Sieg für Demokratie und Pressefreiheit

[latrop]

Sieg für Demokratie und Pressefreiheit

Pro-Köln-Fraktionsgeschäftsführer Manfred Rouhs siegt vor Düsseldorfer Verwaltungsgericht über NRW-Verfassungsschutz

„Wer das Ende der multikulturellen Gesellschaft fordert und damit meint, daß ein Staat auch eine kulturelle Identität und gemeinsame Grundwerte benötigt, zu denen sich alle Staatsbürger bekennen, und daß keine Parallelgesellschaften, in denen andere Regeln gelten, entstehen dürfen, bewegt sich im Rahmen der freiheitlich demokratischen Grundordnung.“ - Mit diesem zentralen Satz aus der Urteilsbegründung des Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes wurde in aller Deutlichkeit bestätigt, daß patriotische Oppositionspolitik in Deutschland ihren selbstverständlichen Platz im Verfassungsbogen hat.

Hier kann man den ganzen Artikel lesen :

http://www.pro-koeln.org/artikel4/pressefreiheit.htm

Auch wenn es einigen Grün-Befürwortern nicht passt, ist der Urteilsspruch ein kleiner Schritt nach vorne.

Weiter so.

[Freddy Krüger]

Der Verfassungsschutz ist der größte Verbrecher in Deutschland. Er setzt die Parteipolitik der großen Parteien durch, so wie bei Stalin.

[ppp]

Der Verfassungsschutz ist der größte Verbrecher in Deutschland. Er setzt die Parteipolitik der großen Parteien durch, so wie bei Stalin.

freddy, wenn du stalins häscher mit dem verfassungsschutz gleichsetzt ist das

1. eine geschmacklose beleidung und
2. ein eindeutiger beleg dafür, daß du ein kenntnisloser depp bist.

[Quo vadis]

Sehr gutes Urteil.;)

[Sterntaler]

@Laptrop: kann ich dir nur voll und ganz zustimmen. :]

[laurin]

Na, das ist ja endlich mal eine gute Nachricht!

Laurin

[Misteredd]

Gratulation zu diesem Urteil!

[-SG-]

hahaha was heißt hier schritt nach vorne, gutes urteil, soundso?


alles andere wäre ja wohl ein böser witz gewesen

[scanners]

alles andere währe ein böser witz gewesen ..
...ja,trotzdem freut es mich , das es innerhalb dieses Systems ab und zu richtige entscheidungen fallen....

[Klopperhorst]

Das ist ja wohl das Mindeste.


---

[meckerle]

Zitat: aus dem Eingangsartikel

Dazu erklärt der Prozeßbevollmächtigte und Vorsitzende der Bürgerbewegung pro Köln, Rechtsanwalt Markus Beisicht:



„Die Entscheidung der Düsseldorfer Verwaltungsrichter ist ein Sieg für Demokratie und Pressefreiheit – und eine schallende Ohrfeige für den NRW-Verfassungsschutz des Innenministers Ingo Wolf. Wesentliche politische Inhalte der Bürgerbewegung pro Köln – Kritik am Multi-Kulturalismus und an Großmoschee-Projekten – werden in der Gerichtsentscheidung als demokratisch legitime Willensbekundungen bezeichnet. Das dürfte auch noch den böswilligsten Kritikern von pro Köln den Wind aus den Segeln nehmen, unsere Bürgerbewegung und ihre Vertreter als ‚rechtsextrem’, ‚rassistisch’ oder ‚ausländerfeindlich’ zu verleumden. Wir stehen mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Grundgesetzes und nehmen nur unsere demokratischen Grundrechte wahr. Rechts neben den etablierten Parteien ist in unserem Land dafür viel Platz freigeworden!“


***********


Genau diesen Platz sollte man schnellstmöglich auffüllen mit einer entsprechenden Partei !



Wenn diese Chance jetzt vertan wird, dann haben wir verloren !




Bravo pro Köln. :bow: :respekt:

[Anti-Zionist]

Sehr gutes Urteil! :top:

[Gärtner]

Noch vor Weihnachten hat der NRW-Landtag auch mit den Stimmen der FDP (das war mal die selbsternannte "Bürgerrechtspartei") den polizeilichen Hackerangriff auf pivate PCs ohne die Notwendigkeit einer vorherigen richterlichen Anordnung beschlossen. Wenn die Schlapphüte jetzt vor die Wand laufen, kann ich höchstens eine Krokodilsträne entbehren.

Und ganz besonders dem FDP-Deppen Ingo Wolff gönne ich diese Ohrfeige aus vollem Herzen.

[Walter Hofer]

Und ganz besonders dem FDP-Deppen Ingo Wolff gönne ich diese Ohrfeige aus vollem Herzen.

Ist das nicht der wirre Typ, der den Autofahrern in NRW empfahl, auf Autobahnen im Stau zu wenden? Die Meldung kam im WDR 2. Einige Autofahrer glaubten der Ente, probierteren es spontan aus und zerlegten dabei ihre Karosse.

[futuere]

Zitat: aus dem Eingangsartikel

Dazu erklärt der Prozeßbevollmächtigte und Vorsitzende der Bürgerbewegung pro Köln, Rechtsanwalt Markus Beisicht:



„Die Entscheidung der Düsseldorfer Verwaltungsrichter ist ein Sieg für Demokratie und Pressefreiheit – und eine schallende Ohrfeige für den NRW-Verfassungsschutz des Innenministers Ingo Wolf. Wesentliche politische Inhalte der Bürgerbewegung pro Köln – Kritik am Multi-Kulturalismus und an Großmoschee-Projekten – werden in der Gerichtsentscheidung als demokratisch legitime Willensbekundungen bezeichnet. Das dürfte auch noch den böswilligsten Kritikern von pro Köln den Wind aus den Segeln nehmen, unsere Bürgerbewegung und ihre Vertreter als ‚rechtsextrem’, ‚rassistisch’ oder ‚ausländerfeindlich’ zu verleumden. Wir stehen mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Grundgesetzes und nehmen nur unsere demokratischen Grundrechte wahr. Rechts neben den etablierten Parteien ist in unserem Land dafür viel Platz freigeworden!“


***********


Genau diesen Platz sollte man schnellstmöglich auffüllen mit einer entsprechenden Partei !



Wenn diese Chance jetzt vertan wird, dann haben wir verloren !




Bravo pro Köln. :bow: :respekt:

Es gibt noch keine Partei "Pro Deutschland"! Wer will sie gründen? :)

Sollte so wie "Pro Köln" in Köln sein, demokratisch und rechtskonservativ, weit weg vom Nazitum und völlig unbefleckt.

Wenn sich die Partei nach diesem Urteil richtet und ihre Programmatik an dieser legitimen Multikulti-Kritik aufbaut, kann sie nicht als rechtsextrem oder verfassungsfeindlich abgetan werden. :]

So eine Partei wäre möglicherweise wählbar. :cool2:


Warum gründet "Pro Köln" nicht eine solche bundesweite Partei? Haben die noch zuwenig Zustimmung, gibt's noch zuwenig Zulauf? Eine neue rechtskonservative Partei wäre nicht vorbelastet, das ist ein großer Vorteil gegenüber REPs und NPD. Und wenn diese Partei aus "Pro Köln" hervorginge, könnte man auf dem Erfolg in Köln aufbauen. Man müsste nicht bei Null beginnen.

