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PLA
07.04.2004, 19:03
Justizmißbrauch in Deutschland: Den Bürgern ist die freie Auseinandersetzung mit der Geschichte bei schwerer Strafe verboten.

Ein 54-jähriger Beamter, Polizeiobermeister, höchstwahrscheinlich tadelloser Bürger, möglicherweise Familienvater, ist vom Dienst suspendiert worden und soll eventuell für fünf Jahre ins Gefängnis, weil er im kleinen Kreis durch Meinungsäußerungen sein Volk vor Greuelanklagen in Schutz genommen hat.

Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet darüber in der folgenden, offenbar unbewußt ironischen Form:

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Polizeiobermeister leugnet Holocaust
Dem Fahr-Ausbilder drohen bis zu fünf Jahre Haft

Ein Beamter des Polizeipräsidiums München steht heute vor dem Amtsgericht: Der 54-jährige Polizeiobermeister Theodor K. ist wegen Volksverhetzung angeklagt. Er soll sich vor Polizeischülern antisemitisch geäußert und den Holocaust geleugnet haben.
Der Angeklagte arbeitet als Fahrlehrer für angehende Polizisten. In der Anklageschrift werden ihm zwei Vorfälle zur Last gelegt. Zum einen soll er im Mai 2003 mit drei Fahrschülern bei einer Fahrt in Schwabing unterwegs gewesen sein. Das Gespräch kam auf die Anschläge vom 11. September 2001. Theodor K. äußerte, er glaube nicht, dass die Taten von arabischen Terroristen begangen worden seien. ¸¸Merkwürdig" finde er es, dass bestimmte Personengruppen ¸¸keine oder kaum Opfer zu beklagen" hätten. Als Beispiele nannte er Firmenchefs und Juden. Er glaube nicht an die Richtigkeit der offiziellen Berichterstattung - was da gelogen werde, könne man ja an der deutschen Geschichte sehen.
Nun verlagerte sich das Gespräch auf die Nazi-Diktatur und den Holocaust an den Juden. Theodor K. wiederholte die altbekannten Schein-Argumente, mit denen Rechtsextreme immer wieder versuchen, die technische Unmöglichkeit des Massenmordes an den Juden zu beweisen: Die Krematorien hätten gar nicht so viele Leichen verbrennen können, also müsse es Gräber geben, die Toten auf den bekannten KZ-Bildern seien nicht vergast worden, sondern an Unterernährung und Erschöpfung gestorben, hingerichtet worden seien nur Juden, die nicht mehr arbeitsfähig waren. Durch die Berichterstattung über den ¸¸angeblichen Holocaust" solle den Deutschen ein permanentes Schuldgefühl eingeredet werden, damit sie bereit blieben, große Summen als Wiedergutmachung zu zahlen. Der zweite Vorfall ereignete sich einige Tage später - Theodor K.s Fahrschulgruppe machte Pause im Biergarten des Oberschleißheimer Fliegerclubs. K. wiederholte im Großen und Ganzen die Behauptungen, die er schon bei der ersten Diskussion aufgestellt hatte.
Der Prozess ist auf zwei Tage angesetzt. Theodor K. ist vom Dienst suspendiert, bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu fünf Jahre Haft. Stephan Handel
(Süddeutsche Zeitung, 6. April 2004 , Seite 41)
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Kommentar:
Die jahrzehntelang offiziell behauptete Zahl von 4 Milionen Vergasungsopfern in Auschwitz wurde nach der Wende in Polen klammheimlich auf 1 Million geviertelt. Inzwischen ist sie ebenso klammheimlich durch den Spiegel-Redakteur Fritjof Meyer im halboffiziellen Magazin Osteuropa. 52. Jg., 5/2002, S. 631-641, auf 356.000 reduziert worden. Zitat: „. . . Diese Überlegungen führen hier zu dem Ergebnis, daß in Auschwitz eine halbe Million Menschen ermordet wurden, davon etwa 356 000 im Gas.“ - Präsidentin der Organisation, deren offizielles Organ das genannte Magazin ist, ist die ehemalige Bundestagspräsidentin, Frau Dr. Rita Süßmuth. Siehe z.B.:
http://www.idgr.de/texte/geschichte...r-osteuropa.php (Justizmißbrauch in Deutschland)

Daß unter diesen Umständen immer noch an den, GERADE am Komplex Auschwitz orientierten Völkermordsvorwürfen gegen Deutschland KEINE KRITIK erlaubt sein soll, empfinde ich persönlich schon aus rein geschichtswissenschaftlichen Gründen, gelinde gesagt, als absurd. Denn hier sind jahrzehntelang offenbar maßlos übertriebene Zahlen als unumstößliche, seit 1984 auch gesetzlich geschützte Wahrheiten behandelt worden. Daß man dann nach dem eben beschriebenen Zusammenbruch dieses Zahlenwerkes immer noch die Stirn hat, jegliche Kritik an den spektakulären Anklagen gegen Deutschland unter Strafe zu stellen, wenn auch scheinbar nur unter der einschränkenden Bedingung, daß sie aus patriotischer Motivation heraus geäußert wird, empfinde ich persönlich als grotesk, und zwar nicht zuletzt gerade wegen der genannten Einschränkung. Denn hier soll offenbar das Recht auf freie Meinungsäußerung, sei es wissenschaftlich oder politisch, selektiv nach der hinter der Äußerung vermuteten Gesinnung gewährt werden. Jedenfalls wurde gegen den genannten Spiegel-Redakteur Fritjof Meyer mehrmals erfolglos Strafanzeige erstattet, nicht weil man ihm was Böses wollte, sondern weil man unseren Rechtsstaat prüfen wollte. Die Staatsanwaltschaften weigern sich aber beharrlich, Ermittlungen einzuleiten – nach meinem Verständnis aus sehr gut nachvollziehbaren, jedoch nicht ehrenwerten Gründen.

