Vollständige Version anzeigen : Aberkennung der deutschen Staatsbuergerschaft!
Westfale
09.11.2006, 06:38
Der Entzug der Staatsbuergerschaft waere doch ein geeignetes Instrument (neben der Verhaengung einer langen Haftstrafe), um dem betreffenden Gesindel die Grenzen aufzuzeigen.
Mir fiele eine ganze Reihe von Straftaten ein, die entsprechende Antwort erhalten sollten:
ganz aktuell z.B. der gestrige Beitrag, der beschrieb, wie dieses Albaner- u. Kosovopack riefen, das Maedchen solle doch endlich vom Dach springen.
Vor etwa einem Jahr gab es einen entsprechenden Vorstoss vom baden-wuerttemb. Innenminister RECH, der von den Gruenen (natuerlich) als "untauglich, ueberfluessig u. verfassungsrechtlich hoechst zweifelhaft" abgelehnt wurde.
Die Gruene MdL T. Bauer seinerzeit:"Es gibt keine Deutschen erster u. zweiter Klasse"!!
Der Entzug der Staatsbuergerschaft waere doch ein geeignetes Instrument (neben der Verhaengung einer langen Haftstrafe), um dem betreffenden Gesindel die Grenzen aufzuzeigen.
Mir fiele eine ganze Reihe von Straftaten ein, die entsprechende Antwort erhalten sollten:
ganz aktuell z.B. der gestrige Beitrag, der beschrieb, wie dieses Albaner- u. Kosovopack riefen, das Maedchen solle doch endlich vom Dach springen.
Vor etwa einem Jahr gab es einen entsprechenden Vorstoss vom baden-wuerttemb. Innenminister RECH, der von den Gruenen (natuerlich) als "untauglich, ueberfluessig u. verfassungsrechtlich hoechst zweifelhaft" abgelehnt wurde.
Die Gruene MdL T. Bauer seinerzeit:"Es gibt keine Deutschen erster u. zweiter Klasse"!!
Du kannst nun mal Deine Demokratie nicht so auslegen wie Du möchtest. Viel mehr würde es Sinn machen, von Anfang an kritischer zu sein, bevor man den Paß vergibt.
Du kannst nun mal Deine Demokratie nicht so auslegen wie Du möchtest. Viel mehr würde es Sinn machen, von Anfang an kritischer zu sein, bevor man den Paß vergibt.
Volle Zustimmung meinerseits. Hat schon seinen Grund wenn die Musels in der Türkei oder sonstwo nichts mehr mit dem hier lebendem Musels zu tun haben wollen. Wir sollten uns hüten anderen Ländern die Asozialen abzunehmen.
harlekina
09.11.2006, 08:23
Früher wurden doch die Verbrecher als Vogelfrei erklärt und fristeten zukünftig ihr Leben in den Wäldern.
Mauser98K
09.11.2006, 14:01
Der Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit und die Abschiebung wäre wirklich eine sehr effiziente Strafe.
Aber das ist verfassungsrechtlich wirklich nicht einfach.
Und es sieht nicht so aus, als das die herrschende Politkaste dieses Problem angeht.
Walter Hofer
09.11.2006, 14:08
Der Entzug der Staatsbuergerschaft waere doch ein geeignetes Instrument (neben der Verhaengung einer langen Haftstrafe), um dem betreffenden Gesindel die Grenzen aufzuzeigen.
Mir fiele eine ganze Reihe von Straftaten ein, die entsprechende Antwort erhalten sollten:
ganz aktuell z.B. der gestrige Beitrag, der beschrieb, wie dieses Albaner- u. Kosovopack riefen, das Maedchen solle doch endlich vom Dach springen.
Und die willst du dem deutschen MOB die Staatsbürgerschaft entziehen,
der dem Straftäter Mario M. in Dresden zuruft : Spring doch endlich !
Und wohin mit den ganzen Glatzen-Spacken, den NeoNazis und braunen Nassgurken ?
Nicht mal Madaskar oder Grönland nimmt das Gesindel auf.
