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Vollständige Version anzeigen : Türke verklagt Stoiber



Württemberger2
09.12.2006, 18:23
Ein Berliner Anwalt hat Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) wegen Volksverhetzung angezeigt, weil er in seiner Rede auf dem Dresdner CDU-Parteitag von "ausländischen Sozialschmarotzern" gesprochen habe.

Quelle:http://www.gmx.net/de/themen/nachrichten/deutschland/soziales/3334696,cc=00000016030003334696145E1O.html

"...der Anwalt Atalay Gümüsboga..."!!! Das sagt schon alles!!! :hihi: !!! Stiober ist ein Spitzenmann!!! Weiter so!!! :klatsch: :klatsch: :klatsch:

Das Ende
09.12.2006, 18:29
Ein Berliner Anwalt hat Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) wegen Volksverhetzung angezeigt, weil er in seiner Rede auf dem Dresdner CDU-Parteitag von "ausländischen Sozialschmarotzern" gesprochen habe.

http://www.gmx.net/de/themen/nachrichten/deutschland/soziales/3334696,cc=00000016030003334696145E1O.html

Man mag diesen Anwalt verstehen...
Anwalt Atalay Gümüsboga, dass er seine ausländischen Kollegen gerne schützen möchte, aber ich sehe da eher ein gutes aber dreistes Werbemittel dahinter.

Der böse bayerische Deutsche beleidigt einen Ausländer und dieser glorreiche ausländische Anwalt geht dagegen vor. Eine bessere Werbung gibts nicht!

Die andere Möglichkeit wäre, dass dieser (wie in berlin häufiger anzutreffen) weltfremde Bürger denkt er hätte alle Ausländer gemeint.

Was denkt ihr darüber? Noch was....billige Hetze bitte unterlassen.

Für mich ist diese Anzeige lächerlich und zeigt mal wieder wie weltfremd einige Menschen sind.

Das Ende
09.12.2006, 18:30
Bitte zusammenführen.


http://www.politikforen.de/showthread.php?p=1056790#post1056790


Wer war jetzt schneller? :)


Edit: DU!

Westfale
09.12.2006, 18:45
http://www.gmx.net/de/themen/nachrichten/deutschland/soziales/3334696,cc=00000016030003334696145E1O.html

Man mag diesen Anwalt verstehen... , dass er seine ausländischen Kollegen gerne schützen möchte, aber ich sehe da eher ein gutes aber dreistes Werbemittel dahinter.

Der böse bayerische Deutsche beleidigt einen Ausländer und dieser glorreiche ausländische Anwalt geht dagegen vor. Eine bessere Werbung gibts nicht!

Die andere Möglichkeit wäre, dass dieser (wie in berlin häufiger anzutreffen) weltfremde Bürger denkt er hätte alle Ausländer gemeint.

Was denkt ihr darüber? Noch was....billige Hetze bitte unterlassen.

Für mich ist diese Anzeige lächerlich und zeigt mal wieder wie weltfremd einige Menschen sind.

.....erinnere mich spontan an die Aufregung nach dem Papst-Zitat; immer dasselbe mit denen.
Wie ich unsere Rechtssprechung einschaetze, darf Stoibi das bald nicht mehr sagen.
Wir duerfen unsere muslimischen Freunde doch nicht beleidigen; wo kommen wir denn da hin.:)) :)) :))
.

Freddy Krüger
09.12.2006, 18:48
Wenn ich sagen würde, was ich am liebsten mit denen machen würde, bekäme ich auch eine Anzeige.

Sterntaler
09.12.2006, 18:57
vielleicht sollte die Aufenthaltsgenehmigung und die Zulassung dieses Anwalt mal näher unter die Lupe genommen werden.

Würfelqualle
09.12.2006, 19:02
Stoiber hat vollkommen Recht und der Ausländer soll die Fre... halten.



Gruss vonne Würfelqualle

Don
09.12.2006, 19:14
vielleicht sollte die Aufenthaltsgenehmigung und die Zulassung dieses Anwalt mal näher unter die Lupe genommen werden.

Tja, hätten wir die gute alte DDR noch......:D

klartext
09.12.2006, 19:27
Dieser Gülülülü-Advokat kann sicher beweisen, dass es in D nicht einen einizigen ausländischen Sozialschamortzer gibt, einen türkischen schon gar nicht. Auf die Beweisführung darf man gespannt sein.

ortensia blu
09.12.2006, 19:35
Ich glaube kaum, daß dieser Anwalt Erfolg haben wird, selbst wenn er sich auf ein Urteil des OLG Frankfurt beruft, das die Formulierung: "Asylsuchende seien "betrügerische Schmarotzer" als Volksverhetzung gewertet hat.

Steuber ist nicht irgendwer. Ich glaube kaum, daß ein Staatsanwalt die Klage zuläßt oder ein Richter ihn - einen Landeschef - verurteilt wegen Volksverhetzung. Mehr Glück hätte er sicher, wenn diese Äußerung von einem NPD-Politiker stammte.

Mit dem Volksverhetzungs-Grummi-Paragraphen kann man im Prinzip jeden mundtot machen, der sich über eine Religionsgemeinschaft oder eine Minderheit negativ äußert.

Es kommt auf die Forumulierung an. Das gilt auch für die Schreiber in diesem Forum, wenn sie keinen Ärger bekommen wollen.
Anstatt "Asylsuchende sind betrügerische Schmarotzer" - hier sind alle gemeint und das ist sicher nicht richtig, denn einige wenige sind sicher darunter, die tatsächlich politisch verfolgt wurden und einen Anspruch auf Asyl haben, muß man immer einschränken: Sehr viele, viele, einige, etliche, die Mehrheit der... usw.

Würfelqualle
09.12.2006, 19:41
...denn einige wenige sind sicher darunter, die tatsächlich politisch verfolgt wurden und einen Anspruch auf Asyl haben, ...



Hier hat gar keiner Anspruch auf Asyl. Wir sind lückenlos von sicheren Drittländern umgeben. Warum gehen die nicht nach Polen, Tschechien, Österreich, Frankreich usw. Warum gerade in die BRD ?


Gruss vonne Würfelqualle

Geronimo
09.12.2006, 19:57
Berliner Anwalt zeigt Stoiber wegen Volksverhetzung an

Ein Berliner Anwalt hat Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) wegen Volksverhetzung angezeigt, weil er in seiner Rede auf dem Dresdner CDU-Parteitag von "ausländischen Sozialschmarotzern" gesprochen habe.
Stoiber
Stoiber
© DDP/AFP


Laut dem Berliner "Tagesspiegel" begründete der Anwalt Atalay Gümüsboga seine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Dresden mit einem früheren Urteil. Damals hatte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main durch die Formulierung, Asylsuchende seien "betrügerische Schmarotzer" den Tatbestand der Volksverhetzung als erfüllt angesehen.
__________________________________________________ _________________
Ich wette, der Türke kommt damit durch! In Deutschland wird die Wahrheit verboten. Weiter so.

Gero

Der Donner
09.12.2006, 19:57
Zitat:
Ein Berliner Anwalt hat Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) wegen Volksverhetzung angezeigt, weil er in seiner Rede auf dem Dresdner CDU-Parteitag von "ausländischen Sozialschmarotzern" gesprochen habe.
---------------------

er sagt doch extra "ausländsichen" sozialschmarotzern
wäre mir neu das es ein land gibt das ausländistan heißt wo das VOLK der ausländer wohnt
Aber das ein türke anklage erhebt zeigt doch das man sich angesprochen fühlt

Schade das es die CSU nicht in bremen gibt

Das Ende
09.12.2006, 20:01
http://www.politikforen.de/showthread.php?p=1056807#post1056807


Mhhh welche Überschrift wirkt seriöser und welche wirkt wie billige Hetze... überleg mal. ;)

Odin
09.12.2006, 20:03
http://www.politikforen.de/showthread.php?p=1056807#post1056807


Mhhh welche Überschrift wirkt seriöser und welche wirkt wie billige Hetze... überleg mal. ;)

Die von Geronimo natürlich, doofe Frage.