Hierzu ist aber noch einiges zu sagen. Denn abgesehen davon, daß es schon vom Standpunkt der allgemeinen Menschenrechte aus gesehen eine schwerwiegende Verletzung der Menschenwürde bedeutet, Menschen an der freien Auseinandersetzung mit der Geschichte und an der Verteidigung ihres Vaterlandes und ihrer Vorfahren – vielleicht sogar Eltern oder Großeltern - durch Androhung schwerster Strafen zu hindern (5 Jahre Gefängnis!), gilt hier schon aufgrund der konkreten Rechtsordnung in der Bundesrepublik Deutschland:
Die gegen den o.g. Polizeiobermeister zur Geltung gebrachte Rechtsbestimmung, §130 Abs. III StGB, wurde 1994 vom Bundestag beschlossen. Zehn Jahre vorher, also 1984, wurde ein wortgleicher Gesetzestext vom Bundesrat schroff abgelehnt, und zwar mit der Begründung, sie sei klar verfassungswidrig. An dieser Verfassungswidrigkeit kann m.E. auch heute kein Zweifel bestehen. Der Bundestag hat 1984 als "Ersatz" für die gescheiterte Strafrechtsbestimmung eine mißbräuchliche Änderung des Strafantragserfordernisses bei Beileidigungsdelikten beschlossen (§194 StGB), deren Wirkung dahin geht, daß die Staatsanwälte gegen Holocaust-Kritiker Anklage wegen "Beleidigung" erheben können, ohne daß es einen Beleidigten gibt. Nach dieser ebenfalls KRASS verfassungsrechtlichen Strafrechtsbestimmung, die offensichtlich als Gesetzeskrücke eine explizit als verfassungswidrig festgestellte Bestimmung subtituieren sollte, wurde in den zehn Jahren zwischen 1984 und 1994 eine Reihe von Verurteilungen ausgesprochen. Im Jahre 1994 war man dann so weit, daß man das zehn Jahre vorher als verfassungswidrig erkannte Gesetz einstimmig und praktisch ohne Diskussion beschließen konnte. Es würde zu weit führen, hier auf die näheren rechtlichen Gründe für die Verfassungswidrigkeit einzugehen. Ich verweise aber auf meinen Aufsatz „Der Fall Günter Deckert“, in dem ich generell und mit besonderem Augenmerk auf § 130 III StGB die Verfassungswidrigkeit von „allgemeinen Gesetzen“ zur Einschränkung der Meinungsfreiheit ausführlich erläutere. („Unterdrückung und Verfolgung deutscher Patrioten“, Rolf-Josef Eibicht, Hutten-Verlag, 1997, ISBN 3-9805847-0-4).
Wer Strafrechtskommentare mit offenen Augen liest oder Juristen nach ihrer Meinung hartnäckig fragt, wird auch bald feststellen, daß diese Verfassungswidrigkeit im Grunde ein offenes Geheimnis ist. - Das ist es ja gerade, was so ungeheuerlich ist!

Per Lennart Aae

Gärtner
07.04.2004, 19:26
Ach ja, Per Lennart Aae mal wieder, unser Bayern-Führer...

Immer sind es diejenigen, die sich am lautesten auf "Meinungsfreiheit" zur Verbreitung ihrer Suaden berufen, die sie ihrerseits - hätten sie denn die Macht - Andersdenkenden wohl kaum im gleichen Maße zugestehen würden.

Wie mich diese ständigen rückwärtsgewandten Revisionismus-Debatten und ihre völkisch-braunen Barden langweilen...

Halteverbot
07.04.2004, 19:51
Immer sind es diejenigen, die sich am lautesten auf "Meinungsfreiheit" zur Verbreitung ihrer Suaden berufen, die sie ihrerseits - hätten sie denn die Macht - Andersdenkenden wohl kaum im gleichen Maße zugestehen würden.


Ach ja, diese wunderbaren Unterstellungen seitens anti'faschistischer' 'Demokraten'!

Gelehrter, die Wahrheit braucht keine Paragraphen, die sie stützt!

Was langweilt dich denn?
Dass es ein absoluter Widerspruch ist von Meinungsfreiheit zu sprechen, wenn sie paar Seiten weiter wieder fast vollständig eingeschränkt wird? Dabei ist es völlig irrelevant, ob diese 'braune Bande' die Meinungsfreiheit achten würde, oder nicht, wäre sie denn an der Macht! Aber eins kann ich dir sagen: Wenn ja, dann würden sie im Gegensatz zu diesem 'Rechts'staat dazu stehen!

Duck
07.04.2004, 20:03
@ PLA

Dass es so etwas wie Dich gibt,macht mich betroffen.

Tiger
07.04.2004, 20:07
Was ist dein Problem Duck, es ist doch sodas kritische Aussagen zum Holocaust nicht erwünscht sind.

DichterDenker
07.04.2004, 20:12
Zum Thema:

Natürlich wird die Meinungsfreiheit in diesem Staat eingeschränkt, aber hier muss ich mir wenigsten keine Sorgen machen das irgendeiner meiner Freunde ein Gestapospitzel ist, wie es in einem "rechten Rechtsstaat", falls es sowas überhaupt gibt, wohl wäre. Ich kann hier so ziemlich alles sagen sofern ich keine Feinde habe, die mir das dann anhängen...
Das man den Holocaust nicht anzweifeln darf halte ich natürlich für falsch, aber wenn man schon den Holocaust anzweifelt, dann kann man das auch im stillen Kämmerlein tun, und zudem sollte man auch die ganze restliche Geschichte anzweifeln, die Gäbe sonst nähmlich auch keinen Sinn...

Es ist zwar möglich das die Römer nie existiert haben, es ist auch möglich das Bismarck nie exitiert hat, dann wird wohl auch der Holocaust nie stattgefunden haben, aber man muss wohl annehmen das das alles so ist, da es dann sowieso unmöglich wäre irgendwelche Aussagen über die Geschichte zu treffen...
Man sollte den Holocaust-Zweifel dann vielleicht auch andersherum angehen:
Ist es möglich das im 3.Reich noch viel schlimmere Sachen passiert sind und diese aufgrund kollektiven Schamgefühls verharmlost wurden?

Duck
07.04.2004, 20:18
Was ist dein Problem Duck, es ist doch sodas kritische Aussagen zum Holocaust nicht erwünscht sind.