Westfale
09.11.2006, 14:21
Du kannst nun mal Deine Demokratie nicht so auslegen wie Du möchtest. Viel mehr würde es Sinn machen, von Anfang an kritischer zu sein, bevor man den Paß vergibt.
Es ist nicht meine und nicht Deine Demokratie, sondern unser aller Demokratie.
Aber wo Du Recht hast, hast Du Recht: es ist entsetzlich leichtfertig mit diesem laminierten Stueck Pappe (?) umgegangen worden.
Westfale
09.11.2006, 14:22
Und die willst du dem deutschen MOB die Staatsbürgerschaft entziehen,
der dem Straftäter Mario M. in Dresden zuruft : Spring doch endlich !
Und wohin mit den ganzen Glatzen-Spacken, den NeoNazis und braunen Nassgurken ?
Nicht mal Madaskar oder Grönland nimmt das Gesindel auf.
Fragen ueber Fragen, aber irgendwo muss man anfangen!!!
KrascherHistory
09.11.2006, 14:24
Die BRD hat keine eigene Staatsbürgerschaft.
Westfale
09.11.2006, 14:30
Der Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit und die Abschiebung wäre wirklich eine sehr effiziente Strafe.
Aber das ist verfassungsrechtlich wirklich nicht einfach.
Und es sieht nicht so aus, als das die herrschende Politkaste dieses Problem angeht.
Das ist das Traurige in diesem Land. Obwohl eine ueberwaeltigende Mehrheit der Wahlberechtigten wohl dafuer waere, wagen sich die Regierenden nicht an solche Dinge heran. Alles nur Pappnasen, von der Grossindustrie fett gefuettert und viel zu bequem; die eigene Pension passt ja./:(
KrascherHistory
09.11.2006, 14:31
Und die willst du dem deutschen MOB die Staatsbürgerschaft entziehen,
der dem Straftäter Mario M. in Dresden zuruft : Spring doch endlich !
Und wohin mit den ganzen Glatzen-Spacken, den NeoNazis und braunen Nassgurken ?
Nicht mal Madaskar oder Grönland nimmt das Gesindel auf.
Spacken gibt es überall. Nur gehört den deutschen Spacken Deutschland und den andern Spacken eben nicht !
Die BRD hat keine eigene Staatsbürgerschaft.
Du sollst keine Perlen vor die Säue werfen !
(aus Odins Lektionen ):))
haihunter
09.11.2006, 16:18
Und die willst du dem deutschen MOB die Staatsbürgerschaft entziehen,
der dem Straftäter Mario M. in Dresden zuruft : Spring doch endlich !
Mein Gott, Walter! du verwechselst mal wieder was!! Lies Dir noch mal den Beitrag durch, da steht nix von einem Mario M., da ist ein ganz anderer Fall gemeint!
Und wohin mit den ganzen Glatzen-Spacken, den NeoNazis und braunen Nassgurken ?
Nicht mal Madaskar oder Grönland nimmt das Gesindel auf.
Mit Madaskar meinst Du wohl Madagaskar. Dort ist doch auch viel zu schön und warm für die! Grönland halte ich aber für eine gute Idee! Da werden die Glatzen mal so richtig schön durchgekühlt!! :))
Skaramanga
09.11.2006, 16:27
Aber vor kurzem hat doch die Linkspartei und auch einige Grüne den Vorschlag gemacht, man solle Deutsche, die im Ausland leben und nicht ihr (gesamtes) Vermögen und Einkommen in Deutschland versteuern, umgehend ausbürgern?! Also geht es doch, wenn der politische Wille da ist, oder wie? Aber offenbar nur bei Deutschen, die Geld verdienen und nicht genug an den Staat abdrücken. Bei (Pass-)Deutschen, die gar nix verdienen, den Staat Geld kosten und ggf. noch kriminell sind, geht es auf einmal nicht. Das erklär mir mal einer. ?(
Walter Hofer
09.11.2006, 16:30
Mein Gott, Walter! du verwechselst mal wieder was!! Lies Dir noch mal den Beitrag durch, da steht nix von einem Mario M., da ist ein ganz anderer Fall gemeint!
