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Vollständige Version anzeigen : Fluppe wieder an - das Gesetz war Unfug !


SAMURAI
08.12.2006, 06:19
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6170070_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html

Wegen rechtlicher Bedenken - Regierung stoppt Rauchverbot

Das von der Koalition geplante bundeseinheitliche Rauchverbot für Gaststätten und andere öffentliche Gebäude ist vom Tisch. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios will das Kabinett in der nächsten Woche lediglich ein Eckpunktepapier verabschieden. Dieses sieht ein Rauchverbot nur für bundeseigene Ministerien und Behörden vor.

http://www.tagesschau.de/styles/container/image/style_images_default/0,1307,OID5895724,00.jpg

Statt dessen sollen die Länder den Nichtraucherschutz in Krankenhäusern, Schulen, Kindergärten und Restaurants durchsetzen. Gegen eine bundeseinheitliche Regelung waren rechtliche Bedenken des Innen- und Justizministeriums laut geworden.
__________________________________________________ _______________

Was haben wir für Juristenflaschen im Parlament sitzen !

Kennen die eine Zuständigkeiten ?

Inzwischen - fast jedes Gesetz schlampig gemacht !

Feuer und Feinstaub wieder frei ! X(
Jan
08.12.2006, 08:51
Feinstaub gibt es eher vom Straßenverkehr, als von einer Pfeife, Zigarre, Zigarette.
Das ist Kneipenkultur, außerdem gibt es Ausweichmöglichkeiten, für Menschen, die es stört.

Hoffentlich siegt die Freiheit des einen und des anderen auch auf Länderebene. Ich nehme auf Nichtraucher Rücksicht, aber ich möchte auch, daß man mir meine Dixie-Abende in verqualmten Jazzkneipen gönnt!
Nebulus
08.12.2006, 09:05
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6170070_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html

Wegen rechtlicher Bedenken - Regierung stoppt Rauchverbot

Das von der Koalition geplante bundeseinheitliche Rauchverbot für Gaststätten und andere öffentliche Gebäude ist vom Tisch. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios will das Kabinett in der nächsten Woche lediglich ein Eckpunktepapier verabschieden. Dieses sieht ein Rauchverbot nur für bundeseigene Ministerien und Behörden vor.

http://www.tagesschau.de/styles/container/image/style_images_default/0,1307,OID5895724,00.jpg

Statt dessen sollen die Länder den Nichtraucherschutz in Krankenhäusern, Schulen, Kindergärten und Restaurants durchsetzen. Gegen eine bundeseinheitliche Regelung waren rechtliche Bedenken des Innen- und Justizministeriums laut geworden.
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Was haben wir für Juristenflaschen im Parlament sitzen !

Kennen die eine Zuständigkeiten ?

Inzwischen - fast jedes Gesetz schlampig gemacht !

Feuer und Feinstaub wieder frei ! X(
Ich tue es höchst ungern, aber du hast Recht, in der letzten Zeit müssen immer mehr Gesetzesvorlagen bzw. Gesetze geändert oder gekippt werden, weil sie schlampig verfasst wurden. Ein weiters Hindernis ist die EU, die oft Einspruchsrecht hat.

In diesem Falle wird das EU-Recht auf das Rauchverbot dringen, aber das kann noch ein paar Jährchen dauern.
Biskra
08.12.2006, 13:26
Ein Sieg für die Freiheit. :]
Württemberger2
08.12.2006, 15:31
http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID6170070_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html

Wegen rechtlicher Bedenken - Regierung stoppt Rauchverbot

Das von der Koalition geplante bundeseinheitliche Rauchverbot für Gaststätten und andere öffentliche Gebäude ist vom Tisch. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios will das Kabinett in der nächsten Woche lediglich ein Eckpunktepapier verabschieden. Dieses sieht ein Rauchverbot nur für bundeseigene Ministerien und Behörden vor.

http://www.tagesschau.de/styles/container/image/style_images_default/0,1307,OID5895724,00.jpg

Statt dessen sollen die Länder den Nichtraucherschutz in Krankenhäusern, Schulen, Kindergärten und Restaurants durchsetzen. Gegen eine bundeseinheitliche Regelung waren rechtliche Bedenken des Innen- und Justizministeriums laut geworden.


Die Länder sollen das durchsetzen?? Naja, da muss ich mal morgen mit Oettinger reden, denn treffe ich morgen sowieso. Wie praktisch!

Denn das Rauchverbot muss unbedingt umgesetzt werden!!!
Herr Bratbäcker
08.12.2006, 16:15
Ein Sieg für die Freiheit. :]

Quatsch. Raucher sind NAZIS.
SAMURAI
08.12.2006, 16:21
Ein Sieg für die Freiheit. :]

Na Mietze - bist Du jetzt abgeraucht ? :regionen0146:
Biskra
08.12.2006, 16:42
Na Mietze - bist Du jetzt abgeraucht ? :regionen0146:

Na Spammod, wird wohl mal ne Verwarnung fällig, wa?
Nebulus
08.12.2006, 18:06
Ein Sieg für die Freiheit. :]Hat die NPD ja auch geglaubt. Und darauf ruht sie sich auch aus.
Jan
11.12.2006, 08:30
Die Länder sollen das durchsetzen?? Naja, da muss ich mal morgen mit Oettinger reden, denn treffe ich morgen sowieso. Wie praktisch!

Denn das Rauchverbot muss unbedingt umgesetzt werden!!!

Die CDU will wohl alte Stammwähler wegen Sonnenkönig-Politik loswerden!