Köhler stoppt wo er kann!

[Grotzenbauer]

Verbraucherrechte

Köhler stoppt erneut Gesetz der großen Koalition

Bundespräsident Horst Köhler wird das Verbraucherinformationsgesetz nicht unterschreiben. Köhler teilte in Berlin mit, die geplante Neuregelung verstoße aus seiner Sicht gegen das Grundgesetz. Es ist bereits das zweite Mal innerhalb weniger Wochen, dass Köhler ein Gesetz der schwarz-roten Bundesregierung ausbremst. Nun will Verbraucherminister Seehofer eine neue Fassung des Gesetzes vorlegen.

Alle glaubten, nach Kohl gäbe es keine Steigerung mehr. Aber doch; “Köhler“!:D :hihi:

[Jodlerkönig]

Verbraucherrechte

Köhler stoppt erneut Gesetz der großen Koalition

Bundespräsident Horst Köhler wird das Verbraucherinformationsgesetz nicht unterschreiben. Köhler teilte in Berlin mit, die geplante Neuregelung verstoße aus seiner Sicht gegen das Grundgesetz. Es ist bereits das zweite Mal innerhalb weniger Wochen, dass Köhler ein Gesetz der schwarz-roten Bundesregierung ausbremst. Nun will Verbraucherminister Seehofer eine neue Fassung des Gesetzes vorlegen.

Alle glaubten, nach Kohl gäbe es keine Steigerung mehr. Aber doch; “Köhler“!:D :hihi:gesetze stoppen von diesem irrenhaufen im bundestag sollte köhler am besten dauernd machen.

[wtf]

Ich kann Köhlers Entscheidungen nachvollziehen. Gut, daß er nicht nur ein Grüßaugust ist, der jeden Dreck durchwinkt.

[Rancor]

Köhler sieht noch gequälter als damals paul spiegel aus, wundert mich das er so ganz alleine "Nein" sagten konnte....... warten wir es mal ab;)

mfg
rancor

[politisch Verfolgter]

Wir benötigen stattdessen eine direkt repräsentative und damit außerparteiliche Gesetzgebung, wobei auch da alle Gesetze(svorlagen) grundrechtskonform zu sein haben.

[Nebulus]

Verbraucherrechte

Köhler stoppt erneut Gesetz der großen Koalition

Bundespräsident Horst Köhler wird das Verbraucherinformationsgesetz nicht unterschreiben. Köhler teilte in Berlin mit, die geplante Neuregelung verstoße aus seiner Sicht gegen das Grundgesetz. Es ist bereits das zweite Mal innerhalb weniger Wochen, dass Köhler ein Gesetz der schwarz-roten Bundesregierung ausbremst. Nun will Verbraucherminister Seehofer eine neue Fassung des Gesetzes vorlegen.

Alle glaubten, nach Kohl gäbe es keine Steigerung mehr. Aber doch; “Köhler“!:D :hihi:Gibt es dazu auch eine Quelle, oder ist das wieder auf deinem Mist gewachsen?

[Don]

Gibt es dazu auch eine Quelle, oder ist das wieder auf deinem Mist gewachsen?
Lies einfach Zeitung oder schalte die Glotze an.
Gleichgültig ob ich Köhler nun schätze oder ncht, er scheint jedenfalls über ein Maß an analytischem Verstand zu verfügen, das ich bei unserer restlichen Politkamarilla schmerzlich vermisse.

[politisch Verfolgter]

Einem "analytischen Verstand" erscheint es nur vernünftig, daß Wertschöpfung korrelationseffizient und leistungsadäquat zu erfolgen hat.
Leider wird also die Marktwirtschaft vom sozialstaatlich verankerten und finanzierten mod. Feudalismus maßlos stranguliert.

[Stammtischler]

Ich kann Köhlers Entscheidungen nachvollziehen. Gut, daß er nicht nur ein Grüßaugust ist, der jeden Dreck durchwinkt.

Sehe ich auch so.
Schade eigentlich, dass die Wahrscheinlichkeit auf eine Wiederwahl damit gegen null gehen dürfte.