Geifernder MOB ist MOB, die Fälle sind beliebig austauschbar;
wo willst du da eine Grenze ziehen ?
entweder es fliegen alle "Kläffer" nach Grönland oder keiner:
Das nennt man Gleichheitsprinzip
haihunter
09.11.2006, 16:39
Geifernder MOB ist MOB, die Fälle sind beliebig austauschbar;
wo willst du da eine Grenze ziehen ?
entweder es fliegen alle "Kläffer" nach Grönland oder keiner:
Das nennt man Gleichheitsprinzip
Na, ein bißchen differenzieren sollte man schon. Es ist ein Riesenunterschied, ob man einem Schwein wie diesem Vergewaltiger einen "guten Flug und eine harte Landung" wünscht oder ob ein "geifernder Mob" das einer verwirrten Selbstmörderin zuruft.
Walter Hofer
09.11.2006, 16:43
Na, ein bißchen differenzieren sollte man schon. Es ist ein Riesenunterschied, ob man einem Schwein wie diesem Vergewaltiger einen "guten Flug und eine harte Landung" wünscht oder ob ein "geifernder Mob" das einer verwirrten Selbstmörderin zuruft.
Dann musst du mit der Sortiererei beginnen
und einen gigantischen Kriterienkatalog aufbauen:
der muss zuerst weg, weil
der muss später weg, weil
der soll weg, muss aber noch nicht
der könnte auch weg, aber weil
der darf noch nicht weg, weil
und das war's dann.
Die Idee finde ich nicht schlecht, aber ich würde es etwas anders machen:
Wenn jemand eine Straftat begeht, hauptsächlich bei schwereren Vergehen, wird dem betreffenden das recht auf Arbeit und soziale Sicherung entzogen. Wenn jemand trotzdem nochmal straffällig wird, wird ihm die Staatsbürgerschaft und das Aufenthaltsrecht auf ewig entzogen! Wenn jemand bei kleineren Vergehen rückfällig wird, dann wird das Recht auf Arbeit und soziale Sicherung entzogen.
Gruß Preuße
Herr Bratbäcker
09.11.2006, 18:24
Aber vor kurzem hat doch die Linkspartei und auch einige Grüne den Vorschlag gemacht, man solle Deutsche, die im Ausland leben und nicht ihr (gesamtes) Vermögen und Einkommen in Deutschland versteuern, umgehend ausbürgern?!
Tja, war ein guter Vorschlag, ist leider nichts draus geworden. Das Geld dieser bösen Schlingel spricht aber schon längst ausländisch.:]
Na, ein bißchen differenzieren sollte man schon. Es ist ein Riesenunterschied, ob man einem Schwein wie diesem Vergewaltiger einen "guten Flug und eine harte Landung" wünscht oder ob ein "geifernder Mob" das einer verwirrten Selbstmörderin zuruft.
Wenn man will, kann man alles zerreden.
ortensia blu
09.11.2006, 18:52
Und die willst du dem deutschen MOB die Staatsbürgerschaft entziehen,
der dem Straftäter Mario M. in Dresden zuruft : Spring doch endlich !
Und wohin mit den ganzen Glatzen-Spacken, den NeoNazis und braunen Nassgurken ?
Nicht mal Madaskar oder Grönland nimmt das Gesindel auf.
Du warst natürlich um das Leben des Mario M. sehr besorgt. Schließlich hat er dir persönlich ja nichts getan und was er mit kleinen Mädchen macht, ist dir egal.
Es ist ja nicht deine Tochter, deine Schwester, deine Enkelin, Nichte oder nahe Verwandte, die er gefangen, gequält und als Pornonutte mißbraucht hat.
Was für ein feiner Mensch, du doch bist!
Hätten wir Politiker, die sich um das Wohl des Volkes kümmern würden, gäbe es wohl kaum Neonazis. Welche Partei ist denn für das deutsche Volk zuständig? Welche Partei vertritt das Gemeinwohl?
Würfelqualle
09.11.2006, 18:57
In diesem Thread geht es ja wohl um Ausländer, die einen deutschen Pass haben. Ihnen sollte man bei dem kleinsten Vergehen die Staatsbürgerschaft aberkennen und sie abschieben. Unter kleinsten Vergehen verstehe ich schon bei Rot über die Ampel zu gehen, oder falsch zu parken.