Lieber Tiger,
ich habe kein Problem.
Du hättest ein Problem,wärest Du,ich weiss nicht wie alt Du bist,damals als Kind jüdischer Eltern auf der Welt gewesen.
Es würde Dich u.U.schlichtweg nicht geben.
Toll oder?

Tiger
07.04.2004, 20:24
Und aktuell habe ich ein Problem weil ich ein Kind deutscher Eltern bin. Und wohl einer weitere Phase der Ausrottung des deutschen Volkes beiwohnen muss.
Siehe das Thema: Das Tabu Bevölkerungspolitik

Duck
07.04.2004, 20:33
Und aktuell habe ich ein Problem weil ich ein Kind deutscher Eltern bin. Und wohl einer weitere Phase der Ausrottung des deutschen Volkes beiwohnen muss.
Siehe das Thema: Das Tabu Bevölkerungspolitik

Seile,entsprechend des Körpergewichts,gibt es fast überall zu kaufen,Hochhäuser spriessen förmlich aus dem Boden.

Gärtner
07.04.2004, 20:35
Und aktuell habe ich ein Problem weil ich ein Kind deutscher Eltern bin. Und wohl einer weitere Phase der Ausrottung des deutschen Volkes beiwohnen muss.
Siehe das Thema: Das Tabu Bevölkerungspolitik
Wenn ihr es einmal fertigbrächtet, eure Terminologie vom ständigen apokalyptischen Gesumse freizuhalten.

"Ausrotten" ist gemeinhin als aktive Tötung, vulgo Mord belegt.

Tiger
07.04.2004, 20:35
Seile,entsprechend des Körpergewichts,gibt es fast überall zu kaufen,Hochhäuser spriessen förmlich aus dem Boden.

Schön für dich, nach deiner Logik hätten das die Opfer des Holocaust dann ja auch machen können.

Halteverbot
07.04.2004, 20:39
Natürlich wird die Meinungsfreiheit in diesem Staat eingeschränkt, aber hier muss ich mir wenigsten keine Sorgen machen das irgendeiner meiner Freunde ein Gestapospitzel ist, wie es in einem "rechten Rechtsstaat", falls es sowas überhaupt gibt, wohl wäre.

Es geht hier doch nicht ums dritte Reich und die Meinungsfreiheit in eben diesem!
Einzig und allein geht es mir darum, dass immer seitens Antifaschistischen behauptet wird ein Rechtsstaat und die Achtung der Meinungsfreiheit wäre in einem rechten System undenkbar!
Ich frage nun, wer sagt das?
Heute sind es keine Gestapospitzel, sondern JENE Fraktion, die heimlich und unscheinbar in der Ecke schlummert und nur darauf wartet den 130er zu schwingen!
Ich frage mich wirklich, wo denn der Unterschied ist :(


Das man den Holocaust nicht anzweifeln darf halte ich natürlich für falsch, aber wenn man schon den Holocaust anzweifelt, dann kann man das auch im stillen Kämmerlein tun, und zudem sollte man auch die ganze restliche Geschichte anzweifeln, die Gäbe sonst nähmlich auch keinen Sinn...


Ganz ehrlich: Ich zweifle ihn nicht an und muss mich daher nicht in mein Kämmerchen zurückziehen! Das schlimme ist nicht, dass es eine Lüge ist, die uns aufgebrummt wurde, sondern die Tatsache, dass diese 'Tatsache' durch ein Gesetz geschützt werden muss! Genau DAS und nichts anderes sollte zu denken geben.
Niemand wird bestreiten, dass es, wie du sagst Bismarck oder die Römer gegeben hat, aber brauchen wir daher ein Gesetz, das das Leugnen der Existenz eben dieser verbietet?


Ist es möglich das im 3.Reich noch viel schlimmere Sachen passiert sind und diese aufgrund kollektiven Schamgefühls verharmlost wurden?

Nein, ist es nicht!
Ich könnte mir zumindest keine Steigerung dieser Geschichtsschreibung mehr vorstellen, du etwa?


Du hättest ein Problem,wärest Du,ich weiss nicht wie alt Du bist,damals als Kind jüdischer Eltern auf der Welt gewesen.
Es würde Dich u.U.schlichtweg nicht geben.

Welch wunderbarer Vergleich!
Wärst du als Außerirdischer vor Jahrhunderten irgendwo geboren, gäbe es dich auch nicht. Seit wann kann man Schicksal steuern?

Halteverbot
07.04.2004, 20:43
Seile,entsprechend des Körpergewichts,gibt es fast überall zu kaufen,Hochhäuser spriessen förmlich aus dem Boden.

Aha, und die Opfer des HC kann man durch Mahnmale wieder lebendig machen, oder?


"Ausrotten" ist gemeinhin als aktive Tötung, vulgo Mord belegt.

Was vom Sinn her keinen Unterschied macht!
Einem Opfer wird es nachher auch egal sein, ob er in der Gaskammer oder auf dem Schießplatz getötet wurde, oder nicht?

PLA
07.04.2004, 20:49
Ich stelle nur eins fest:
Von den Kritikern meines Beitrages hat bis jetzt kein einziger ein Argument zur Sache gebracht.
Könnte das möglicherweise daran liegen, daß solche Argumente sehr schwer zu finden sind?
Per Lennart Aae

DichterDenker
07.04.2004, 20:55
>Heute sind es keine Gestapospitzel, sondern JENE Fraktion, die heimlich und
>unscheinbar in der Ecke schlummert und nur darauf wartet den 130er zu
>schwingen!
>Ich frage mich wirklich, wo denn der Unterschied ist

Habe noch nie einen 130er über die Rübe gekriegt... ;)
Und meines erachtens tut ein §130 auch nicht sehr weh...ok das in dem Artikel zeigt schon was anderes...

>Niemand wird bestreiten, dass es, wie du sagst Bismarck oder die Römer
>gegeben hat, aber brauchen wir daher ein Gesetz, das das Leugnen der
>Existenz eben dieser verbietet?

