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Vollständige Version anzeigen : Arbeitslosengesetze ( Hartz )


Würfelqualle
16.11.2006, 07:08
Wenn Peter Hartz rechtskräftig verurteilt wird, müssten dann nicht die Arbeitslosengesetze umgenannt werden ?


Was meint ihr ?



Gruss vonne Würfelqualle
malnachdenken
16.11.2006, 08:10
Wenn Peter Hartz rechtskräftig verurteilt wird, müssten dann nicht die Arbeitslosengesetze umgenannt werden ?


Was meint ihr ?



Wo steht denn, dass diese Gesetze "Hartz 4" heißen?
Offiziell heißen diese mMn anders.
Frei-denker
16.11.2006, 08:20
"Umverteilungsgesetz" würde wohl eher zutreffen.

Was man den Arbeitslosen weggenommen hat, hat man den Unternehmern mit der Schröder´schen Unternehmenssteuerreform hinterhergeworfen. Waren ca. 8 Mrd. € pro Jahr.
Würfelqualle
16.11.2006, 08:29
"Umverteilungsgesetz" würde wohl eher zutreffen.

Was man den Arbeitslosen weggenommen hat, hat man den Unternehmern mit der Schröder´schen Unternehmenssteuerreform hinterhergeworfen. Waren ca. 8 Mrd. € pro Jahr.




Das beantwortet nicht meine Frage.



Gruss vonne Würfelqualle
Schleifenträger
16.11.2006, 08:34
Wenn Peter Hartz rechtskräftig verurteilt wird, müssten dann nicht die Arbeitslosengesetze umgenannt werden ?

Warum? Menschenrechtsverletzende Gesetze mit dem Namen eines verurteilten Verbrechers - das hätte doch was und würfe ein treffendes Licht auf den Kapitalistenstaat und seine Politik.
Frei-denker
16.11.2006, 08:35
Das beantwortet nicht meine Frage.



Gruss vonne Würfelqualle
Du glaubst doch nicht im Ernst, daß Schröder´s Parteifreund schwere Strafen bekommt? Meinst Du, ein Richter kann es sich leisten, einen Parteifreund zu verurteilen, während die Partei den Justizminister stellt? Das wäre die Demontage der eigenen Richterkarriere.

Der wird genausowenig hart bestraft wie seinerzeit Kohl. Folglich wird auch das Hartz-Konzept nicht umbenannt. Sowas wie Schuldbewußtsein existiert in diesen Kreisen einfach nicht.
Würfelqualle
16.11.2006, 08:45
Du glaubst doch nicht im Ernst, daß Schröder´s Parteifreund schwere Strafen bekommt? Meinst Du, ein Richter kann es sich leisten, einen Parteifreund zu verurteilen, während die Partei den Justizminister stellt? Das wäre die Demontage der eigenen Richterkarriere.

Der wird genausowenig hart bestraft wie seinerzeit Kohl. Folglich wird auch das Hartz-Konzept nicht umbenannt. Sowas wie Schuldbewußtsein existiert in diesen Kreisen einfach nicht.


Geldstrafe und Gefängnis bis 5 Jahre, sind im Gespräch. Gefängnis bekommt er nicht, aber mit einer Geldstrafe ist er auch rechtskräftig verurteilt.



Gruss vonne Würfelqualle
Frei-denker
16.11.2006, 08:47
Geldstrafe und Gefängnis bis 5 Jahre, sind im Gespräch. Gefängnis bekommt er nicht, aber mit einer Geldstrafe ist er auch rechtskräftig verurteilt.



Gruss vonne Würfelqualle

Kohl bekam auch eine Geldstrafe. Waren m.W. 300 Tausen DM. Von der Industrie bekam er im Gegenzug 6 Mio. DM geschenkt. Glatter Hohn. Die Reichen kaufen sich vom Gesetz frei. Wird bei Hartz auch nicht anders laufen.