Sterntaler
09.12.2006, 20:23
Tja, hätten wir die gute alte DDR noch......:D

...da wäre der Türke wegen Verleumdung von Staatsorganen für 15 Jahre nach Bautzen gewandert.

@Donner: betroffene Hunde bellen...


Im Übrigen wüßte ich nicht das es ein von Gott gegebenes Natur Gesetz ist das die Deutschen verpflichtet sind, die türkische/arabischen Unterschichten zu alimentieren.

Blocksberg
09.12.2006, 20:32
Hier hat gar keiner Anspruch auf Asyl. Wir sind lückenlos von sicheren Drittländern umgeben. Warum gehen die nicht nach Polen, Tschechien, Österreich, Frankreich usw. Warum gerade in die BRD ?


Gruss vonne Würfelqualle

Weil sie dort von den polnischen Jugendlichen alle wieder naggich zur Grenze gepeitscht werden würden!


Von dem einen, der vielleicht in dem Land verfolgt wurde, weil er um sein Leben fürchten musste, aus abnormalen Gründen (Wie zum Beispiel Glaubenswechsel) sei es ihm gewährt. Aber auf den einen kommt ja noch die ganze Familie die er ja mit reinholen darf. So war es auch bei der Welle mit der alles begann: Der Gastarbeiter konnte seinen ganzen Stammbaum mit rüberschleppen lassen, als er nicht mehr gehen wollte. Und da es 70er, 80er noch etwas besser mit der Kohle aussah, ging es natürlich rum wie ein Lauffeuer. Auf einmal waren alle bedroht oder ihnen ging es zu schlecht. etc. aus dieser ganzen Völkerwanderung sind vielleicht gerade mal 5% betroffen! Wenn man mit dem Wert rechnet, das die Familie min10 köpfig ist. (Großeltern, Eltern, Kinder und ggf. Kindeskinder)

Sterntaler
09.12.2006, 20:37
Quellen Print Bild

http://img174.imageshack.us/img174/6992/asylbetr11122006gw0.th.jpg (http://img174.imageshack.us/my.php?image=asylbetr11122006gw0.jpg) Doppelklick


ohne Worte.


http://img295.imageshack.us/img295/9523/asylirrsinnsi8.th.jpg (http://img295.imageshack.us/my.php?image=asylirrsinnsi8.jpg)

Doppelklick

http://img507.imageshack.us/img507/411/sttzemf3.th.jpg (http://img507.imageshack.us/my.php?image=sttzemf3.jpg)

Blocksberg
09.12.2006, 20:52
Ja, die werden hier angeklagt wegen ,,Betrügerei" sitzen womöglich noch auf unsere Kosten im Knast und toben sich im Kraftraum aus oder gucken Fernsehen.

Nebulus
09.12.2006, 20:56
Was regt ihr euch auf Freunde. Da hat ein türkischer Anwalt einen einen abhalfternden deutschen Politiker angezeigt und seine Erben jubeln darüber, weil es immen besser aussieht, wenn Stoiber durch einen Richterspruch fällt als durch die Hand eines Vatermörders.
Wo türkische Hetzer von Deutschen angezeigt werden, muß es Türken auch erlaubt sein, einen deutschen Hetzer anzuzeigen. Das ist gelebte Demokratie!

arnd
09.12.2006, 20:59
Was regt ihr euch auf Freunde. Da hat ein türkischer Anwalt einen einen abhalfternden deutschen Politiker angezeigt und seine Erben jubeln darüber, weil es immen besser aussieht, wenn Stoiber durch einen Richterspruch fällt als durch die Hand eines Vatermörders.
Wo türkische Hetzer von Deutschen angezeigt werden, muß es Türken auch erlaubt sein, einen deutschen Hetzer anzuzeigen. Das ist gelebte Demokratie!

Was ist daran Hetze, wenn Stoiber von "ausländischen Sozialschmarotzern " spricht?

Würfelqualle
09.12.2006, 21:04
Würde mich mal interessieren, ob der türkische Muselanwalt die Anzeige auch in der Türkei gemacht hätte.

;)


Gruss vonne Würfelqualle

ortensia blu
09.12.2006, 21:26
Was ist daran Hetze, wenn Stoiber von "ausländischen Sozialschmarotzern " spricht?

Es gibt aus- und inländische Sozialschmarotzer. Die "soziale Gerechtigkeit" ist nun mal so ungerecht, daß diejenigen, die in niedrig bezahlten Berufen arbeiten kaum mehr Geld haben als diejenigen die von Beruf "Hartz IV" sind. Arbeitslose Ausländer oder abgelehnte Asylbewerber müßten wir überhaupt nicht alimentieren, wenn der politische Wille dazu da wäre, könnte man diese Leute zurück in ihre Heimatländer verfrachten.
Dort müßten sie sich ihren Lebensunterhalt selbst erwirtschaften.

http://www.isoplan.de/mi/index.htm?http://www.isoplan.de/mi/tr/tr6.htm

Türkei
Kindergeld Sozialhilfe

Viele Leistungen, die in Deutschland gewährt werden, gibt es im System der sozialen Sicherung in der Türkei nicht. Zahlungen von Kindergeld wie in Deutschland kennt die Türkei nicht. Nur Beamte erhalten ein geringes Kindergeld (Versicherte der Emeklik Sandigi). Sozialhilfe können nur wenige erhalten, und sie ist äußerst niedrig: ca. 9 US $. Eine Pflegeversicherung gibt es ebenfalls nicht in der Türkei.

Die medizinische Versorgung in der Türkei ist - trotz Versicherung - für die Mehrheit der Bevölkerung mangelhaft. Für Wohlhabendere gibt es sehr gute privat zu zahlende Angebote.

scanners
09.12.2006, 21:29
Mann Mann.....
Stoiber ist jetzt nicht der Sympatieträger der Nation ... oderr anders....
... mir ist der zu dummund ich mag ihn nicht...
... aber er ist einiger der wenigen die ab und zu lichte Momente haben wenn sie etwas sagen.....

Nebulus
09.12.2006, 21:34
Was ist daran Hetze, wenn Stoiber von "ausländischen Sozialschmarotzern " spricht?Du magst es nicht als Hetze empfinden, ich tue es und ich stehe nicht allen. Manchmal wird eine Aussage erst zur Hetze, wenn klar ist wie, wo und wann sie wirken soll. So hat man Gerd Schröders Aussagen nur deshalb als Wahlhetze deklariert, weil er sich kurz vor der Waghl gegen Bush gewand hat. Warum fragst du nicht einmal Stoiber, warum er was zu welchem Zeitpunkt sagt.

Nebulus
09.12.2006, 21:42
Es gibt aus- und inländische Sozialschmarotzer. Die "soziale Gerechtigkeit" ist nun mal so ungerecht, daß diejenigen, die in niedrig bezahlten Berufen arbeiten kaum mehr Geld haben als diejenigen die von Beruf "Hartz IV" sind.Hätte Stoiber von Sozialschmarotzern gesprochen, hätte man ihn gelyncht. Da er aber nicht über deutsche SoSchma redet, sondern über ausländische, erntet er bei einer bestimmten Bevölkerungsschicht begeisterte Zustimmung.
Da ist es ihm auch völlig egal, ob das beispielsweise Gastarbeiter sind, die wie ihre Deutschen Kollegen jahrzehntelang in die Kassen eingezahlt haben. Ich bin sicher, er hat das nicht gemeint, aber er hat es gesagt und wie das niedere Volk damit umgeht, kann man doch an der Reaktion sehen.