[Fabicold]

Verbraucherrechte

Köhler stoppt erneut Gesetz der großen Koalition

Bundespräsident Horst Köhler wird das Verbraucherinformationsgesetz nicht unterschreiben. Köhler teilte in Berlin mit, die geplante Neuregelung verstoße aus seiner Sicht gegen das Grundgesetz. Es ist bereits das zweite Mal innerhalb weniger Wochen, dass Köhler ein Gesetz der schwarz-roten Bundesregierung ausbremst. Nun will Verbraucherminister Seehofer eine neue Fassung des Gesetzes vorlegen.

Alle glaubten, nach Kohl gäbe es keine Steigerung mehr. Aber doch; “Köhler“!:D :hihi:

So schlecht macht der seine Arbeit nicht,wenigstens lässt der nicht jeden Mist durchgehen ;)

[Blocksberg]

Köhler ist mir persönlich ziemlich sympathisch. Vorher hat man NIE was von Präsidenten gehört, nur wenn sie mal wieder geladen haben oder durch die Welt reisen.

Weiter so, Horst!

[Don]

Köhler ist mir persönlich ziemlich sympathisch. Vorher hat man NIE was von Präsidenten gehört, nur wenn sie mal wieder geladen haben oder durch die Welt reisen.

Weiter so, Horst!

Und das positivste Zeichen...er singt nicht.

[Nebulus]

Lies einfach Zeitung oder schalte die Glotze an.
Gleichgültig ob ich Köhler nun schätze oder ncht, er scheint jedenfalls über ein Maß an analytischem Verstand zu verfügen, das ich bei unserer restlichen Politkamarilla schmerzlich vermisse.Was die Beurteilung von Köhler angeht, sind wir gar nicht so weit auseinander. Ich finde Köhler kompetent und konsequent, und nebenbei sympathisch.
Nichtdestotrotz ist es nicht schlecht sondern hilfreich, wenn man ihn zitiert, die Quelle anzugeben.

[Württemberger2]

Verbraucherrechte

Köhler stoppt erneut Gesetz der großen Koalition

Bundespräsident Horst Köhler wird das Verbraucherinformationsgesetz nicht unterschreiben. Köhler teilte in Berlin mit, die geplante Neuregelung verstoße aus seiner Sicht gegen das Grundgesetz. Es ist bereits das zweite Mal innerhalb weniger Wochen, dass Köhler ein Gesetz der schwarz-roten Bundesregierung ausbremst. Nun will Verbraucherminister Seehofer eine neue Fassung des Gesetzes vorlegen.

Alle glaubten, nach Kohl gäbe es keine Steigerung mehr. Aber doch; “Köhler“!:D :hihi:

Köhler geht mir langsam auf den Sack!

[Das Ende]

Gibt es dazu auch eine Quelle, oder ist das wieder auf deinem Mist gewachsen?

Aber auch nur für dich!

http://www.gmx.net/de/themen/nachrichten/deutschland/umwelt/3330922,cc=000000160300033309221IDFll.html

[Nebulus]

Aber auch nur für dich!

http://www.gmx.net/de/themen/nachrichten/deutschland/umwelt/3330922,cc=000000160300033309221IDFll.html

Vielen Dank für den Link, der sehr ergiebig ist. Dass die GrünInnen sich giften, war ja klar, dass muß die Oposition auch. Dass die FDP jauchtzt und frohlockt, ist dagegen etwas komisch, weil sich das dann ändert, wenn Köhler ein NEIN zu einem Entwurf gibt, der von den Gelben mitgetragen wurde. Da heißt es dann wieder, Köhler solle sich um seine eigenen Angelegenheiten kümmern und so ähnlich.

[Fabicold]

Köhler geht mir langsam auf den Sack!

Grund?

[blumenau]

Verbraucherrechte

Köhler stoppt erneut Gesetz der großen Koalition

Bundespräsident Horst Köhler wird das Verbraucherinformationsgesetz nicht unterschreiben. Köhler teilte in Berlin mit, die geplante Neuregelung verstoße aus seiner Sicht gegen das Grundgesetz. Es ist bereits das zweite Mal innerhalb weniger Wochen, dass Köhler ein Gesetz der schwarz-roten Bundesregierung ausbremst. Nun will Verbraucherminister Seehofer eine neue Fassung des Gesetzes vorlegen.

Alle glaubten, nach Kohl gäbe es keine Steigerung mehr. Aber doch; “Köhler“!:D :hihi:

Köhler ist IWF Mann.

Daß der Verbrauchergesetze in jeder Form stoppt, ist klar.

Ähmm ..........

