuschwabenland erhoben werden. dorthin könnte man dann alle teutonischen irren ansiedeln. und in gestalt von wölflein riesengroß paddelboot verfügt neuschwabenland sogar über eine kriegsmarine.
heil euch in neuschwabenland.
geflutetes Tagebaurestloch in der Lausitz, bei den Sorben, genial ! :] mit Arbeitersiedlung, Wolfschanze und Flugplatz für die Me 109 !
http://www.dahme-spreewald.de/tourismus_kultur/pic/bergbaulandschaft.jpg
Tagebaurestloch Dahme-Spreewald
dann können sie die Bismarck, die Tirpitz, ein paar U-Boote nachbauen - etwas verkleinert - und den Seekrieg gegen die Royal Navy fortsetzen. :D
lupus_maximus
07.01.2007, 21:01
geflutetes Tagebaurestloch in der Lausitz, bei den Sorben, genial ! :] mit Arbeitersiedlung, Wolfschanze und Flugplatz für die Me 109 !
http://www.dahme-spreewald.de/tourismus_kultur/pic/bergbaulandschaft.jpg
Tagebaurestloch Dahme-Spreewald
dann können sie die Bismarck, die Tirpitz, ein paar U-Boote nachbauen - etwas verkleinert - und den Seekrieg gegen die Royal Navy fortsetzen. :D
Brauchen wir nicht, wir müßten uns nur gegen eine deutsche Weicheiermarine zur Wehr setzen.
Die müssen ja zuerst das deutsche Parlament fragen, ob sie zurückschießen dürfen, in der Zeit hätten wir den Krieg ja schon gewonnen.
Also, bei Mecklenburg-Vorpommern wäre es möglich, da es einen Zugang zum Meer hat.
Beim Saarland halte ich es für aussichtslos, weil es rundum eingekeilt ist.
Wenn die Bevölkerung des Saarlandes sich vom Bund trennen wollte, ist es von der Gnade der umliegenden Länder abhängig, ob es einen freien Warenverkehr gäbe.
Die haben damit ein Druckmittel, um die Bevölkerung zur Räson zu bringen.
Mecklenburg könnte sich über die See versorgen, da wäre kein Zwang möglich
Leider haben sich meine Vorfahren 1955 anderweitig entschieden, sonst wäre das Saarland heute ein unabhängiges Land, hätte jede Menge Banken, die vom Schwarzgeld der Bundesdeutschen überquellen, und die meisten Behörden der Europäischen Union wären auch im Saarland. Leider wollten sie nicht.
lupus_maximus
07.01.2007, 21:10
Leider haben sich meine Vorfahren 1955 anderweitig entschieden, sonst wäre das Saarland heute ein unabhängiges Land, hätte jede Menge Banken, die vom Schwarzgeld der Bundesdeutschen überquellen, und die meisten Behörden der Europäischen Union wären auch im Saarland. Leider wollten sie nicht.
Wenn sie diese Entwicklung vorhergesehen hätten, daß die eigenen Politiker Deutschland verkaufen, hätten sie anders entschieden!
klartext
07.01.2007, 23:54
Der Austritt eines Bundeslandes ist grundsätzlich möglich, abhängig von der Verfassung des jeweiligen Landes. Alle, die sich Freistaat nennen, können es, daher diese Zusatzbezeichnung.
scanners
08.01.2007, 01:12
Ein Staat mit lauter Reichen ist automatisch autark, nur eine Frage der Ausgabentechnik.
Genau das ist es aber was ich nicht will !!
Ich möchte nicht gut leben auf kosten andeer !!!
lupus_maximus
08.01.2007, 07:45
Genau das ist es aber was ich nicht will !!
Ich möchte nicht gut leben auf kosten andeer !!!
Irgendwie hast du dies in den falschen Hals bekommen!
Wir Deutschen waren doch in so einer Situation, wir waren reich bis die Außengeländer kamen!
Von da an gings bergab!
Jetzt ist unser gesamtes Vermögen schon im Ausland, wir müßten nicht auf Kredit leben!
Schwarzer Rabe
08.01.2007, 08:22
Der Austritt eines Bundeslandes ist grundsätzlich möglich, abhängig von der Verfassung des jeweiligen Landes. Alle, die sich Freistaat nennen, können es, daher diese Zusatzbezeichnung.