Ich habe ja gesagt das ich gegen dieses Gesetz bin, es ist jedoch so das gerade beim Thema HC gerne angezweifelt wird; wie du selbst sagt niemand würde auf die Idee kommen Bismarck's Existenz anzuzweifeln, aber die HC-Lüge wird ja auch bewusst, und das ist eigentlich das einzige Argument das für dieses Gesetzt spricht, benutzt um zu Gewalttaten aufzurufen, d.h. "sie haben uns belogen jetzt kriegen sie krieg"...
Das dies nicht ausschließlich so sein muss, und jemand der den HC anzweifelt nicht unbedingt zur Gewalt aufruft ist klar, aber meines erachtens fehlt in jedem Staat der Welt die Fähigkeit zu differenzieren und das nicht nur bei diesem Gesetz...
Ich zB muss zur Schule gehen, man stelle sich das mal vor! :D
(Zur Erklärung: Ich bin der Meinung das ich bevor ich zur Schule gegangen bin viel gebildeter war als heute, und das stimmt in gewisser Weise sogar...)

>Ich könnte mir zumindest keine Steigerung dieser Geschichtsschreibung
>mehr vorstellen, du etwa?

Es könnten 20 Mio Juden gewesen sein, nicht nur 6 Mio...
Oder: hmmm überleg...ach egal... :D
Ich sag ja nicht das es so ist, aber man sollte sich jede Frage mindestens einmal im Leben stellen... Sollte man wirklich?

Halteverbot
07.04.2004, 21:09
Habe noch nie einen 130er über die Rübe gekriegt...
Und meines erachtens tut ein §130 auch nicht sehr weh...ok das in dem Artikel zeigt schon was anderes...


Du vielleicht nicht... :(
Es hat schon sehr viele getroffen, mich zum Glück noch nicht (und ich hoffe, dafür gibt es auch keinen Grund)
Naja, im Vergleich zu den Strafen im dritten Reich vielleicht, aber ein versautes Leben ist es allemal, oder?


Ich habe ja gesagt das ich gegen dieses Gesetz bin, es ist jedoch so das gerade beim Thema HC gerne angezweifelt wird; wie du selbst sagt niemand würde auf die Idee kommen Bismarck's Existenz anzuzweifeln, aber die HC-Lüge wird ja auch bewusst, und das ist eigentlich das einzige Argument das für dieses Gesetzt spricht, benutzt um zu Gewalttaten aufzurufen, d.h. "sie haben uns belogen jetzt kriegen sie krieg"...


Ich habe nicht unbedingt angesprochen...
Nur ist es lächerlich, dass selbsternannte Demokraten anders darüber denken als du und ich.
Also eine Aufforderung zum Krieg habe ich noch nie gehört. Der einzige Sinn solcher Texte und Bücher ist es für Gerechtigkeit aufzurufen, nicht zu verwechseln mit dem Dji had! ;)


(Zur Erklärung: Ich bin der Meinung das ich bevor ich zur Schule gegangen bin viel gebildeter war als heute, und das stimmt in gewisser Weise sogar...)

Geht mir auch so.
Lesen und Schreiben lernen ist ja schön und gut, aber den Mist seit der siebten Klasse.... :D


Es könnten 20 Mio Juden gewesen sein, nicht nur 6 Mio...
Oder: hmmm überleg...ach egal...

Und wie soll das bei einer Anzahl von meines Wissens nach 10,3 Millionen Juden funktionieren? Sind die vom Mars gekommen, in Deutschland gelandet, gleich in der Nähe von Auschwitz?


Ich sag ja nicht das es so ist, aber man sollte sich jede Frage mindestens einmal im Leben stellen... Sollte man wirklich?

istdaswirklichwichtig? ;)
Natürlich kann man nicht alle Greueltaten der Menschheit erfahren, würde man durch diese Ignoranz alles anzweifeln, würde das psychische Bewußtsein eines jeden Menschen zusammenbrechen und untergehen...

DichterDenker
07.04.2004, 21:18
>Natürlich kann man nicht alle Greueltaten der Menschheit erfahren, würde man >durch diese Ignoranz alles anzweifeln, würde das psychische Bewußtsein eines >jeden Menschen zusammenbrechen und untergehen...

Vielleicht mehehehehe ... aber dafür kommen die stimmen ... sie sagen dir was zu tun ist ... alle müssen sterben ... bluut *schmatz schlürf* ... mehehehe

Nein ich glaube ich habe mich noch vollkommen unter Kontrolle... :D
Ansonsten stimme ich deinem Beitrag ziemlich zu... :)

Gärtner
07.04.2004, 21:22
Herr Aae beschwert sich, es habe sich hier bisher niemand zur Sache eingelassen.



Ein 54-jähriger Beamter, Polizeiobermeister, höchstwahrscheinlich tadelloser Bürger, möglicherweise Familienvater, ist vom Dienst suspendiert worden und soll eventuell für fünf Jahre ins Gefängnis, weil er im kleinen Kreis durch Meinungsäußerungen sein Volk vor Greuelanklagen in Schutz genommen hat.

Alsdann: Es ist davon auszugehen, daß die Rechtslage dem "höchstwahrscheinlich tadellosen" Beamten bekannt ist. Unabhängig von seiner persönlichen Meinung obliegt ihm eine besondere Treuepflicht dem Staat gegenüber, das gilt für einen Inhaber hoheitlicher Polizei-Aufgaben in noch höherem Maße.

Wenn er sich also in Bezug auf den § 130 in einer Art und Weise äußert, die Zweifel an der Erfüllung dieser Treuepflicht erweckt, dann hat er eben mit Konsequenzen zu rechnen, so einfach ist das.

Ein anderes Thema ist die Notwendigkeit für einen Partagraphen wie den 130er. Ich persönlich sehe sie nicht für gegeben, aber dies obliegt nicht meiner Privatmeinung, sondern dem gesetzgeberischen Verfahren im Bundestag.

Petronius
07.04.2004, 21:36
Ach ja, Per Lennart Aae mal wieder, unser Bayern-Führer...

Immer sind es diejenigen, die sich am lautesten auf "Meinungsfreiheit" zur Verbreitung ihrer Suaden berufen, die sie ihrerseits - hätten sie denn die Macht - Andersdenkenden wohl kaum im gleichen Maße zugestehen würden.

Wie mich diese ständigen rückwärtsgewandten Revisionismus-Debatten und ihre völkisch-braunen Barden langweilen...

Ich finde es sehr gut, wie der Gelehrte immer wieder diesen uneinsichtigen Völkischen ins Gewissen redet, endlich davon abzulassen, daran zu zweifeln, was offizielle Vertreter des auserwählten Volks (dem ich mich übrigens in aller Bescheidenheit ebenfalls als angehörig zu bezeichnen erlauben darf) und der Allierten im Zweiten Weltkriegs als unumstößliche und ewige Wahrheit erkannt haben!

Wer an der Wahrheit zweifelt, verdient es, durch geeignete Maßnahmen zur inneren Einkehr, zur Besserung und zur Beseitigung seiner Zweifel an der Wahrheit angehalten zu werden. Fünf Jahre Aufenthalt in einem stillen Kämmerlein in Landsberg am Lech, wo zufälligerweise auch der spätere "GröFaZ" einsaß, werden diesem Polizisten sicherlich guttun.

Gärtner
07.04.2004, 21:48
Ich finde es sehr gut, wie der Gelehrte immer wieder diesen uneinsichtigen Völkischen ins Gewissen redet
Danke für die Blumen, aber ich empfinde deine Beiträge in ihrer Einseitigkeit auch als ziemlich unerträglich...

Tiger
07.04.2004, 22:51
der Allierten im Zweiten Weltkriegs als unumstößliche und ewige Wahrheit erkannt haben!

Es gibt gar keine unumstößliche und ewige Wahrheit, zumindest nicht in solchen Dingen und wenn doch, dann suche ich mir selber die unumstößliche und ewige Wahrheit und lass sie mir nicht von den Allierten aufbrummen.

Siran
07.04.2004, 23:47
Ein Beamter hat politisch und religiös neutral zu sein. Wenn er in seiner Dienstzeit so "missioniert", kriegt er auch ohne §130 mächtig Ärger.

Blindschleichl
08.04.2004, 10:07
Niemand bezweifelt, daß Bismarck existierte. Niemand bezweifelt, daß Einstein existierte. Aber sehr wenige wissen, z.B. welches Bier Bismarck bevorzugte, oder ob Einstein ein Muttermal hatte - und wo. Ging Bismarck 1x oder 2x oder 3x täglich aufs Klo? Keiner weiß das noch, oder?

Im Grunde genommen bezweifelt doch auch niemand den HC. Wer das tut läuft meiner Meinung nach wirklich neben der Mütze.

ABER: Was soll denn laut §130 strafbar daran sein, wenn man gewisse Ausmaße anzweifelt??? Die Geschichtsschreibung ist sich doch selbst nicht im Klaren, wieviele Opfer hier und dort zu beklagen waren. Dieser Fahrlehrer bestritt doch nicht den Holocaust "an sich" sondern lediglich die öffentlichen Zahlen. Und darüber hat er sich Gedanken gemacht, mehr nicht.

Heute denke ich mir, wieviele Tote wohl im ZK "X" durch Gas oder durch Erschöpfung oder durch Erschießen zu beklagen sind... Muß ich dann mit einer §130-Keule rechnen?

DAS ist es, was mich regelrecht ankotzt. Die sofortige Focusierung der Fragestellung in Richtung "Ausschwitzlüge".

Und genau das gleiche geschieht mit dem Thema "Antisemitismus".
Ich bin Deutscher! Zufällig bin ich auch Christ.
Es gibt auch Bürger, Einwohner von Israel. Die meisten sind religiös Juden.
Aber die Trennung von Staat und Religion findet nie statt. Nein, Israelis sprechen nicht "israelitisch", sondern "jüdisch". Und dieses ständig propagierte Selbstmitleid weil doch die Juden soooo leiden mußten sollte doch auch in unserer heutigen aufgeklärten Zeit endlich mal auszubremsen sein.

Ähnliches Thema, die Homosexuellen:
Sollen sie doch ihren Neigungen nachgehen, aber warum die ständige Profilierungssucht. Warum müssen sie sich so in der Öffentlichkeit "aufmanndeln" so daß sie ständig ins Kreuzfeuer geraten? Wie werden doch geduldet, wo ist dann das Problem?

Also, ich resigniere. Irgendwie spinnt die ganze Welt.
Tatsachen liegen offen auf dem Tisch werden aber nicht beachtet sondern mit politischen Interessen überspielt.

Es ist jetzt öffentlich, daß Bush und Konsorten mit der Argumentation "Massenvernichtungswaffen" in der Weltpolitik gespielt und gelogen hat. Ja zur Hölle, warum kommt der dann nicht bei Wasser und Brot in den Bau?

MoJo
08.04.2004, 10:36
@ Blindschleichel
Korrekt!

PLA
08.04.2004, 12:14
Die seit Jahrzehnten mit einer nicht mehr zu überbietenden Intensität und Eintönigkeit betriebene Dämonisierung Deutschlands und seiner geschichtlichen Rolle ist zwar den meisten so in Fleisch und Blut übergegangen, daß sie gar nicht auf die Idee kommen und auch gar nicht wagen würden, etwas dagegen einzuwenden. Werden ihnen dann einmal ausnahmsweise Fakten präsentiert, die dieses Bild ein bißchen in Frage stellen, sind sie - nicht zletzt mangels Übung - weder in der Lage, diese zu widerlegen oder sich überhaupt damit vernünftig auseinanderzusetzen, noch ehrlich zuzugeben, daß sie hier möglicherweise ein Informationsdefizit haben, das sie gerne auf dem Wege des Diskurses beseitigen möchten - was auch immer dabei herauskäme.
Ich habe im wesentlichen zwei hochgradig bemerkenswerte Fragenkomplexe angesprochen:
a) die Fragen, die sich aus der Tatsache ergeben, daß aus den jahrzehntelang offiziell verkündeten 4 Millionen Auschwitz-Vergasten schrittweise 360.000 geworden sind, ohne daß dies in der veröffentlichten Meinung überhaupt zur Kenntnis genommen worden wäre - trotz der üblichen tagtäglichen Thematisierung deutscher Greueltaten in den Medien;
b) die Tatsache, daß die Strafrechtsbestimmungen §§ 194 (nach dem 21. Strafrechtsänderungsgesetz) und 130 III offensichtlich verfassungswidrig sind, was zumindest im Falle von § 130 III vom Bundesrat im Jahre 1984 ausdrücklich bestätigt worden ist; Zur Erinnerung: Die 1994 beschlossene Strafrechtsbestimmung § 130 III wurde schon im gleichen Wortlaut im Rahmen des 21. Strafrechtsänderungsgesetzes als Ergänzung des § 140 StGB eingebracht, aber vom Bundesrat mit der Begründung der Verfassungswidrigkeit abgelehnt.