[ortensia blu]

Noch vor Weihnachten hat der NRW-Landtag auch mit den Stimmen der FDP (das war mal die selbsternannte "Bürgerrechtspartei") den polizeilichen Hackerangriff auf pivate PCs ohne die Notwendigkeit einer vorherigen richterlichen Anordnung beschlossen. Wenn die Schlapphüte jetzt vor die Wand laufen, kann ich höchstens eine Krokodilsträne entbehren.

Und ganz besonders dem FDP-Deppen Ingo Wolff gönne ich diese Ohrfeige aus vollem Herzen.

Hast du deine Meinung über "pro Köln" revidiert?


... Das dürfte auch noch den böswilligsten Kritikern von pro Köln den Wind aus den Segeln nehmen, unsere Bürgerbewegung und ihre Vertreter als ‚rechtsextrem’, ‚rassistisch’ oder ‚ausländerfeindlich’ zu verleumden..

Schließlich warst du einer dieser "böswilligen Kritiker".

http://www.politikforen.de/showthread.php?t=32668&page=6


Ich bin eben nur der Ansicht, daß man mit dem rassistischen Gegeifer, wie ihn die Nazis von "Pro Köln" ansondern, kein Jota zur Verbesserung der Lage beiträgt.

[futuere]

Oh... wie ich sehe, wurde auch die "Pro Köln"-Initiative in manchen Medien bereits als rechtsextrem verschrien. Bislang aber nur von linken Zeitungen wie der taz. Also ist der Ruf noch nicht wirklich ruiniert.

Und eine bundesweite Bewegung scheint es auch zu geben:
http://www.pro-deutschland.net/index.php?option=com_content&task=view&id=50&Itemid=36

Sehr interessant!! Ihre Ausländerpolitik hört sich für mich immer noch etwas weichgespült an, ist aber zumindest härter als die der Etablierten!

[katharina von Medici]

Oh... wie ich sehe, wurde auch die "Pro Köln"-Initiative in manchen Medien bereits als rechtsextrem verschrien. Bislang aber nur von linken Zeitungen wie der taz. Also ist der Ruf noch nicht wirklich ruiniert.

Und eine bundesweite Bewegung scheint es auch zu geben:
http://www.pro-deutschland.net/index.php?option=com_content&task=view&id=50&Itemid=36

Sehr interessant!! Ihre Ausländerpolitik hört sich für mich immer noch etwas weichgespült an, ist aber zumindest härter als die der Etablierten!

Den Stempel "Rechtsextrem" aufgedrückt zu bekommen, bedarf in Deutschland wirklich keiner großen Anstrengung. Den bekommt doch jeder verpasst, der gegen die inflationäre und unkontrollierte Zuwanderung aus islamischen Ländern auch nur ganz zaghafte Bedenken einräumt. Man sollte diese Bewegung aber im Auge behalten. Ich glaube der Bundesverband der Buergerbewegungen plant in absehbarer Zeit ebenfalls eine Parteigründung. Ich habe nur Sorge, dass uns die Zeit davonläuft. In vielen Städten kippen bereits die Mehrheitsverhältnisse bei den unter 40jährigen (in Berlin spätestens 2010) und diese Heranwachsenden sind allesamt "Passdeutsche" und können somit wählen.

[futuere]

In einem anderen Thread hatte ich schon geschrieben: Entweder es ändert sich schnell etwas ganz dramatisch in der deutschen Politik, oder es wird bald nicht mehr genug Deutsche für eine Veränderung geben. Denn wenn 2007 35% der Neugeborenen Ausländerkinder sind und 2025 65% der Neugeborenen Ausländerkinder sind, dann werden wir in einigen Jahren erleben, dass die Mehrheit der Unter-18jährigen deutschlandweit Ausländer oder "Migrantendeutsche" sind. Dann ist das Kind schon in den Brunnen gefallen und wir können einpacken. Deutschland war einmal, Multikultistan wäre die Zukunft.

Die Kehrtwende müsste in den nächsten Jahren geschehen, sonst ist es wegen den kommenden Mehrheitsverhältnissen endgültig aus. Diese Initiative "Pro Deutschland" kann eventuell die letzte Chance für diese Kehrtwende sein.

[klartext]

In einem anderen Thread hatte ich schon geschrieben: Entweder es ändert sich schnell etwas ganz dramatisch in der deutschen Politik, oder es wird bald nicht mehr genug Deutsche für eine Veränderung geben. Denn wenn 2007 35% der Neugeborenen Ausländerkinder sind und 2025 65% der Neugeborenen Ausländerkinder sind, dann werden wir in einigen Jahren erleben, dass die Mehrheit der Unter-18jährigen deutschlandweit Ausländer oder "Migrantendeutsche" sind. Dann ist das Kind schon in den Brunnen gefallen und wir können einpacken. Deutschland war einmal, Multikultistan wäre die Zukunft.

Die Kehrtwende müsste in den nächsten Jahren geschehen, sonst ist es wegen den kommenden Mehrheitsverhältnissen endgültig aus. Diese Initiative "Pro Deutschland" kann eventuell die letzte Chance für diese Kehrtwende sein.
Tendenziell besteht Hoffnung, da immer mehr Mitbürger direkt betroffen sind. Und selbst die Kirchen, die in der Vergangenheit immer auf Schmusekurs mit dem Islam gingen, drehen sich. Hat der Papstvorgänger noch den Koran geküsst, zog sein Nachfolger schon ein kritisches Zitat über den Islam vor.
Demokratie heisst, mit viel Geduld dicke Bretter bohren.

[futuere]

Geduld.... Wenn wir zulange Geduld haben und nur selten kleine Schritte in die richtige Richtung gehen, ist die Zeit irgendwann abgelaufen.

[Gärtner]

Hast du deine Meinung über "pro Köln" revidiert?

Nein. Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn. Im übrigen bin ich kein "böswilliger", sondern ein realitätsbezogener Kritiker der Kölner Lokalnazis. Deren Einlassungen in Wort und Schrift belegen ihre fremdenfeindliche und rassistische Haltung auf das nachdrücklichste, das wird auch dadurch nicht besser, wenn sie sich einmal formal im Recht sind.

Schließlich bezweifle ich ja auch nicht die Richtigkeit der Aussage "2+2=4", bloß weil sie einmal zufällig von einem Nazi ausgesprochen wird.

Außerdem: die "gemeinsamen Grundwerte", von denen "Pro Köln" da schwadroniert, die dürften bei näherem Hinsehen wohl nicht über die Maßen allgemeinverträglich sein.

[Walter Hofer]

Warum gründet "Pro Köln" nicht eine solche bundesweite Partei? Haben die noch zuwenig Zustimmung, gibt's noch zuwenig Zulauf?

Weil ein Düsseldorfer oder ein Mainzer nie pro Kölle wählen wird. :)

[Gärtner]

Weil ein Düsseldorfer oder ein Mainzer nie pro Kölle wählen wird. :)

Einer der ganz wenigen Fälle, wo ich mit Düsseldorfern konform gehe. :cool:

[Something Wicked]

Sieg für Demokratie und Pressefreiheit

Ach, weil eine aus Übereifer entstandene und rechtlich äußerst zweifelhafte Anordnung vom Verwaltungsgericht kassiert wurde, ist "Pro Köln" auf einmal der Streiter für Demokratie und Pressefreiheit?
Ein jeder, der gegen Ausländer und den politischen Gegner hetzt - wie das "Pro Köln" tut - und somit den Grundrechten der anderen keinen besonders hohen Stellenwert einräumt und dann mit dem Zeigefinger auf andere zeigt, muss sich ein ganz schön lautes 'tu quoque' (wenn nicht ein tu peior) gefallen lassen. Wie sich "Pro Köln" jetzt geriert, ist einfach nur lächerlich und hat mit Verteidigung von Demokratie und Grundrechten ungefähr so viel zu tun wie Claudia Roth mit "gut gekleidet".