Richtig! Die Freistaaten Bayern, Thüringen und Sachsen könnten sofort aus dem BUND deutscher Länder ausscheiden! :]
Dem Rest bleibt dann nur noch die türkische und linke Mischpoke aufzunehmen!
Jodlerkönig
08.01.2007, 08:42
Der Austritt eines Bundeslandes ist grundsätzlich möglich, abhängig von der Verfassung des jeweiligen Landes. Alle, die sich Freistaat nennen, können es, daher diese Zusatzbezeichnung.und bayern war das einzige bundesland, daß das grundgesetz nicht unterschrieben hat :]
scanners
08.01.2007, 09:47
Irgendwie hast du dies in den falschen Hals bekommen!
Wir Deutschen waren doch in so einer Situation, wir waren reich bis die Außengeländer kamen!
Von da an gings bergab!
Jetzt ist unser gesamtes Vermögen schon im Ausland, wir müßten nicht auf Kredit leben!
Nene , da unterschätzt du mich...
Nicht die Ausländer sind schuld,
sonderrn die Ausländer nutzen die falschen Strukturen nur aus !!!
Deutschland ginge ohne Ausländer und auch ohne Wiedervereinigung ebenso zugrunde wie es das jetzt tut , nur langsamer !!!
Schuld ist das Kapitalistische Geld bzw Zinssystem, welches Geld von unten nach oben umverteilt und so den Geldfluss stört!!!
Ein Raum bzw , ein kleinstaat , wo nur reiche leben, würden über dieses Globale falsche System andere Menschen ausbeuten.
Das halte ich für Falsch .. nein sogar für wiederlich !!
Der Austritt eines Bundeslandes ist grundsätzlich möglich, abhängig von der Verfassung des jeweiligen Landes. Alle, die sich Freistaat nennen, können es, daher diese Zusatzbezeichnung.
Das ist Quatsch. Freistaat ist nichts anderes als das deutsche Wort für Republik. Die Länder, die "Freistaat" im Namen führen, wollten nach dem ersten Weltkrieg lediglich dokumentieren, dass sie keine Monarchien mehr sind.
Heute hat das Wort "Freistaat" im Landesnamen nur noch historische Bedeutung. Die betreffenden Länder haben nicht mehr und nicht weniger Rechte als die anderen auch.
malnachdenken
08.01.2007, 10:32
Der Austritt eines Bundeslandes ist grundsätzlich möglich, abhängig von der Verfassung des jeweiligen Landes. Alle, die sich Freistaat nennen, können es, daher diese Zusatzbezeichnung.
Nein, die Beteichnung "Freistaat" hat eher etwas mit Tradition zu tun, und sagt nichts über die Möglichkeit des Austretens aus dem Bund aus.
Zitat:
Privilegien oder rechtliche Besonderheiten hat ein Freistaat gegenüber der Bundesrepublik Deutschland keine.
http://de.wikipedia.org/wiki/Freistaat
malnachdenken
08.01.2007, 10:34
und bayern war das einzige bundesland, daß das grundgesetz nicht unterschrieben hat :]
Es gilt dennoch in Bayern.
Die Verbindlichkeit des Grundgesetzes für Bayern, falls bundesweit zwei Drittel der Länder das Grundgesetz ratifizieren würden, wurde aber mit 97 von 180 Stimmen akzeptiert.
http://de.wikipedia.org/wiki/Grundgesetz
IM Redro
08.01.2007, 11:01
Nein, die Beteichnung "Freistaat" hat eher etwas mit Tradition zu tun, und sagt nichts über die Möglichkeit des Austretens aus dem Bund aus.
Zitat:
Privilegien oder rechtliche Besonderheiten hat ein Freistaat gegenüber der Bundesrepublik Deutschland keine.
http://de.wikipedia.org/wiki/Freistaat
Du vergisst folgendes:
Die drei Freistaaten in der Bundesrepublik Deutschland betonen mit dieser Bezeichnung aber auch ihre Eigenstaatlichkeit, das heißt, dass sie nur Kompetenzen an den Bund abgegeben haben, aber immer noch ein eigener Staat sind.
Es ist ein Fakt das zumindest Thüringen und Bayern austreten könnten. Sie sind zwar im Bund, haben aber das Recht auszutretten. Muss aber mit einem Bolksbeschluss gemacht werden. Hessen kann m. W. auch aus dem Bund austreten. Wie es bei den anderen ist, weiß ich nicht genau.
malnachdenken
08.01.2007, 11:14
Du vergisst folgendes:
Die drei Freistaaten in der Bundesrepublik Deutschland betonen mit dieser Bezeichnung aber auch ihre Eigenstaatlichkeit, das heißt, dass sie nur Kompetenzen an den Bund abgegeben haben, aber immer noch ein eigener Staat sind.
Es ist ein Fakt das zumindest Thüringen und Bayern austreten könnten. Sie sind zwar im Bund, haben aber das Recht auszutretten. Muss aber mit einem Bolksbeschluss gemacht werden. Hessen kann m. W. auch aus dem Bund austreten. Wie es bei den anderen ist, weiß ich nicht genau.
1. Die Betonung ist richtig, unterscheidet sie aber nicht von den anderen Staaten, die nicht die Bezeichnung "Freistaat" mitführen, in ihrem Recht auszutreten.
2. Woher hast Du diesen "Fakt", dass ausgerechnet Bayern und Thüringen austreten können, und andere Staaten nicht?
3. Warum kann Hessen jetzt auch austreten? Ist doch kein Freistaat, oder?
Edit
4. Kompetenzen an den Bund abgegeben, aus eigenem Recht heraus, hat jeder Bundesstaat in Deutschland. Das unterscheidet Bayern nicht von Mecklenburg.
IM Redro
08.01.2007, 12:34
1. Die Betonung ist richtig, unterscheidet sie aber nicht von den anderen Staaten, die nicht die Bezeichnung "Freistaat" mitführen, in ihrem Recht auszutreten.
2. Woher hast Du diesen "Fakt", dass ausgerechnet Bayern und Thüringen austreten können, und andere Staaten nicht?
3. Warum kann Hessen jetzt auch austreten? Ist doch kein Freistaat, oder?
Edit
4. Kompetenzen an den Bund abgegeben, aus eigenem Recht heraus, hat jeder Bundesstaat in Deutschland. Das unterscheidet Bayern nicht von Mecklenburg.
1. Jedes Bundesland hat Kompetenzen nur abgegeben.
2. Bei Bayern und Thüringen weiß ich es, bei anderen schrieb ich das ich es nicht weiß ob sie es können oder nicht.
3. Bei Hessen glaube ich mich dunkel erinnern zu können das die auch irgendeinen Zusatz in der Beitrittsurkunde hatten. Müsste ich aber nachschauen.
4. Jedes der Bundesländer kann theoretisch, mit mehr oder weniger Aufwand sich aus dem Föderalem Gebilde Bundesrepublik lösen. Das sind die Nachteile dieser Art der "Republik".
Also, lies mal richtig.
malnachdenken
08.01.2007, 13:13
1. Jedes Bundesland hat Kompetenzen nur abgegeben.
2. Bei Bayern und Thüringen weiß ich es, bei anderen schrieb ich das ich es nicht weiß ob sie es können oder nicht.
3. Bei Hessen glaube ich mich dunkel erinnern zu können das die auch irgendeinen Zusatz in der Beitrittsurkunde hatten. Müsste ich aber nachschauen.
4. Jedes der Bundesländer kann theoretisch, mit mehr oder weniger Aufwand sich aus dem Föderalem Gebilde Bundesrepublik lösen. Das sind die Nachteile dieser Art der "Republik".
Also, lies mal richtig.
Ähm... und was hat das dann jetzt mit dem Begriff "Freistaat" zu tun?
Wenn jedes Bundesland Kompetenzen an den Bund abgibt, eine eigene Verfassung hat, und die Möglichkeiten des Austritts bei allen gleich ist, warum dann Dein Argument des Freistaates?
Und zeig mir bitte entsprechende Dokumente, wo die Möglichkeite des Austritts von Bayern und Thüringen erkennbar sind. Danke.
IM Redro
08.01.2007, 13:53
Ähm... und was hat das dann jetzt mit dem Begriff "Freistaat" zu tun?
Wenn jedes Bundesland Kompetenzen an den Bund abgibt, eine eigene Verfassung hat, und die Möglichkeiten des Austritts bei allen gleich ist, warum dann Dein Argument des Freistaates?
Und zeig mir bitte entsprechende Dokumente, wo die Möglichkeite des Austritts von Bayern und Thüringen erkennbar sind. Danke.
Thüringen sagt in seiner Verfassung:
"(1) Der Freistaat Thüringen ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland. Er ist ein demokratischer, sozialer und dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen verpflichteter Rechtsstaat. "
Das bedeutet das Thüringen in Bund der Länder ist. Das bedeutet aber auch das Thüringen es sich als Freistaat ( wenn das wirklich die Vorrausetzung ist ) oder generell auf Volksempfinden, aus dem Bund lösen "könnte".
Ob das so sinnvoll wäre, steht auf einem anderem Blatt Papier. Wenn die Bundesregierung dann aber die BW schicken würde, würde es zu einem Militärputsch kommen. Die BW würde niemals gegen ein Bundesland maschieren. Egal gegen welches.
lupus_maximus
08.01.2007, 14:00
Thüringen sagt in seiner Verfassung:
"(1) Der Freistaat Thüringen ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland. Er ist ein demokratischer, sozialer und dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen verpflichteter Rechtsstaat. "
Das bedeutet das Thüringen in Bund der Länder ist. Das bedeutet aber auch das Thüringen es sich als Freistaat ( wenn das wirklich die Vorrausetzung ist ) oder generell auf Volksempfinden, aus dem Bund lösen "könnte".
Ob das so sinnvoll wäre, steht auf einem anderem Blatt Papier. Wenn die Bundesregierung dann aber die BW schicken würde, würde es zu einem Militärputsch kommen. Die BW würde niemals gegen ein Bundesland maschieren. Egal gegen welches.
Da wäre ich mir nicht so sicher!
Allerdings wäre es egal, wer der Unabhängigkeit ein Ende setzen würde, BW oder die Kriegsgewinnler der Allierten!
Wenn du dich als Bundesland selbständig machst, mußt du in der Lage sein, dich mit Gewalt wehren zu können!
malnachdenken
08.01.2007, 14:02
Thüringen sagt in seiner Verfassung:
"(1) Der Freistaat Thüringen ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland. Er ist ein demokratischer, sozialer und dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen verpflichteter Rechtsstaat. "
Das bedeutet das Thüringen in Bund der Länder ist. Das bedeutet aber auch das Thüringen es sich als Freistaat ( wenn das wirklich die Vorrausetzung ist ) oder generell auf Volksempfinden, aus dem Bund lösen "könnte".
Ob das so sinnvoll wäre, steht auf einem anderem Blatt Papier. Wenn die Bundesregierung dann aber die BW schicken würde, würde es zu einem Militärputsch kommen. Die BW würde niemals gegen ein Bundesland maschieren. Egal gegen welches.
Das hat aber nichts mit dem Begriff "Freistaat" zu tun.
Fast der gleiche Wortlaut ist auch in der Verfassung von Mecklenburg-Vorpommern zu finden (und das ist kein Freistaat).
Artikel 1. (2) Mecklenburg-Vorpommern ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland.
Artikel 2. Mecklenburg-Vorpommern ist ein republikanischer, demokratischer, sozialer und dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen verpflichteter Rechtsstaat.
http://www.verfassungen.de/de/mv/mv93-index.htm
"Freistaat" ist hier im Grunde ein Traditionsbegriff, mehr nicht.
lupus_maximus
08.01.2007, 14:06
Das hat aber nichts mit dem Begriff "Freistaat" zu tun.
Fast der gleiche Wortlaut ist auch in der Verfassung von Mecklenburg-Vorpommern zu finden (und das ist kein Freistaat).
Artikel 1. (2) Mecklenburg-Vorpommern ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland.
Artikel 2. Mecklenburg-Vorpommern ist ein republikanischer, demokratischer, sozialer und dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen verpflichteter Rechtsstaat.
http://www.verfassungen.de/de/mv/mv93-index.htm
"Freistaat" ist hier im Grunde ein Traditionsbegriff, mehr nicht.
Hmm, dann könnte sich Mecklenburg also problemlos verselbständigen und da es am Meer liegt, kann es sich auch aus dem Ausland versorgen lassen, ohne das die BRD eine Möglichkeit zur Blockade hätte.
malnachdenken
08.01.2007, 14:07
Hmm, dann könnte sich Mecklenburg also problemlos verselbständigen und da es am Meer liegt, kann es sich auch aus dem Ausland versorgen lassen, ohne das die BRD eine Möglichkeit zur Blockade hätte.
Bei google habe ich folgende Seite gefunden.
Es scheint, dass auch bei Juristen gewisse Schwierigkeiten bezüglich dieser Thematik gibt:
http://www.bpforum.de/showtopic.php?threadid=274
Aber ich denke mal, solange kein Land wirklich daran Interesse hat, ist es nur Gedankenspielerei.
Von "problemlos verselbständigen" kann gewiss keine Rede sein.
Alle Länder der Bundesrepublik Deutschland sind "Freistaaten". Oder hat eines einen Monarchen an der Spitze? Freistaat heißt nichts anderes, als dass der Staat republikanisch verfasst ist.
lupus_maximus
08.01.2007, 14:15
Bei google habe ich folgende Seite gefunden.
Es scheint, dass auch bei Juristen gewisse Schwierigkeiten bezüglich dieser Thematik gibt:
http://www.bpforum.de/showtopic.php?threadid=274
Aber ich denke mal, solange kein Land wirklich daran Interesse hat, ist es nur Gedankenspielerei.
Von "problemlos verselbständigen" kann gewiss keine Rede sein.
Dies kann ich mir denken, die werden es bestimmt nicht so ohne weiteres zulassen, daß sich ein paar Millionen Steuerpreller Sang- und Klanglos verabschieden. Wer soll denn dann die Musel ernähren?
malnachdenken
08.01.2007, 14:16
Dies kann ich mir denken, die werden es bestimmt nicht so ohne weiteres zulassen, daß sich ein paar Millionen Steuerpreller Sang- und Klanglos verabschieden. Wer soll denn dann die Musel ernähren?
Also wenn Du denkst, dass dies die Gründe sind, dann ist Dir auch nicht mehr zu helfen.
lupus_maximus
08.01.2007, 14:41
Also wenn Du denkst, dass dies die Gründe sind, dann ist Dir auch nicht mehr zu helfen.
Welche Gründe würdest du denn anführen, um MV nicht in die Unabhängigkeit zu entlassen?
Weil dann die Versorgung der Politiker mit Tantiemen nicht mehr gewährleistet ist?
malnachdenken
08.01.2007, 14:43
Welche Gründe würdest du denn anführen, um MV nicht in die Unabhängigkeit zu entlassen?
Weil dann die Versorgung der Politiker mit Tantiemen nicht mehr gewährleistet ist?
Zu großer Aufwand für einen unbekannten Nutzen.
Warum sollten die Mecklenburger Interesse haben auszutreten? Warum der Bund? Fallen Dir da welche ein?
lupus_maximus
08.01.2007, 14:48
Zu großer Aufwand für einen unbekannten Nutzen.
Warum sollten die Mecklenburger Interesse haben auszutreten? Warum der Bund? Fallen Dir da welche ein?
Nun, ich könnte ihnen z.B. einen größeren Industriekomplex bieten, wenn sie bereit wären, die BRD zu verlassen.
Jede Menge Arbeitsplätze!
Wäre dies kein Grund die BRD zu verlassen, wenn denen jemand dies bieten würde?
malnachdenken
08.01.2007, 14:50
Nun, ich könnte ihnen z.B. einen größeren Industriekomplex bieten, wenn sie bereit wären, die BRD zu verlassen.
Jede Menge Arbeitsplätze!
Wäre dies kein Grund die BRD zu verlassen, wenn denen jemand dies bieten würde?
Ich bezweifle, dass Du über genug finanzielle Ressourcen verfügst. Allein der Verwaltungsaufwand bei einem Austritt und anschließender Neuorganisation wird enorm sein. Da reichts nicht mehr für eine Fabrik aus Deiner Tasche.
lupus_maximus
08.01.2007, 14:56
Ich bezweifle, dass Du über genug finanzielle Ressourcen verfügst. Allein der Verwaltungsaufwand bei einem Austritt und anschließender Neuorganisation wird enorm sein. Da reichts nicht mehr für eine Fabrik aus Deiner Tasche.
Es geht nicht darum, ob ich mir dies finanziell leisten kann, sondern darum wie die handeln werden, wenn diese Möglichkeiten geboten würden!
Ziel wäre dabei sowieso, den Verwaltungsaufwand fast auf Null zurückzufahren.
Es geht ganz einfach um die Ausschaltung der Bürokratie, die die Unternehmer in ihren Entscheidungen hemmt!
Ein einseitiger Austritt eines Bundeslandes aus der BRD ist nicht möglich. In der Präambel des GG`werden die Bundesländer aufgezählt, wo das GG gilt. Dadurch wird der Geltungsbereich des GG`s, sprich die räumliche Ausdehnung der Staatsgewalt, bestimmt. Eine einseitge Austrittserklärung eines Landes ändert daran nichts. Jedoch kann die Präambel in der Verfassung durch 2/3-Mehrheit im BT und BR so geändert werden, daß dieses Bundesland nicht mehr aufgeführt wird. Weiter verlangen Verfassungsrechtler, daß zudem das Staatsvolk der BRD, also alle Deutschen (!), über diese Änderung abstimmen, da das GG schon bezüglich der Auflösung eines Bundeslandes eine solche fordert. Sprich die Sezession braucht nicht nur eine Mehrheit in dem austretenden Bundesland, eine 2/3-Mehrheit im BT und BR, sondern auch eine 2/3 Mehrheit bei einer Abstimmung von allen deutschen Staatsbürgern bezüglich der Sezession.
klartext
08.01.2007, 15:03
Das ist Quatsch. Freistaat ist nichts anderes als das deutsche Wort für Republik. Die Länder, die "Freistaat" im Namen führen, wollten nach dem ersten Weltkrieg lediglich dokumentieren, dass sie keine Monarchien mehr sind.
Heute hat das Wort "Freistaat" im Landesnamen nur noch historische Bedeutung. Die betreffenden Länder haben nicht mehr und nicht weniger Rechte als die anderen auch.
Du irrst. Es gibt zwei Arten von Bundesländern. Einerseits die, die in ihren Grenzen schon vor 1945 bestanden und damit alte Rechte haben, andererseits die Bundesländer, die erst nach dem Krieg und in dessen Folge durch die Besatzungstruppen geschaffen wurden wie z.B. NRW.
Erstere haben alte Rechte, die noch aus der Reichsgründung herrühren und nicht erloschen sind, letztere haben ihren Rechtsstatus als Bundesland erst 1948 erhalten, eben nach dem zu diesem Zeitpunkt gültigen Recht.
Westfalen
08.01.2007, 15:07
Du irrst. Es gibt zwei Arten von Bundesländern. Einerseits die, die in ihren Grenzen schon vor 1945 bestanden und damit alte Rechte haben, andererseits die Bundesländer, die erst nach dem Krieg und in dessen Folge durch die Besatzungstruppen geschaffen wurden wie z.B. NRW.
Erstere haben alte Rechte, die noch aus der Reichsgründung herrühren und nicht erloschen sind, letztere haben ihren Rechtsstatus als Bundesland erst 1948 erhalten, eben nach dem zu diesem Zeitpunkt gültigen Recht.
Meinetewegen könnte man Bundesländer zusammenlegen um Bürokratie abzubauen aber ein Austritt wäre ja Dummheit
klartext schrieb:
"Du irrst. Es gibt zwei Arten von Bundesländern. Einerseits die, die in ihren Grenzen schon vor 1945 bestanden und damit alte Rechte haben, andererseits die Bundesländer, die erst nach dem Krieg und in dessen Folge durch die Besatzungstruppen geschaffen wurden wie z.B. NRW.