Es gibt noch viel mehr Rechtsverdrehungen und Fälschungen im Staate BRD, z.B. die falsche Übersetzung des Art. 10 Europäische Menschenrechtskonvention. Dieser Lapsus trifft sich wunderbar mit der Auslegung der Begriffe Meinung und Meinungsfreiheit durch das Bundesverfassungsgericht.

Per Lennart Aae

PLA
08.04.2004, 12:36
Sie sagen sinngemäß: Wenn ein Beamter in seiner Dienstzeit so "missioniert", kriegt er auch ohne § 130 III mächtig ärger.

Das trifft in zweifacher Hinsicht nicht die Sache:

Erstens hat er keine Abmahnung wegen politischer Betätigung während der Dienstzeit erhalten, sondern steht vielmehr vor einem Strafgericht wegen einer Anklage, die ihn für fünf Jahre ins Gefängnis bringen kann.

Zweitens ist es, nach den im SDZ-Artikel beschriebenen Umständen zu urteilen, anzunehmen, daß sich hier während einer Pause in der Dienstzeit ein persönliches Gespräch entwickelte. Solche sind grundsätzlich zulässig. Daß sie gelegentlich auch gesellschaftspolitische oder z.B. historische Fragen tangieren, läßt sich nicht vermeiden. Es kann auch durchaus sein, daß es einer seiner Gesprächspartner war, der das Thema aufgegriffen und ihn dadurch provoziert hatte. Ähnliche Gespräche, in denen auch kontroverse Fragen zur Sprache kommen, finden an unseren Arbeitsplätzen tagtäglich zu Tausenden statt und gehören zum normalen Umgang zwischen Kollegen. Keiner ist verpflichtet, mit seiner Meinung hinterm Stuh zu halten, wenn er herausgefordert wird.

Per Lennart Aae

Petronius
08.04.2004, 16:09
Nein, Israelis sprechen nicht "israelitisch", sondern "jüdisch".
... Iwrit.

Hierzu folgendes:

hebräische Sprache,

dem kanaanäischen Zweig der semitischen Sprachen zugehörige Sprache, seit 1948 Amtssprache in Israel; verwandt mit dem Phönikischen, Moabitischen und Aramäischen. Sie entstand nach der Landnahme der Israeliten (um 1200 v.Chr.) aus der Angleichung des eigenen Dialekts an die kanaanäische Landessprache. Außer einigen Inschriften und den Texten der Schriftrollen von Qumran sind die Bücher des Alten Testaments das einzige Denkmal des Althebräischen (Bibelhebräisch); dieses wurde seit dem 5.Jahrhundert v.Chr. durch die aramäische Staatssprache des Achaimenidenreiches zurückgedrängt. Etwa um die Zeitenwende entstand das Mischna- oder Mittelhebräische, das unter anderem in der umfangreichen Literatur von Talmud und Midrasch seinen Niederschlag fand. Durch die Verschmelzung des Bibelhebräischen mit dem Mischnahebräischen gegen Ende des 19.Jahrhunderts wurde das Neuhebräische (Iwrit) geschaffen.

http://hebrew.about.com/education/hebrew Kommentierte Linksammlung zu Seiten über Alphabet, Grammatik, Wörterbücher des Hebräischen sowie Software (in Englisch)

Literatur:

Rabin, C.: Die Entwicklung der hebräischen Sprache. Wiesbaden 1988.

Harshav, B.: Hebräisch. Aus dem Englischen. Frankfurt am Main 1995.

© 2003 Bibliographisches Institut & F. A. Brockhaus

Petronius
08.04.2004, 16:27
Keiner ist verpflichtet, mit seiner Meinung hinterm Stuh zu halten, wenn er herausgefordert wird.
... um eine Relativierung, Verharmlosung oder Leugnung des unbeschreiblichen Menschheitsverbrechens Holocaust geht!

Leider ist es technisch noch nicht möglich, das Denken verbrecherischer Gedanken zu verbieten. Doch das ist nur eine Frage der Zeit. Wissenschaftlern in den USA und anderswo ist es bereits ansatzweise gelungen, die von menschlichen Gehirnen ausgestrahlten elektromagnetischen Signale auf Emotionsinhalte zu analysieren.

Ich wette, daß es in 30 oder 40 Jahren möglich sein wird, Gedachtes eindeutig zu erfassen und auszuwerten. Dann wird man nicht umhin kommen, in die Köpfe aller Menschen miniaturisierte Apparate zur Gedankenüberwachung zu implantieren, um verbrecherisches Gedankengut wie Antisemitismus automatisch zu erkennen und schließlich rigoros zu bestrafen.

Es gibt bereits erste Überlegungen dahingehend, die Bestrafung der Gesetzesbrecher ebenfalls automatisch durchzuführen, indem beispielweise bei Verstoß gegen ein Denkverbot ein winziger Sprengsatz im Schädel des Verbrechers gezündet wird, um diesen unverzüglich zu exekutieren. Alternativ wird auch über in solchen Fällen automatisch verabreichte Giftinjektionen nachgedacht.