[derNeue]

Tendenziell besteht Hoffnung, da immer mehr Mitbürger direkt betroffen sind. Und selbst die Kirchen, die in der Vergangenheit immer auf Schmusekurs mit dem Islam gingen, drehen sich. Hat der Papstvorgänger noch den Koran geküsst, zog sein Nachfolger schon ein kritisches Zitat über den Islam vor.
Demokratie heisst, mit viel Geduld dicke Bretter bohren.

Wie Katharina richtig sagt, dafür läuft die Zeit davon. Geduld ist jetzt die falscheste Parole. Lieber den Konflikt suchen und der Hetze widerstehen. Die Nazikeule wird langsam aber sicher stumpf, das ist absehbar, aber das dauert seine Zeit. Gesellschaftliche Trends lassen sich nicht von heute auf morgen verändern und demnächst werden es die Massen der Eingedeutschten sein, die mit ihrem neu gewonnenen Wahlrecht die Republik im linken Fahrwasser halten.
Wenn wir jetzt Geduld haben, werden wir morgen nichts mehr in diesem Land zu sagen haben.
Wir sollten also Bürgerinitativen wie Pro Köln und Anti-Moscheebau-Initiativen jetzt und nicht später mit aller Kraft vorantreiben. Machen wir uns nichts vor: jede Moschee, die heute gebaut wird, wird nie wieder abgerissen und verstärkt die Islamisierung Deutschlands. Alles andere ist Illusion.

[klartext]

Ach, weil eine aus Übereifer entstandene und rechtlich äußerst zweifelhafte Anordnung vom Verwaltungsgericht kassiert wurde, ist "Pro Köln" auf einmal der Streiter für Demokratie und Pressefreiheit?
Ein jeder, der gegen Ausländer und den politischen Gegner hetzt - wie das "Pro Köln" tut - und somit den Grundrechten der anderen keinen besonders hohen Stellenwert einräumt und dann mit dem Zeigefinger auf andere zeigt, muss sich ein ganz schön lautes 'tu quoque' (wenn nicht ein tu peior) gefallen lassen. Wie sich "Pro Köln" jetzt geriert, ist einfach nur lächerlich und hat mit Verteidigung von Demokratie und Grundrechten ungefähr so viel zu tun wie Claudia Roth mit "gut gekleidet".
Was du als Hetze bezeichnest, ist schlicht Meinungsfreiheit, der Kern jeder Demokratie.
Es mag dir gefallen oder auch nicht - in einer Demokratie kann ich für mehr oder für weniger Ausländer sein, es ist mein gutes Recht, wie auch das Gericht bestätigt.
Das Problem ist nicht " pro Köln ", sondern dein Demokratieverständnis.

[ortensia blu]

Nein. Auch ein blindes Huhn findet mal ein Korn. Im übrigen bin ich kein "böswilliger", sondern ein realitätsbezogener Kritiker der Kölner Lokalnazis. Deren Einlassungen in Wort und Schrift belegen ihre fremdenfeindliche und rassistische Haltung auf das nachdrücklichste, das wird auch dadurch nicht besser, wenn sie sich einmal formal im Recht sind.

Schließlich bezweifle ich ja auch nicht die Richtigkeit der Aussage "2+2=4", bloß weil sie einmal zufällig von einem Nazi ausgesprochen wird.

Außerdem: die "gemeinsamen Grundwerte", von denen "Pro Köln" da schwadroniert, die dürften bei näherem Hinsehen wohl nicht über die Maßen allgemeinverträglich sein.

Belegen, daß es sich bei der Pro-Köln-Bürgerbewegung um "rassistische, fremdenfeindliche, Lokalnazis" handelt, kannst du nicht. Demnach kann man deinen Beitrag getrost als diffamierende Hetze abhaken.

[Walter Hofer]

Belegen, daß es sich bei der Pro-Köln-Bürgerbewegung um "rassistische, fremdenfeindliche, Lokalnazis" handelt, kannst du nicht. Demnach kann man deinen Beitrag getrost als diffamierende Hetze abhaken.

Aber sicher kann man das, ob!

Es ist zwischen zwei unterschiedlichen Urteilen zu unterscheiden,
denn die Einstufung des Verein "pro Köln" e.V., in Wirklichkeit "gegen Köln" e.V., war von dem Urteil des Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes überhaupt nicht betroffen!

Bitte mal im Link von #1 genau nachlesen!

Bei dem vom Genossen Laptop zitierten Urteil ging es um die Einstufung der Zeitschrift nation24.de, ob sie rechtsextrem sei oder nicht und eben nicht um den rechtsextremen Verein "pro Köln". In dem Urteil hat das Gericht dies verneint und demzufolge muss der NRW-Verfassungsschutz die entsprechenden Passagen in seinem Bericht schwärzen.

Allerdings darf der braune Kölsche Klüngelverein "pro Köln" laut Urteil des Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes weiterhin als rechtsextrem bezeichnet werden !

"Pro Köln" unterliegt vor Gericht

Im NRW-Verfassungsschutzbericht darf die "Bürgerbewegung Pro Köln" weiter als "rechtsextremistisch" bezeichnet werden. Das entschied heute das Verwaltungsgericht in Düsseldorf.

Der Düsseldorfer Verwaltungsgerichts-Präsident Reinhard Klenke sagte am Freitag (21.10.05) es gebe Anhaltspunkte für den Verdacht von Bestrebungen gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung bei Pro Köln.

NRW-Innenminister Ingo Wolf (FDP) hat das Urteil am Freitag (21.10.05) in Düsseldorf begrüßt: "Die Richter haben unsere Auffassung bestätigt. 'Pro Köln' verletzt mit ihrer fremdenfeindlichen Agitation die Menschenwürde der bei uns lebenden Ausländer." Die Beobachtung von Pro Köln durch den Verfassungsschutz sei "zwingend notwendig", so Wolf weiter.

http://www.wdr.de/themen/panorama/14/klage_pro_koeln/index.jhtml


also, ihr Volksgenossen und Anhänger von "gegen Köln",
von Laptop bis Kleckerliesl, usw,
immer schön euren rechtsextremen braunen Ball flachhalten.

[Gärtner]

Belegen, daß es sich bei der Pro-Köln-Bürgerbewegung um "rassistische, fremdenfeindliche, Lokalnazis" handelt, kannst du nicht. Demnach kann man deinen Beitrag getrost als diffamierende Hetze abhaken.

Manfred Rouhs, einer der PK-Führungspersonen, war zwischenzeitlicher Funktionär der rechtsextremistischen Gruppierungen "Junge Nationale" und "Ring Freiheitlicher Studenten". Überdies weist der Verfassungsschutzbericht NRW auf die Zusammenarbeit der ausländerfeindlichen PK mit Neonazis hin.