Herr Bratbäcker
09.12.2006, 22:23
Mann Mann.....
Stoiber ist jetzt nicht der Sympatieträger der Nation ... oderr anders....
... mir ist der zu dummund ich mag ihn nicht...
... aber er ist einiger der wenigen die ab und zu lichte Momente haben wenn sie etwas sagen.....

Besonders zu Wahlzeiten häufen sich auch die lichten Momente anderer. Woran das wohl liegen mag? :rolleyes: MUUUUH

laurin
09.12.2006, 22:44
Quellen Print Bild

http://img174.imageshack.us/img174/6992/asylbetr11122006gw0.th.jpg (http://img174.imageshack.us/my.php?image=asylbetr11122006gw0.jpg) Doppelklick


ohne Worte.


http://img295.imageshack.us/img295/9523/asylirrsinnsi8.th.jpg (http://img295.imageshack.us/my.php?image=asylirrsinnsi8.jpg)

Doppelklick

http://img507.imageshack.us/img507/411/sttzemf3.th.jpg (http://img507.imageshack.us/my.php?image=sttzemf3.jpg)

Hat sich durch die Berichte in der Bild-Zeitung was getan? Nein. Außerdem wußten wir das schon seit Jahren. Also müßten es unsere Politiker auch schon seit Jahren wissen. Wird was dagegen unternommen? Nein.
Die meisten Deutschen sagen nichts mehr. Es hat sich herumgesprochen, daß sobald du was gegen unsere kostbaren Zuwanderer sagst, du ganz schön rangekriegt wirst. Wer ehrlich seine Meinung sagt, wird ziemlich alleingelassen.

Ein paar Leute gibt es noch, die sind mein Trost.

Ich arbeite eigentlich ganz gern, aber wenn ich daran denke, wie ich vom Staat abgezockt werde (und was nächstes Jahr noch auf einen zukommt) und wem das Geld in den Rachen geworfen wird, dann habe ich manchmal auch keine Lust mehr. Wenn meine Kohle wenigstens unseren deutschen Kindern, unseren Straßen, unseren Schulen, unseren Turnhallen, Schwimmbädern, Bibliotheken, zugute käme...
Laurin

ortensia blu
09.12.2006, 22:44
Hätte Stoiber von Sozialschmarotzern gesprochen, hätte man ihn gelyncht. Da er aber nicht über deutsche SoSchma redet, sondern über ausländische, erntet er bei einer bestimmten Bevölkerungsschicht begeisterte Zustimmung.
Da ist es ihm auch völlig egal, ob das beispielsweise Gastarbeiter sind, die wie ihre Deutschen Kollegen jahrzehntelang in die Kassen eingezahlt haben. Ich bin sicher, er hat das nicht gemeint, aber er hat es gesagt und wie das niedere Volk damit umgeht, kann man doch an der Reaktion sehen.

Es besteht schon lange ein Gastarbeiterstopp. Die als Gastarbeiter gekommen und nicht wieder gegangen sind, nähern sich dem Rentenalter oder sind bereits Rentner.
Um diese Leute geht es nicht. Es geht um die jungen Leute, die ohne Abschluß die Schule verlassen, die nichts wissen, nichts können, faul und unzuverlässig und obendrein noch schlecht erzogen sind.

Hofer
09.12.2006, 22:45
Ja, die werden hier angeklagt wegen ,,Betrügerei" sitzen womöglich noch auf unsere Kosten im Knast und toben sich im Kraftraum aus oder gucken Fernsehen.


und die anderen liegen in der sozialen Hängematte


Einwanderung in die Sozialsystem:

1970: 2,9 Millionen Ausländer (offiziell)
1,8 Millionen sozialvers.Besch

1985: 4,4 Millionen Ausländer (offiziell)
1,5 Millionen sozialvers.Besch.

2004: 7,5 Millionen Ausländer (offiziell)
1,9 Millionen sozialvers.Besch.

Quelle: Statistisches Bundesamt,BA

http://www.welt.de/data/2005/06/24/736218.html


Mit Saarlands Ministerpräsident Peter Müller sprach Martin Lutz ( Die Welt )
Zitat :
Müller: Das wird man sehen. Eins ist klar: Die Zuwanderung findet derzeit in unsere sozialen Sicherungssysteme statt

Artikel erschienen am 25. Okt 2003

http://www.welt.de

yabo
09.12.2006, 22:50
Es gibt Sozialschmarotzer. Richtig?
Es gibt Ausländer. Richtig?
"Sozialschmarotzer" ist nicht auf Nationalität festgelegt. Richtig?
Es gibt also in jeder Staatszugehörigkeit Sozialschmarotzer. Richtig?
Also gibt es auch ausländische Sozialschmarotzer.
Dass alle Ausländer Sozialschmarotzer sind, hat Herr Stoiber nicht gesagt.
Nur mit gesundem Menschenverstand besehen, ist das nicht falsch, was er sagt.
Das ist mehr eine Selbstverständlichkeit.
Was es in Deutsch gibt, gibt es auch in ausländisch, oder? Klein, groß, kriminell, schlau, dumm, geschickt, ungeschickt, ruhig, temperamentvoll usw.
Kann eine allgemeine Erwähnung von ausländischen Sozialschmarotzern denn Volksverhetzung sein? Wer von ausländischen Sozialschmarotzern spricht, sagt damit doch, dass es auch deutsche Sozialschmarotzer gibt. Sonst brauchte er doch ausländische nicht extra zu erwähnen.

Das andere Beispiel passt damit doch gar nicht zusammen, denn dort ist "betrügerisch" genannt. Ein Sozialschmarotzer ist aber kein Betrüger.

safado
09.12.2006, 22:52
Tja, stellt sich die Frage ob unsere "Volksvertreter" wider besseres Wissen oder mit Absicht handeln....

Nebulus
09.12.2006, 23:07
Es besteht schon lange ein Gastarbeiterstopp. Die als Gastarbeiter gekommen und nicht wieder gegangen sind, nähern sich dem Rentenalter oder sind bereits Rentner.
Um diese Leute geht es nicht. Es geht um die jungen Leute, die ohne Abschluß die Schule verlassen, die nichts wissen, nichts können, faul und unzuverlässig und obendrein noch schlecht erzogen sind.
Das ist so eben nicht richtig. Ich habe nicht gehört, dass das jemand hier oder anderswo einmal spezifiziert hätte. Sonst könnte ich ganz beruhigt sein. Den Hetzern geht es nicht um die Sache sondern um die Hetze und die Folgen und das mache ich auch Stoiber zum Vorwurf.
http://www.politikforen.de/showpost.php?p=1057076&postcount=30
Hier siehst du, wie differenziert wird!

yabo
09.12.2006, 23:11
Das ist so eben nicht richtig. Ich habe nicht gehört, dass das jemand hier oder anderswo einmal spezifiziert hätte. Sonst könnte ich ganz beruhigt sein. Den Hetzern geht es nicht um die Sache sondern um die Hetze und die Folgen und das mache ich auch Stoiber zum Vorwurf.

Das ist spezifiziert. Es gibt hier integrierte Ausländer, die ihren Unterhalt selbst erarbeiten. Die sind damit nicht gemeint. Das versteht sich von selbst. Genannt werden die, bei denen sich etwas ändern muss. Das ist keine Hetze.

Hier im Forum ist es teilweise anders. Thema ist hier aber was Stoiber gesagt hat und das ist so, wie ich gerade geschrieben habe.

arnd
09.12.2006, 23:15
Das ist so eben nicht richtig. Ich habe nicht gehört, dass das jemand hier oder anderswo einmal spezifiziert hätte. Sonst könnte ich ganz beruhigt sein. Den Hetzern geht es nicht um die Sache sondern um die Hetze und die Folgen und das mache ich auch Stoiber zum Vorwurf.
http://www.politikforen.de/showpost.php?p=1057076&postcount=30
Hier siehst du, wie differenziert wird!

Das es Stoiber um die Hetze und nicht um die Sache geht,also um das Wohl Deutschlands, ist eine nicht beweisbare Behauptung von Dir.

Nebulus
09.12.2006, 23:28
Dass es Stoiber um die Hetze und nicht um die Sache geht, also um das Wohl Deutschlands, ist eine nicht beweisbare Behauptung von Dir.Natürlich ist die Behauptung nicht beweisbar. Aber für mich ist sie Fakt.

Odin
09.12.2006, 23:30
Kippa-Stoiber ist also wieder auf Stimmenfang.


Na ja, wenn bald die Wahlmaschinen überall sind, können sie sich den Aufwand mit dem Leute auf sog. Wahlkampfveranstaltungen verarschen endlich sparen.

Württemberger2
10.12.2006, 00:31
Wenn ich sagen würde, was ich am liebsten mit denen machen würde, bekäme ich auch eine Anzeige.

Bestimmt! :hihi: :hihi: :hihi:

Württemberger2
10.12.2006, 00:33
Stoiber ist nicht irgendwer. Ich glaube kaum, daß ein Staatsanwalt die Klage zuläßt oder ein Richter ihn - einen Landeschef - verurteilt wegen Volksverhetzung.

...da bin ich mir aber hier in Absurdistan nicht sicher...

Freddy Krüger
10.12.2006, 00:48
Wenn man Mitglied einer System-Partei ist, dann darf man das. Ich garantiere, dass ihm nichts geschieht.

Die REP aber, werden wegen harmloserer Äußerungen vom Verfassungsschutz beobachtet.

Chaos
10.12.2006, 00:58
Hm, die Vergleichbarkeit zum im Artikel genannten Urteil ist aber nicht wirklich gegeben, da Stoiber mit dieser Aussage nicht alle Ausländer generell als Sozialschmarotzer bezeichnet. Natürlich sollte man diese Wörter im Satzzusammenhang betrachten.
Ich glaube aber nicht, dass es zu einer Verurteilung kommt.

Odin
10.12.2006, 01:15
Wenn man Mitglied einer System-Partei ist, dann darf man das. Ich garantiere, dass ihm nichts geschieht.

Die REP aber, werden wegen harmloserer Äußerungen vom Verfassungsschutz beobachtet.

Damit sie harmlos bleiben.

Freddy Krüger
10.12.2006, 01:33
Damit sie harmlos bleiben.

Eine Partei die Zuwanderung zuläßt (wie die CDU) ist viel gefährlicher als die REP. Der Systempartei CDU haben wir doch die Unterwanderung von D mit zu verdanken.

Douglas
10.12.2006, 06:52
Diese Türken werden immer frecher,damit soll ein Präsedenzfall geschaffen werden,welcher es anderen Kritikern nach Stoiber unmöglich machen soll Klartext zu sprechen.
Und so werden wir immer mehr einzementiert,bis man gar nichts mehr sagen darf,denn dann könnte jeder Multi-Kulti-Anhänger sofort eine sog."Einstweillige Verfügung" beantragen,welche das Widerholen solcher Aussagen unter Strafe stellt.

Das ist das Motiv dahinter.Aber ich denke auch das der Türkenanwalt damit nicht durchkommen wird,da sich ja Stoibers Aussage nicht widerlegen läßt,und er das Rückrat hat,auch solche Tabus anzusprechen!

Tratschtante
10.12.2006, 06:54
Eine Partei die Zuwanderung zuläßt (wie die CDU) ist viel gefährlicher als die REP. Der Systempartei CDU haben wir doch die Unterwanderung von D mit zu verdanken.

Seh ich auch so. Nur ab und zu gibt es auch bei CDU-Politikern lichte Momente und sie merken, was sie in den letzten 20 Jahren angerichtet haben.
Außerdem ist die Aussage ganz klar. Mit Sozialschmarotzer sind nur die gemeint, die unberechtigt SH beziehen. Und das muß man einfach sagen dürfen. Das ist keine Volksverhetzung, sondern schlicht und einfach die Wahrheit.

Bruddler
10.12.2006, 07:44
Wenn Stoibers Edmund von ausländischen Sozialschmarotzern spricht - warum fühlen sich speziell die Türken und sonstige Musels angesprochen ??? - ?( komisch.....

Nebulus
10.12.2006, 07:51
Ich glaube kaum, daß dieser Anwalt Erfolg haben wird, selbst wenn er sich auf ein Urteil des OLG Frankfurt beruft, das die Formulierung: "Asylsuchende seien "betrügerische Schmarotzer" als Volksverhetzung gewertet hat.

Stoiber ist nicht irgendwer. Ich glaube kaum, daß ein Staatsanwalt die Klage zuläßt oder ein Richter ihn - einen Landeschef - verurteilt wegen Volksverhetzung. Mehr Glück hätte er sicher, wenn diese Äußerung von einem NPD-Politiker stammte.

Mit dem Volksverhetzungs-Grummi-Paragraphen kann man im Prinzip jeden mundtot machen, der sich über eine Religionsgemeinschaft oder eine Minderheit negativ äußert.
Es kommt auf die Forumulierung an. Das gilt auch für die Schreiber in diesem Forum, wenn sie keinen Ärger bekommen wollen.
Anstatt "Asylsuchende sind betrügerische Schmarotzer" - hier sind alle gemeint und das ist sicher nicht richtig, denn einige wenige sind sicher darunter, die tatsächlich politisch verfolgt wurden und einen Anspruch auf Asyl haben, muß man immer einschränken: Sehr viele, viele, einige, etliche, die Mehrheit der... usw.Wenn du dich schon als Anwältin aufspielst, solltest du wenigstens den Namen deines Mandanten richtig schreiben können! ;)

Falkenhorst
10.12.2006, 09:39
Mensch, haben die Deutschen denn immer noch nicht verstanden. Natürlich ist Deutschland von solchen Kreaturen längst überschwemmt.

Sahin
10.12.2006, 12:32
http://www.gmx.net/de/themen/nachrichten/deutschland/soziales/3334696,cc=00000016030003334696145E1O.html

Man mag diesen Anwalt verstehen... , dass er seine ausländischen Kollegen gerne schützen möchte, aber ich sehe da eher ein gutes aber dreistes Werbemittel dahinter.

Der böse bayerische Deutsche beleidigt einen Ausländer und dieser glorreiche ausländische Anwalt geht dagegen vor. Eine bessere Werbung gibts nicht!

Die andere Möglichkeit wäre, dass dieser (wie in berlin häufiger anzutreffen) weltfremde Bürger denkt er hätte alle Ausländer gemeint.

Was denkt ihr darüber? Noch was....billige Hetze bitte unterlassen.

Für mich ist diese Anzeige lächerlich und zeigt mal wieder wie weltfremd einige Menschen sind.

wurde auch zeit, der soll sich lieber um seine eigenen schmarotzer kümmern. z.b. um sich selbst, denn ohne die ausländer könnte er nicht ständig auf stimmenfang gehen

Sahin
10.12.2006, 12:39
Bestimmt alles Ausländer oder? Solche Politiker können mit ihren Hastriaden nur auf Stimmenfang gehen, die REaliät ist es dennoch nicht. Was macht denn ein Deutscher der Privatinsolvenz anmeldet?- Den Gang zum Sozialamt!

Wieviele alleinerziehende Mütter gibt es denn in Deutschland, die keine Arbeit haben. Wieviele Väter, die ihre Unterhaltszahlungen nicht mehr zahlen können?

Laut einer Studie leben knapp 10 Mio Menschen an der Armutsgrenze und der Anteil der Kinder steigt immer mehr. Sind es die Ausländer?

Mr. SToiber hat 16 Jahre lang mitregiert-will er jetzt von seinen eigenen Unfäghikeiten ablenken?

Zum Glück gibt es die Ausländer-was würden sie nur ohne die machen. Wer wäre dann wohl schuld?

Atheist
10.12.2006, 12:46
.....erinnere mich spontan an die Aufregung nach dem Papst-Zitat; immer dasselbe mit denen.
Wie ich unsere Rechtssprechung einschaetze, darf Stoibi das bald nicht mehr sagen.
Wir duerfen unsere muslimischen Freunde doch nicht beleidigen; wo kommen wir denn da hin.:)) :)) :))
.

genau wir sind doch laut denen nur scheiß deutsche Schweinefresser, scheiß Christen und ungläubige Schweine^^:hihi: :hihi: :( :=

ich wiederhol es gern oft, weil es immer absurd wird als Vergleich, der islamische Iman in Nordreihnwestfalen oder wo das war, jedenfalls glaub ich im Westen der BRD, ja auch egal... der zum Mord an Ungläubigen also inklusiven Deutschen ausrief, der wurde weder angezeigt, noch ausgewiesen...


auch wenn ich Herrn Stoiber führ einen der größten Vollidioten halte, was er da behauptet ist zum größten Teil war, jeder 2. Asylant kommt hier im Durschnitt nur nach Deutschland (wovon 75% unserer Asylanten aus der arabischen Welt kommen) um den Staat zu bescheißen, sich aus dem Sozialtopf zu bedienen und durchgefüttert zu werden ohne etwas zu tun...

sicher gibts auch "echte" Kriegsflüchtlinge, nur wird unser Sozialstaat unser Weltsozialamt von sogennanten Möchtergen Kriegsflüchtlingen schamlos ausgenutzt... schließlich zahlen WIR für das ganze Asyllatenpack, da soll der Türke da mal schön ruhig sein...

Sterntaler
10.12.2006, 12:51
Bestimmt alles Ausländer oder? Solche Politiker können mit ihren Hastriaden nur auf Stimmenfang gehen, die REaliät ist es dennoch nicht. Was macht denn ein Deutscher der Privatinsolvenz anmeldet?- Den Gang zum Sozialamt!

Wieviele alleinerziehende Mütter gibt es denn in Deutschland, die keine Arbeit haben. Wieviele Väter, die ihre Unterhaltszahlungen nicht mehr zahlen können?

Laut einer Studie leben knapp 10 Mio Menschen an der Armutsgrenze und der Anteil der Kinder steigt immer mehr. Sind es die Ausländer?

Mr. SToiber hat 16 Jahre lang mitregiert-will er jetzt von seinen eigenen Unfäghikeiten ablenken?

Zum Glück gibt es die Ausländer-was würden sie nur ohne die machen. Wer wäre dann wohl schuld?


können wir gern ausprobieren zieht ab, mal sehen wie es D danach geht. 2000 Jahre ist D ohne Türken ausgekommen, das wird auch zujkünftig zu sein, anders herum wenn alle Unterschichten wieder in der Türkei ankommen und sämtliche Zahlung eingestellt werden, wer hat da wohl die größeren Probleme?

latrop
10.12.2006, 13:34
Diese Türken werden immer frecher........

Und so werden wir immer mehr einzementiert,bis man gar nichts mehr sagen darf,denn dann könnte jeder Multi-Kulti-Anhänger sofort eine sog."Einstweillige Verfügung" beantragen,welche das Widerholen solcher Aussagen unter Strafe stellt.



Gerade das ist der Punkt, wo es eines Tages mal zum grossen Knall kommen kann.
Irgend wann ist das Fass voll.

Atheist
10.12.2006, 13:35
"Freiheit ist auch immer die Freiheit der anderen"

:) ;)

Sterntaler
10.12.2006, 13:37
..im Übrigen wird die Anzeige abgewiesen, da MP Stoiber parlamentarische Immunität hat. Vielleicht sollte man den Anwalt anzeigen ,wegen falscher Verdächtigung.

Der Patriot
10.12.2006, 13:46
Es sollte bei euch auch so jemanden wie Franz Fuchs geben.

Ragtimer
10.12.2006, 13:46
Hier tobt sich mal wieder die PolCor-Inquisition als, die Nachfahren jener, die vor 500 Jahren Jagd auf Ketzer gemacht haben.

Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen "Volksverhetzung" sollen Menschen daran gehindert werden, ihre Meinung oder auch nur die schlichte Wahrheit zu sagen.

Ausländische Sozialschmarotzer - ja, gibt es die etwa nicht, Herr Güsümüsübüsü oder so ähnlich??

Wenn dieser Öli mit seiner Klage durchkommen sollte, verliere ich echt meinen Glauben an die Menschheit!

Baxter
10.12.2006, 14:02
Schön das jetzt auch Politiker , Ziel von Anklagen werden. Und das Beste von Muslimischer Abstammung, wie der Anwalt wohl zweifelsfrei sein dürfte.

Bestimmt hat er auch , nur so zur sicherheit gleich beide Staatsangehörigkeiten Deutsch und Türkisch.


Mal abwarten wann die anderen Politiker ihre Anzeigen bekommen.

Sterntaler
10.12.2006, 14:05
...das gehört zum Kampf der Kulturen dazu, warum hat man die Leute nicht konsequent abgeschoben? Also selber schuld.

Nebulus
10.12.2006, 14:09
..im Übrigen wird die Anzeige abgewiesen, da MP Stoiber parlamentarische Immunität hat. Vielleicht sollte man den Anwalt anzeigen ,wegen falscher Verdächtigung.Wieso, der verdächtigt doch niemand zu Unrecht. Und die Imunität kann man aufheben; hat man das nicht beim NPD-Menzel gemacht?

Sterntaler
10.12.2006, 14:12
Keine Ahnung, in den Kreisen kennst du dich sicherlich besser aus. Ob er MP Stoiber zu Unrecht verdächtigt wird sicherlich geklärt werden, meiner Meinung nach ja.

Krabat
10.12.2006, 14:35
Eine Partei die Zuwanderung zuläßt (wie die CDU) ist viel gefährlicher als die REP. Der Systempartei CDU haben wir doch die Unterwanderung von D mit zu verdanken.

Die Zerstörung des Vaterlandes haben wir vor allem Leuten wie Dir zu verdanken. Ihr habt in Weimar solange gegen das System geschriehen, bis es weg war. Heute schreit Ihr wieder. Wir haben heute kein gesundes Nationalbewußtsein, weil Ihr in 13 Jahren alles Gute, Edle und Große unseres Volkes in Euren braunen Sumpf gezogen habt.

Nebulus
10.12.2006, 14:38
Die Zerstörung des Vaterlandes haben wir vor allem Leuten wie Dir zu verdanken. Ihr habt in Weimar solange gegen das System geschriehen, bis es weg war. Heute schreit Ihr wieder. Wir haben heute kein gesundes Nationalbewußtsein, weil Ihr in 13 Jahren alles Gute, Edle und Große unseres Volkes in Euren braunen Sumpf gezogen habt.


Bravo!

klartext
10.12.2006, 14:44
Die Zerstörung des Vaterlandes haben wir vor allem Leuten wie Dir zu verdanken. Ihr habt in Weimar solange gegen das System geschriehen, bis es weg war. Heute schreit Ihr wieder. Wir haben heute kein gesundes Nationalbewußtsein, weil Ihr in 13 Jahren alles Gute, Edle und Große unseres Volkes in Euren braunen Sumpf gezogen habt.
Da kann ich dir nur beipflichten.
Positive Grundwerte wurden von den Nazis solange missbraucht, bis sie zu Unwerten wurden und heute deshalb kaum noch vermittelbar sind.
Da wurde aus Treue ein dumpfer Kadavergehorsam und aus Patriotismus ein völlig überdrehter Überlegenheitsnationalismus mit starker Rassimuskomponente, aus Ehre im Sinne von ehrenvollem Handeln wurde Überheblichkeit. Am Ende stand der nationale Suizid, folgerichtig.

Nebulus
10.12.2006, 14:50
Da kann ich dir nur beipflichten.
Positive Grundwerte wurden von den Nazis solange missbraucht, bis sie zu Unwerten wurden und heute deshalb kaum noch vermittelbar sind.
Da wurde aus Treue ein dumpfer Kadavergehorsam und aus Patriotismus ein völlig überdrehter Überlegenheitsnationalismus mit starker Rassimuskomponente, aus Ehre im Sinne von ehrenvollem Handeln wurde Überheblichkeit. Am Ende stand der nationale Suizid, folgerichtig.


Bravo!

Der Patriot
10.12.2006, 14:57
Stoiber: "Deutschland kann und will keine Asylanten mehr aufnehmen!"

Recht hoda!

Nebulus
10.12.2006, 15:00
Stoiber: "Deutschland kann und will keine Asylanten mehr aufnehmen!"

Recht hoda!


Auch hier ein Bravo!

Der Gerechte
10.12.2006, 15:03
"...der Anwalt Atalay Gümüsboga..."!!! Das sagt schon alles!!! :hihi: !!! Stiober ist ein Spitzenmann!!! Weiter so!!! :klatsch: :klatsch: :klatsch:

Stoiber ist also ein Spitzenmann? :hihi:

Das hätte er doch in Berlin beweisen können. Aber da hat er den Schwanz eingekniffen.
Von seinem Bayern aus schwingt er dann seine Hetzreden.
Stoiber ist ein Dummschwätzer.

klartext
10.12.2006, 15:18
Stoiber ist also ein Spitzenmann? :hihi:

Das hätte er doch in Berlin beweisen können. Aber da hat er den Schwanz eingekniffen.
Von seinem Bayern aus schwingt er dann seine Hetzreden.
Stoiber ist ein Dummschwätzer.
Er vertritt nicht deine Meinung, ist aber kein Dummschwätzer sondern der erfolgreichste MP in Deutschland, gemessen an seinen Wahlerfolgen und der Lage in Bayer. Auch daran gemessen ist Wowi in Berlin ein Dummschwätzer.
Es war eine richtige Entscheidung, in Berlin nicht mitzumachen. Ein Mann mit Charakter geht eben nicht jeden Kompromiss ein, und da hätte er sie endlos eingehen müssen.

Bruddler
10.12.2006, 15:25
Stoiber ist also ein Spitzenmann? :hihi:

Das hätte er doch in Berlin beweisen können. Aber da hat er den Schwanz eingekniffen.
Von seinem Bayern aus schwingt er dann seine Hetzreden.
Stoiber ist ein Dummschwätzer.

Solange Du nicht die Hintergründe für Stoibers Rückzug aus Berlin kennst, solltest Du die Klappe halten !

:shutup:

Edmund Stoiber ist mit Sicherheit kein so gerissener Schauspieler und Rhetoriker wie Blendgranate Gerhard S. - aber er ist mit Sicherheit einer der erfolgreichsten MP in Deutschland !

erwin r analyst
10.12.2006, 16:35
Wieso und wohin wurde dieses Thema verschoben?

Stoiber ist und bleibt der Beste! Da kann ein dummer, sozialschmarotzender Anwalt erzählen was er will!

Der Gerechte
10.12.2006, 16:49
Solange Du nicht die Hintergründe für Stoibers Rückzug aus Berlin kennst, solltest Du die Klappe halten !

:shutup:

Edmund Stoiber ist mit Sicherheit kein so gerissener Schauspieler und Rhetoriker wie Blendgranate Gerhard S. - aber er ist mit Sicherheit einer der erfolgreichsten MP in Deutschland !

Um es mal so auszudrücken, damit auch du mich verstehst:
"muuuh". :hihi:

klartext
10.12.2006, 16:54
Um es mal so auszudrücken, damit auch du mich verstehst:
"muuuh". :hihi:
Ich beurteile Politiker nach dem Ergebnis, das sie abliefern und nicht an einer ideologischen Schablone. Wenn das jeder Wähler tun würde, hätten wir bessere Politiker in den Regierungen.
Ideologen und weltfremde Menschenbeglücker gehören in die Klapse und nicht in ein Parlament.

Nebulus
10.12.2006, 17:51
Wieso und wohin wurde dieses Thema verschoben?

Stoiber ist und bleibt der Beste! Da kann ein dummer, sozialschmarotzender Anwalt erzählen was er will!Hier entscheidet nicht der Beste, sondern der Richter! Du verstehn.

Walter Hofer
10.12.2006, 18:01
Edmund Stoiber ist mit Sicherheit kein so gerissener Schauspieler und Rhetoriker wie Blendgranate Gerhard S. - aber er ist mit Sicherheit einer der erfolgreichsten MP in Deutschland !

Schröder mag ja eine echte Blend- oder Brandgranate sein,
aber Stoiber liegt unter dem Niveau einer Übungsgranate,
Atrappengranate wäre passend.

leuchtender Phönix
10.12.2006, 18:04
Ich beurteile Politiker nach dem Ergebnis, das sie abliefern und nicht an einer ideologischen Schablone. Wenn das jeder Wähler tun würde, hätten wir bessere Politiker in den Regierungen.
Ideologen und weltfremde Menschenbeglücker gehören in die Klapse und nicht in ein Parlament.

Wenn die Politiker inhre gesteckten Ziele erreichen würden, hätten wir schon längst Vollbeschäftigun und keine Probleme mit irgend etwas.

Walter Hofer
10.12.2006, 18:22
Stoiber ist und bleibt der Beste! Da kann ein dummer, sozialschmarotzender Anwalt erzählen was er will!

Woher willst du wissen, dass der Berliner Anwalt ein Sozialschmarotzer ist ?
Bist du sein HartzIV-Betreuer ?

.... und dumm scheint er auch nicht zu sein :

http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/maerkte/:T%FCrkische-Auslandskonten-Arme-Steuers%FCnder/528865.html?p=2&nv=ct_cb

Rikimer
10.12.2006, 18:28
Was regt ihr euch auf Freunde. Da hat ein türkischer Anwalt einen einen abhalfternden deutschen Politiker angezeigt und seine Erben jubeln darüber, weil es immen besser aussieht, wenn Stoiber durch einen Richterspruch fällt als durch die Hand eines Vatermörders.
Wo türkische Hetzer von Deutschen angezeigt werden, muß es Türken auch erlaubt sein, einen deutschen Hetzer anzuzeigen. Das ist gelebte Demokratie!Wo hetzt Herr Stoiber gegen alle Ausländer? Oder bezeichnet er nicht vielemehr richtigerweise einige Ausländer zurecht als "ausländische Sozialschmarotzer"?

Wird hier Volksverhetzung betrieben, oder werden ganz klar einige Mißstände klipp und klar beim Namen genannt?

Denn letztendlich sagt Herr Stoiber in knapp genau das, was ein Herr Hans-Werner Sinn in seinem Buch: "Ist Deutschland noch zu retten?" so formuliert hat:



http://www.politikforen.de/showthread.php?t=10712


Daraus ein kurzes Zitat, aus der Überschrift "Zuwanderung in die Arbeitslosigkeit":

"...Einer Mehrbeschäftigung von Zuwanderern im Umfang von 3,7 Millionen stand also eine Zunahme an Arbeitslosigkeit unter den Einheimischen von 3 Millionen gegenüber. Unter Berücksichtigung des beschriebenen Selbstbeschäftigungseffekts könnte die Zunahme an Arbeitslosigkeit unter den Einheimischen, tatsächlich im Wesentlichen durch die Verdrängung seitens der Zuwanderer erklärt werden..."

Unter "Zuwanderungsmagnet Sozialstaat" finden wir folgende Tabelle:

"Die finanziellen Effekt der Migration für den deutschen Staat - Saldo Staatseinnahmen minus Staatsausgaben - Angaben pro Immigrant und Jahr in Euro"

von mir abgekürzt:

Gesamtsaldo - Aufenthaltsdauer in Jahre

* 0-10 Jahre: -2.367
* 10-25 Jahre: -1.330
* 25+ Jahre: +853


(Krankenversicherung, Rentenversicherung, Pflegeversicherung, Arbeitslosenversicherung, Steuern und steuerfinanzierte Leistungen)




Nach Hans-Werner Sinn und Herwig Birg, der eine Präsident des ifo-Wirtschaftsinstitut in München, der eine Bevölkerungswissenschafter (Demographieexperte), ist die Zuwanderung der Ausländer - hier täte eine weiter reichende Differenzierung für bestimmte Ethnien und Gruppen gut - im allgemeinen ein Verlustgeschäft für die Bevölkerung Deutschlands. Verrechnet man Aufwendungen und Erträge miteinander, so ergibt sich, daß für das Gro der Ausländer erst nach 25 Jahren (!!!) ein Gewinn für die Gesellschaft zu erwarten ist.

...
Bilanziert man die fiskalischen Auswirkungen der Zuwanderung, ist eine deutliche Umverteilung von den Einheimischen zu Gunsten der Zugewanderten festzustellen. Auf der Einnahmeseite des Staates sind die von den Zuwanderern geleisteten Zahlungen in die gesetzliche Renten-, Kranken-, Pfleege- und Arbeitslosenversicherung sowie die gezahlten Steuern zu berücksichtigen. Auf der Ausgabenseite sind die entsprechenden Auszahlungen der gesetzlichen Krankenversichereung, die Ausgaben der Renten- und Pflegeversicherung, die Ausgaben der Arbeitslosenversicherung, die steuerfinanzierten Transfers der Gebietskörperschaften an private Haushalte (Sozial- und Arbeitslosenhilfe, Wohn-, Kinder- und Erziehungsgeld) sowie sonstige steuerfinanzierte Leistungen des staatlichen Infrastrukturangebots (Straßen, Schulen, Rechtssystem) zu berücksichtigen.

Dabei ergibt sich folgendes Bild:

Bei einer Aufenthaltsdauer von 0 bis 10 Jahren pro Zuwanderer beträgt der Überschuss der empfangenen über die geleisteten Zahlungen pro Jahr 4.631 DM, bei einer Aufenthaltsdauer von 10 bis 25 Jahren 2.603 DM. Nur bei einer langen Aufenthaltsdauer von 25 Jahren und mehr ergibt sich ein Überschuss der geleisteten über die empfangenen Zahlungen.

Als Ergebnis ist festzustellen:

Von Zuwanderung profitiert in erster Linie der Migrant, nicht der Staat, denn die restliche Lebensarbeitszeit nach 25 Jahren genügt in aller Regel nicht, um die negative Bilanz noch auszugleichen.
Ein wesentlicher Grund für die Umverteilung von Einheimischen zu Zugewanderten ist die bei Zuwanderern wesentlich höhere Arbeitslosenhilfebezugsquelle und der Unterschied bei der Sozialhilfequote. Die Unterschiede beruhen auf gravierenden Niveauunterschieden im Qualifikations- und Bildungsniveau. So sind von 100 deutschen Arbeitslosen 32 ohne Berufsausbildung, von 100 Ausländern 77.
Die Möglichkeiten, diese Defizite auszugleichen sind begrenzt, da das auf den kulturellen Unterschieden beruhende Bildungsverhalten sich nicht in überschaubarer Zeit entscheidend verändern lässt.

Auswirkungen und Kosten der Zuwanderung nach Deutschland (http://www.stmi.bayern.de/imperia/md/content/stmi/buergerundstaat/auslaenderrecht/birg_kurz.pdf)

Sind beides Hetzer, weil sie es wagen die Wahrheit beim Namen zu nennen? Gehören beide eingeknastet, was meinst du? ?(

Denn nach beiden Personen existiert eine Zuwanderung in die Sozialsysteme, es existieren also ausländische Sozialschmarotzer, wieviele, das sei dahingestellt, gewiß nicht alle. Anstatt diesen Mißstand zu beheben, willst du den Überbringer der schlechten Nachricht zum Schweigen bringen, warum? Löst es das Problem? Warum nicht, nachdem das Problem erkannt ist, eine Lösung herausarbeiten?


Gehe also noch einmal in dich:
Alles Hetzer, Lügner? Wirklich?

MfG

Rikimer

Nebulus
10.12.2006, 18:45
Wo hetzt Herr Stoiber gegen alle Ausländer? Oder bezeichnet er nicht vielemehr richtigerweise einige Ausländer zurecht als "ausländische Sozialschmarotzer"?

Wird hier Volksverhetzung betrieben, oder werden ganz klar einige Mißstände klipp und klar beim Namen genannt?

Denn letztendlich sagt Herr Stoiber in knapp genau das, was ein Herr Hans-Werner Sinn in seinem Buch: "Ist Deutschland noch zu retten?" so formuliert hat:




Sind beides Hetzer, weil sie es wagen die Wahrheit beim Namen zu nennen? Gehören beide eingeknastet, was meinst du? ?(

Denn nach beiden Personen existiert eine Zuwanderung in die Sozialsysteme, es existieren also ausländische Sozialschmarotzer, wieviele, das sei dahingestellt, gewiß nicht alle. Anstatt diesen Mißstand zu beheben, willst du den Überbringer der schlechten Nachricht zum Schweigen bringen, warum? Löst es das Problem? Warum nicht, nachdem das Problem erkannt ist, eine Lösung herausarbeiten?


Gehe also noch einmal in dich:
Alles Hetzer, Lügner? Wirklich?

MfG

Rikimer
Alles Hetzer, Lügner? Wirklich?

Ich habe nicht im Plural gesprochen und niemand einen Lügner genannt. Ich habe Edmund Stoiber einen Hetzer genannt Das ist mein gutes Recht, weil ich seine Aussprachen als hetzerisch empfinde. Man kann übrigens auch mit der Wahrheit hetzen.

Württemberger2
10.12.2006, 19:00
.... und dumm scheint er auch nicht zu sein...

Man muss doch nicht dumm sein, um blöd zu sein! :hihi:

klartext
10.12.2006, 19:25
Schröder mag ja eine echte Blend- oder Brandgranate sein,
aber Stoiber liegt unter dem Niveau einer Übungsgranate,
Atrappengranate wäre passend.
Du solltest mal deine persönliche Lebensleistung damit vergleichen, das macht bescheiden.

Walter Hofer
10.12.2006, 19:29
Zitat von Walter Hofer
Schröder mag ja eine echte Blend- oder Brandgranate sein,
aber Stoiber liegt unter dem Niveau einer Übungsgranate,
Atrappengranate wäre passend.


Du solltest mal deine persönliche Lebensleistung damit vergleichen, das macht bescheiden.

mach du das für mich, Selbstlob stinkt !

klartext
10.12.2006, 19:32
mach du das für mich, Selbstlob stinkt !
Habe ich längst mit positivem Ergebnis. Du weisst einfach nicht, mit wem du es zu tun hast.

Walter Hofer
10.12.2006, 19:35
Habe ich längst mit positivem Ergebnis. Du weisst einfach nicht, mit wem du es zu tun hast.

das will ich auch garnicht wissen, hier ist ein anonymes, virtuelles Forum.

der Gutmensch Stoiber soll endlich in Rente gehen und seine saudummen
Chauvisprüche lassen. Weil er kein Macher, sondern ein Softie ist,
nimmt ihm die niemand mehr ab.

klartext
10.12.2006, 19:41
das will ich auch garnicht wissen, hier ist ein anonymes, virtuelles Forum.

der Gutmensch Stoiber soll endlich in Rente gehen und seine saudummen
Chauvisprüche lassen. Weil er kein Macher, sondern ein Softie ist,
nimmt ihm die niemand mehr ab.
Sicher ist die Zeit von Stoiber vorbei und er sollte einem Jüngeren Platz machen. Wenn man zu lange an der Macht ist, verliert man leicht den Blick für den richtigen Zeitpunkt, auszusteigen. Sein Umfeld wir ihm dabei helfen.

politisch Verfolgter
10.12.2006, 19:50
Politgangster und ihr ÖD-Erfüllungsapparat sind Sozialstaatsschmarotzer.
Auch Inhaber werden damit kräftig bedient.

Das elende Funktionärsunwesen der politischen Feudalsektler spaltet dieses Land.
Die Deutschen als der Deutschen ärgster Feind.

Dagegen scheinen die DDR-Funktionäre nur mickrige Kleinbürgerchen gewesen zu sein.

Dennoch: noch nie war mod. Feudalismus billiger zu haben - angesichts der damit umverteilten Kapitalgebirge.

Sterntaler
10.12.2006, 19:52
....wahrscheinlich ist ein Sack Flöhe zu hüten einfacher, man kann es eben nicht allen recht machen.

Doppelklick

http://img151.imageshack.us/img151/510/betrug22wn3.th.jpg (http://img151.imageshack.us/my.php?image=betrug22wn3.jpg)


Quelle Print Bild

politisch Verfolgter
10.12.2006, 20:01
Stoiber forderte einen "Sanktionskatalog gegen Integrationsverweigerer".
Die Integrationsproblematik liegt in der Desintegrationsproblematik der politischen Inländerfeinde gegenüber den Inländern!
Wie sollen sich hier in D ein bürgerl. Leben aufbauen wollende Zuwanderer in eine Gesellschaft integrieren, die in sich total fragmentiert ist,
in der es Gesetze gibt, womit Inländer isoliert, desintegriert, von Wertschöpfung abgeschottet, dequalifiziert und zwangsverarmend zwangsalimentiert werden?
Stoiber gehört also zu den Integrationsverweigerern.

ortensia blu
10.12.2006, 20:09
Ich habe nicht im Plural gesprochen und niemand einen Lügner genannt. Ich habe Edmund Stoiber einen Hetzer genannt Das ist mein gutes Recht, weil ich seine Aussprachen als hetzerisch empfinde. Man kann übrigens auch mit der Wahrheit hetzen.

Du meinst es sei besser, Lügen aufzutischen? Die Wahrheit zu verschweigen oder zu beschönigen, damit das dumme Volk nichts in den falschen Hals kriegt?

klartext
10.12.2006, 20:20
Du meinst es sei besser, Lügen aufzutischen? Die Wahrheit zu verschweigen oder zu beschönigen, damit das dumme Volk nichts in den falschen Hals kriegt?
Die Wahrheit ist nie hetzerisch, sie ist einfach wahr.
Wer die Aussage Stoibers bezweifelt, dem empfehle ich einen Besuch beim Sozi. Dort sitzt die Bestätigung zu zehntausenden.

lobentanz
11.12.2006, 09:00
Die Zerstörung des Vaterlandes haben wir vor allem Leuten wie Dir zu verdanken. Ihr habt in Weimar solange gegen das System geschriehen, bis es weg war. Heute schreit Ihr wieder. Wir haben heute kein gesundes Nationalbewußtsein, weil Ihr in 13 Jahren alles Gute, Edle und Große unseres Volkes in Euren braunen Sumpf gezogen habt.
Zustimmung!

SAMURAI
11.12.2006, 09:11
mach du das für mich, Selbstlob stinkt !

Mann ist das eine ekeleregende Flatulatwolke. Mach wieder zu, es reicht ..........

lobentanz
11.12.2006, 09:21
Woher willst du wissen, dass der Berliner Anwalt ein Sozialschmarotzer ist ?
Bist du sein HartzIV-Betreuer ?

.... und dumm scheint er auch nicht zu sein :

http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/maerkte/:T%FCrkische-Auslandskonten-Arme-Steuers%FCnder/528865.html?p=2&nv=ct_cb

Ist es ein Zeichen von Intelligenz türkische Steuerbetrüger zu vertreten?
Von einem Erfolg seiner "anwaltlichen Bemühungen" ist nichts bekannt.

Die türkischen Steuerbetrüger dürften ihn als türkischen Anwalt beautragt haben, weil er, wie aus dem Stern-Bericht ersichtlich, Verständnis für ihre Betrügereien hat. Türken unter sich!

lobentanz
11.12.2006, 09:29
Der Anwalt konnte dem shl. Edmund (shl.=scheinheilig) nicht widersprechen. Er meint ja nur, daß Stoiber das nicht sagen darf.

Grotzenbauer
11.12.2006, 11:13
Ist es ein Zeichen von Intelligenz türkische Steuerbetrüger zu vertreten?
Von einem Erfolg seiner "anwaltlichen Bemühungen" ist nichts bekannt.

Die türkischen Steuerbetrüger dürften ihn als türkischen Anwalt beautragt haben, weil er, wie aus dem Stern-Bericht ersichtlich, Verständnis für ihre Betrügereien hat. Türken unter sich!
______________

Taktik, nur Taktik sonst nichts!:D

lobentanz
11.12.2006, 15:20
Wenn der anzeigende Anwalt nicht türkisch wäre, würde ich unterstellen, daß der shl. Edmund die Anzeige selbst lanciert hat. Wie es jetzt aussieht, hat sich ein dummer Esel gefunden, der ihm das abgenommen hat.

Jetzt hat er einen Vorwand, Details aufzuzählen und das Thema am Kochen zu halten.

Anti-Zionist
11.12.2006, 15:55
"...der Anwalt Atalay Gümüsboga..."!!! Das sagt schon alles!!! :hihi: !!! Stiober ist ein Spitzenmann!!! Weiter so!!! :klatsch: :klatsch: :klatsch:

Ich kann mich noch an Frankreichs Innenminister Sarkozy erinnern, der angefeindet wurde, weil er damals den randalierenden Mob in Paris als Abschaum bezeichnete. Ausgerechnet dieser hat von Sarkozy Respekt gefordert...

erwin r analyst
11.12.2006, 18:10
Woher willst du wissen, dass der Berliner Anwalt ein Sozialschmarotzer ist ?
Bist du sein HartzIV-Betreuer ?

.... und dumm scheint er auch nicht zu sein :

http://www.stern.de/wirtschaft/unternehmen/maerkte/:T%FCrkische-Auslandskonten-Arme-Steuers%FCnder/528865.html?p=2&nv=ct_cb

Wer Stoibers richtige Aussagen zur Anzeige bringt, der muss verblödet sein!

Außerdem: Getroffene Hunde bellen!


Hier entscheidet nicht der Beste, sondern der Richter! Du verstehn.

Na wie das wohl ausgehen wird. Die dummen linken, sozialschmarotzenden Ausländer können die Klappe halten!

Sterntaler
11.12.2006, 18:11
Wenn der anzeigende Anwalt nicht türkisch wäre, würde ich unterstellen, daß der shl. Edmund die Anzeige selbst lanciert hat. Wie es jetzt aussieht, hat sich ein dummer Esel gefunden, der ihm das abgenommen hat.

Jetzt hat er einen Vorwand, Details aufzuzählen und das Thema am Kochen zu halten.

ah, interessante These. :]