Kurt.Schumacher
08.04.2004, 17:09
Leider ist es technisch noch nicht möglich, das Denken verbrecherischer Gedanken zu verbieten. Doch das ist nur eine Frage der Zeit. Wissenschaftlern in den USA und anderswo ist es bereits ansatzweise gelungen, die von menschlichen Gehirnen ausgestrahlten elektromagnetischen Signale auf Emotionsinhalte zu analysieren.

Ich wette, daß es in 30 oder 40 Jahren möglich sein wird, Gedachtes eindeutig zu erfassen und auszuwerten. Dann wird man nicht umhin kommen, in die Köpfe aller Menschen miniaturisierte Apparate zur Gedankenüberwachung zu implantieren, um verbrecherisches Gedankengut wie Antisemitismus automatisch zu erkennen und schließlich rigoros zu bestrafen.


Da sagt du "leider", Petronius? Bist du irgendwie ein Totalitarismus-Fan, absolut begeistert von solchen Science-Fiction-Horrorvisionen wie in "1984"?
Ich frage mich übrigens, was du unter "Antisemitismus" verstehst. Bekanntlich ist vieles ja Ansichts- und Definitionssache.



Es gibt bereits erste Überlegungen dahingehend, die Bestrafung der Gesetzesbrecher ebenfalls automatisch durchzuführen, indem beispielweise bei Verstoß gegen ein Denkverbot ein winziger Sprengsatz im Schädel des Verbrechers gezündet wird, um diesen unverzüglich zu exekutieren. Alternativ wird auch über in solchen Fällen automatisch verabreichte Giftinjektionen nachgedacht.

Ah ja, zum Glück ist dies noch nicht der Fall. Ich hoffe doch nicht, dass solche unmoralisch denkenden Leute wie du eines Tages an die Macht kommen. Denn ich finde es zutiefst gefährlich, wenn man dem technischen Fortschritt keine ethischen Grenzen setzt.

Petronius
08.04.2004, 17:30
Da sagt du "leider", Petronius? Bist du irgendwie ein Totalitarismus-Fan, absolut begeistert von solchen Science-Fiction-Horrorvisionen wie in "1984"?
Ich frage mich übrigens, was du unter "Antisemitismus" verstehst. Bekanntlich ist vieles ja Ansichts- und Definitionssache.

Ah ja, zum Glück ist dies noch nicht der Fall. Ich hoffe doch nicht, dass solche unmoralisch denkenden Leute wie du eines Tages an die Macht kommen. Denn ich finde es zutiefst gefährlich, wenn man dem technischen Fortschritt keine ethischen Grenzen setzt.
Kurt.Schumacher, ich bin alles andere als ein Totalitarist, sondern durch und durch Demokrat und Anhänger der Rechtsstaatsidee. Doch bei Antisemitismus hört der Spaß auch für jemanden wie mich auf.

Deine Frage, was ich unter Antisemitismus verstehe, beantworte ich wie folgt:

Antisemitismus ist Judenfeindschaft, d.h. eine Aversion gegen Juden aus dem einzigen Grund, daß diese Menschen Angehörige des jüdischen Volks sind.

Antisemitismus ist stets verschwörerisch. So wird den Juden unter anderem auf böswillige und verleumderische Weise angedichtet, sie strebten nach der Weltherrschaft, sie dominierten das Bankenwesen und die Massenmedien, sie beherrschten die USA und andere Länder, usw. Nichts davon ist bekanntlich wahr! Das einzige Land, das von den Juden beherrscht wird, ist Israel, und das ist ihr gutes Recht, denn Israel ist das Land der Juden. Und es gibt definitiv keine jüdische Lobby!

Selbstverständlich gibt es viele wohlhabende und einflußreiche Juden, die gelegentlich auch als Berater prominenter nichtjüdischer Politiker fungieren, doch dies ist einfach die natürliche Folge der überragenden Intelligenz des jüdischen Volkes.

Daß die Juden erheblich intelligenter als die Angehörigen anderer Völker sind, war ursprünglich nicht biologisch determiniert, sondern ergab sich aufgrund der Unterdrückung und ständig wiederholten Ausmordung des jüdischen Volks seit fast 4000 Jahren, die nur von besonders intelligenten Angehörigen des jüdischen Volks überlebt werden konnte. Diese sich durch Selektion gesteigert habende Intelligenz wurde schließlich vererbt.

Während sich beispielweise die Deutschen unbeschwert in Freiheit, Sicherheit und teilweise beträchtlichem Wohlstand suhlen konnten, mußten die Juden seit ihrer Vertreibung aus Palästina durch die Römer während jeder Sekunde ihres Lebens auf der Hut sein, um einem jederzeit losbrechen könnenden Pogrom entrinnen zu können.

Kurt.Schumacher
08.04.2004, 18:49
Und in den Schulen war es mit beamteten Lehrern nicht sehr viel anders. Wer links, autonom orientiert war, konnte sehr wohl auf Lehrer stoßen, die die Berechtigung hatten, ihren Haß auf alles Linke und Autonome ungehemmt freien Lauf zu lassen. Und sie wurden nicht dafür zur Verantwortung gezogen, auch wenn sie sogar auf Grund ihrer Einstellung Schülern das Leben zur Hölle machten.

Ich denke, das ist auf den meisten öffentlichen Schulen immer noch so. Allerdings sind heute Grüne und PDSler als Beamte akzeptiert. Stattdessen sind Republikaner und Wertkonservative geächtet. :(

dreadnought
11.04.2004, 02:57
Polizist soll Holocaust geleugnet haben 6000 Euro Strafe wegen VolksverhetzungEin 54 Jahre alter Polizeibeamter ist vom Amtsgericht München wegen
Volksverhetzung durch Verbreitung der sogenannten Auschwitzlüge zu einer Strafe
von 6000 Euro verurteilt worden. Der Oberkommisar hatte im Mai 2003 gegenüber
Polizeianwärtern während der Ausbildung im Dienstfahrzeug den Holocaust als
"Erfindung" der Juden mit dem Ziel hoher Wiedergutmachungszahlungen bezeichnet.
(Süddeutsche Zeitung Nr. 84, Ostern, 10.-12.April 2004)

Auf einer Schulungsfahrt und in einem Biergarten behauptete K., die Juden seien
nicht von den Nazis vergast worden, sondern einfach an der harten Arbeit
gestorben. Auch seien es lange nicht so viele gewesen. Das sei technisch gar
nicht machbar gewesen.