Deinen Beitrag kann man getrost als uninformiertes und schönfärberisches Geschwätz abhaken.


~~~

Pro Köln ist für die weltoffene und tolerante Stadt Köln ein brauner Schandfleck. Sonst nichts.

[derNeue]

also, ihr Volksgenossen und Anhänger von "gegen Köln",
von Laptop bis Kleckerliesl, usw,
immer schön euren rechtsextremen braunen Ball flachhalten.

Mittlerweile, lieber Hofer, sehe ich Bezeichnungen wie "Nazi" oder Adjektive wie "braun"- aus dem Munde gewisser Leute- nur noch als Lob für den, den es trifft. Diese Klinge ist durch exzessive Überbeanspruchung stumpf und unbrauchbar geworden.
Das fällt mittlerweile nur noch auf den zurück, der es ausspricht. Da mögen einschlägig eingefärbte Richter irgendetwas für "rechtmäßig" erklären: es nützt Euch nichts mehr.
Es ist nämlich ganz einfach so, daß der gewünschte Effekt sich nicht mehr einstellt, das ruft im besten Fall nur noch ein Gähnen hervor. Im für Euch schlechteren Fall dagegen steigert es das Interesse an demjenigen, der als "Nazi" bezeichnet wird. Es schafft nämlich oft erst die gewünschte Publicity.
Also lieber Hofer, wenn ich Dir einen gut gemeinten Rat geben darf: Du bist derjenige, der hier den Ball flach halten sollte, Du und Deinesgleichen.
Im eigenen Interesse.:)

[KrascherHistory]

Der Verfassungsschutz ist der größte Verbrecher in Deutschland. Er setzt die Parteipolitik der großen Parteien durch, so wie bei Stalin.

Gewagte AUssage; dennoch: Zustimmung !:]

[ErhardWittek]

Mittlerweile, lieber Hofer, sehe ich Bezeichnungen wie "Nazi" oder Adjektive wie "braun"- aus dem Munde gewisser Leute- nur noch als Lob für den, den es trifft. Diese Klinge ist durch exzessive Überbeanspruchung stumpf und unbrauchbar geworden.
Das fällt mittlerweile nur noch auf den zurück, der es ausspricht. Da mögen einschlägig eingefärbte Richter irgendetwas für "rechtmäßig" erklären: es nützt Euch nichts mehr.
Es ist nämlich ganz einfach so, daß der gewünschte Effekt sich nicht mehr einstellt, das ruft im besten Fall nur noch ein Gähnen hervor. Im für Euch schlechteren Fall dagegen steigert es das Interesse an demjenigen, der als "Nazi" bezeichnet wird. Es schafft nämlich oft erst die gewünschte Publicity.
Also lieber Hofer, wenn ich Dir einen gut gemeinten Rat geben darf: Du bist derjenige, der hier den Ball flach halten sollte, Du und Deinesgleichen.
Im eigenen Interesse.:)
Deinem Beitrag kann ich nur voll und ganz zustimmen.

Einige Zeitgenossen kriegen einfach nicht mit, daß sich mit der Zeit alles abschleift. Die linken Phrasen nehmen sich inzwischen ähnlich aus, wie die Endlosgeschichten dementer Greise, die mit fortschreitender Krankheit nur noch über allerfrüheste Erinnerungen verfügen und darüber lamentieren.
Ein wenig mehr Originalität seitens der Linken wäre wünschenswert, wenn sie hier schon ihren Senf dazugeben, damit wir uns nicht am Ende noch zu Tode langweilen.

[AgitatorX]

Man ist ja schon ein "Nazi" wenn man äußert dass Deutschland ein Ausländerproblem hat! Das sagt alles :)

Wieso ist ein schwarzer der was gegen weisse hat ein Rassist, aber ein deutscher der was gegen Schwarze hat gilt als Nazi?

Nationalsozialismus ist soviel mehr als Fremdenhass ...den gabs auch schon lange vor dem NS Regim in Deutschland .... aber gut,ist man eben ein Nazi wenn man was gegen das System sagt :)

[Lord Solar Plexus]

Mittlerweile, lieber Hofer, sehe ich Bezeichnungen wie "Nazi" oder Adjektive wie "braun"- aus dem Munde gewisser Leute- nur noch als Lob für den, den es trifft. Diese Klinge ist durch exzessive Überbeanspruchung stumpf und unbrauchbar geworden.


Dann pass schön auf, lieber Neuer, dass das nicht euren Lieblingsvokabeln Islamisierung, Überfremdung und Gutmenschentum passiert.



Das fällt mittlerweile nur noch auf den zurück, der es ausspricht. Da mögen einschlägig eingefärbte Richter irgendetwas für "rechtmäßig" erklären: es nützt Euch nichts mehr.


Ist klar, morgen gehst Du die Gerichte abschaffen, die Dir politisch nicht genehm sind.

[Anti-Zionist]

Dann pass schön auf, lieber Neuer, dass das nicht euren Lieblingsvokabeln Islamisierung, Überfremdung und Gutmenschentum passiert.
Du machst dir doch nicht ernsthaft Sorgen um uns? Aber sehr interessant, zu verfolgen, wie einseitig du Partei ergreifst und somit demonstrierst, wie sehr dir eine Annäherung beider Fronten am Herzen liegt.



Ist klar, morgen gehst Du die Gerichte abschaffen, die Dir politisch nicht genehm sind.
Warum auch nicht?

[derNeue]

Dann pass schön auf, lieber Neuer, dass das nicht euren Lieblingsvokabeln Islamisierung, Überfremdung und Gutmenschentum passiert.

Da brauchst Du Dir keine Sorgen zu machen, denn diese Dinge sind ja real.
Aber einer Bürgerbewegung zu unterstellen, eine längst untergegangene Diktatur wiederaufleben zu lassen, das ist von der Realität ziemlich weit entfernt.:)




Ist klar, morgen gehst Du die Gerichte abschaffen, die Dir politisch nicht genehm sind.
Im Gegenteil: sollen die roten Richter ruhig weitermachen. In diesem Fall haben sie sogar recht: warum sollen Bürgerbewegungen nicht weiter als Nazis beschimpft werden dürfen? Das zeigt nur das Brett vorm Kopf gewisser Ideologen. Wir Konservativen stehen zur Meinungsfreiheit. Auch für Psychopathen.

[klartext]

Da brauchst Du Dir keine Sorgen zu machen, denn diese Dinge sind ja real.
Aber einer Bürgerbewegung zu unterstellen, eine längst untergegangene Diktatur wiederaufleben zu lassen, das ist von der Realität ziemlich weit entfernt.:)



Im Gegenteil: sollen die roten Richter ruhig weitermachen. In diesem Fall haben sie sogar recht: warum sollen Bürgerbewegungen nicht weiter als Nazis beschimpft werden dürfen? Das zeigt nur das Brett vorm Kopf gewisser Ideologen. Wir Konservativen stehen zur Meinungsfreiheit. Auch für Psychopathen.
Es gibt eine interssante Entwicklung, die ich um diese Demo bezüglich der Moschee in Heinersdorf beobachten konnte.
Die Demonstranten waren stinknormale kreuzbrave Bürger aller Schichten und wurden von den Gegendemonstranten als Nazis, Rassisten usw. beschimpft, die übliche Platte eben. Dadurch wurde der Begriff Nazi und Rassist in seiner negativen Bedeutung derart entwertet, dass es heute dort niemanden mehr stört. als solcher bezeichnet zu werden, diese Begriffe wurden sozusagen durch falschen Bezug aufgewertet.

[Douglas]

Es gibt eine interssante Entwicklung, die ich um diese Demo bezüglich der Moschee in Heinersdorf beobachten konnte.