Weg mit dem Dreck !
Gruss vonne Würfelqualle
Und die willst du dem deutschen MOB die Staatsbürgerschaft entziehen,
der dem Straftäter Mario M. in Dresden zuruft : Spring doch endlich !
Und wohin mit den ganzen Glatzen-Spacken, den NeoNazis und braunen Nassgurken ?
Nicht mal Madaskar oder Grönland nimmt das Gesindel auf.
Man kann ja an Dir mal eine Probeausbürgerung testen. :bat:
Walter Hofer
09.11.2006, 19:04
Man kann ja an Dir mal eine Probeausbürgerung testen. :bat:
gerne, ich wähle Lausanne :)
Würfelqualle
09.11.2006, 19:07
gerne, ich wähle Lausanne :)
Du bist aber nicht am Auswählen. Wir schicken dich am Besten nach Nigeria.
Gruss vonne Würfelqualle
Bruddler
09.11.2006, 19:09
Du warst natürlich um das Leben des Mario M. sehr besorgt. Schließlich hat er dir persönlich ja nichts getan und was er mit kleinen Mädchen macht, ist dir egal.
Es ist ja nicht deine Tochter, deine Schwester, deine Enkelin, Nichte oder nahe Verwandte, die er gefangen, gequält und als Pornonutte mißbraucht hat.
Was für ein feiner Mensch, du doch bist!
Hätten wir Politiker, die sich um das Wohl des Volkes kümmern würden, gäbe es wohl kaum Neonazis. Welche Partei ist denn für das deutsche Volk zuständig? Welche Partei vertritt das Gemeinwohl?
Walter meint es doch mit jedem nur gut, Walter ist eben ein guter Mensch ! :rolleyes:
Westfale
09.11.2006, 19:10
Die Idee finde ich nicht schlecht, aber ich würde es etwas anders machen:
Wenn jemand eine Straftat begeht, hauptsächlich bei schwereren Vergehen, wird dem betreffenden das recht auf Arbeit und soziale Sicherung entzogen. Wenn jemand trotzdem nochmal straffällig wird, wird ihm die Staatsbürgerschaft und das Aufenthaltsrecht auf ewig entzogen! Wenn jemand bei kleineren Vergehen rückfällig wird, dann wird das Recht auf Arbeit und soziale Sicherung entzogen.
Gruß Preuße
Bitte beachten: beim Entzug jeglicher Unterstuetzung (finanz.) und Versagung des Rechts auf Erwerbsarbeit ist der Betroffene quasi zum Klauen gezwungen, naemlich von Lebensmitteln (er muss ja was zu beissen haben).
Gruss
Westfale
lupus_maximus
09.11.2006, 19:12
Walter meint es doch mit jedem nur gut, Walter ist eben ein guter Mensch ! :rolleyes:
Schrecklich, es wimmelt in Deutschland nur so von guten Menschen.
Es wird Zeit, das jemand böse wird über soviel Gutes!
Walter Hofer
09.11.2006, 19:38
Du bist aber nicht am Auswählen. Wir schicken dich am Besten nach Nigeria.
Gruss vonne Würfelqualle
Dann kaufe ich mich frei. Nigeria ist Mist, da muss ich immer diese Bettelbriefe an dich schreiben; dann lieber Kamerun, dort ist der Fußball besser, die Drinks auch, die lästige Zeitumstellung entfällt und die Golfplätze sollen besser sein.
Walter Hofer
09.11.2006, 19:51
Du warst natürlich um das Leben des Mario M. sehr besorgt.
Ich habe mich dazu klar geäussert, und muss das nicht permanent wiederholen.
Schließlich hat er dir persönlich ja nichts getan und was er mit kleinen Mädchen macht, ist dir egal.
Das traurige Schicksal des Mädchens kannst weder du noch ich rückgängig machen, aber wir (die Medien) können die seelische Not noch durch geilen Voyeurismus verschlimmern.