Erstere haben alte Rechte, die noch aus der Reichsgründung herrühren und nicht erloschen sind, letztere haben ihren Rechtsstatus als Bundesland erst 1948 erhalten, eben nach dem zu diesem Zeitpunkt gültigen Recht."
Nach Deiner These hätte der Freistaat Bayern in Friedenszeiten den Oberbefehl über die bayerische Armee :).
Du kannst überall nachlesen, daß jedes Bundesland die gleichen Rechte und Pflichten hat. Freistaat ist lediglich das deutsche Wort für Republik und bedeutet nicht monarchisch.
Mit der Bezeichnung Freistaat wird herausgestellt, daß man eine große eigene staatliche Tradition hat. Das ist der Fall bei Bayern, als auch bei Sachsen, das mal Königreich war. Für Thüringen trifft dies aber nicht zu, da es total zersplittert war. Deswegen wäre es besser gewesen, wenn statt Thüringen Brandenburg Freistaat geworden wäre.
IM Redro
08.01.2007, 15:24
klartext schrieb:
"Du irrst. Es gibt zwei Arten von Bundesländern. Einerseits die, die in ihren Grenzen schon vor 1945 bestanden und damit alte Rechte haben, andererseits die Bundesländer, die erst nach dem Krieg und in dessen Folge durch die Besatzungstruppen geschaffen wurden wie z.B. NRW.
Erstere haben alte Rechte, die noch aus der Reichsgründung herrühren und nicht erloschen sind, letztere haben ihren Rechtsstatus als Bundesland erst 1948 erhalten, eben nach dem zu diesem Zeitpunkt gültigen Recht."
Nach Deiner These hätte der Freistaat Bayern in Friedenszeiten den Oberbefehl über die bayerische Armee :).
Du kannst überall nachlesen, daß jedes Bundesland die gleichen Rechte und Pflichten hat. Freistaat ist lediglich das deutsche Wort für Republik und bedeutet nicht monarchisch. Mehr nicht.
http://landesverband.bayernpartei.org/?page_id=68
lies mal hier....
lupus_maximus
08.01.2007, 15:25
Meinetewegen könnte man Bundesländer zusammenlegen um Bürokratie abzubauen aber ein Austritt wäre ja Dummheit
Nicht unbedingt, wenn man den Murks der deutschen Politiker näher betrachtet, oder sind die Realitäten durch Vorgaben der Allierten entstanden?
In diesem Fall gibt es sowieso eine Bekämpfung des Aufstandes, wenn man aus der BRD rauswill, ob mit oder ohne Erlaubnis!
Dies ist das, was ich am Anfang gesagt habe,, wer sich von der BRD trennt, hat die Armeen Europas am Hals.
KrascherHistory
08.01.2007, 15:26
Schwer zu sagen. Aber da wäre wohl zumindest mal eine Grundgesetzänderung nötig. Und da wird es schwierig sein für ein Bundesland, die nötige 2/3-Mehrheit zu bekommen.
Einfacher: streiche in der jew. Länderverfassung die "Zugehörigkeit" zur "BRD" und "du" bist souverän !
Komisch. Ist demnach im Saarland seit 1.1.2006 der Fall. Nanü.....
lupus_maximus
08.01.2007, 15:33
Einfacher: streiche in der jew. Länderverfassung die "Zugehörigkeit" zur "BRD" und "du" bist souverän !
Komisch. Ist demnach im Saarland seit 1.1.2006 der Fall. Nanü.....
Wie bitte, und das bekomme ich so ganz beiläufig gesagt?
Wo bekomme ich jetzt aber ein Meer her, wenn wir die Unabhängigkeit proklamieren?
Die anderen Steuerempfänger werden uns dann doch auf dem Landweg rundherum boykottieren und keine Waren mehr an uns durchlassen.
IM Redro
08.01.2007, 15:36
Einfacher: streiche in der jew. Länderverfassung die "Zugehörigkeit" zur "BRD" und "du" bist souverän !
Komisch. Ist demnach im Saarland seit 1.1.2006 der Fall. Nanü.....
http://www.landtag-saar.de/de/landtag_entdecken/SVerf.php
l. Abschnitt
Grundlagen
Artikel 60
(1) Das Saarland ist eine freiheitliche Demokratie und ein sozialer Rechtsstaat in der Bundesrepublik Deutschland.