Regungslos saß der ehemalige Polizei-Fahrlehrer K. auf der Anklagebank, als das
Urteil verlesen wurde. So wie während des ganzen Prozesses, bei dem er die ganze
Zeit geschwiegen hatte. Nur sein Anwalt verlas im Laufe der Verhandlung eine
Stellungnahme seines Mandanten. [...]

Der Verteidiger hatte Freispruch gefordert. Sein Mandant haben den Holocaust
nicht "öffentlich" im Sinne des Gesetzes bestritten, sagte Anwalt W a l t e r
L e c h n e r. Richterin G e r t r u d S c h r ö d e r erklärte dagegen,
die Äußerungen des 54-Jährigen seien "öffentlichkeitsfähig" gewesen. Der
Angeklagte habe sich nicht darauf verlassen können, daß die Auszubildenden seine
Meinung nicht verbreiten würden.

(Münchner Merkur Nr. 84, Ostern, 10.-12. April 2004)

Bakunin
11.04.2004, 03:01
holocaust leugnen ist ja eigentlich fürn arsch, aber 6000 (!!!) eypos...ganz schön heftig.

was passiert eigentlich, wenn man die verbrechen von stalin leugnet???? :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:

LexX
11.04.2004, 03:12
Ist mir scheissegal was dann ist. Wenn ich der Meinung bin das es den "Holocaust" nicht gab, zumindest für mich nicht, dann ist dem so. Ich das und ähnliches schon mal in "aller Öffenltichkeit" gesagt, und auch in gegenwart von Justiz usw. ! Was bei rauskam war folgendes, das weder die Justiz etwas dagegen sagen konnte noch irgendein daherglaufener anderen Staatspupser. Ich sage was ich denke, und nehme kein Blatt vor den Mund. Wehm meine Meinung nicht passt, der soll halt weghören. PUNKT! Ebensowenig lasse ich mir sagen was ich zutun und zu lassen habe, wohlgemerkt verpacke ich äusserungen gegenüber zb. Staatsdienern, fein verpackt in Worten, und bringe diese dan zur ausprache. Bisher konnte mir kein Gericht Deutschlands was, und das weil ich die Kunst der sagen wir mal "Gut Verpacken" erlernt habe.

Bakunin
11.04.2004, 03:15
tja, dann kommt es wohl weniger darauf an was man sagt als viel mehr wie man es sagt.

dreadnought
11.04.2004, 03:28
was passiert eigentlich, wenn man die verbrechen von stalin leugnet

Nichts ,da die 100 milionen Opfer des Bolschewismus keine Lobby haben.

Bakunin
11.04.2004, 03:38
lass jetzt mal nicht über zahlen streiten: ich lass die 100 millionen opfer des bolschewismus mal so stehen, auch wenn man sich darüber mal unterhalten könnte, ob beispielsweise die stalinzeit etwas mit dem wirklichen bolschewismus zu tun hat und und und...

aber dein ansatz ist natürlich absolut richtig. geld regiert die welt und macht politik. viele juden haben viel geld und viel macht. einfache logik, aber stimmt.

für alle die mich jetzt für nen antisemiten halten...von mir aus....ich mach mir da keinen kopf mehr... ;)

subba
11.04.2004, 13:02
Das Gesetz ist Dreck. Es hat nur denn Zweck tierartiges Pack zu kontrollieren (und dazu zählt leider 99.999% der Menschheit).

l_osservatore_uno
11.04.2004, 13:16
Wie kann so 'n Oberkommissar auch nur so blöd sein?

Ich finde, die sechs Riesen sind schon fällig - wegen Blödheit!

Oder?

Genosse Ulbricht
11.04.2004, 14:00
was passiert eigentlich, wenn man die verbrechen von stalin leugnet???? :rolleyes: :rolleyes: :rolleyes:

Welche Verbrechen? Dass er sich für die arbeitenden Menschen eingesetzt hat? Dass er die UdSSR zur Weltmacht aufsteigen lies? Dass er uns vom Faschismus befreit hat?

Bakunin
11.04.2004, 14:02
Welche Verbrechen? Dass er sich für die arbeitenden Menschen eingesetzt hat? Dass er die UdSSR zur Weltmacht aufsteigen lies? Dass er uns vom Faschismus befreit hat?

naja, der soll auch noch so andere sachen gemacht haben... :D

aber egal: stalin ist jetzt nicht das thema.

Großadmiral
11.04.2004, 14:21
Wie kann so 'n Oberkommissar auch nur so blöd sein?

Ich finde, die sechs Riesen sind schon fällig - wegen Blödheit!

Oder?

Richtig, ich hätte es für mich behalten..*gg*

Silberkugel
11.04.2004, 14:22
Na ist er doch nochmal glimpflich davongekommen , andere sind für "falsche" Meinungen schon im Knast gesessen .
Tja , das Recht auf freie Meinung ist eben kein Kavaliersdelikt .


@ Genosse Ulbricht
Nach Ihrer Argumentationsweise könnte man dann ja auch sagen : Was für ein Holocaust ? Nur weil Hitler die Massenarbeitslosigkeit beseitigte und das Deutsche Reich zur Weltmacht auferstehen lies ?
Ziemlich schwach das ganze .

l_osservatore_uno
11.04.2004, 14:23
Richtig, ich hätte es für mich behalten..*gg*

So sieht's aus! :D

Bakunin
11.04.2004, 14:27
es ist aber schon reichlich pervers, dass es so harte strafen für holocaust-leugner gibt, denn jeder denkende mensch kann sich über tatsachen informieren und zu welchem entschluß er am ende kommt geht den drecksstaat nichts an.

derNeue
11.04.2004, 14:45
ich würde Verfassungsbeschwede einlegen
und wenn das nichts nützt: zum europäischen
Gerichtshof. Der hat schon manches Mal gegen
deutsche Gesetze entschieden