Es ist ja nicht deine Tochter, deine Schwester, deine Enkelin, Nichte oder nahe Verwandte, die er gefangen, gequält und als Pornonutte mißbraucht hat.
Das hat hier schon eine userin gefragt ? Was bezweckst du mit deiner Frage ?
und, ist es etwa deine Tochter ? Was soll immer diese personalisierte Betroffenheitsorgie ?
Und wenn es so wäre, auch dann würde ich nicht an der fröhlichen Ballermann6-Party mit urfröhlichen Jagdszenen aus Niederbayern teilnehmen.
Was für ein feiner Mensch, du doch bist!
ja, so sehen mich einige Freunde auch, ..... nicht alle.
mithardemb
09.11.2006, 23:08
In diesem Thread geht es ja wohl um Ausländer, die einen deutschen Pass haben. ......
So was gibts nicht :) Entweder Ausländer oder deutscher Paß.
Man muß sich vorher überlegen wem man den Paß gibt. Wer den Paß hat, der ist durchs Grundgesetz geschützt und das ist auch gut so.
mithardemb
09.11.2006, 23:11
Du warst natürlich um das Leben des Mario M. sehr besorgt. Schließlich hat er dir persönlich ja nichts getan und was er mit kleinen Mädchen macht, ist dir egal.
Es ist ja nicht deine Tochter, deine Schwester, deine Enkelin, Nichte oder nahe Verwandte, die er gefangen, gequält und als Pornonutte mißbraucht hat.
Was für ein feiner Mensch, du doch bist!
Hätten wir Politiker, die sich um das Wohl des Volkes kümmern würden, gäbe es wohl kaum Neonazis. Welche Partei ist denn für das deutsche Volk zuständig? Welche Partei vertritt das Gemeinwohl?
Mario M. soll für seine Verbrechen bestraft werden - vor dem Gesetz. Ein schaulustiger Mob der zum Springen aufruft erweckt bei mir auch den Brechreiz.
Der Entzug der Staatsbuergerschaft waere doch ein geeignetes Instrument (neben der Verhaengung einer langen Haftstrafe), um dem betreffenden Gesindel die Grenzen aufzuzeigen.
Mir fiele eine ganze Reihe von Straftaten ein, die entsprechende Antwort erhalten sollten:
ganz aktuell z.B. der gestrige Beitrag, der beschrieb, wie dieses Albaner- u. Kosovopack riefen, das Maedchen solle doch endlich vom Dach springen.
Vor etwa einem Jahr gab es einen entsprechenden Vorstoss vom baden-wuerttemb. Innenminister RECH, der von den Gruenen (natuerlich) als "untauglich, ueberfluessig u. verfassungsrechtlich hoechst zweifelhaft" abgelehnt wurde.
Die Gruene MdL T. Bauer seinerzeit:"Es gibt keine Deutschen erster u. zweiter Klasse"!!
Du Schmierenkomediant lebst ja nicht mal in Deutschland ... das zeigt ja schon deine Tastatur. Also halt dich aus innerdeutschen Angelegenheiten einfach raus.
Liebe Grüße
esperan
klartext
09.11.2006, 23:42
So was gibts nicht :) Entweder Ausländer oder deutscher Paß.
Man muß sich vorher überlegen wem man den Paß gibt. Wer den Paß hat, der ist durchs Grundgesetz geschützt und das ist auch gut so.
Du bist schlecht informiert. Zur Zeit läuft die Aberkennung der deutschen Staatsbrügerschaft gegen ca. 3.000 Türken, die beim Staatsbürgerschaftsantrag verschwiegen hatten, dass sie Mitglied beim Islamfunverband Milli Görüs sind.
Der Musterprozess gegen einen davon hat die Behörde gewonnen.
Es geht also doch.
Man könnte auch eine Staatsbürgerschaft auf Probe einführen, gibt es in anderen europäischen Ländern.
Du bist schlecht informiert. Zur Zeit läuft die Aberkennung der deutschen Staatsbrügerschaft gegen ca. 3.000 Türken, die beim Staatsbürgerschaftsantrag verschwiegen hatten, dass sie Mitglied beim Islamfunverband Milli Görüs sind.
Der Musterprozess gegen einen davon hat die Behörde gewonnen.
Es geht also doch.
Man könnte auch eine Staatsbürgerschaft auf Probe einführen, gibt es in anderen europäischen Ländern.
Dies ist eine sehr gute Nachricht - hoffentlich mit Signalwirkung.
Westfale
10.11.2006, 17:22
Du Schmierenkomediant lebst ja nicht mal in Deutschland ... das zeigt ja schon deine Tastatur. Also halt dich aus innerdeutschen Angelegenheiten einfach raus.
Liebe Grüße
esperan
Wieviel hast Du denn gesoffen, bevor Du das geschrieben hast??????:drink: :drink: :drink: :alk: :alk: :alk:
Dies ist eine sehr gute Nachricht - hoffentlich mit Signalwirkung.
und entsprechender breitenwirkung.
da käme eine stattliche zahl zu stande. garantiert eine million.
.
Wieviel hast Du denn gesoffen, bevor Du das geschrieben hast??????:drink: :drink: :drink: :alk: :alk: :alk:
Wo er Recht hat, hat er Recht!
und entsprechender breitenwirkung.
da käme eine stattliche zahl zu stande. garantiert eine million.
.
Darauf einen :clp: :top: :prost: :klatsch: :peace:
Darauf einen :clp: :top: :prost: :klatsch: :peace:
jawolljaaaa! ;)
.
Westfale
10.11.2006, 17:49
Wo er Recht hat, hat er Recht!
:moon: :moon: :moon:
:moon: :moon: :moon:
Igitt, ist das häßlich.
Wieviel hast Du denn gesoffen, bevor Du das geschrieben hast??????:drink: :drink: :drink: :alk: :alk: :alk:
5 Bier, 2 Flaschen Wein und einen sauguten Obstler ... hick ... Prost Westfale !!:D
Westfale
10.11.2006, 20:44
5 Bier, 2 Flaschen Wein und einen sauguten Obstler ... hick ... Prost Westfale !!:D
Prost, esperan!
Kein Wunder, das Dir danach mein Keyboard chinesisch vorkommt.
Ich hab uebrigens gerade die 2. Flasche Barre Braeu, plopp, geoeffnet.
Ich wechsle immer zwischen Becks, Jever, mal auch Holsten u. Barre aus Luebbecke.
Also, wenn ich getrunken haette, was Du gestern gekippt hast, waer ich nicht mehr in der Lage, irgendeine Taste zu finden. das ist sicher.
Viel Spass noch heute abend.:prost:
KrascherHistory
10.11.2006, 21:03
Du warst natürlich um das Leben des Mario M. sehr besorgt. Schließlich hat er dir persönlich ja nichts getan und was er mit kleinen Mädchen macht, ist dir egal.
Es ist ja nicht deine Tochter, deine Schwester, deine Enkelin, Nichte oder nahe Verwandte, die er gefangen, gequält und als Pornonutte mißbraucht hat.
Was für ein feiner Mensch, du doch bist!
Hätten wir Politiker, die sich um das Wohl des Volkes kümmern würden, gäbe es wohl kaum Neonazis. Welche Partei ist denn für das deutsche Volk zuständig? Welche Partei vertritt das Gemeinwohl?
Zum letzten Absatz: definitiv K E I N E !!!
klartext
11.11.2006, 01:05
Dies ist eine sehr gute Nachricht - hoffentlich mit Signalwirkung.
Grundsätzlich kann die Staatsbürgerschaft wieder rückwirkend entzogen werden, wenn der Antragsteller Gründe verschwiegen hat, die zur Ablehnung des Antrags geführt hätten. Dazu gehört z.B. die Zugehörigkeit zu einer Islamfundigruppe, PKK, Hamas, Hisbollah usw.
Insofern ist der neue Fragebogen sehr sinnvoll.
Der Entzug der Staatsbuergerschaft waere doch ein geeignetes Instrument (neben der Verhaengung einer langen Haftstrafe), um dem betreffenden Gesindel die Grenzen aufzuzeigen.
Der Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit und die Abschiebung wäre wirklich eine sehr effiziente Strafe.
Vielleicht. Allerdings ist einer nach dem Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft zunächst erst einmal staatenlos. Eine Abschiebung in welches Land auch immer dürfte also mit gewissen Schwierigkeiten verbunden sein.
~~~
Zur Zeit läuft die Aberkennung der deutschen Staatsbrügerschaft gegen ca. 3.000 Türken, die beim Staatsbürgerschaftsantrag verschwiegen hatten, dass sie Mitglied beim Islamfunverband Milli Görüs sind.
Der Musterprozess gegen einen davon hat die Behörde gewonnen.
Es geht also doch.
Ja, aber das ist ein Sonderfall, der sich nicht auf Zuwanderer im allgemeinen anwenden läßt.
Man könnte auch eine Staatsbürgerschaft auf Probe einführen
Halte ich für einen bedenkenswerten Weg.
~~~
So, und jetzt noch der unvermeidliche Rülpser aus der Jauchegrube rechtsaußen:
In diesem Thread geht es ja wohl um Ausländer, die einen deutschen Pass haben. Ihnen sollte man bei dem kleinsten Vergehen die Staatsbürgerschaft aberkennen und sie abschieben. Unter kleinsten Vergehen verstehe ich schon bei Rot über die Ampel zu gehen, oder falsch zu parken.
Soso. Und was ist mit In-der-Nase-bohren? Oder pupsen?
Der Entzug der Staatsbuergerschaft waere doch ein geeignetes Instrument (neben der Verhaengung einer langen Haftstrafe), um dem betreffenden Gesindel die Grenzen aufzuzeigen.
Mir fiele eine ganze Reihe von Straftaten ein, die entsprechende Antwort erhalten sollten:
ganz aktuell z.B. der gestrige Beitrag, der beschrieb, wie dieses Albaner- u. Kosovopack riefen, das Maedchen solle doch endlich vom Dach springen.
Vor etwa einem Jahr gab es einen entsprechenden Vorstoss vom baden-wuerttemb. Innenminister RECH, der von den Gruenen (natuerlich) als "untauglich, ueberfluessig u. verfassungsrechtlich hoechst zweifelhaft" abgelehnt wurde.
Die Gruene MdL T. Bauer seinerzeit:"Es gibt keine Deutschen erster u. zweiter Klasse"!!
Jetzt shreibst Du scho wida mit na chinschisen Taschtadur. Mensch Westphale ... was geht ? Hck ...
Westfale
11.11.2006, 08:13
Vielleicht. Allerdings ist einer nach dem Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft zunächst erst einmal staatenlos. Eine Abschiebung in welches Land auch immer dürfte also mit gewissen Schwierigkeiten verbunden sein.
Ja durchaus, ein kaum zu loesendes Problem, da die ihren Abschaum natuerlich nicht zurueck haben wollen. Eine guetliche Einigung mit den betreffenden Staaten ist da wohl Illusion, die werden ihm keinen neuen Pass geben. Es sei denn: man riskiert den weiteren Absturz im Ranking der korruptesten Staaten und schmiert die jeweilige Regierung; solange es oekonomischer ist, den Betreffenden loszuwerden als hier jahrzehntelang zu verkoestigen u. unterzubringen. Es gaebe da noch eine Moeglichkeit: er faellt ungluecklicherweise von Bord eines Frachters, ausgerechnet in einer haiverseuchten Gegend!:] :]
Du kannst nun mal Deine Demokratie nicht so auslegen wie Du möchtest. Viel mehr würde es Sinn machen, von Anfang an kritischer zu sein, bevor man den Paß vergibt.
Tja, wo er recht hat, da hat er recht.
Die Ausgangslage ist:
Artikel 16 Grundgesetz
(1) Die Deutsche Staatsbürgerschaft darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur aufgrund eines Gesetzes und nur dann eintreten, wenn der Betroffee dadurch nicht staatenlos wird.
und
Artikel 19 Grundgesetz
(2) In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinems Wesengehalt angetastet werden.
Die Aberkennung von Staatsbürgerschaften macht dies natürlich sehr kompliziert, um nicht zu sagen: unmöglich, sofern die Staatsbürgerschaft gesetzeskonform erworben wurde.
mfg
Westfale
11.11.2006, 09:49
Die Ausgangslage ist:
Die Aberkennung von Staatsbürgerschaften macht dies natürlich sehr kompliziert, um nicht zu sagen: unmöglich, sofern die Staatsbürgerschaft gesetzeskonform erworben wurde.
mfg
:ironie:
War eh klar, das es bei den bestehenden Grundrechten gar nicht geht -
wie waers mit der Einrichtung von bewachten, staatlichen Beschaeftigungseinrichtungen!
Dort sind einfachste Arbeiten zu erledigen, von frueh um 6h bis abends um 6h,
wie z.B. leichte Montagearbeiten. Man koennte so manche gering bezahlte Taetigkeit, die nach China "ausgewandert" ist, zurueckholen. Vom Lohn haben die Betreffenden Kosten fuer Verpflegung und Unterbringung (Energie) zu zahlen.
Nach einigen Jahren koennen diese dann als gut trainierte Was-weiss-ich-Zusammenstecker an Zulieferer der heimischen Industrie nach Osteuropa abgegeben werden, verbunden mit einem zu erteilenden Aufenthaltstitel in Verbindung mit einem Arbeitsvertrag fuer 10 Jahre. Gewohnt wird in bereitgestellten Baracken, wo es auch weibliche Was-weiss-ich-Zusammenstecker gibt, es entstehen Verbindungen, es wird geheiratet, dadurch dann das Recht auf Wohnung und wir sind sie los!!:yeah:
Ich persönlich halte es ihn diesem Punkte eher mit Peter Töpfer: "Ausländer ganz zu Inländern werden lassen!" - bei einem gleichzeitigem Ende weiterer Zuwanderung von ausserhalb Euroamerikas für mindestens 20 Jahre.
Zusammen mit einigen (teilw. grundlegenden) Änderungen im Bildungs- und Wohlfahrtssystem würde dies schon viel an der Zuwandererproblematik lösen.
mfg
mithardemb
11.11.2006, 17:32
Du bist schlecht informiert. Zur Zeit läuft die Aberkennung der deutschen Staatsbrügerschaft gegen ca. 3.000 Türken, die beim Staatsbürgerschaftsantrag verschwiegen hatten, dass sie Mitglied beim Islamfunverband Milli Görüs sind.
Der Musterprozess gegen einen davon hat die Behörde gewonnen.
Es geht also doch.
Man könnte auch eine Staatsbürgerschaft auf Probe einführen, gibt es in anderen europäischen Ländern.
Ich denke hier liegt der Fall ein wenig anders: Die Staatsbürgerschaft wurde erschlichen, weil falsche Angaben gemacht wurden. Wären die Personen erst später zu einer radikalen Gruppe gewechselt, dann würden sie wohl den Paß behalten.
Ich habe auch nichts gegen eine Staatsbürgerschaft auf Probe, aber irgendwann steht man eben vor der Entscheidung, ob die endgültige Staatsbürgerschaft ausgesprochen wird. Die sollte dann auch ohne wenn und aber gültig sein.
Manfred_g
11.11.2006, 21:08
Der Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit und die Abschiebung wäre wirklich eine sehr effiziente Strafe.
Aber das ist verfassungsrechtlich wirklich nicht einfach.
Und es sieht nicht so aus, als das die herrschende Politkaste dieses Problem angeht.
Wenn der Delinquent keine doppelte Staatsbürgerschaft hat, ist es auch in der Praxis nicht ganz einfach, denn es gehört eben immer ein "Zielstaat" dazu der ihn aufnimmt. Die Tatsache, daß er vor 35 da geboren wurde, würden die vermuitlich mit dem Hinweis kontern, daß dieses egal sei. Jetzt sei er nunmal Deutscher und es bestünde kein Grund, unsere gescheiterten Existenzen aufzunehmen.
Nur weil wir so blöde sind und uns das zu einem Credo unserer Politik gemacht haben, tun es andere Staaten noch lange nicht.
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