Komisch...
KrascherHistory
08.01.2007, 15:37
Wie bitte, und das bekomme ich so ganz beiläufig gesagt?
Wo bekomme ich jetzt aber ein Meer her, wenn wir die Unabhängigkeit proklamieren?
Die anderen Steuerempfänger werden uns dann doch auf dem Landweg rundherum boykottieren und keine Waren mehr an uns durchlassen.
Wieso ? Erzähl´s keinem weiter und alles bleibt wie es ist.
Das Saarland hat eine so schöne Repräsentanz in Brüssel, das soll sich ja mal bezahlt machen.
BW & Bayern übrigens auch....:]
KrascherHistory
08.01.2007, 15:40
http://www.landtag-saar.de/de/landtag_entdecken/SVerf.php
l. Abschnitt
Grundlagen
Artikel 60
(1) Das Saarland ist eine freiheitliche Demokratie und ein sozialer Rechtsstaat in der Bundesrepublik Deutschland.
Komisch...
Du bekommst im Moment auch nichts Aktuelleres über´s Netz.
Oder warum glaubst du, hat die Veröffentlichung - also Gültigkeit - des Bundeswahlgesetzes von 1956 rd. 20 Jahre gedauert ... ?
Wenn ich was "netzfähiges" gefunden habe, stelle ich es ein.
@IM Redro
Die Bayernpartei hätte es gerne, wenn die BRD eine lose Konföderation wäre, wo eben ein einseitiges Austrittsrecht besteht. Dies ist bei der BRD aber nicht fraglich, da es sich bei dieser um eine echte Föderation, sprich um einen Bundesstaat handelt. Hier haben die Gliedstaaten nur noch Teilrechte. Ein Austritt aus der BRD ist durch Grundgesetzänderung möglich, verlangt aber auch eine 2/3 Zustimmung aller Bundesbürger, sprich des Staatsvolkes, bezüglich der Verkleinerung des Staatsgebietes. Siehe dazu meinen Beitrag #53 weiter oben.
Von daher bietet die Bayernpartei etwas an, was sie gar nicht liefern kann.
KrascherHistory
08.01.2007, 15:45
@IM Redro
Die Bayernpartei hätte es gerne, wenn die BRD eine lose Konföderation wäre, wo eben ein einseitiges Austrittsrecht besteht. Dies ist bei der BRD aber nicht fraglich, da es sich bei dieser um eine echte Föderation, sprich um einen Bundesstaat handelt. Hier haben die Gliedstaaten nur noch Teilrechte. Ein Austritt aus der BRD ist durch Grundgesetzänderung möglich, verlangt aber auch eine 2/3 Zustimmung aller Bundesbürger, sprich des Staatsvolkes, bezüglich der Verkleinerung des Staatsgebietes. Siehe dazu meinen Beitrag #53 weiter oben.
Von daher bietet die Bayernpartei etwas an, was sie gar nicht liefern kann.
Interessante AUssage: wieso "konnte" dann ein Drittel des Deutschen Reichs "abgetrennt" werden ? Preußen war ja auch "Bestandteil" des DR.
@Krasher
Guter Einwand!
Nur die BRD hatte noch nie Staatsgewalt in den Ostgebieten. Von daher muß sich die Abtretung von Gebieten des Deutschen Reiches nicht nach den föderalen Regeln des GG richten. Lediglich nach denen, die für die Aussenbeziehung gelten.
KrascherHistory
08.01.2007, 15:52
@Krasher
Guter Einwand!
Nur die BRD hatte noch nie Staatsgewalt in den Ostgebieten. Von daher muß sich die Abtretung von Gebieten des Deutschen Reiches nicht nach den föderalen Regeln des GG richten. Lediglich nach denen, die für die Aussenbeziehung gelten.
100 % richtig ! Die brD hatte weder die jur. noch die tatsächliche Gewalt über die Gebiet.
Also eine völkerrechtswidrige Annexion und gem. HLKO nichtig.
vBulletin v4.2.5 Alpha 3, Copyright ©2000-2024, Jelsoft Enterprises Ltd.