Die Demonstranten waren stinknormale kreuzbrave Bürger aller Schichten und wurden von den Gegendemonstranten als Nazis, Rassisten usw. beschimpft, die übliche Platte eben. Dadurch wurde der Begriff Nazi und Rassist in seiner negativen Bedeutung derart entwertet, dass es heute dort niemanden mehr stört. als solcher bezeichnet zu werden, diese Begriffe wurden sozusagen durch falschen Bezug aufgewertet.

Die Leute werden dadurch immer mehr abgestumpft und sehen in dem Begriff immer weniger negatives,je öfter er in den Medien verwendet wird.Genauso wie beim Begriff"Schwarzarbeit"immer weniger sehen darin ein Problem, durch permanente, gebetsmühlenhafte Widerholung entsteht nicht mehr der beabsichtigte Effekt.

[Anti-Zionist]

Es gibt eine interssante Entwicklung, die ich um diese Demo bezüglich der Moschee in Heinersdorf beobachten konnte.
Die Demonstranten waren stinknormale kreuzbrave Bürger aller Schichten und wurden von den Gegendemonstranten als Nazis, Rassisten usw. beschimpft, die übliche Platte eben. Dadurch wurde der Begriff Nazi und Rassist in seiner negativen Bedeutung derart entwertet, dass es heute dort niemanden mehr stört. als solcher bezeichnet zu werden, diese Begriffe wurden sozusagen durch falschen Bezug aufgewertet.
Dazu passend: "Angeblicher 'Rechtsextremismus' von linker Journaille aufgebauscht" (http://www.rechtes-regensburg.net/regensburger-wochenblatt/2005-12-22-hetze-gegen-rechts.htm)

http://www.rechtes-regensburg.net/bilder/wobla-asgard-demo1.jpg
Mit Bildern wie diesem versucht das Regensburger Wochenblatt und der Verfasser Stefan Aigner zu belegen, dass es in Regensburg angeblich Neonazis gäbe. Das abgebildete Mädchen ist 17 Jahre alt. Was sie mit der vor über 60 Jahren untergegangenen nationalsozialistischen Diktatur des Adolf Hitler zu tun haben soll, bleibt dem Leser ein Rätsel. Offenbar braucht man dafür die blühende Phantasie eines Wochenblatt-Reporters...

Die Aufgenommene zeigt mit ihrer rechten Hand deutlich, was sie von ideologisierten Hetzberichten im linken Wochenblatt hält.

Auch Medien können lügen. Es kommt ganz darauf an, was sie bezwecken wollen...

[Gärtner]

...einer Bürgerbewegung ...

Ein Häuflein Ex-NPDler und xenophober Hetzer als "Bürgerbewegung" zu bezeichnen, das ist Bürgerbeschimpfung.

[Gärtner]

"Die Aufgenommene zeigt mit ihrer rechten Hand deutlich, was sie von ideologisierten Hetzberichten im linken Wochenblatt hält."

Ja, den meisten unserer selbsternannten toitschen "Volkserretter" ermangelt es sichtlich an guter Kinderstube.

[Thor5]

Sieg für Demokratie und Pressefreiheit

Pro-Köln-Fraktionsgeschäftsführer Manfred Rouhs siegt vor Düsseldorfer Verwaltungsgericht über NRW-Verfassungsschutz

„Wer das Ende der multikulturellen Gesellschaft fordert und damit meint, daß ein Staat auch eine kulturelle Identität und gemeinsame Grundwerte benötigt, zu denen sich alle Staatsbürger bekennen, und daß keine Parallelgesellschaften, in denen andere Regeln gelten, entstehen dürfen, bewegt sich im Rahmen der freiheitlich demokratischen Grundordnung.“ - Mit diesem zentralen Satz aus der Urteilsbegründung des Düsseldorfer Verwaltungsgerichtes wurde in aller Deutlichkeit bestätigt, daß patriotische Oppositionspolitik in Deutschland ihren selbstverständlichen Platz im Verfassungsbogen hat.

Hier kann man den ganzen Artikel lesen :

http://www.pro-koeln.org/artikel4/pressefreiheit.htm

Auch wenn es einigen Grün-Befürwortern nicht passt, ist der Urteilsspruch ein kleiner Schritt nach vorne.

Weiter so.

Bravo! ich sag's ja, die Zeichen der Wende verdichten sich!!

[derNeue]

Ein Häuflein Ex-NPDler und xenophober Hetzer als "Bürgerbewegung" zu bezeichnen, das ist Bürgerbeschimpfung.

Nun, so wie es aussieht, haben die Düsseldorfer Verwaltungsrichter ja wohl gerade dem Verfassungsschutz verboten, die Partei unter Rechtsextremismusverdacht zu stellen. Somit wäre wohl auch der Nazivorwurf nicht nur haarstäubend dämlich, sondern höchstwahrscheinlich auch noch illegal. Aber bitte: macht nur so weiter!
Eine bessere Wahlkampfhilfe kann Herr Rouhs für seine Zeitschriften wohl kaum bekommen. Und dazu noch völlig kostenlos. Die letzten Wahlergebnisse sprechen ja auch eine eindeutige Sprache.
Übrigens hat es auch den Bekanntheitsgrad der "Jungen Freiheit" damals erheblich gefördert, als sie erfolgreich gegen die Erwähnung im Verfassungsschutzbericht klagte. Da kann ich nur sagen: Danke, SPIEGEL-Redakteure, für die vielen Hetzartikel, weiter so! :)

[Anti-Zionist]

Nun, so wie es aussieht, haben die Düsseldorfer Verwaltungsrichter ja wohl gerade dem Verfassungsschutz verboten, die Partei unter Rechtsextremismusverdacht zu stellen. Somit wäre wohl auch der Nazivorwurf nicht nur haarstäubend dämlich, sondern höchstwahrscheinlich auch noch illegal. Aber bitte: macht nur so weiter!
Eine bessere Wahlkampfhilfe kann Herr Rouhs für seine Zeitschriften wohl kaum bekommen. Und dazu noch völlig kostenlos. Die letzten Wahlergebnisse sprechen ja auch eine eindeutige Sprache.
Übrigens hat es auch den Bekanntheitsgrad der "Jungen Freiheit" damals erheblich gefördert, als sie erfolgreich gegen die Erwähnung im Verfassungsschutzbericht klagte. Da kann ich nur sagen: Danke, SPIEGEL-Redakteure, für die vielen Hetzartikel, weiter so! :)
Ja, auf jeden Fall weiter so! :D
Schreibt der Geleerte eigentlich noch für das linke Schmierblatt?

[Quo vadis]

Ja, auf jeden Fall weiter so! :D
Schreibt der Geleerte eigentlich noch für das linke Schmierblatt?

für was schreibt er denn--"Neues Deutschland"? , "Teddy Thälmanns Weisheiten" ?, "Baader- Meinhof, verkannte Helden"?:))

[Anti-Zionist]

für was schreibt er denn--"Neues Deutschland"? , "Teddy Thälmanns Weisheiten" ?, "Baader- Meinhof, verkannte Helden"?:))
Nee, für den SPIEGEL - zumindest war das mal der Fall.

[Quo vadis]

Nee, für den SPIEGEL - zumindest war das mal der Fall.

seinem Reden nach müßte er für den Darmspiegel arbeiten, der Spammer......:)) :))

[Anti-Zionist]

seinem Reden nach müßte er für den Darmspiegel arbeiten, der Spammer......:)) :))
:)) :)) :)) Seine Lieblingsfarbe ist wohl jedenfalls braun.

[Gärtner]

Schreibt der Geleerte eigentlich noch für das linke Schmierblatt?

Wie süß, immer noch frißt der Neid! :D Verständlich, wo du es trotz aller hier bewiesenen "Kompetenz" nocht nicht mal zur Urlaubsvertretung bei Rechtsaußengossenblättern gebracht hast. Mußt halt noch ein bißchen weiterhetzen.

~~~


seinem Reden nach müßte er für den Darmspiegel arbeiten, der Spammer..

Nur keine falsche Bescheidenheit! In der Gegend kennen sich *** wie deinesgleichen doch eh viel besser aus. :))

___
grobe Beleidigung editiert: ortensia blu

[Gärtner]

Nun, so wie es aussieht, haben die Düsseldorfer Verwaltungsrichter ja wohl gerade dem Verfassungsschutz verboten, die Partei unter Rechtsextremismusverdacht zu stellen. Somit wäre wohl auch der Nazivorwurf nicht nur haarstäubend dämlich, sondern höchstwahrscheinlich auch noch illegal. Aber bitte: macht nur so weiter!
Es ging hier in concreto um die Aussagen zum Scheitern der Multikulti-Ideologie, die ja tatsächlich nicht zu beanstanden sind. Daß der Herr Rouhs & seine Gartenzwerge ansonsten xenophobe Hetzer sind, bleibt davon unberührt.


Eine bessere Wahlkampfhilfe kann Herr Rouhs für seine Zeitschriften wohl kaum bekommen. Und dazu noch völlig kostenlos. Die letzten Wahlergebnisse sprechen ja auch eine eindeutige Sprache.
Habe wir alle Jahre mal wieder. Die Braunbatzen kommen, telefonieren den ganzen Tag lang auf Steuerzahlers Kosten, wenn sie nicht den städtischen Fuhrpark ausgiebig nutzen, zerstreiten sich dann und werden beim nächsten Mal nicht wiedergewählt.

[KrascherHistory]

Es ging hier in concreto um die Aussagen zum Scheitern der Multikulti-Ideologie, die ja tatsächlich nicht zu beanstanden sind. Daß der Herr Rouhs & seine Gartenzwerge ansonsten xenophobe Hetzer sind, bleibt davon unberührt.


Habe wir alle Jahre mal wieder. Die Braunbatzen kommen, telefonieren den ganzen Tag lang auf Steuerzahlers Kosten, wenn sie nicht den städtischen Fuhrpark ausgiebig nutzen, zerstreiten sich dann und werden beim nächsten Mal nicht wiedergewählt.

Letzter Absatz: könnte sein.

Warum wählen denn so Viele die B-Batzen ? Unwissenheit ? Dummheit ?

Oder mal etwas anderes ? Vielleicht Hoffnungslosigkeit.

[Anti-Zionist]

Wie süß, immer noch frißt der Neid! :D Verständlich, wo du es trotz aller hier bewiesenen "Kompetenz" nocht nicht mal zur Urlaubsvertretung bei Rechtsaußengossenblättern gebracht hast. Mußt halt noch ein bißchen weiterhetzen.
Wie kann man denn auf so ein armes Antifa-Würstchen wie dich, dessen Geifer förmlich aus dem Monitor zu quellen scheint, neidisch sein? Deine polemischen Bemerkungen entbehren jeglicher Sachlichkeit und dienen nur dem Zweck, Andersdenkende zu diffamieren und zu provozieren. Wer sich von deinesgleichen aber provozieren lässt, ist selbst schuld.



Nur keine falsche Bescheidenheit! In der Gegend kennen sich braune Hundewürstchen wie deinesgleichen doch eh viel besser aus. :))
Du musst dein ewiges Argumentationstief doch nicht mit Smileys kaschieren - wir wissen doch längst, dass du es nicht drauf hast.

[Gärtner]

Warum wählen denn so Viele die B-Batzen ?
"So viele"? Naja, 4,7% ist jetzt auch nicht gerade kurz vor der Machtergreifung...


Unwissenheit ? Dummheit ?

Oder mal etwas anderes ? Vielleicht Hoffnungslosigkeit.
Aus ähnlichen Gründen, die viele andere zur Wahlenthaltung treiben. Ärger und Enttäuschung über die Unfähigkeit & Borniertheit vieler politischer Funktionäre in Parteien, Parlamenten und Regierungen auf allen föderalen Ebenen.

[Anti-Zionist]

Habe wir alle Jahre mal wieder. Die Braunbatzen kommen, telefonieren den ganzen Tag lang auf Steuerzahlers Kosten, wenn sie nicht den städtischen Fuhrpark ausgiebig nutzen, zerstreiten sich dann und werden beim nächsten Mal nicht wiedergewählt.
Du verwechselst Braunbatzen mit Linksfaschisten, die mit knapp 20 Mio. Euro gefördert werden und keinem regulären Job nachgehen.
Übrigens - für dich bestimmt sehr interessant: Sind nicht Linke die wahren Nazis? (http://www.politikforen.de/showthread.php?t=35855)

[Gärtner]

Wie kann man denn auf so ein armes Antifa-Würstchen wie dich, dessen Geifer förmlich aus dem Monitor zu quellen scheint, neidisch sein? Deine polemischen Bemerkungen entbehren jeglicher Sachlichkeit und dienen nur dem Zweck, Andersdenkende zu diffamieren und zu provozieren. Wer sich von deinesgleichen aber provozieren lässt, ist selbst schuld.
Ja, es ist wirklich drollig, wie prompt du über jedes hingehaltene Stöckchen hüpfst. :)



Du musst dein ewiges Argumentationstief doch nicht mit Smileys kaschieren - wir wissen doch längst, dass du es nicht drauf hast.
"Wir"... wie wahr, drum antwortest du auch gleich für deinen Zweitnick Quo Vadis mit. Ist eh immer die gleiche Soße, die du absonderst.

~~~

Und nun Gott befohlen!

[Anti-Zionist]

Ja, es ist wirklich drollig, wie prompt du über jedes hingehaltene Stöckchen hüpfst. :)
Schön, dass du auf diese Weise zugibst, ein Provokateur zu sein. :]



"Wir"... wie wahr, drum antwortest du auch gleich für deinen Zweitnick Quo Vadis mit. Ist eh immer die gleiche Soße, die du absonderst.
Weißt du denn nicht, dass ich u. a. auch Meckerle, Viewer, frundsberg, Andreas63, dtm05 und MarekD bin? :lol:


Das Nazi-Schwein

Handreichung für den täglichen Meinungskampf.
(von Rolf Decker; aus dem Usenet)

Fällt dir kein Argument mehr ein,
dann nenn' den Poster NAZI-Schwein!
Bist du in Fahrt, dann mach es schlau,
beschimpfe ihn jetzt als "braune Sau".
Greif ruhig beherzt in deine Tasten,
mach ihn auch noch zum Päderasten
Auch englisches sei mal dabei:
piss off, you skunk! eat shit and die!

Das ist nun mal sehr effektiv,
selbst wenn der um Typ um Hilfe rief.
Dass nützt ihm nichts und mancher lacht
mit Freude und voll Niedertracht!
Auf so ein mieses NAZI-Schwein
schlägt mancher voller Inbrunst ein.
Der MUKU-Mensch, von innen edel,
haut gern dem NAZI auf den Schädel!

Sogar die ANTIFA hilft mit,
verpasst dem NAZI einen Tritt!
Zum Schluss der Hobby-Zionist
das Mitdraufdreschen nicht vergisst!
Wer soviel schöne Wörter kennt,
ist sicher klug und eloquent!
Dazu grinst mancher auch noch hämisch.
hier geht es rund; fast akademisch.
Du bist vergnügt, lehnst dich zurück...
gelungen ist dein Bubenstück!
Bevor du fällst in deinen Schlaf,
denkst du.. man ist doch viel zu brav;

Moral:
Wenn mancher könnte wie er wollte,
dann tät er das, was er nicht sollte..
-----
Zermartert ihr jetzt euer Hirn,
Rolf wischt den Schweiß jetzt von der Stirn.

[Anti-Zionist]

Ja, den meisten unserer selbsternannten toitschen "Volkserretter" ermangelt es sichtlich an guter Kinderstube.
Du bist das beste Beispiel dafür...

[Quo vadis]

"Wir"... wie wahr, drum antwortest du auch gleich für deinen Zweitnick Quo Vadis mit. Ist eh immer die gleiche Soße, die du absonderst.



Jetzt siehst du zur Abwechslung nicht nur Nazis aus der Steckdose hüpfen, sondern auch Kästners doppeltes Lottchen......:hihi:

[KrascherHistory]

"So viele"? Naja, 4,7% ist jetzt auch nicht gerade kurz vor der Machtergreifung...


Aus ähnlichen Gründen, die viele andere zur Wahlenthaltung treiben. Ärger und Enttäuschung über die Unfähigkeit & Borniertheit vieler politischer Funktionäre in Parteien, Parlamenten und Regierungen auf allen föderalen Ebenen.

Demnach verdanken die in erster Linie (?) den Etablierten - und damit den gr. Kritikern - ihre 5 % Legitimiation !)

[Anti-Zionist]

Manfred Rouhs, einer der PK-Führungspersonen, war zwischenzeitlicher Funktionär der rechtsextremistischen Gruppierungen "Junge Nationale" und "Ring Freiheitlicher Studenten". Überdies weist der Verfassungsschutzbericht NRW auf die Zusammenarbeit der ausländerfeindlichen PK mit Neonazis hin.
Der Verfassungsschutz ist natürlich völlig neutral. Ne, is klar.

Mal etwas Anti-Propaganda abseits deiner festgetretenen Pfade:

"Das ist ein Skandal" (http://www.jf-archiv.de/archiv03/getdata.asp?FILE=413yy09%2Ehtm&S1=Skandal&S2=Scheuch&S3=)
Der Parteienkritiker Erwin K. Scheuch über den Auftritt von Linksextremisten auf einer Tagung des Verfassungsschutzes NRW


Hohmann: Das ist allerdings ein Skandal. Hier ist der antitotalitäre Konsens mutwillig durch das Bundesland Nordrhein-Westfalen zerstört worden. Es darf nicht sein, daß der Staat sich mit einer extremistischen Seite gegen die andere verbündet. Wenn linke Politiker wie der zu besonderer Neutralität verpflichtete Bundestagspräsident Wolfgang Thierse den Rechtsextremismus "in der Mitte der Gesellschaft" - also bei der CDU - verorten wollen, ist das schon eine schlimme Entgleisung. Wenn sich aber das Land Nordrhein-Westfalen als Staat mit den linksextremistischen Feinden der Gesellschaft - und die Antifa steht so im Verfassungsschutzbericht drin - verbündet, ist das eine neue Qualität und ein unglaublicher antidemokratischer Akt. Den hat Ministerpräsident Peer Steinbrück dann schlimmstenfalls vor der Geschichte zu verantworten. Stellen Sie sich einmal vor, in einem CDU-regierten Land würde ein Symposion des Verfassungsschutzes mit Rechtsextremisten zusammen abgehalten, um die Demokratiefeindlichkeit der Linken zu ergründen.

Quelle: Junge Freiheit, 41/03 (http://www.jf-archiv.de/archiv03/getdata.asp?FILE=413yy13%2Ehtm&S1=W%E4hler+ist+das+Ziel&S2=&S3=)

"Verfassungsschutz" als politisches Machtinstrument (http://www.nordbruch.org/artikel/a2005Verfassungsschutz.html)


Wie die Bürgerinitiative pro Köln vor einigen Tagen mitteilte, hat ein Trupp Antifa-Schläger die 25jährige Vorsitzende der Initiative, Judith Wolter, am 5. Juli am hellichten Tag auf offener Straße überfallen und zusammengeschlagen. Durch rasches Reagieren der Anwohner konnten die 10 (!!!) Schläger, die teilweise bereits polizeibekannt sind, festgenommen werden.


In einer Erklärung sagte pro-Köln-Vorstandsmitglied Manfred Rouhs am gleichen Tag: "Der Überfall auf Judith Wolter macht das Maß voll. Seit Jahren verübt die kriminelle Vereinigung 'Antifa K' eine Straftat nach der anderen. Immer wieder wurden pro-Köln-Mitglieder von Angehörigen der 'Antifa K' überfallen und zusammengeschlagen, oft auf offener Straße. Ein Verbot der 'Antifa K' ist überfällig. Die Vereinigung firmiert halb offen, meldet sogar Versammlungen und Infostände an. Ein Verantwortlicher für die Internetseite der Kriminellen ist bei der DENIC eingetragen. Aber im rot-grün regierten Nordrhein-Westfalen haben Straftäter offenbar Narrenfreiheit, nicht nur, aber insbesondere wenn sich ihre Aktivitäten gegen Regierungskritiker wenden. Die Innenminister in Düsseldorf und in Berlin decken ein bundesweites Netzwerk krimineller 'Antifa'-Gruppen, die vor allem in Wahlkämpfen systematisch Andersdenkende mit Terror überziehen."

Quelle: http://www.pro-koeln-online.de/artikel/boeswilliger-unfug.htm


Ein Tropfen im Ozean (http://www.jf-archiv.de/archiv04/getdata.asp?FILE=084yy37%2Ehtm&S1=Tropfen+im+Ozean&S2=&S3=)
Verfassungsschutz: In einem sensationellen Beitrag kritisiert eine einflußreiche juristische Fachzeitschrift die "hoheitlichen Tugendwächter" in Nordrhein-Westfalen

Dir sind die genannten Quellen zu braun? Bitteschön:


Der fragwürdige Umgang des Verfassungsschutzes mit der "Neuen Rechten"
von Till-R. Stoldt

Düsseldorf - - Die Verfassungsschützer in NRW diskriminieren unliebsame Journalisten und diffamieren Meinungen. Das behauptet die rechtsgerichtete Wochenzeitung Junge Freiheit ("JF"). Weshalb sie kürzlich eine Klage beim Düsseldorfer Verwaltungsgericht einreichte. Die Zeitung, vertreten vom früheren Generalbundesanwalt Alexander von Stahl, klagt gegen ihre Erwähnung im Landesverfassungsschutzbericht 2002. Seit neun Jahren lässt NRW die Junge Freiheit beobachten.

...

So erkennt der 94er-Bericht in dem Zitat eines JF-Autors, "es habe in Deutschland keinen Faschismus gegeben", eine "Verharmlosung von NS-Verbrechen" - obwohl zahlreiche anerkannte NS-Experten die beanstandete Meinung teilen. Historiker wie der Bonner Professor Klaus Hildebrand lehnen das Etikett "Faschismus" für die Nazizeit als viel zu ungenau ab. Faschismus habe es nur in Italien gegeben, woher der Begriff ja auch stammt. Dem Verfassungsschutzbericht folgend wären diese Historiker allesamt Radikale.

Typisch für rechtsextreme Propaganda ist laut 95er-Bericht auch die Ansicht eines JF-Autors, in Deutschland werde "zwanghafte Vergangenheitsbewältigung" betrieben. Womit das Urteil etwa über den Schriftsteller Martin Walser gefällt wäre. Der warnte immerhin vor Auschwitz als "Drohroutine", "Einschüchterungsmittel" oder "Moralkeule". Aber auch Bundeskanzler Schröder wäre dann belastet, bekannte der sich doch zu Sympathien für Walser. Extremer Umtriebe verdächtig wären schließlich renommierte Historiker wie Heinrich August Winkler. Denn der äußerte, bei manch Gutmeinendem habe die NS-Vergangenheitsbewältigung die Form eines "negativen Nationalismus", einer "negativen Sinnstiftung" und somit zwanghafte Züge angenommen.

Laut Verfassungsschutzbericht demonstriert auch folgendes JF-Zitat Extremistengesinnung: "So sehr es zu bedauern ist, führt doch kein Weg an der Erkenntnis vorbei, dass Vielvölkergesellschaften immer auch Konfliktgesellschaften sind." In einer aktuellen Studie legt der Verfassungsschützer Thomas Pfeiffer sogar fest, es sei ein rechtsextremes Merkmal, den Zuzug von Ausländern auf ein unvermeidliches Minimalmaß beschränken zu wollen oder sich gegen "Multikulturalismus" zu engagieren. Wer Zuwanderung erheblich reduzieren will, wie die Unionsparteien, ist demzufolge mindestens punktuell rechtsextrem.

"Angesichts solcher Simplifizierungen" fordert Theo Kruse, der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, der Verfassungsschutzbericht müsse "unmissverständlicher zwischen bürgerlichen und extremen Meinungen unterscheiden" - gerade weil der Bericht Autorität genieße und sein Urteil Gewicht habe. "Bürgerliche Skepsis gegenüber Multikulti-Ideen beispielsweise darf nicht leichtfertig diffamiert werden."

Alexander von Stahl geht noch einen Schritt weiter: "Hier sollen Meinungen, die keineswegs extrem sind, diskriminiert werden", vermutet der vormals höchste Staatsanwalt der Republik. Als "Spiritus Rector" im Hintergrund hat er Dr. Thomas Pfeiffer ausgemacht, den zuständigen wissenschaftlichen Mitarbeiter - dem nicht nur von Stahl "einen ziemlich linken Hintergrund" attestiert. In seiner Klageschrift argumentiert von Stahl denn auch, beim Verfassungsschützer Pfeiffer bestünden "Anhaltspunkte für den Verdacht linksextremistischer Bestrebungen". So schrieb Pfeiffer noch in den letzten Jahren in der Zeitschrift "Der rechte Rand", die das Bundesamt für Verfassungsschutz als "linksextremistisch" charakterisiert; auch soll er als Gastredner bei autonomen Antifa-Gruppen aufgetreten sein.

Aber in Nordrhein-Westfalen kann offenbar durchaus für den Verfassungsschutz arbeiten, wer sich noch vor kurzem im linksextremen Milieu wohl fühlte. Weshalb sich von Stahl fragt: "Wer kontrolliert eigentlich die Kontrolleure in NRW?"

Quelle: WAMS (http://www.wams.de/data/2003/11/02/191073.html?s=1)




Deinen Beitrag kann man getrost als uninformiertes und schönfärberisches Geschwätz abhaken.
Kann man, man kann es aber auch lassen.



Pro Köln ist für die weltoffene und tolerante Stadt Köln ein brauner Schandfleck. Sonst nichts.
Na, wenn du das sagst, muss es wohl stimmen.

[Fritz Fullriede]

Das der Verfassungsschutz ein williger Büttel der herrschenden Parteien-Ogliarchie ist ist doch nun wirklich nicht so neu.Und das er in NRW dazu neigt allen,die rechts vom linken Flügel der SPD stehen,rechtsextreme Umtriebe unterstellt,nun,das ist ebenso alt.Aber wenn hier endlich mal richtig aufgeräumt wird dann gehts auch für diese quasi überflüssige Gesinnungsbehörde in die Reform :cool2:

[Anti-Zionist]

Das der Verfassungsschutz ein williger Büttel der herrschenden Parteien-Ogliarchie ist ist doch nun wirklich nicht so neu.
Für Anhänger gewisser Gruppierungen offensichtlich schon. Aber vielleicht wissen die das wirklich und stellen sich extra doof. Deswegen helfen nur gute Argumente. :]

[futuere]

NRW-Verfassungsschutz

Zur Glaubwürdigkeit des NRW-Verfassungsschutzes ein kleiner Artikel der WamS:
http://www.wams.de/data/2003/07/27/141086.html
"Der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz arbeitet möglicherweise mit der linksextremistischen Szene zusammen."

Ach, wie toll unser Staat ist. Ein Verfassungsschutz der augenscheinlich mit Linksextremisten zusammenarbeitet, Anti-Rechts-Bashing-Sender im öffentlich-rechtlichen Fernsehen, etc. :)

Warum sollte man "BRD" nicht in "ARD" = "Antifaschistische Republik Deutschland" umbennenen? Das trifft die Sache doch besser. ;)

[Fritz Fullriede]

Tja,die brD ist halt auf dem einen Auge blind,und das sysemimmanent :))
Da ist der linksfaschistische Pöbel "gut" und wird mit Steuergeldern gemästet,hunderte verkrachte Existenzen mittels Steuermillionen im sog. Kampf gegen Rechts (welche schwachsinnige Begrifflichkeit,lässt auf den Kleingeist seiner Erschaffer schliessen :)) )mitdurchgefüttert,der BLÖDZeitung-lesenden Volksmasse eine angebliche Gefahr von rechts herbeifabuliert.Schöne Bananenrepublik,ne?:))

[derNeue]

Das der Verfassungsschutz ein williger Büttel der herrschenden Parteien-Ogliarchie ist ist doch nun wirklich nicht so neu.Und das er in NRW dazu neigt allen,die rechts vom linken Flügel der SPD stehen,rechtsextreme Umtriebe unterstellt,nun,das ist ebenso alt.Aber wenn hier endlich mal richtig aufgeräumt wird dann gehts auch für diese quasi überflüssige Gesinnungsbehörde in die Reform :cool2:

Nur leider hat der Wechsel zur CDU-Regierung in keinster Weise bewirkt, daß etwa mit diesen linksextremen Verfassungsschützern mal aufgeräumt würde. Aber was will man von einer CDU, die sich, wo sie nur kann, beim linken Zeitgeist anbiedert und eigene Kritiker rausschmeißt, schon anderes erwarten? Da müssen andere Besen her. Ein weiteres Argument für pro Köln.

[Fritz Fullriede]

Hab ich von der CDU geredet?Die geriert sich doch bloss noch als rechter Flügel der SPD :)) Bei denen ist Hopfen und Malz verloren,spätestens seit FDJ-Angie am Ruder ist und fleissig bei USrael katzbuckelt :)