Grundgesetz? Was issn das? Stand da nicht mal was drin über Landesverteidigung? Bezüglich Bundeswehr?

Gabs da nicht mal das Bonmot, daß Deutschland an den Hindukusch grenzt, irgendwie, irgendwo, irgendwas?

Diese Typen stören sich doch nicht am Grundgesetz.

Wer das glaubt, kann sich die Hose mit der Kneifzange zumachen.

[WALDSCHRAT]

@ Das Ende

Das AMEN aus dem Messiah von Händel hat was!

:xmas:

Henning

[klartext]

Köhler geht mir langsam auf den Sack!
Erfreulich, dass es noch ganz oben einen gibt, der sich um Grundgesetz und Verfassung sorgt. Das Parlament scheint es immer mehr zu einem Wunschkonzert umzufunktionieren.
Als nächstes fällt die berliner Gewerbeordnung bezüglich der Ladenöffnungszeiten am Sonntag. Die evangelische Kirche wird Klage einreichen.

[blumenau]

Erfreulich, dass es noch ganz oben einen gibt, der sich um Grundgesetz und Verfassung sorgt. Das Parlament scheint es immer mehr zu einem Wunschkonzert umzufunktionieren.
Als nächstes fällt die berliner Gewerbeordnung bezüglich der Ladenöffnungszeiten am Sonntag. Die evangelische Kirche wird Klage einreichen.

Tatsache, daß die IWF Bande sich um das Grundgesetz einen Scheißdreck schert. Darin tut sie recht, weil das sogenannte Grundgesetz ohnehin nichts ist als ein Besatzer-Statut. Sie tut insofern unrecht, als sie von ihrer eigenen Scheinheiligkeit abweicht. Und macht es wiederum konsequent, als sie mit den Besatzern 1A Kontakte pflegt.

Wer es nicht sehen will, dem ist nicht zu helfen.

[klartext]

Tatsache, daß die IWF Bande sich um das Grundgesetz einen Scheißdreck schert. Darin tut sie recht, weil das sogenannte Grundgesetz ohnehin nichts ist als ein Besatzer-Statut. Sie tut insofern unrecht, als sie von ihrer eigenen Scheinheiligkeit abweicht. Und macht es wiederum konsequent, als sie mit den Besatzern 1A Kontakte pflegt.

Wer es nicht sehen will, dem ist nicht zu helfen.
Von welchen Besatzern faselt du ? Du schreibst in Rätseln.

[Rheinlaender]

Erfreulich, dass es noch ganz oben einen gibt, der sich um Grundgesetz und Verfassung sorgt. Das Parlament scheint es immer mehr zu einem Wunschkonzert umzufunktionieren.
Als nächstes fällt die berliner Gewerbeordnung bezüglich der Ladenöffnungszeiten am Sonntag. Die evangelische Kirche wird Klage einreichen.

Es ist aber eine grundsaetzliche Frage: Fuer die Feststellung der Vefassungswirdigkeit ist des BVerfG zustaendig, das GG sieht kein Verfahren vor, was zu passieren hat, wenn der Bundespraesident ein Gesetz einfach nicht ausfertigt. Offensichtlich hatten die Authoren des GG garnicht an eine solche Moeglichkeit gedacht.

Ich sehe deshalb diese Weigerung mit groesseren Bauchschmerzen.

[Misteredd]

Tatsache, daß die IWF Bande sich um das Grundgesetz einen Scheißdreck schert. Darin tut sie recht, weil das sogenannte Grundgesetz ohnehin nichts ist als ein Besatzer-Statut. Sie tut insofern unrecht, als sie von ihrer eigenen Scheinheiligkeit abweicht. Und macht es wiederum konsequent, als sie mit den Besatzern 1A Kontakte pflegt.

Wer es nicht sehen will, dem ist nicht zu helfen.

Zitiere doch noch ein paar Shaerf-Gesetze a la Krascher! Danke!

[Grotzenbauer]

Union und SPD schießen sich auf Horst Köhler ein

In der vergangenen Woche hatte das deutsche Staatsoberhaupt erneut einem Gesetz der großen Koalition die Zustimmung versagt. Jetzt gehen Politiker von CDU/CSU und SPD den Bundespräsidenten frontal an - und unterstellen, er habe seine Hausaufgaben nicht richtig gemacht. :hihi: