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Die NPD ist nicht so gefährlich, wie alle glauben
Alle Jahre wieder kommt der alarmistische Vorschlag: Die Extremisten-Partei sollte doch lieber verboten werden. Der Jurist Horst Meier erklärt auf WELT.de, warum die NPD nicht so gefährlich ist, wie alle glauben, und warum wir die demokratische Auseinandersetzung mit ihr endlich lernen müssen.
Dreist? Die NPD zeigt sich mit Demonstrationen gern in der Öffentlichkeit
Foto: ddpDa feiert die NPD Wahlerfolge, hält dreist ihren Bundesparteitag in der "Reichshauptstadt" ab, und die deutschen Polizisten schützen die Faschisten. Ist das nicht traurig? Der Autor dieser Zeilen zählt zu den unerschütterlichen Optimisten, die nicht einsehen wollen, dass ausgerechnet die NPD imstande sein könnte, die deutsche Demokratie zu gefährden. Fünf- bis sechstausend Mitglieder und bescheidene Wahlerfolge sind kein Machtfaktor. Die Partei ist auch nicht drauf und dran, den von ihr ausgerufenen "Kampf um die Straße" zu gewinnen. Denn dieser Kampf wird im Saal, vor den Verwaltungsgerichten ausgefochten - und er kulminiert in disziplinierten Aufmärschen, die friedlich verlaufen, wie der Verfassungsschutz berichtet. Wo also liegt das Problem? Reicht es nicht, dass Journalisten und Kriminalbeamte auf Parteitagen der NPD Wache halten? Reicht es nicht, dass V-Leute das widerliche Treiben beobachten? Die Lage ist nie ernst, doch immer schlägt einer Alarm.
Die deutsche Demokratie beweist seit nunmehr 42 Jahren praktisch, dass sie die NPD gut in Schach halten kann. Die Partei, gegründet 1964, brachte es einmal auf 28 000 Mitglieder und Abgeordnete in sieben Landtagen. Also begann die erste Phase der Verbotsdebatte: Darf man "Neonazis" tolerieren? Was soll das Ausland von uns denken? Seit die Partei aber bei der Bundestagswahl 1969 mit 4,3 Prozent scheiterte, ging es bergab. Die zweite Phase der Verbotsdebatte, die im Sommer 2000 begann, wurde von spektakulären Anschlägen in Düsseldorf ausgelöst, die jedoch nichts mit der NPD zu tun hatten. Ähnlich verhielt es sich mit dem Anstieg rechtsextremistischer Straftaten. Auf den 585 Seiten der Verbotsanträge, die Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag in Karlsruhe einreichten, wurden für fünf Jahre ganze sechs Strafurteile mit Gewaltbezug aufgezählt - und eine einzige, von örtlichen NPD-Leuten planmäßig durchgeführte Schlägeraktion. Kurz, die Partei stellte kein Sicherheitsrisiko dar, das ein Verbot rechtfertigen könnte. [...]
[...] PS: Im "Kampf gegen rechts" ein Vorschlag zur Güte: Wer leichtfertig Verbotsparolen in Umlauf bringt, wird mit Lektüre des KPD-Urteils nicht unter dreihundert Druckseiten bestraft. Wer danach immer noch keine Skrupel hat, eine ruhestörende Oppositionspartei in den Untergrund zu schicken, dem ist nicht zu helfen.
Der Autor ist Jurist und Autor in Kassel.
http://www.welt.de/data/2006/11/16/1111849.html
Wider der Hysterie im Lande???
MFG
"wurden für fünf Jahre ganze sechs Strafurteile mit Gewaltbezug aufgezählt"
Da ist die Chance höher im Lotto zu gewinnen als Opfer zu werden.
Die NPD ist nicht so gefährlich, wie alle glauben
Alle Jahre wieder kommt der alarmistische Vorschlag: Die Extremisten-Partei sollte doch lieber verboten werden. Der Jurist Horst Meier erklärt auf WELT.de, warum die NPD nicht so gefährlich ist, wie alle glauben, und warum wir die demokratische Auseinandersetzung mit ihr endlich lernen müssen.
Dreist? Die NPD zeigt sich mit Demonstrationen gern in der Öffentlichkeit
Foto: ddpDa feiert die NPD Wahlerfolge, hält dreist ihren Bundesparteitag in der "Reichshauptstadt" ab, und die deutschen Polizisten schützen die Faschisten. Ist das nicht traurig? Der Autor dieser Zeilen zählt zu den unerschütterlichen Optimisten, die nicht einsehen wollen, dass ausgerechnet die NPD imstande sein könnte, die deutsche Demokratie zu gefährden. Fünf- bis sechstausend Mitglieder und bescheidene Wahlerfolge sind kein Machtfaktor. Die Partei ist auch nicht drauf und dran, den von ihr ausgerufenen "Kampf um die Straße" zu gewinnen. Denn dieser Kampf wird im Saal, vor den Verwaltungsgerichten ausgefochten - und er kulminiert in disziplinierten Aufmärschen, die friedlich verlaufen, wie der Verfassungsschutz berichtet. Wo also liegt das Problem? Reicht es nicht, dass Journalisten und Kriminalbeamte auf Parteitagen der NPD Wache halten? Reicht es nicht, dass V-Leute das widerliche Treiben beobachten? Die Lage ist nie ernst, doch immer schlägt einer Alarm.
Die deutsche Demokratie beweist seit nunmehr 42 Jahren praktisch, dass sie die NPD gut in Schach halten kann. Die Partei, gegründet 1964, brachte es einmal auf 28 000 Mitglieder und Abgeordnete in sieben Landtagen. Also begann die erste Phase der Verbotsdebatte: Darf man "Neonazis" tolerieren? Was soll das Ausland von uns denken? Seit die Partei aber bei der Bundestagswahl 1969 mit 4,3 Prozent scheiterte, ging es bergab. Die zweite Phase der Verbotsdebatte, die im Sommer 2000 begann, wurde von spektakulären Anschlägen in Düsseldorf ausgelöst, die jedoch nichts mit der NPD zu tun hatten. Ähnlich verhielt es sich mit dem Anstieg rechtsextremistischer Straftaten. Auf den 585 Seiten der Verbotsanträge, die Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag in Karlsruhe einreichten, wurden für fünf Jahre ganze sechs Strafurteile mit Gewaltbezug aufgezählt - und eine einzige, von örtlichen NPD-Leuten planmäßig durchgeführte Schlägeraktion. Kurz, die Partei stellte kein Sicherheitsrisiko dar, das ein Verbot rechtfertigen könnte. [...]
[...] PS: Im "Kampf gegen rechts" ein Vorschlag zur Güte: Wer leichtfertig Verbotsparolen in Umlauf bringt, wird mit Lektüre des KPD-Urteils nicht unter dreihundert Druckseiten bestraft. Wer danach immer noch keine Skrupel hat, eine ruhestörende Oppositionspartei in den Untergrund zu schicken, dem ist nicht zu helfen.
Der Autor ist Jurist und Autor in Kassel.
http://www.welt.de/data/2006/11/16/1111849.html
Wider der Hysterie im Lande???
MFG
Als ich den NPD-Parteitag gesehen habe, wusste ich instinktiv, wie gefährlich diese Brüder sind. Von harmlos kann man wohl nicht sprechen. Da kommt einem echt das ...
"wurden für fünf Jahre ganze sechs Strafurteile mit Gewaltbezug aufgezählt"
Da ist die Chance höher im Lotto zu gewinnen als Opfer zu werden.
Hättste in der Schule aufgepasst, wüßtest du, daß das Kappes ist. Rechne lieber noch einmal nach! ;)
Wieso nachrechnen?
Einfach vergleichen.
In den letzten 5 Jahren, sind mehr als 6 Leute Lotto Gewinner geworden, was die Richtigkeit bestätigt.
Bruddler
15.11.2006, 18:59
Wer die NPD verbieten will, beweist lediglich, dass ihm die (politischen) Argumente ausgehen...... :rolleyes:
Wer die NPD verbieten will, beweist lediglich, dass ihm die (politischen) Argumente ausgehen...... :rolleyes:
Nein, dass man nicht mehr Herr der Lage ist ... großes allgemeines Versagen ...
Wer die NPD verbieten will, beweist lediglich, dass ihm die (politischen) Argumente ausgehen...... :rolleyes:
Nonsens.
Was will man mit einer Partei argumentieren, die auf die Vergangenheit fixiert ist wie die Schlange auf die Maus.
Nonsens.
Was will man mit einer Partei argumentieren, die auf die Vergangenheit fixiert ist wie die Schlange auf die Maus.
Und du auch. Aber noch viel extremer! Du redest doch dauernd von damals.
Du bist fixiert darauf wie die Spinne auf ihr Netz. Ohne dies fliegst du auf den Boden.
Und du auch. Aber noch viel extremer! Du redest doch dauernd von damals.
Du bist fixiert darauf wie die Spinne auf ihr Netz. Ohne dies fliegst du auf den Boden.
Hast du das in der Letzten Mickey Maus gelesen? :]
Hast du das in der Letzten Mickey Maus gelesen? :]
Mickey Maus
Micky Mouse
Mickey Mouse
Micky Maus
Was denn nun, du Intelligenzbolzen von einem Hilfs-Entroster?
Herr Bratbäcker
15.11.2006, 21:15
Was denn nun, du Intelligenzbolzen von einem Hilfs-Entroster?
Ja bitte? Was willst Du von mir? :)
Pinocchio
15.11.2006, 21:19
Da seht ihr es. Gebt es auf. Die NPD hat keine Chance. Es lebe die Demokratie.
Deutsche Heimat
15.11.2006, 21:45
Da seht ihr es. Gebt es auf. Die NPD hat keine Chance. Es lebe die Demokratie.
Im Prinzip stimme ich dir zu! Die Demokratie muss jedoch anderen Parteien die Rechte zugestehen, die sie selbst gerne haben möchte. Auch wenn die Meinung über gesellschaftliche Zusammenhänge gänzlich anders aussieht. Dazu gehört nun einmal auch das Recht der NPD dass sie erst einmal äußern darf, was sie zu bestimmten Vorgängen in unserer Gesellschaft zu sagen hat. Das ist absolut legitim. Das ist die Wurzel der Demokratie. Ob die NPD eine absolut 100%tige demokratische Partei ist - wer kann das schon wissen... Das wäre genauso wenn von jedem Türken gesagt werden würde, das er in jedem Falle am Liebsten Döner Kebab iessen wird. Ihr seht vielleicht an diesem unsinnigen Vergleich das eigentliche Übel dieser dümmlichen Fernsehdiskussionen über die das für und wider zur NPD. Als Demokrat habe ich damit kein Problem. Da unsere Politiker keine Demokraten im eigentlichen Wort sind, haben sie damit Probleme und Vorurteile. Wenn die NPD schlau wäre, dann würde sie sich genau mit jenen Ausländern schmücken, die selbst gegen ihre Landsleute und auch gegen unser einseitiges Wohlstandsland Deutschland Kritik auffahren. Ein paar Kandidaten aus diesem Kulturkreis in ihre Listen aufstellen würde die komplette Politikerlandschaft in Deutschland in absoluten Erklärungsnotstand bringen. Zugleich natürlich stehen diese Deutschlandfreunde aus dem Ausland zu Deutschland und den Deutschen. Also sind diese Kandidaten mitunter bessere Deutsche wie manche neoliberalen Unternehmen, die Raubbau (Entlassungen, Verlegung von Arbeitsplätzen ins Ausland, Minderbezahlung usw. usw.) an der deutschen Bevölkerung betreiben. Es könnte niemand mehr auf den Gedanken kommen, die NPD wäre ausländerfeindlich. Ganz im Gegenteil. Da dies aber unsere etablierten Parteien gar nicht verkraften könnten, so werden überall kleine Brände gelegt um die NPD quasi auszuräuchern. Ob nun wahr oder unwahr diese Behauptungen sind, sei einmal dahingestellt. Jedenfalls haben diese mobbingversuche nichts mehr mit Demokratie zu tun. All das was die Leute nicht hören sollen, wird z. B. in den Nachrichten auch nicht gebracht. Es wäre schlimm wenn Aktienkurse einbrechen, wenn Pharmafirmen bereit sind, günstigere Medikamente anzubieten. Hier werden die "Heuschrecken" (=Kapitalanleger) nervös. Drohen mit Zeigefinger und beschimpfen alle als Nazi.Wenn schon müsste es heissen "Neonazi". Blöd wie unsere Heuschrecken sind, wissen sie es freilich nicht... Ich persönlich kenne einige Türken, die sehr schnell durch ihre Äußerungen mit dem §130 in Konflikt geraten würden. Ich bin ja immer wieder erstaunt über ihre positiven Äußerung gegenüber Hitler und der so genannten "Nazizeit". Das würde sich kein NPD`ler auch nur annähernd in der Öffentlichkeit getrauen. Oder dass "Mein Kampf" im Ausland in den Bücherverkaufslisten ganz oben stehen. Besonders in China finden nationalistische Symbole reissenden Absatz. Die Chinesen haben alles bereits abgegrasst was an irgendwelchen Originalen aus der Zeit greifbar gewesen ist. Das würde sofort durch die Medien im Keime erstickt werden. Wer so etwas äußert geht unweigerlich in den Bau.
.......Ich bin ja immer wieder erstaunt über ihre positiven Äußerung gegenüber Hitler und der so geannten "Nazizeit". Das würde sich kein NPD`ler auch nur annähernd in der Öffentlichkeit getrauen......
Na ja, dann kennst du Freund Metzler von der NPD nicht, sonst würdest du sowas nicht behaupten.
Herr Bratbäcker
15.11.2006, 21:57
Die NPD hat keine Chance. Es lebe die Demokratie.
Richtig! Der braune Nazi-Dreck muß weg.
Für eine wehrhafte Demokratie.
Ja zum NPD-Verbot. JA zum zivilcouragierten Kampf gegen RECHTS.
Haut die braunen Glatzen immer rein in ihre Fratzen!!! :] :cool2:
Mickey Maus
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Was denn nun, du Intelligenzbolzen von einem Hilfs-Entroster?
Ist doch kein Wunder, ich lese sowas nichtmehr. Wenn das zu deiner Pflichtlektüre gehört, kannst du den Namen gefälligst richtig schreiben.
Niemand hat hier angst vor NPD ,das sind lauter feiglinge ,die sich
nur in einer gruppe stark fühlen,ich wohne in einer grossen stadt, mir
sind hier noch nie solche komischen gestalten begegnet,
Den Durchschnitt dieser Helden kann man doch hier bewundern.
je mehr npd-größen aufgrund von vorübergehenden wahlerfolgen ins rampenlicht der öffentlichkeit geraten, um so wird die npd sich zu blamieren. im moment habe überhaupt keine angst vor der npd. außerdem ist sie bundesweit weit davon entfernt, eine auch nur geringe rolle zu spielen.
Im Prinzip stimme ich dir zu! Die Demokratie muss jedoch anderen Parteien die Rechte zugestehen, die sie selbst gerne haben möchte. Auch wenn die Meinung über gesellschaftliche Zusammenhänge gänzlich anders aussieht. Dazu gehört nun einmal auch das Recht der NPD dass sie erst einmal äußern darf, was sie zu bestimmten Vorgängen in unserer Gesellschaft zu sagen hat. Das ist absolut legitim. Das ist die Wurzel der Demokratie. Ob die NPD eine absolut 100%tige demokratische Partei ist - wer kann das schon wissen... Das wäre genauso wenn von jedem Türken gesagt werden würde, das er in jedem Falle am Liebsten Döner Kebab iessen wird. Ihr seht vielleicht an diesem unsinnigen Vergleich das eigentliche Übel dieser dümmlichen Fernsehdiskussionen über die das für und wider zur NPD. Als Demokrat habe ich damit kein Problem. Da unsere Politiker keine Demokraten im eigentlichen Wort sind, haben sie damit Probleme und Vorurteile. Wenn die NPD schlau wäre, dann würde sie sich genau mit jenen Ausländern schmücken, die selbst gegen ihre Landsleute und auch gegen unser einseitiges Wohlstandsland Deutschland Kritik auffahren. Ein paar Kandidaten aus diesem Kulturkreis in ihre Listen aufstellen würde die komplette Politikerlandschaft in Deutschland in absoluten Erklärungsnotstand bringen. Zugleich natürlich stehen diese Deutschlandfreunde aus dem Ausland zu Deutschland und den Deutschen. Also sind diese Kandidaten mitunter bessere Deutsche wie manche neoliberalen Unternehmen, die Raubbau (Entlassungen, Verlegung von Arbeitsplätzen ins Ausland, Minderbezahlung usw. usw.) an der deutschen Bevölkerung betreiben. Es könnte niemand mehr auf den Gedanken kommen, die NPD wäre ausländerfeindlich. Ganz im Gegenteil. Da dies aber unsere etablierten Parteien gar nicht verkraften könnten, so werden überall kleine Brände gelegt um die NPD quasi auszuräuchern. Ob nun wahr oder unwahr diese Behauptungen sind, sei einmal dahingestellt. Jedenfalls haben diese mobbingversuche nichts mehr mit Demokratie zu tun. All das was die Leute nicht hören sollen, wird z. B. in den Nachrichten auch nicht gebracht. Es wäre schlimm wenn Aktienkurse einbrechen, wenn Pharmafirmen bereit sind, günstigere Medikamente anzubieten. Hier werden die "Heuschrecken" (=Kapitalanleger) nervös. Drohen mit Zeigefinger und beschimpfen alle als Nazi.Wenn schon müsste es heissen "Neonazi". Blöd wie unsere Heuschrecken sind, wissen sie es freilich nicht... Ich persönlich kenne einige Türken, die sehr schnell durch ihre Äußerungen mit dem §130 in Konflikt geraten würden. Ich bin ja immer wieder erstaunt über ihre positiven Äußerung gegenüber Hitler und der so genannten "Nazizeit". Das würde sich kein NPD`ler auch nur annähernd in der Öffentlichkeit getrauen. Oder dass "Mein Kampf" im Ausland in den Bücherverkaufslisten ganz oben stehen. Besonders in China finden nationalistische Symbole reissenden Absatz. Die Chinesen haben alles bereits abgegrasst was an irgendwelchen Originalen aus der Zeit greifbar gewesen ist. Das würde sofort durch die Medien im Keime erstickt werden. Wer so etwas äußert geht unweigerlich in den Bau.
Ich hab jetzt nicht alles durchgelesen ... doch eines möchte ich erwähnen:
ich weiß definitiv, dass die NPD keine 100 prozentig demokratische Partei ist. Und jeder, der diese Partei mit offenem Auge oder von mir aus mit dem geschlossenen rechten Auge btrachtet und lauscht, der weiß das auch. Diese Partei ist verfassungsfeindlich, diese Partei gehört möglichst schnell umgewandelt - in eine NPD des vernunftes, des Verstandes und des Vetrauens. Denn das Wort ist eigentlich genauso unschädlich wie Nationalstolz und Patriotismus. Für all das stehe ich ein. Doch was diese Partei verkörpert, wie sie redet, wie sie agiert und sich gibt ... und das Programm an sich ist absolut inakzeptabel. Da sind irgend welche dahergelaufenen Parteiführer am Ruder, die nur dem Quärulantetum vorschub leisten wollen. Keine Annährung ... keine vernünftigen Ideen ... nur Fanatismus und HASS. Und die erste Strophe zum Zwecke der Einschwörung aller Anhänger für ihre Zwecke. Vielleicht wollen sie ja sagen: Böse Menschen haben keine Lieder, deshalb lasst euch bei uns nieder ... oder Gehirnwäsche alla Muezzin der von seinem Minarretsche ruft oder Gesangdambl in ner Moschee ...
Ich warte auf die NPD, die mit recht(s)staatlichen Mitteln ... so eine Partei darf ruhig rechts sein ... Themen aufgreift, die all die Missstände der etablöierten Parteien zu beseitigen versucht ... mit rhetorisch begabten Menschen und Menschen mit klarer Aussage, die das gesamte Volk verstehen kann (nicht akzeptieren muss). Eine Partei des Umbruchs ... die Gewalt verabscheut und der nationalen Schuld bewusst ist. Eine Partei die gerecht ist ... zu Jedermann ... ob Ausländer oder verm. Inländer ... solange sich jeder anständig und gesetzestreu verhält.
Doch was ich sehe ... ist noch 10000000000000 Meilen davon entfernt ...
die NPD ist nicht gefärhlicher für deutschland als die PDS...err sorre die nennt sich ja heute "linkspartei" oder die grünen.
der unterschied ist, dass die o.g. linke banden schon macht besitzen, um schaden anzurichten. die NPD jedoch noch nicht.
die ultralinken "lasst alle muslime rein" sind genauso gefährlich wie die ultrarechten "alle ausländer raus".
MFG
Korrrekt !
Die PDS ist inakzeptabel ... da hätte ich gleiches schreiben können (naja ähnliches), die Grünen sind so was von Weltfremd und nur auf ihre Wählerschaft zum Zwecke des Machterhalts bedacht, dass einem das große Kotzen kommt. Die SPD wieß gar nicht, was sie will ... und ist ebenso auf Wählerfang unter Ausländern (Eingedeutschten, die man möglichst schnell per Geburt zu deutschen macht, damit die Wählerschaft auch in Zukunft gesichert bleibt und die CDU macht diesen Schwachsinn noch selber mit und katapultiert sich in Zukung#ft ins absolute aus -die sind ja nicht ganz dicht -) die FDP ist ein Haufen, der eigentlich alles gut machen will, aber nur dummes Zeug an den tag legt, die CDU ist nicht mehr das Wort wert, denn durch sie wird Deutschland keinen Widerstand erleben hinsichtlich der moslemisierung ... ähhhm ... was soll man da noch wählen ?
Ich mach das große Kreuz über meinen Wahlzettel und schreib ein paar Kommentare drauf ... auch wenn ich 10 Minuten in der Bütt stehe und den Wahlgang aufhalte. Vielleicht meine Art des Protestes ... ja, müsste mir ne halbe Stunde Zeit lassen ... wäre angemessener.
Ächz ... komisches Land ... aber: Es geht uns ja imemr noch gut ... so heißt es doch, oder ?
Herr Bratbäcker
16.11.2006, 08:14
Niemand hat hier angst vor NPD ,das sind lauter feiglinge ,die sich
nur in einer gruppe stark fühlen,
Richtig! Außerdem sind sie alle doof und die meisten sollen auch Omas die Handtaschen klauen. :]
IM Redro
16.11.2006, 08:51
Nonsens.
Was will man mit einer Partei argumentieren, die auf die Vergangenheit fixiert ist wie die Schlange auf die Maus.
Genau Nebelchen...
Du hast vollkommen Recht...
Wenn eine Partei aus Verbrechern besteht, einer Meschenverachtenten Ideologie nachhängt und Gegner bedroht, sie "makiert" für Gewaltverbrecher und sogar Brandanschläge verübt, dann muss man sie verbieten.
FÜR EIN VERBOT DER PDS, WASG, GRÜNE!
IM Redro
16.11.2006, 08:59
die NPD ist nicht gefärhlicher für deutschland als die PDS...err sorre die nennt sich ja heute "linkspartei" oder die grünen.
der unterschied ist, dass die o.g. linke banden schon macht besitzen, um schaden anzurichten. die NPD jedoch noch nicht.
die ultralinken "lasst alle muslime rein" sind genauso gefährlich wie die ultrarechten "alle ausländer raus".
MFG
Da ich mehrdad schon aus einem anderem Forum kenne, sind es genau solche Ausländer die eine Nationale Deutsche Partei braucht.
Die NPD kann es nicht sein.
Eine REP mit neuen Leuten, wäre eine Nationale Partei.
Mehrdad ist als Iraner (Iran wars richtig?) Nationaler für Deutschland als die Gesamte SEDPDS-Linke, WASG, Grüne, SPD und FDP.
Entfernungsmesser
16.11.2006, 09:02
Nonsens.
Was will man mit einer Partei argumentieren, die auf die Vergangenheit fixiert ist wie die Schlange auf die Maus.
Und deine Genossen versuchen mit den Mitteln von vorvorgestern die Probleme von Morgen zu lösen!
Schleifenträger
16.11.2006, 09:15
Und deine Genossen versuchen mit den Mitteln von vorvorgestern die Probleme von Morgen zu lösen!
Eher mit den schon seit vorvorgestern bekannten Mitteln die Probleme von vorvorvorgerstern, vorvorgerstern, vorgerstern, gestern und heute.
Daß die Leute, obwohl sie eine Leiter haben, heute noch in der Klärgrube hockenbleiben, wo sich kleine Stücken Scheiße zu großen braunen Klumpen zusammenballen, ist mir völlig unverständlich.
Eher mit den schon seit vorvorgestern bekannten Mitteln die Probleme von vorvorvorgerstern, vorvorgerstern, vorgerstern, gestern und heute.
Daß die Leute, obwohl sie eine Leiter haben, heute noch in der Klärgrube hockenbleiben, wo sich kleine Stücken Scheiße zu großen braunen Klumpen zusammenballen, ist mir völlig unverständlich.
Eher mit den schon seit vorvorgestern bekanntenMitteln die Probleme von vorvorvorgerstern, vorvorgerstern, vorgerstern, gestern und heute.
Daß die Leute, obwohl sie eine Leiter haben, heute noch in der Klärgrube hockenbleiben, wo sich kleine Stücken Scheiße zu großen roten Klumpen zusammenballen, ist mir völlig unverständlich.
DU verstehen, ist der gleiche Dünnschiss, nur die Farbe ist halt anderst.
***
Gehört zwar nicht zum Thema: Hier wirst Du geholfen, Herr Mezizinaldirektor !
http://www.dkmic.de/forum/n_rektalbluten.html
Ich nehme an Du als Kommunist kackst auch rot.
Wie sahst brauchte ich in Deinem Post nur das Wörtchen braun gegen rot austauschen und die Geschichte passte wieder. :D
IM Redro
16.11.2006, 10:11
Die JF berichtet sehr gut über die "Nicht"-Demokratie der Parteien...
Volksfront gegen den Rechtsstaat
Doris Neujahr
Parteitage sind nach Paragraph 9 des Parteiengesetzes zwingend vorgeschrieben, um Satzung und Führung einer Partei zu bestimmen. Diese Vorschrift soll ein Mindestmaß an innerparteilicher Demokratie sowie Transparenz und Kontrolle seitens der Mitgliederbasis und der Öffentlichkeit sichern. Die NPD ist eine legale Partei. Sie hat nicht nur das Recht, sie steht sogar in der Pflicht, einen Parteitag abzuhalten. Wer sie daran hindert, nimmt neben der Nötigung auch den Verstoß gegen das Parteiengesetz in Kauf, dessen Paragraph 5 die Gleichbehandlung der Parteien vorsieht. Er will seine eigenen politischen Vorlieben und Interessen über das Gesetz stellen. Erst der Spruch des Oberverwaltungsgerichts hat in letzter Minute diesen anarchischen Zustand verhindert.
Politik und Medien waren außerstande, dieses Minimum an demokratischem und Rechtsbewußtsein aufzubringen. Der NPD-Bundesparteitag am vergangenen Samstag in Berlin veranlaßte sie zu einer regelrechten Kriegsberichterstattung, die darauf abzielte, mögliche Vermieter von Versammlungsräumen einzuschüchtern und die Justiz unter Druck zu setzen. Als das nichts half, riefen hochrangige Politiker zu einer Kundgebung vor dem Tagungsgebäude auf – in der Erwartung, Tausende würden zusammenströmen und die Zugänge blockieren. Die Gesetze und das staatliche Gewaltmonopol sollten außer Kraft gesetzt werden und an ihre Stelle der Druck der Straße treten. In derart selbstherrlicher action directe erkannte die glühende Demokratin Hannah Arendt das Bündnis zwischen Elite und Mob!
600 Polizisten zogen auf, um den Parteitag zu schützen. Vor Ort waren auch die Spitzenkräfte der Berliner SPD, PDS, CDU, FDP und Grünen. Unter ihnen ragten die ehemalige stramme FDJ-Sekretärin Petra Pau (PDS) hervor, die zur Bundestagsvizepräsidentin aufgestiegen ist, sowie Friedbert Pflüger, ehedem Chef christdemokratischer Studenten und kürzlich gescheiterter Spitzenkandidat der Berliner Union, der alle Aussichten hat, bald als dienstältester Nachwuchspolitiker der CDU in Rente zu gehen. Von soviel freiwilliger Volksfront konnte selbst die SED nur träumen.
http://www.jungefreiheit.de/
Lord Solar Plexus
16.11.2006, 10:19
Kurz, die Partei stellte kein Sicherheitsrisiko dar, das ein Verbot rechtfertigen könnte. [...]
Nicht nur das, ein Verbot müsste schon ganz extreme Begründungen mitbringen und würde letztlich nichts ändern. Davon habe ich noch nie viel gehalten.
Weil ich bin, wie ich bin, finde ich trotzdem was zum Mäkeln:
[...]PS: Im "Kampf gegen rechts" ein Vorschlag zur Güte: Wer leichtfertig Verbotsparolen in Umlauf bringt, wird mit Lektüre des KPD-Urteils nicht unter dreihundert Druckseiten bestraft. Wer danach immer noch keine Skrupel hat, eine ruhestörende Oppositionspartei in den Untergrund zu schicken, dem ist nicht zu helfen.
Den Vorschlag möchte ich wie folgt ergänzen: Wer danach immer noch keine Skrupel hat, muss noch alle Seiten der Urteilsbegründung zum Verbot der SRP lesen. Erst danach ist ihm nicht mehr zu helfen.
Wider der Hysterie im Lande???
Nein (wenn überhaupt, dann 'wieder', auch im Schweizerdeutsch).
Das sind nur ein paar Wichtigtuer, die davon ablenken wollen, dass sie mit ihrer eigentlichen Arbeit nicht vorankommen.
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